Nicht zum ersten Mal gibt es Streit darüber, wie mit der AfD umgegangen werden soll. Immerhin geht es um die zweitgrößte Fraktion im Bundestag. In der CDU verweisen einige auf parlamentarische Rechte und warnen vor einer "Opferrolle".
Der einzige normale Umgang mit einer faschistischen und rassistischen Partei ist ein Verbotsantrag. Rassisten und Faschisten gehören unter Umständen vor Gericht und nicht ins Parlament. Ich verstehe einfach nicht, wieso der Verbotsantrag nicht längst gestellt wurde. Die Beweise sind auch ohne Verfassungsschutz-Gutachten erdrückend.
Nie wieder Faschismus. Und nie wieder heißt nie wieder und nicht vielleicht doch.
Unser Rechtsstaat funktioniert sehr wohl!
Wäre es so wie Sie schreiben, dann wäre längst ein Verbotsantrag gestellt worden und die AFD wäre verboten.
Logische Schlußfolgerung: Die AFD ist keine faschistische und rassistische Partei.
In der gesamten Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wurden bisher zwei Parteien verboten. Denn Parteienverbote sind in echten Demokratien nur das allerletzte Mittel in der politischen Auseinandersetzung. Wirklich das allerletzte Mittel. Ihre logische Schlussfolgerung ist keine.
Keineswegs. Was soll das für eine Logik sein? Es bedeutet, es wurde noch kein Verbotsantrag gestellt. Nicht mehr und nicht weniger.
Man kann aber eine eigene Wertung der AfD haben. Da sie voller Rassisten und Faschisten ist, ist sie eine rassistische und faschistische Partei.
Die Wertung ist das Eine, das daraus resultierende Handeln das Andere. Und hier sehe ich oft kaum noch Unterschiede zwischen der AfD selbst und deren Gegnern.
Sieht der Verfassungsschutz mindestens in Teilen anders.
Und andere gehen da noch weiter, weil der Verfassungsschutz leider das Gutachten vor der Wahl nicht veröffentlichen wollte:
https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/Redaktion/Publika…
>> Logische Schlußfolgerung
... dass Sie die Berichte der Tagesschau zu den Befunden der Verfassungsschutzbehörden nicht wahrgenommen haben.
„Logische Schlußfolgerung: Die AFD ist keine faschistische und rassistische Partei.“
Wenn die AfD harmlos wäre, würde Sie nicht vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Zudem ist die AfD in 3 BL bereits als gesichert rechtsextrem eingestuft.
Die AfD ist eine Ansammlung von Rechtsradikalen, mit entsprechenden Weltbild.
Leider "sehen" das nicht alle so!
Wenn ich darüber nachdenke, wird mir nur noch schlecht (und nein, Pfefferminztee reicht da nicht mehr!):
https://www.ndr.de/geschichte/chronologie/kriegsende/KZ-Bergen-Belsen-B…
Da sind sie wieder unsere Stalinisten vom Linken Rand. Bei Antisemitismus von Links hört man erwartungsgemäß nichts von ihnen
Ihre pawlow'sche Dauerschleife ist echt abgenudelt. Es geht um den Umgang mit der AfD. Ihre unanständige Unterstellung gegen den Foristen entbehrt jeglicher Grundlage.
Aha. Sagt wer? Und Ihre anekdotische Behauptung können Sie auch belegen? Können Sie natürlich nicht. Schon deshalb nicht, weil ein Nullbeweis nun mal nicht zu führen ist. Im übrigen äußere ich mich immer zu Antisemitismus, egal von wem er kommt, sei es von einem rassistischen Haufen, der sich Partei nennt, wie die AfD oder sei es von Linken, die Israelkritik mit Antisemitismus "verwechseln."
Aber es ist wieder mal der Klassiker: "Die anderen aber auch." Was sagen Sie eigentlich zum Antisemitismus in der AfD? Finden Sie den vielleicht gut, weil er von der AfD kommt? Nur mal so gefragt.
Ich finde Antisemitismus überhaupt nicht gut egal von wem, definitiv auch nicht von der AfD
Da sie von anderen doch reflexartig Beweise aus zuverlässigen Quellen fordern, wie wäre es denn mit Beweisen ihrersets für den Antisemitismus der AFD.
Stalinisten vom linken Rand also. Und das auf den geschätzten Mitforisten @Anderes1961, dessen demokratische Haltung über jeden Zweifel erhaben ist, gemünzt. Wischen Sie sich doch bitte den Schaum vom Mund, Sie machen sich lächerlich.
Bei Antisemitismus, egal aus welcher Richtung, hört man übrigens immer sehr viel von diesem Mitforisten. Hier ist das aber nicht das Thema.
Wie Sie hier den Totschlagbegriff "Antisemitismus" unterbringen konnten, Respekt.
Ach sie kennen Stalin?
Weil die Beweislage eben (noch?) nicht ausreicht. Ein Gericht urteilt (noch) nach Sachlage der Dinge und nicht nach der Interpretation jener, wie es medial heute ja üblich ist. Seien Sie versichert, daß man seitens der anderen Parteien auf dem Sprung ist und bei dem kleinsten gerichtsfesten Beweis den Verbotsantrag stellen wird!
Die Beweislage reicht aus. Sie ist erdrückend. Und Ihre Binsenweisheit hätten Sie sich auch sparen können. Genauso wie Ihre Versicherung. Denn warum der Verbotsantrag noch nicht gestellt wurde, hat Sebastian Leber vom Tagesspiegel mal recherchiert:
"https://www.tagesspiegel.de/politik/warum-das-afd-gutachten-immer-noch-…"
Es geht auch nicht darum, wie das Gericht entscheiden wird, sondern darum, daß der Verbotsantrag überhaupt erst mal gestellt wird. Und ein Verbotsantrag stellt nicht das Gericht, sondern es entscheidet anschließend darüber. Und wie es entscheidet, weiß niemand im voraus. Ihre Argumentation läuft also vollkommen ins Leere.
Im übrigen, die 2388 Beweise, die für ein Verbot sprechen, können Sie hier nachlesen:
Alle sollten sich schämen, die für irgend einen normalen Umgang mit den Nazis plädieren.
Ein Verbot ist maximal nur die Hälfte. Ausser dem Parteiverbot (=Bekämpfung der Symptome) müssen sich die anderen Parteien offen der Frage stellen, warum die AfD zweitstärkste Kraft ist und weiter steigt (Ursachen bekämpfen).
Im ersten Schritt ist es dabei egal, ob das auf wahren Missständen oder eben Fehlinformationen beruht. Analysieren und dann handeln.
Das haben die etablierten, demokratischen Parteien allesamt versäumt, ich möchte sagen über Dekaden mittlerweile.
Die Menschen abholen mit ihren Ängsten. Nicht nur programmatisch erklären, das beruhe auf falschen Tatsachen und fertig.
müssen sich die anderen Parteien offen der Frage stellen, warum die AfD zweitstärkste Kraft ist und weiter steigt (Ursachen bekämpfen).
Sie haben aber schon mitbekommen, daß der Aufstieg des Rechtsextremismus/Faschismus ein weltweites Problem ist?
Das sollte natürlich selbständlich sein. Aber trotzdem gut, daß Sie es noch mal erwähnen.
Zunächst geht es aber mal um Gefahrenabwehr. Nämlich die Abwehr der Gefahr, daß eine Gruppierung wie die AfD unsere Demokratie zerstört. Die stehen schon in den Startlöchern und scharren mit den Hufen. Denn wie sowas geht, das machen gerade leider einige Länder vor. Unter anderem die USA. Dort wird in dermaßener Geschwindigkeit die Demokratie zerlegt, daß einem schwindelig wird. Und das Gleiche droht uns auch hier, wenn wir auch ein wenig besser geschützt sind als die USA. Das bedeutet aber nur, daß es nicht ganz so schnell geht.
... Weil das Schlimmste was im Umgang mit der AFD passieren kann ein gescheiterter Verbotsantrag ist. Das Problem bekommt man auch nicht aus der Welt, indem man die Partei verbietet - sie ist nur die Manifestation des Problems. Das eigentliche Problem sind die mittlerweile 30%, die sie nächsten Sonntag wählen würden. Diese Wähler lassen sich nicht verbieten - wenn man die nicht in demokratische Prozesse einbezieht sind es nächstes Jahr 40 und in vier Jahren 60%
"Ich verstehe einfach nicht, wieso der Verbotsantrag nicht längst gestellt wurde." Kann ich Ihnen jedenfalls teilweise beantworten: Da wir [noch] in einer Demokratie leben, werden höchste Ansprüche an ein Parteienverbot gestellt. Das hat vor Jahren die Bürokratie des Verfassungsschutzes unmöglich gemacht, da zuviel Informanten in den Gruppen waren. Als es dann nach 'Normalisierung' der Tippgeberquote möglich gewesen wäre, hatten wir als Chef des Verfassungschutzes dort wen?
Einen bekannten Sympathisanten der ggf. zu Verbietenden. Der Drops war also gelutscht ;-)
Vor allem jetzt,wo AFD laut Umfragen CDU überholt hat. Da kann natürlich nur ein demokratischer Parteiverbot helfen. Ich habe selbst einen Migrationshintergrund und habe trotzdem AFD gewählt. So viel zu " faschistisch" oder " rassistisch".
Genau, der Verbotsantrag zur AfD kann und muß deshalb sofort gestellt werden.
Die AfD, das unbekannte Wesen unter den Propheten ? Trotzdem: Umgang verfassungskonform normal, da macht man nichts falsch.
Verfassungskonform ist vieles, was man offenbar doch nicht mehr machen möchte.
Die Frage ist ja wirklich: Will man den Opfermythos stärken oder lieber den Wählern ganz klar zeigen, dass die Stimme für die AfD eine verschenkte Stimme ist?
Ich tendiere zu letzterem. Denn für den Opfermythos findet sich immer was.
Es ist vollkommen egal, wie groß die Fraktion der Rassisten ist, Rassismus bleibt Rassismus. Ob da nun ein Hansel sitzt oder 600. Rassismus hat in keinem Parlament etwas zu suchen. Erst recht nicht in einem deutschen Parlament. Manche Menschen lernen offensichtlich nie.
Wenn Bankräuber eine Partei gründen würden, die fordert, daß Bankraub legalisiert würde und diese Partei von 40 Prozent gewählt würden, käme auch niemand auf die Idee Bankraub legalisieren zu wollen.
//Wenn Bankräuber eine Partei gründen würden, die fordert, daß Bankraub legalisiert würde und diese Partei von 40 Prozent gewählt würden, käme auch niemand auf die Idee Bankraub legalisieren zu wollen. //
Ich befürchte leider, das auch solche Partei (oder schlimmere) gewählt werden würde.
Ich befürchte leider, das auch solche Partei (oder schlimmere) gewählt werden würde.
Würde?
Solche regieren bereits!
Da sind einige Denkfehler in deiner Argumentation:
1. Die AfD ist nicht rassistisch. Einzelne Mitglieder sind es. Aber dann pauschal behaupten, die AfD wäre es, ist falsch.
2. Wenn Bankräuber eine Partei gründen würden? Bankraub ist rechtswidrig. Und Bankräuber (hoffentlich) hinter Gittern. Da die AfD als Partei nicht rassistisch ist, aber allem Anschein nach deinem Weltbild entgegensteht, macht es sie oder ihre Ansichten damit per se illegal.
>> Die AfD ist nicht rassistisch. Einzelne Mitglieder sind es. Aber dann pauschal behaupten, die AfD wäre es, ist falsch.
Wenn eine Partei Rassismus und NS-Verherrlichung in ihren Reihen duldet, dann ist auch die Partei rassistisch und geprägt von NS-Ideologie.
>> Da die AfD als Partei nicht rassistisch ist, aber allem Anschein nach deinem Weltbild entgegensteht, macht es sie oder ihre Ansichten damit per se illegal.
Warum verteidigen Sie so vehement diesen Haufen da in der rechten Ecke?
In deiner Argumentation sind einige bewusst irreführende "Fakten" eingebracht.
1. Die AfD kann natürlich nicht rassistisch sein, aber wenn "einzelne" auch 99 % der Mitglieder sind, dann könnte man das verallgemeinert schon so sagen.
2. Bankraub ist rechtswidrig, weil es so definiert wurde. Das kann man auch ändern, so wie man bspw. Homosexualität aus dem StGB gestrichen hat. Menschenwürde kann man jedoch nicht einfach so abschaffen.
Warum tolerieren, dann die Miglieder die bekannten Rassisten?
Menschen wie sie haben die stark gemacht. Jeder der4 nicht auf stramm linker Linie ist wird ja gleich in die rechte Ecke gestellt und als Rassist oder Faschist beleidigt. Kennt man von Linken Ideologen
Kennt man von Faschisten: Die Opfer des Faschismus sind schuld.
Merke: Wer nicht gleich in die rechte Ecke springt, macht die stark, die schon da sind.
Diese Logik ist die Logik des Brandstifters.
Wenn Sie wirklich daran interessiert sind, wie ich zum Antisemitismus von links stehe, könnten Sie mich ja auch einfach mal fragen, statt unbewiesene Behauptungen rauszuhauen. Aber so wie ich das sehe, ging es Ihnen wohl mehr darum, die unbewiesenen Behauptungen rauszuhauen. Ich denke, das kann ich Ihnen guten Gewissens unterstellen.
Ich sage Ihnen aber trotzdem, wie ich zum Antisemitismus von links stehe, auch wenn es Sie gar nicht interessiert und das eigentlich hier auch gar nicht Thema ist: Antisemitismus ist Antisemitismus ist Antisemitismus und es ist vollkommen egal, wer ihn äußert. Es ist unter Umständen strafbare Volksverhetzung genauso wie Rassismus und gehört in kein Parlament sondern vor Gericht.
Und diese Opferrolle "kennt man" von den rechtsextrmistischen, faschistischen Mitbürgern.
Ne, lediglich werden solche als solche bezeichnet. Und das ist auch gut so.
Geht an alle DasWirdManJaNochSagenDürfen oder IchHabJaNixGegenAusländerABER
Bitte unterlassen Sie es, hier im Forum persönliche Fehden auszutragen. Bitte bemühen Sie sich einer sachlichen Argumentationsweise.
Richtig - mit Cannabis hat das auch geklappt.
Schauen Sie nochmal ganz genau nach Amerika, was der dortige Präsident sagt und tut, und dann überlegen Sie ihre These nochmal...
Es ist nur eine Frage der Verpackung.
Wie „normal” soll der Umgang mit der AfD sein?
Normal in aller Regel offensichtlich noch lange nicht, sonst würde der Journalistentrainer keine Gänsefüßchen setzen.
„” Sie helfen nichts mehr:
Union und AfD gleichauf. …… AfD auf der Überholspur.
Die Normalität ist im Anmarsch.
Ist es normal, wenn Faschisten gewählt werden? Naja, alle hundert Jahre wieder.
//Die Normalität ist im Anmarsch.//
Das muss verhindert werden!
Oder hätten Sie gerne solche Zeiten zurück:
https://www.ndr.de/geschichte/chronologie/kriegsende/KZ-Bergen-Belsen-B…
Menschenverachtung darf niemals zur Normalität erklärt (und infolgedessen ‚ausgelebt‘ werden) können.
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Außer, man wettert gegen AfD Wähler. Dann ist das natürlich völlig ok.
Was heißt denn hier wettern? Ich weiß, daß AfD-Anhänger gegen Kritik hochempfindlich sind, denn keine rechte Ideologie funktioniert ohne Opfererzählung, aber was hat denn Kritik mit Menschenverachtung zu tun?
Sie missverstehen da (absichtlich) etwas!
Die AfD ist eine - mindestens in Teilen, vermutlich aber bereits in Gänze - rechtsextremistische Partei.
Und deren Wähler wissen das und nehmen das in Kauf!
Und sowas hat in D. seit der N - Zeit keine Existenzerechtigung.
Niemand äußert sich menschenverachtend gegenüber gewählten Vertretern der Blauen im Bundestag - außer die Blauen selbst.
Zwischen Wählern, weil sie viellecht Frust schieben und Anhängern, die Frust haben, gibt es einen kleinen feinen Unterschied.
Gegen Menschenverachter ist es notwendig zu wettern, oder finden Sie Menschenverachtung für demokratisch würdig?
Wenn man Menschenverachtende verachtet, ist das selbstverständlich in Ordnung!
Aber sowas von in Ordnung.
Das sehe ich auch so!
Sie verachten doch die AfD und deren Wähler. Das ist doch für sie Normalität
Ich verachte den Faschismus. Menschen verachte ich nicht, wohl aber faschistische Haltungen.
„Ich verachte den Faschismus. Menschen verachte ich nicht, wohl aber faschistische Haltungen.“
Dito.
Ich verachte neben dem Faschismus auch den Kommunismus. Gerade bei Linken wird der begriff Faschist ja schon Inflationär benützt um andere Meinungen zu diffamieren.
Damn right!
Sie wissen aber schon das Faschismus per Definition nichz wingend rechts sein muss.
Diese finden Sie nicht nur in der AfD. Sehen Sie sich nur um, was allein hier so alles für Meinungen kundgetan werden! Erschreckenderweise wird offenbar stellenweise versucht, Faschismus mit Faschismus zu bekämpfen. Ich bezweifle sehr, daß sowas gut geht.
Sollte es für jeden anständigen Demokraten auch sein.
Und das vollkommen zu Recht!
Rechtsextremisten, Faschisten sollten in D. nicht erwünscht sein!
Was ich mch frage ist: wie jung/alt sind Sie?
Ich meine selbst in der Schule wird über die N - Zeit gelehrt und das müsste jedem bekannt sein (außer bei den Ostdeutschen bis zur Wende).
https://www.ndr.de/geschichte/chronologie/kriegsende/KZ-Bergen-Belsen-B…
Völlig zurecht. Nazis zu verachten, ist der einzig sinnvolle Weg. Oder ist Verachtung plötzlich illegal?
Die Wähler kann man nicht verachten, die Anhänger schon.
Ich kann nur für mich sprechen. Ich verachte die Wähler der AfD nicht, die tun mir leid. Denn einer großen Mehrheit dieser Wähler wird es schlecht ergehen, wenn diese Partei an die Macht käme. Was hoffentlich im Interesse Deutschlands nie passiert.
"Menschenverachtung darf niemals zur Normalität erklärt .. werden können" Eine Frage des Überlebens unserer Spezies.
Dazu auch passend ein Zitat von dem im Nebenfaden erwähnten Wilhelm Reich. Das Buch habe ich übrigens immer öfter gebraucht neuerdings
"Bei Einzelpersonen ist Wahnsinn selten, aber in Gruppen, Parteien, Nationen und Epochen ist er die Regel."
Wilhelm Reich aus: Massenpsychologie des Faschismus
Schön. Und wie soll das im BT praktisch gehandhabt werden?
Ordnungsrufe, Verweise etc. Klöckner hat hier einen ganzen Werkzeugkasten zur Verfügung samt Ältestenrat.
Wer Nazis wählt, darf durchaus kritisiert werden. Muss sogar kritisiert werden, um unsere Demokratie zu schützen
Was haben Sie so menschenverachtendes von AFD gehört?