Trotz guter wirtschaftlicher Entwicklung steht Portugals konservative Minderheitsregierung vor dem Aus. Premierminister Montenegro wird Vorteilsnahme vorgeworfen - der geht mit einer Vertrauensfrage in die Offensive.
„Portugal droht dritte Neuwahl in drei Jahren“
Was angesichts der derzeit global stetig wachsenden Zahl der Anwärter auf das Amt des Diktators auf Lebenszeit zwar ernüchternd, aber auch ein Zeichen dafür ist, dass die Demokratie zumindest dort noch immer noch höchst ‚lebendig‘ ist.
„… ein Zeichen dafür ist, dass die Demokratie zumindest dort noch immer noch höchst ‚lebendig‘ ist.“
Oder auch dafür, dass die Demokratie sich nicht weiterentwickelt, weil die Menschen sich nicht demokratisch einigen können oder wollen.
➢ Oder auch dafür, dass die Demokratie sich nicht weiterentwickelt, weil die Menschen sich nicht demokratisch einigen können oder wollen.
Portugal ist das Land der «Nelkenrevolution», das sich ohne Blutvergießen von der Jahrzehnte lang andauernden Diktatur Salazar (+ Nachfolger) befreit hat, und zu einer Demokratie wurde.
Keiner andere Ex-Kolonialmacht ist es annähernd so gut, oder gar besser gelungen, Frieden mit den Ex-Kolonien zu schließen. Portugal ist weltoffen, ein faszinierend schönes Land mit einer wundervollen Lebensart.
Nun hatten sie eine Minderheitsregierung (für ein Jahr),
aber Sie fabulieren, man könne sich nicht einigen in Portugal.
Portugal ist weltoffen,
auch da wurde es die letzten 30 Jahre etwas rauer im Umgang mit zugereisten
➢ auch da wurde es die letzten 30 Jahre etwas rauer im Umgang mit zugereisten.
Aha. Portugal ist keine Insel alleine auf der Welt,
die sich Migration (auch unerwünschter) entziehen kann.
Portugal ist weltoffen, und Remigrationsgefasel wie hierzulande ist im Land unbekannt.
Man träumt von, und besingt eher die «Saudade» (Traurigkeit).
Das melancholische Gefühl, einst die mächtigste Seefahrer-Nation von Vasco da Gama,
und den Entdeckern der Welt gewesen zu sein. Dieses kleine Land ganz am Rand von Europa.
„Portugal ist weltoffen, und Remigrationsgefasel wie hierzulande ist im Land unbekannt.
Man träumt von, und besingt eher die «Saudade» (Traurigkeit).“
Das Gute ist, dass „Saudade“ (Traurigkeit) und „Saude“ (Gesundheit = Prost) im Portugiesischen so nahe beieinander sind, daher kommt dann die Geselligkeit.
Es wird Zeit, dass die Sozialisten wieder den Premier stellen - die Rechten haben dem Land nur Unglück gebracht.
Und es wird Zeit, dass die Werte der Nelkenrevolution wiedder bestimmend werden - Portugal ist ein tolles Land mit wunderbaren Menschen.
Es wird Zeit, dass die Sozialisten wieder den Premier stellen - die Rechten haben dem Land nur Unglück gebracht.
Politik scheint bei Ihnen Glücksache zu sein. Hat das Wahlverhalten der Bevölkerung denn keinen Einfluss auf die Machtverteilung?
➢ Hat das Wahlverhalten der Bevölkerung denn keinen Einfluss auf die Machtverteilung?
Doch, hat es, selbstverständlich.
Die Regierung Premier Montenegro ist eine Minderheitsregierung. Gäbe es so was in Deutschland, zögen Sie mit Transparent, Megaphon und Sprechchor durch die Straßen:
«Der Wählerwille wurde missachtet.»
also Kurt Tucholski meinte: "Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten
Das hat Kurt Tucholsky 1931 geschrieben. Was zwei Jahre später passierte, aufgrund von Wahlen, wissen Sie.
Ich hasse willkürlich aus dem Zusammenhang gerissene Zitate.
oder gelegentlich auch Meinungen, die sich mit den ihren nicht decken ?
eine Rosa Luxemburg sagte doch auch "Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden"
einem Zitat welches in der alten DDR gar nicht anzukommen schien
„Portugal ist ein tolles Land mit wunderbaren Menschen.“
Dem stimme ich gerne zu. Und der wirtschaftliche Aufschwung ging mit der sozialistischen Regierung einher (und wir wissen ja aus „Bild“ und ähnlichen Gazetten, die Sozis können nicht mit Geld und Wirtschaft). Und Costa ist damals zurückgetreten, nachdem die Anschuldigungen laut wurden (Anschuldigungen, keine Beweise). Waren das schöne Zeiten, als Spanien und Portugal, vielleicht noch unter dem aktuelleren Eindruck der Diktaturen, keine Rechtspopulisten in den Parlamenten hatten. Leider ist dies ja auch vorbei und beide Länder haben jetzt eher 3 statt 2 größere Parteien, so dass es ohne Koalitionen keine Mehrheiten mehr gibt. Das war in den Ländern früher unüblich.
Die Nelkenrevolution gehört zu den schönsten Geschichten der Demokratiebewegungen des vergangenen Jahrhunderts.
Die Vertrauensfrage brach schon so manchem das Genick, siehe Herrn Schröder.
@wünscht 16:13
| "Die Vertrauensfrage brach schon so manchem das Genick, siehe Herrn Schröder." |
Wieso? Der lebt doch noch. Und auch Brandt und Schmidt haben die Ergebnisse mit aufrechtem Haupt getragen.
Anders als Kohl, der bei der fingierten Vertrauensfrage eher mit gesenktem Kopf seine Schamesröte hätte verbergen sollen - wenn es nach mir gegangen wäre.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/30588502_misstrauensvotum…
➢ Die Vertrauensfrage brach schon so manchem das Genick, siehe Herrn Schröder.
Die Vertrauensfrage ist nicht das Schafott, sondern ein Mittel der Politik eines Bundeskanzlers oder Premierministers. Diese Frage wird sowieso nur dann gestellt, ist eine Regierung der Regierungsmacht nicht mehr sicher.
Vermengung von Geschäften und politischem Amt -
Das, was in anderen sogenannten Demokratien (USA) zur Staatsdoktrin gemacht wird, bringt in einer Demokratie im "Good old Europe" einen Regierungschef ins Wanken.
So geht echte Demokratie. Es könnte die sogenannte Älteste von einer ziemlich Jungen lernen.
https://www.auswaertiges-amt.de/de/service/laender/portugal-node/210932…
Ich wünsche den Menschen in Portugal (und Europa) eine stabile Regierung und eine stabile Demokratie.
Ich kann dem Artikel nicht entnehmen, ob es Vorteilsnahme gegeben hat. Dafür, daß der Mann Portugal nach vorne gebracht hat. Das hat nichts mit Demokratie zu tun, daß ein erfolgreicher MP höchst fadenscheinig ein Mißtrauensvotum hingepfeffert bekommt, wahrscheinlich von den Parteien, die das Land vorher in den Ruin getrieben haben.
Wenn, wie ich aus dem Artikel entnehme, die Chancen für mehr Prozent bei Neuwahlen durchaus für die Regierungspartei möglich, wenn nicht wahrscheinlich, sind, wünsche ich den Mißtrauensantragstellern das gleiche Schicksal, wie dem BSW.
➢ Das hat nichts mit Demokratie zu tun, daß ein erfolgreicher MP höchst fadenscheinig ein Mißtrauensvotum hingepfeffert bekommt, wahrscheinlich von den Parteien, die das Land vorher in den Ruin getrieben haben.
Niemand hat Portugal «in den Ruin getrieben», und der Chef einer Minderheitsregierung stellt mit jedem einzelnen Gesetz, das er durchsetzen möchte, die Vertrauensfrage, weil er ja keine eigene Mehrheit hat. Logisch.
"Das hat nichts mit Demokratie zu tun, daß ein erfolgreicher MP höchst fadenscheinig ein Mißtrauensvotum hingepfeffert bekommt, wahrscheinlich von den Parteien, die das Land vorher in den Ruin getrieben haben."
Es hat wohl niemand dem Premierminister ein "Mißtrauensvotum hingepfeffert". Ich habe das so verstanden, dass er selbst die Vertrauensfrage gestellt hat und zwar aus taktischen Gründen.
Jedenfalls heißt es in dem TS-Artikel, den Sie kommentieren: "Premierminister Montenegro wird Vorteilsnahme vorgeworfen - der geht mit einer Vertrauensfrage in die Offensive."
@Claus 17:41
Ich scheine einen anderen Artikel gelesen zu haben als Sie. Ich entnehme dem Artikel:
1. Montenegro hat die Vertrauensfrage gestellt und sie
2. forciert mit dem Kalkül bei Neuwahlen mehr Stimmen zu erhalten, was angesichts der Vorwürfe gegen ihn unsicher ist.
Aus Ihrer Argumentation ergibt sich für mich daraus, dass Sie Montenegro als "Antragsteller" das gleiche Schicksal wie dem BWS wünschen.
3. Die Wirtschaftslage war schon vor der Regierungsübernahme gut "denn der einstige EU-Schuldensünder verzeichnet auch nach dem Regierungswechsel vom Frühjahr 2024 weiterhin relativ gute Wachstumsraten und eine historisch niedrige Arbeitslosigkeit"
Das, was Sie ausführen, trifft auf den Sozialisten Costa zu, nicht auf Montenegro. Und Costa ist zurückgetreten, obwohl bis heute keine Beweise gegen ihn aufgetaucht sind. So wird ein Schuh draus.
>> höchst fadenscheinig ein Mißtrauensvotum hingepfeffert bekommt
Ähh, Montenegro hat den Antrag selber gestellt? oO
„Premierminister Montenegro wird Vorteilsnahme vorgeworfen“
Seine Gegner versuchen scheinbar mit allen Mitteln die Regierung zu stürzen und dabei das entstehende Chaos in Kauf nehmen. So war es auch letztes Jahr als der Sozialist António Costa zurückgetreten ist, jedoch „Nach jetzigem Stand hat sich Costa allerdings nichts zuschulden kommen lassen. Der 63-Jährige ist inzwischen Präsident des Europäischen Rates.“
Hoffentlich halten Vernunft und Verantwortungsbewusstsein wieder Einzug.
Sehen Sie da wirklich irgendwo in Europa eine Verbesserung on Vernunft und Verantwortungsbewustsein?
Da Lob` ich mir die Republik Austria, die wochenlang als Einbruch des Nazitums in Europa hier und in der dt Politik verunglimpft wurde, und echtes Europäertum, im Gegensatz zu vielen anderen Regierungen bewießen haben.
Da Lob` ich mir die Republik Austria, die wochenlang als Einbruch des Nazitums in Europa hier und in der dt Politik verunglimpft wurde, und echtes Europäertum, im Gegensatz zu vielen anderen Regierungen bewießen haben.
Inwiefern?
Wie passt das zusammen, was Sie da herumzaubern? „Seine Gegner…“
Haben „seine Gegner“ sowohl versucht, jetzt Montenegro als auch damals Costa zu stürzen? Dann frage ich mich, wer „seine Gegner“ sein sollen, die jeden stürzen wollen, der da im Amt ist. Kommt dementsprechend völlig unsinnig daher, Ihr Kommentar.
Wir sind oft in Portugal und mein Eindruck ist der, dass es dort eine stabile Demokratie mit viel Rückhalt in der Bevölkerung gibt.
gez. Sarah Russknecht
Wie erkennen Sie das in den(r) paar Woche(n)beim Sightseeing, daß die Demokratie stabil ist? Das sagen sicher auch Türkeiurlauber, und jeder weiß, daß es nicht der Fall ist. Ist auch egal, wenn Urlaub billig ist.
auch wenn ich mir im Traum nicht einfallen ließe, dort Urlaub zu machen
aber was hat ein Urlauber in der Türkei großartig zu befürchten,
Die Demokratie in Portugal ist nicht das Thema in der momentan in Lissabon laufenden Parlamentsdebatte. Der Ministerpräsident möchte lediglich heute noch die Vertrauensfrage stellen. Er ist eventuell bereit sie zu verschieben, sollten die Sozialdemokraten (heißen dort einfach Sozialisten, sind größte Oppositionspartei und stützten ihn und seine Minderheitsregierung bisher, haben aber gesagt, heute nicht mehr) weitere Informationen über seine Unternehmen und die entsprechenden Vorwürfe gegen ihn verlangen. Dann lässt er es für heute und kümmert sich darum, dass die Sozialdemokraten die gewünschten Infos bekommen. Werden wir sehen, ob die darauf eingehen, könnte sein. Ich glaube nicht dass die Sozialdemokraten lieber Neuwahlen hätten. Könnten sich damit wohl nicht viel kaufen. Die hatten eine halbstündige Pause beantragt, ist aber abgelehnt worden. Interessant.
Zu meinem Beitrag von vorhin: Die Regierungspartei wollte die halbstündige Debattenpause haben, nicht die Sozialdemokraten - um mit dem Chef der Sozialdemokraten über das Weitere zu sprechen. Zuvor hatte der Generalsekretär der Sozialdemokraten den Regierungschef aufgefordert, auf die Vertrauensfrage zu verzichten, dies Vorhaben zurückzustellen. Mal schauen... Kann so oder so ausgehen. Aber wie kommen die jetzt daraus?
Jetzt hat man doch die Parlamentsdebatte unterbrochen - für eine Stunde. Es liegen 2 Vorschläge von der 2 größten Fraktionen vor, die auf Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zu den Vorwürfen gegen den Ministerpräsidenten hinauslaufen und Rücknahme der Vertrauensfrage. Die Regierungspartei möchte seine Arbeit allerdings auf 15 Tage begrenzen, Begründung: die Regierungsarbeit darf nicht lange darunter leiden, soll nicht gut für das Land sein. Die Sozialdemokraten sind aber gegen jede Auflage/Konditionierung des Ausschusses, wenn überhaupt soll er mindestens 90 Tage arbeiten dürfen. Kleinere Parteien beschweren sich über ein Spielchen (Schattenboxen oder so) zwischen der konservativen Regierungspartei und den Sozialdemokraten. Ich glaub, jetzt weiß ich was heute Abend noch kommt.
Der Ministerpräsident hat die Abstimmung zu seiner Vertrauensfrage im Parlament verloren. Auch die Sozialdemokraten haben ihm das Vertrauen entzogen, dies war entscheidend. Es läuft auf Neuwahlen in Portugal hinaus. Kann man gespannt sein, für wen das gut bzw. besser ist.
Wir sind ebenfalls sehr oft in meiner quasi zweiten Heimat und sehe es ebenso, dass die Portugiesen nach der Nelkenrevolution bis heute die Errungenschaften der Demokratie sehr zu schätzen wissen.
gez. Angela Ufen und Anka Ufen
Gut, dass mögliche Interessenskonflikte bzw. Verquickungen von politischen Amt und wirtschaftlichen Interessen in Portugal geprüft werden und der Regierungschef die Vertrauensfrage stellt.
In Deutschland wird so etwas vertuscht, relativiert und ausgesessen.
Hierzulande ist es leider nicht mehr üblich, dass Politiker nach Fehltritten die Konsequenzen ziehen müssen.
Zitat: "In Deutschland wird so etwas vertuscht, relativiert und ausgesessen.
Hierzulande ist es leider nicht mehr üblich, dass Politiker nach Fehltritten die Konsequenzen ziehen müssen."
Sie meinen, Weidel, Chrupalla, Krah, Bystron & Co hätten bei all den Spendengeldskandalen, Strafzahlungen, Fakeaussagen und Betrugsfällen schon längst zurücktreten müssen? Da kann ich Ihnen nicht widersprechen.
Ja das ist sehr hart für die Freunde der AFD. Das müssen sie aber aushalten.
"Gut, dass mögliche Interessenskonflikte bzw. Verquickungen von politischen Amt und wirtschaftlichen Interessen in Portugal geprüft werden und der Regierungschef die Vertrauensfrage stellt."
Kann es sein, dass Sie etwas verwechseln:
Es war der vorherige sozialistische (unschuldige) Priemierminister, der zurückgetreten ist. Der jetzige konservative Premierminister denkt an so etwas nicht.
"Montenegro setzt nun offenbar auf Rückhalt durch Portugals Wählerinnen und Wählern und forciert deshalb die Vertrauensabstimmung. Ob Montenegros Kalkül aufgeht, sich durch diesen Schritt von den Wählerinnen und Wählern womöglich eine eigene Mehrheit geben zu lassen"
Das ist doch eine seltsame Wahrnehmung von Montenegro.
Wie kommt er auf die Idee, dass er bei einer Wahl mehr Stimmen bekäme, als er aktuell hat - wo er doch durch den Verdacht der Vetternwirtschaft erst einen Vertrauensverlust des Parlaments und eine ev. darauf folgende Neuwahl erst herbeigeführt haben könnte?
Wenn es in Deutschland die dritte Neuwahl in nur drei Jahren gäbe, würde in der Politik in Deutschland der Himmel gleich zusammenbrechen. Im Süden Europas gibt es viel mehr Gelassenheit
Sie haben noch nie die Nachrichten um 21.00 Uhr in Portugal gesehen, oder? Die dauern 1 - 1 1/2 Stunden und verbreiten hektisch die neuesten Unfälle, mit Interviews der Augenzeugen ... Die öfftentlich rechtlichen Sender waren Vorbild für die unsägliche Berichterstattung der privaten Sender in Deutschland.
Ansonsten haben Sie Recht, der Mensch auf der Straße ist da wesentlich gelassener.
Was an jährlichen Neuwahlen gelassen sein soll, müssen Sie mir erklären.
eine Frage der Gewohnheit
67 verschiedene Regierungen in 76 Jahren, scheint auch kein Beinbruch zu sein - für Italiener zumindest
Nennt man „Dauerkrise“. In der kann man sich einrichten.
Nur, dass die Melancholie der Portugiesen so gar nichts mit der „Lebensfreude“ der Italiener gemein hat. Hauptsache, alle Südländer in einen Topf werden, passt scho. Naja, der Machismo, der ist schon noch in Portugal, Spanien und Italien gut genährt.
Habe den Eindruck gewonnen, in Sachen Feminismus und Emanzipation hat Spanien in den letzten Jahren Deutschland und andre nord- und mitteleuropäische Länder abgehängt, politisch und juristisch Dinge verankert, da verstehen hier mehr als die Hälfte der Leute zwischen Rhein und Oder nicht viel davon. Na ja, Machismo ist ja dort nie antifeministisch angelegt gewesen.
„Habe den Eindruck gewonnen, in Sachen Feminismus und Emanzipation hat Spanien in den letzten Jahren Deutschland und andre nord- und mitteleuropäische Länder abgehängt,…“
Ja, stimmt, sehe ich auch so. Leider zeigt sich ja z.B. im Falle Rubiales, dass die Bestrebungen und die Geisteshaltung noch lange nicht in den Köpfen vieler Männer Einzug gehalten haben. Und wir erleben ja gerade wieder eine Gegenbewegung z.B. durch InfluencerInnen (Tate, Tradwifes), da graut es mir.
Vorbild? -
Immobilien, Hotels, Casinos: Jetzt fehlen nur noch Golfplätze und Barzahlung und die Ähnlichkeiten mit Trump wären unübersehbar.
Der hat seinen ersten Golfplatz (mit geplantem Hotel etc.) und andere Immobiliengeschäfte auch bar gezahlt.
"Die Washington Post kam in einer aufwendigen Recherche zu dem Schluss, dass Trump zwischen 2006 und 2015, dem Jahr, in dem er seine Präsidentschaftskampagne gestartet hat, für mehr als 400 Millionen Dollar Immobilien erworben hat. Das Ungewöhnliche: Er hat dabei wohl jedes Mal in bar bezahlt." https://www.wiwo.de/politik/ausland/donald-trump-so-steht-es-um-den-gro… (Anfang des letzten Drittels des langen Artikels)
Gut, dass die (nicht nur) parlamentarische Kontrolle in Portugal funktioniert.
Deswegen sind Immobiliengeschäfte so beliebt für Geldwäsche. Und damit für die Mafia.
Deshalb wurde in Deutschland ja such so gerne gekauft, hier hat man auch nicht so viel nachgefragt. Ich frage mich, wo das Schwarzgeld mittlerweile angelegt wird, seitdem wir eine Krise im Bausektor haben.
Da wird sich zeigen, ob die Mitte-rechts-Regierung weiter bestand hat (mit Alianca Democratia). Die Opposition sieht es als erwiesen an, dass eine Beratungsfirma der Familie Montenegro beim Abschluss von Geschäften von der Position profitiert hat. Es wird davon ausgegangen, dass durch Neuwahlen die Einsetzung einer parlamentarischen Untersuchungskommission zu den Vorwürfen über die Aktivitäten seines Familienunternehmen verhindert werden soll.
Pauolo Raimundo (PCP) sagte, dass die bisherigen Äußerungen des Premiers nicht zur Klärung der Vorwürfe beigetragen hätten. Mariana Mortagua (Bloco Esquerda) warf Montenegro vor, aus schlechten Gründen Neuwahlen anzustreben.
Es liegt an der leeren Staatskasse. Wäre genug Geld vorhanden könnte man großzügig verteilen und alle ruhigstellen.
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Liebe User,
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Danke für Ihre rege Diskussion.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
ein "notwendiges Übel" so ist das gut in einer Demokratie.
Dann hoffen wir mal auf Neuwahlen.
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Könnten Sie Ihren etwas kryptischen Kommentar etwas erklären?
Was erhoffen oder erwarten Sie von den Neuwahlen?
Klar konservative Mehrheiten ohen linke und grüne
Leben Sie in Portugal? Nein? Was versprechen Sie sich persönlich dann davon?
>>Hoffnung auf Neuwahlen / Leben Sie in Portugal? Nein? Was versprechen Sie sich persönlich dann davon?<<
Hoffnung auf Frieden / Leben Sie in der Ukraine? Nein? Was versprechen Sie sich persönlich dann davon?
kann man sich nicht einfach freuen, wenn man hofft, dass andere ihre Situation verbessern können ??
.... mit Neuwahlen, mit Frieden mit Gesundheit, Glück
"kann man sich nicht einfach freuen, wenn man hofft, dass andere ihre Situation verbessern können ?? ....... mit Neuwahlen, mit Frieden mit Gesundheit, Glück"
Ach, das war es, was Werner1955 gemeint hat.
Herzlichen Dank für die Übersetzung.
das weiß doch ich nicht, was der gemeint haben könnte
aber immer nur das das Negative anzunehmen oder zu unterstellen, wie @De Paelzer,
läßt auch tief blicken, wie man seine Mitmenschen sieht
Was meinen sie mit dem notwendigen Übel? Die Neuwahlen oder die Demokratie?
Offenbar keine Ahnung was in Portugal gerade los ist.
Dann hoffen wir mal auf Neuwahlen.
Wer ist wir? Ich jedenfalls hoffe nicht mit.
➢ Dann hoffen wir mal auf Neuwahlen.
Dann hoffen wir mal, dass der nächste Premier in Portugal wieder ein Sozialist wird. Das ist nämlich viel besser für das Land als ein dubioser «Konservativer», der den Staat mit seiner Familienfirma verquickt.
Das ist ja auch absolut in Ihrem Sinn von anständigen Bürgern, und von anständigen Premierministern. Als Gegenteil von Staaten als dubiose Familienunternehmen des Grauens wie in den USA.
>> Dann hoffen wir mal auf Neuwahlen.
Ist "Neuwahlen" evl. ein Begriff, der Sie (egal, um was-wen-worum es auch immer geht) direkt triggert? oO
Ja.
Nach den Erfahrungen bei den letzten Wahlen und dem Ausgrenzen von vielen Bürgern.