Es sollte eine Koalition ohne die rechte FPÖ werden: Nachdem in Österreich die NEOS aus den Gesprächen ausgestiegen sind, scheiterten auch die Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ. Bundeskanzler Nehammer kündigte seinen Rücktritt an.
Laut der Zeitung Der Standard gibt es innerhalb der ÖVP Spekulationen, dass Sebastian Kurz die Spitze der Partei wieder übernehmen könnte.
Oh je, oh je, oh je.
Ich weiß schon, warum ich in der gestrigen Diskussion auf den Zustand von SPÖ und ÖVP hinwies.
Neuwahlen sollten klarheit schaffen.
Mehr Steuern oder sinnvoll sparen. Das sollten die Wahler entscheiden
Zumindest hat dieser Herr letztens bei Frau Maischberger vieles unbequeme schonungslos angesprochen unabhängig davon was man davon hält.
Ganz im Gegensatz zu manchen progressiven Politikern die sich gerne in inhaltsleeren Plattitüden ergeben .
Man merkte geradezu dass dies Frau Maischberger so nicht mehr gewöhnt war …..
Geläutert käme er bestimmt nicht zurück; aber besser vernetzt.
@fatha 20:48
| "dass Sebastian Kurz die Spitze der Partei wieder übernehmen könnte.
Oh je, oh je, oh je." |
Ich hatte mich schon gefragt, wieso der letztens bei Maischberger wieder auftauchte.
Er gab sich zwar als Privatier mit Sinn und Zeit für die Familie aus. Aber das erschien mir nicht glaubwürdig. Denn dafür braucht es ja kein Interview in einer (politischen) Talkshow.
das letzte Aufgebot !
neues Spiel neues Glück
bzw. ein neuer Kandidat könnte ja auch nen Weg mit der FPÖ finden, hat ja dem Wähler nichts versprochen
Das ist kein Spiel!
Für die Bürger die diese Politik ertragen und bezahlen mussen sicher auch nicht.
Wieder zeigen Politiker das mehr Steuern und mehr abgaben nivht mehrheitsfähig sind.
Trotzdem wird es keine FPÖ Regierung geben.
Sind wir doch mal ehrlich, abseits von Wunschdenken. Es könnte uns im Februar bzw. danach ganz ähnlich ergehen. Auch bei uns wird die Koalitionsbildung eine Farce. Würde Merz S/R/Gr machen, würde man ihn grillen. Ob es für CDU und SPD reicht steht in den Sternen… Momentan wird ausgelotet werden wann der CDU mehr Wähler abspringen. Wenn Sie kategorisch eine Koalition mit den Grünen ausschließen oder wenn Sie dafür offen bleiben.
Vertrauen Sie den demokratischen Wählern. In Österreich oder auch bei uns.
Momentan wird ausgelotet werden wann der CDU mehr Wähler abspringen. Wenn Sie kategorisch eine Koalition mit den Grünen ausschließen oder wenn Sie dafür offen bleiben.
Ist halt blöd, wenn eine demokratische Partei in der Mitte der Gesellschaft dämonisiert wird von Populisten in der Union und den Medien
also wie es aktuell aussieht, wird es mit der SPD klappen, wenngleich knapp
mit den GRÜNEN, das würde, so wie ich es sehe, der CDU Stimmen kosten,
mit aktuell so schwachen GRÜNEN, und einer geschwächten CDU ?
aber es sind ja noch 6 Wochen oder so
da kann noch einiges passieren
„Nehammer tritt zurück“
Und beweist damit Haltung - also, dass er zu seiner Überzeugung steht (die ich übrigens teile):
„Nehammer machte klar, dass er weiterhin nicht bereit sei, mit der rechten FPÖ unter Herbert Kickl Koalitionsgespräche zu führen. "Es ist meine tiefe Überzeugung, dass Radikale für kein einziges Problem eine Lösung bieten"“.
Dass sich die grundlegenden - und das demokratische Gemeinwesen in seinen Grundfesten bedrohenden - Probleme durch Neuwahlen lösen lassen, darf allerdings bezweifelt werden. Es sieht eher danach aus, als würde das Unheil einmal mehr seinen historisch ‚vorgezeichneten‘ (bzw. -geschriebenen) ‚Lauf‘ nehmen.
Ich hoffe, dass es für dieses schöne Land Österreich gelingen wird eine gute Regierung ohne Beteiligung der FPÖ zu bekommen.
sie meinen die fast 30 % FPÖ Wähler kann man in einer Gesellschaft ignorieren ?
War von Anfang an klar dass das nicht passt. Einzig van der Bellen hat dran geglaubt. Was für eine Klatsche. Es ist nun Zeit das Amt des Bundespräsidenten zu überdenken, reine Geld- und Zeitverschwendung. Koalitionen können nicht von aussen befohlen werden.
Herr Kickel muss nun übernehmen und eine FPÖ-ÖVP Regierung bilden. Das passt auch programmatisch und bringt Österreich wieder in die Spur. Was der Grüssonkel in der Hofburg dazu sagt ist egal. Es geht um das Land.
Etablierte Regierungen die aus nach linksgerückten Konservativen und progressiven Grünen und Sozialdemokraten bestehen scheitern nach und nach .
Auch rein progressive Bündnisse sind bei vielen Menschen ebenfalls unbeliebt und zum Scheitern verurteilt.
Solche Politik spaltet Gesellschaften , stärkt massiv die Ränder und bringt Staatshaushalte zum scheitern .
Ideologie statt Pragmatismus .
Weltrettungsfantasien statt dem Beschäftigen mit den realen Probleme der Wählenden .
Und auch eine gewisse Arroganz und auch Unfähigkeit zur Selbstkritik sind ebenfalls charakteristisch .
Das ist mittlerweile in ganz Westeuropa zu beobachten .
Wir brauchen wieder klare konservative Werte und auch eine dementsprechende Politik.
Ansonsten führt das weitere Scheitern unbeliebter progressiver Transformationen zu erheblichen Stärkungen der rechten und auch linken Rändern die irgendwann von alleine Regierungsmehrheiten haben werden .
Sehr wahre Worte wie ich finde.
So ist das manchmal. Nehammer hatte für kein Problem eine Lösung. Der Bundespräsident muss jetzt einen neuen Vorschlag machen.
Wunderbar. Nun gibt es Neuwahlen. Der Wähler hat nun die Aufgabe das Chaos zu beenden
Wunderbar. Nun gibt es Neuwahlen. Der Wähler hat nun die Aufgabe das Chaos zu beenden
Keiner hat's begonnen, aber jeder will's beenden. Oder ist das Wahlergebnis vom Herbst vom Himmel gefallen?
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Ich denke es ist auch erwähnenswert das die Grünen bei den letzten Wahlen in Österreich mit 8,2% ein katastrophales Ergebnis eingefahren haben und als potentieller Koalitionspartner keine Rolle spielen.
Naja, die Grünen haben in der Wahl davor ein sensationelles Ergebnis eingefahren, so dass das jetzt wie eine Niederlage ausschauen mag.
Es funktioniert einfach nicht,
wenn die etablierten Parteien versuchen den Willen des Souverän komplett zu ignorieren. Das Problem hat neben Österreich ja auch Deutschland.
die fpö ist auch etabliert. seit 70 jahren in österreich.
der wulle des souverän resultiert für gewöhnlich in einer zu findenden mehrheit. die fpö allein hat keine mehrheit und niemand ist gezwungen mit ihr zu koalieren.
|"die etablierten Parteien versuchen den Willen des Souverän komplett zu ignorieren" |
28,85% repräsentieren bei Weitem nicht den Willen des Souveräns.
71,15% schon eher.
"Es funktioniert einfach nicht, wenn die etablierten Parteien versuchen den Willen des Souverän komplett zu ignorieren. Das Problem hat neben Österreich ja auch Deutschland."
30% sind halt nur 30% und drücken nicht den Wunsch der Wähler aus, dass die 30%-Partei die Regierung bilden oder an ihr beteiligt werden möge.
... versuchen den Willen des Souverän komplett zu ignorieren.
Wie das? Stimmt die Zahl der Sitze irgendwo nicht?
Und was bedeutet das ? Da wird man einige Zeit zu warten haben und der Herr Nehammer wird wieder auftauchen. Als Berater oder im Aufsichtsrat eines Unternehmens, vielleicht einer Bank.
Man denke an den Ex-Kanzler Gusenbauer.
Aber etwas gutes hat das Scheitern der Koalitionsverhandlungen doch: Die ultraliberale Partei NEOS kommt nicht in die Regierung. Da würde es Lohnabhängigen und Armen noch schlechter gehen (noch mehr privatisieren) und außerdem wollen sie die Neutralität aufgeben und in die NATO.
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Auch in Österreich scheint ein „weiter so“ keine Option.
Das gegenwärtige Elend besteht nicht nur in der Krise der etablierten Parteien als solche, sondern mehr noch in der Geisteshaltung, mit der man dieser Krise begegnet.
Wenn die Regierungsbildung jetzt gescheitert ist sollte man der FPÖ den Auftrag dazu geben. Dann braucht man zumindest keine Neuwahlen...
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Man muss sich schon fragen warum diese rechtskonservativen Parteien solch einen Zulauf haben .
Vielleicht sollten sich die etablierten Parteien dies mal fragen .
Irgend etwas muss mit deren Politik und der Zustimmung der Bürger für diese nicht stimmen .
Gute Politik verursacht selten viele Protestwähler …..