Japans Premierminister Shigeru Ishiba

Ihre Meinung zu Regierungskoalition in Japan verliert Mehrheit im Parlament

Mit einer vorgezogenen Wahl wollte sich Japans Ministerpräsident Ishiba Rückhalt für seinen Reformkurs sichern. Doch die Wähler straften die Koalition ab. Sie verliert die Mehrheit im Parlament und dürfte es dort künftig schwer haben.

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101 Kommentare

Kommentare

Carlos12

Gemäß den Berichten ist Shigeru Ishiba in seiner Partei teilweise unbeliebt. Meine wilde Vermutung; weil die Wahlverluste der LDP vorhersehbar waren haben seine Gegner ihn Ministerpräsident werden lassen um ihn dann die Schuld für die Verluste zuzuschieben.

nie wieder spd

Nach Fukushima wurde in einigen Medien darüber berichtet, dass die Politiker in Japan immer schon munter zwischen (Atom)Wirtschaft und Politik hin und her gewechselt sind und solche Verflechtungen natürlich auch immer Korruption befördern. 
Hat sich das bis heute geändert?

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bolligru

solche Verflechtungen

sind gewiss kein Alleinstellungsmerkmal Japans.

Lucinda_in_tenebris

In Japan wird Korruption nicht so negativ bewertet, wie wir das kennen. Es ist meistens bekannt, welches Unternehmen welchen Abgeordneten "stellt". Zum Thema wird das eben nur bei Katastrophen, wenn gemutmaßt wird, dass dies oder jenes unterlassen wurde, weil ein Unternehmen daran verdiente. Nach Fukushima waren dann auch enige Abgeordnete und Wirtschaftmanager zurückgetreten, nachdem sie im TV reumütig alle Schuld auf sich nahmen. Großartige Wechsel im Einparteiensystem Japan ist nicht zu erwarten.  Die Regierungen werden nur ab und an für schlechte Wirtschaftszahlen abgewatschelt.

TeddyWestside

"In Japan wird Korruption nicht so negativ bewertet, wie wir das kennen"

Sind Sie da sicher? Ernstgemeinte Frage, da ich zu Japan praktisch null Bezug habe. Aber in mein Bild passt das irgendwie überhaupt nicht. Ich denke da in jüngerer Zeit vor allem an die spielfilmreife Inhaftierung von Carlos Ghosn...

schabernack

➢  Großartige Wechsel im Einparteiensystem Japan ist nicht zu erwarten.  Die Regierungen werden nur ab und an für schlechte Wirtschaftszahlen abgewatschelt.

Japan kennt keine Sperrklausel, hat ein Multiparteiensystem, nun sind es 10 im neuen Parlament. Plus 12 Direktmandate ohne Parteizugehörigkeit.

Man sollte sich schon ein wenig auskennen im Politischen System in Japan, bevor man, sehr unbedarft wie Sie, so tut, als sei Japan ein Einparteiensystem quasi ähnlich wie die Kommunistische Partei in Xina.

➢  In Japan wird Korruption nicht so negativ bewertet, wie wir das kennen.

Das ist noch mehr falsch als das mit Einparteiensystem. Der Korruptionsindex in Japan im Weltvergleich mit führend niedrig. Trinkgeld im Restaurant oder für Handwerker ist eine Beleidigung gegenüber den Dienstleistern.

rolato

Ich äußere mich nicht zu diesem Thema da ich viel zu wenige Kenntnissen darüber habe.

Interessant für mich ist aber der Diskurs, und mir scheint das Sie ein Japankenner sind, und außerdem zeigt das mancher Kommentar völlig bedeutungslos wird.

Ritchi

Die Begründung für das schlechte Abschneiden der Regierungskoalition bezüglich der Korruption ist nachzuvollziehen. Die Begründung bezüglich der hohen Inflation eher nicht. In den kritischen letzten Jahren war die Inflation in Japan deutlich niedriger als bei uns und davor lag Japan oftmals in der Deflation. Da ist die jetzige Inflationsrate von knapp über 2 % sehr komfortabel. Auch der Yen steht seit längerer Zeit wieder sehr niedrig, d.h. das exportorientierte Land kann gut exportieren. Auch die Arbeitslosigkeit ist ausgesprochen niedrig. Die Probleme, die wir in Deutschland haben, sind den Japanern weitesgehend völlig fremd.

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schabernack

➢  Da ist die jetzige Inflationsrate von knapp über 2 % sehr komfortabel. Auch der Yen steht seit längerer Zeit wieder sehr niedrig, d.h. das exportorientierte Land kann gut exportieren.

Das ist so, bspw. Toyota profitiert davon. Aber der niedrige Kurs des Yen macht Importe teuer. Energie (viel LNG), Lebensmittel (Selbstversorgerquote ca. 50%). Tourist nach Japan ist kostengünstig wie seit 30 bis 40 Jahren nicht mehr.

Die LDP hat vergeigt, weil nach dem Mord an Shinzō Abe (kurz vor der Wahl 2021) diese ganzen Dubiositäten ans Tageslicht kamen. Moon Sekte, deren Einfluss auf die LPD durch Spenden. Diese anderen nicht deklarierten Spenden, die an sich ja nicht illegal waren.

Shigeru Ishiba hatte gehofft, er könne durch seine Person (nie in der Abe-Fraktion, persönlich spenden-unverdächtig) den Ansehensverlust der LDP abwenden. Hat nicht funktioniert, das LDP Theater von Ungereimtheiten belästigt die Japaner nun schon seit 3 Jahren.

TeddyWestside

Mich würde mal interessieren: überall in sog. westlichen Demokratien kommt es in den letzten ca 10-20 Jahren zunehmend zu Krisen, überall brechen vormals stabile Strukturen zusammen und die Bürger verlieren zunehmend an Vertrauen in Politik.

Japan würde ich zwar auch zum sog. Westen zählen, aber die japanische Kultur und Politik sind ja doch nochmal etwas anders und wir kriegen hier relativ wenig davon mit, außer man wohnt in Düsseldorf. 

Meine Frage: lässt sich die derzeitige Demokratie-Krise auf Japan übertragen bzw sieht man dort auch autoritäre Bewegungen im Vormarsch analog zu AfD usw?

wie-

>> Meine Frage: lässt sich die derzeitige Demokratie-Krise auf Japan übertragen bzw sieht man dort auch autoritäre Bewegungen im Vormarsch analog zu AfD usw?

Nein. In Japan gibt es nur eine gewisse Krise der herrschenden LDP. Was zwar kurz, aber dennoch durchaus gut im zu kommentierenden Artikel dargestellt wird.

TeddyWestside

Danke. 

"Was zwar kurz, aber dennoch durchaus gut im zu kommentierenden Artikel dargestellt wird."

Daher meine Frage, zusätzlich zum Artikel interessieren mich die Meinungen von Leuten, die z.B speziell mit Japan verbunden sind. @schabernack spricht ja doch ausgesprochen viel von Japan, daher in erster Linie an sie/ihn gerichtet...

schabernack

➢  Meine Frage: lässt sich die derzeitige Demokratie-Krise auf Japan übertragen bzw sieht man dort auch autoritäre Bewegungen im Vormarsch analog zu AfD usw?

Nein, sieht man in Japan nicht.
Teilt man das Parteienspektrum von 2024 in rechts und links.

Gibt es rechts die LDP und Komeito. Die ewigen Koalitionspartner. Dazu «Isshin no Kai» (Offizielle Übersetzung: Fortschrittspartei).

Isshin no Kai ist die Partei vom Bürgermeister von Osaka. Die treten gar nicht landesweit an, holen Direktmandate in / um Osaka herum. Der Bürgermeister möchte erreichen, dass die Präfektur Osaka den gleichen Sonderstatus bekommt wie die Präfektur Tokyo.

Alle die 3 haben Stimmen verloren, eine kleine Rechtspartei (die ich nicht kenne), gewann 3 Stimmen.

Links sind die Kommunistische PJ und «Shinsengumi (so was wie Links-Buddhisten). «Demokratische PJ» (zweimal) + Kleinparteien. Die haben alle Stimmen hinzugewonnen.

TeddyWestside

Danke für den Überblick.

 

gelassenbleiben

Auch die Arbeitslosigkeit ist ausgesprochen niedrig.

Das Land ist auch noch überalterter als Deutschland. Die 100jährigen sind nicht mehr auf Jobsuche

gelassenbleiben

Die Regierung setzte auf Atomkraftwerke zur Stromversorgung um von Fossilenergieimportenunabhängiger zu werden. Erneuerbare Energien hatte Japan bisher verschlafen. Zeitungen sahen das energiepolitische Agieren der Bundesrepublik beim drohenden Energiemangelwinterals vorbildlich.   

rjbhome

Japaner haben gewählt und das Ergebnis erfreut die aktuelle Regierung nicht. Ggf. kann das in einer Demokratie passieren 

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fathaland slim

Ach wirklich.

SirTaki

So ist das mit Demokratie, Wahlen und Stimmengewinnung. 

Machtwechsel hüben, drüben. Hauptsache Wahlen waren transparent, verlässlich und ohne Manipulation. Was man von manch anderen Staaten nicht sagen kann.

bolligru

Auch in Japan sinkt die Bereitschaft, sich mit einfachen Antworten zufrieden zu geben und eine von zwei oder drei Parteien so stark zu machen, daß diese eine Alleinregierung oder zumindest eine "stabile" Regierung aus einer Zweierkoalition bilden kann. Dabei wurden Kompromißlinien traditionell in Hinterzimmern ausgehandelt und blieben intransparent.

Ich kann mir vorstellen, daß die Japaner, anders als nach der letzten Bundestagswahl oder jetzt in den östlichen Bundesländern, keine Bereitschaft zeigen, Koalitionsregierungen zu bilden aus Partnern, die nun wirklich bestenfalls wenig gemeinsam haben und allen daran Beteiligten zwingt, sich gnadenlos und bis zur Unkenntlichkeit zu verbiegen.

Auch in Japan kann und wird über "Minderheitsregierungen" nachgedacht werden müssen, die wiederum dem einzelnen Abgeordneten mehr Freiheit einer Gewissensentscheidung in allen Einzelfragen ohne Rücksicht auf Parteiräson bieten. Bei uns wird, dank BSW, der Osten einen Anfang machen.

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wie-

>> Ich kann mir vorstellen, daß die Japaner keine Bereitschaft zeigen, Koalitionsregierungen zu bilden aus Partnern, die nun wirklich bestenfalls wenig gemeinsam haben

Offenbar haben Sie den zu kommentierenden Artikel nicht in allen Details gelesen. Nun, die weiteren Wochen werden zeigen, inwieweit Sie die Bereitschaft der japanischen Politik richtig gedeutet haben.

>> Bei uns wird, dank BSW, der Osten einen Anfang machen.

Leider muss ich Ihre Begeisterung für das, was da so "im Osten" gerade passiert, bremsen, denn das BSW ist nun wirklich, wie sich bei mehreren Landesverbänden zeigt, Parteiräson und treue Gefolgschaft gegeüber der Parteiführerin par excellence.

bolligru

Offenbar haben Sie den Kommentar nicht in allen Details gelesen oder verstanden. Gern erkläre ich Ihnen, was ich meine:

Ich schrieb: "dank BSW"

Das ist keineswegs Ausdruck irgendwelcher Emotionen oder einer Einstellung wie auch immer, sondern wertfrei zu verstehen und die Verortung einer Ursache oder Verantwortung. 

Eben durch starres Festhalten an Grundsätzen, seien sie vorgegeben oder besprochen, wird eine Koaliotion so gut wie unmöglich. Das aber erwarten viele Wähler, daß sich Politiker nach einer Wahl an das erinnern, was vor der Wahl angekündigt wurde.

Wir sehen doch im Bund, wie eine Regierung, die aus bekanntlich sehr unterschiedlich orientierten Politikern in Parteien mit sehr unterschiedlichen Wertvorstellungen zu Kompromissen gezwungen werden, die die Einzelakteure bestenfalls unkenntlich werden läßt und zu Äußerungen zwingt, die unehrlich "wirken". Das mißfällt den Wählern und stärkt die Ränder.

wie-

>> Das mißfällt den Wählern und stärkt die Ränder.

Dann dürfen Ihre Wähler die populistischen Ränder nicht wählen, wenn die aufgrund mangelnder Kompromissbereitschaft aufgrund Parteiräson zusätzlich zu ohnehin nicht realisierbaren Wahlversprechen ihren Wählerinnen und Wähler keine Aussicht auf Regierungsbeteiligung anbieten wollen.

Gerne noch einmal: Sie plädieren für Freiheit der Gewissensentscheidung der einzelnen Abgeordneten ohne Rücksicht auf Parteiräson. Und genau das lässt Frau Wagenknecht in ihrer handverlesenen Truppe nicht zu.

bolligru

Am Ende läuft alles auf Minderheitsregierungen hinaus. Darum geht es. Das aber bedeutet, daß dann von Fall zu Fall Mehrheiten gesucht und gefunden werden müssen.

Wir werden sehen, daß auch in den anderen Parteien mehr das eigene Profil geschärft werden wird. 

Es gibt eben Wertvorstellungen unterschiedlicher Parteien und darin auch der Abgeordneten, die nur sehr schwer in Kompromisse gegossen werden können. Am Ende weiß der Bürger andernfalls gar nicht mehr, wofür eine Partei eigentlich steht, wenn sich doch alle innerhalb einer Koalition scheinbar einig sind und es dann nur noch eine Oppositionspartei gibt, die es grundlegend anders angehen will. Es ist doch klar, wer am Ende von einer "Einheitsparteienregierung" profitiert. Wollen Sie das? Ich schrieb: Das mißfällt den Wählern und stärkt die Ränder.

fathaland slim

Auch in Japan sinkt die Bereitschaft, sich mit einfachen Antworten zufrieden zu geben

Sollte das so sein, dann liefe Japan gegen den Trend. Denn einfache Antworten auf komplexe Probleme sind ja gerade hoch im Schwange.

bolligru

Ich sehe es gegenteilig: Das Netz fordert geradezu den Widerspruch, die Kritik und das ist Zeichen von Demokratie im Gegensatz zur Diktatur. Dabei wird natürlich auch immer wieder "übers Ziel hinaus geschossen". Aber, auch das ist Zeichen für eine freie Meinungsäußerung. Problematisch st eher die "Schere in Kopf", die Menschen sich selbst antun, oft antun müssen, weil sie Konsequenzen fürchten müssen. Die Anonymität als solche aber fördert eher die Freiheit des Denkens und Redens. Nicht alles, was wir dann zu lesen bekommen wird uns gefallen.

wie-

>> Das Netz fordert geradezu den Widerspruch, die Kritik und das ist Zeichen von Demokratie im Gegensatz zur Diktatur.

Offenbar haben Sie die Mechanismen der sozialen Medien nicht verstanden, denn diese fordern nicht "Widerspruch" sondern Polarisierung und Emotionalisierung. In Ihrem "Netz" ist Konsenz mittels demokratischen Aushandelns so gut wie unmöglich. Extreme Positionen werden dafür gefördert, gerade in Kombination mit dem Schutz aus der vermeintlichen Anonymität, denn die Währungen Ihres "Netzes" sind Aufmerksamkeit und Reichweite, durch Zustimmung, Tribalismus und auch Widerstand bzw. Widerspruch. Merke: auch der Freiheit des Redens hat die Verfassung Deutschlands nicht ohne Grund Grenzen gesetzt.

bolligru

Zunächst einmal fordern die neuen Medien geradezu dazu heraus, sich eine Meinung zu bilden und nicht aufmerksam zu lauschen und zu nicken, wenn Karl-Heinz Köpcke die Nachrichten verliest. Natürlich kommt beim Selbstdenken nicht immer und bei Jedem hochgradig- akzeptables Gedankengut heraus. Aber, das ist immernoch besser als "betreutes Denken", zumindest demokratischer und es ist Anlass zur Diskussion.

Nachsatz: Die herablassenden Anteile in Ihren Kommentaren "Offenbar haben Sie die Mechanismen der sozialen Medien nicht verstanden" zeigen auch nicht gerade ein besonderes Maß an Offenheit.

fathaland slim

Mir gefällt vieles von dem, was ich höre und im Netz lese, nicht, weil einfache, probate Lösungen als Allheilmittel angepriesen werden. Man nennt das heutzutage Populismus. Die Grenze zu dem, was man früher Demagogie nannte, ist fließend.

Es gibt Menschen, die fürchten ständig Konsequenzen. Das liegt aber eher an ihrer eigenen Befindlichkeit als an objektiven Tatsachen.

bolligru

Sie schreiben: Mir gefällt vieles von dem, was ich höre und im Netz lese, nicht

Seien wir einmal ehrlich: Menschen, die hier schreiben, haben eher wenig Kontakt zu facebook, twitter oder X oder was auch immer. Das wäre zeitlich schon kaum möglich.

Sie schreiben weiter: "Es gibt Menschen, die fürchten ständig Konsequenzen." Spätestens seit Corona wissen wir doch alle, daß diese Befürchtungen nicht ganz zu Unrecht bestehen. Im Nachhinein mag man Recht behalten haben. Das allein nützt jetzt nichts mehr, wenn die Existenz infrage gestellt wurde.

fathaland slim

Spätestens seit Corona wissen wir doch alle, daß diese Befürchtungen nicht ganz zu Unrecht bestehen. Im Nachhinein mag man Recht behalten haben. Das allein nützt jetzt nichts mehr, wenn die Existenz infrage gestellt wurde.

Wessen Existenz wurde den wegen einer Meinungsäußerung infrage gestellt?

Sorry, aber gegen Opfermythen bin ich allergisch.

bolligru

Sie fragen: "Wessen Existenz wurde den wegen einer Meinungsäußerung infrage gestellt?"

Schon immer war alles problemlos für Menschen, die "die richtige Meinung" vertraten.

Nicht nur Politiker  oder z.B. Schauspieler (z.B. Liefers) mußten aufpassen, was sie sagten, auch Geschäftsleute, Ärzte, Krankenhauspersonal, Wissenschaftler, wie z.B. Univ.-Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi (emeritiert) wurden wegen Volksverhetzung angezeigt, Impfpflicht für Bundeswehrangehörige, ...

fathaland slim

Angezeigt. Aber auch verurteilt?

Die so genannte Querdenkerszene hat immer von der Selbstheroisierung und vom Opfermythos gelebt. Wenn man ihren Exponenten zuhört und nicht weiß, daß sie von Deutschland reden, könnte man glauben, es ginge um Nordkorea. Womit wir dann wieder näher beim eigentlichen Thema wären, zumindest geografisch.

gelassenbleiben

Spätestens seit Corona wissen wir doch alle, daß diese Befürchtungen nicht ganz zu Unrecht bestehen

qed, was die Wirkung von Desinformation auf den anfälligen internet-user betrifft

Für die erste globale Pandemie in einer global vernetzten Welt wurde ziemlich viel richtig gemacht

gelassenbleiben

„Das Netz fordert geradezu den Widerspruch, die Kritik und das ist Zeichen von Demokratie im Gegensatz zur Diktatur.“

Das ist meist Desinformation die einige Menschen, morgens lesen um zu wissen was sie zu Selbstdenken haben am Tag, um sich von den von ihnen so verunglimpften „ÖRR - Schlafschafen“ abzusetzen

schabernack

➢  Auch in Japan kann und wird über "Minderheitsregierungen" nachgedacht werden müssen, die wiederum dem einzelnen Abgeordneten mehr Freiheit einer Gewissensentscheidung in allen Einzelfragen ohne Rücksicht auf Parteiräson bieten.

Im neuen Parlament in Japan sind 10 Parteien drin, plus 12 partei-unabhängige Abgeordnete aus Direktwahlkreisen (12 von 289 Direktmandaten = ca. 4%).

Im Parlament in Japan gibt es keine Fraktionen wie in Deutschland. Fraktionen (= Interessensgruppen) gibt es innerhalb der Parteien. Die LDP hatte vor der Wahl 2024 eine fette Mehrheit alleine mit 261 von 465 Sitzen.

Regiert hat die LDP aber in einer Koalition mit der Partei Komeito. Wie immer, war nicht nötig. Komeito ist die Partei der größten Buddhistischen Laienorganisation. Traditionell fundamental gegen eine Verfassungsänderung Art. 9 «Selbstverteidigungsstreitkräfte».

Für Abe als langjähriger Ministerpräsident war die Änderung von Art. 9, sein Lebensziel.
Auch Abe hat koaliert mit Komeito. Warum …?

gelassenbleiben

Der Anfang und das Ende Ihres Beitrages widersprechen sich diametral. 

Auch in Japan sinkt die Bereitschaft, sich mit einfachen Antworten zufrieden zu geben

Bei uns wird, dank BSW, der Osten einen Anfang machen.

 Die wirkliche Welt ist komplexer. Das BSW hat bis einen Tag vor Putin‘s völkerrechtswidrigen .   Angriffskrieg, detailliert erklärt und „schlüssig“ argumentiert, warum dieser auf keinen Fall kommen würde.  

Das BSW ist Holzschnittschablonenhaft und hat fast nirgends die Antworten auf die realen Fragen, weil es unfähig ist selbst die Komplexität der Welt zu erkennen. Dazu passt auch die Leugnung der menschengemachten Klimakatastrophe 

bolligru

Ich analysiere und werte nicht.

Mir geht es darum, daß wir mehr und mehr Minderheitsregierungen sehen werden, ob es uns gefällt oder nicht. 

"Einfache Antworten" sind dabei die in endlosen Kompromißgesprächen gefundenen Lösungen, die am Ende ein Land lähmen und das Profil einer Partei verwässern bis zur Unkenntlichkeit. Heraus kommt oft eine Art von "Sülze"- mehr oder weniger schmackhafte Stücke, die von einer farblos- durchsichtigen Masse zusammengehalten werden und alle zufrieden stellen soll. 

Wir dürfen nicht "einfache Lösungen" und "klare Stellungnahmen" gleichsetzen. Der Wahlbürger erwartet klare Kanten und damit auch Unvereinbarkeiten und nicht ein "Zusammenraufen" zum Zwecke der Machterhaltung. In Minderheitsregierungen können Einzelthemen parlamentsübergreifend beschlossen werden und Mehrheiten müssen dann eben gefunden werden im Gegensatz zu ausgekungelten Kompromissen von Partnern, die bestenfalls wenig gemeinsam haben.

gelassenbleiben

Der Wahlbürger erwartet klare Kanten und damit auch Unvereinbarkeiten und nicht ein "Zusammenraufen" zum Zwecke der Machterhaltung.

Ich erwarte zukunftsfähige Politik anstatt Verdrängung und Desinformationserzählungen, die uns von der  Lösung wegführen

bolligru

zukunftsfähige Politik

Wer sagt denn, daß das mit einer Minderheitsregierung nicht möglich ist?

Außerdem werden "faule" Kompromisse nicht gerade eine "zukunftsfähige Politik" befördern.

schabernack

➢  Wer sagt denn, daß das mit einer Minderheitsregierung nicht möglich ist?

Es wird im Unterhaus in Japan zu einer Abstimmung kommen, ob Shigeru Ishiba mit Mehrheit als Ministerpräsident bestätigt wird. Hatte die LDP die Absolute Mehrheit (wie so oft), wird der Parteivorsitzende Ministerpräsident.

Spätestens in 4 Wochen muss die Wahl sein, und es gibt viele Parteien im Parlament, die Koalitionspartner sein könnten. Minderheitsregierung in Japan ist längst nicht entschieden, nur wegen des Wahlergebnisses von gestern.

wie-

>> Mir geht es darum, daß wir mehr und mehr Minderheitsregierungen sehen werden, ob es uns gefällt oder nicht. 

Ähm, dies wird weder in Japan noch in Deutschland der Fall sein.

>> Der Wahlbürger erwartet klare Kanten und damit auch Unvereinbarkeiten und nicht ein "Zusammenraufen" zum Zwecke der Machterhaltung.

Bitte kennzeichnen Sie diese Forderung als Ihre eigene Meinung. Denn Ihre "klaren Kanten" sind nichts anderes als platter Populismus. Ein ominöser "Wille um Machterhaltung" ist ebenfalls Populismus pur, denn Koalitionen werden immer wieder neu ausgehandelt, mit offenem Ergebnis. Regierung basierend auf stabilien Mehrheiten, dass ist das, was die deutschen Verfassungen wollen.

>> In Minderheitsregierungen können Einzelthemen parlamentsübergreifend beschlossen werden

Vermutlich ist diese These nur Ausdruck Ihres vergeblichen Hoffens, dass Ihre "radikalen Ränder" von AfD und BSW doch noch direkten Einfluss auf demokratische Mehrheitsentscheidungen nehmen können.

bolligru

"klaren Kanten" sind nichts anderes als platter Populismus"... und wurden doch immer wieder von Politikern aller Richtungen ingefordert.

"Vermutlich ist diese These nur Ausdruck Ihres vergeblichen Hoffens, dass Ihre "radikalen Ränder" von AfD und BSW doch noch direkten Einfluss auf demokratische Mehrheitsentscheidungen nehmen können." Sie übersehen, daß AFD und BSW zusammen mehr als die Hälfte der Wählerstimmen in den Ostländern bekamen...

gelassenbleiben

Sie übersehen, daß AFD und BSW zusammen mehr als die Hälfte der Wählerstimmen in den Ostländern bekamen...

Ich sehe das Ergebnis täglich mit Entsetzen in den politischen Meldungen zur Brombeere

fathaland slim

>>"Einfache Antworten" sind dabei die in endlosen Kompromißgesprächen gefundenen Lösungen, die am Ende ein Land lähmen und das Profil einer Partei verwässern bis zur Unkenntlichkeit.<<

Sie verwechseln den kleinsten gemeinsamen Nenner mit einer einfachen Antwort. Das eine hat mit dem anderen aber absolut nichts zu tun. Und mit dem Prinzip des Kompromisses scheinen Sie schwer zu hadern. Ohne Kompromisse kann eine Demokratie aber nicht funktionieren.

H. Hummel

Solchen „Spielchen“ hat England den Brexit zu verdanken … wird schon gut gehen … oder auch nicht. 
Endgültige Entscheidungen trifft halt der Wähler.

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wie-

>> Endgültige Entscheidungen trifft halt der Wähler.

Wohl tatsächlich auch in diesem Fall die Parteien, welche nun Fraktionen im japanischen Parlament bilden können.

bolligru

Ich versteh nicht, was Sie meinen...

Coachcoach

Meinen Sie?

rolato

Einer der besten Kommentare, aufschlussreich, informativ und sachlich. Gut so, mehr davon!

fathaland slim

Eine Frage an die Japankenner hier im Thread: Die LDP ist so etwas wie das japanische Pendant zur CDU, die inoffizielle, aber de facto Staatspartei, oder? 

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wie-

>> Die LDP ist so etwas wie das japanische Pendant zur CDU, die inoffizielle, aber de facto Staatspartei, oder? 

Wenn Sie hier eine Korrelation suchen wollen, dann finden Sie diese angesichts der Verflechtungen von Partei, Personen, Bürokratie und Wirtschaft am ehesten noch in der CSU. Oder aber der früheren italienischen Democrazia Christiana. Die CDU als "Staatspartei" zu labeln, ist sicherlich nicht der Realität entsprechend.  Was hier allerdings ähnlich zur LDP ist, ist die starke proamerikanische Ausrichtung und die traditionelle Personengleichheit von Parteivorsitz und Regierungschef, wenn denn ein Wahlausgang einen Regierungsauftrag für die CDU zulässt. Nun, immerhin waren Westdeutschland, Italien und Japan einst Frontstaaten gegen den vermeintlichen "kommunistischen Block".

fathaland slim

Die CDU als "Staatspartei" zu labeln, ist sicherlich nicht der Realität entsprechend.

Das ist natürlich eine polemische Überspitzung, mit der ich den Journalisten Hans Heckel zitiere, der sich selbst als demokratischen Rechten bezeichnet und diese Einschätzung der Union mir gegenüber im persönlichen Gespräch äußerte. 

Aber schauen Sie sich doch mal an, welche bundesdeutsche Partei bisher die meisten Bundes- und Landesregierungen geführt hat.

schabernack

➢  Eine Frage an die Japankenner hier im Thread: Die LDP ist so etwas wie das japanische Pendant zur CDU, die inoffizielle, aber de facto Staatspartei, oder?

Ja, so kann man es vergleichend einordnen, staatspolitisch.

Inhaltlich ist der Vergleich schwierig. Subventionen, Schuldenbremse (nicht vorhanden in Japan), Einwanderungsgesetz, Verkehrspolitik. Nichts von allem hat / hätte die CDU so gemacht / würde machen.

Seit 1947 gab es zwei Episoden, in denen der Ministerpräsident nicht von der LDP kam:
1993 bis 1994 und 2009 bis 2011.

wenigfahrer

Der Reformkurs scheint nicht so gut anzukommen würde man jetzt aus der Ferne denken, aber Wahlen laufen in vielen Ländern auf der Welt neuerdings nicht wie gewünscht aus habe ich den Eindruck.

Die Wähler scheinen im allgemeinen nicht mehr ganz so zu wollen wie einige es sich erhoffen, vielleicht sollten sich Politiker mal hinterfragen wie nah sie noch am Bürger sind.

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wie-

>> aber Wahlen laufen in vielen Ländern auf der Welt neuerdings nicht wie gewünscht aus habe ich den Eindruck.

Was nur zeigt, dass in diesen Ländern Demokratie noch funktioniert. Denn Ergebnisse nach Wunsch gibt's ja speziell in Ländern wie Venezuela, Russland, oder aktuell in Georgien.

bolligru

Das Ergebnis einer Wahl infrage zu stellen, so wie aktuell in Georgien, kann auch Ausdruck einer demokratischen Gesinnung sein, und das gilt nicht nur für Georgien.

TeddyWestside

Georgien ist schwierig. 54% waren in Bayern z.B früher auch nicht unüblich. Ob das jetzt für die CSU spricht, oder gegen die Demokratie, überlass ich jetzt mal der Fantasie. 

Aber Sie werden doch wohl kaum bestreiten, dass Wahlergebnisse jenseits der 80% für große Länder ein starkes Indiz gegen die angebliche Freiheit und geregelten Ablauf von Wahlen sind, oder?

 

artist22

"zu @bolligru: 54% waren in Bayern z.B früher auch nicht unüblich." Richtig. Aber es gab auch nie Berichte/Fakten  über Unregelmässigkeiten.

Was er geflissentlich unterschlägt.  

TeddyWestside

54% bedeuten in Putinneusprech: Der Führer hat seinen Laden noch nicht ganz unter Kontrolle, da ist noch Luft nach oben. Also im internationalen Vergleich war FSJ geradezu zahm, fast schon kanadisch...

bolligru

Wer unterschlägt was genau?

artist22

Sie unterschlagen dass 54% in demokratischen Staaten durchaus vorkommen können, ohne das Irreguläres beim Wahlakt stattfindet.

bolligru

Ich schrieb lediglich, daß Wahlergebnisse grundsätzlich durchaus infrage gestellt werden dürfen, ob man jetzt an Georgien denkt oder ein anderes großes Land...

fathaland slim

Sind Politiker in Demokratien denn keine Bürger?

Carlos12

In Japan haben die Wähler nicht über einen Reformkurs abgestimmt, sondern ein Teil der LDP-Stammwähler hatte die Schnauze voll.

"Die Wähler scheinen im allgemeinen nicht mehr ganz so zu wollen wie einige es sich erhoffen, vielleicht sollten sich Politiker mal hinterfragen wie nah sie noch am Bürger sind."

Das Problem ist, dass viele Wähler irrational gegen ihre eigenen Interesse wählen. Populistische Parteien machen den Menschen Angst mit äußeren (z. B. Migranten) und inneren (z.B. volksferne Eliten) Bedrohungen, um sie damit zu ködern. Beispielsweise beklagen viele Menschen in den USA die hohe Inflation um dann Trump zu wählen, der ständig hohe Zölle verspricht.

Coachcoach

Japan ist ein sehr eigenes Land - mir am fernsten. Ich sehe da viel Rechtsradikales, viele Yakuza und ihre 'anständigen' Koop-Partner und eine sehr unerfreuliche neuere Geschichte - die weiter wirkt.

Die LDP spielt eine nicht immer transparente Rolle.

Ist daran etwas auszusetzen?

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Ritchi

Rechtsradikales? Yakuza? Aus welchen Filmen haben Sie dieses Wissen?

TeddyWestside

Also ich spiel ja auch gern mit Stereotypen, aber bei dem Thema jetzt mit Yakuza zu kommen ist selbst mir zu plump ;-)

schabernack

➢  Ich sehe da viel Rechtsradikales, viele Yakuza und ihre 'anständigen' Koop-Partner und eine sehr unerfreuliche neuere Geschichte - die weiter wirkt.

Es gibt in Japan keine rechtsradikalen Parteien, es gibt keinen Antisemitismus. Trotz der «Waffenbrüderschaft» mit den Nazis war Japan Schutzland für Juden, für ca. 10.000 Menschen.

Es gibt weiterhin in Teilen der Japanischen Gesellschaft «Koreanerfeindlichkeit».
Die ist nicht verschwunden nach Ende von WK II, aber das ist die Minderheit.

Die Yakuza stirbt aus, die Chefs der beiden größten «Gumi» (Gruppen / Clans) sind 81 und 84 Jahre alt. Vor einigen Jahren hat man den Yakuza die Haupteinnahmequelle genommen. Die Lizenz zur Verpixelung von Pornos (Filme / Anime).

Nun bekommen die Yakuza auch keine ETC (Electronic Toll Card) für die Autobahnmaut mehr.
Persönlich am Kassenhaus bezahlen müssen + Bewegungsprofil.

werner1955

straften die Koalition ab.

Logish und gut so, das kommt wenn man nicht für die Bürger arbeitnehmer und Renter in seinem Land Politik macht. 

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fathaland slim

das kommt wenn man nicht für die Bürger arbeitnehmer und Renter in seinem Land Politik macht.

Ach so.

wie-

>> Logish und gut so, das kommt wenn man nicht für die Bürger arbeitnehmer und Renter in seinem Land Politik macht. 

Offenbar haben Sie erneut den zu kommentierenden Artikel nicht gelesen, aber gerne helfe ich Ihnen da: "Ishiba war im Wahlkampf mit dem Versprechen angetreten, Japans Verteidigung angesichts von Chinas Machtstreben in der Region und der Bedrohungen durch Nordkoreas Raketen- und Atomprogramm zu stärken. Außerdem wollte er die unter den Folgen der Überalterung leidenden ländlichen Regionen des Landes wirtschaftlich fördern und die negativen Auswirkungen der Inflation mildern."

werner1955

nicht gelesen, Doch 
Aber es zählt nicht was Sie für richtig halten sondern die Mehrheit der Bürger halten diese Pläne für falsch. 
 

wie-

>>Aber es zählt nicht was Sie für richtig halten sondern die Mehrheit der Bürger halten diese Pläne für falsch. 

Ok. Dann klären Sie doch bitte das Forum auf, welche profunden Pläne der anderen Parteien in Japan zugunsten Ihrer Arbeitnehmer und Rentner die Mehrheit der Wählenden stattdessen begeistert haben. 

werner1955

Warum sollte ich das?
Ich glaube das die Bürger klar gut und demokratisch für Ihre eigenen persönlichen Intressen entschieden haben und wir müssne diese Entscheidungen Ernst nehmen und akzeptieren.