Auf der AfD-Wahlparty in Potsdam wurden in einem Lied massenhafte Abschiebungen angekündigt. Der ehemalige Grünen-Bundestagsabgeordnete Beck hat Anzeige wegen Volksverhetzung erstattet.
Es ist der Bevölkerung bekannt, dass von zahlreichen Menschen der Asylantrag abgelehnt wurde, aber die Länder dem nur ungenügend nachkommen. Würden die Länder ihrer gesetzlichen Pflicht dem nachlommen, wäre die afd nicht so stark bzw. nicht auf dem politischen Parkett und solche Lieder würden nicht gesungen. Die Ursache ist also woanders zu suchen..
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Die Ursache wofür? Für dieses Lied? Oder das auf Sylt? Für die Afd?
Eins muss jedenfalls klar sein: die AfD ist nicht an Lösungen interessiert, sie sucht Sündenböcke für Probleme, die sie seit Jahren überbelichtet. Ihre Wähler freuen sich über vermeintlich einfache Antworten und machen sich einen diabolischen Spaß draus. Traurig.
Die einfache Antwort ist die Erfüllung der Gesetze! Geschieht dies nicht, ruft das andere Kräfte auf den Plan. Es ist alles ganz einfach, sich an Gesetze zu halten.
>> Es ist alles ganz einfach, sich an Gesetze zu halten.
Stimmt. Eigentlich alles ganz einfach. Nur eben nicht für alle. So nachweisbar nicht einfach gerade für AfD-Kader - mit Anklagen bis hin zum versuchten Staatsstreich.
Das wage ich zu bezweifeln. Aber man wird sehen. Mit dem BSE an der Regierung, dürfte das doch ein leichtes werden, oder?
Die einfache Antwort ist die Erfüllung der Gesetze!
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sollte man doch eigentlich meinen
und wenn man - nehmen wir die Messerstecher - immer hört er hätte abgeschoben werden sollen, braucht man sich über einen gewissen Frust nicht zu wundern
also wenn ich ein Knöllchen nicht bezahle ist die Staatsmacht erheblich rigoroser beim Durchsetzen des Rechts
Ich weiß zwar, wie es gemeint ist, und kann Sie auch teilweise verstehen. Aber Sie schmeißen hier Dinge zusammen, die einfach nicht zusammen gehören. Wenn das Ordnungsamt Sie wegen Ihrem Knöllchen aufsucht, aber nicht anfindet, was passiert dann? Hubschraubereinsatz?
Genau, hier werden Gesetze angewendet - ganz einfach.
Wir sehen gerade, dass sich Mitglieder der AfD in großer Zahl nicht an unsere Gesetze halten, vor allem nicht an Artikel 1 des Grundgesetzes. Und dabei wäre das so einfach. Und wenn sie das tun würden, bräuchten Sie auch nichts von Gesetzen zu erfinden, die nicht "erfüllt" würden und deshalb Gesetzesverstöße rechtfertigen würden. Hier breiten sich Rechtsextreme aus, sonst gar nichts.
>> Eins muss jedenfalls klar sein: die AfD ist nicht an Lösungen interessiert, sie sucht Sündenböcke für Probleme, die sie seit Jahren überbelichtet. Ihre Wähler freuen sich über vermeintlich einfache Antworten und machen sich einen diabolischen Spaß draus. Traurig.
Eine Feststellung, die eins zu eins auf für das Phänomen Sahra Wagenknecht zutrifft.
Was für ein lächerlicher Rechtfertigungsversuch. Es gibt keine Millionen ausreisepflichtigter Menschen. Was da gegrölt wird, ist rechtsextremistisch, da beißt die Maus keinen Faden ab.
Mehr Grund braucht es also nicht, für Nazi-Verhalten? Ist Ihnen Demokratie so wenig wert?
Es war in früheren Artikeln schon zu lesen, dass die Zahl der abschiebepflichtigen Personen auf gar keinen Fall eine Million erreicht, sondern nur mehrere zehntausend, von mehreren MillionEN, wie auf dem Schild ganz zu schweigen. Wer soll also Ihrer Meinung nach abgeschoben werden, um diese Millionen voll zu machen. Aber es haben ja schon AfD-Leute gesagt, dass D ganz gute mit 20 Mio weniger auskommen kann, zufälligerweise nähert sich diese Zahl der Anzahl an zum allergrößten Teil komplett integrierten MigrantInnen an. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Und denken diese Abschiebegröler eigentlich auch mal daran, wer ihnen Pakete bringt, in der Gastronomie für sie kocht oder im Alter den Hintern abwischt?
Die Gröler sind nicht maßgebend mit ihren Dümmlichen/ dämlichen Lieder. Es sind Gesetze, die einzuhalten sind. Ihr Finanz amt hä t sich an Gesetze, wenn sie ihre Steuern nicht pünktlich entrichten .
Der ehemalige Grünen-Bundestagsabgeordnete Beck hat Anzeige wegen Volksverhetzung erstattet.
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das ist doch sein gutes Recht ! wenn er der Meinung ist es wird gegen geltendes Recht verstoßen dies vor Gericht zu bringen und klären zu lassen
und wenn als Vergleich / Relativierung "Abtreibung" gebracht wird
auch das ist ne Sache - auch wenn es viele Verdrängen - etwas das hierzulande verboten ist, gegen geltendes Recht verstößt
Die braunblauen Faschisten zeigen doch ihr wahres Gesicht und ihre wahre Gesinnung und treffen damit im Osten bei immerhin einem Drittel einen Nerv. Sie müssen sich nicht verstecken, sie werden dort von vielen bejubelt. Im Westen schaut man sich das an, dort ist man aufgeklärter und fällt nicht so schnell auf solche Menschenfänger rein. Die Hinterlassenschaften der Nationalsozialisten werden im Westen nicht ignoriert und Nazis haben im Westen keine Chance. Bilder wie diese von rassistischen Gesängen werden im Westen eindeutig zugeordnet und nicht toleriert.
In welchem Westen lebst du denn? Die AfD ist leider kein rein ostdeutsches Problem...
Das sage ich auch nicht. Aber 30 Prozent für Rechtsextreme erreicht man in Westdeutschland in keinem Bundesland. So blöd ist die deutliche Mehrheit nicht.
Leider ist braunblau kein reines Ostphänomen mehr, wenn auch die Zustimmung dort höher ist. Eine Erklärung dafür kann man im letzten Beitrag von ZDF-Royal abrufen. Dort wurde berichtet, dass es keine echten Lokalzeitungen mehr gibt, stattdessen diese Umsonst“käseblätter“, die wöchentlich in den Briefkästen landen und oft einer gedruckten Webseite der AfD gleichen, weil sie von AfD-Leuten unterwandert wurden, die sich dort als Schreiberlinge und Herausgeber betätigen. Das hat richtig System.Warum kann sich die Demokratie nicht vor so etwas schützen?
Das man heute mehr über China erfährt als über die kommunalen Belange ist doch ein Problem der Medien. Immer mehr lokale Journalisten werden aus Kostengründen eingespart, immer mehr bedient man sich der Masse aus einem Nachrichtenpool. Und der Abopreis wird nicht mehr bezahlt, man hat ja Facebook und Insta, wo die Politiker sich darstellen. Wir glauben einem Influencer mehr als einem ausgebildeten Journalisten. So ist es.
>> Warum kann sich die Demokratie nicht vor so etwas schützen?
Wäre ja durchaus ein Ermittlungsfall für die Bundestagsverwaltung hinsichtlich möglicher illegaler Parteienfinanzierung, oder?
Das Spannende an der Sache: da "warnen" die Verschwörungsnarrative der rechten Ecke unaufhörlich vor dem Treiben ominöser Eliten und dabei sind es gewisse Eliten, welche die rechte Ecke finanzieren, fördern, vorantreiben.
>> Bilder wie diese von rassistischen Gesängen werden im Westen eindeutig zugeordnet und nicht toleriert.
Bis auf gewisse Vorkommnisse bei Oktoberfesten oder Partys auf Sylt etc. etc.
Genau, solche Bilder sind es, die eindeutig zugeordnet und von der Gesellschaft nicht toleriert werden.
"Im Westen spielt der Ali mit den Bullen Katz und Maus. Im Osten hat man Kühe und einen Hühnerstall, im Westen LGTBQ und einen Knall. Ost, Ost, Ostdeutschland."
Erschreckend.
Gerade bei jungen Leuten würde ich erwarten, dass sie sich Gedanken über eine lebenswerte Zukunft machen. Wie sieht diese Zukunft aus? Wo pulsiert das Leben? Und wo ist der Platz dieser jungen Leute in dieser lebenswerten Zukunft?
(Die Damen und Herren auf dem Foto sehen nicht so aus, als ob sie sich danach sehnen, ihre Zukunft im Kuhstall oder im Hühnerstall zu verbringen. Was bringt sie also dazu, solche Lieder zu singen? Und Parteien zu wählen, die eher destruktiv / rückwärtsgewand sind. Wollen sie wirklich Ostdeutschland vom Rest der EU abkoppeln? Was bringt ihnen das?)
Genauso kann man fragen, warum wählen ausgerechnet Arbeiter oder prekär Lebende diese Partei, wo doch das Programm der AfD NOCH neoliberaler ist als die FDP und gerade diese Gruppen zu den Hauptverlierern einer AfD-Politik gehören würden.
>> Gerade bei jungen Leuten würde ich erwarten, dass sie sich Gedanken über eine lebenswerte Zukunft machen.
Das würde sogar klappen, würden nicht zu viele junge Gehirne mit Dauerpropaganda aus TikTok und Youtube zugedröhnt. Den Rest besorgt jugendlicher Trotz, pubertäre Experimentierlust, einfache Lösungen und Slogans als Elemente der Gruppendefinition und das Bedürfnis nach Aufmerksamkeit. Könnten die demokratischen Parteien alles wissen, doch offenbar versagen da die sonst so provozierenden Jugendorganisationen. Präsenz der Demokratinnen und Demokraten in den sozialen Medien? Weitgehend Fehlanzeige.
Es ist bekannt das die AFD für Abschiebungen im großen Stil ist, bzw. das hat ja Scholz gefordert. Die AFD wünscht sich eine millionenfache Abschiebung, wenn man bedenkt das sich mittlerweile allein über eine Millionen Syrer und ca. eine halbe Millionen Afghanen in Deutschland befinden und allein 2023 ca. 1,9 Millionen Menschen nach Deutschland zugezogen sind. Dann ist die Zahl von z.B. einer Millionen Menschen die unser Land mittelfristig wieder verlassen sollten nicht unrealistisch und auch wünschenswert wenn dadurch unser Sozialsystem und Bildungssystem überlastet wird und dadurch für Migranten wie Einheimische eine Loose Loose Situation entsteht.
Die AfD sollte sich vielleicht mehr an den "doitschen Tugenden" orientieren. Dazu gehören doch Anstand, Sitte und Ritterlichkeit, oder? Wie weit muss man sich von der humanen Orientierung entfernen, um diesen unmöglichen Haufen zu wählen?
In meinem Wahlkreis haben wir um die 50% Bewohner ohne deutschen Pass und die AfD liegt bei 11%.
wo liegt ihr Problem
es gibt offensichtlich Wahlkreise da gibts 6 % ohne deutschen Pass und 30% die AfD (+15 % den BSW) wählen
und jetzt ?
Die Anzeige von Beck wegen Volksverhetzung trifft's wohl. "Millionenfach abschieben" ist eine Forderung, die bewusst gegen Recht und Gesetz verstößt und gegen eine Bevölkerungsgruppe hetzt. Das Transparent wurde von Partei-Spitzen der AfD auf der Wahlparty nicht unterbunden, weshalb sie für dessen volksverhetzerischen Inhalt gleichermaßen in Haftung zu nehmen sind.
ist eine Forderung, die bewusst gegen Recht und Gesetz verstößt
...
wenn ich dann die Abschaffung des § 218 fordere
verstoße ich auch gegen (geltendes) Recht und Gesetz ?
trotzdem meine ich, fordern kann ich es doch wohl,
mehr noch mich dafür einsetzen dass das Gesetz entsprechend geändert wird
Es verstösst gegen Grundrechte.
Schamlos! Wie 33-45 - Kinderstube, Menschlichkeit, Benehmen - nichts davon! Im Gegenteil: Abgründe tun sich auf.
Wenn das Deutschland sein soll, dann schämte ich mich dafür. Zum Glück ist es das aber nicht und echte Patrioten tun alles dafür, dass „nie wieder“ keine Floskel bleibt, sondern dieses Land für Menschlichkeit, Gleichberechtigung und Frieden steht und Faschismus und Fremdenfeindlichkeit keine Heimstatt bietet.
Die AfD möchte hingegen, dass es dem Land schlecht geht. Wie sehr muss man dieses Land hassen, um die AfD zu unterstützen?
Ich befürchte, die werden wohl nicht mehr lange nur davon singen, wenn man nicht endlich die Politik hier macht, die mehr als 70% der Wähler wünschen. Andernfalls werden diese Sänger bald die Positionen erreichen, in denen sie nicht mehr nur zu singen, sondern auch tun können. Und die werden tun. Also, will man weiter Kritiken und erklärte Zusammenhänge wie meine, als rechtes Gepöbel abtun und die zu erwartende Katastrophe weiter auf uns alle zukommen lassen, oder gibt es doch noch ein paar Aufrechte, die endlich eine Politik machen, die wirklich bedarfsgerecht an die Problemlösung herangeht? Andere Möglichkeiten werden auch mit noch so vielen "Diskussionssendungen" und "demokratische Zirkeln" von sich gegenseitig als einzig wahre Demokraten bestätigenden Alleswissern nicht zu finden sein, weil es längst die in den Wahlergebnissen sich zeigende Lösung gibt. Jetzt kommt es nur noch darauf an, dass nicht die Falschen diese Lösung umsetzen.
Es ist dringend erforderlich, dass die Gesetze so geändert werden, dass Lügner, Volksverhetzer, Nazis und sonstige Demokratiegegner verurteilt und von politischer Betätigung ausgeschlossen werden. Lüge und Hetze ist keine Meinung und nicht durch Meinungsfreiheit gedeckt
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Die Fratze der AfD und ihrer Anhänger wird von Tag zu Tag ekelhafter. Und noch meine nicht nur ihr Gesangs“gut“, sondern auch dieses widerliche Schild, wo sie millionenfache Abschiebungen, oder besser gesagt: Deportationen fordern. Ich wünsche mir, dass solche Anmzeigen wegen Volksverhetzung nachdrücklich verfolgt werden und daraus endlich die große Konsequenz gezogen wird, ein bundesweites Verbot der AfD. Die KPd wurde in den 50er wegen weniger verboten, der Radikalenerlass in den 70ern fasste viele auch unschuldige Bprger ebenfalls nicht mit Samthandschuhen an. Wie kann es sein, dass gerade im Osten viele der Umsonst“käseblätter“, die wöchentlich an die Haushalte verteilt werden, vor AfD-Propaganda strotzen, und deren Herausgeber und Schreiberlinge der AfD angehören? Wieso kann sich eine Demokratie gegen eine solche Unterwanderung nicht schützen?
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Nachtrag
wird "wird Abschiebungen, oder besser gesagt: Deportationen fordert"
oder behauptet das nur das Korrektiv ?
ich denke man sollte die ganze Sache etwas gelassener angehen, ein "Radikalenerlass" sollte sich nicht wiederholen
"oder behauptet das nur das Korrektiv ?"
"Millionenfach abschieben" – welches der beiden Wörter verstehen Sie nicht?
Und warum genau sollte man angesichts solcher rechtswidrigen Forderungen "gelassen bleiben"?
wie gesagt, das soll ein Gericht klären
die LINKE wurde auch nicht verboten weil jemand dort sagte "das eine Prozent der Reichen erschießen"
im übrigen ist das ein Vorschlag gewesen, ein Arbeitspapier über das intern diskutiert wird oder was ?
Ich weiß nicht, worüber Sie schreiben. Ich schreibe über die in dem Artikel genannten Vorfälle.
und ich stellte fest manche können sich mehr erlauben zu fordern als andere !
„oder behauptet das nur das Korrektiv“
Nein, das verlangen, die demokratisch bestimmten Gesetze in einem Rechtsstaat. Der Staat hat die Pflicht, die Gesetze zu schützen und gegen Menschen vor zu gehen, die dagegen verstoßen.
wer verstößt gegen Gesetze ?
wenn man ein Gesetz ändern will muß man es doch zuvor in Frage stellen dürfen
und wenn man sich daran hält - bis man es vielleicht geändert hat (sollte sich ne Mehrheit finden) wo liegt das Problem
wer hat gegen Gesetze verstoßen
sind die Feiernden dort in der Lage das durchzusetzen was sie fordern ? also gegen welches Gesetz haben sie verstoßen
Volksverhetzung - das soll ein Gericht klären der Beck hat ja geklagt
"Wieso kann sich eine Demokratie gegen eine solche Unterwanderung nicht schützen?"
Weil eine Demokratie es aushalten muss, dass eine zugelassene Partei von zur Wahl zugelassenen Bürgern auch gewählt wird. Selbst wenn die AfD 50% oder mehr erzielen würde, wäre das rechtens und nicht als "Unterwanderung" zu bezeichnen. Vielmehr sollten sich die anderen Parteien doch endlich einmal intensiv damit auseinandersetzen, was die AfD-Wähler antreibt, ihre Partei zu wählen. Und vielleicht akzeptieren, dass ein nicht unerheblicher Teil der Bevölkerung mit der Bundes-/Landespolitik nicht zufrieden zu sein scheint. Viele Wähler dürften in Brandenburg die SPD und CDU nur deshalb gewählt haben, damit die AfD nicht zu stark wird. Wäre es nicht besser, sie hätten eine der "etablierten" Parteien gewählt, weil sie von deren Programm überzeugt sind? Meine "Lösung" für das Problem besteht darin, dass die anderen Parteien ihre Programme endlich an die Wählerforderungen anpassen - nur eben nicht so radikal.
"Selbst wenn die AfD 50% oder mehr erzielen würde, wäre das rechtens und nicht als "Unterwanderung" zu bezeichnen."
Doch, es ist Unterwanderung. Es gibt genug Strippenzieher mehr oder weniger im Hintergrund bis hin zu Herrn Putin, die genau das seit Jahren betreiben. Und nein, eine Demokratie ist nicht gezwungen, sich selbst in die Luft zu jagen. Aber vielleicht haben die Exzesse ja ihr Gutes und liefern endlich genug Futter für ein hieb- und stichfestes Verbot.
Und warum bitte sollte sich die Politik an die AfD-Wähler anpassen? 80 Prozent der deutschen Wähler:innen wählen diese Partei nicht!
>> Und vielleicht akzeptieren, dass ein nicht unerheblicher Teil der Bevölkerung mit der Bundes-/Landespolitik nicht zufrieden zu sein scheint.
Aber warum dann Parteien bewusst wählen, von denen bekannt ist, dass deren Programme und Intentionen klar zum Nachteil der Masse der Wählerinnen und Wähler sind, deren Kader auf der Payroll eines gewissen östlichen Autokraten stehen? Patriotismus kann man so etwas nicht nennen, oder?
Nun, schauen Sie: ich wähle keine AfD, wegen ihrer Gesinnung. Ich halte aber alle anderen "etablierten" Parteien ebenso für unwählbar, weil sie entweder in der Vergangenheit bewiesen haben oder derzeit beweisen, dass sie nicht in der Lage sind, Deutschland wieder zu dem zu machen, was es einmal war, und es stattdessen zielgerichtet an die Wand fahren. Millionen und Milliarden im Ausland versenken, während in Dresden eine Brücke wegen Sanierungsstau einstürzt (nur um ein aktuelles Beispiel zu nennen). Was mache ich nun als mündiger Wähler? Richtig: kein Kreuz. Und das ist im Grunde das Schlimmste, was ich machen kann = mich nicht an der Demokratie zu beteiligen. Wenn Sie so wollen, bin ich Patriot, ja. Aber leider einer, der die Hoffnung fast aufgegeben hat.