Ursula von der Leyen soll EU-Kommissionspräsidentin bleiben. Die Staats- und Regierungschefs der großen europäischen Parteienfamilien wollen sie erneut nominieren. Allerdings muss sie noch vom EU-Parlament gewählt werden.
Geschieht das jetzt obwohl sie mit Meloni flirtet oder weil sie es tut...
Sie ist auch eine Transatlantikerin was ihr auch diesmal ein wenig helfen wird.
Was soll denn "Transatlantikerin" da helfen, wenn es um die EU geht?
Aber wieder die Verschwörungen befeuern, wird schon was hängen bleiben.
Was hat das mit „Verschwörung“ zu tun?
Von der Leyen ist ein westlicher Hardliner - ein Falke - wie einst US Verteidigungsminister McNamara …
Das ist das was jetzt „zieht“..
"Hardliner" finde ich super - vor allem, was Russland betrifft.
Was ist denn das für ein geschachere? Gibt es wirklich keine besseren Kandidaten. Mit vdL und Kallas verkaufen wir unsere Seele!
Ich bin auch keinerlei VdL Fan, nicht im Geringsten, aber könnten Sie bitte Argumente liefern, statt hier nur Stimmung zu machen? 'Verkaufen wir unsere Seele' (Zitat) - da fragt man sich, was denn ihre Seele so ausmacht und worum es Ihnen geht. Leider jedoch liefern Sie kein Wort dazu.
Politische 'Auseinandersetzungen' auf dieser Ebene sind eigentlich gar keine. So wird Politik nur noch gefühlsgesteuert behandelt und das ist in sich schon destruktiv und im schlechtesten Sinne 'radikal', meistens Richtung rechts.
Ich mache keine Stimmung sondern sage meine Meinung. Und es ist nun mal reines geschachere um Posten um die verkorkste Politik weiter zu betreiben. Und wenn ich anfange aufzuzählen reichen die Zeichen nicht.
Sie mögen für sich recht haben - ich sehe das nicht so.
Bauchschmerzen habe ich nur, wenn ich an den Rechtsruck (der vermutlich kommen wird) denke.
Bauchschmerzen habe ich nur, wenn ich an den Rechtsruck (der vermutlich kommen wird) denke.
Ja, der Wunsch von Merz ist die Brandmauer zu Melonis Postfaschisten niederzureissen, um einer Zusammenarbeit mit den Grünen zu entgehen. Das lässt nach dem Fähnchen im Wind Interview am Sonntag auch das schlimmste für die anstehenden Landtagswahlen und die Bundestagswahl befürchten (Meine Meinung!)
"Bauchschmerzen habe ich nur, wenn ich an den Rechtsruck (der vermutlich kommen wird) denke."
Man kann den scheinbaren Rechtsruck auch als Linksflucht betrachten.
Warum Angst vor einem Rechtsruck? Als Frau Meloni in Italien gewählt wurde, gingen -lt- Medien- die Welt förmlich unter. Was ist seitdem geschehen? Ersparen sie sich lieber ihre Bauschmerzen. Das ist Politik- mal gewinnen Linke- mal Rechte.
Der Faustsche Seelenverkauf ist zeitlos. Und so sagen wir dann zu "wassolldas": Heinrich, mir graut vor Dor. Wobei ich auf Heinricht nicht bestehen würde.
Welche Seele?
Für religiöse Menschen wie mich macht das die eigentliche Persönlichkeit aus..
"Mit vdL und Kallas verkaufen wir unsere Seele!"
Was haben Sie an Frau Kallas zu kritisieren?
➢ Mit vdL und Kallas verkaufen wir unsere Seele!
Und die nicht verkaufte Seele Europas (der EU) soll wie aussehen …?
«Das Europa der Vaterländer».
Verkauft von den zwei Frauen von der Leyen und Kallas.
Die Männer und Väter weinen bitterlich und laut.
Die rechtsextreme Fraktion im Europa-Parlament , vulgo AfD, schäumt vor Wut. Allein das reicht mir um mit einer zweiten Amtszeit vdL zufrieden zu sein.
Die AFD bildet jetzt eine eigene Fraktion mit sich im europäischen Parlament? AfD
Alle(s)
für
Diktatoren?
All for Dictators?
Das stimmt überhaupt nicht. Zitat DLF:
"Von der Leyen war zuletzt wegen ihrer Haltung zu rechten Parteien unter Druck geraten. Sozialdemokraten, Linke und Grüne warfen ihr eine Annäherung etwa an Italiens Postfaschisten aus machttaktischen Gründen vor. Der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten, Nicolas Schmit, kritisierte, dass von der Leyens Europäische Volkspartei (EVP) sich einer Erklärung zu „roten Linien“ gegen Rechtsaußen nicht angeschlossen habe."
Im Übrigen ist die AFD Fraktion aus der rechten ID Fraktion im EU Parlament ausgeschlossen worden bzw. kommt diesem Rauswurf grad zuvor. AFD ist im EU Parlament nicht gleich 'rechtsextreme Fration'.
Wollten Sie das hier verschleiern? Ist für die AFD wohl einer der peinlichsten und schwierigsten Vorgänge der letzten Zeit. Obwohl es da ja viele gab.
Ich kann in ihren Post keinen Sinn erkennen.
Die AfD ist raus, weil die französischen Rechtspopulisten unter Marine le PEN keine Lust auf nazis in ihrer Fraktion hatten. Seitdem ist die AfD völlig isoliert und ohne Bedeutung im EU-Parlament.
Ganz ehrlich: nehmen Sie auch Kritik an, ohne dass diese für Sie zwingend von rechts kommen muss?
Ich habe nicht die AFD gewählt und würde das niemals tun, egal wie unzufrieden ich mir unserer derzeitigen Politik bin und dennoch halte ich Frau Von der Leyen nicht für eine gute Wahl. Und ja, ich rege mich darüber auch auf...
Ich bin im Kommentar verrutscht. Das war nicht für Sie bestimmt.
Dennoch sagt es mir persönlich weniger zu, eine Politikerin oder einen Politiker nur deswegen gut zu finden, weil die AFD sie oder ihn schlecht findet.
So sehe ich das auch. Die Wut der AfD über die zweite Amtszeit von Frau v.d.L. adelt die Amtsinhaberin nur. Es braucht klare Kante zu einer Partei, die selbst unter den rechtsextremen Gruppierungen im EU Parlament wegen ihrer nazistischen Züge keine Akzeptanz und Aufnahme findet.
Die anderen rechten Fraktionen im EU-Parlament wandern zusehends in die Mitte.
Es ist peinlich, wie zb die öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland die Meloni-Partei immer als Post-faschistisch bezeichnen (verunglimpfen) , während Meloni s Politik nahezu nahtlos an Draghis Politik anknüpft.
Das wäre ungefähr so, als würde man von der Bundesrepublik als das postfaschistisvhe Deutschland sprechen.
Also Draghis Anhänger machen keinen Hitlergruss, Er zimmerte sich auch kein Ermächtigungsgesetz zusammen, mit dessen Hilfe eine 20% relative Mehrheit ausreicht um 55% der Sitze zu erhalten,. Übrigens hat er auch nicht Sozialempfänger per SMS verarmt. Meloni bezeichnet sich selbst stolz als Postfaschistin, definitiv jenseits jeglicher demokratischer Brandmauer, siehe auch die Anstalt.
Na so nahtlos leider wohl nicht.
Draghi ist nicht mit Meloni zu vergleichen.
Diese blödsinnige Bezeichnung "Postfaschistin" liegt auch weit entfernt der Realität, gibt es doch keinen Faschismus mehr seit Ende des Krieges und ist nur ein Spotslang der Deutschen Mass Media.
Kein Vergleich mit den Ideologen der AFD.
Also meine persönliche Meinung, Frau Melonis Ermächtigungsgesetz hat Ihr den von Ihr selbst gewählten Titel Postfaschistin zurecht garantiert
Hm, wandern die rechten Fraktionen im EU-Parlament wirklich zusehends in die Mitte oder hat sich die politische Landschaft mittlerweile so weit nach rechts geschlichen? Wo liegt denn die Mitte?
Draghi hatte auch keine Probleme mit so illustren Parteien wie Forza Italia (Berlusconi), der Lega Salvinis oder der M5S zusammenzuarbeiten. Und ich räume gerne ein, dass ich Frau Meloni für wesentlich klüger und geschickter in ihrem Vorgehen halte, als ihre männlichen Kollegen.
Frau Meloni hat aus ihrer postfaschistischen Herkunft nie ein Geheimnis macht. Sie hat immer die Nähe zu Mussolinis Vertrauten und seiner Witwe gesucht. Das Symbol ihrer Partei hält die Flamme des Faschismus weiter hoch. Aber ich gebe Ihnen insofern recht, dass der Begriff des Postfaschismus bei dem durchaus verwirrenden Parteienspektrum in Italien sehr vage ist. Vage ist Meloni aber auch in der Frage, wie sie jetzt wirklich zu der dunklen Vergangenheit Italiens steht. Verzeihen Sie daher mein Misstrauen ihr gegenüber.
dass der Begriff des Postfaschismus bei dem durchaus verwirrenden Parteienspektrum in Italien sehr vage ist. Vage ist Meloni aber auch in der Frage, wie sie jetzt wirklich zu der dunklen Vergangenheit Italiens steht.
Sich selbst ein Ermächtigungsgesetz zu zimmern ist für mich schonmal ein ausreichender Blick in die Zukunft und rechtfertigt für die Bezeichnung Faschistin, gerne auch ohne post davor. (Natürlich alles nur meine persönliche Meinung)
Schauen Sie sich die letzte Folge von "Die Anstalt" an, da werden alle ihre Fragen beantwortet.
Zur Ergänzung: Falls Sie Interesse haben, sich mal näher mit Frau Meloni zu befassen, vor allem um einen halbwegs geordneten Überblick zur aktuellen Parteienlandschaft Italiens hätte ich zum Einstieg einen Buchtipp:
Gerhard Feldbauer: Giorgia Meloni und der italienische Faschismus (Papy Rossa Verlag, 2023)
"Die Wut der AfD über die zweite Amtszeit von Frau v.d.L. adelt die Amtsinhaberin nur."
So gesehen ist der Taschendieb allein dadurch geadelt, dass der Bankräuber noch schlimmer ist?
Das zeigt, dass Sie aus reiner Emotionalität reagieren. Sie kehren sich also wenig um Inhalte, Hauptsache es geht gegen den politischen Gegner? Das ist eine - wie sagt man so schön: demokratiegefährdende Einstellungen.
Gibt es auch GegenkandidatInnen - oder hat das Parlament eigentlich keine Wahl?
Natürlich hat das Parlament eine Wahl. Aber nach den Regeln der EU müssen auch die europäischen Regierungschefs zustimmen (steht im Artikel), und wenn ein Kandidat/eine Kandidatin dort nicht zustimmungsfähig ist, wäre ein entsprechender Vorschlag absolut töricht.
"nach den Regeln der EU müssen auch die europäischen Regierungschefs zustimmen"
Und das hat m.E. nicht viel mit Demokratie zu tun. Da zählen dann Seilschaften oder Wohlgefälligkeit.
Ich wundere mich immer wieder über den Informationsstand, aus dem heraus manche Beiträge verfasst werden. Nein, es gibt keine Gegenkandidaten oder -kandidatinnen.
Der Europäische Rat (Staats- und Regierungschefs der EU) schlägt dem Parlament eine Person vor, in der Regel aus der größten Fraktion im Parlament. Diese Person muss vom Parlament mit absoluter Mehrheit bestätigt werden. Gelingt das nicht, muss der Europäische Rat innerhalb eines Monats einen neuen Kandidaten oder eine neue Kandidatin vorschlagen.
Richtig und genau deswegen ist mit dem "Vorschlag" an sich eigentlich schon fast alles entschieden.
@Mauer 17:21
Ich wundere mich über Ihren ersten Satz - schließlich ist eine Frage die Offenlegung von Informationsmangel.
Und ich danke Ihnen für den zweiten Absatz, mit dem Sie den meinerseits beheben.
Genau so ist es.
Wünschen würde ich mir, dass vdLeyen im EU-Parlament durchfällt und der Europäische Rat dann eineN neueN KandidatIn finden muss...
Das würde die nicht-Aufstellung der beteiligten Abgeordneten bei der nächsten Wahl zur Folge haben … von Schaden für ganz andere Aspekte der politischen Beziehungspflege mal ganz abgesehen …
Da müssen schon Parlamentarier ohne Rücksicht auf ihr eigenes Wohlergehen richtig auf Krawall gebürstet sein … wer würde sowas tun?
Eine Ablehnung wäre ein Eklat - das wird nicht passieren da hängen zu viele an den Nährströmen … und wozu brauchen Sie Gegenkandidaten ?
@Möbius 17:57
| "wozu brauchen Sie Gegenkandidaten" |
Um die Wahl zu haben - so wie ich sie mir vorstelle. Die Wahl zwischen zwei Kandidatinnen.
Sogar Putin hatte Welche - Naja, ich gebe zu -schlechtes Beispiel - also welche, die so taten als ob.
Es wurde spekuliert, dass Macron wohl draghi aus italien vorschlagen wollte. Dann hätte vdl schlechtere karten gehabt.
Eine zuvor nicht nominierte aber gewählte Präsidentin soll eine zweite Amtszeit bekommen.
Die Ämter, die diese Frau zuvor inne hatte, hatte sie nie zur allgemeinen Zufriedenheit geleitet. (Ich muss es positiv sagen) Das Peter-Prinzip auf europäischer Ebene wirkt weiter....
Sie verwechseln Ihre Zufriedenheit mit allgemeiner Zufriedenheit. Das kann nicht klappen.
Aber das ist doch "normal" geworden - oder nicht?
Ebenso, wie ohne Quellenangaben einfach Behauptungen in den Raum werfen.
Doch hat sie. Es gibt zumindest Kitas bei der Bundeswehr und im Notfall dürfen Kinder auch mit zum Dienst (zumindest im Büro) mitgebracht werden.
"Eine zuvor nicht nominierte aber gewählte Präsidentin soll eine zweite Amtszeit bekommen."
Haben Sie das Procedere, das zur ersten Wahl Frau von der Leyens führte, wirklich immer noch nicht verstanden?
Es heißt ja nicht umsonst „Bestenauslese“ - wer da übrig bleibt kann ja nur höchstens Mittelmaß sein ..
Gut dass es in Russland, china und Belarus im Vergleich zur EU so demokratisch zugeht. Ich glaube viele wissen garnicht wie gut es ihnen hier geht.
Wichtiger wäre es. die EU zu demokratisieren.
Wo ist die EU denn totalitär?
Man könnte jetzt natürlich die Brüsseler Blase der Lobbyisten anführen. Die natürlich Einfluß nehmen.
Aber mehr doch zeigt sich doch Demokratie wenn das Parlament kein Initiativrecht hat. Nicht selber ein Gesetz einbringen kann.
Sehr gut. Sie macht den Job perfekt.
Alles was v.d.L. anfasst geht den Bach runter. Es gibt wenige Politikernde die eine schlechtere Erfolgsbilanz haben. Weiter so und es werden noch etliche Staaten dem Beispiel von GB Folgen. Um eine EU im jetzigen Zustand ist es nicht schade, und ändern wollen es die Verantwortlichen anscheinend nicht . Ihr Horizont reicht immer nur von Wahl zu Wahl um ihre Posten zu behalten
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wer würde denn nach dem Beispiel Brexit noch die EU verlassen wollen und sich selbst ins Bein schiessen?
Das Wort "Politikernde" finde ich köstlich. Und ich denke nicht, dass es sich um einen Tippfehler handelt. "Politikernde" umschreibt bestens Menschen, die sich ohne viel Kenntnis und nur aus persönlichen Gründen wählen lassen, um ganz eigene Bedürfnisse zu befriedigen. Aber nicht, um Politik für die Gesellschaft zu machen. Danke!
Sie müssen ja nicht mit unseren Politikernden einverstanden sein, aber Sie können auch nicht verlangen, dass die den Job machen, obwohl sie da gar keinen Bock zu haben, nicht gern im Rampenlicht stehen, völlig uneitel sind, keine Macht ausüben wollen, mundfaul sind und lieber nur rumlungern und ohnehin überhaupt keinen Plan haben. Um in der Politik bestehen zu können, muß man schon gewisse Eigenschaften mitbringen. Und das ist auch völlig in Ordnung.
Es könnte sein, dass das europäische Parlament Ihre Meinung nicht teilt. Warum hören die nicht auf Sie?
Belege für den Quatsch?
Ihre Amtszeit als Verteidigungsministernde .
Warum fragen Sie nach Belegen, wenn Sie schon geurteilt haben, dass es sich um Quatsch handelt?
Auch an Sie die Frage: was hat Frau von der Leyen für Erfolge zu verzeichnen?
Welche Misserfolge kreiden Sie Frau von der Leyen denn an?
Misserfolge? Sie scherzen.
Sehen Sie, es wird stets gesagt, das wichtigste in der Politik sei Vertrauen. Ihr Verhalten in der Beratungsaffäre im Verteilungsministerium hat nachhaltig das Vertrauen in die Politik geschädigt. Natürlich nicht bei Menschen wie Ihnen, wie Sie mir versichern werden, jedoch bei vielen anderen.
Nicht nur, dass Ihr Fehlverhalten im Bezug auf die Vergabe von Berateraufträgen schnell ersichtlich gewesen ist - nein, sie hat auch noch "unwissentlich" die Kommunikationsprotokolle auf ihrem Diensthandy gelöscht. Das zeugt entweder von grober Inkompetenz oder aber von böser Absicht. Beides hätte das Ende ihrer politischen Karriere bedeuten müssen.
Das ist nur eines vieler Beispiele, ich weiß, für Sie ist das gewiss alles nicht so schlimm oder Schnee von gestern. Aber Sie meinen es ja auch nicht wirklich ernst mit Ihren nachfragen.
@ich1961
Warum fragen Sie nach Belegen, wenn Sie schon geurteilt haben, dass es sich um Quatsch handelt?
Genau!
... bei der EU ist Raum für Verbesserung. (In dem Punkt stimme ich Ihnen zu.)
Aber was sind die Alternativen zur jetzigen EU? (Auf die die 27 Mitgliedsstaaten sich einigen könnten.)
Und was sind die Alternativen beim Spitzenpersonal? (Das Spitzenpersonal muss mit der Konstruktion der EU klar kommen, so wie die Konstruktion jetzt eben ist. Bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die Konstruktion geändert wird. Nur: ich glaube nicht, dass die 27 Mitgliedsstaaten sich in naher Zukunft auf eine geänderte Konstruktion einigen werden können.)
Bezug zu Politikernde wäre dann Meiningernde für Sie. Sie versuchen was zu meinen und enden im Wischiwaschi.
Man kann aus Ihrem Text den Versuch lesen, komisch zu sein. Überlasse man das besser den begabten Kabarettisten.
Wenn Sie v.d.Leyen irgendwelche vagen Unterstellungen ankreiden, ohne konkret zu werden, wird's eine Sackgasse.
Wenn Sie mit Begründung aufwarten, die diskutierbar wären. Dann klappt's vielleicht mit einer Diskussion in leichter Form.
➢Weiter so und es werden noch etliche Staaten dem Beispiel von GB Folgen.
Nirgendwo in keinem einzigen Land der EU gibt es ernsthafte Debatten, wie GB die EU zu verlassen. Nirgendwo - außer bei den Dummen von der AfD.