Olaf Scholz im Sommerinterview

Ihre Meinung zu Scholz im ARD-Sommerinterview: "Wir werden den Sozialstaat verteidigen"

Die Ampelregierung ringt weiter um den Bundeshaushalt 2025. Kanzler Scholz lehnte im ARD-Sommerinterview Kürzungen im Sozialbereich erneut ab. Beim Bürgergeld wünscht er sich aber mehr Treffsicherheit.

...mehr ...weniger
Dieser Artikel auf tagesschau.de
Kommentieren beendet
72 Kommentare

Kommentare

Account gelöscht

Die SPD und Grünen haben nichts aus der EU Wahl gelernt, deshalb werden diese beiden Parteien es spüren, ich sage voraus das die SPD bundesweit unter 10% bekommen wird, genauso die Grünen.

Wenn man sich die letzten Monate anschaut wie viele Messerstechereien es in Deutschland gibt die in den Nacheichten nicht auftauchen kann man schon verzweifeln.

Die Menschen wollen keine frauenverachtenden Antisemiten mehr ins Land lassen, auch keine mehr die ein Kalifat einrichten wollen!!!

 

15 Antworten einblenden 15 Antworten ausblenden
Kristallin

Was machen "wir" eigentlich mit den einheimischen frauenverachtenden Antisemiten u Rassisten ect. 

Wohin "lässt" man die nur...? 

zöpfchen

Auch die eigenen sind ein Problem. Aber lange noch kein Grund fremde Frauenverachtende antisemiten ins Land zu lassen. 

Kristallin

Hmhh vorher fragen beim Einreisen? 

Wobei, würde ein einheimischer Neonazi sagen dass er einer ist, wenn er in ein anderes Land einreist u dabei gefragt wird? 

AuroRa

In die AfD-Spitze. Ist doch klar. 

FantasyFactory

Das Omen...... die Glaskugel...... Ich bin beeindruckt Ihrer "Weitsicht" und Weisheit.

Welch einfache Erklärung für so ganz und gar schwierige Themen.

Messerstecherei, Antisemiten, .....Kalifat.........

Sie haben noch die Neonazis, Rassisten, Spalter und Antidemokraten vergessen. Die wollen auch eine Art Kalifat. Ein Nationalsozialistisches nach Vorbild der 30ziger Jahre.

Aber ich glaube die haben Sie auch bewusst weggelassen.........

 

Alter Brummbär

Was sollte uns die Europawahl denn lehren?

Menschenverachtender Rechtsruck?

Eine Flüchtlinkspolitik, auf die die CxU mit dem Satz, wir schaffen das geantwortet hat?

Die blaubraune  oder stalinistische Polemik?

 

artist22

O ;-)  Auch mal wieder da. Das wievielte blitzgescheite Kleidchen?

Michael O 05. Januar 2023 • 18:41 Uhr

Na klar

Von einer Partei die bis 2013 noch die Pädophilie wollte, ist ja nichts anderes zu erwarten, ich erinnere:

"Die SPD und Grünen haben nichts aus der EU Wahl gelernt, deshalb werden diese beiden Parteien es spüren, ich sage voraus das die SPD bundesweit unter 10% bekommen wird, genauso die Grünen."

Bevor das geschieht -  und ich bin längst kein Grüner mehr - gewinn ich eher den EURO-Jackpot. Aber das weiss jeder, der Ihre Philippiken gegen alle linksgrünversifften lesen konnte

fathaland slim

Ja, für Fremdenfeinde gibt es nur ein Thema: die bösen Fremden. Alles Messerstecher, alles Vergewaltiger. Bei uns sind es die Moslems, in den USA die Christen aus Mexiko.

Eigentlich ist diese Erzählung derart bescheuert, daß es jeder merken müsste. Aber geschürte Angst schaltet den Verstand aus. Und in unübersichtlichen, unsicheren Zeiten ist die Angstbereitschaft der Menschen hoch. Tolle Zeiten für Demagogen.

ich1961

////Wenn man sich die letzten Monate anschaut wie viele Messerstechereien es in Deutschland gibt die in den Nacheichten nicht auftauchen kann man schon verzweifeln.////

Könnten Sie das bitte mal mit Quellen untermauern - danke.

Experten sagen dieses:

https://web.de/magazine/panorama/thema/messerattacken-zahlen-eindeutig-…

////Die Menschen wollen keine frauenverachtenden Antisemiten mehr ins Land lassen, auch keine mehr die ein Kalifat einrichten wollen!!!////

Ich kenne niemanden, der das will. Wo stecken die bloß alle?

 

AuroRa

Die Menschen wollen keine frauenverachtenden Antisemiten mehr ins Land lassen, auch keine mehr die ein Kalifat einrichten wollen!!!


Auch das ist kein Grund Faschisten und Rechtsextreme zu wählen. 

AbseitsDesMainstreams

Wir werden international nur noch belächelt für unseren diversen Irrwege und wie wir hart an unserem Abstieg arbeiten.

saschamaus75

>> Wenn man sich die letzten Monate anschaut wie viele Messerstechereien es in Deutschland gibt

>> die in den Nacheichten nicht auftauchen...

Statistisch betrachtet passieren in Dtl. täglich (also jeden(!) Tag) im Schnitt 9(!) Morde. Von wievielen davon hören Sie in den Nachrichten? oO

 

>> ...kann man schon verzweifeln.

Hää? oO

 

Vector-cal.45

>>Wenn man sich die letzten Monate anschaut wie viele Messerstechereien es in Deutschland gibt die in den Nacheichten nicht auftauchen kann man schon verzweifeln.<<


Eine schädliche Trias aus Politik, Medien und Kultur schaffen ein Narrativ, in das solche Tatsachen nicht hinein passen. Das 

proehi

„…Wenn man sich die letzten Monate anschaut wie viele Messerstechereien es in Deutschland gibt die in den Nacheichten nicht auftauchen kann man schon verzweifeln.…“

+

Sie möchten also mehr über Messerstechereien in unseren Medien lesen, damit Sie nicht verzweifeln müssen. Offenbar haben Sie da aber eine Quelle gefunden, in der so viel über Messerstechereien steht, dass Sie nun doch nicht mehr verzweifeln müssen. Ansonsten wüssten Sie ja nicht, dass es da noch viel mehr Stechereien gibt, von denen Sie am liebsten in den letzen Monaten eigentlich noch mehr erfahren hätten.

Wo genau ist jetzt eigentlich Ihr Problem? 

91541matthias

Früher gabs sicher auch genug Messerstechereien, allerdings hat man vor dem www nicht sofort davon erfahren..

JM

Scholz sollte einfach zurücktreten.

Nicht immer neue versprechungen , die doch nicht gehalten werden.

Bei Neuwahlen hätte man die Hoffnung das wir endlich von der FDP erlöst werden und die SPD nochmal mit einem blauen Auge davonkommt.

Das beste für Deutschland.

4 Antworten einblenden 4 Antworten ausblenden
Sokrates

Nur weil Sie das persönlich wollen, sollte Scholz zurücktreten und das wäre das beste für Deutschland? Solange Sie keine bessere Lösung anbieten könnten sollten Sie sich mit ihrer Polemik zurüchalten!

Sokrates

Ach, wenn wir nur alle so wären wie wir es gerne von anderen hätten!

Alter Brummbär

Gut Scholz tritt zurück und was dann?

Eine Ganz große Koalition von CxU, SPD und Grünen?

Eine Koalition von CxU und AfD oder gar BSW?

Da kann jeder nur verlieren.

ich1961

Warum, was wird denn "an Versprechen nicht gehalten"?

Schon mal drüber Nachgedacht, das manches in der Umsetzung länger dauert, das Maßnahmen Zeit brauchen um eine Wirkung zu erzielen?

 

Account gelöscht

"Treffsicherheit", o nein! Ein Begriff, wörtlich kopiert aus dem Lindnerschen Wortschatz. Der fordert das nämlich auch immer.

Die Bereitschaft, den Sozialstaat zu erhalten oder gar auszubauen, ist nur noch im SPD-Wording vorhanden, Taten folgen dem schon längst micht mehr.

Der SPD laufen die Wähler weg. Sie tut das aus ihrer Sicht naheliegende: reden wir ein bisschen mehr wie die FDP, ein bisschen mehr wie die Union und ein bisschen mehr wie die AfD. Dann werden die Menschen merken, was sie an der SPD haben und werden uns wieder wählen.

Man muss kein Geschichtsprofessor sein, um vorauszusagen, wie nachhaltig und nützlich eine solche Strategie ist. Welche Parteistrategen reden Scholz so etwas ein?

2 Antworten einblenden 2 Antworten ausblenden
Anna-Elisabeth

"Die Bereitschaft, den Sozialstaat zu erhalten oder gar auszubauen, ist nur noch im SPD-Wording vorhanden, Taten folgen dem schon längst micht mehr."

Den Sozialstaat können wir aber nur erhalten, wenn es genügend Menschen gibt, die das Geld dafür erarbeiten und dabei nicht so reich sind, dass sie ihr Geld ins Ausland schaffen können. Und genau diese Menschen hat die SPD völlig aus den Augen verloren. Ohne die sind die Kassen aber bald leer.

R A D I O

Ich nehme an, der sehr linke frühere Chef der Jungsozialisten in der SPD und derzeit Generalsekretär der Partei und Bundestagsabgeordneter hat da ein wichtiges Wörtchen mitzureden. Ich habe ihn nämlich als einen der SPD-Hauptstrategen ausgemacht. Kann aber sein, man lässt ihn nur reden, weil gut klingt. Andere SPDler, z.B. Minister Lauterbach oder Frau Esken halte ich nicht für strategisch besonders stark. Kommt noch Herr Gabriel (früherer Außenminister, jetzt besseres Pöstchen, Herr Maas ebenfalls) in Frage, der macht es aber von Außen und die wichtigsten Hinweise und Ratschläge wahrscheinlich ganz unter vier Augen oder in kleiner Gruppe, kriegt man draußen nicht so mit. 

Bauer Tom

"Finanzminister Christian Lindner (FDP) pocht darauf, dass die Schuldenbremse eingehalten wird"

 

Hier im Forum scheint oft das Missverstaendniss zu rotieren, dass Lindner die Schuldenbremse nicht lockern will.

 Nochmal zum Verstaendniss: Die Schuldenbremse wurde demokratisch vom Parlament beschlossen. Und ja, die Mehrheit befuerwortet sie. Andernfalls waere/wuerde sie auf einem demokratischen Weg abgeschaft oder geaendert. 

11 Antworten einblenden 11 Antworten ausblenden
Kristallin

Und die Schuldenbremse "bearbeiten" zu müssen, wird Aufgabe der nächsten Regierung sein.... Vermutlich demokratisch. 

 

Alter Brummbär

Klar macht ja auch Sinn, Geld bis zum Staatsbankrott zu leihen, macht ja schlieslich jeder so.

Egleichhmalf

Wo Sie Recht haben, haben Sie Recht. Ich wundere mich auch etwas.

Grossinquisitor

Ergänzend möchte ich hinzufügen, dass die Schuldenbremse nur mit Zweidrittelmehrheit von Bundestag und Bundesrat abgeschafft werden kann. 

Bauer Tom

"Ergänzend möchte ich hinzufügen, dass die Schuldenbremse nur mit Zweidrittelmehrheit von Bundestag und Bundesrat abgeschafft werden kann. "

 

Weil es aus gutem Grund demokratisch so beschlossen wurde.

Kritikunerwünscht

Sie haben ja recht - aber eine Regierung sollte auch in der Lage sein, auf Veränderungen sowohl in der Weltlage - Krieg Ukraine, vorher Pandemie, Inflation usw. - als auch in Deutschland einzugehen. An einem Dogma festhalten muss nicht immer die beste Lösung sein. Wenn wir die Wirtschaft jetzt in den Sand setzen, nützt es nichts zu sagen, dass unsere Kinder keine zusätzlichen Schulden zurückzahlen sollen. Wenn wir später sehr schwach sind in der Wirtschaft, werden unsere Kinder nicht sagen, schön, dass ihr keine weiteren Schulden gemacht habt, sondern schade, dass ihr die Zeichen der Zeit nicht erkannt habt und dogmatisch an der Schuldenbremse festgehalten habt. Wenn wir nicht weiter in Bildung und Wissenschaft, in die Wirtschaft, Klima und Infrastruktur investieren, gibt es in einigen Jahren nichts mehr, worin irgendwer investieren könnte, ausser in Arbeitslosengeld und Bürgergeld.

Bauer Tom

Dann erklaeren Sie das den Politikern, die das dann demokratisch abstimmen koennen.

Klärungsbedarf

Sie wurde durch die Groko mit 2/3 Mehrheit beschlossen und kann nur noch mit ebensolcher Mehrheit wieder verändert werden. So eine 2/3- Mehrheit wird es aber wohl nie wieder geben. Das ist in einer Sachfrage eher undemokratisch. Man kann zwar argumentieren, dass es ein Grundrecht zukünftiger Generationen ist, vor finanziellen Belastungen geschützt zu sein. Viel schwerer müsste aber der Schutz vor maroder Infrastruktur, fehlender Klimaanpassung und Begrenzung des Temperaturanstiegs wiegen. Dies mal als Grundlage für eine sachliche Diskussion des Themas.

Bahnfahrerin

Ich fürchte dass eine sachliche Diskussion hier schon lange nicht mehr möglich ist. Leider. 

Aus meiner Sicht ist die Schuldenbremse sinnvoll. Denn Deutschland hat mit die höchsten Steuern und in meinen Augen kein Einnahmenproblem sondern ein Ausgabenproblem. 

Ich hab mir grad das Interview großteils angehört. Wenn ich mir zB das Geeiere von Scholz beim Bürgergeld anhöre komme ich zu dem Schluss, dass zusätzliches Geld primär wieder nicht in die notwendige Sanierung von Infrastruktur oder in Bildung etc. investiert würde. Sondern es eher wahrscheinlich ist, dass dieses in einer weiteren Aufblähung des Sozialstaates versickern würde. 

fathaland slim

Wenn man erkennt, daß man einen Fehler gemacht hat, dann sollte man den korrigieren.

Lindner erkennt das aber nicht, und die Union verweigert sich aus parteitaktischen Gründen. Sie stellt damit das Parteiinteresse über die Interessen des Landes.

Warten Sie mal ab, wie rasch die Union die Schuldenbremse modifizieren wird, sollte sie an die Macht gewählt werden. Was ja leider wahrscheinlich ist.

ich1961

Hat irgend jemand etwas anderes behauptet?

Aber Herr Lindner will eben auch nicht.

 

Account gelöscht

"Herr Bundeskanzler, kennen Sie sich in Mallorca besser aus als in Ostdeutschland?"

Solche Fragen täuschen kritischen Journalismus nur vor. Das wird auch nicht dadurch besser, dass der Fragesteller oft energische  Hackbewegungen  mit seinen Unterarmen vollzieht.

Mit diesem aufgesetzen Interview haben sich alle Beteiligten selbst geschadet, die ARD, Olaf Scholz und der Moderator. 

Bahnfahrerin

„…sowie die seiner Meinung nach stabile Rente.“

Wo hat er die Glaskugel her? So wie momentan um die Rente gerungen wird habe ich nur sehr wenig Hoffnung auf eine der Einzahlungen angemessene Rente für diejenigen, die in 10 oder 20 Jahren in Rente gehen werden. 


Und Pläne wie der folgende ist ein Witz:

„Medienberichten zufolge will die SPD in solchen Fällen Bürgergeld-Beziehenden bei Schwarzarbeit den Regelsatz für zwei Monate streichen.“

Schwarzarbeit ist nichts anderes als Steuerhinterziehung. Das BG dafür läppische 2 Monate zu streichen finde ich als Strafe hier ehrlich gesagt lächerlich. Zumal sich das so liest als wäre das aktuell noch nicht mal „strafbar“. 

Aber von ihrem früheren Kern als Partei für Arbeiter ist bei der SPD halt leider nichts mehr übrig. 

3 Antworten einblenden 3 Antworten ausblenden
gelassenbleiben

Schwarzarbeit ist nichts anderes als Steuerhinterziehung.

Echte Steuerhinterziehung vermeiden und Steuerschlupflöcher bei Reichen und Kapitalerträgen schliessen könnten 60-80 Mrd bringen. Uns geht es gut, wir müssen nur den Priveligierten die Möglichkeit erleichtern ihren Beitrag zur Gesellschaft zu leisten.

Bahnfahrerin

Warum müssen Sie bei jeder Gelegenheit gegen Reiche bashen? Um die ging es hier nämlich nicht. Zudem fehlt immer die Definition, ab wann jemand denn reich ist?

Abgesehen davon liest sich Ihr Kommentar so, dass Schwarzarbeit für Sie bei BG-Empfängern nichts verwerfliches sondern ok ist - und das sehe ich definitiv anders! 

 

Sokrates

Klarstellung, gegen Schwarzarbeitende wird schon immer angegangen, daß kann heißen wie es möchte, Normal arbeitende Arbeitnehmer, Arbeitslosengeld 1 oder 2 -, Hartz 4 -, oder Neuerdings Bürgergeldempänger. Und wer jetzt glaubt daß Schwarzarbeit bisher nicht bestraft oder sanktioniert wurde, wenn man dabei erwischt wurde, dann frage ich mich wie naiv die Bürger:innen bisher in Deutschland gelebt haben? Das mit Schwarzarbeit und Streichung von Hartz 4, ALG oder jetzt Bürgergeld ist nicht neu, daß wurde in Härtefällen schon immer gemacht. Da hat die SPD einfach ihre Hausaufgaben nicht gemacht und sich nicht beim Bundesministerium für Arbeit, oder bei der Bundesarbeitsagentur in Nürnberg informiert!

StepHerm

Was ich bislang nicht verstanden habe, die 25Mrd. €, die eingespart werden sollen, sind das die , die Herr Lindner vor allem den Gutverdienenden zuschanzen will durch die Steuerreform oder kommen diese noch on Top?

Sternenkind

Kanzlerkandidat Habeck steht bereit Scholz abzulösen

5 Antworten einblenden 5 Antworten ausblenden
Neutrale Stimme

Bald sind Wahlen, dann hat sich das Thema Scholz und Habeck erledigt. Das EU Wahlergebnis zeigte in welche richtung es geht. 

fathaland slim

Bundestagswahlen finden in fünfzehn Monaten statt. Das ist nicht bald.

Kristallin

Haben Sie sich wieder verkopiert oder was aus 2021 gefunden? 

Egleichhmalf

Wohl kaum. Weder für Habeck noch für Scholz sieht es gegenwärtig so aus, als kämen Sie auch nur in die Nähe einer künftigen Kanzlerschaft.

JM

und dann wird alles besser

Träumen sie weiter

gelassenbleiben

"Wir werden den Sozialstaat verteidigen"

Dann bitte nicht den Sozialhaushalt kürzen und nur Miniinvestitionen tätigen: Die Schuldenbremse gehört modifiziert , sie ist ein Hemmschuh für Deutschland und Europa: https://perspective-daily.de/article/3186-2-sture-maenner-sparen-unsere…. Oder die Reicheren müssen wenigstens so besteuert werden wie Lohnempfänger oder Subventionen für klimazerstörende Gossilenergie muss gestrichen werden. Alles drei allein oder in Kombination würde reichen und uns (Europa) wieder in die Liga mit USA und China bringen

4 Antworten einblenden 4 Antworten ausblenden
Bauer Tom

"Die Schuldenbremse gehört modifiziert , sie ist ein Hemmschuh für Deutschland und Europa"

 

Dann schlagen Sie doch Ihren Parteigenossen vor, dass die das demokratisch aendern sollen, soweit sich dafuer eine Mehrheit findet. Das hier im Forum dauernd zu verlangen nuetzt nichts.

Opa Klaus

Freut mich, dass Sie die Forderungen des BSW 1:1 übernehmen. Willkommen im Club der Vernünftigen :-) 

gelassenbleiben

1:1? Maximal eine Schnittmenge ;)

Sparer

Nein, die Schuldenbremse gehört nicht „modifiziert“. Sie verhindert, dass D. schuldenstandsmässig in Regionen absteigt wie bereits zB bei Frankreich und Italien der Fall, die bereits von der EU deswegen ermahnt wurden und entsprechenden Strafverfahren entgegensehen. Der deutsche Staat muss einfach mit den (riesigen) Summen des Steueraufkommens auskommen.

AuroRa

Wir werden den Sozialstaat verteidigen und wir werden ihn auch entwickeln

 

Das Absurde ist ja, dass viele diese Leute, die vom Sozialstaat profitieren, diesen abschaffen wollen - nämlich die AfD-Wähler:innen. Dass die rechtsextreme AfD lediglich Reiche begünstigen würde, ist offensichtlich. 

Janosch51

Das sind aber markige Versprechungen. Wir werden den Sozialstaat verteidigen. Gegen wen denn. Gegen die eigene Regierung? Herr Scholz ist so stolz auf das Bürgergeld, aber immerhin: Laut der Bundesagentur für Arbeit sind 52,8 Prozent der Bürgergeldempfänger deutsche Staatsangehörige und das bedeutet, dass 47,2 % der Bürgergeldempfänger keine deutsche Staatsangehörigkeit haben. Nach den vielen Versprechungen und Ankündigungen beunruhigen mich neue Versprechungen mehr, als dass sie mich beruhigen.

 

Neutrale Stimme

Wie kann Scholz das sagen wenn rekord auftraege in die Ruestung etc. gehen und bei sozialem gespart wird. Die Taten sprechen was anderes als Scholz verspricht. 

3 Antworten einblenden 3 Antworten ausblenden
Sokrates

Bei welchem Sozialen wird denn gespart wegen Rüstung, können Sie das auch noch sagen und darlegen? Behaupten kann man viel, Beweise oder Quellennachweise wären dafür ganz gut!

Kristallin

Es wird bei "Sozialen" kräftig gespart, fragen Sie doch mal Organisationen wie Arche zB. 

Machen Sie aber vermutlich eh nicht. 

fathaland slim

Was denn jetzt? Ich lese hier doch immer wieder von Foristen Ihrer politischen Couleur, daß die Ampel den Sozialstaat aufgebläht hätte.

Bernd Kevesligeti

Warum er meint, dass so betonen zu müssen ? Die künftigen Haushalte werden nicht nur Rüstungshaushalte. Neben Streichungen bei sozialem, Müttergenesungswerk, Jugendhilfe, Zuschüssen beim Wohngeld. 

Gleichzeitig wird eine Rentenreform auf den Weg gebracht, die dazu führt, dass Rentengelder an der Börse gehandelt werden und vom auf-und ab geprägt sein werden.  

1 Antwort einblenden 1 Antwort ausblenden
Alter Brummbär

Ja kürzen wir den Sozialhaushalt auf 0. Keine Rente, Arbeitlosen und Krankengeld mehr.

Die Bildung gleich mit, kann ja jerder zu Hause lernen.

Bauer Tom

"Hintergrund ist ein Haushaltsloch von rund 25 Milliarden Euro."

 

Inwieweit das was mit der Finanzierung des Krieges in der Ukraine zu tun hat ist noch nicht geklaert.

Sparer

„Den Sozialstaat verteidigen“ heißt auch,, effektiv gegen die vorzugehen, die den Sozialstaat widerrechtlich ausnutzen. Mit der Zustimmung zu entsprechenden Sanktionen tut sich die SPD aber sehr schwer. Auch das halte ich für etwas, was viele Arbeitende mittlerweile davon abhält, noch SPD zu wählen.

2 Antworten einblenden 2 Antworten ausblenden
StepHerm

Vor allem nutzen diejenigen den Sozialstaat aus, die Löhne zahlen, die mit Bürgergeld aufgestockt werden müssen, damit Familien über die Runden kommen 

fathaland slim

„Den Sozialstaat verteidigen“ heißt auch,, effektiv gegen die vorzugehen, die den Sozialstaat widerrechtlich ausnutzen. 

Das ist eine verschwindend kleine Minderheit, die haushaltspolitisch völlig ohne Gewicht ist.

ich1961

Im Großen und Ganzen kann ich mit den Ausführungen des Kanzlers leben.

Vor allem, wenn die Schwarzarbeit stärker in den Fokus rückt.

Gestern hatte ich bereits geschrieben (Quelle Statista) das ca. 1,9 Millionen Kinder Bürgergeld bekommen, da sollte niemand anfangen zu sparen. Und Kinderarbeit ist zu recht verboten!

Auch bei den pflegenden Angehörigen (und nein, ich bekomme kein Bürgergeld) sollte nichts gekürzt werden. Ebenso bei Aufstockern.

Und die sanktionierten Fälle im  letzten Jahr waren sehr gering. (https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/buergergeld-162.html#:~:t….)

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/666880/umfrage/verteilun….

 

1 Antwort einblenden 1 Antwort ausblenden
Account gelöscht

Und Kinderarbeit ist zu recht verboten!

---

 

aber dass die Eltern der Kinder vielleicht etwas mehr tun, ist vielleicht nicht verboten

 

 

Montag

'Im Streit um die Haushaltsverhandlungen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Kürzungen im Sozialbereich zurückgewiesen. "Wir werden den Sozialstaat verteidigen und wir werden ihn auch entwickeln", sagte er im ARD-Sommerinterview. Es habe viele Verbesserungen gegeben, sagte Scholz und nannte etwa die Erhöhung des Mindestlohns und des Kindergelds sowie die seiner Meinung nach stabile Rente.'

"Deutliche Verbesserungen in Kitas und Schulen" oder "deutliche Beschleunigung beim Anerkennen ausländischer Berufsabschlüsse" stehen leider nicht in der Liste der Verbesserungen. 

Beide würden dazu beitragen, dass mehr Menschen eine gut bezahlte qualifizierte Tätigkeit ausüben. (Und somit ihren Lebensunterhalt selbst verdienen können - unabhängig von staatlichen Transferleistungen. Vielleicht würden sie auch zu mehr Zufriedenheit mit den Lebensumständen beitragen, die ggf. einen Einfluss auf Wahlentscheidungen haben kann.)

Izmi

"Wir werden den Sozialstaat verteidigen"

Guter Vorsatz. Vor allem, weil Scholz offensichtlich erkennt, dass eben dieser "Sozialstaat" gefährdet ist und abgebaut wird. Mangels Masse, die das "Soziale" finanzieren sollte. Das Geld geht bei Rüstung, Umverteilung nach oben sowie eine falsch orientierte Wirtschaftspolitik drauf. 

zöpfchen

Ach der Scholzomat könnte einem schon leid tun. Erst hält er viel zu lange an der Willkommenspolitik fest, die in Wahrheit nur der schönfärberische Begriff für die Zuwanderung von vielfach extremen Antisemiten war.

Nun ist bei der Verteidigung von Sozialstandards auf verlorenem Posten, die bei einem Bevölkerungsmix von vor 10 Jahren möglich gewesen wären.  
Nun braucht es ein starkes Wachstum, um ein vielfach bedürftigeres Deutschland einigermaßen durchzufüttern. 

Account gelöscht

"Wir werden den Sozialstaat verteidigen"

---

 

er gibt sich ja betont kämpferisch !

vielleicht sollte er mehr auf den Gemeinsinn appellieren, dass jeder was für die Gesellschaft tut, seinen Möglichkeiten entsprechend, nicht fragt was er kriegen (abzocken) kann, sondern mit seiner Leistung zum Allgemeinwohl beitragen

Moderation

Schließung der Kommentarfunktion

Liebe Community,

die Kommentarfunktion für dieses Thema wird nun geschlossen.

Danke für Ihre rege Diskussion.

Mit freundlichen Grüßen

Die Moderation