Fünf Tage lange war Wirtschaftsminister Habeck in Ostasien unterwegs. Ein Ziel der Reise: Bewegung in den festgefahrenen Handelsstreit zwischen China und der EU zu bringen. Ist das gelungen? Von Lissy Kaufmann.
Reden ist Gold -
Eine Devise, die ich in der Kommunikationsphychologie und -Trainings gelernt habe.
Das Ergebnis, dass aus der Konfrontation eine Verhandlung wird, bestätigt meine Einschätzungen von gestern.
Gut gemacht, Hr. Habeck.
Was hätte Habeck den Chinesen anzubieten?
Apropos gestern, Ihr Hinweis von gestern auf die EU-Seite wegen der Berechnungen der Zölle bringt nicht viel.
Dort werden nur die Ergebnisse mitgeteilt, besser gesagt die Zollaufschläge auf die die EU mit ihrer Untersuchung gekommen sein will;
die Berechnungsgrundlagen, welche Subventionen und in welcher Höhe auf die einzelnen Hersteller oder PKW-Serien entfallen, sind diesen Veröffentlichungen nicht zu entnehmen.
Hätte mich sehr gewundert, ist aber was ich gerne hätte, sonst kann ich nicht mitreden, ist wie ein Blindflug.
Ein Navi hätte ich schon ganz gerne, also die Zahlen; viele sind nötig, um die Subventionen auf eine Kommastelle in %en zu ermitteln, also z. B. um auf 38,1% für den Hersteller SAIC gerechtfertigten Zollaufschlag zu kommen, zusätzlich zu den 10% Einfuhrzoll, den es schon gibt.
Ich will nicht glauben, ich will nachrechnen können.
Dann wünsche ich Ihnen viel Vergnügen bei der Einarbeitung in die Materie. Ein paar Semester sollten Sie dafür aber schon veranschlagen.
Ich hingegen begnüge mich damit, die Einschätzungen von Fachleuten zu lesen. Ich kann nicht auf jedem Gebiet Fachmann sein, und Wirtschaftsmathematik liegt mir überhaupt nicht.
Bisher lese ich immer von chinesischen Subventionen ... aber es wird nie auch nur ein einzigstes konkretes Beispiel dafür gebracht
muss ich jetzt als Leser raten was denn diese Subventionen sind - so vielleicht Steuervorteile oder verbilligter Einkauf von Rohstoffen oder ... oder was denn nun eigentlich??
oder reicht es einfach aus eine Behauptung ohne auch nur einen einzigen Hinweis oder gar Beweis aufzustellen?
Soll das jetzt etwa seriöser Journalismus sein?
Ich finde es völlig in Ordnung, wenn sich beide Seiten zusammenhocken und die Angelegenheit möglichst einvernehmlich klären. Könnte nach dieser Reise sogar so ausgehen.
Wenn im Artikel die vorgeworfenen Subventionen näher beschrieben worden wären, müssten Sie das auch glauben oder auch nicht. Wirklich beurteilen könnten wir es nicht.
Ansonsten wünschte ich mir auch schon mal mehr Informationen, wo uns als Leser ohne Spezialkenntnisse eine Beurteilung eher möglich wäre.
Nachrichten verfolgen reicht eigentlich schon.
Wenn jemand anfängt zu raten, wird meist nichts draus, außer vielleicht Verschwörungstheorien.
Der Vorwurf gegen "den Journalismus" ist jedenfalls so oder so obsolet.
@Miau 14:56
| "es wird nie auch nur ein einzigstes konkretes Beispiel dafür gebracht" |
Die Userin @Zöpf hat gestern einen Link beigetragen, der die Subventionen aufschlüsselt.
https://www.handelsblatt.com/politik/international/subventionen-so-viel…
Es steht Ihnen frei, sich im www selbst entsprechende Informationen zu suchen.
Ich bin, erstaunt, denn eigentlich habe ich Sie immer als jmd. wahrgenommen, die sich gut informiert am Diskurs beteiligt.
In Artikel steht was von „Welthandelsorganisation (WHO)“. Müsste es nicht die WTO sein, denn die WHO ist die Weltgesundheitsorganisation.
Eine Frage der Sprache. Im Deutschen ist es eben die WeltHandelsOrganisation.
So wie die Nato im französischen die OTAN ist, etc.
Es ist schon bezeichnend das Habeck nicht von Xi empfangen wurde. Ich denke die durch seine Kollegin Baerbock initiierte Verstimmung (Diktatorvorwurf) sitzt tief.
Die Chinesen wissen das Grün nächstes Jahr nicht mehr relevant ist. China schickt deshalb nur noch die 2.Garde zum Empfang.
Haben Sie so gute Kontakte nach China, das Sie das so behaupten können?
Ich dachte, das Treffen war mit dem Ministerpräsidenten Li Qiang vorgesehen. War mit XI denn auch ein Treffen geplant? Wow, da sieht man mal, für wie bedeutend man unseren Wirtschaftsminister hält.
denke man setzt auch da Prioritäten
für jeden Hinz und Kunz hat der sicherlich keine Zeit übrig
Xi würde natürlich lieber AfDlis empfangen - denn die besten “Freunde” sind diejenigen, die Xi selbst geschmiert hat.
Protokollarisch wäre Xi zu hoch gegriffen. Aber Habeck kommt doch mit der berechtigten Hoffnung zurück, die Tür für Gespräche über Zölle und Subventionen ein wenig aufgestoßen zu haben. Was hat der Minister jetzt in Ihren Augen eigentlich falsch gemacht, außer, dass er bei den Grünen ist?
Ein Empfang bei Xi war nie geplant. Habeck ist kein Bundeskanzler. Geplant war ein Empfang beim chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang, welcher Habeck aber sitzen ließ. Frau Baerbock hat in China sehr viel Porzellan zerschlagen. Die Global Times hat Baerbock als rechtsextrem und die Grünen als rechts bezeichnet.
der Bericht und der Tenor unisono bei allen politisch interessierten passt Ihnen natürlich nicht in den Kram
Habeck und die meisten anderen grünen Minister stechen wie Leuchttürme aus der deutschen Politiklandschaft heraus.
Habeck hat in China mit maßgebenden Regierungsvertretern gesprochen und ein wichtiges Etappenziel erreicht. Nun werden Gespräche stattfinden als Grundlage für eine tragfähige Lösung des Konflikts.
Man muss kein Grünen-Wähler sein, um zu dem Ergebnis zu kommen: die Reise hat sich gelohnt. Gut gemacht, Herr Habeck!
Oje, wie kann man nach diesem ergebnislosen Desaster noch loben. Schon alleine der Umstand, dass Habeck nicht von Ministerpräsident Li Qiang empfangen wurde, ist schon schon sehr blamabel, vor allem wenn man weiß, dass man in China sehr darauf bedacht ist, dass auch der Gegenüber sein Gesicht wahren kann und nicht gedemütigt wird.
Die chinesische Regierung ließ schon in der Vergangenheit durchblicken, was sie von den grünen Politikern hält.
Und das Ergebnis ist natürlich nicht relevant für manchen hier?
Es wird Verhandlungen geben - super!
Und was "die Chinesen" von grünen Politikern halten, ist mir gelinde gesagt wurscht.
Die sind hier zu8mindest demokratisch gewählt (auch wenn das von manchem auch wieder negiert wird) und damit müssen die einfach klar kommen.
Wie übrigens Herr Scholz mit Herrn Milei auch.
Der chin Regierung isses komplett Wumpe Wer da aus dem komplett Wumpe Land Deutschland anreist.
Wenn CN was von Deutschland "will", kauft es einfach was.... Sollten Sie kennen die Taktik.
Aus grünen Bananen wissen die Chinesen schmackhafte Gerichte zuzubereiten. Dass sie etwas gegen grüne Politiker haben, ist Ihrer Phantasie entsprungen. Auf Äußerungen und ggf. Belehrungen, wie sie gefälligst was zu tun haben, können sie hingegen schon mal empfindlich reagieren.
Da scheint Habeck ja den richtigen Ton getroffen zu haben, auch indem er nicht die beleidigte Leberwurst ausgepackt hat. Ist Ihnen im Dschungel Ihrer Annahmen und Unterstellungen offenbar entgangen.
Oje, wie kann man nur immer so pessimistisch daherreden. Den Anhängern einer Deutschland und DemokratieverachtendenPartei, passt natürlich ein Hoffnungsschimmer (mehr ist es nicht, dafür ist die Welt zu komplex) wohl nicht ins braunblaue Kalkül
China - so heißt es in der Strategie der Bundesregierung für das Land - ist ein Systemrivale. Ein Land, das Russland im Krieg gegen die Ukraine unterstützt.
Und - das darf ich ich noch hinzufügen - ein Land, das (ebenso wie Russland) versucht, sich mit korrupten, kleingeistigen und egozentrischen Partnern Einfluss in Deutschland zu verschaffen, wie man an der Berichterstattung um Bystron und Krah, den augenscheinlichen Vaterlandsverrätern der rechtsextremen AfD erkennt.
Wer hat noch mal dem Verkauf, eines Stücks des Hamburger Hafens, an Chinesen zugestimmt? In der AfD war der glaube ich nicht.
Sie haben ja solch eine Angst vor der AFD, unbeschreiblich
Einfach einkaufen was "man" gerade so "braucht".
Und - das darf ich ich noch hinzufügen - ein Land, das (ebenso wie Russland) versucht, sich mit korrupten, kleingeistigen und egozentrischen Partnern Einfluss in Deutschland zu verschaffen, wie man an der Berichterstattung um Bystron und Krah, den augenscheinlichen Vaterlandsverrätern der rechtsextremen AfD erkennt.
Sie sind ja förmlich hysterisch, überall sehen Sie die AFD, bei jedem Thema polarisieren Sie darauf auch wenn es um das Wetter ging.
>>“Es ist ein kleines Mitbringsel, das Vizekanzler Habeck auf seiner Rückreise aus China im Gepäck hat - dafür aber ein wichtiges: Hoffnung. Darauf, dass China und die EU noch zu einer Lösung kommen im Handelsstreit“<<
Nüchtern gesagt, Habeck kommt mit leeren Händen und hat nicht signifikantes erreicht. Aber die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.
Sie haben recht. Bystron und Krah waren da erfolgreicher. Offensichtlich kamen die Afd-Vorzeigepolitiker mit viel Geld aus China zurück.
Geld , Sabotage- und Spionageplänen
Wäre es dir lieber, wenn Habeck mit Taschen voll “privat erhaltenen” Geld zurückkehren würde, so wie es bei den Politikern der rechtsextremen AfD offenbar der Fall ist?
Sie haben sicher auch Beweise? Vielleicht ein Gerichtsurteil?
Immerhin mehr als vorher da war.
Sie sollten echt langsam die Platte wechseln, es ist so langweilig, immer den Abgesang auf Deutschland, die Regierung, die Grünen usw. zu lesen.
Lob von den Untergebenen .... wenigstens etwas.
Wer ist da "Untergebener"?
****findet Wolfgang Niedermark vom Bundesverband der Deutschen Industrie.****
Den sehe ich schon als "Schwergewicht" an.
Robert Habeck hat als deutscher Handelsminister getan, was getan werden muss und hat seinen Job gut gemacht.
Was hat er denn erreicht?
Ein bißchen Hoffnung und gute Presse.
„Was hat er denn erreicht?“
… dass es konkrete Verhandlungen geben soll. Das ist ganz sicher kein Durchbruch, aber es ist definitiv besser als nichts erreicht zu haben.
Das es Verhandlungen geben soll!
Sehe ich auch so!
Sorry, für mich liest sich der Bericht so als wolle man mit Gewalt etwas hineininterpretieren (Erfolgreicher Besuch), wo es gar keine Erfolge gibt.
Dafür brauchst du dich nicht entschuldigen, schließlich wir doch alle, dass du lediglich verzweifelt versuchst, rechtsextremes Narrativ hier zu verbreiten
Darf ich Ihnen eine Frage stellen? Wie können Sie denn eigentlich schlafen, wenn sie so viel Angst bir der AfD haben und jeden Thread, egal zu welchem Thema instrumentalisieren, um Ihren persönlichen Kampf gegen die AfD zu kämpfen. Es geht hier um die Ergebnisse der habeckschen Chinareise. Nicht um die AfD oder Putin.
Ist jetzt nicht sonderlich komisch, da Sie ja die AfD präferieren und daher "es muss D. schlecht gehen, damit es uns gut geht" vertreten (müssen).
"Es ist ein kleines Mitbringsel…"
Ja, immerhin und weit mehr als wir von den teueren Reiseergebnissen der Kollegin Baerbock kennen.
Verhandeln ist besser als eine Klage bei der Welthandelsorganisation.
Der Vizekanzler und Handelsminister hat den Ball angestossen.
Jetzt liegt der Ball im Feld der EU.
Was bitte soll uns denn hier als "Erfolg" verkauft werden? Das man mit Gesprächen "beginnen will"? Am Anfang seiner Reise klang es noch so, als ob er die Chinesen ins Gebet nehmen will...
Vielleicht hat er ja mit dem chin Gesprächspartner auch gebetet......
Wäre doch nicht schlimm oder?
Für mich hat er beides getan.
Und ja, es ist ein Erfolg, wenn es jetzt Gespräche/Verhandlungen geben soll!
über das ‚ins Gebet nehmen‘ haben sich die blaubraunen Chinafreunde doch immer so beschwert, also was nun also?
„Die Hoffnung entstand am letzten Abend der Reise. Da kam die Nachricht, dass beide Seiten über die angekündigten Ausgleichszölle auf chinesische E-Autos verhandeln wollen.“
Für mich zeigt das, dass keiner der beiden Seiten einen Handelskrieg will, aber wirklich nachgeben wollen beide Seiten auch nicht.
Ich spekuliere daher auf zähe und lange Verhandlungen und, dass es zwischen den europäischen Staaten viel Uneinstimmigkeit gibt, was dann unsere Verhandlungsmacht erheblich schwächt.
Herr Habeck ist sozusagen als Vermittler zwischen EU und China da gewesen.
Er kann also nicht "einfach mal so nachgeben"!
Ein nachdenklicher Wirtschaftsminister, der die EU nicht als Mittelpunkt der Welt mit der einzig richtigen Perspektive wahrnimmt und seinen Gastgebern auch so verklickern würde, Kritikpunkte bei seinen Gastgebern anbringt und gleichzeitig Gesprächsangebote offeriert und das in einer Situation, wo eigentlich eine Eskalation zu erwarten gewesen wäre, kehrt mit ein „büschen“ Hoffnung zurück.
Gute Arbeit, mehr wäre wahrscheinlich nicht möglich gewesen. Aber er ist halt bei den Grünen, das ist und bleibt unverzeihlich. Man denke nur an das „Holzhackergesetz“ oder wie das Dingsda mit dem Hammer heißt.
Zustimmung zum letzten Abschnitt Ihres Beitrags, allerdings wäre dies nicht das Forum, das wir kennen, wenn es anderes gewesen wäre. Aber zum ersten Teil: es war nichts zu erwarten und man ist auch mit nichts zurück gekommen. Muss das jetzt schon als "Erfolg" gewertet werden, dass man nicht weniger als nichts erreicht hat?
"Stroh zu Gold gesponnen" würde ich das nennen.
Sie meinen das Wärmepumpengesetz, das Merz jetzt gut findet und nicht mehr gegen hetzt?
Grundanständig, der Minister. Klar, manchmal ist er übefordert. Das was ich höre und sehe, beunruhigt mich jedenfalls nicht.
Ein Ziel der Reise: Bewegung in den festgefahrenen Handelsstreit zwischen China und der EU zu bringen.
....
ist wahrscheinlich der kompetenteste Mann für derlei Dinge
Es gibt da wesentlich inkompetentere Politiker/Innen für, da haben Sie recht.
Eigentlich müsste die EU mit China verhandeln, denn nur so können wir überhaupt auf Augenhöhe sprechen. Dass das jetzt einzelne EU-Staaten wie Deutschland mit jeweils verschiedenen Ansichten tun, sehe ich daher sehr kritisch. Am Ende muss die EU nachgeben, da sie sich nicht einig wird wie sie in diesem Konflikt agieren soll.
„Ein bisschen Hoffnung im Gepäck“
Ob diese Hoffnung begründet ist, liegt im Gegensatz zu Chinas Führung nicht in Habecks Hand.
Und auch, ob sie tatsächlich bereit ist, mit diesen Verhandlungen zu beginnen:
"Wenn die EU Kommission ernsthaft bereit ist, hofft China, bald mit Verhandlungen zu beginnen. Aber wenn die Kommission darauf besteht, eigene Wege zu gehen, werden wir alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, auch eine Klage bei der Welthandelsorganisation (WHO) einreichen, um die legitimen Rechte der chinesischen Unternehmen zu verteidigen“,
entscheidet sie - wechselseitige ‚deutliche Worte’ mit identischem Inhalt hin oder her - (“vorher hatte Habeck Vertreter der chinesischen Regierung getroffen. Deutliche Worte wurden ausgetauscht. Handelsminister Wentao sprach von einem Versuch, die industrielle Entwicklung Chinas zu unterdrücken; von nacktem Protektionismus und unlauterem Wettbewerb war die Rede“) - höchstpersönlich ganz allein.
Und darüber, was wessen ‚legitime Rechte‘ sind auch.
Im Zeitalter des Freihandels hat Handelsminister Wang Wentao vollkommen Recht, wenn er sagt: Zölle sind nackter Protektionismus und unlauterer Wettbewerb. Für die sich selbsternannte Werteunion von USA und EU ein Zeugnis der Werte-Heuchelei, wenn man technolog. Vorsprung der Chinesen mit Zöllen eindämmen will.
Da reist unser GrüneWirtschaftsminister mit einer Delegation nach China und kommt mit "ein bisschen Hoffnung im Gepäck zurück". Welch armseliges Eingeständnis und welch regierungsfreundliche Relativierung von einem blanken Null-Ergebnis seiner Reise mit "ein bisschen Hoffnung im Gepäck".
Ich habe den Eindruck, dass der Artikel die Reise positiver beschreibt als sie war. Denn die Chinesen lassen sich selten in die Karten schauen.
Und mit Sätzen wie diesen lassen sie sich alles offen:
„Zudem verband er sein Signal der Gesprächsbereitschaft mit einer Drohung“
Insofern ist mit der wirkliche Erfolg mit Blick auf China hier nicht so klar.
Hoffnung, schlagen Sie es mal nach.
China droht mit Klage bei der WHO
Ganz sicher nicht, wenn, dann bei der WTO.
Und das wäre keine dumme Idee.
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@einLe 14:43
Doch, ganz sicher bei der WHO = WeltHandelsOrganisation.
Da könnte China allerdings schlafende Hunde wecken. Deren Sonderstatus könnte in Frage gestellt werden, wenn China in der Lage ist, derartige Summen zu "investieren".
"China gilt zum einen in der WTO als Entwicklungsland, womit viele Ausnahmen von den WTO-Regeln verbunden sind. Peking weist die Forderung, diesen Status aufzugeben, vehement zurück."
https://bdi.eu/artikel/news/china-in-der-wto
Steht so im Text, aber das hab ich so noch nie gesehen, H steht für Health, T für Trade.
Ich wäre auf jeden Fall dafür, das Problem durch die WTO/WHO juristisch klären zu lassen. Ich halte das für die beste Idee.