Die Chancen stehen gut für die Wagenknecht-Partei, bei den Wahlen im Osten in die Landesparlamente einzuziehen. Doch das BSW formiert sich noch. In Sachsen ist heute Landesparteitag. Von Lucas Grothe.
Deutschland kann sich Wagenknechts Irrtümer nicht leisten
Wagenknechts Karriere ist eine Kette von „Irrtümern“.
1. Noch in der untergehenden DDR tritt sie der SED bei
2. In der Bundesrepublik ist sie Fackelträgerin der Stalin bewundernden Kommunistische Plattform
3. Die Vorbereitung Russlands für den Angriff auf die Ukraine bestreitet sie bis zum Vorabend des 24.02.
Am Ende erklärt sie all das zu alten „Irrtümern“ und sich neuen zuzuwenden.
Die kann sich Deutschland nicht leisten.
Das BSW greift sich einzelne Politikfelder heraus und macht sie zu ihrem Wahlprogramm. So entsteht letztlich ein kruder Mix aus populistischen Ansprüchen, in weiten Teilen deckungsgleich mit denen der AfD.
Eine solche Partei ist für bürgerlich- Konservative Parteien sicherlich nicht koalitionsfähig. Aber immerhin ist das BSW nicht verfassungsfeindlich und extremistisch, also für AfD Wähler eine Alternative.
@Adeo60 18. Mai 2024 • 13:15 Uhr |Noch nicht?|
| "...ein kruder Mix aus populistischen Ansprüchen, 1) in weiten Teilen deckungsgleich mit denen der AfD. Aber immerhin ist 2) das BSW nicht verfassungsfeindlich und extremistisch, also für AfD Wähler eine Alternative." |
Durch die Aussage 1) könnte sich Ihre Aussage 2) aber ganz schnell ändern. Dadurch, dass
:: die BSW erst so kurz besteht und
:: eine vollständiges Parteiprogramm noch nicht vorliegt und
:: die in ihrem Namen aktiven Personen noch nicht feststehen
besteht bei mir ein Vorbehalt. Deswegen teile ich Ihre optimistische Einschätzung bis auf weiteres nicht.
Zumal Wagenknecht selbst immer noch eine unkritische Haltung bzgl. des Vorgehens Putins und seiner Desinformationsstrategie zeigt.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/wagenknecht-frankreich-t…
Ist noch neu. Wird noch kommen.
++ Rechts und links erklärt nicht mehr alles ++
Dieser Tage hatte ich eine neue Biographie von S.Wagenknecht in der Hand.
‚Die Kommunistin: Sahra Wagenknecht: Eine Frau zwischen Interessen und Mythen' von Klaus-Rüdiger Mai.
Der kritische Autor dazu:
‚Deutlich wird, dass mit den Bestimmungen der politischen Gesäßgeographie des ausgehenden 18. Jahrhunderts, also mit „rechts“ oder „links“ die Realität nicht mehr zu erklären, sondern nur noch zu verklären ist. Selbst die Frage, wie viel Kommunismus in Sahra Wagenknecht steckt, lässt sich nicht beantworten, wenn man nicht vorher klärt, was Kommunismus ist und welcher Kommunismus in Rede steht. Mit dumpfen Stereotypen und Vorurteilen ist es jedenfalls nicht getan.‘
Ich kann aus einer sozial-liberalen Perspektive meine Gegnerschaft zum Kommunismus mit sachlichen Argumenten erklären. Sie auch oder ist das auch nur 'Reflex' ? Bloß eben ein anti-kommunistischer.
++
Ich habe neben KZ der Nazis auch Vernichtungslager der Kommunisten besucht. Sie auch?
"Ich kann aus einer sozial-liberalen Perspektive meine Gegnerschaft zum Kommunismus mit sachlichen Argumenten erklären. Sie auch oder ist das auch nur 'Reflex"
Das ist nicht die Frage um die es geht.
Ich kann das auch, schon weil ich der Debatte mit Marxisten, unter denen ich intelligent argumentierende Zeitgenossen angetroffen haben, nie aus dem Weg gegangen bin. Nur sind die meisten von ihnen im Salon stecken geblieben und haben keine politische Relevanz.
Es geht um die alt-linken Betonköpfe, welche die verblichenen Thesen ihrer Vorbilder Stalin, Lenin und Mao über die Kreml-Mauer retteten, weil Putin Ihnen einen Resonanzraum für anti-westliche „Reflexe“ vorgewärmt hat.
Wenn eine Partei wie das BSW pro-Putin Punkte in Koalitionsverhandlungen unterbringen könnte, würde es problematisch. Das darf nie passieren.
Was kann sich Deutschland leisten? eine grüne Regierung, die die Wirtschaft gegen den Baum führt oder eine AfD, die stark an 1933 erinnert?
Sich beim Thema Krieg und Frieden so zu irren, disqualifiziert Wagenknecht in meinen Augen für alle Zeiten. Ausgerechnet dieses Thema soll aber einen prominenten Platz im Parteiprogramm bekommen und sie hat auch noch Erfolg damit.
Und in der Wahlarena (ARD), wird diese Partei als einzige im Bundestagsvertretene Gruppe nicht eingeladen, warum wohl?
Weil sie so bedeutsam ist? Weil sie so gefährlich sind für den Deep State? Weil es eine Verschwörung der Altparteien gibt?
Wahrscheinlich aber, weil überhaupt niemand dieser Elitetruppe argumentativ gewachsen wäre und alle Mainstreamjournalisten sich an die nicht herantrauen.
Oder was meinen Sie?
Weil sie nicht gewählt wurde und damit zurzeit keine gewählte, sondern nur eine gebildete Gruppe ist.
Das ist logisch, oder wollen Sie auch die paar ausgetreten Einzelabgeordneten, die sich im Bundestag tummeln, einladen?
Warum wohl - tja, sie ist keine primitive Hetzerin wie etliche rechtsextreme Politiker, keine Phantastin, die vom grünen Wirtschaftswunder träumt, keine Sozialdemokratin, die für 12,xx € Mindestlohn stimmt aber in Politshows von 15 % fabuliert, um Stimmen zu generieren.
Für mich ist das ein reiner Ego-Trip Wagenknechts, die frustrierte bzw. desillusionierte Linken-Überbleibsel um sich schart.
Ich schätze Wagenknecht durchaus für ihre rhetorischen Fähigkeiten, habe aber nicht vergessen, wie oft sie bei Abstimmungen im Bundestag diametral entgegengesetzt zu ihren eigenen Aussagen votierte, z. B. auch bei „Corona-Maßnahmen“.
Das Wahlprogramm extrem dünn, äußerst links, teilweise gar neo-sozialistisch/kommunistisch … nee, danke.
Und das soll allen ernstes der potentielle Unions(!)-Koalitionspartner auf Landesebene sein? Ich lach mich schlapp. Aber das läuft wohl getreu dem Motto: Alles, egal was, Hauptsache die AfD bekommt keine Landesregierung.
++ Der Hauptgrund Ihrer Ablehnung ist die mögliche Kannibalisierung der AfD ++
Das muss man nicht lange raten, um den Zusammenhang zu sehen.
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Dabei ist selbst der 'völkische Sozialismus', den der ehemalige AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen der AfD zuschreibt, den Andreas Kalbitz propagierte (den Sie bis zu seinem Rauswurf aus der AfD verteidigt haben) kein Ablehnungsgrund in dem blauen Verein sondern ein Plus ;-).
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>>den Sie bis zu seinem Rauswurf aus der AfD verteidigt haben<<
Entweder Sie phantasieren oder Sie verwechseln mich. Ich habe diesen Mann kein einziges Mal verteidigt. Im Gegenteil, ich habe mich zu dieser Person kein einziges Mal geäußert, auch nicht hier im Forum.
Ich wohne nicht in Ostdeutschland, bin bei den Wahlen dort nur Zuschauer; aber natürlich interessiert mich das Ergebnis bei den Wahlen dort schon und speziell auch das Abschneiden des BSW (die ich nicht wählen würde wegen ihrer Ablehnung der NATO und ihrer Nähe zu Russland) und der Wählerwanderungen (das finde ich immer interessant, v. a. ob die AfD und die Linke dadurch Wählerstimmen verlieren werden bzw. wie viele sie verlieren werden).
Solange sich genannte, gegenseitig die Stimmen wegnehmen.
Das BSW ist alter Wein in neuen Schläuchen
Dieses Bündnis ist in erster Line von dem geprägt, was all die anderen untergegangen K-Gruppen aus den Trümmern des Sowjetsystems geborgen haben.
Der Verlustschmerz über das Versagen des sowjetisch geprägten „real-existierenden Kommunismus“ hat einen Vergeltungsreflex gegen den „kollektiven Westen“, gegen die NATO und gegen den "Imperialismus" gepflanzt. Das übersetzt sich in eine Sündenbock-Welt, in welcher der Westen an allem schuld ist.
Wagenknecht sieht über den nationalistisch-revisionistischen Charakter des Putinismus großzügig hinweg, weil der ehemalige „große Bruder“ noch immer für das emotional höher gewichtete Ziel steht: das anti-westliche Feindbild !
So verwundert die Nähe zur Weltdeutung von Wladimir Putin nicht.
Ich teile Ihre Analyse.
Sie könnten recht haben.
Sie bringen es auf den Punkt.
Eine gute Zusammenfassung. Ich stimme Ihnen zu hundert Prozent zu.
Stimmt genau.
Ich weiß nicht, ob wir wirklich noch eine weitere Partei rechts der Mitte brauchen, deren Programm sich in wesentlichen Teilen mit dem der AfD deckt.
Ob rechts, Mitte, links - eine Partei der Vernunft ist wichtig - und das liefert BSW.
Ihr Vernunftbegriff entzieht sich meinem Verständnis. Ich halte es für äußerst unvernünftig, sich Putin anzudienen.
Was ist an BSW vernüftig?
Die Parolen, Frau Wagenknecht, das Parteiprogramm,die Nähe zu Putin?
Im Gegensatz zu Ihnen bin ich schon der Meinung, dass unser Land dringend eine demokatische Kraft rechts der Mitte benötigt. EIn politische Kraft, wie es die CDU einmal war, bevor sie unter Merkel nach links gedriftet ist und sich nicht davor scheut, sogar mit den Grünen koalieren zu wollen.
Im Artikel wurde erwähnt, das BSW über eine Koalition mit der CDU nachdenkt. Dieser Punkt gefällt mir allerdings weniger, genau genommen gar nicht. Damit würde man mit seiner Stimme die CDU stärken.
Haben wir nicht langsam genug von linken und rechten Diktaturen, in den letzten Jahrhunderten?
Die CDU war nie das, was Sie behaupten und ihr andichten. Ihr linker Flügel hat den rechten Flügel der SPD immer schon weit links überholt.
Brauchen sicher nicht, denn wir haben ja eigentlich schon reichlich, vielleicht sollte der Zugang im Bund auf 10 Prozent gesetzt werden statt auf 5 Prozent wie es jetzt ist, wäre bei Landtagswahlen auch hilfreich, würde alles etwas straffen, im Bund wird das BSW eher kein Problem.
Die 5 Prozent Hürde macht Sinn, und auf gar keinen Fall höher setzen - dann verliert man Pluralität und vermutlich auch Wähler, die dann nicht mehr zur Wahlurne gehen. Derzeit hätte man mit Ihrem Vorschlag nur die CDU, die SPD, die Grünen und die AfD im Parlament (auch die CSU kann diese Hürde nicht überspringen; die FDP derzeit auch nicht) - wollen Sie so eine Parlamentszusammensetzung? Ich jedenfalls nicht.
"Nur" ist gut. Jahrzehntelang gab es nur drei Parteien im Bundestag, dann nochmal zehn Jahre vier Parteien. Ich finde, das genügt auch.
Die Bevölkerung ist aber vielschichtiger geworden als was die von mir genannten vier Parteien vertreten. Wollen Sie Verhältnisse haben wie in den USA (oder GB), wo eigentlich nur zwei Parteien das Sagen haben? Das wäre nicht mein Fall - viel zu schwarz/weiß, spaltet zu sehr.
➢ Wollen Sie Verhältnisse haben wie in den USA (oder GB), wo eigentlich nur zwei Parteien das Sagen haben? Das wäre nicht mein Fall - viel zu schwarz/weiß, spaltet zu sehr.
In den USA ist das so wegen Direktwahl Präsident.
In GB gibt es nur Direktmandate, The Winner Takes It All, und keine Zweitstimme für Parteien.
Grundlegend andere Wahlsysteme und Wahlrecht,
und gar nicht auf das Wahlrecht in Deutschland übertragbar.
Das mit den nur drei Parteien im Bundestag in den Anfangsjahren stimmt anscheinend nicht.
Im Jahre 1953 gab es laut tagesschau-Archiv eine Regierung aus GB/BHE (Gesamtdeutscher Block/ Bund der Heimatvertriebenen und Entrechteten), Union, FDP und DP (Deutsche Partei).
Für die erste Bundestagswahl 1949 galt zudem die Fünf-Prozent-Hürde für jedes Bundesland einzeln. Jeder Wähler hatte nur eine Stimme.
Das kann man so sehen wie Sie, aber dadurch werden es immer mehr, da niemand mehr auf die Mehrheit kommt wird es schwieriger zu regieren. Die CSU ist ein extra Problem weil nur in einem Bundesland gewählt werden kann, das ist schon immer unfair gegenüber den anderen Parteien, mal von der CDU die Prozent der CSU abziehen, dann ergibt sich ein anderes Bild im Bund.
Soll sich die CSU doch Bundesweit aufstellen, dann sieht man was sie wirklich wert ist.
➢ Die 5 Prozent Hürde macht Sinn, …
Die 5 Prozent Hürde ist zu hoch.
Rechnen Sie das mal in Wählerstimmen.
60 Mio. Wahlberechtigte, 75% Wahlbeteiligung, 45 Mio. Wähler.
5% minus eine Stimme = 2,25 Mio. Wählerstimmen sind nicht vertreten im Parlament.
Bei zwei Parteien mit 4,999…% sind es schon 4,5 Mio. Wählerstimmen.
Was sehen Sie dann als sinnvoll an, ohne das Parlament zu zersplittern (was ja vor Jahrzehnten schon mal der Fall war)?
Ich halte es nicht für demokratisch, wenn im Extremfall 9,9 Prozent Stimmen für eine Partei einfach unter den Tisch fallen. Schon die Fünfprozenthürde ist ein nicht ganz demokratisch sauberer Kompromiss.
Sie definieren eine Partei mit sozialistischen Enteignungs- und Verteilungsphantasien als „Rechts der Mitte“?
Wohl nur aufgrund der Forderung nach einer anderen Migrationspolitik, oder wie muss ich das jetzt verstehen?
Das hatte ich auch nicht verstanden.
Da kommt die Befürchtung durch, dass fathalands Grüne an die BSW Stimmen abgeben müssen.
Lesen Sie bitte Frau Wagenknechts Buch „Die Selbstgerechten“, in dem sie ihre Vorstellungen ausführlich darlegt. Darin finden Sie nichts von „sozialistischen Enteignungs- und Verteilungsphantasien“, dafür ganz viel Nostalgie für die Bundesrepublik der 60er Jahre, als die Schornsteine noch qualmten, die Flüsse streng rochen und Ludwig Erhard die Wirtschaftspolitik bestimmte. Übrigens eine Zeit, die ich erlebt habe, im Gegensatz zu ihr.
Ich finde es gut. Die AfD hat nicht mit allem Unrecht was ihr Programm betrifft, aber sie überzieht in einigen Punkten fast grotesk, so dass man deren Übertreibungen nicht mit Gewissen unterstützen kann. Zum Beispiel die Sache mit den "Vertreibungen" u.ä. Jetzt kommt eine neue Partei dazu, die Parallelen in einigen Punkten aufweist, aber in realistischer Form. Zum Beispiel die Begrenzung von Massenmigration (das Wort finde ich unpassend, verwende es hier jedoch, weil es in aller Munde ist und dann klar ist, was gemeint ist). Dann wäre da noch die Überschneidung mit den geplanten Friedensverhandlungen. Mal abgesehen von der Waffenindustrie profitiert kein normaler Mensch von Krieg. Die meisten Menschen möchten, dass es aufhört. Während sich die AfD bei Russland unter dem Esstisch beischleicht, will BSW Friedensverhandlungen beginnen. Ohne Verhandlungen wird es keinen Frieden geben - allenfalls ein Ende mit Supergau Effekt... Ich bin gespannt wie sich BSW weiter entwickelt.
Wie sich das BSW weiterentwickelt? Das BSW lebt von ihrer Lenkerin, Frau Wagenknecht, die z. B. die „Spitzenleute“ der AfD (Höcke, Weidel, Chrupalla) rhetorisch überlegen ist und auch medial deutlich besser ankommt. Sie zieht Wähler an, und v. a. jene, die unzufrieden sind mit der derzeitigen Regierung. Insofern sehe ich für das BSW Potential auf Kosten der AfD, der Linken und vielleicht auch Teile der SPD.
Als ob BSW, von Putin enst genommen würde?
Raus aus der NATO, mehr Verständnis mit Russland - das ist ureigenste Forderung der Linken. Bzgl. der Migration steht das BSW der AfD nicht so nah wie z. B. der Union. Das BSW lässt sich nicht einfach mit rechts oder links eingruppieren. By the way: welche Parteien stehen denn Ihrer Meinung nach rechts von der Mitte? Oder auch links von der Mitte? Oder wer steht in der Mitte?
Rechts der Mitte? Wohl eher links der Mitte....
Die Wirtschafts und Sozialpolitik der AFD ist eher sowas, wie der heimliche Traum der härtesten FDPler. Jeder Mensch, der nicht mehr zu 100% dem System dienlich ist, soll aussortiert werden. Sowas kann ich im Programm von BSW eher nicht finden.
Das BSW hat sich gerade im BT in seiner Gesamtheit einem Antrag der AfD enthalten, den Pandemievertrag und die überarbeiteten "Gesundheits"vorschriften der WHO abzulehnen, obwohl es sie selber ablehnt: Das ist "Brandmauer" pur. Ich warte noch auf den Eintritt Angela Merkels.
Da muss ich Ihnen ausnahmsweise einmal Recht geben. Das Dilemma ist, dass Frau Wagenknecht - Lafontaine meiner Partei 1,5 % plus X bei den drei ausstehenden Wahlen in den neuen Bundesländern kosten wird.
Nie wieder Pax Domino
Kennen Sie beide Programme? Offenbar nicht. Mehr kann man dazu dann nicht schreiben. Hauptsache irgendwas raushauen.
Ich weiß nicht, ob wir wirklich noch eine weitere Partei rechts der Mitte brauchen, deren Programm sich in wesentlichen Teilen mit dem der AfD deckt.
Schnittmengen gibt es mit vielen Parteien, z.B. Migration. Kernkraft, Steuerentlastungen, Umwelt
Ich habe Frau Wagenknecht live in den 90 zigern erlebt in Halle/Saale. Sie hat für die kommunistische Plattform geworben und gegen den Kapitalismus gehetzt.
Von daher,unwählbar.
Nachdem ich 34 Jahre in der DDR leben mußte habe ich nur noch tiefe Verachtung für Sozialisten/Kommunisten übrig.
Ich hoffe,daß dieses auch viele Ostdeutsche das so sehen.
Hetze finden sie gut? Spricht nicht für sie.
Sie wissen aber schon, daß Frau Wagenknecht in der DDR alles andere als systemnah war, oder?
>gegen den Kapitalismus gehetzt.<
Aber gut im Kapitalismus leben.
Ja, ja die Fähnchen und der Wind.
wenn sich jemand gegen etwas ausspricht, ist das dann Hetze? Es wird heute schnell mit solchen Worten um sich geworfen: Hass, Hetze usw. Wenn jemand kritisch ist, wird er als Hetzer degradiert, schlimmstenfalls als Rechter. Ist das ein Zeichen für eine demokratische Gesellschaft? Genau dies ist die Saat, auf die solche Attentate wie gegen den slowakischen Premier fußen. Alles was nicht der eigenen Meinung entspricht, wird nicht akzeptiert und als diskreditiert, als persönliches Feindbild aufgebaut. An solchen Haltungen geht unsere Gesellschaft zugrunde, am Gegeneinander. Die Frage ist doch, was das BSW für Deutschland bringen kann, wo es Vorteile aufzeigen kann. Und wenn ich die Anfragen im Bundestag sehe, die Frau Wagenknecht gestellt hat, dann bin ich froh, dass es sie gibt. Denn die anderen Parteien haben sie nicht gestellt, haben mit Halbwahrheiten gut leben können.
Frau Wagenknecht war zu DDR-Zeiten Stali#nistin und ist dieser Einstellung bis heute im Kern treu geblieben. Grenzenlos sozial (damals wie heute nicht finanzierbar) und grenzenlos russlandfreundlich - es verwundert nicht, wenn sich dafür besonders im Osten einige Wähler finden.
Frau Wagenknecht war zu DDR-Zeiten Stali#nistin
Nein, das wurde sie erst später. Einer ihrer zahlreichen „Irrtümer“. Nun ist sie ja völkisch-sozial.
Frau Wagenknecht möchte die Zuwanderung begrenzen. Unter dem Begriff völkisch verstehe ich das, was von Höcke, Maaßen oder Sarrazin kommt.
Nationalismus, da isser wirklich!
(@Mitleser/Innen, Nein die Nazis waren nicht sozialistisch!)
„Bündnis im Aufbau -
Die Chancen stehen gut für die Wagenknecht-Partei, bei den Wahlen im Osten in die Landesparlamente einzuziehen“
Logisch. Rechtsextreme ‚Rattenfänger‘ sind schließlich derzeit überall im ‚Aufwind‘. Weil sie von überallher von den nach den derzeitigen in der internationalen Politik ‚geltenden‘ Regeln von den dort maßgeblichen Akteuren bzw. ‚Entscheidungsträgern’ Rückenwind erhalten.
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Was für ein Bündnis das ist, werde ich bei Gelegenheit hier schon artikulieren. Es kommt alles raus ;-)
Das Bündnis hat jedenfalls eine Chefin, die alles bestimmt und unbedingt unter Kontrolle halten will - Stalina heißt sie nicht. Sie führt eigentlich eine Firma nach längst überwundenem Managementprinzip, Management by Me. Dieses Unternehmen wird nur von kurzer Dauer sein, seine Erfolge kurz aufblitzen und wieder verrauchen. Die Prinzessin wird bald wieder baden gehen, gibt ja die Medien für ihre besonderen Qualitäten.
Rechtsextrem??
„Rechtsextrem??“
Darunter fällt für mich alles, was auf menschenverachtenden Machtstrukturen bzw. der ‚Befehlsgewalt‘ Einzelner beruht.
Und Wagenknecht hat vor einiger Zeit wohlwollend auf Putins Überfall auf die Ukraine reagiert. Das verdenke ich ihr nicht.
Darunter fällt für mich alles, was auf menschenverachtenden Machtstrukturen bzw. der ‚Befehlsgewalt‘ Einzelner beruht.
Jetzt werfen Sie alles nicht in einen Topf. Stalin z.B. war Linksextrem, totalitär mit marxistisch-leninistischer Ausprägung.
Was hat Sahra mit Rattenfänger ***innen zu tun ? Da liegen Sie total falsch !
Gez. Nie wieder Pax Domino
Wagenknecht als rechtsextreme Rattenfänger zu bezeichnen zeugt von nicht viel Kenntnis und lediglich von Hetze gegen alles, was nicht der eigenen Ideologie entspricht.