Ihre Meinung zu Indonesiens Präsident Widodo: Ein entzauberter Hoffnungsträger?
Mit den Wahlen diese Woche endet die zehnjährige Amtszeit von Indonesiens Präsident Widodo. Der progressive Hoffnungsträger schien einst frischen Wind in die Politik zu bringen. Doch was ist daraus geworden? Von J. Johnston.
Die Entwicklung Widodos ist typisch für die Entwicklung der Funktionsträger in parlamentrischen und präsidentialen Demokratien: Weg von der Herkunft und der eigenen Haltung, hin zu den Mächtigen und Wirtschaftsmagnaten.
Das weiß man seit langer Zeit, man kennt die Gesetzmäßigkeiten, sie sind beschrieben und veröffentlicht.
Immerhin hat er einiges für die Menschen und Wirtschaft erreicht - und gehört nun mit zu den mächtigen Familien.
Da braucht er auch nicht mehr selbst Präsident zu bleiben - er weiß, wie er steuert.
14 Antworten einblenden 14 Antworten ausblenden
Die Entwicklung Widodos ist typisch für die Entwicklung der Funktionsträger in parlamentrischen und präsidentialen Demokratien: Weg von der Herkunft und der eigenen Haltung, hin zu den Mächtigen und Wirtschaftsmagnaten
Welches System würde dem Ihrer Ansicht nach einen Riegel vorschieben?
Ein System der strengen Kontrolle der Regierungsmitglieder. So, dass Korruption und Vorteilsnahme auch nach Beendigung des Amtes absolut ausgeschlossen ist. Denn normalerweise sind die ja auch in ärmeren Ländern bestens versorgt und haben es nicht nötig, sich für ein karges Zubrot zu verdingen. .
Wer soll diese strenge Kontrolle denn ausüben? Wie soll das geschehen?
Ich erbitte demokratiekompatible Vorschläge.
Eine unabhängige Behörde. Was sonst?
unabhängige Behörde?
Was ist das¿ Jede Behörde wird von der Regierung eingesetzt und Bezahlt.
Eine Behörde ist ein Regierungsorgan, also Teil der Exekutive. Das schließt Unabhängigkeit aus.
strengen Kontrolle der Regierungsmitglieder.?
Sie meinen aber jetzt nochmal nivht Russland, China oder den Iran?
Warum direkt nach einem alternativen System fragen, wenn erstmal nur die Problematik mit dem vorhandenen beschrieben wurde. Es klingt so als gäbe es nur was es gibt und wenn das Fehler hat muss es ersetzt werden. Kann man denn Fehler nicht anerkennen und Dinge verbessern? Oder geht es um darum zu sagen: "wenn du nichts besseres zu bieten hast, halt den Rand" ?
Warum direkt nach einem alternativen System fragen, wenn erstmal nur die Problematik mit dem vorhandenen beschrieben wurde. Es klingt so als gäbe es nur was es gibt und wenn das Fehler hat muss es ersetzt werden.
Ich betrachte mich erstens als Sozialisten und zweitens als Anhänger der parlamentarischen Demokratie. Das ist nur dann ein Widerspruch, wenn man von einer dieser beiden Positionen oder auch von beiden wenig weiß oder versteht.
Das sollten Sie wissen, wenn Sie mit mir diskutieren wollen.
Es klingt so als gäbe es nur was es gibt und wenn das Fehler hat muss es ersetzt werden. Kann man denn Fehler nicht anerkennen und Dinge verbessern? Oder geht es um darum zu sagen: "wenn du nichts besseres zu bieten hast, halt den Rand"
Sie legen mir Sachen in den Mund. Ich habe wenig Lust, über solche Stöckchen zu springen.
Demokratie lebt davon, daß man Fehler erkennt und behebt. Sie ist kein Zustand, sondern ein ständiger Prozess. Immer unfertig.
Es könnte z.B. ein Rätesystem mit imperativen Mandaten sein, direkt gewählt.
(War versehentlich falsch zugeordnet.)
Die Tendenz stimmt! Macht ist verführerisch.
Die Lösung für dieses Problem zum Schutz einer Demokratie heißt: „Neuwahl!“
Auch die Gründung neuer Parteien mit neuen konstruktiven politischen Ansätzen trägt zur Erhaltung und Verjüngung einer Demokratie bei!
>> Auch die Gründung neuer Parteien mit neuen konstruktiven politischen Ansätzen trägt zur Erhaltung und Verjüngung einer Demokratie bei!
Durchaus. Nur: ebenjeniges mit den "neuen konstruktiven politischen Ansätzen" finden Sie bei AfD, BSW, Freien Wählern etc. etc. nicht. In keinerlei Weise.
Die Lösung für dieses Problem zum Schutz einer Demokratie heißt: „Neuwahl!“
In jeder Demokratie, die diesen Namen verdient, wird regelmäßig gewählt. Je gefestigter eine Demokratie ist, desto regelmäßiger sind die Wahltermine.
>> Je gefestigter eine Demokratie ist, desto regelmäßiger sind die Wahltermine.
Dann ist Indonesien auch hier durchaus ein Vorbild: in dem Land wird mehr gewählt, als in Deutschland. Denn in Indonesien werden neben den Räten und Parlamenten auf kommunaler, regionaler und nationaler Ebene auch die Ortsvorsteher, Bürgermeister bzw. Landräte, "Gouverneure" sowie der Staats- und Regierungschef, eben Präsident und Vizepräsident, gewählt. Bis auf den "Kepala Desa", den Ortsvorsteher, sind alle Wahlämter "Doppelspitzen", sprich Hauptkandidat und Stellvertreter, diese gerne austariert nach möglichem Wahlerfolg und Erwartungen der Bevölkerung zwischen den Parteien. Gerne mit eher kleinen Wahlbezirken auf Ortsteilebene, in fairer, freier, geheimer Wahl, bei grundsätzlich öffentlicher Auszählung der Stimmen.