Das höchste UN-Gericht in Den Haag ordnet zwar kein Ende des israelischen Militäreinsatzes im Gazastreifen an, aber mehr Hilfe für die Menschen dort. Und auch am Völkermord-Verfahren hält der Gerichtshof fest.
Dann kann doch jetzt die UNO ihre Geldbörse öffnen. Es ist jedenfalls nicht einzusehen, daß D wieder viel Geld dafür bereitstellt, nachdem Deutschland nachweislich nach den USA mit zu den Hauptfinanziers der UNO zählt, obwohl D nicht einmal einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat hat.
Die Gewährleistung von Recht darf niemals Geld kosten.
➢ Die Gewährleistung von Recht darf niemals Geld kosten.
Kostet es aber, und das geht auch nicht anders.
Sollen Polizei, Anwälte und Gerichte ohne Bezahlung arbeiten, und sich von Luft ernähren?
Verteidigung gegen Unrecht gibt es nirgendwo für lau, und an Kriege als Verteidigung gegen Unrecht ist dabei noch gar nicht gedacht.
"Kostet es aber, und das geht auch nicht anders."
Dürfte es aber nicht. Recht darf keine Machtfrage bzw. das des 'Stärkeren' sein. Also muss es anders gehen. Und könnte es auch, denn physisch unmöglich ist das ganz sicher nicht.
➢ Dürfte es aber nicht. Recht darf keine Machtfrage bzw. das des 'Stärkeren' sein.
Rechtskosten entstehen gerade dadurch, um zu verhindern, dass nur das Recht des Stärkeren gilt.
➢ Also muss es anders gehen. Und könnte es auch, denn physisch unmöglich ist das ganz sicher nicht.
Rechtskosten haben nichts zu tun mit Physis, und der IGH verhandelt den aktuellen Fall Südafrika vs. Israel nicht, ohne dass dabei Kosten entstehen, und mit Geld zu bezahlen sind.
Den IGH gibt es nur, um auch die Rechte Schwächerer zu sichern, und das ist ohne Geld unmöglich.
„Rechtskosten entstehen gerade dadurch, um zu verhindern, dass nur das Recht des Stärkeren gilt.“
Diese Kosten können aber in aller Regel nur die stemmen, die über die dazu nötigen ‚finanziellen Mittel‘ verfügen.
Also ‚vermögend‘ genug sind.
➢ Diese Kosten können aber in aller Regel nur die stemmen, die über die dazu nötigen ‚finanziellen Mittel‘ verfügen.
In Deutschland gibt es staatliche «Rechtskostenbeihilfe», «Anwaltsvereine», die zu Minimalkosten verteidigen, und es gibt Rechtsschutzversicherungen.
In Deutschland, aber nicht überall. Und auch das von Ihnen Aufgezählte ist in der Regel mit Kosten verbunden, insbesondere Rechtsschutzversicherungen.
Das ist schade, dass die westlichen Länder dem Völkermord an die Palästinenser weiter zuschauen und diesen billigen. Aber war halt auch so zu erwarten. Schon während des Irakkrieges, in Afghanistan und anderen Ländern wurde nach dem Gusto der herrschenden Klasse geurteilt.
Es ist schlimm, was in GAZA gerade passiert. Nur muß eben auch ganz deutlich gesagt hat, wer angefangen hat mit einem ganz schlimmen Massaker und zwar die HAMAS und nicht die Israeli.
Das vom Gewaltverbot der UN Charta abweichende Recht auf Selbstverteidung hat aber Grenzen (so wie bei Notwehr auch).
Diese sehe ich nicht gewahrt.
Der brutale und widerliche Überfall der Hamas ist für das unangemessene Vorgehen Israels kein Entschuldigungsgrund.
Das israelische Volk wird von der Hamas mit einem Vernichtungskrieg, genauer gesagt mit Auslöschung bedroht. Israel wird perfide aus Krankenhäusern, Tunneln, Kindergärten und Wohnhäuser mit Raketen angegriffen. Hamaskämpfer sind nicht als Soldaten erkennbar, was bedeutet, dass jeder Mann eine Terrorist sein könnte. Gleichzeitig wird Israel von der Hisbollah angegriffen und Huthis handeln ebenso. Iran befeuert das Ganze. Des Weiteren denkt die Hamas nicht daran, die Geiseln freizulassen. Diese machen die Hölle durch!
Der widerliche Überfall auf Israel und das Massaker hat diesen Krieg ausgelöst und die Hamas hat das gewusst und herausgefordert! Beides kann man nur im Kontext beurteilen, andernfalls kommt es zu falscher Beurteilung. Das sind Fakten aber diese werden von UN ausgeblendet. Wo bleibt die Verurteilung der Hamas? Heute habe ich die Nachricht (NTV)gelesen, dass UN-Mitarbeiter am Massaker in Israel beteiligt waren.
Ja der Gusto der herrschenden Klasse. Zum Glück herrschen die menschenfroindlichen Vereinfacher von der Querfront noch nicht. Jedenfalls, was das dauernde Neuaufmachen von Accounts angeht, um die Meinungen zu manipulieren ist das fast blitzgescheit zu nennen.
Allerdings leicht durchschaubar diese TäterOpfer-Umkehr
Kein Land 'schaut zu' und 'billigt'.
Sind Sie blind und taub? Fast alle stecken den Kopf ganz tief in den Sand. Ist halt Israel.
Wer Wind sät erntet Sturm
Haben Sie schon mal davon gehört, dass die Palästinenser die Israelis vernichten, ausrotten, ins Meer jagen und von der Landkarte streichen wollen? Ist das nicht ein angedrohter, angekündigter Völkermord? Die Vorbereitungen laufen jedenfalls.
Die Israelis haben alles Recht der Welt, sich zu verteidigen! Den Völkermord und die Auslöschung plant eher die andere Seite. Krieg ist etwas unsäglich Schreckliches!! Immer eine Bankrotterklärung der Kontrahenten.
Es gab noch nie einen humanen Krieg, das war und ist immer die Hölle. Das dabei so viele unschuldige Menschen umkommen, ist unerträglich und damit beziehe ich mich auf beide Seiten, sowohl auf unschuldige Israelis wie auch unschuldige Palästinenser!
Der Internationale Gerichtshof (IGH), das höchste UN-Gericht, hat eine Entscheidung getroffen.
Auch hier:
„Zuvor gab das Gericht bekannt, dass es das von Südafrika angestrengte Völkermord-Verfahren gegen Israel nicht verwerfen wird. Die israelische Regierung hatte beantragt, die südafrikanische Klage abzuweisen.
Darüber, ob das Vorgehen im Gazastreifen den Tatbestand eines Genozids erfüllt, urteilte das Gericht noch nicht - eine Entscheidung in der Sache könnte Jahre in Anspruch nehmen“.
Rechtsstaatliche Verfahren dauern aus Gründen der gebotenen Sorgfalt und Glaubwürdigkeit nun mal leider eine gefühlte Ewigkeit. Sie müssen aber sein. Einfach deshalb, weil massivste Verbrechen gegen die UN-Charta der Menschenrechte niemals unaufgeklärt bleiben dürfen. Das ist man sowohl den Betroffenen, ihren Angehörigen und allen anderen Menschen schuldig. Vor allem aber den jüngeren und kommenden Generationen.
Eben…. kann Jahre dauern dann ist der ganze Spuk vergessen. Nur die Palastinenser haben dann kein Land, keine Habe, keine Perspektive mehr.
Israel wird immer vom großen Bruder und seinen Vasallen unterstützt werden.
Nennen Sie das Gerechtigkeit?
IGH hält Südafrikas Klage für plausibel
Auf sämtliche dieser Varianten bezog sich der IGH in seiner Anordnung. Sowohl der Staat Israel als auch das israelische Militär müssten sicherstellen, dass keine dieser Tatbestände erfüllt wird. Damit bestehen laut IGH also hinreichende Anhaltspunkte dafür, dass im Rahmen von Israels Militäroperation einige oder mehrere der in Art. II der Konvention genannten genozidalen Handlungen stattfinden.
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/igh-voelkermord-palaestina-israe…
Das Gericht wirkt schon auf Israel ein.
Das Gericht hat sich sehr zurückgehalten.
Dennoch hat es durchblicken lassen, dass es das Vorgehen der Israelis kritisiert.
Der Vorwurf des Völkermord wird sehr schwer zu beweisen sein.
Aber das Gericht sieht zumindest Ansatzpunkte erfüllt.
Das Vorgehen der Israelis ist für mich in vielen Situationen ein Kriegsverbrechen.
Ich bin mir der schwierigen Situation Israels bewußt und auch der Hilflosigkeit.
Hilflos in dem Sinn, dass ein entschiedenes Vorgehen sich nur gegen die Zivilbevölkerung richten kann.
Diese Hilflosigkeit rechtfertigt aber nicht die humane Katastrophe, die durch die militärischen Einsätze ausgelöst wurde und immer noch wird.
Ich bin enttäuscht über die Reaktion der demokratischen Staaten, insbesondere, trotz der Vergangenheit, Deutschlands.
Die Palästineser werden weiter wie eine Menschenherde durch den Gazastreifen getrieben.
Das wird sich in das Gedächtnis der Welt einbrennen.
Und hoffentlich, hier in Deutschland, zu entsprechenden Wahlergebnissen führen. Hier in Spanien hat die Regierung eine ganz klare Haltung: Pro Palästina und gegen eine Mitwirkung der von US Seite angeführten „Vergeltungen“ gegen die huthi. Respekt davor!
Hinter den Kulissen wird natürlich versucht Israel nicht „weh zu tun“ aber die Allianz bröckelt und es wird endlich Zeit Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit seitens Israel KLAR zu benennen.
Mehr geht leider nicht.
"Das wird sich in das Gedächtnis der Welt einbrennen." Zuallererst wird sich folgendes einbrennen.
a) Nachbarvölker müssen sich wider mal vor dem Unrecht des Stärkeren hüten
und b) Angeblicher Widerstand besteht im wahllosen Abschlachten von wehrlosen Musikhörern auf einem Konzert.
Dass es sich bei den Handlungen der Hamas um berechtigten Widerstand handelt, das ist hier nicht Thema und wurde von mir auch nicht genannt.
Mit Punkt a haben Sie nicht unrecht.
Die miltitärische Stärke Israels ist einfach unendlich überlegen.
Israel handelt nicht grundsätzlich im Unrecht.
Es gibt viele Aktionen, die sicherlich Magenschmerzen verursachen, die man aber bei weiter Auslegung des humanen Völkerrechts, akzeptieren muss.
"Die miltitärische Stärke Israels ist einfach unendlich überlegen." Der Trick funktioniert nicht. Ich meinte mit Nachbarländern, leicht erkennbar, UKR und RU.
Und obwohl ich für eine ZweiStaatenlösung bin, Palästina ist kein anerkanntes Land, was sie genau wissen ;-)
Daran habe ich jetzt nicht gedacht.
Ich bin bei Israel.
Ukraine und RU, dort besteht ein ganz anderes Kräfteverhältnis.
Vorbeugend (da vorher etwas blöd formuliert):
Ich bin nicht der Meinung, dass es sich bei dem Überfall der Hamas um einen berchtigten Widerstand handelt
➢ Dass es sich bei den Handlungen der Hamas um berechtigten Widerstand handelt, das ist hier nicht Thema und wurde von mir auch nicht genannt.
Noch nie war eine Handlung der Hamas berechtigt,
es war nie etwas anderes als Terror.
Terror nach innen in Gaza gegen Palästinenser,
Terror nach außen gegen Israel.
Das habe ich mir gedacht.
In meinen Kommentaren habe ich noch nie die Handlung der Hamas als berechtigten Widerstand bezeichnet.
Aber, ok, die Formulierung war unglücklich gewählt.
➢ Aber, ok, die Formulierung war unglücklich gewählt.
Hätte ich Ihre Selbstkorrektur Ihrer unglücklichen Formulierung lesen können, bevor ich Ihnen entgegnete, hätte ich so, wie ich es tat, auch gar nicht geantwortet.
Netanjahu gehört vor Gericht.
Aber Bush, Cheynie, Albright, Rumsfeld, Blair, und Konsorten wurden ja auch nie vorgeladen.
Genauso wie Sinwhar, Hanija, Khomeini und Sadat. Gleiches Recht für alle, oder?
Ich bin erschrocken. Es ist erstmal klar, dass es die Palästinanser sind, welche eine Genozid begangen haben.
Weiter ist es so, dass Hammas absichtlich militärische Ziele in Krankhenhäusern, Wohngebäuden, Schulen und Moscheen mit der Zustimmung der Bevölkerung platziert hat, die meisten "Zivilisten" betrachten sich selbst als Märtyrer und fassen ihre Anwesenheit in diesen im Grunde genommen militärischen Objekten als ihren Beitrag zu den völkerrechtswidrigen Ziel, Israel zu vernichten. Sollen sie also aus meiner Sicht gar nicht als Zivilisten betrachtet werden!
Das "Gericht" hilft nur dabei, das Unrecht noch größer zu machen!
Welchen Genozit haben „die Palästinenser“ begangen??
Israel macht das seit 40 Jahren gegen Palästina. In welcher Zeit leben Sie?
Die Hamas ist nicht Palästina!
Palästina könnte bereits seit 1948 einen eigenen Staat haben und zwar bereits 5 mal u. das 1. mal einen Tag nach der Gründung des Staates Israel mit Unterstützung der ziemlich neu geschaffenen UNO.
Das ganze Gebiet war ja vorher seit dem Zerfall des Gross-Osmanischen Reiches einzig und allein unter Verwaltung der Briten bis 1948 und nicht ein Staat Palästina, wie häufig von vielen immer gemeint wird.
Natuerich gab es keinen Staat Palestina. Aber den juedischen Einwohnern wurde einseitig von den UN ein Teil davon geschenkt, gegen den erklaerten WIllen der dort ebenfalls lebenden Mehrheit der Palaestinenser. Auch alle Nachbarstaten haben den Plan abgelehnt (sofern sie damals schon UN-Mitglied waren, wie zB Aegypten). Man kann sich schon fragen, mit welchem Recht die UN damals ueber die Koepfe eines grossen Bevoelkerungsanteils ca. 50% des Landes an einen anderen Bevoelkerungsteil (politisch) zugesprochen hat. Natuerlich rechtfertigte das auch damals schon nicht den Angriff der Nachbarlaender (und palaestinensischer Guerilla) auf den neuen Staat Israel. Die Ungerechtigkeit dieses Vorgehens gegenueber den Palaestinensern ist aber schon erkennbar. Im Grunde war das so etwas wie die Umsetzung des Nazi-Madagaskar-Projektes - zumindest aus der Sicht der Madegassen. Die waeren auch nicht gefragt worden, wenn dort ein Staat fuer dorthin verjagte juedische Europäer geschaffen worden waere.
Es gab 1948 keine Palästinenser als Volk! Es waren Araber! Faisal I. hat den Ansiedlung der Juden im Namen aller Araber zugestimmt. Es würde helfen, wenn die Araber mal aus ihrer Opferrolle rauskämen und erkennen, das auch sie ziemlich viel Zündstoff in diese Auseinandersetzung gelegt haben. Am besten, sie rückten davon ab, Israel als Staat abzulehnen. Wäre mal ein Anfang…..
Große Teile haben übrigens nachweislich die jüdische Bevölkerung von den Arabern gekauft, seit Beginn des 20. Jahrhunderts als die Idee eines jüdischen Staates bereits aufkam und die jüd. Bevölkerung errichteten dann die Kibuzze ein und machten das Land urbar. Und die Araber, denen das Land privat gehörte und dadurch eine goldene Nase verdienten, gingen meistens mit ihrem vielen Geld gen Norden in den heutigen Libanon.
Weiter ist es so, dass Hammas absichtlich militärische Ziele in Krankhenhäusern, Wohngebäuden, Schulen und Moscheen mit der Zustimmung der Bevölkerung platziert hat.
Mir Verlaub, wir müssen uns schon mal überlegen, ob es in der Ukraine legitim ist, und im Gaza nicht. Alle machen es so und dann sollten wir auch alle gleich verurteilen.
Und heute abend kam in den öffentl. rechtl. Nachrichten, daß sich eine ganze Gruppe UN-Beschäftigter sich bei dem Überfall der Hamas auf Israel beteiligte. Ich bin gespannt, wie jetzt darauf reagiert wird, auch von seiten der UNO.
Aus dem Bericht :
"... Das höchste UN-Gericht forderte Israel in seiner Entscheidung jedoch auf, Tod und Zerstörung einzudämmen ... gab das Gericht bekannt, dass es das von Südafrika angestrengte Völkermord-Verfahren gegen Israel nicht verwerfen wird ... "
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu kann sich hier nicht sofort von allem Vorwürfen freisprechen (lassen).
Die Führungselite um den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu haben offensichtlich den Bogen überspannt.
Es darf gehofft werden das auch die deutsche Bundesaussenminksterin - so wie in der Vergangenheit - auch hier klare Worte in Richtung Ministerpräsident Benjamin Netanyahu findet.
Dann träumen Sie mal weiter. Schon mal was von Staatsräson gehört?
Da müssen sie lange warten. Oder hat sich Berbock schon in den USA gemeldet als erst heute ein Todesurteil mit ersticken durch Stickstoff durchgeführt wurde.
Israel erkennt genau wie viele andere Staaten unter anderem die USA, China, Indien und Russland den Internationalen Gerichtshof nicht an. Es kann also gegenüber diesen Staaten keine Anordnungen treffen, sondern höchstens Empfehlungen aussprechen.
Warum wohl nicht? Haber sie Dreck am Stecken, oder gar mehrfach das Menschrecht gebtochen? Deutschland sehr wohl und hat damit offenbar kein Problem, zeigt die berühmte Doppelmoral und wird wohl mit den Schultern zucken sollte Israel letzlich verurteilt werden.
Es wäre sicherlich eine freundliche Friedensgeste wenn Israel seinen direkten Nachbarn nach dem zu erwartenden Sieg humanitär die Hand reicht und gemeinsam mit dem Iran eine Lösung für die leidenden Menschen finden. Oder nicht?
Sie haben den Störenfried genau benannt. Iran sind die Palästinenser aber ziemlich egal. Sie werden lediglich benutzt, beim Versuch Israel auszuradieren.
Die Hamas hat Israel angegriffen, wahllos möglichst viele Zivilisten ermordet und verschleppt. Die Hamas benutzt die eigene Bevölkerung als Schutzschilde und versucht nun, Täter- und Opferrolle zu vertauschen. Es ist bedauerlich, dass es zu so vielen Opfern kommt. Die Verantwortung dafür trägt die Hamas, die jahrelang von Hilfsgeldern lieber Tunnel gebaut und Raketen gekauft hat, als Ihrer Bevölkerung eine gute Zukunft zu ermöglichen und sich nun mit den Folgen ihrer Tat konfrontiert sieht. Israel handelt in Selbstverteidigung und hat dabei natürlich die Regeln der Verhältnismäßig zu beachten. Mit einer Terrororganisation, die den Staat Israel vernichten will, kann man aber nicht verhandeln. Die UN könnte selbst mit Friedenstruppen die Hamas entwaffnen und die Geiseln befreien. Letztlich hätten die Menschen in Gaza dann eine Chance auf eine Zukunft ohne Terror und Krieg und könnten einen eigenen Staat gründen.
Versuchen Sie sich doch nur einmal ganz kurz nicht nur in die schreckliche Lage vieler Israelis zu versetzen sondern auch in die, in der sich momentan der allergroesste Teil der palaestinensischen Bevoelkerung befindet - nur mal einen ganz kurzen Augenblick. Vielleicht erkennen Sie dann ihre komplette Empathielosigkeit, insbesondere gegenueber den vielen Kindern im Gaza-Streifen. Wenn es stimmt, dass ca. 16.000 Frauen und Kinder bisher getaetet wurden, dann wuerde das auf die Ukraine "hochgerechnet" proportional zur Bevolkerung mehr als 300.000 tote Frauen und Kinder sein. Jetzt stellen Sie sich einen Augenblick lang vor, nicht RUS haette UKR angegriffen, sondern umgekehrt. Wuerden Sie dann auch sagen, dass die 300000 ukrainischen Frauen und Kinder leider unvermeidbar ist, denn schliesslich haben ihre Soldaten (Maenner) ja die Nachbarn menschenverachtend attackiert? Ganz zu schweigen davon, dass 80% der Gebaude zerstort waeren und 35 Mio Einwohner auf der Flucht innerhalb der UKR.
Ich verstehen ihre Trauer und Schock angesicht des Terroranschlag auf israelischen Zivilisten.
Ich verstehen nicht.
Das sie >25.000 Tote Zivilisten und > 60.000 Verletzte, die Zerstörung mehr als der Hälfte aller Gebäuden verhältnismäßig? Sie bezeichnen es als Selbstverteidigung?
Und wiedermachen wird mein Schreiben unterdrückt. Das ändert aber nichts daran dass Palestina seit 2000 Jahren dem palestinoschen Volk von Kolonialmächten geraubt wurde. Es ändert nichts daran dass die israelische Regierung die Menschen in Gaza nach Süden also Ägypten treiben oder ausrotten will. Ich finde das Urleil oberflächlich. Israel wird es nicht beachten. Gerade die Länder die Israel begründet haben vor allem die die keine Juden vor dem Nazis retten und nac 1945 aufnehmen Worten aber auch Deutschland müssen die Palestinenser schützen im Gaza und im Westjordanland und die Unterstützung Israels beenden bis es zwei Staaten gibt
Nein. Iran muss aufhören Terrororganisationen wie Hamas, Hisbollah, Huthi zu unterstützen. Nur dann gibt es eine Chance auf Frieden in der Region.
Vor 2000 Jahren befand sich da die römische Provinz der Levante. Davor das jüdische Königreich. Welches Palästina meinen Sie nun genau? Die Umbenennung Israels 70 ac?
Es kann nicht sein, dass Israel in zwei Monaten 25.000 Menschen ermordet und dann behauptet man verteidige sich nur. Die deutsche Position dazu ist unglaublich und noch unglaublicher da es von einer links-grünen Regierung kommt. Mit Staatsräson hat das gar nichts mehr zu tun, Israel hat keine Sonderrechte.
Wir werden sehen was danach kommt, Freunde hat sich Israel im arabischen Raum keine gemacht.
Alternative ? Hamas wieder erstarken lassen bis zum nächsten Terroranschlag ?
Ein Großteil des arabischen Raumes ist auch kein Freund Israels
Der einzige Störenfried in der Region ist der Iran. Andere arabische Länder, insbesondere Saudi-Arabien intensivieren die Kontakte zu Israel.
Genau genommen, ist ja Deutschland die Ursache dieser Massaker. Ohne die Ermordung und Vertreibung der in Europa lebenden juedischen Bevoelkerung durch Deutschland (und ihre Handlanger in FRA und Osteuropa), wuerde es wohl heute gar kein Israel geben. Ich wuerde sogar so weit gehen und sagen, dass fuer die Rechts-orientierten, nationalistischen Israelis, der aktuell ausgelebte (oder zumindest ausgelobte) Blutrausch gegenueber den Palaestinensern im Kern eine Uebersprungshandlung ist: Man koennte es Deutschland ja nie wirklich heimzahlen, was sie verbrochen haben. Jetzt kann man den ueber Jahrzehnte aufgestauten Frust (und Hass) endlich rauslassen. Die Hamas-Terroristen haben dazu ja nun wirklich genuegend Anlass gegeben mit ihrer widerlichen Attacke auf die Nachbarn.
Das UN-Gericht sollte der Hamas die Empfehlung geben zu kapitulieren. Dann hätte Hamas wenigstens ein mal etwas Positives für die palästinensische Bevölkerung getan. Ansonsten bleibt Israel keine Wahl als weiterzukämpfen, wenn die Hamas nicht in ein paar Jahren erneut Terroranschläge verüben soll.
Und sie glauben wirklich, wenn Israel die noch verbliebenen 10000 bis 20000 Hamas-Kaempfer (Terroristen) umbringt, nebsts ein vielfaches davon an 'Kollateralschaeden', dann waere das eine Garantie fuer ausbleibende Terroranschlaege in der Zukunft? Ich denke, das glaubt nicht einmal die Israelische Regierung.
Wie wäre es das auch die TS Bilder vom Töten, die Zerstörung palestinänsischen Zivilisten und ihrer Häuser in Gaza im gleichen Umfang wie ihr die israelischen Opfer. zeigt.
Das ist keine Selbstverteidigung.
Was ist mit der Presse los ?Habt ihr alle euch alle der Politik untergeordnet? Kann Unrecht nicht benannt werden ist das Staatsreson oder Selbstzensur?
Schaut auf eure europ. Kollegen.
Die Bilder aus dem Gaza sind unerträglich. Das muss sofort aufhören. Was Israel diesen Menschen Tag für Tag antut ist Folter.
IGH hält Südafrikas Klage für plausibel. Sie schreiben: "Sowohl der Staat Israel als auch das israelische Militär müssen sicherstellen, dass keine dieser Tatbestände erfüllt wird. Damit bestehen laut IGH also hiinreichende Anhaltspunkte dafür, dass im Rahmen von Israels Militäroperation einige oder mehrere der in Artikel II der Konvention genannten genozidalen Handlungen stattfinden."
Die Presse hat nichts mitbekommen?
"Ethische Standards für den Journalismus
Der Pressekodex legt Richtlinien für die journalistische Arbeit fest. Von der Achtung der Menschenwürde bis zur Unschuldsvermutung, vom Opferschutz bis zur Trennung von Werbung und Redaktion: Die 16 Ziffern des Pressekodex sind Grundlage für die Beurteilung der bei uns eingereichten Beschwerden. Die meisten deutschen Verlage bekennen sich dazu, den Pressekodex zu achten."
1- Die Achtung vor der Wahrheit, die Wahrung der Menschenwürde und die wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit sind oberste Gebote der Presse.
Das Gericht hat ganz klar gestellt, dass Israel im Selbstverteidigungsrecht ist. Aber es hat auch geurteilt, dass Israel seinen humanitären Pflichten im Gaza-Streifen nicht ausreichend nachkommt.
Ich erwarte, dass der Westen auf Israel Druck ausübt damit es dieses Urteil auch umsetzt. Denn der Westen hat sich mit seiner bisherigen Haltung jetzt schon unglaubwürdig genug gemacht.
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zit.CNN ("....Der oberste Gerichtshof der Vereinten Nationen fordert Israel auf, unverzüglich zu handeln, um einen Völkermord im Gazastreifen zu verhindern, fordert aber keinen Waffenstillstand....").
Das Urteil wird bei Vielen Protest auslösen - sowohl FÜR wie auch GEGEN. ABER : das Urteil ist ein kluges Urteil. Es weist auf die Gefahr hin, in die sich Israel im Urteil der Weltgemeinschaft begeben KÖNNTE, wenn.... ! Aber es verkennt auch nicht den irreversiblen Weg, auf den sich Israel begeben HAT und den es nun so klug wie möglich zuende gehen muß.
Wenig klug war das deutsche Statement VOR dem Urteil - eine falsch verstandene Staatsraison, die ich nicht noch einmal erleben möchte. Denn sie provoziert hier genau das, was wir vermeiden wollen. DenHaag macht Hoffnung - etwas rares heutzutage.
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Das war klar, Fakten schaffen was kuemmer uns die Bedenken der anderen. Ob nun UN oder UN-Gericht spielt keine Rollen. Mit den starken Alleierten an ihrer Seite.. und Deutschland macht mit, wie alle Jahre zuvor, wenn Israel in Gaza Militaereinseatze oder gar ueber die Landesgrenzen hinweg durchfuehrten. Man aeussert sich nicht aber alle wissen wer es war.
Ich hoffe das Gericht laesst sich nicht ein Jahr Zeit zur Urteilsfindung.
Moral gilt immer nur fuer die Anderen.