Die SPD hat es nicht leicht: Die Zustimmung im Tief, die Ampel zerstritten, die Herausforderungen riesig. Die Parteichefs Esken und Klingbeil bemühten sich trotzdem tapfer um Aufbruchstimmung - und wurden dann auch wiedergewählt. Von B. Kostolnik.
Saskia Esken gefällt mir sehr gut. Klare Worte, scharfe Analyse. Eine Frau der Tat und der Arbeit. Sie sagt es einfach wie es ist.
Klare Worte, scharfe Analyse.
und falsche handeln. Das zeigen die Wahlerfolge der SPD. Ob Frau Esken ein beseres Wahlergebniss in Ihrem Wahlkreis erreichen kann?
Ja , Frau Esken hat einen klaren Blick auf die Realität.
Lars Klingbeil ist auch gut. Ich kann zwar weniger mit ihm anfangen. Aber gerade eine Arbeiter-Partei braucht auch jemanden für die urbane Jugend, die Zukunft und die globalisierte Welt.
eine Arbeiter-Partei?
Also der Spruch seit Schröder/Fischer: Wer hat uns verraten gilt immer noch.
Hä? Wovon reden Sie?
Ja , die Arbeiter haben diese progressive und urbane Politik zu finanzieren.
Deshalb auch Arbeiterpartei .
Die SPD hat es nicht leicht.
Wer ist eigentlich diese SPD? Ist es ein Herr Scholz? Sind es die im Bundestag sitzenden Vertreter dieser Partei? Sind es die Mitglieder? Geht man von dem Anspruch der Sozialdemokratie, als eine "Volkspartei" zu gelten, aus, so stimmt das schon lange nicht mehr. Bei gerade einmal 15% Wählern rangiert sie bestenfalls als drittklassig. Wenn sie, die SPD, es also nicht leicht hat - macht sie vielleicht die falsche Politik?
Sozialdemokratische Parteien sind weltweit in der Krise. Dafür sind die Rechten auf einem weltweiten Höhenflug. Liegt das Ihrer Ansicht nach daran, daß sie die richtige Politik machen? Ihre Frage legt das zumindest nahe.
Zur besseren Deutung meines Beitrages: Nach meiner Überzeugung betreiben die demokratischen und linken Parteien in der Regierung (hier: die SPD!) insgesamt eine falsche Politik. Wo echte linke Alternativen fehlen, greifen die Rechten mit falschen Argumenten und Wählertäuschung Themen auf und verwirren Bürger und Wähler. Wie man lesen kann...
Es ist also die Schuld der Linken, daß die Rechten immer stärker werden?
Wer ist eigentlich diese SPD? Ist es ein Herr Scholz?
Nein, er ist nur der Kanzler.
Sind es die im Bundestag sitzenden Vertreter dieser Partei?
Nein, sie vertreten nur ihrem Gewissen verpflichtet die gesamte Bevölkerung.
Sind es die Mitglieder?
Ja, ganz genau, die sind es.
Unter der Onemanshow Wagenknecht hab ich der Linkspartei den Rücken gekehrt. Die SPD zeigt aber auch mal wieder gerade mit der frisch gewählten Spitze, wie offen, wie pragmatisch, wie links und wie solidarisch sie sein kann. Das sind Leute, die sich selbst auch mal zurück nehmen können. Eben kluge Leute.
Hoppla. Ich denke mal, ein Mensch, der vor ganz kurzer Zeit noch in der Linkspartei Mitglied war, kann doch unmöglich die SPD als offen, pragmatisch, links und solidarisch bezeichnen. Irgendetwas ist da unstimmig...
Sie sprechen sich ansonsten komplett gegen Solidarität und soziale Gerechtigkeit aus. Woher kommt Ihr plötzlicher Sinneswandel?
Die SPD iSt weder links noch solidarisch.
Ich kann Herrn Klingbeil nur zustimmen: "Nichts wird durch diese Partei besser." Allerdings gilt das keineswegs nur für die AfD, sondern genauso für alle Parteien der aktuellen Regierungskoalition, und CDU / CSU haben es davor auch nicht besser gemacht. Ich frage mich, was noch alles passieren muss, damit die deutschen Untertanen aufwachen und ihrer Verantwortung für unsere Demokratie gerecht werden.
Die Jahre unter Kanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble waren geprägt von einem hohen Wirtschaftswachstum und - anders als aktuell - hohen Zustimmungswerten. Natürlich hätte auch eine Unions-geführte Regierung Schwierigkeiten, die Haushaltslöcher zu stopfen . Aber ich habe durchaus den Eindruck, dass CDU/CSU in Sachen Wirtschaft und Finanzen stringenter agieren und vor allem den Unternehmen Verlässlichkeit vermitteln könnten. Schwer vorstellbar, dass SPD und FDP bei den verhärteten Positionen eine gemeinsame Lösung finden werden.
Es wird kein Weg daran vorbeiführen, Ausgabenpositionen kritisch zu hinterfragen und dabei vielleicht auch die Feststellungen des Bundesrechnungshofes einzubeziehen. Es geht um Steuergeld - und mit diesem sollte genauso verantwortungsvoll gehaushaltet werden, wie es in der Regel auch der einfache Bürger praktiziert, der grds. auch nicht mehr ausgibt, als er einnimmt.
Kleine Parteien wie die SPD müssen natürlich einfallsreich sein um eine Aufbruchsstimmung zu generieren.
Meist geschieht dies in Form einer Blasenbildung .
Man ist in der besagten Blase und kann den positiven Vibes nicht entkommen .
Dem fehlenden Wahlklientel muss man dann eben seine Politik besser erklären .
Und ja dies auch durch rigide Maßnahmen wie Hausbesuche oder verpflichtende Demokratieschulungen .
Der zukünftige SPD Wähler muss begreifen dass jeder Euro den die SPD ihm an sozialer Wohltat in die linke Tasche steckt ihm dreifach wieder aus der rechten herausgenommen wird .
Das sollte Motivation genug sein .
Der zukünftige SPD Wähler muss begreifen dass jeder Euro den die SPD ihm an sozialer Wohltat in die linke Tasche steckt ihm dreifach wieder aus der rechten herausgenommen wird .
Kein SPD-Wähler, ob heutiger oder zukünftiger, wird das begreifen. Warum auch? Es ist die klassische Erzählung der Neoliberalen.
Beispiel
Das Bürgergeld wird erhöht.
Wie wird es finanziert?
Durch höhere Steuern.
Welche Steuern zuerst?
Verbrauchssteuern auf Tabak ,Alkohol , wenn’s ganz eng wird auch die Mwst .
Und natürlich fürs Klima dann noch die Steuern auf fossile Brennstoffe .
Außerdem die Reichen ,mittlerweile genügt da schon ein normales Facharbeiter Jahresgehalt um als reich zu gelten , die eine höhere Steuerlast zu tragen haben .
Dumm nur dass diese höheren Ausgaben von dem ehemaligen klassischen Wählerklientel der SPD steuerlastig getragen werden müssen.
Verstehen Sie jetzt ?
"Malu Dreyer gleich zu Beginn. "2019 wurde die SPD eigentlich abmoderiert. Wir sind kurz danach als stärkste Fraktion in den Deutschen Bundestag eingezogen.""Totgesagte leben länger" ist allerdings nicht das Motto des Parteitags"
Passt aber auch. Die SPD ist schließlich die mit Abstand älteste demokratische Partei Deutschlands.
Klingbeil, Esken und Kühnert halten den Laden trotz Scholz am Laufen.
Die SPD wird bei der nächsten Wahl dringend gebraucht. Jeder mögliche Partner für eine Koalition demokratisch gesinnter Parteien wird dann wichtig sein. Egal, wer den Kanzler stellt.
Bitte weitermachen. Trotz scholz.
Naja sie wird vor Allem als Juniorpartner gebraucht weil es sich keine Partei mehr leisten kann mit den Grünen zusammen zu regieren.
Das wäre den Bürgern nicht zu vermitteln .
Esken hat recht - Merz kann nix richtig, schon gar nichts für Arbeitende - und Klingbeil hat recht - die AfD ist eine Bonzenpartei auf brauner Soße.
Ansonsten hat die SPD viel zu tun - die Industrie bleibt nicht (so, wie sie ist); da braucht es Perspektiven, und Hartz eitert weiter.
Die Sozis haben es nicht leichter oder schwerer als die anderen Parteien. Vor den Problemen stehen alle von Ukraine bis Migration. Nur dass jede Partei in der Ampel das Wissen mit Löffeln vertilgt haben will und am besten mit dem ideologischen Dickschädel durch die Wand will, während in der geballten Faust Parteiprogramm und Koalitionsvertrag flattern.
Das ist doch die Crux. Scholz müsste einige Themen zur Chefsache machen. Und Heißsporne in seiner Ampel gängeln, wenn es sachlich fachlich bleiben soll.
Die Union kann auch nicht Wasser in Wein verwandeln und locker vom Hocker lösen, was der Ampel nicht mal eben gelingt.
Daher ist die SPD eher in der Zwickmühle geradlinig soziale und wirtschaftliche Zukunft zu bauen, mit Klimaschutz im Begleitgepäck. Aber nicht dem Klimaschutz untergeordnet. So läuft Gesellschaft und Entwicklung nicht. Position zeigen und Flagge zeigen, dann klappt's auch mit Politik und Wahlstimmen.
Wie kann es nur sein das die einstige Volkspartei nur noch 14% der Wähler erreicht. Das war doch mal die Partei des kleinen Mannes und Frau. Habe die viele Jahre mit gewählt. Die müssen mal aufwachen und dem Volk wieder aufs Maul schauen und deren Meinungen NICHT den anderen Parteien überlassen,sonst geht es weiterhin bergab mit der SPD.
Ich bin Sozi im Herzen und habe die SPD deshalb seit Schröder nicht mehr wählen können. Das dürfte vielen ebenso gehen.
Aber es ist jetzt einiges im Fluss und Einschätzungen können sich ändern.
Wenn die durch Scholz auferlegte Unscheinbarkeit der SPD hoffentlich bald mal endet (noch IN der Regierung), dann hat die SPD auch eine Chance bei der nächsten Wahl.
Ich bin Sozi im Herzen und habe die SPD deshalb seit Schröder nicht mehr wählen können. Das dürfte vielen ebenso gehen.
Mir zum Beispiel.
Diese Wahlergebnisse sind doch kein Wunder. Wenn tagtäglich die CDU/CSU in den Fersehprogrammen oder in den Zeitungen unseren Bundeskanzler schlecht reden, er kann es nicht , ist noch milde formuliert, kommen solche Ergebnisse zu Stande. So wird Politik gemacht. Nur nach Macht streben, keine Kompromisse eingehen und gegen alles wettern.
Wichtig ist jetzt, dass die SPD durch klares Handeln punktet. Es muss bei den Arbeitern und bei den armen Bürgern und auch bei den ehemaligen fleißigen Arbeitern (aktuell Armutsrentern) richtig spürbar etwas über die Theke kommen - nicht nur Worte. Und die SPD, die sich bei ihrem Klientel während der GroKo unbeliebt gemacht hat (weil zum Mitläufer und Mittäter der Unchristlichen verkommen), muss sich von der CDU abgrenzen und nicht weiter wie eine hörige Marionette von denen bespielen lassen. Die Verteilung von unten nach oben muss enden, für ein sozialgerechtes Deutschland. Arbeit und Engagement muss sich wieder lohnen. Niemand wird glücklich als Billiglohnsklave der reichen Unternehmer. Ich möchte hier eine klare Linie sehen, die dann auch konsequent verfolgt wird und kein Wetterfähnchengedrehe nach allen Seiten und Winden, um es ja auch den entlaufen Wählern rechtzumachen - weil das mittlerweile selbst die treuesten Wähler total verunsichert. Also: Ran an die Arbeit!
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Die AfD würde (Oder soll man sagen: Wird? Viel fehlt ja nicht mehr!) das Land in den Abgrund führen - das stimmt. Den Boden dafür bereitet haben SPD, CDU und FDP mit ihrer verantwortungslosen Politik. Bis diese Einsicht gereift ist, dauert es vermutlich noch zehn bis fünfzehn Jahre.
In fast allen Reden auf dem SPD Parteitag wurde die Streichung der Schuldenbremse oder doch zumindest eine Reform gefordert. Auf den Gedanken, dass ein "Haushalt" auch etwas mit "haushalten" zu tun haben könnte, kam kaum jemand. Doch die Prüfung von Ausgabepositionen auf ihre Sinnhaftig- und Finanzierbarkeit sollte doch eigentlich der erste Schritt sein, unbeschadet der aktuell schwierigen Situation.
Es braucht ein Umdenken in der Politik. Einen klaren Kompass, so wie ihn der damalige Finanzminister Schäuble mit sich führte, der zudem immer den Mut und das Rückgrat hatte, den Bürgern auch einmal unliebsame Wahrheiten zu sagen und deshalb wohl auch hohes Ansehen genoss. Die "schwäbische Hausfrau" als Sinnbild für Sparsamkeit und Effizienz war so falsch nicht, auch wenn damit kein Absolutheitsanspruch verbunden sein und der Fokus aktuell auf investiven Ausgaben liegen sollte.
Wo würden Sie denn Ausgaben kürzen? Beim Sozialen? Dann wäre die SPD bei der nächsten Wahl weit unter zehn Prozent.
Haben Sie schon mal daran gedacht, dass es Menschen gibt, denen es finanziell wesentlich schlechter geht als der "schwäbischen Hausfrau"?? Und das obwohl sie jeden Tag Ihr bestes geben??
Die SPD hat es nicht leicht? Diverse polit Romanzen mit Rechtsextremisten, ein Kanzler der frech vor laufender Kamera lügt, Pro-Kriegspartei - nur 3 von vielen Gründen, warum jeder anständige Linke/Humanist einen weiten Bogen um die SPD macht.
Im Grunde hatte mir das Management von Merkel gefallen; nun aber sind andere Zeiten. Es bedarf klarer Konturen, einer Richtlinienkompetenz, und deutlicher Worte.
Der deutliche Mangel Scholz' an diesen mehr als einmal geforderten Verhaltensweisen keine Lernfähigkeit unter Beweis zustellen ist erschütternd...
"Gesellschaft und Entwicklung" benötigt keine Akzeptanzgeschenke und Leute, die unisono die Migration als Grundübel für jeden Mangel und jede gesellschaftliche Fehlentwicklung vor Kameras markieren.
Ganz sicher braucht es einen Planeten in der nächsten Zeit, auf dem nicht bloß der nächstgelegene Wahlkreis eine Antwort auf die Herausforderung durch die längst von uns angestoßene Klimakatastrophe findet. Oder glauben Sie, diese wird vom Flipchart genommen, weil man auf einen günstigeren Rettungsplan warten sollte, die auf keinen Fall zulasten der Boomer gehen darf?
Klimaschutz ist kein "Begleitgepäck".
SPD und Grüne würden ohne die gelbe Bremse wesentlich konsequenter eine ökologisch-soziale Politik gestalten können.
Vor Allem eine nicht finanzierbare .
Mit erheblichen finanziellen Belastungen für nachfolgende Generationen.
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"SPD-Parteitag: Trotzig optimistisch"
Oder Steilvorlage für AFD und Co.
Oder Steilvorlage für AFD und Co.
Wieso, was hat die rassistische und rechtsextremistische AFD mit der SPD zu tun?
Die Zustimmung ist im Tief aber es herrscht Aufbruchstimmung.
Heute stehen sie am Abgrund und morgen sind sie einen Schritt weiter.
Trotzig optimistisch?
Die letzten wahlenhaben ja die massiven Erfolge der SPD bestätigt.
Giut so mehr davon.
Was steht da ? Die Zustimmung ist im Tief aber es herrscht Aufbruchstimmung. Da fragt sich Aufbruch wohin ?
Man kann auch alles schön reden. Die Zahl der Insolvenzen steigt, von Energiepreisen nicht zu reden. Wo gespart wird ist auch klar und wo nicht auch (Rheinmetall etc).
Wer darin irgend etwas soziales oder fortschrittliches erblickt, dem ist eigentlich nicht zu helfen.
Die SPD hat ihre Wurzeln unter Schröder aufgegeben und weigert sich wider besseres Wissen, zu ihnen zurück zu finden. Starrsinnig hält man daran fest, die Partei zu sein, die einen "Kapitalismus mit menschlichem Antlitz" erreichen könne, den es nun mal qua definitionem nicht gibt, nicht geben kann. Der "dritte Weg", den Schröder weiland mit Blair einzuschlagen vorgab, der aber nichts anderes war als ein Marsch auf den ausgetretenen Pfaden von Maggie Thatcher, verließ sich auf die schnell widerlegte These vom "Trickle Down", aber die Architekten von damals (Steinmeier, Steinbrück, und auch Scholz) hielten daran fest. Tun es bis heute, und dank den einflußreichen Plätzen im SPD-Vorstand haben sie auch immer noch die Macht dazu. Die Partei, inklusive der Jusos, schafft es bis heute nicht, sich davon zu emanzipieren. Ein Heil, ein Kühnert, erfolgreich korrumpiert, fügen sich, obwohl sie es besser wissen.
Der letzte Sozialdemokrat, den ich ernst nahm, hieß Ottmar Schreiner.
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Die SPD ist eine Partei, die noch am ehesten für eine soziale und vernünftige Politik steht. Viel Erfolg dem neuen Führungsduo. Glück auf.
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Die SPD ist eine Partei, die noch am ehesten für eine soziale und vernünftige Politik steht.
Hab ich auch mal gedacht. Und dann kam Schröder mit seiner Agenda 2010...
Das ist fast ein Vierteljahrhundert her.
Tja. Und wirkt fort und fort und fort...
Die SPD versucht, diese Fehler zu korrigieren. Leider muss sie mit der FDP regieren.
Zum Glück ist die FDP in dieser Regierung und nicht die Linke (was ja vor der Wahl eine Option war) - denn mit der Linke wäre das eine richtige politische Katastrophe geworden.
Wenn Sie der SPD nicht schaden wollen, sollten Sie aufhören, hier Dialoge mit sich selbst zu führen....
Die SPD fügt sich, weil sie eine Partei ist, die den Bundeskanzler stellt und uns mitregiert, selber den Schaden zu und uns nebenbei. Nicht erst seit 2021, die Partei betreibt diese nicht in der Tradition einer Arbeiterpartei begründete Politik und Nicht-Politik schon länger. Übersieht, dass es dafür andere Parteien gibt, bis ganz rechts im Spektrum, die konservative bis reaktionäre und neoliberale Politik und Nicht-Politik besser können und dies offen zu begründen, ohne große rhetorische Verrenkungen und Nebelmaschinen zu nutzen, besser können. Selbst die AfD kann den Sozialdemokraten Wähler abnehmen. Die SPD schläft - zwar nicht schon 100 Jahre, wie Dornröschen - aber es wäre der Gipfel, sie könnte nur hoffen, ein Prinz würde nach ihr schauen. Nein, heute würde ich ihm sagen, lass sie, sie wird nicht gebraucht, sie ist inzwischen eine schlechte Kopie von den schwächeren Teilen von CDU, CSU, FDP, Die Grünen, AfD. Die SPD rutscht, bewegt sich ohne Profil, nur noch, weil es bergab geht.
Bei derartigen Allgemeinplätzen/ pauschaler Kritik in Ihrem Kommentar, könnten Sie auch jede andere xbeliebige Partei anstelle der SPD einsetzen....
Es gibt bestimmt bessere Analysen auf 9 Zeilen. Ich konnte leider keine 300 Fußnoten auf die Schnelle anbringen. Vielleich schaffe ich die noch bis 21:45 Uhr.
Die SPD ist schon immer nur so weit links, wie es ihr das Umfeld gestattet und so konservativ bis reaktionär (z.B. Flüchtlingspolitik) wie es ihr Umfeld von ihr abpressen kann. Das ist ein wesentlicher Wesenszug einer - wenn auch ehemaligen - Volkspartei mit sozialem Anspruch. Kriterien, welche Politik die SPD bewegt, liegen in einem wesentlichen Punkt außerhalb der Partei.
Kraftvolle linke Politik außerhalb der SPD lässt auch die SPD wieder stärker werden ohne dass sie selber je eine wirklich linke Partei wird.
Leider sehen das nur noch sehr wenig Bürger persönlich auch so. Bayern, Hessen habe die "Erfolge" der SPD ja klar augfegzeigt. Bei der Wahl in Sachsen wird es noch deutlicher werden. Das Land mit den besten PISA Noten ist da wohl Maßstab.
➢ Bei der Wahl in Sachsen wird es noch deutlicher werden. Das Land mit den besten PISA Noten ist da wohl Maßstab.
Als ob das PISA-Ranking von 15-Jährigen auch nur irgendetwas zu tun hätte mit dem Ausgang der Landtagswahl in Sachsen.
Das mit dem PISA von gestern war ein Internationaler Vergleich. Ein Ergebnis für Sachsen gab es nicht, Sachsen ist kein Staat. Die beiden besonders PISA-Guten Singapur und Japan sind keine Bundesländer von Deutschland.
Die klugen Sachsen wählen eher SPD im Abo, als den Bundesland-Zerstörer und Feind der anständigen Arbeiter und Rentner AfD.