Mehr Tempo-30-Zonen, Spielstraßen und Bus- und Fahrradspuren - die Ampel will ein neues Straßenverkehrsrecht. Doch die Landesregierungen haben die Reform von Verkehrsminister Wissing überraschend blockiert.
>> Die Sicherheit des Verkehrs und das zügige Vorankommen sollen die Kommunen dabei zwar weiter berücksichtigen, beides ist für Entscheidungen aber nicht mehr allein ausschlaggebend. Klima-, Umwelt- und Gesundheitsschutz sollen stattdessen eine größere Rolle spielen.<<
Sicherheit und Spielstraße vertragen sich aus meiner Sicht nicht. Es gab in meiner Nähe mal eine solche Spielstraße. Das ist vorgetäuschte Sicherheit, weil sich viele Autofahrer nicht ans Schritttempo halten. Bei so einem süßen tapsenden Windelpaket genügt ein kleiner Rumms durch ein Auto um schwerste Verletzungen hervorzurufen.
Aber Tempo 50 in einer derartigen Straße ist sicherer?
Überspitzt gefragt: jegliche Geschwindigkeitsbegrenzung ist nicht sicherheitsfördernd, weil Autofahrer sich nicht daran halten?
„Bei so einem süßen tapsenden Windelpaket genügt ein kleiner Rumms durch ein Auto um schwerste Verletzungen hervorzurufen.“
Ich sehe die Ursache und Schuld da beim Autofahrer. Viele Todesfälle bei Tempo 50 hätte es bei Tempo 30 nicht gegeben
"Ich sehe die Ursache und Schuld da beim Autofahrer."
Natürlich liegt die Schuld beim Autofahrer. Das hilft dem verletzten Kind aber nicht. Spielstraßen sollten aus meiner Sicht tagsüber ganz für den Verkehr gesperrt sein. Ausnahme: Anlieger.
Ich wohne in einer Tempo-30 Zone. Die Straße hat nicht einmal einen Bürgersteig.
Trotzdem funktioniert alles, weil man Rücksicht gegenseitig nimmt!
Solche Spielstrassen müssen so ausgebaut werden mit Pollern und Fahrbahn Hindernissen das man nur im Schritt Tempo fahren kann. Dann sind sie sicher. Gruß
Bei so einem süßen tapsenden Windelpaket
vielleicht wäre so ein süßen tapsenden Windelpaket auf nem Spielplatz besser aufgehoben ?
Typisch konservativ. Ob es Sinn ergibt oder nicht, dass man die Leute vor Ort entscheiden lässt, ist unerheblich. Hauptsache man kann dem politischen Gegner eins auswischen... Was gut für die Menschen im Land ist? Unerheblich.
Das sind dann die, die sich gleichzeitig als patriotisch bezeichnen.
"Typisch konservativ."
Ich sehe da keinen Zusammenhang. Man kann doch auch ohne politischen Schaum vorm Mund unterschiedliche Ansichten vertreten.
"Was gut für die Menschen im Land ist? Unerheblich."
Jeder glaubt zu wissen, was gut für "die Menschen" ist, und doch nehmen die meisten Menschen die eigenen Bedürfnisse als Maßstab - ganz parteiunabhängig. Und das gilt nicht nur für Fragen des Verkehrs. Schwierig....
Ja, da wäre ich total dabei, wenn wir endlich wieder inhaltlich argumentieren könnten.
Ich wohne in einer Stadt in der regelmäßig die Abgaswerte weit überschritten werden. Das geht an meine Gesundheit und betrifft mein Recht auf körperliche Unversehrtheit.
Wenn mir ein Bürgermeisterkandidat anbietet an meiner Straße eine Spur für Autos zu nehmen und dafür den Bus an den Autos vorbeifahren zu lassen, würde ich ihn wählen.
Wenn mir ein Bürgermeisterkandidat anbietet auf dieser Straße Tempo 30 zu machen um Lärm- und Verschmutzung zu reduzieren, würde ich ihn wählen.
Er darf es aber nicht. Warum? Weil CSU und co. schon aus Prinzip gegen die neue Verkehrsordnung sind. Nicht nur, dass es passieren könnte, dass Autos langsamer fahren, sondern eben auch, weil der politische Gegner es vorschlägt.
Und deshalb meine Bitte: Was gut für den Verkehr vor meiner Haustür ist, das sollte bitteschön die Kommune entscheiden. Und nicht die bayerische Landesregierung. Ohne, dass ich in Bayern wohne...
Was hier als Vorteil verkauft werden soll ist nichts weiter als eine Behinderung der zügigen Verkehrs! Tempo-30-Zonen in fast allen Städten, insbesondere dort wo überhaupt keine Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit gegeben ist, Ausweisung von Vorrangverkehr, insbesondere auch da wo eben kein bis wenig öffentlicher und zuverlässiger Nahverkehr ist, Bus-/Fahrradwege wo keine Ausweitung ohne verkehrstechnische Änderung mögliche wäre. Temp0-30-Zonen insbesondere auf Haupt- und Durchgangsstraßen eignen sich ja hervorragend zur Vervollständigung des Stadtsäckels. Nichts erscheint mehr durchdacht, von Effizienz und Notwendigkeit kann meist auch keine Rede sein. Was hier wer wie plant erscheint in keiner Weise logisch. Wann kehrt hier mal wieder Verstand ein?
Wann kehrt hier mal wieder Verstand ein?
10 Millionen Pariser können nicht irren, die haben sich für Tempo 30 nahezu flächendeckend entschieden
Die Einwohner holen sich ihre Stadt zurück
Sie haben bei Ihrer Einschätzung auch berücksichtigt, dass der Gesetesentwurf nicht die Maßnahmen planlos anordnet, sondern lediglich den Kommunen vor Ort mehr Gestaltungsspielraum erlaubt?
Wenn keine Nitwendigkeit besteht, muss also die Kommune z.B. Tempo 30 nicht einführen. Sie könnte lediglich künftig flexibler, schneller agieren und reagieren. Was ist daran nicht sinnhaft, nicht durchdacht?
„…Wann kehrt hier mal wieder Verstand ein?“
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Das Gesetz hätte künftige Regelungen und mögliche Änderungen erleichtert. Also auch die vorhandenen Regelungen, die Sie als Grund für eine Ablehnung anführen und zwar auf kommunaler Ebene, dort, wo die Menschen mit den Entscheidungen auch leben müssen. Also, mein Verstand kann dieser, Ihrer „Argumentation“ nicht folgen, ich kann das nicht einmal mit Verstand in Verbindung bringen.
Einige Städte haben das aber schon, wenn ich mal in die Stadt fahre, ist fast die ganze Stadt mit 30 ausgeschildert, nur die Bundesstraße nicht, und die Altstadt ist fast komplett für Verkehr gesperrt. Nur Lieferung für die Geschäfte ist erlaubt und zum Teil sind an den Zufahrten sogar Schranken, die nur für eine gewisse Zeit Zufahrt erlauben.
Was da noch nachgeschärft werden soll ist mir jetzt nicht ganz klar, an Brennpunkten ist die Parkzeit begrenzt und sehr teuer, so das man sich andere Stellen suchen muss, also einkaufen in den vielen Geschäften und Ware mitnehmen ist ziemlich schwierig, zumindest wenn Artikel größer und schwerer sind.
Anwohner in der Altstadt sollten also vielleicht kein Fahrzeug haben, oder müssen entfernte Stellplätze bezahlen, ich persönlich wollte da nicht unbedingt wohnen.
Einige Städte haben das aber schon, wenn ich mal in die Stadt fahre, ist fast die ganze Stadt mit 30 ausgeschildert, nur die Bundesstraße nicht…Was da noch nachgeschärft werden soll ist mir jetzt nicht ganz klar,
Vereinfachung, Einsparen von Verkehrsschildern, klare Regelungen, wenn die Städte es selbstbestimmt wollen
Darf man auch erfahren welche Bundesländer wie abgestimmt haben?
Der Entwurf ging übrigens bei der Tempo 30 Regel nicht weit genug, viele Stadte (die meisten von ihnen cdu /csu regiert) fordern generell Tempo 30 in der Stadt einführen zu dürfen, das spart auch aufwändige Beschilderungswälder.
Sieht ganz danach aus, als hätten sich persönliche Interessen bzw. Egoismen einiger um ihre ‚Entscheidungskompetenzen‘ besorgter Landesfürsten mal wieder gegen die Interessen und auf Kosten der Allgemeinheit durchgesetzt.
Klima-, Umwelt- und Gesundheitsschutz sollen stattdessen eine größere Rolle spielen.
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Dann muss dem Fahrrad eine große Hauptrolle im Strassen Verkehr eingeräumt werden,wobei aber zu Beachten ist das es zu Stillstand der PKW und LKW kommen kann.
„…Dann muss dem Fahrrad eine große Hauptrolle im Strassen Verkehr eingeräumt werden,wobei aber zu Beachten ist das es zu Stillstand der PKW und LKW kommen kann.“
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Es soll ja schon vorgekommen sein, dass sich Verkehrsplaner auch darüber Gedanken gemacht haben. Die haben gemerkt, dass sich der Platz für Verkehr in den Städten nicht beliebig vermehren lässt und die Prioritäten wer, wo, wann den Raum nutzen darf, neu abgewogen werden müssen. Das können die Behörden vor Ort am Besten …. findet aber der Bundesrat offenbar nicht so gut.
"Klima-, Umwelt- und Gesundheitsschutz sollen stattdessen eine größere Rolle spielen."
Nicht doch! Doch nicht in Deutschland.
Hier zählt nur eins: der Individualverkehr muss rollen.
Sie haben recht, der Individualverkehr muss rollen. Auch wenn Sie es anders meinen.
„Sie haben recht, der Individualverkehr muss rollen. Auch wenn Sie es anders meinen.“
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Sie haben recht, der Individualverkehr mit dem Rad muss rollen. Auch wenn deshalb an bestimmten Örtlichkeiten der individuelle PKW-Verkehr eingeschränkt werden muss.
Als erstes kam mir die Frage nach dem Warum der Ablehnung im Bundesrat, da der Bericht der TS dazu nichts schrieb.
Lt Spiegel online:
„Die Kehrtwende ging anscheinend von unionsgeführten Landesregierungen wie Bayern aus. Die Begründung: Das Ziel der Sicherheit des Straßenverkehrs dürfe nicht aufgeweicht werden, weil andere Ziele wie Klimaschutz hinzukommen.“
Sollte diese Argumentation wirklich der Grund sein: Wieso führen mehr kommunale Entscheidungsmöglichkeiten in Bezug auf Tempo- 30-Zonen, Zebrastreifen (ohne, dass vorher Unfälle passieren), extra Busspuren etc. für weniger Sicherheit? Eher schränken diese Maßnahmen den freien möglichst ungehinderten Autoverkehr ein. Vielleicht ist das der wahre Grund für die ablehnende Haltung in Teilen der Bundesländer? Oder das generelle Ablehnen von Klimaschutz zu Lasten der Autolobby?
Die Sicherheit des Verkehrs sinkt, wenn auch auf Klimaschutz geachtet und leichter Tempo-30-Zonen eingerichtet werden können. Mit dieser "Argumentation" wird von Bayern ausgehend eine sowieso windelweiche Teilanpassung des Straßenverkehrsgesetzes auf das reale Leben blockiert.
Eine Machtdemonstration ersetzt Verantwortung für das Land. Ein furchtbares Signal für die Zukunfstsfähigkeit unseres Landes.
Eer hat uns veraten? Die Unionsgeführten Länder, allen voran Bayern mit der Begründung der Verkehrsicherheit (die wollte niemand einschränken, darum ging es garnicht, im Gegenteil) der Klimaschutz dürfe nicht berücksichtigt werden
Geht‘s noch?!
Die Kehrtwende ging anscheinend von unionsgeführten Landesregierungen wie Bayern aus. Die Begründung: Das Ziel der Sicherheit des Straßenverkehrs dürfe nicht aufgeweicht werden, weil andere Ziele wie Klimaschutz hinzukommen.
Das ist so unterirdisch, da kommt man doch gar nicht drauf.
Genausogut können die ja 100km/h freigeben, wenn die irgendwo einen Stau schneller auflösen oder verhindern wollen, freilich nur zum Zwecke einer erhöhten Verkehrssicherheit.
Bei Geschwindigkeitsbegrenzungen ist das so, in der Fahrschule bekommt man beigebracht, dass man sich daran halten muss, weil man sonst bei der Fahrprüfung durchfällt. Danach spielt das keine Rolle mehr, so habe ich zumindest manchmal den Eindruck.
"Bei Geschwindigkeitsbegrenzungen ist das so, in der Fahrschule bekommt man beigebracht, dass man sich daran halten muss, weil man sonst bei der Fahrprüfung durchfällt. Danach spielt das keine Rolle mehr, so habe ich zumindest manchmal den Eindruck."
Das erinnert mich an eine meiner Fahrstunden. Vor einer Rechtsabbbiegespur hatte ich gefragt: "Muss ich hier eigentlich blinken?" Fahrlehrer: "Natürlich" Ich: "Tut aber keiner." Fahrlehrer grinsend: "Die haben ja auch schon den Führerschein."
Ich finde es schlimm, wenn Geschwindigkeitsbegrenzungen als „Einschränkung meines Rechts auf freie Entscheidung, freie persönliche Entfaltung“ gesehen und deshalb als nicht zu beachten, ein Bußgeld bei Verstoß als unverschämte Drangsalierung, angesehen werden.
Es mag ja Einzelfälle geben, in denen die Gründe für eine Beschränkung nicht sofort für jedermann erkennbar sind, aber man hat sich dennoch daran zu halten. Ansonsten könnte man jegliche Strafen ablehnen, weil man die Einschränkung/das Verbot und damit die Bestrafung bei Nichtbeachtung nicht einsieht.
Warum war denn der Bundesrat mehrheitlich dagegen ? Das ließ sich hier nicht entnehmen.
Persönlich finde ich manches, was scheinbar jetzt erst leichter geworden wäre, sinnvoll, anderes nicht.
Was vermutlich auch das Problem mit dem Gesetz gewesen ist. Zu viel reingepackt, womit man dann gleich einem ganzen Paket zustimmen müsste, von dem man nur Teile befürwortet. Typisch.
Tempo 30 vor Schulen und Kitas klar. Allerdings kann es auch derzeit nicht so schwer sein, das zu erlassen. Gibt es ja auch fast überall.
Sinnlose Tempo 30- Zonen allein aus Prinzip, wie gerade erst hier im Ort, sind einfach nur Show und kann man sich sparen. Busspuren sind okay, wenn der Platz reicht. Spielstraßen gerne und viele, aber besser wären Spielplätze.
Es gab auch zu viele blödsinnige Experimente. Über welche in Berlin konnte man viel lesen, und hier in Köln gab es auch so einen Quatsch. Alle Fußgänger-Ampeln aus, weil die überall die Straße überqueren sollen dürfen. Hat toll funktioniert.
Über welche in Berlin konnte man viel lesen
Ich erinnere mich nur an die Einfueiner Fussgängerzone in einer Geschäftsstrasse mit gehobenen Geschäften. Wäre sicherlich sinnvoll und attraktiv gewesen
Ansonsten kenne ich in Berlin nur einen Ausbau der Stadtautobahn, der wahrscheinlich soviel kostet wie der notwendige Ausbau aller Radwege bundesweit ( nur geschätzt), aber das meinten Sie wohl nicht?
Ja, die Friedrichstraße war wohl auch so ein Beispiel.
Einfach ein paar Absperrungen hin, ein paar Tische und Stühle auf die Straße, und fertig.
Komisch, dass das nicht funktioniert hat. Ist doch so ein tolles Konzept.
Die yplanung war das in eine permanente Fussgängerzone umzuwandeln. Bei einer exklusiven Geschäftsstrasse und vielen Touristen ein sehr plausibles Konzept
➢ Die Planung war das in eine permanente Fussgängerzone umzuwandeln. Bei einer exklusiven Geschäftsstrasse und vielen Touristen ein sehr plausibles Konzept.
Und die Autos, die bisher über die Friedrichstraße fahren, müssen dann woanders sonst wo entlang fahren. Damit es dort schön voll wird. Auf den Ringen in Köln kann man den Autos auch eine Spur wegnehmen pro Fahrtrichtung.
Zugunsten der Radwege weg von der lebensgefährlichen Spur zwischen Parkbuchten (Autotür auf Beifahrer rechts) und kreuzenden Fußgängern.
Die Nebenstraßen glühen, alle sind genervt, und auf den Ringen ist 24/7 Stau.
Schade, war doch n gutes Gesetz.
Im Artikel werden nur Befürworter des jetzt vorläufig durchgerasselten Gesetzes zitiert. Es wäre informativ, wenn im Artikel die Ansichten der ablehnenden Länder zumindest zum Teil wiedergegeben wären.
Oder fand die Abstimmung im Bundesrat ohne Aussprache statt?
die Gegner des Entwurfes fanden, dass nicht wegen neu hinzukommenden Klimaschutzaspekten der Verkehrsfluss eingeschränkt werden dürfe, verstehe wer will
Die Union stellt sich gegen den Willen der Bevölkerung. In den Stadten , die selbst entscheiden wollen, wie sie den Verkehr regeln, wohnen mehr als 40 Mio Menschen, aber Unionsländerfürsten ( Polemik rechtens, da sich die Unionsministerpräsidenten anmassen auch über die Köpfe von Unionsbürgermeistern hinweg bestimmen zu dürfen)setzen sich darüber hinweg, dabei sind diese Stadte meist unionsregiert https://lebenswerte-staedte.de/de/staedte-und-gemeinden-der-initiative…
Wie ich hier bereits mal zu diesem Thema erwähnte, stören mich weder breitere Radspuren noch Tempo-30-Zonen beim Autofahren. In Wohnsiedlungen, wo Kinder auf der Straße spielen und Katzen herumlaufen, sind 30 km/h eigentlich noch eher zu schnell. Und beim Überholen von Radfahrern sollte man doch ohnehin 1,5 m Mindestabstand halten. Auch zusätzliche Radwege und Fahrradstraßen ärgern mich nicht, im Gegenteil, ich halte das für sehr sinnvoll, wie auch diese Lastenräder. Für den Verkehr, die Luftqualität, alles was in den Citys weniger schön ist.
Obwohl ich meistens in Außendienst herumfahre, konnte ich durch solche Änderungen keinerlei negative Auswirkungen bemerken.
An der alltäglichen Blechlawine und den mit PKWs verstopften Innenstädten kann ich allerdings nichts Gutes finden.
Auf dem Fahrrad sind die breiteren Spuren und mehr Radwege eine deutlich spürbare Verbesserung. Warum man das blockiert erschließt sich mir nicht. Es sollte eben kommunal je nach Lage entschieden werden.
Ich hätte nicht gedacht, dass ich jemals Ihrer Meinung sein könnte. Aber in diesem Fall stimme ich Ihnen zu 100% zu.
"Auf dem Fahrrad sind die breiteren Spuren und mehr Radwege eine deutlich spürbare Verbesserung."
Klar. Aber nur solange Fußgänger aneinander vorbeikommen, ohne dass einer auf den Radweg ausweichen muss. Fußwege werden ohnehin zu oft als Überholspur missbraucht.
Klar. Aber nur solange Fußgänger aneinander vorbeikommen, ohne dass einer auf den Radweg ausweichen muss. Fußwege werden ohnehin zu oft als Überholspur missbraucht.
Die Idee ist ja auch, dass eine Autospur oder Parkspur zur Fahradspur umgewandelt wird und nicht dass der schmale Fussweg geteilt wird, das macht keinen Sinn. Da gebe ich Ihnen als Autofahrer, Radfahrer und Fussgänger recht.
Die Entscheidung des Bundesrates ist ein Sieg der Autolobby gegen den Klimaschutz. Und die Union kann die Ampelregierung vorführen. Armes Deutschland.
Vieleicht hätte man vorher mit den MP vernünftig auf Augenhöhe sprechen müssen.
Warum ein neues Straßenverkehrsgestz von Minister Wissingß Was soll das für einen Sinn haben, ich she keinen darin, ich bin mit dem bisherigen sehr gut zu recht gekommen!
Bundesrat stoppt?
Eine gute Entscheidung.
Bundesrat stoppt? Eine gute Entscheidung.
Wer jetzt nur die Konfrontation kennt, braucht nicht auf Kooperation zu hoffen, wenn er selbst mal an der Regierung sein sollte.
@ Silverfuxx
Warum war denn der Bundesrat mehrheitlich dagegen ? Das ließ sich hier nicht entnehmen.
Taktische Gegnerschaft gegen die Ampelkoalition. Man gönnt der Regierung nichts.
Man hat den Eindruck, dass es bei dieser Ablehnung den unionsgeführten Ländern mehr darum geht, die Klimaschutzziele der Regierung zu torpedieren.
Müsste man im Zeitalter der KI nicht am Computer den optimalen Verkehrsfluss simulieren können? Das ginge aber wirklich nur regional, weil man dort die Verhältnisse und das Verkehrsaufkommen am besten kennt.
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Danke für Ihre rege Diskussion.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Welche Länder haben denn dagegen gestimmt und mit welcher Begründung?
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Danach und auch nach der Begründung hab ich mich auch gefragt und auf der Webseite des Bundesrates nachgeschaut. Dort wurde das Abstimmungsverhalten nicht festgehalten und darauf mit Verlinkungen verwiesen, dass dies die einzelnen Länder selber veröffentlichen würden. Bremen stimmte dafür, BW dagegen, Bayern lobte eigene Initiativen und schwieg sich ansonsten aus. Dann gab ich auf.
Ist es sinnvoll danach zu fragen?