Ein Wählerin wirft in einem Wahllokal in Mannheim ihren Stimmzettel in die Wahlurne.

Ihre Meinung zu Bayern soll neuen Wahlkreis bekommen - auf Kosten Sachsen-Anhalts

Bis zur nächsten Bundestagswahl 2025 soll Bayern einen weiteren Wahlkreis bekommen - und Sachsen-Anhalt dafür einen verlieren. Grund ist laut SPD-Fraktionsvize Wiese die Bevölkerungsentwicklung in den Bundesländern.

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68 Kommentare

Kommentare

harpdart

Also wird es noch ein Überhangmandat und ein Ausgleichsmandat mehr geben? Vorausgesetzt die CSU gewinnt den Wahlkreis und schafft 5 Prozent.

Coachcoach

Vielleicht die Wahlkreise auf 200 reduzieren?

Man kann auch dierektmandate nicht rein relativ, sondern nur ab eineer bestimmten %zahl vergeben - eigentlich 50% ( oder 45, 40, 35) - bis die vorgesehene Zahl der Abgeordneten (vielleicht auch in Abgleich mit der %zahl zur Vermeidung von Überhangmandaten) erreicht ist.

Wäre doch easy - 400 Abgeordnete statt 700+ - welch Erleichterung für uns alle!

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Traumfahrer

Diese Berechnung könnte leider zu kompliziert sein, für hochtrabende Personen, die so gerne viele reden halten, viel versprechen und sehr wenig halten. Nicht jede Person ist gut im Rechnen, oder ist in der Schule durch gefallen !  

fathaland slim

Ihr Bild, das Sie von unseren gewählten Vertretern haben, ist aber wirklich ein katastrophales.

Traumfahrer

Ist dies wirklich verwunderlich, bei so viel purem Egoismus und Eitelkeit !

fathaland slim

Wäre doch easy - 400 Abgeordnete statt 700+ - welch Erleichterung für uns alle!

Ich kann nicht erkennen, daß das eine Erleichterung für mich wäre. Denn die Anzahl der Bundestagsabgeordneten bedrückt oder beschwert mich eigentlich überhaupt nicht.

Traumfahrer

All dies vielen Abgeordnete kosten sehr viel Geld, dazu kommen die vielen Staatssekretäre, die ganzen Büros mit den vielen Angestellten, die die Steuerzahler bezahlen. In meinen Augen sind dies insgesamt viel zu viele, so dass über manchen Neubau schon nachgedacht wurde und wird, weil einiger Platz für alle fehlt. Je mehr, umso umständlicher und aufwendiger und langsamer !

fathaland slim

Sie wollen also die Regierung  und die Gesetzgebung aus finanziellen Gründen mehr oder weniger abschaffen?

Traumfahrer

Nein, in keiner Weise, sondern einfach nur effektiver gestalten. So aber reden zu viele Köche mit, gibt es zu viele Baustellen, die alles nur erschweren.

Würde so mancher Konzern so arbeiten, wäre so mancher Konzern schon pleite !

Schneeflocke ❄️

Mich würde interessieren, wie viel Moneten wir Steuerzahler damit konkret einsparen würden. Also nicht nur die Diäten, sondern auch das ganze Drumrum, wie z.B. Bewirtung der Abgeordneten, Sonderzahlungen für Inflationsausgleich und Corona, Zugtickets und so weiter und sofort. Dazu kämen natürlich die von Ihnen erwähnten Einsparungen für nicht mehr notwendige Neubauten. Wundert mich übrigens, dass Geld für Neubauten kein Thema wären, obwohl wir doch sparen müssen. Bevor es Neubauten für die Regierenden gibt, müsste eigentlich zuerst mal Geld für Sozialen Wohnungsbau vorhanden sein.

Coachcoach

Sie sind glücklich - ich hätte Klavier üben sollen!

fathaland slim

Ich glaube nicht, daß das was geändert hätte, denn ich kenne durchaus gute Musiker, die ähnliche Ressentiments wie Sie gegen Theorie und Praxis der parlamentarischen Demokratie pflegen.

Sisyphos3

wenn 400 Abgeordnete dasselbe Pensum hinkriegen wie 700,

warum soll ich dann für 700 Hansel Diäten und Pensionen bezahlen, Schreibtische, Räumlichkeiten, Schreibkräfte bereitstellen ?

Wenn sie ein Konzert geben, stehen doch auch keine 10 Kartenabreißer da welche kontrollieren wenn 1 genügen täte

nie wieder spd

Wenn man berücksichtigt, dass viele MdB Nebenjobs ausüben, kämen wir das Pensum sicher mit 200 MdB gut hin.

Traumfahrer

In meinen Augen ist dies ein Schwachsinn, denn es gibt eh viel zu viele Wahlkreise. Aber der Klüngel und die Geldverschwendungen wird weiter betrieben, mit unseren Steuergeldern. Dabei würden 200 Wahlkreise auch reichen, müssten halt die Politiker für ihr Geld mehr arbeiten, was sie ja dauernd von den Menschen verlangen. 

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fathaland slim

Wissen Sie eigentlich, was für ein Arbeitspensum ein Bundestagsabgeordneter hat?

Oder eher nicht?

Sisyphos3

wie ein Lehrer etc.

man kann seine Aufgaben ernst nehmen man kann sie auch locker angehen !

Ansonsten

halten sie es für unvertretbar, wenn ein Abgeordneter statt für wegen mir 100.000 Bürger für 120.000 Bürger zuständig ist ?

Muß er deshalb mehr Zeit für ein Gesetz bedenken / beurteilen verwenden ?

 

harpdart

Ihre Zahlen sind falsch. Im Land Bremen (also Städte Bremen und Bremerhaven) gibt es rund 460.000 Wahlberechtigte, aber nur 2 Wahlkreise.

Sisyphos3

meine Zahlen sind falsch ?

 

es ging mir um das Prinzip nicht mehr nicht weniger !

ohnehin sollte man das erkennen können (wenn man will)

700 Wahlkreise für 82 Mill Bürger =>  117.000 Bürger/Wahlkreis oder Abgeordneter

400 Wahlkreise für 82 Mill Bürger =>  201.000  Bürger/Wahlkreis oder Abgeordneter

sind die Zahlen jetzt korrekter ??

wobei jetzt können sie Kritik üben weil Bürger nicht gleich Wahlberechtigter ist :-)

 

harpdart

Eben. Ich rechne nur die Wahlberechtigten, weil nicht jeder Bürger/Einwohner in Deutschland wählen kann. 

PeterK

Ich persönlich kenne das Arbeitspensum eines Abgeordneten nicht, kann mir aber nicht vorstellen, dass dieses 250% eines durchschnittlichen Arbeitnehmer Arbeitspensums beträgt. Die Abgeordneten Diäten im Bundestag jedenfalls betragen 250% eines Durchschnittseinkommens. 

Wobei das Arbeitspensum auch noch nix über das aussagt, was hinten dabei herauskommt.

fathaland slim

Ich kenne Menschen, die wesentlich weniger als ein Bundestagsabgeordneter arbeiten und wesentlich mehr verdienen.

Und nein, Sie wissen offensichtlich sehr, sehr wenig darüber, was ein Abgeordneter oder eine Abgeordnete so alles zu tun hat.

Mich nervt die Neiddiskussion, die bei einem solchen Thema unweigerlich ausbricht wie die Blattern.

PeterK

"Ich kenne Menschen, die wesentlich weniger als ein Bundestagsabgeordneter arbeiten und wesentlich mehr verdienen."

Deswegen der Durchschnitt.

Das hat nichts mit Neid zu tun, sondern mit Erfahrung. 

Hatte mit Menschen zu tun, die gewählt werden wollten, sehr engagiert. Nachdem sie gewählt waren, hielt sich das Engagement für das Thema wofür sie meine Unterstützung bekommen haben in sehr überschaubaren Grenzen.

Ich lasse mich nie wieder "vor einen Karren spannen", und bin auch mit meinen Erwartungen durch.

 

 

harpdart

Meiner Meinung nach macht ein solche Vergleichsrechnung keinen Sinn. Arbeitspensum 250%? 

Was ist mit Bankdirektoren, Vorstandsvorsitzenden und vielen anderen Spitzenposten? 

nie wieder spd

Diese Spitzenposten haben den Vorteil, dass sie keine Steuergelder für überhöhte Gehälter verbraten. Und solange sich Aktionäre solche Gehälter gefallen lassen …

Coachcoach

Man kann den Rest der Legislatur ja für Entbürokratisierung nutzen - und mit 17§ der Gestze auskommen.

Das würde die Arbeitslast für Abgeordnete reduzieren - und für das Volk und die Unternehmer.

Und dann könnte man das Neuland erschließen, sprich digitalisieren...

fathaland slim

Haben Sie schon einmal daran gedacht, sich für ein Bundestagsmandat zu bewerben?

Coachcoach

Ich befürworte ein Rätesystem mit imperativen Mandaten, intelligent organisiert.

Da fällt mit Parlamentarismus schwer.

nie wieder spd

Solange von unseren MdB noch Nebenjobs erledigt werden können, wird Arbeitspensum wohl nicht soo groß sein.

Tremiro

Er weiß es mit Sicherheit nicht.

Sokrates

Ich sag Ihnen mal was, auch wenn ich nicht immer mit der Regierung oder einzelnen Politikern einig bin, aber die arbeiten manchmal zu unmöglichen Zeiten, auch Wochenenden und Feiertagen, und alles nur damit, damit Sie es bequem an unmöglichen Zeiten, Wochenende und Feiertagen haben um in iohrem warmen Bett verbringen können.

Und noch ehrlicher gesagt, für die paar Gröten die die Politiker bekommen, würde ich mich nicht andauern vom Volk beschimpfen lassen, oder Wochenenden und Feiertage opfern, und auch zur heutigen Zeit mein Leben nicht riskieren wollen um mal in die Ukraine oder auch nach Israel reisen um dort unsere Solidarität zu bekunden!

fathaland slim

Danke für diese Worte.

Coachcoach

Man kann also nur auf <5% für die CSU hoffen - das wäre doch was...;)

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PeterK

So gesehen hätte das was... :-)

Nee, auch wenn das ein schöner Nebeneffekt wäre, siehe mein Kommentar, der hier sicher gleich erscheint.

PeterK

Ich denke, das ist in Ordnung, dass sich die Anzahl der Wahlkreise in einem Bundesland nach dessen Bevölkerungszahl richtet. 

Was ich absolut nicht verstehe ist, "...würden nach den Plänen der Ampel auch die Wahlkreissieger nicht mehr in den Bundestag einziehen." 

Das kann ich nicht nachvollziehen, ich wähle einen Wahlkreiskandidaten mit meiner Erststimme und muss befürchten, dass dieser  als Wahlkreissieger kein Mandat bekommt, weil evtl. seine Partei nicht genug Stimmen bekommt. Dafür bekommt irgendein Listenplatzinhaber von einer Partei, der ich nichtmal meine Zweitstimme gegeben habe ein Mandat? Damit wäre meine Erststimme wertlos. 

Mal abgesehen davon, dass mir dieser Parteienproportz bei Wahlen und der daraus resultierende Fraktionszwang/Koalitionszwang bei Abstimmungen eh gegen den Strich geht.

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Traumfahrer

Mir geht dies auch gegen den Strich. Dabei sollte doch jede/r Volksvertreter/in nur nach dem eigenen Gewissen abstimmen, für das Volk. Nur leider trifft dies schon lange nicht mehr zu, sondern die zu vielen Lobbyisten und noch mehr Geld entscheiden bei etlichen Abstimmungen !

proehi

Tatsächlich scheint es den Idealweg, bei dem sich alle ausreichend und gerecht berücksichtigt sehen und obendrein wir uns nur eine überschaubare Anzahl von Abgeordneten unterhalten,  nicht zu geben.

Würde nach Ihrem Beispiel die Erststimme einziehen, hätte der Listenplatz das Nachsehen obwohl er insgesamt mehr Stimmen hätte als der Direktkandidat. Auch nicht gerecht.

PeterK

Nicht der Listenplatz hat mehr Stimmen, die Partei des Listenplatz Inhabers hätte mehr Stimmen, als die eines möglichen Wahlkreissiegers. Dieser hätte sich im Wahlkreis auch noch gegen den Kandidaten der Partei des Listenplatz Inhabers durchgesetzt, der wiederum selber über einen Listenplatz ein Mandat bekommen könnte. In meinem Verständnis ist das mindestens ungerecht und geht gar nicht.

proehi

Wie gesagt, so absolut gerecht ist da nichts. 

Bei Ihrem Wahlkreissieger würden ggf. 49%+% der Stimmen ignoriert werden. Im Übrigen finde ich, dass die CSU sehr überproportional zu ihren gut 5% der Stimmen im Bund politischen Einfluss genommen hat, durchaus zum Nachteil der übrigen Bundesbürger. Das war ihren Direktmandaten geschuldet.

Ich bedaure sehr, wenn Die Linke durch diese Neuerungen aus dem Bundestag fliegen sollte. Allerdings finde ich auch, da sollte man nicht jammern sondern sich neu organisieren um das Ziel, sehr deutlich über die 5% zu kommen, erfolgreich anzugehen.. Sich an der alten Regelung fest zu klammern um finanzielle Nachteile zu vermeiden, steht einer Erneuerung im Wege.

Tada

Das ist halt das Problem bei vielen, vielen Wahlkreisen: entweder müssen manche Wahlkreissieger draußen bleiben oder der Bundestag muss anbauen.

Möglich wäre Wahlkreise zusammenzuschließen und dadurch die Anzahl der Wahlkreissieger zu verkleinern. Dann wäre das Problem gelöst.

PeterK

"Möglich wäre Wahlkreise zusammenzuschließen und dadurch die Anzahl der Wahlkreissieger zu verkleinern. Dann wäre das Problem gelöst."

Dafür meine sofortige Zustimmung.

proehi

Ausgerechnet Bayern. Dabei haben wir bei der letzten Landtagswahl eindrücklich gezeigt, dass wir mehrheitlich doch gar nicht richtig wählen können.

Natürlich denke ich nicht, dass der neue Wahlkreis so eine Art Übungswahlkreis ist. Aufgrund der Bevölkerungsentwicklung wird das schon seine Richtigkeit haben. Und ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass  wir hier in Bayern nach der nächsten Bundestagswahl im Bund nicht mehr von der CSU vertreten werden. Dann müssen wir die CSU-Anarchisten (nach Achternbusch) nur hier im Land betreuen.

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harpdart

Nach den letzten Landtagswahlen droht der CSU bei der Bundestagswahl das Ausscheiden aus dem Bundestag. 2021 nur 5,2%, das war schon knapp.

proehi

Das ist der Grund meiner Hoffnung.

Titti von Rundstedt

@ Couchcouch

Wäre doch easy - 400 Abgeordnete statt 700+ - welch Erleichterung für uns alle!

Ja, die 80 Cent gesparte Steuergelder hauen wir auf den Kopf. Das wird ne Sause.

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Coachcoach

Hochachtung vor Ihrer Rechenkunst!

Leider haben Sie nicht alle Bedingungen berücksichtigt - das Ergebnis wäre signifikant anders.

Tada

An jedem Abgeordneten hängt noch ein Büro samt Mitarbeitern und Beratern dran. 

Und ich kriege das Kilo Zucker bei Aldi nicht ausgehändigt, wenn mir für den Kauf 80ct fehlen. Da sagt keiner "Ach, die 80 Cent! Egal"

Sisyphos3

wäre es nicht mal an der Zeit, die Anzahl der Wahlkreise einzuschränken ?

dann wäre auch der Bundestag etwas kleiner

 

Titti von Rundstedt

@ Traumfahrer

Dabei würden 200 Wahlkreise auch reichen, müssten halt die Politiker für ihr Geld mehr arbeiten, was sie ja dauernd von den Menschen verlangen.

Das müssen Sie erklären. Warum müssen 200 Abgeordnete mehr arbeiten als 700? 

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Sisyphos3

dann hat er eben für 200.000 Leute in seinem Wahlkreis Briefe zu bearbeiten statt für 80.000 Leute

das mag sein, aber der Rest der Arbeit kostet keine Sekunde mehr, die Ausschußarbeit erhöht sich dadurch definitiv nicht und der Abstimmvorgang kostet auch nicht mehr Zeit egal für wieviel Wähler er verantwortlich ist

Traumfahrer

Nein, jeder Wahlkreis schickt zwei Personen in den Bundestag, also 400 ! Was die Arbeit dieser 400 betrifft, sie müssen nur einige Briefe mehr beantworten, und etwas mehr Verantwortung übernehmen. Oder warum wollen so viele den Job ??? 

Lutz Jüncke

Äußerst detaillierte Informationen zum neuen Wahlkreis in Bayern im Gegensatz zu exakt null Informationen dazu, wo und wie in Sachsen-Anhalt denn nun aus neun Wahlkreisen acht gemacht werden sollen.

Das ist genau die Art von Berichterstattung, die in den neuen Bundesländern bestimmt hervorragend ankommt ...

Titti von Rundstedt

@ Peter K

... dass dieser  als Wahlkreissieger kein Mandat bekommt, weil evtl. seine Partei nicht genug Stimmen bekommt. Dafür bekommt irgendein Listenplatzinhaber von einer Partei, der ich nichtmal meine Zweitstimme gegeben habe ein Mandat? Damit wäre meine Erststimme wertlos.

Na hoppla, es kann auch jemand Abgeordneter werden, den ich gar nicht gewählt hab? Na sowas.

Nettie

'Wahlkreise' - also mögliche Stimmen - auf irgendjemandes 'Kosten'?

Demokratie ist offenbar Verhandlungssache zwischen den jeweiligen lokalen 'Bevollmächtigten' ('Vertretungsbefugten').

Sokrates

Also ich wäre auch dafür weniger Abgeordnete im Bundestag zu haben als das jetzt bei 736 Mandaten liegt. Man muß sich nur mal ausrechnen, wenn 336 Abeordnete:innen zum gleichen Zeitpunkt und regulär aufhören würden, was die dann zuzsammen gerechnet und hinterher noch an Pension bekommen würden. Das kann mal jeder aber für sich selber tun, ebenso für die Abgeordneten Entschädigung und sonstiges was noch dazu kommt. Ich denke da könnte einiges an Geld sparen? 400 Abgeordnete würden maximal vollkommen reichen. Und dann müsste man noch eine Anwessenheitspflicht bei wichtigen Debatten einführen, damit nicht mehr Bundestagsbesucher auf der Besuchertribüne sitzen als im Plenarsaal! :-)

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Titti von Rundstedt

Man muß sich nur mal ausrechnen, wenn 336 Abeordnete:innen zum gleichen Zeitpunkt und regulär aufhören würden, was die dann zuzsammen gerechnet und hinterher noch an Pension bekommen würden.

Glauben Sie, dass die alle gleichzeitig 67 werden? 

Sokrates

Ich habe jetzt nicht unbedingt das Alter mit 67 gemeint, sondern man kann auch sich auch vorher aus dem Bundestag verabschieden oder einfach nicht mehr aufstellen lassen!

Traumfahrer

Ich denke, 400 Abgeordnete würden reichen, und es müsste die Anwesenheit bei dem größten Teil der wichtigen Sitzungen festgelegt werden. Außerdem keinen Parteizwang mehr, sondern nur nach eigenem Gewissen abgestimmt, damit dieses Gezerre aufhört, welche Partei sich nun durchsetzt und was verhindert !

Traumfahrer

Außerdem geht es ja nicht nur alleine um die Wahlkreise, sondern es müsste auch die Parteien- Finanzierung eingestellt werden, wie auch die unverhohlene Spenden, die Abhängigkeiten bedeuten (können) !

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eine_anmerkung. .

Die Frage wäre aber dann wodurch sich dann die Parteien finanzieren würden? Nur durch Mitgliedsbeiträge? Dann hätten kleine Parteien schlechte Chancen.

Titti von Rundstedt

Bisschen schade: Wie wird es ausgerechnet den Wähler*innen in dem Wahlkreis in SaAn gehen, der jetzt weg fällt?

Linkseinbiegen-Statt-Rückwärtsfahren

Derzeitige Regierungskoalitionen im Land:

Sachsen-Anhalt:  Koalition aus CDU, SPD und FDP

Bayern:  Koalition aus CSU und freien Wählern


Das bedeutet noch einen Abgeordneten mehr für die CSU.

Ich kann das nicht gut finden, denn die Abgeordneten der CSU im Bund sind mir bisher nur negativ aufgefallen. 

Scheuer, Dobrindt, ...

 

 

 

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eine_anmerkung. .

Also mir sind die immer nur positiv aufgefallen, besonders Dobrindt. So gehen die Meinungen halt auseinander.

PeterK

So ähnlich habe ich auch gedacht, wobei mein Gedanke für Sachsen-Anhalt dahin ging, dass das im Zweifel ein Direktmandat für die AfD weniger sein könnte (nach momentaner Stimmungslage), dafür eins mehr für die CSU (was mir persönlich genauso wenig gefällt).

Linkseinbiegen-Statt-Rückwärtsfahren

Im Zweifel ein Direktmandat für die AfD weniger...

Auch ich habe das überlegt, wenngleich wohl das Mandat für die CSU sicher sein dürfte.

 

Werner40

Gute Entscheidung. Im übrigen: auf Grund der geringen Bevölkerungszahl in Sachsen-Anhalt wäre eine Fusion mit einem anderen Bundesland überlegenswert.

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harpdart

Das neue Wahlrecht finde ich nicht gut. Bei unter 5% Verlust auch der Direktmandate?

Gut, die die Direktkandidaten werden auch von Ihrer Partei nominiert. Die Wähler wählen mMn wegen der Partei CSU, nicht weil Kandidat Wasmeier ihnen besser gefällt als Mittermaier...