Die Ampelkoalition hat bei ihrer Kabinettsklausur zahlreiche Vorhaben auf den Weg gebracht und Harmonie demonstriert. Und doch gab es mindestens einen Elefanten im Raum, analysiert Corinna Emundts.
Die „ Geräusche “ sind egal, solange die Ergebnisse stimmen und das tun sie. Die Regierung macht einen guten Job. Derzeit ist keine bessere Regierung in Sicht.
Auch wenn es die Umfragen nicht ergeben, so wirklich tut sich da nix auf.
Aus dem Artikel: "In der recht kompakten Zusammenkunft - einem Nachmittag, einem Abend und dem folgenden Vormittag - drang kein Disput nach draußen, wenn es überhaupt einen gab. Wohl auch, weil nichts auf der Tagesordnung stand, was zu Streit einlud."
Echt jetzt? Verpasste Gelegenheit nenne ich das.
Besser, die hätten sich bis Sonntagabend hinter verschossenen Türen gefetzt und auf eine Linie geeinigt, due zumindest mal vier fünf Monate hält. Stattdessen jetzt Kuschelklausur mit Lächelfoto zum Abschluss, und ab nächster Woche geht der Zoff weiter.
Man kann nur hoffen, dass die Koalition hält: Die CDU wird noch eine ganze Weile brauchen, um sich zu sortieren. Die Ampel demontiert sich gerade in Wähleraugen selbst, was bis zum regulären Wahltermin aber wieder vergessen sein kann. Zum jetzigen Zeitpunkt allerdings hätten Neuwahlen einen einzigen Gewinner. Und den wollen 80% der Wähler (minus) nicht haben...
"Man kann nur hoffen, dass die Koalition hält: Die CDU wird noch eine ganze Weile brauchen, um sich zu sortieren."
Leider. Aber sind nicht auch die Koalitionsparteien genauso unsortiert?
Hinzu kommt: Laut einer Umfrage von Civey am 17. Juli lehnt eine deutliche Mehrheit (72%) Schwarz-Grün im Bund ab. Nur 17% würden das befürworten, 11% sind unentschieden. Wer soll denn da mit wem?
Ich kann's nich ändern: Beim Blick auf das Foto hatte ich in Millisekunden auch ein Bild von einer der vielen Tafeln im Land vor Augen. Weiß nicht, warum mein Hirn das macht...
Vielleicht wegen den übertriebenen Grinsegesichtern? Die Präsentation einer Scheinidylle? Auf mich wirkte das Foto irgendwie heuchlerisch.
Ich kann auch mit dieser ganzen "Wohlfühlevent"-Geschichte nix anfangen. Ich habe wegen diverser finanzieller Sorgen schon schlaflose Nächte. Wovon jetzt den erhöhten Beitrag für die Krankenkasse abdrücken? Alle fordern mehr Geld. Einkommen steigt aber nicht. Von der Politik kommt auch keine Entlastung. Meine Mutter braucht dringend ein neues Telefon. Kann sich im Notfall sonst nicht mal den Arzt anrufen. Wenn ich ihr das jetzt kaufe, bleibt aber kaum noch Geld für Essen übrig. Und statt vernünftige Vorhaben abzuliefern, wie z.B. die Inflation jetzt mal ausgebremst wird, muss ich mich mit diesem Grinsefoto begnügen und mir anhören, dass die Wirtschaft starke Signale kriegt und dass die Ampel ja so viel zu Wege gebracht hätte - toll :-/
Da die Bürger in einer parlamentarischen Demokratie ohnehin nicht jederzeit unmittelbar mitbestimmen können, wäre es in der Tat gut, wenn die Mitglieder der gewählten Regierung sich erst intern untereinander abstimmen und die dabei herausgekommenen Ergebnisse erst wenn die ‚stehen‘ präsentieren würden.
Damit die Bürger auf die (die Ergebnisse) konzentrieren können und nicht vor allem auf den Streit um die.
Wieso, wann, und warum sollen wir dann als Bürger überhaupt noch diskutieren?
Klappe hlten, Steuern zahlen und nur bei den Wahlen mreuz machen? Das ist Demokrtie die in Deutschland erfolg haben sollte?
"Wir können also auch anders!" Mit solch einem Gefühl der Zufriedenheit mögen zumindest Scholz, Habeck und Lindner am Mittwochnachmittag nach Berlin zurückgekehrt sein - und müssten sich doch eingestehen, dass dies nur gelang, weil viel ausgeklammert wurde.
So langsam finde ich das ehrlich affig. Dem Kanzler scheint es in erster Linie darum zu gehen, nach außen etwas anderes auszustrahlen, als wirklich ist. Bloß nicht streiten, Friede, Freude, Eierkuchen, wir sind uns ja so einig. Stimmt bloß nicht und das tut auch nicht wirklich was zur Sache. Den Bürgern kommt es doch nicht darauf an, wie harmonisch sich die Ampelparteien liebhaben, sondern darum, dass Ergebnisse erzielt werden und der Laden voran geht! Herr Scholz sollte nicht so zartbrüstig auftreten, sondern klar und deutlich kommunizieren, was er konkret erwartet, welche Ziele herauszuarbeiten sind, zur Not auch Verantwortungen von den Ministerien einfordern. Herr Scholz führt nicht, er umschmeichelt oder schaut weg.
Geschlossenheit?
Wozu? Um weiter an der Macht zu bleiben. Eigentlich hätten die Bürger in dieser dramatischen Lage etwas anders erwarten dürfen.
Neuwahlen jetzt.
"Eigentlich hätten die Bürger in dieser dramatischen Lage etwas anders erwarten dürfen."
In welcher dramatischen Lage sind Sie denn?
Kann man Ihnen helfen?
"Neuwahlen jetzt."
Und dann? CDU/FDP reicht nicht. LINKE bleibt vermutlich draußen. Grün zu wenig, SPD zu klein. Und Schwarz-Grün will die Mehrheit nicht. Ich könnte mir auch vorstellen, dass manch ein potentieller CDU-Wähler sagt: Bevor ich wieder Grün bekomme, wähle ich lieber blau. Was denken Sie, lieber werner1955, was wir mit der CDU bekommen? Interessiert mich wirklich.
Der User wählt aber nicht die CDU.
//Habeck resümierte am Folgetag: Der Druck auf Gesellschaft und Politik sei insgesamt "sehr, sehr hoch". Dabei helfe zu verstehen, "dass verschiedene Blickwinkel eine Stärke sind".//
Welch eine Erkenntnis! Aber schön, dass diese Einsicht auch bei Herrn Habeck Einzug gehalten hat.
Aber leider erfolgt ob dieser guten Erkenntnis keine bessere Politik für die Menschen hier.
Verschiedene Blickwinkel sind keine Stärke. Um in der Umsetzung vorangehen zu können, braucht man eine einheitliche Planverwirklichungsvorstellung. Dazu muss man die verschiedenen Blickwinkel zum sachlich besten Konzept vereinigen.
"Ginge es nach Scholz, gäbe es mehr geräuschloses Regieren."
Das ist auch meine Position: erstmal wird "Expertinnen und Experten zugehört", danach können Positionen gegeneinander abgewogen werden. Und erst danach kann man öffentlich die eigene oder die abgestimmte Position vertreten.
Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Regierungskoalition gehören einfach nicht öffentlich in epischer Breite ausgetragen.
Warum? Essen was auf den Tisch kommt war im vorriegennJahrtausend. Wohin solche Politik führt haben wir bei der Euro, Banken oder Migrationskriese ertragen müssen.
Nicht nur, dass der Bürokratieindex in den vergangenen zwei Jahren angestiegen war, wie Justizminister Marco Buschmann in Meseberg selbstkritisch anmerkte.
Dann soll Herr Buschmann sich doch bitte mal seinen Fraktionskollegen Wissmann vornehmen:
Bundesverkehrsministerium blockiert Ausbau der Windenergie mit behördlicher Ineffizienz, die an Sabotage grenzt: https://background.tagesspiegel.de/energie-klima/wir-erleben-unhaltbare…
https://www.heise.de/news/Windkraft-Komponenten-20-000-Transportgenehmi…
Ausbau der Windenergie?
Weil das ein möglichkeit ist Steuergelder sinnvoll zu sparen.
Wir haben jetzt schon 145000 MW grünen Strom. Tagsüber verkaufen wir Ihn und Nachts beziehen wir Kohle und AKW Strom
"Womöglich bräuchte es noch eine weitere Klausur, dann hinter ganz verschlossenen Türen, um dieses Miteinander zu hinterfragen..."
Dann aber bitte aus psychologischen Gründen in einem ganz gewöhnlichen Konferenzraum. Nur Kaffee, Tee, Wasser, Kekse. Also nicht in Räumen, die für sich allein schon ein Wohlgefühl vermitteln. Wenn die dann noch nachts um 2 miteinander diskutieren, kann man davon ausgehen, dass es wirklich nur um die Sache ging.
Gute Idee! Noch besser würde mir zusagen, wenn die Räumlichkeiten ungemütlich wären, keine Heizung z.B. und das Essen sehr bürgergeldmäßig karg ausfallen würde. Nach Hause geht es erst, wenn bürgernahe Ergebnisse vorliegen.
Weitere Klausuren können m. E. ein effizienteres Regieren nicht bewirken. Die Ampel muss eine interne verbindliche Geschäftsordnung entwickeln, wie sie ihre Projekte verfahrenstechnisch zu einer Einigung führen können.
Ungeklärte Fragen, wie die um den von Habeck mit Unterstützung der SPD-Fraktions- und Parteispitze vorgeschlagenen Industriestrompreis, oder einer von Lindner bevorzugten Senkung der Stromsteuer, wurden gezielt umschifft.
Hoffentlich wurde das in der Runde angesprochen und kommt zu der Notwendigen Lösung eines effektiven Industriestrompreises für energieintensive Schlüsselunternehmen, die in internationaler Konkurenz stehen und nicht für einen wischi-waschi Preisnachlass für alle deutschen Unternehmen, das würde nämlich den Anreiz zur Energieeffizienz dort senken.
Geld wäre bei Lindner zu mobilisieren (Abbau von kontraproduktiven Subventionen der fossilen Energien)
In der Ampel hat jede Partei nur Augen für ihre eigenen Herzensthemen (oder ihr Klientel), deshalb passen die Zielsetzungen häufig nicht zusammen, bzw. sind mit denen der anderen Parteien inkompatibel. Dann gibt es Zoff oder es wird sich gegenseitig blockiert. Herr Scholz sollte hier mal aufräumen. Es müssen (von mir aus auch mit heftig Streit) die grundsätzlichen Ziele (siehe Koalitionsvertrag) durchgearbeitet werden - welche Ziele verbinden uns gemeinsam. Dann sollten die Koalitionspartner nicht jeder für sich in seinem jeweiligen Ministerium Solosüppchen kochen, sondern DARÜBER HINAUS sollte der Kanzler themenübergreifende Verantwortungen übertragen, die dazu führen müssen, dass die Einzelthemen kompatibel sind mit den anderen Themen. Herr Scholz sollte schauen, welcher Politiker besondere Fähigkeiten hat, der dann auch mit anderen Ministerien zusammenarbeitet. Beispiel: Herr Lindner hat einen realistischen Durchblick für Finanzen. Diese Stärke muss er für ALLE einbringen.
Wie mir scheint, findet Politik inzwischen - insbesondere seit dem es praktisch alle Zeitungen und Sender auch als Online-Variante gibt - in Echtzeit statt. Viele Menschen wollen jede nur denkbare Information sofort und unmittelbar nach ihrer Entstehung. Oder die Medien glauben, dass „die Menschen“ das wollen, ich bin mir da nicht so sicher.
Es hat schon früher Durchstechereien vertraulicher Informationen an die Medien gegeben, heute aber findet die Weitergabe ja bereits während der betreffenden Gespräche bzw. Verhandlungen statt.
Andererseits liest man in diesem Forum immer wieder die fordernde Frage nach allen möglichen Details einer Angelegenheit, wenn diese gerade eben erst aktuell geworden ist.
Vielleicht sollte man sich wieder darauf besinnen, dass die allererste Information zu einer Sache meistens die am wenigsten genaue oder hilfreiche ist.
Menschen das wollen?
Ja, ich auch.
Hinterzimmerpolitik hat uns viel Entscheidungen gebracht die wenig sinnvoll waren? Euro, Banken Akw, Migration.
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"Ginge es nach Scholz, gäbe es mehr geräuschloses Regieren. Da würde möglichst hinter verschlossener Tür diskutiert, Expertinnen und Experten zugehört, lieber ein bisschen länger nachgedacht, um dann geeint nach außen getreten. Einen "Schalldämpfer" wünscht er sich deswegen für seine Koalition bei zukünftigen Auseinandersetzungen."
Und da hat der Mann vollkommen recht damit. Vor allem gehört der Schalldämpfer auch gegenüber den vielen Medien angebracht die doch immer und immer wieder manches anderst interpretieren und an die Öffentlichkeit bringen. Der Schalldämpfer gehört aber auch den Angehörigen des Kabinetts angebracht die auch schon vorab den Mund nicht halten können und an die Öffentlichkeit gehen bevor was dingfest beschlossen ist!
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vollkommen recht?
Nein, gerade dies "hinterzimmer" Politik hat zu massivem demokratie verständniss vieler Bürger geführt.
Politik mit klappe halten und essen was auf den Tisch kommt?
Eine Demokratie funktioniert nicht, wenn man Schalldämpfer und Maulkörbe zur Pflicht für Politiker und Journalisten macht.