Teile der Ampel-Pläne für eine Legalisierung von Cannabis sind möglicherweise nicht mit Europarecht vereinbar. Das geht aus einem Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages hervor. Von Dietrich Karl Mäurer.
Du liebe Zeit
als ob es dem CSU-Abgeordneten Pilsinger jemals darum gegangen wäre, ob die Cannabis-Pläne der Bundesregierung mit EU-Recht vereinbar sind. Der will ja bestimmt nicht das europäische Recht vor einer Verletzung durch die Bundesrepublik beschützen. Da kann einer einfach mit der Idee nicht leben, dass Cannabis genauso selbstverständlich konsumiert werden könnte wie Pils(inger). Also zieht man alle Register.
Ich hätte übrigens gerne ein paar Einzelheiten aus dem Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes erfahren.
das Gutachten kann man bestimmt ergoogeln
Wie machen es denn die europäischen Länder, in denen es straffrei ist?
Warum werden die nicht nach dem europäischen Recht eingeschränkt und belangt?
Der private Anbau von Cannabis ist zwar möglich, erfordert aber doch einen gewissen Aufwand, damit er in gewünschtem Maß und Qualität klappt. Insofern glaube ich, dass als allerbeste Möglichkeit der Verkauf von Cannabis in speziellen Geschäften erlaubt sein sollte, in denen nur völlig einwandfreie Ware verkauft werden darf, die durch professionelle Firmen produziert wird. Dabei kann am besten kontrolliert werden, das genau die Menge an Wirkstoff enthalten ist, die man kaufen möchte. Zumal entsprechende Vereine einen erheblichen teuren Aufwand treiben müssen, um ihre Anlagen zu sichern.
Dass Herr Lauterbach aus dem Cannabis - Gesetz ein typisch deutsches Bürokratiemonster gemacht hat, ist geradezu blamabel lächerlich und spottet jeder Beschreibung.
"Dass Herr Lauterbach aus dem Cannabis - Gesetz ein typisch deutsches Bürokratiemonster gemacht hat, ist geradezu blamabel lächerlich und spottet jeder Beschreibung."
Der Apfel faellt nicht weit vom Stamm.
Wenn Sie ein wenig darüber lesen würden, dann wüssten Sie dass Cannabis nirgends einfach so legal ist wie Salat.
Es gibt Einschränkungen. Auch in den Niederlanden.
Die Niederlande hatten auch kein Problem damit due Gesetze schnell mal anzupassen, als sich berauschte Deutsche in den grenznahen Regionen nicht zu benehmen wussten. (Mit eigenen Landsleuten hatte man dort solche Probleme nie gehabt.)
➢ Wie machen es denn die europäischen Länder, in denen es straffrei ist?
Um Straffreiheit geht es gar nicht. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages sieht keine Probleme dabei, Kauf, Besitz und Konsum juristisch unverfolgt zu lassen.
Es geht um den Anbau, und darum, wie Cannabis in den Handel gelangt. Oder generell in Umlauf aus den Cannabis Social Clubs.
Nichts hatte die EU je einzuwenden gegen die Gesetzeslage in Portugal seit 20 Jahren. Alle Drogen sind (bis zur drogenspezifischen Grenzmenge x Gramm) als Besitz / Eigenkonsum nicht strafrechtlich verfolgt. Drogenhandel ist illegal ohne Ausnahme.
Wahlkampfversprechen umsetzen
Alle drei Parteien der Koalition haben im Wahlkampf für die Legalisierung von Hanf geworben. In den Niederlanden kann in Coffeeshops bereits seit den 70er Jahren Haschisch und Weed gekauft werden.
Warum folgen die Regierungsparteien nicht einfach dem niederländischen Modell der Entkriminalisierung und Prävention?
weil der Anbau in den Niederlanden illegal ist
d.h es fördert kriminelle Erzeuger/Schmugler. Das möchte man in D vermeiden
Die haben wir ja momentan kaum, und die belasten ja auch kaum die Strafverfolgung. Ironie bang!
mit der neuen geplanten Regelung würde der illegale Verkauf zurückgedrängt und kriminelle nicht mehr unterstützt. Können Sie das nicht nachvollziehen?
So kann man bei jeder Straftat argumentieren: Einfach legalisieren, damit Kriminelle nicht gefördert werden. Denn sobald etwas legal ist gibt es da keine Kriminelle. Dann haben wir bald das Recht des Stärkeren, wenn Gruppen um die Vormachtstellung am legalen Markt kämpfen und Monopol erreichen möchten.
legalisierung ist in dem Fall das kleinere Übel, ähnlich wie bei Alkohol. Dann ist alles kontrollierbar und transparent. Aber falls Sie ein notorischer Anhänger von Verboten sind, erschliesst sich Ihnen die Logik vielleicht nicht.
Auch der Verkauf, kauf und konsum ist illegal, wird aber tolariert.
auch das wollen wir vermeiden, alles wird legal und uberprüfbar
➢ Warum folgen die Regierungsparteien nicht einfach dem niederländischen Modell der Entkriminalisierung und Prävention?
In den Niederlanden ist der Anbau gar nicht geregelt. Ihr Verkäufer kauft sein Cannabis bei Doktor Drogenkartell. Deswegen gefällt es dem Doc in den Niederlanden so gut.
Sind sie im niederländischen Metier beheimatet oder woher kennen sie den Doktor? Starker Tobak...
➢ Sind sie im niederländischen Metier beheimatet oder woher kennen sie den Doktor? Starker Tobak...
Was denn für ein sinnfreier Tobak? In den Niederlanden gibt es keine geregelte staatliche Kontrolle, woher die Coffeeshops ihr Cannabis beziehen. Das sagen die Betreiber der Coffeeshops.
Das gab es noch nie, und das war schon immer die Krücke bei der Cannabis-Gesetzeslage in den Niederlanden.
Der Anbau von Cannabis in Clubs oder der Verkauf muessen legalisiert werden.... sonst verlieren die Politiker das Eigeninteresse.
Warum das Ganze nicht einfach so wie seinerzeit bei der Vermögenssteuer machen, da ging es doch auch?
Einfach den VOLLZUG aussetzen!!! -.-
DAS Ganze wäre dann nur ein Verwaltungsaufwand von ca. 5min? oO
Jo !
➢ Einfach den VOLLZUG aussetzen!!! -.- DAS Ganze wäre dann nur ein Verwaltungsaufwand von ca. 5min? oO
Gar nichts ändert Vollzug aussetzen an der Gesetzeslage, und Vollzug von Strafverfolgung gegenüber Doktor Drogenkartell aussetzen, ist komplett belämmert. Kann man dem Doc auch direkt staatliche Subventionen geben. Schafft ja Arbeitsplätze.
Verstanden haben Sie die Problematik nicht, aber oO ist immer gerne genommen.
Hick-Hack statt vernünftiger Politik. Gebt den Mist frei und flankiert das. Wer's haben will, kriegt's ohnehin, und im Knast wird keine/r besser.
Ja. So ist es. Im Prinzip ist es wie bei der Prohibition in den USA letztes Jahrhundert. Verbote ändern wenig.
Na, super! Und mit Cannabis-Legalisierung kommt man gut durch diese Republik? Was uns nicht umbringt, macht uns wohl nur stärker?
Offensichtlich ein Thema, das Ihnen fremd ist. Daher Ihr befremdender Kommentar
Na ja ... ansonsten wird Alkohol und Zigaretten und Essensware mit viel Zucker konsumiert.
Das ist auch nicht besser ...
Besser als mit Alk
Lüge Lüge Lüge schreit die Brauerei und Spirituosenlobby - die ganzen Arbeitsplätze, denken sie mal daran. Das einzige was in Deutschland nämlich noch vor der Gesundheit kommt, ist der Arbeitsplatz. ;-)
Die Legalisierung ist richtig und wird auf jeden Fall kommen. Ich weiß nicht, aus welchen tatsächlichen Gründen die CDU/CSU gegen die Legalisierung ist, aber mit der Einstellung sind sie auf jeden Fall auf dem Holzweg. Erwachsene können selbst entscheiden, was sie konsumieren wollen, oder nicht. Wenn die Leute kein Cannabis bekommen, dann versuchen sie irgend etwas anderes zu benutzen, und das ist häufiger viel gefährlicher, unerprobter, verunreinigt, oder was auch immer. So steigen die Schäden und werden nicht verringert, wie gewollt.
Ersatzstoffe für Cannabis sind häufig: Künstliche Cannabinoide(Badesalz), Hortensie, Engelstrompete, usw..
Wenn man schon in einer der Parteien mit C ist und es einem egal ist, ob die Leute an Engelstrompete sterben, dann können die doch auch erlauben, dass die Leute legales, sauberes Cannabis konsumieren und sehr alt werden können.
sauberes Cannabis konsumieren und sehr alt werden können.
von daher ist auch rauchen nicht schädlich, im Gegenteil
unser Helmut Schmidt wurde fast 100
Quertreiber, die sich profilieren wollen gibt es in jeder Partei. Schlimm kann es werden, wenn man die ernst nimmt.
Wird bestimmt scheitern... Aber wenn ihr uns dann wieder wählt legalisieren wir es. Versprochen.
Das war ein Wahlversprechen. Blöd, wenn man nicht vorher die Möglichkeit der Umsetzung auf rechtliche Probleme prüft. Schlecht für die ohnehin angeschlagene Glaubwürdigkeit und das Vertrauen in die Ampel. Wasser auf die Mühlen der Kritiker, ob konstruktiv oder destruktiv. Ich sehe nichts Gutes kommen.
"Blöd, wenn man nicht vorher die Möglichkeit der Umsetzung auf rechtliche Probleme prüft."
Lesen Sie einfach die Begründung des Cannabisgesetz-Entwurfs. Dort stellt die Bundesregierung ausgiebig dar, warum sie iohren Gesetzentwurf pür konform mit EU-Rdcht hält.
Das Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes wurde erstellt, bevor das Cannabisgesetz in den Bundestag eingebracht worden war undbeurteilt dieses deshalb gar nicht.
Oft ist es so, dass bei 2 Gutachten 3 Meinungen herauskommen. Also schenke ich dem erstmal wenig Bedeutung
die Welt wird immer komplizierter
war in der Vergangenheit gelegentlich ein Problem mit dem Grundgesetz
kommen jetzt die verschiedenen Vorstellungen der Ampel
wenn das klappt, die sich einigen, das EU Recht
Die "verschiedenen Vorstellungen" sind ein "Problem" der Demokratie. Ist auch gut so. Ob Cannabis in irgendeiner Form nun legalisiert wird, wird immer ein Streitthema bleiben. Fakt ist: Legalisierung bedeutet Dekriminalisierung.
Und diese ist seit Jahrzenhten überfällig
Aus dem Bericht : " Der CSU-Gesundheitspolitiker Pilsinger fühlt sich durch das Gutachten bestätigt. ... Europarechtlich kompliziert sei es aber, wie damit umgegangen werden soll, wenn Mitglieder solcher sogenannten Cannabis-Clubs ihre Pflanzen nicht selbst aufziehen ... Es zeige ganz klar, dass die aktuellen Gesetzesvorschläge der Ampelkoalition europarechtswidrig seien ... "
Was "... Europarechtlich kompliziert sei ... " interessiert gar nicht.
Es interessiert nur was Europarechtlich gar nicht geht.
In Deutschland ist es immer noch so, wer Produkte in den Umlauf bringt haftet im Fall des Falles auch dafür - Und das ist auch Europarechtlich so - .
So sinnvoll eine Entkriminalisierung dieser Drogenkultur ist, darf nicht ausser acht gelassen werden, wie ohnmächtig sich Politik bei der Bewältigung der bereits legalen Droge Alkohol gibt, weil da erhebliche wirtschaftliche Interessen berücksichtig werden müssen -sonst wären die Nullpromille am Steuer längst kein Thema.
So wie es auch unverständlich ist was für astronomische Preise bei bereits legalen Medikamenten auf Cannabis-Basis scheinbar einfach so hingenommen werden...
Den Deutschen adipösen herzkranken Bluthochdruckern den lebenswichtigen ALKOHOL wegnehmen? Sie trauen sich was und haben meine volle Zustimmung - aber bedenken Sie, die Steuern auf den Alk... ;-)
Der Mann macht aus der Formulierung 'europarechtlich kompliziert' die Behauptung
Es zeige ganz klar, dass die aktuellen Gesetzesvorschläge der Ampelkoalition europarechtswidrig seien.
Das ist billiger Populismus und inhaltlich falsch. Um nicht zu sagen klar gelogen. Dass man mit sowas in die Medien kommt...
"Der Mann macht aus der Formulierung 'europarechtlich kompliziert' die Behauptung
Es zeige ganz klar, dass die aktuellen Gesetzesvorschläge der Ampelkoalition europarechtswidrig seien.
Das ist billiger Populismus und inhaltlich falsch. Um nicht zu sagen klar gelogen. Dass man mit sowas in die Medien kommt..."
Ich gehe jede Wette ein, dass der Mann das Gutachten nicht gelesen hat.
...Grund genug für den Mann von der "konstruktiven Serviceopposition"(Zitat: Pilsinger) Lauterbach beizustehen, die ihm wider Willen aufgebürdete Cannabis-Legalisierung nicht Realität werden zu lassen.
Während Lauterbach mit Bürokratie zu verhindern versucht, was er nicht wahrhaben will, ergänzt Pilsinger, nachdem er anscheinend 5 Wochen gebraucht hat, um die Zusammenfassung des Gutachtens zu lesen mit Interpretationen, die aus lösbaren Problemen grundsätzliche Unmöglichkeiten zaubern und die Kernaussagen des Gutachtens geflissentlich beiseite schieben.
Und landet mit seinen polemisierenden Äußerungen mitten im Sommerloch.
Na denn mal Weißbier und Rotwein auf das alles so bleibe, wie es ist. Solln sie doch saufen, die Kiffer, wie gute Deutsche das schon immer machen.
Prost allerseits
Das war auch mein erster Gedanke. Ein willkommenes Hintertürchen für die Koalition, um die Legalisierung doch nicht umsetzen zu müssen.
Dabei müssten die sich gar keine Mühe machen. Die haben ohnehin eigentlich von allem, wofür man 'sie' gewählt hat, genau das Gegenteil gemacht.
"Ein willkommenes Hintertürchen für die Koalition, um die Legalisierung doch nicht umsetzen zu müssen."
Das wird nicht durch eine Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes entschieden, zumal sich diesesgar nicht nicht mit dem Gesetzentwurf der Ampel befasst.
Na dann ... legalize it. Die legalen Drogen machen doch auch keinen großen Unterschied? Ich trinke viel zu viel Bier (ehrlich), warum soll "der Otto-Normalverbraucher" nicht einen Joint nehmen dürfen? Also einen viel zu viel mehr? Einstiegsdrogen sind alle Drogen, jedweder Art. Warum wir mein Sohn mit gerade 18 kriminalisiert wegen geringfügigem Besitz von Cannabis (Verfahren eingestellt, steht aber im erweiterten Führungszegnis) aber der "Berufsalkoholiker" nicht? Lächerlich. Wenn ich mich mit meinem Sohn darüber unterhalte, komme ich mir vor, wie im Kasperletheater - "wir dürfen keinen Hanf, aber Strohrum 70% dürfen wir???" Es ist schon seltsam.
100 % Zustimmung - nichts ist bigotter als das Tabu Deutschlands bezüglich einer offenen Diskussion über Alkohol.
Für alle Drogeninteressierte läuft gerade in diesem Moment eine Doku „Der große Rausch“ auf ARTE.
Interessante Fakten über den staatlich organisierten Drogenhandel, vornehmlich der Briten und den USA, der letzten Jahrhunderte.
Und Spanien, Holland, Frankreich …
Und Frankreich in Zusammenarbeit mit Chiang Kai-shek, dem Widersacher Mao‘s und späteren Diktator Taiwans.
Und die USA mit der italienischen Mafia.
Und der französische Geheimdienst zur Finanzierung des Kriegs in Indochina.
zum Nachlesen, was den Pilsinger so erregt:
Unionsrechtlich eröffnete Regelungsfreiheiten der Mitgliedstaaten im
Bereich Cannabis - EU 6 - 3000 - 024/2 vom 16.6.2023
https://www.bundestag.de/resource/blob/959066/2bbc73133791ba5b6ea5bd26a…
Was bekommt diese Regierung eigentlich an vernünftigen Dingen hin? Oder steuert sie das Land bewusst gegen die Wand?
Grundsatz: "Mehr Rausch für die Boheme, mehr Steuern/Abgaben für die arbeitende Mittelschicht". Es ist nur noch irre, wie in diesem Land regiert wird. Wacht auf Leute!
Ihre Wahrnehmung wird von der Mehrheit der Bevölkerung nicht geteilt.
Na klar, Werner, SPD, F.D.P. und Grüne kommen gerade noch auf 38 % Zustimmung laut Umfragen. Immer mehr Bürger im Land wachen auf und merken, welch Unheil sie bei den BTW 2021 in die Regierung gewählt haben.
➢ Grundsatz: "Mehr Rausch für die Boheme …
Die Boheme konsumiert was anderes als Cannabis. Das mit der Line von auf dem Spiegel. Das war schon immer so in der Schickeria, nicht nur im TV bei Kir Royal.
Ihren Kommentar kann ich jetzt nicht so richtig nachvollziehen?
Nun, wenn jedes Vorhaben der Ampel von der CDU/CSU vors Verfassungsgericht gezerrt wird, wo CDU/CSU-Richter dann alles im Sinne der CDU/CSU verhindern, dann kann die Ampel die Schäden, die nach 32 Jahren Kohl und Merkel entstanden sind, leider nicht korrigieren.
Drogen wie Alkohol, Tabak oder Cannabis gehören in spezielle Geschäfte nur für Erwachsene. Dort dürften dann berauschte Personen nicht bedient werden. Ausgabe nur an mündige Erwachsene.
(Das lief problemlos in jeder Videothek: Es gab Abteilungen nur für Erwachsene und keiner hat wegen erhöhten Kosten gejammert.)
Berauschte Personen nicht bedient werden------hahahahaha ich kann nicht mehr. Und der Videothekenvergleich - mussten Sie damals für Pornos mehr bezahlen?
Es ist ein Skandal., dass Mütter mit ihren Kindern an der Supermarktkasse zwischen Zigaretten, Flachmännern und Zuckerbomben aufs Zahlen warten müssen. Und weil man kein Personal bezahlen möchte, steht Mutti mit ihren Kindern da jedesmal so 15 - 20 Minuten. Das nennt man nicht umsonst Quengelware.
Hm. Hmmmmmm. Es geht um die Legalisierung einer "Droge". Alkohol und Tabak dürfen ohnehin nur an einen begrenzten Personenkreis abgegeben werden. Das wäre bei Cannabis nicht anders. Das mit Videotheken zu vergleichen erschließt sich mir nicht. Berauschte Personen? Wer soll das kontrollieren? Die "Rauschpolizei""? Zum Glück sind wir nicht in einem totalen Überwachungsstaat, der das leisten könnte/kann.
Komisch. Das Gutachten wird von Legal Tribune ganz anders interpretiert, als die parteienabhängige und gebührenfinanzierte Tagesschau das tut.
Bundestagsgutachten gibt der Ampel Rückenwind
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/cannabis-gesetz-legalisierung-…
"Komisch. Das Gutachten wird von Legal Tribune ganz anders interpretiert, als die parteienabhängige und gebührenfinanzierte Tagesschau das tut."
Ich habe beide Artikel und die Auarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes gelesen.
Was ist an dem Bericht der TS grundlegend falsch?
Komisch. Die Tagesschau interpretiert hier gar nichts, Pilsinger wars. Mal abgesehen, davon, zu welchen Schlüssen LTO kommt: Von welcher Partei soll den die TS abhängig sein, etwa der CSU, weil sie Pilsingers Polemiken wiedergibt?
Ansonsten bleibt es natürlich Ihnen überlassen, werbefinanzierte Formate und deren Interpretationen zu bevorzugen, aber Medienkritik darf gerne auch Substanz haben.
Warum noch eine Droge legalisieren ? Reichen zwei nicht ? Rauchen wird gerade erfolgreich Richtung Null gebracht.
@Werner40
Weil es ein himmelsschreiendes Unrecht ist, wenn 10% der Bevölkerung nur aufgrund ihres Konsummusters kriminalisiert wird. Cannabiskonsumentenverfolgung ist nicht besser als Homosexuellenverfolgung. Das war auch mal illegal. Schon vergessen? Und es war auch damals die CDU/CSU, die sich mit Händen und Füßen gegen eine Legalisierung von Homosexualität gewehrt hat und weiter kriminalisieren wollte.
Zitat: "Cannabiskonsumentenverfolgung ist nicht besser als Homosexuellenverfolgung."
Einer der schrägsten Vergleiche ever, die ich hier lese.
Wieso "zwei"? Alkohol und Tabak? Was ist mit "Uhu" (Schnüffeln), Zucker?, TV, (irgendwelche Serien), Handy, Fettsucht? Ich bin (als ehemaliger sehr starker Raucher) gegen das Rauchen in Bereichen, wo man zum "Mitrauchen" gezwungen wird, aber, letzlich muss man ja nicht dabei sein. Und das Argument der Kosten für die Gesellschaft zählt kaum - jeder Extremsportler, Extremmottorradfahrer, Extremfettesser, Was-auch-immer-ler kostet auch.
Der CSU-Gesundheitspolitiker Pilsinger sucht verzweifelt nach einen Grund zum Abschuss der Freigabe, das ist alles, und er ignoriert das Gutachten dessen revolutionaeres "es ist prinzipiell möglich, den Privatkonsum in Deutschland straffrei zu stellen - konkret Besitz, Kauf und Anbau" ist. Er will einfach nicht den Blumenpott mit einer Cannabispflanze auf deutschen Fensterbrettern. Er, kulminierend in die Aussage ""illusorisches Projekt", ist das Paradebeispiel eines Spiessers.
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>>ist das Paradebeispiel eines Spiessers. <<
auch ein Argument !
jeder der nicht kifft oder gelegentlich unter Drogen steht ist ein Spießer
also ich rauchte noch nie, weder Hasch noch sonst was und war auch noch nie betrunken
also ein typischer kleinbürgerlicher Spießer, in ihren Augen
Bestimmt nicht. Ein ungewöhnliches Leben - was ist ihr Rausch?
"also ich rauchte noch nie, weder Hasch noch sonst was und war auch noch nie betrunken --- also ein typischer kleinbürgerlicher Spießer, in ihren Augen"
aber doch nicht deshalb