Die Zeichen stehen auf Wechsel: In Thailand hat Pita Limjaroenrat von der "Move Forward"-Partei die Wahl deutlich gewonnen. Auf den Straßen wird er gefeiert wie ein Popstar. Doch lässt ihn das Militär regieren? Von Jennifer Johnston.
Pita ist für Thailand ein Hoffnungsträger. Zwischen dem Machtanspruch des Militärs und einer häufig zur Schau gestellten Monarchie blieb das Leben der Thais oft unberücksichtigt. Gerade in den Zeiten der Pandemie hat der Tourismus im Land enorm geblutet. Nun herrscht wieder Aufbruchstimmung und ich bin sicher, dass Pita den Menschen im Land Kraft und Motivation geben wird. Thailand hat es verdient.
Demokratie ist nicht überall selbstverständlich
Wir sind im Westen "demokratieverwöhnt".
Für uns ist es selbstverständlich, unser Wahlrecht unter konkurrierenden Parteien frei ausüben zu können.
Das Beispiel Thailand mit dem quasi-Vetorecht einer nicht gewählten Machtgarde zeigt, dass das nicht überall selbstverständlich ist.
Umso mehr muss man den Bürgern Thailands die Daumen drücken, dass sie die Regierung bekommen, für die sie gestimmt haben.
++ Die Thais w o l l e n den Wechsel ++
Das Wahlergebnis spricht eine klare Sprache und das heißt, dass zusammengenommen eine wirklich große Mehrheit der Thailänder für einen Wechsel an der Regierungsspitze votiert hat.
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"Doch lässt ihn das Militär regieren?"
Die Macht geht von denen aus, die die Waffen haben.
Demokratie ist die Staatsform, die u.a. verhindert, dass die die Macht haben, die die Waffen haben.
Stimmt. Leider ist es um die überall auf der Welt offensichtlich immer schlechter bestellt.
Ich bin da skeptisch: Die letzten Jahrzehnte gingen massiv in die falsche Richtung das Militär hat die Macht nicht nur im Senat, sondern auch in großen Teilen der Wirtschaft. Die wollen das behalten.
Demokratie hat es dort schwer in dieser Gegend, es ist aber schon so, dass die Menschen die Demokratie in Thailand wollen, so wie ich es aus dem Artikel entnehmen kann. Ein anderes sehr trauriges Beispiel ist in diesem Zusammenhang das Nachbarland Myanmar, auch wenn man das jetzt nicht ganz eins zu eins vergleichen kann. Deshalb kann ich diese Geringschätzung der Demokratie wie es bei uns und in den Kommentaren hier oft stattfindet um so weniger verstehen. Eine Demokratie und eine demokratische Verfassung mit Gewaltenteilung und allem was dazu gehört, ist etwas sehr wertvolles, was es unbedingt zu erhalten wert ist, wenn man es hat, so wie in Deutschland.
Danke, gerade was sie zum Wert unserer Demokratie schreiben ist sehr richtig und wichtig,
Ich glaube nicht das sich in Thailand viel verändern wird. Abgesehen von den 4-5 größeren Städten ist Thailand sehr ländlich geprägt und mit vielen kleinen Inseln auch recht zerklüftet. Die Thailänder sind sehr tratitionell und religiös verwurzelt. Das Königshaus hat einen hohen Stellenwert auch wenn er gerade etwas abnimmt, was aber mit dem derzeitigen Königspaar zu tun hat. Ansonsten gilt in Thailand was in vielen Ländern gilt, "Bangkok ist weit weg."
>> Ich glaube nicht das sich in Thailand viel verändern wird.
Nun, irgendwo müssen die vielen Wählerstimmen hergekommen sein. Ergo muss auch ein Großteil der Menschen in Thailand - egal ob in den urbanen Zentren oder in der ländlichen Peripherie wohnend, egal ob königstreu oder/und religiös - für einen Regierungswechsel und für Rückkehr von Demokratie, Parlamentarismus und Rechtstaatlichkeit sein. Insofern ist Ihre Analyse wenig nachvollziehbar.
Zur Erinnerung:
"Die Wahlbeteiligung war mit mehr als 75 Prozent so hoch wie selten zuvor."
Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/asien/thailand-wahl-116.html
Die meisten der Stimmen werden sicher aus den Städten und den Urlaubshotspots kommen. Ich finde es übringens immer gut wenn eine Militärregierung abgewählt wird. Glaube aber nicht das sich deshalb für die meisten Menschen in Thailand etwas ändert.
Hoffnungsträger?
Die gabe es schon viele. Aber oft haben die Generäle oder eigene Korruption das schnell beendet.
"Hoffnungsträger mit Hindernissen"
Mal ganz abgesehen davon, dass die Welt langsam mal vom Glauben an bzw. Setzen auf 'Hoffnungsträger' abkommen und stattdessen dazu übergehen sollte, sich gemeinsam (also vorbehaltlos und länderübergreifend) selbst um ihre Zukunft zu kümmern, besteht solange, wie das Haupthindernis darin besteht, dass sich mit Waffen das meiste Geld 'erwirtschaften' lässt wenig wirklicher Anlass zu Hoffnung.
➢ Mal ganz abgesehen davon, dass die Welt langsam mal vom Glauben an bzw. Setzen auf 'Hoffnungsträger' abkommen … sollte.
In allen Ländern, in denen die Demokratie nicht so richtig gut ist, braucht es erst mal im Inland Politiker, die das Demokratiedefizit verringern. Eine Weltregierung, die die Geschicke Thailands von außerhalb lenkt, gibt es nicht. Die Hoffnung eines jeden Landes wohnt zuhause, nicht in der Weltmission.
Thailand hat zusätzlich die Situation mit Monarchie. König Rama X. ist der reichste Monarch der Welt. 2 Mio. US-Dollar hat die Beerdigung in einem Staatsakt seines Lieblingspudels gekostet, der zwischenzeitlich auch mal General in der Thailändischen Armee war.
Das alles ist sehr seltsam, wenig demokratisch, und schon gar keine Hoffnung für Thailand. Rama X. ist lieber in Bayern am Starnberger See als in Thailand, wo er in unbequemen Kostümen langweilige Reden halten muss.
"Eine Weltregierung, die die Geschicke Thailands von außerhalb lenkt, gibt es nicht"
Natürlich nicht. Aber auf der Welt Milliarden von Bürgern.
➢ Natürlich nicht. Aber auf der Welt Milliarden von Bürgern.
Und was können Sie oder ich und Milliarden von anderen Weltbürgern tun, auf dass es besser werde in Thailand? Die Hoffnung der Thais sind nicht Sie oder ich oder irgendwer anderes von außerhalb. Hoffnung im Inland ausreden ist sowieso ganz völlig komplett absolut ohne Sinn.
Man könnte nach Thailand reisen als Individualtourist, und auf dem Weg für den Zeitraum der Reise seine Touristendevisen gezielt an Herbergen, Hotels, Restaurants & Co. geben, und damit lokal einzelne Familien unterstützen. Tourismus ist ein wichtiger Faktor in der Wirtschaft von Thailand.
Wenn, dann liegt das Besser in Thailand in Konkretem im Land, und ganz sicher nicht im Abstrakten von Milliarden von Weltbürgern von irgendwo von außerhalb von Thailand.
"Und was können Sie oder ich und Milliarden von anderen Weltbürgern tun, auf dass es besser werde in Thailand?"
Aufhören, auf irgendwelche Regierungen zu hoffen und stattdessen - wo nötig, unter bewusster Überwindung von ihnen durch diese 'eingepflanzten' Misstrauens gegen ihre Mitbürger, insbesondere die anderer Ethnien/Kulturen/'Nationalitäten' - auf ihre eigenen Fähigkeiten und vor allem auch die anderer (also Zusammenarbeit) setzen.
Das betrifft übrigens nicht nur Thailand.
Die Machtaufteilung mit dem Militär als Kompromisslösung kann funktionieren.
Machtaufteilung mit dem Militär wird nicht lange anhalten. Die geschichte hat das immer wieder gezeigt.
Es gibt seit den Wahlen 2019 defacto kein Militär mehr, welches Regierungsbeteiligung hat. Vielmehr hat Prayut 2018, damals noch als oberster Militärchef bestimmt, dass 250 "militärtreue" Senatoren im Oberhaus installiert wurden. Aufgrund der starken Mehrheit der zwei großen Parteien von Pita sowie den Rothemden der Tochter von Thaksin ist es jedoch durchaus möglich, dass Pita auch Stimmen vom Senat für seine Kandidatur bekommt. Die Partei von Prayut ist bei den Wahlen so kläglich gescheitert, dass dieser bereits laut über das Ende seiner politischen Karriere nachdenkt.
Tatsache ist, dass das Militär Thailand regiert.
Na wenn Sie das sagen.... Es hat seit 2019 die Palang Pracharat Partei regiert. Diese ist zwar militärnahe und es sitzen auch Militärs im Parlament. Dieses Parlament wurde halbwegs demokratisch gewählt. DIes ist jedoch nicht mit einer absoluten Militärregierung /Junta zu verwechseln, welche von 2014, also nach dem Putsch bis 2019 regiert hat.
General Prayut Chan-o-cha, der 2014 putschte, ist auch nach der Pseudowahl von 2019 der Regierungschef geblieben. Die von Ihnen erwähnte Partei wurde 2018 einzig zu dem Zweck gegründet, ihn und das Militär zu stützen. Diese Partei erhielt um die 23% der Stimmen und nominierte den General, der nicht Mitglied der Partei war zum Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt. Wie regiert man mit so wenig Stimmen, mit nur 118 von 500 Sitzen? Was heißt halbwegs demokratisch? Mit einer Verfassung der Militärjunta. Wählt die Junta? Wieviel Putsche hat es in Thailand in den letzten 70 Jahren gegeben? Müssten so um die 10 sein.
Die politische Geschichte und auch Gegenwart Thailands ist für aussenstehende oft schwer nachzuvollziehen. Ich weiß. Sie dürfen hier keine europäischen Masstäbe drüberstülpen. Thailand hat sich die letzten 80 Jahre vom Entwicklungsland zum Schwellenland entwickelt. Ist wirtschaftlich im ASEAN Staatenbund führend und kann auch Demokratie. Natürlich steht hier häufig noch die Korruption im Wege. Aber allein die Tatsache, dass ich hier solche Kommentare schreiben kann, zeigt deutlich, dass es hier Meinungsfreiheit und freiheitliche Strukturen gibt. Geben Sie Thailand einfach Zeit....
...How much time? Die Charta der Vereinten Nationen - Thailand ist Mitgliedstaat - wird in 2 Jahren 80. Ausgangspunkt in der Präambel sind Menschenrechte und Würde des Menschen. Es geht nicht um europäische Maßstäbe. Die Wahlergebnisse von gestern (erneut, ist nicht das erste Mal) zeigen, dass die BürgerInnen in Thailand sehr wohl wissen, was ihnen Demokratie und Meinungsfreiheit bedeutet, welchen Wert Demokratie hat. Wozu noch warten? Übrigens, stimmt es, was ich gelesen habe, dass die Verfassung, die die Militärjunta zur Abstimmung (müsste 2016 gewesen sein) gab, nicht öffentlich diskutiert werden durfte, Kritik daran mit bis zu 10 Jahre Gefängnis bestraft werden konnte? Und dann haben sich nur um die 55% der Wahlberechtigten beteiligt und davon nur ca. 61% dafür gestimmt. Macht so um die 40% der Wahlberechtigten also nur aus, die dafür stimmten. Aber Ihnen ist das "halbwegs demokratisch", Thailand "kann auch Demokratie"? Könnte, leider lässt man die BürgerInnen nicht.
Die soeben abgehaltenen Wahlen wurden ansolut demokratisch durchgeführt und das Ergebnis wird von allen Parteien akzeptiert. Mehr möchte ich dazu nicht sagen, da es Ihnen offensichtlich darum geht, Thailand als eine vom Militär geführte Antidemokratie darzustellen, in welcher der Bürger keine Entscheidungsfreiheit hat. Damit liegen Sie absolut daneben. Aber Sie stehen ja im Glauben fest, nicht wahr? Und nein, Thailand ist nicht Deutschland. Deswegen lebe ich hier sehr gerne. Gute Nacht.
Tut sie aber allen bisherigen Erfahrungen nach nicht.
Gratulation zum Wahlsieg Pitas und dem Hoffnungsschimmer für die Stärkung der thailändischen Demokratie.
Nun kommt alles auf die Zustimmung des 250-köpfigen Senats, der ausschließlich vom Militär ernannt wurde. Wenn diese Zustimmung ausbleibt, steht Thailand vor harten Zeiten und möglicherweise vor neuer militärischer Unterdrückung.
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➢ Nun kommt alles auf die Zustimmung des 250-köpfigen Senats, der ausschließlich vom Militär ernannt wurde. Wenn diese Zustimmung ausbleibt, steht Thailand vor harten Zeiten und möglicherweise vor neuer militärischer Unterdrückung.
500 Stimmen hat das Parlament + 250 Stimmen hat der Militärrat. Beide gemeinsam stimmen bei der Wahl zum Ministerpräsident in einer Abstimmung ab. 750 Stimmen.
Bekommt Mr. Pita 376 Stimmen aus dem Parlament, hat er die Mehrheit, einerlei, wie der Militärrat votiert. Zusammen 292 Stimmen haben die beiden Wahlsieger, und es gibt viele Parteien im Parlament in Thailand.
Stimmt: 376 Stimmen braucht es aus beiden Organen, Parlament und Senat, um Premierminister zu werden und eine Regierung zu bilden. Die beiden siegreichen Oppositionsparteien Move Forward und Pheu Thai werden meines Wissens wohl 286 Sitze der 500 Parlamentssitze erreichen. Es braucht also immer noch mindestens 90 Stimmen des Senats - eines Gremiums, dass das Militär eingeführt hat, um die parlamentarische Demokratie zu schmälern. Hoffen wir, dass es die 90 Senatsmitglieder geben wird, die das Ergebnis der Wahl respektieren. Sicher ist das leider nicht.
➢ Stimmt: 376 Stimmen braucht es aus beiden Organen, Parlament und Senat, um Premierminister zu werden und eine Regierung zu bilden. Die beiden siegreichen Oppositionsparteien Move Forward und Pheu Thai werden meines Wissens wohl 286 Sitze der 500 Parlamentssitze erreichen. Es braucht also immer noch mindestens 90 Stimmen des Senats.
Er kann auch welche von anderen Parteien im Parlament bekommen, allerdings habe ich keine Ahnung, was das für Parteien sind, und was die wollen.
++ Die künstliche Hürde bleibt eklatant hoch ++
Gut gerechnet, aber das macht die Höhe der Hürde erstmal so richtig deutlich.
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Würde nur das vom Volk gewählte Parlament abstimmen, würden 251 Stimmen zur Wahl eines Regierungschefs reichen. So aber müssen das 125 m e h r sein, welche eine Koalition zusammenbringen muss. Das ist Schikane gegen den Souverän. (Damit meine ich nicht den König, sondern den wirklichen Souverän, der nicht über einen verdienstlos ererbten Thron sondern über den Gang zur Wahlurne herrscht.)
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