Die Wahl in Bremen ist in vielerlei Hinsicht spannend. Die Bilanz des Bündnisses aus SPD, Grünen und Linken fällt nach vier Jahren bescheiden aus. Die CDU tut sich schwer, an frühere Erfolge anzuknüpfen. Und die AfD tritt nicht an. Von J. Schönenborn.
Kleines Land, kleine Parteien, große Probleme. Interessant eigentlich nur, wer wie abschneidet. Erdrutsche sind nicht zu erwarten, wohl aber Hinweise auf mögliches Wählerverhalten bei der nächsten Bundestagswahl.
leines Land, kleine Parteien, große Probleme.
Es fehlt noch hohe Kosten die von durch ander Bürger besonders auch aus Bayern mit dem LFA getragen werden müssen.
Anständige Unkenntnis der Sachlage schützt nicht vor Aufklärung.
Bremen liegt mit der Wirtschaftsleistung pro Kopf hinter Hamburg an 2ter Stelle aller Bundesländer noch vor Bayern. Die bremische Wirtschaftsleistung ist also top. Diese Wirtschaftskraft, städtische Prägung und Landesgröße verursacht u.A. Abfluss von Steuereinnahmen und Zufluss von öffentlichen Aufgaben.
"Anständige Unkenntnis der Sachlage schützt nicht vor Aufklärung."
Gefällt mir die Formulierung. Bedauern Sie es möglicherweise, dass es keine doppelte Kommunalzugehörigkeit gibt? ;-)
AfD tritt nicht an?
Sie wurde wegen Fehler bei der Anmeldung nicht zugelassen. Gut das es dort noch ander alternative partein gibt die zugelassen wurdnen.
Die gibt es doch in allen Bundesländern. CDU; SPD, Grüne, FDP, Link und zahlreiche Splitterparteien.
Anständige Bürger und Rentner wählen die AfD sowieso nicht.
Anständige Bürger wählen die Partei ihrer Wahl. Es würde mir niemals in den Sinn kommen, AfD zu wählen. Dennoch würde ich AfD - Wähler niemals als unanständig verunglimpfen. Das muss eine Demokratie aushalten.
Demzufolge würden Sie sich genauso für die Partei B‘90/ Die Grünen ins Zeug legen, wenn diese verunglimpft würde.
Natürlich. Warum nicht?
Haben Sie meine Frage reinen Gewissens ehrlich beantwortet?
Ja, ich war heute im Tempel um zu beten.
Überzeugen Sie mich bei Gelegenheit mit Taten bzw. Worten.
Ich habe ja nicht Ihnen geantwortet.
Nein, natürlich nicht.
Was sind schon anständige Bürger? Die die sich eigener Meinung nach anständig benehmen, oder die die für anständig gehalten werden weil sie einem gewissen Klientel zugeordnet werden? Oder meint man die Rentner die immer beim Arbeiten waren und stets brav in die Steuerkasse eingezahlt haben? Ich kenne zumindest zwei unanständige Rentner die sich für die Besten halten und immer anderen ihren Willen aufzwingen wollen, damit sie daraus für sich Vorteile herausschinden können. Die immer alles nur fordern und verlangen, aber dermaßen auf die Parteien und Politiker schimpfen, Ansprüche hoch zehn stellen, die Krankenkasse ausnützt, ob wohl es nicht nötig wäre, bis das die Schwarte kracht! Aber selber nie zum Wählen gehen, sich aber für anständig halten!
Wir leben in einer Demokratie, da hat jeder das Recht zu wählen, da hat jeder die freie Wahl für eine Partei, da hat jeder auch das Recht nicht wählen zu gehen. Aber da hat jeder nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten!
Was ist ein anständiger Bürger?
Irrtum. Das muß eine Demokratie nicht aushalten. Eine Demokratie darf sich gegen unanständige Rechtsextremisten sehr wohl wehren und muß da gar nix aushalten.
Nachtrag: dass Sie zwischen Bürgern und und Rentnern differenzieren gibt mir auch sehr zu denken.
Warum richten Sie dann Ihre Kritik nicht an den User werner1955? Sie wissen vermutlich, dass dieser es ist, der sich seit Jahren unermüdlich für die Rechte von Bürgern und Rentnern einsetzt.
Weil der Forist @ Tremiro diesen Kommentar verfasst hat. Nachvollziehbar für Sie?
Ihr Kommentar ist zweideutig, was dann auch gewollt oder ungewollt meine Frage beantwortet.
Es gibt allerdings nicht "die" Bürgerin oder "den" Rentner. Die Interessen von Wählenden sind offensichtlich sehr verschieden.
Das sehe ich auch so. Die unterschiede sind sehr groß zwichen Fordern von andern und persönlicher Leistung, Das wird gerade auch bei den immer hohen zahlungen durch den LFA an diese Stadtstaaten sehr deutlich.
Es wird doch gerade diskutiert, dass die Nordländer, in denen der Strom produziert wird, einen geringeren Strompreis zahlen müssen. Das müssen Länder, die sich um die Energiewende nicht gekümmert haben, dann wohl akzeptieren.
Zitat: "Anständige Bürger und Rentner wählen die AfD sowieso nicht. "
Wieso nicht?
Können Sie hierzu ein auch nur ansatzweise überzeugendes Sachargument nennen, wieso man als intelligenter udn moralisch integrer Bürger nicht die AfD wählen sollte? Ich kenne da keines.
Das kann jeder Demokrat in Deutschland.
Die AfD tut alles um Deutschland zu schaden. (Quelle: damals amtierender Sprecher der AfD. Zitat: "es muss Deutschland schlecht gehen damit es der AfD gut geht". Dies wurfe sinngemäß später von anderen AfD-politikern wiederholt.)
Die AfD unterstützt Putin, einen mit Haftbefehl gesuchten Kriegsverbrecher, der fünes für den Anr weit über 100.000 Tote seines Angriffskrieges verantwortlich ist.
Die AfD duldet Faschisten in höchsten Parteiämtern.
Das wird Ihnen für den Anfang reichen.
es muss Deutschland schlecht gehen?
Das haben dann aber ander Parteien in unserem land aktuell erreicht oder wir sind kurz davor. 40% Bundeshaushalt für soziales zeigt das sehr deutlich.
Hoffen wir mal für die Bremer das es nach 77 Jahre SPD und hoher Alimentierung durch ander Bundesländer jetzt zu einer neue Hoffnungvollen andern Regierung wird. Bayern zeigt mit der CSU wie es seit vielen jahren erfolgreich gemacht werden kann.
Sie meinen u. a. und vor allem die BiW, der ja eine große Nähe zur AfD nachgesagt wird?
Hmm, der einzige BiW-Kandidat, den ich persönlich kenne, war zuvor in der Afd. Ein anderer Kandidat musste in dieser Woche seine Kandidatur zurückziehen, wEil ihm Kontakte zu Rechtsextremisten nachgewiesen wurden.
➢ Sie meinen u. a. und vor allem die BiW, der ja eine große Nähe zur AfD nachgesagt wird?
Die BIW sind die letzten verwirrten Mohikaner von Richter Gnadenlos Schill, der noch in 1.000 Jahren im Geschichtsbuch stehen wird als der überragend miserabelste Politiker, den es in Deutschland BRD je gegeben hat.
Aber Sie ist ja seit jahren ein demokratische partei, Und ich würde sagen einer der Ursachen von 77 jahre SPD. Wer in den letzte jahren nur mit linken Kommunisten an der Regierung halten kann muss dann auch die Ergebnisse seiner Politik verantworten.
Falsch.
Die Afd hat keinen Fehler bei der Aufstellung gemacht. Die Afd in Bremen ist heillos zerstritten und hat sich so schon vor der Wahl selbst herauskatapultiert. Rumpfvorstand gegen Notvorstand, zwei unterschiedliche Listen: das geht nun mal nicht. Bei den beiden letzten WAhlen ist die Afd-Fraktion kurz nach der Wahl zerbrochen, diesmal haben sie es dankenswerterweise schon vor der Wahl geschafft. Gut gemacht!
kein Problem in Bremen. Dort sind schon seit jahren Parteien an der Regierung beteiligt die viele 90% der Bürger nicht wählen.
In Bremen regiert eine Koalition, die insgesamt nur 10 Prozent der Wählerinnenstimmen innehat?
++ Stadtstaaten haben ihre ganz spezifischen Probleme ++
Bremen, Hamburg und Berlin fehlt die räumliche Tiefe für eine ausgeglichene Wirtschaftsstruktur. Das macht sie anfällig für Monostrukturen.
++
Demgegenüber steht aber, dass Hamburg und Bremen die Bundesländer mit den höchsten Pro-Kopfeinkommen in Deutschland sind.
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/73061/umfrage/bundeslaen…
++
Bei differenzierter Betrachtung werden Schwarz-Weiß-Bilder meist farbiger.
Stadtstaaten,
haben bei der heutigen globalen Welt ihr berechtigung verloren. Zumindesten dann wenn Sie immer nur mit massiven Hilfen von andern Ländern durch den Subventionstropf überleben können.
++ Den 'Vogel abgeschossen' hat die AfD in Bremen ++
Zuerst zerstreitet sich der Haufen so komplett, dass er in zwei verfeindete Häuflein zerfällt.
++
Dann stellt jedes der Häuflein die Wahlkommission vor das Dilemma, dass s i e darüber entscheiden soll, wer für die AfD kandidiert. Das machte die natürlich nicht.
++
Nun droht der blaue Verein (das 'blau' soll jetzt nicht das Naheliegende suggerieren;) die Wahl anzufechten, weil die Wahlkommission ihre Liste nicht zugelassen hat.
++
Kein Comedian könnte sich so etwas ausdenken.
++
Eine Wahl ohne AfD ...
aber um die rechtsgesinnten Bürger muss man sich keine Sorgen machen. In Bremen tritt die "BIW" an, ausgeschrieben "Bürger in Wut", die vermutlich die AfD-Stimmen aufsaugen wird. Liest man deren Wahlprogramm, wudert man sich, warum die bisher noch nicht in der AfD aufgegangen sind.
Also wird es auch in der nächsten Bürgerschaft keinen Mangel an Grabenkriegen, heißer Luft und sinnloser Demagogie geben. Ganz abgesehen vom Abschöpfen von Diäten fürs Nixtun.
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„Überraschend positiv wird die erste Regierungsbeteiligung der Linken im Westen eingeschätzt. Immerhin 38 Prozent der Befragten geben gute Noten, Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt wird von rund der Hälfte positiv bewertet. 46 Prozent fänden es nach eigener Aussage gut, wenn die Linke weiterhin an der Regierung beteiligt bliebe.“
+
Sind zwar nur Umfragewerte, aber was ist daran überraschend, wenn gute Arbeit positiv bewertet wird?
Herr Schönborn stellt fest, dass die Bremer eigentlich mit nichts zufrieden sind, was der Senat die letzen vier Jahre vollbracht hat. Gleichzeitig ist aber seinem Artikel auch zu entnehmen, dass die Bremerinnen mehrheitlich keinem der Mitbewerber eine bessere Arbeit zutrauen.
Darauf lässt sich aufbauen. Vielleicht überlassen die Hanseatinnen Zufriedenheit mit der eigenen Regierungsleisung anderen. Selbstgefälligkeit verspricht jedenfalls kein Verbesserungspotential.
BiW... ein rechter Haufen, der hoffentlich nicht zu stark davon profitiert, dass die andere rechte Flügeltruppe, die zu blöd war, die Voraussetzungen zur Zulassung zur Wahl zu erfüllen, nicht antritt.
Dieser Stadtstaat ist überflüssig.
werner1955 • 15:35 Uhr ➢ Aber Sie ist ja seit jahren ein demokratische partei, Und ich würde sagen einer der Ursachen von 77 jahre SPD. Wer in den letzte jahren nur mit linken Kommunisten an der Regierung halten kann muss dann auch die Ergebnisse seiner Politik verantworten.
Die AfD ist eine Partei, die so tut, als sei sie demokratisch. Wie der faule Schüler, der vortäuscht, er habe Mumps, damit er nicht am Sportunterricht teilnehmen muss.
Bremen ist zwar klein und eine Wahl hier wird mit Sicherheit keine Erdrutsche auslösen.
Dennoch möchte ich daran erinnern, dass hier schon manches Mal Neuland betreten wurde: das erste Parlament in D, in das eine grüne Partei gewählt wurde (Bremer Grüne Liste 1979), das erste westdeutsche Bundesland, in dem Die Linke die 5,%-Hürde übersprungen hat. Das erste Bundesland, in dem ich die Möglichkeit habe, 5 Stimmen unabhängig von Listenplatz oder Parteizugehörigkeit zu verteilen. Ein Bundesland, in dem eine linke Regierungsbeteiligung nicht zu Exodus der Wirtschaft geführt hat, sondern das im letzten Jahr das höchste Wachstum aller Bundesländer zu verzeichnen hatte. Und das mit einer linken Wirtschaftssenatorin...
Diesmal wird eine neue Partei erstmals in ein deutsches Parlament einziehen, durch die Hintertür: Bündnis Deutschland, dem die BiW kurz nach der Wahl beitreten wird. Gut möglich, dass dadurch Bewegung in die äußerste rechte Ecke kommt.
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Das die AfD nicht antritt?
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Ja, steht doch im Artikel.
➢ Das die AfD nicht antritt?
Antreten hätte die AfD schon gewollt, aber sie darf nicht. Schon vor Wahl gescheitert an der 0% Hürde, wie reiche ich eine gültige Landeswahlliste ein. Sie haben wohl zwei eingereicht nach dem Motto: «Doppelt hält besser» oder: «Eine Nuss ist dem Eichhörnchen nicht genug».
Dafür gibt es für die von der AfD Betrogenen ja die BIW - die Bürger In Wut. Wenn sich eine Partei schon so nennt, kann man seine Oma drauf verwetten, die Politik orientiert sich am Vorbild Querulant in der Nachbarschaft, dem immer die Kinder zu lärmig sind, sogar wenn sie schlafen.
Ansonsten schon quite special, dass in der Zeit der BRD in Bremen noch nie wer anderes Erster Bürgermeister und Landeschef war als wer von der SPD.