Nein zu Steuererhöhungen, Ja zur Schuldenbremse. Am zweiten Tag des FDP-Parteitags haben die Delegierten den Leitantrag der Parteiführung verabschiedet. Und sie gehen damit weiter auf Distanz zur Ampelkoalition. Von Martin Polansky.
FDP - Tempolimit - Atomausstieg....Wo ist die Gemeinsamkeit? Bei beiden Fragen stehen wir einsam in der Welt allein ... aber .... Soll am deutschen Wesen wieder einmal die Welt genesen!
Wer ist denn eigentlich dieses deutsche Wesen? Bis jetzt ist es mir noch nicht begegnet.
keine Ahnung
aber irgendwo wird es schon zu finden sein
weil hierzulande muss kaum einer seine Heimat verlassen weil er sonst verhungert
Tempolimit ist für die allermeisten Länder Standard. Und Atomenergie ist auch bei den meisten Ländern kein Thema.
Tempolimit
wir haben 840.000 km Straßen hierzulande
davon haben gerade mal 50 % der 13.000 km Autobahnen kein Tempolimit
das sind also 6500km zuviel wo es kein Tempolimit gibt
keiner zwingt sie 200 zu fahren :-)
Das mit der Atomkraft stimmt so nicht was Sie da behaupten. Alle Industrieländer setzen auf Atomkraft.
Ich verstehe Ihren Beitrag nicht. Nach welcher Gemeinsamkeit fragen Sie?
Wo wir allein in der Welt stehen, ist bei der Ablehnung des Tempolimits, das gibt es in allen anderen vergleichbaren Staaten. Die Nutzung der Atomenergie nimmt auch weltweit ab.
Was hat es nun mit diesem ominösen deutschen Wesen Ihrer Meinung nach auf sich?
Die Nutzung der Atomenergie nimmt auch weltweit ab.
also da habe ich andere Infos
grad ging so ein Mailer in Finnland ans Netz
die Polen wollen welche bauen, die Franzosen und die Chinesen die nächsten 10 Jahre 50 davon ans Netz bringen, Russland, Indien
selbst die Japaner wollen neue
Ich schrieb "weltweit". Und wie schon öfter angemerkt: Bauen wollen ist nicht gleich bauen. 2021 sank der Anteil der Atomenergie an der Stromerzeugung erstmals unter 10 Prozent.
Stimmt und als weitere Info, nur 32 von 193 Staaten weltweit haben AKWs
Tja, die FDP passte von Anbeginn nicht in die Regierung.
FDP, die Störer-Partei.
wer passt denn in die Regierung ?
SPD und GRÜNE ?
mehrheitsmäßig scheint das nicht zu reichen
Leider.
Nein, nicht die Wähler.
Die FDP ist einfach keine Partei für die aktuellen Thenen und hat deshalb in der Regierung nichts zu suchen.
Gott sei Dank.
Dazu hat sich F.J Strauss schon mal passend geaeussert:
https://www.google.com/search?q=strauss+narrenschiff&client=firefox-b-d…
Weil die FDP nicht im Gleichschritt mitmarschiert? Einer muss ja manchmal an die Vernunft appellieren. Das ist Demokratie.
Nur, dass leider die FDP eher von Unvernunft und Egoismus geleitet wird.
Stoert eine Partei, wenn sie nicht Ihre Meinung vertritt?
Sie stört ausschließlich aufgrund einer gehörigen Portion Unvernunft.
Aber Sie passt auf die rechte von leistungsbereiten Menschen in der Ampel auf.
„Generalsekretär Bijan Djir-Sarai gibt des Ton des Leitantrages vor: "Wohlstand ist auch in Deutschland kein Naturgesetz“
Das Problem bei der FDP ist, dass sie Wohlstand mit Geld verwechselt. Für sich und ihre Anhänger.*
Und Kapitalismus für ein Naturgesetz hält.
„Wohlstand muss verdient und erarbeitet werden“
Durch uneingeschränkte offene Zusammenarbeit, die nicht an irgendwelchen Staatsgrenzen und ‚Vorrechten‘ bei der Nutzung allgemeiner (Natur-) Ressourcen scheitert. Unter Gewährleistung der Einhaltung demokratischer Prinzipien bzw. der Mitbestimmung aller Marktteilnehmer bei der ‚Preisfindung‘. Was zwangsläufig uneingeschränkte Transparenz bei allen ‚Geldflüssen‘ bedeutet.
* Zu denen, wie spätestens seit den ‚Döpfner-Leaks jeder weiß, auch der Chef von Deutschlands am ‚Markt‘ mit Abstand ‚erfolgreichsten’ offi-, äh kommerziellen hyperparteilichem Hetzblatt gehört, der von seinen ‚Beschäftigten‘ gefordert hat, die FDP groß genug aufzublasen, um die Ampel ‚sprengen‘ zu können.
Bei den Schulden kommt es immer darauf an, für was sie gemacht werden. Wenn die Schulden für Nachhaltigkeit gemacht werden, dann profitieren die nachfolgenden Generationen davon.
für die Nachhaltigkeit .....
sicherlich profitieren die nachfolgenden Generationen
wenn wir unseren Wohlstand statt zurückzuschrauben eben über Schulden finanzieren
Wohlstand zurückschrauben, wo er das Klima schädigt ist auf jeden Fall auch sinnvoll und nachhaltig, da stimme ich Ihnen voll zu
ach wissen sie
ein schwieriges Thema
Umweltfreundlichkeit rauszuhängen und nen 300 KW E Porsche oder Tesla zu fahren
da habe ich meine liebe Not damit Glaubwürdigkeit zu erkennen
ich stimme Ihnen schon wieder zu, eBoliden sind auch nicht nachhaltig und Klimafreundlich! Das wird heute noch etwas mit uns!
Stimmt schon. Trotzdem frage ich mich, ob der jetzt auf Deibel komm raus erzwungene Müllberg an alten Heizungen noch etwas mit Nachhaltigkeit zutun hat. Vor allem werden viele Familien damit derart finanziell überlastet, dass die Kindergrundsicherung im zu erwartenden finanziellen Fiasko untergeht.
„Trotzdem frage ich mich, ob der jetzt auf Deibel komm raus erzwungene Müllberg an alten Heizungen noch etwas mit Nachhaltigkeit zutun hat“
Der Knackpunkt liegt in dem Wörtchen ‚erzwungene‘. Denn Zwang erzeugt naturgemäß Widerstand.
Die Kernaufgabe jedes seine übernommene Verantwortung anderen (allen) gegenüber ernst nehmenden Politikers kann daher nur sein, die Dinge in die nach der allgemein bekannten Faktenlage und dem aktuellen Erkenntnisstand der internationaler Wissenschaft richtige Richtung ‚laufen‘ zu lassen. Durch das Setzen der richtigen ‚Leitplanken‘. Die dazu bzw. dahin führen, dass das unter den jeweiligen Umständen bzw. jeweils gegebenen lokalen ‚Umständen‘ bestmögliche Ergebnis für alle unter der ‚Inkaufnahme‘ des geringstmöglichen Aufwands - und vor allem geringstmöglichen Schäden -, also so ‚kostengünstig‘ bzw. ‚preiswert‘wie irgend möglich erreicht werden kann.
Kurz: So, dass letzten Endes alle davon profitieren, weil alle gewinnen. Vor allem Lebensqualität.
Was für ein Glück, dass die FDP Teil der Regierungskoalition ist. Mit ihrem Parteitag hat sie wieder einmal deutlich gemacht, dass sie unverzichtbar in der politischen Landschaft Deutschlands ist.
Ist Ihr Kommentar ironisch gemeint?
Als was, als schlechtes Beispiel, weil sie als Partei immer die gleichen Fehler macht?
Die Frage ist nur, für wen ist sie unverzichtbar?
Eigentlich, wenn man mal genau hinsieht, ist die FDP nur für sich selbst unverzichtbar.
Nur leider scheinen dieser Partei die 11% von 2021 so sehr in den Kopf gestiegen zu sein, dass sie gar nicht gemerkt hat, dass sie inzwischen davon fast die Hälfte verloren hat.
Leider musste damals die gelbe Kröte geschluckt werden, wollte man nicht wieder in die Stillstandspolitik abgleiten.
Die FDP zeigt vor allem eins: dass sie es doch schafft, vernünftiger Regierungsarbeit vor breiter Öffentlichkeit einen Bärendienst zu erweisen und ohne dabei rot (natürlich nicht politisch gemeint) zu werden es versucht, dem Opositionsfämmchen etwas Brennstoff zu liefern.
Die FDP hat in der Regierungskoalition einfach nichts verloren.
Gucken Sie sich mal an, wo frühere FDP - Funktionäre nach ihrer politischen Karriere ihre Anschlussverwendung gefunden haben. Dann wissen Sie auch, für wen solche Gestalten unverzichtbar sind. Und zwar schon seitdem politische Parteien in Deutschland zugelassen sind.
Als parasitäre Mehrheitsbeschaffer waren sie schon von Anfang an in der Koalition der Kuckuck, der sich dank der SPD (die die FDP braucht um die charakterfesteren Grünen mit ihrem Kanzlergewicht wenigstens mal auf Augenhöhe zu drücken) frech, frivol und frei von Zurückhaltung als mit Abstand kleinster Partner aufplustert mit Positionen, die die Umverteilung der Gesamtwertschöpfung komplett nach oben anbahnen will und sich in Stellung bringt für das nächste Nest mit der Union.
Dazu reichen ja 5,01%. Mehr werden sie in ihrem Champagnerbad kaum kriegen.
Auch die verunsicherte Wählerschaft hat eine Ekelschwelle.
Auch die verunsicherte Wählerschaft hat eine Ekelschwelle.
echt ??
dann vergleichen sie doch mal aktuell AfD mit den GRÜNEN
Unglaublich, wie man sich selbst so belügen kann.
"Wohlstand muss verdient und erarbeitet werden." Und Leistung soll belohnt werden. Deshalb wird von FDP-Seite immer alles getan, dass Erben nicht höher besteuert wird, Transaktionssteuer ein Fremdwort bleibt, wer Vermögenssteuer in den Mund nimmt, sich diesen mit Seife auswaschen muss und sich harte Arbeit bedeutend weniger lohnt als einfach Geld "arbeiten" zu lassen, zumal der Gewinn im Vergleich zum Arbeitslohn nahezu Steuerfrei daherkommt.
""Ja zu mehr Wohlstand" ist auch der Leitantrag überschrieben. Das erfordert aus Sicht der FDP, für viele Technologien offen zu sein: ob für Kernfusion, E-Fuels oder auch Gentechnik." Und impliziert Widerstand gegen Technologien wie Wind- und Sonnenenergie, E-Mobilität, Mobilitätswende, eben Technologien aus kreativen Ideen. Mit solchen "Förderern" würde Apple heute noch in der Garage hinvegetieren.
Danke, sehr stark zusammengefasst.
Die manische Euphorie, mit der diese "Partei" den Triumph des Kuckucks über die erschöpften Zufütterer von den Grünen abfeiern, täuscht nicht über die echten Relationen weg. Von SPD und Grünen werden die nicht eine Stimme rüberholen.
"Nullwachstum und Wohlstandsverzicht" werden umso schneller kommen, je länger die FDP in der Regierung mitmischt. Eine Partei mit einem Programm von vorgestern, die die Augen fest vor den aktuellen Herausforderungen veschließt.
Ich würde eher sagen soviel Murks die FDP auch macht, bewahrt Sie uns wenigstens sequentiell vor den Abgründen der SPD und vor allem den Grünen.
was sind denn aktuelle Herausforderungen ?
ne Heizung die keiner zahlen kann ?
Wohnungen die nicht gebaut werden ?
ein aufgeblähter Sozialstaat ?
Die FDP fragt genauso.
Die FDP macht den Standort D als kaputt. Technologien aus dem vorigen Jahrhundert zu fordern ist nicht Technologieoffenheit, sondern Kapitulation wegen und Ideenlosigkeit.
Wirtschafts- und Industriestandorte bleiben nur die, die sich den Herausforderungen der Klimakatastrophe und der sozialen Schieflage stellt, und zwar weltweit.
Während alle modernen Länder genau an diesen Themen arbeiten und die Menschen aller sozialen Schichten mitnehmen, verharren die FDP- Ministerien, vor allem Verkehr und Bildung, im althergebrachten Fehlern und Ideologien und verhindern Innovationen und Bildung.
Was verstehen Sie unter „modernen“ Länder und wie stehen diese „modernen“ Länder zum Thema Kernkraftwerke?
Ich möchte auch mal etwas positives über die FDP bringen.
Immerhin versuchen sie es tatsächlich mit einem Programm, in dem auch noch konkrete Vorgaben stehen (wenn auch aus meiner Sicht kompletter Stuss). Das ist meines Erachtens bedeutend mehr als die CDU, die weiterhin keine konkreten Aussagen tätigen will, außer, dass ihre Mitglieder diese Nichtaussagen jetzt auch um 3 Uhr morgens stante pede aufsagen können muss.
Da sprechen sich die Liberalen auf Ihrem Partetag gegenseitig Mut zu und trommeln vor der Kamera und kommende Woche ist der Spuk zuende und Sie lassen sich wieder von den Grünen am Nasenring durch die Arena ziehen.
Ich habe bis heute noch keinen Gepiercten in der FDP gesehen, an welchem Nasenring soll da denn gezogen werden?
Die FDP ist von vorn bis hinten nicht meine Partei.
muß auch nicht sein !
aber Meinungsvielfalt muß man eben in einer Demokratie in Kauf nehmen und andere Meinungen
womöglich noch dass die eigene Vorstellung nicht das Rennen macht
Nach dem aktuellen Stand wird die FDP, bei allem Respekt, gar kein Rennen machen. Aber danke auch für den etwas redundanten Hinweis auf die Meinungsfreiheit. Dachte ich doch, gerade von dieser Gebrauch gemacht zu haben....
Traurige FDP, wo sind die Nachfolger von Frau Hildegart Hamm-Brücher oder von Gerhart Baum ?
Das kommt davon, wenn man sich nicht um den Nachwuchs kümmert, z.B. mit FDP-Kindergrundsicherung. Mir tun die echten Liberalen wie Hamm-Brücher und Baum ehrlich auch Leid.
Die FDP ist das Kuli womit die Grünen zu Ihrem zweifelhaften Erfolg getragen werden. Für alle Fehlleistungen dieser Ampel ist nunmal die FDP mitverantwortlich.
Ich finde es halt gut das die FDP gegen ein Tempolimit ist und dem Verbrenner eine berechtigte weitere Chance gibt denn die Verbrenner die Deutschland künftig nicht mehr baut, werden andere Länder bauen. Das ist wie mit dem Eigentor bei dem Atomstrom. Die FDP buckelt aber meiner Meinung zu stark vor den Grünen und das ist dann auch der Grund warum die FDP nach und nach aus den bisherigen Landesparlamenten flog. Die Politik der FDP und der Grünen liegt normalerweise diametral auseinander und deshalb gehört die FDP nicht in eine Koalition mit den Grünen, egal wie Lindner auf dem Parteitag auf eigene Ideen der FDP hinweisen tut.
genau, lasst uns die Verbrenner brauen, die dann nur noch mit E-Fuels fahren dürfen. Technologiefreiheit bedeutet schließlich, auch die unsinnigsten noch zuzulassen. Naja, immerhin röhren die Verbrenner so schön.
zumindest läßt sich damit das Speicherproblem teilweise lösen
andere speichern ja Strom im Netz ....
Das ist nicht wirklich Ihr Niveau. Hier muss man noch nicht mal Versprecher heranziehen. Tatsächlich ging es um vernetzte Speicher. Und bevor es kommt: Kobalt hieß früher Kobold, weil man glaubte, selbige seien am Wek gewesen. Wobei das doch eher in die Kategorie Versprecher fällt. Aber nach Jahren könnten auch Sie wieder auf eine Sachebene finden.
sie verzeihen
aber so ne Steilvorlage
übrigens haben sie den Habeck aktuell gehört und sein Statement zur Kernkraft in Kiew ?
Strom können sie auch in H2 speichern, ist energieeffizienter. eFuels braucht man nur für Flugzeuge ( für mehr reicht es auch nicht)
Wo ( ausser bei FDP/ CDU oder Springer)?
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/technologie/verbrenner-aus-e-fuels…
https://www.derstandard.at/story/2000144948267/sinnvolle-loesung-oder-r…
https://www.merkur.de/wirtschaft/efuels-verbrenner-aus-eu-autos-studie-…
https://www.pik-potsdam.de/members/Ueckerdt/E-Fuels_Stand-und-Projektio…
Chemische Speicherung ist als H2 sinnvoll, in gewissen Maß auch NH3. Aber für Autos machen e-Fuels einfach keinen Sinn. Die Energiebilanz ist einfach zu schlecht.
Bei Autos ist die Zukunft 100% elektrochemisch: Batterie oder brennstoffzelle. Verbrennungsmotoren sind eine ineffziente Technologie. Verbrennen ist gut für eine Heizung. Aber da verbrennt man am besten direkt H2.
Was unsinnig ist und was nicht wird die Zukunft zeigen.
Dann können wir den Bundestag ja durch eine Würfelrunde ersetzen.
alle ernsthaften Wissenschaftler wissen schon jetzt, das es Unsinn ist. Haben Sie letzte Woche eigentlich keine Nachtichten gesehen. Deutsche Verbrenner will China bald nicht mehr und eAutos können die Deuteschen nicht. Technologie von gestern halt.
Mehr Ideologie geht wohl nicht. Wenn es denn um Wohlstand für viele ginge - dann könnte ich okay sagen.
Wer aber zu geizig für eine Kindergrundsicherung ist, kann das nicht wollen. Den interessiert auch nicht der Fachkräftemangel - denn die Kinder Kinder von heute könnten morgen Fachkräfte sein - wenn sie nicht in die Armutsfalle geraten: arm, wenig Möglichkeiten, schlecht beurteilt in Schule und Hochschule, nur mit Glück mit Lehrstelle usw. usw.
Nicht einmal kostenlose wohlstandsfördernde Maßnahmen wie ein Tempolimit werden angestrebt.
Das ist nicht fortschrittlich, das ist auch nicht nicht links, das ist dumm.
5 Antworten einblenden 5 Antworten ausblenden
Die Grundsicherung der Kinder ist in erster Linie Aufgabe der Eltern. Der Staat sollte wohl in Notlagen helfen aber nicht pauschal fuer die Kinder aufkommen so wie es die extremen Linksgruennen oft fordern . Das ist nicht die Aufgabe des Staates. Wenn die Liberalen das also ablehnen finde ich es vernuenftig. Das hat mit Geiz aber auch gar nichts zu tun.
"Die Grundsicherung der Kinder ist in erster Linie Aufgabe der Eltern."
Das ist Unsinn. Lesen sie den Kommentar des Foristen CoachCoach mit Verstand durch. Wer Kinder fördert, schafft potente Kräfte für den zukünftigen Arbeitsmarkt, die Renten sichern, sich als Fachkräfte beweisen und Fortschritt und Wohlstand generieren. Wer sich nicht um die Kinder kümmert (als Staat), schafft die nächste Generation am Tropf des Sozialstaats, weil er den Kinder keine Chance bietet.
Das ist alles so oft in Studien belegt. Aber Ideologie übertrumpft ja alles.
"Wer sich nicht um die Kinder kümmert (als Staat),..."
Da ist es aber mit der Kindergrundsicherung bei weitem nicht getan. Wir haben nicht genug Kitas, geschweige denn genug Erzieher und Lehrer. Von den Zuständen (nicht nur den baulichen) in den Schulen will ich gar nicht erst anfangen. Das alles gehört aus meiner Sicht aber zur Grundsicherung der Kinder dazu. Das alles kann kaum noch tiefer sinken. Ich kann nicht erkennen, dass man diese Probleme in den Ampel-Parteien überhaupt noch als Probleme wahrnimmt.
Stimme ihnen zu 100% zu.
Das ist doch wohl keine Begründung gegen die berechtigte Kritik Ihrer Vorkommentators Bauer Tom.