Betten für Geflüchtete stehen in der Außenstelle der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen.

Ihre Meinung zu Unterbringung von Geflüchteten: Kommunen an der Kapazitätsgrenze

Die Unterbringung von Geflüchteten ist für die Kommunen ein Kraftakt. Viele planen Containerdörfer wie in Bad Hönningen in Rheinland-Pfalz. Doch die allein reichen nicht. Bringt der Flüchtlingsgipfel die Lösung? Von Christian Kretschmer.

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154 Kommentare

Kommentare

Diabolo2704
Neue große Fluchtbewegung

Zitat aus der Melduung : "dürfte sich die Lage mit dem Erdbeben in der Türkei und Syrien noch weiter verschärfen, sagt Flüchtlingskoordinatorin Schmitz. "Letztlich brauchen wir viel mehr sozialen Wohnungsbau", sagt sie, gerade wenn sich eine neue große Fluchtbewegung anbahnt."

Elend im Herkunftsland ist kein Grund für eine Aufenthaltsberechtigung in Deutschland. Niemand wird von einem Erdbeben politsch verfolgt.

Deutschland braucht tatsächlich mehr sozialen Wohnungsbau, aber für diejenigen, die hier für einen bescheidenen Lohn Tag für Tag zur Arbeit gehen, nicht für ein weiteres "Wir-schaffen-das"

Robert Wypchlo
@08:16 Uhr von Diabolo2704

Zitat aus der Melduung : "dürfte sich die Lage mit dem Erdbeben in der Türkei und Syrien noch weiter verschärfen, sagt Flüchtlingskoordinatorin Schmitz. "Letztlich brauchen wir viel mehr sozialen Wohnungsbau", sagt sie, gerade wenn sich eine neue große Fluchtbewegung anbahnt."

Elend im Herkunftsland ist kein Grund für eine Aufenthaltsberechtigung in Deutschland. Niemand wird von einem Erdbeben politsch verfolgt.

Deutschland braucht tatsächlich mehr sozialen Wohnungsbau, aber für diejenigen, die hier für einen bescheidenen Lohn Tag für Tag zur Arbeit gehen, nicht für ein weiteres "Wir-schaffen-das"

Dann ist das nicht mein Land 

onkelbond
Voll ist voll

Nicht nur die Flüchtlingsunterkünfte sind voll... Auch das Schulsystem ist am Anschlag, so wie auch die Kitas, der Wohnungsmarkt, das Gesundheitssystem. Auch werden irgendwann die Sozialsysteme an ihre Grenzen stoßen. Ist nur die Frage: will man so weiter machen ? Oder warten bis in noch mehr Städten ein " Upahl " entsteht? 

das ding
@08:18 Uhr von Robert Wypchlo

Elend im Herkunftsland ist kein Grund für eine Aufenthaltsberechtigung in Deutschland.

Dann ist das nicht mein Land 

Doch, ist es. Es ist das des Anderen sein Land nicht. Ich wuerde sogar sagen mit der Einstellung (Elend ist ist kein Grund) verdient man Deutschland nicht. Sondern Elend.

zöpfchen
@08:18 Uhr von Robert Wypchlo

Zitat aus der Melduung : "dürfte sich die Lage mit dem Erdbeben in der Türkei und Syrien noch weiter verschärfen, sagt Flüchtlingskoordinatorin Schmitz. "Letztlich brauchen wir viel mehr sozialen Wohnungsbau", sagt sie, gerade wenn sich eine neue große Fluchtbewegung anbahnt."

Elend im Herkunftsland ist kein Grund für eine Aufenthaltsberechtigung in Deutschland. Niemand wird von einem Erdbeben politsch verfolgt.

Deutschland braucht tatsächlich mehr sozialen Wohnungsbau, aber für diejenigen, die hier für einen bescheidenen Lohn Tag für Tag zur Arbeit gehen, nicht für ein weiteres "Wir-schaffen-das"

Dann ist das nicht mein Land 

_____

genau so ist es! Deutschland kann nicht die Probleme der ganzen Welt lösen. Statt die Migranten aus Syrien oder der Türkei hier her zu holen, sollte Deutschland finanzielle Mittel zum Wiederaufbau bereit stellen. Die Aufnahme

ukrainischer  Flüchtlinge muss klar priorisiert werden. Die anderen müssen momentan draußenbleiben.

 

draufguckerin
Wie soll das weitergehen, Frau Faeser?

Frau Faeser macht das, was man als Bundesministerin nicht machen sollte: Anstatt endlich das Abschieben illegal eingereister und straffälliger Menschen zu organisieren, stellt sie das Problem als Verteilungsproblematik zwischen den Ländern dar, sie wiegelt die Länder gegeneinander auf. In Bremen leben tausende von Menschen, die aufgrund schlechter Lebensbedingungen in ihren Heimatländern, Drogensucht, krimineller Absichten oder als geschleppte Menschen im Auftrag krimineller Organisationen ( Drogen, Diebstahl, Bettelei, illegale Arbeit in Subunternehmen, Prostitution) ihr Leben fristen, vermutlich teils zwangsweise. Sie werden notdürftig versorgt mit warmen Getränken und Suppen, längst nicht alle sind überhaupt registriert. Viele schlafen in Garageneinfahrten, Parkhäusern und Hinterhöfen. Diese Menschen haben kein Interesse an Umverteilung, werden Sie anderweitig einquartiert, sind sie am nächsten Tag wieder hier. Wie soll das weitergehen, Frau Faeser?

Jimi58
Unterbringung von Geflüchteten: Kommunen an der Kapazitätsgrenze

Ich würde sagen, das dort die ganze EU gefragt ist. Diese Menschen bedürfen unserer aller Hilfe. Leider hinken wir in so vielem hinterher. Man wußte und sollte von dem Flüchtlingsstrom 2015 Erfahrungen gesammelt haben. Aber was wurde unternommen? Der schwarze Peter wurde immer weiter gegeben und mir kann niemand erzählen das man nach einem Jahr Krieg in der Ukraine nicht damit gerechnet hat, das so viele Flüchtlinge kommen werden. Kommt endlich mal in die Hufe liebe Regierung.

Icke 1
Viele viele Fragen

Mir kommt es bei der deutschen Flüchtlingsproblematik so vor, als würden wir es bis zur Selbstaufgabe durchziehen! Wann haut mal jemand richtig auf den Tisch?

frosthorn
@08:24 Uhr von das ding

Elend im Herkunftsland ist kein Grund für eine Aufenthaltsberechtigung in Deutschland.

Dann ist das nicht mein Land 

Doch, ist es. Es ist das des Anderen sein Land nicht. Ich wuerde sogar sagen mit der Einstellung (Elend ist ist kein Grund) verdient man Deutschland nicht. Sondern Elend.

 

Besser kann man es nicht auf den Punkt bringen. Danke.

Carlos12
Es kann schwieriger werden

Je nachdem, wie sich der Krieg in der Ukraine entwickelt, können noch Millionen nach Europa kommen. 

Nettie
Derzeit bleibt nur, zu tun was man kann

um sich und anderen die Bewältigung der für alle misslichen Situation so leicht wie möglich zu machen. Es kann schließlich keiner obdachlos werden/bleiben, sondern jeder muss irgendwie irgendwo 'unterkommen'. Und mittel- und langfristig gilt es, zusammen an der Abstellung der Fluchtursachen - der Gründe, die Menschen erst zur Flucht aus ihrer Heimat und dazu, woanders Zuflucht zu suchen zwingen - zu arbeiten. 

Viktor Jara
@08:16 Uhr von Diabolo2704

Zitat aus der Melduung : "dürfte sich die Lage mit dem Erdbeben in der Türkei und Syrien noch weiter verschärfen, sagt Flüchtlingskoordinatorin Schmitz. "Letztlich brauchen wir viel mehr sozialen Wohnungsbau", sagt sie, gerade wenn sich eine neue große Fluchtbewegung anbahnt."

Elend im Herkunftsland ist kein Grund für eine Aufenthaltsberechtigung in Deutschland. Niemand wird von einem Erdbeben politsch verfolgt.

Deutschland braucht tatsächlich mehr sozialen Wohnungsbau, aber für diejenigen, die hier für einen bescheidenen Lohn Tag für Tag zur Arbeit gehen, nicht für ein weiteres "Wir-schaffen-das"

Doch werden sie wohl , wenn man wie in der Türkei den Kurdengebieten die Hilfe verweigert . Dann ist dies eine politische Verfolgung durch ein Erdbeben , wenn nicht sogar ein zutiefst Menschenverachtendes Instrument. Ihre Aussage ist meiner Meinung nach falsch.

wie-
Es grüßt die tägliche Apokalypsewarnung

@08:23 Uhr von onkelbond

Nicht nur die Flüchtlingsunterkünfte sind voll...

Tatsächlich?

Auch das Schulsystem ist am Anschlag, so wie auch die Kitas, der Wohnungsmarkt, das Gesundheitssystem.

Woran aber Geflüchtete keinen schuldhaften Anteil haben, nicht wahr? Warum also Ablenken vom Thema?

Auch werden irgendwann die Sozialsysteme an ihre Grenzen stoßen.

Ist das so? Aber auch hier tragen Geflüchtete keinen schuldhaften Anteil. Im Gegenteil, diese zahlen sogar kräftig Sozialabgaben, da diese ja rasch für eigenen Lebensunterhalt arbeiten wollen.

Ist nur die Frage: will man so weiter machen ?

Die Autokraten dieser Welt mit dem "Produzieren" von Geflüchteten auf jeden Fall.

Oder warten bis in noch mehr Städten ein " Upahl " entsteht? 

Ah, "Upahl", das "Lützerath" der rechten "Ausländer raus"-Ecke. Nun, jeder hat offenbar seine/ihre eigene NIMBY-Aversion als persönlichen Aufreger: "Widerstand!!!"

Voll ist voll

In den Karnevalshochburgen heute auf jeden Fall. Auch ohne Beiträge von Geflüchteten.

D. Hume
Den größten Kraftakt

leistet immer noch die Zivilgesellschaft mit ihrem Engagement in der Geflüchtetenhilfe.

Sicherlich brauchen die Kommunen Unterstützung vom Bund, damit diese auch adäquat umgesetzt werden kann. Konsequentes Veräußern von konfisziertem russichen Oligarchenvermögen wäre doch schon mal ein Anfang um Gelder zu akquirieren.

Meiner Meinung nach ist die "Festung Europa/Deutschland" allerdings schon beschlossene Sache. An diversen Außengrenzen, ob im Mittelmeer oder an Land, werden illegale Pushbacks ohne großes Aufhebens toleriert. Wir schliddern in ein Zeitalter der Verrohung und Barbarei.

GeMe
@08:16 Uhr von Diabolo2704

Elend im Herkunftsland ist kein Grund für eine Aufenthaltsberechtigung in Deutschland. Niemand wird von einem Erdbeben politsch verfolgt.

Aus den Erdbebengebieten in der Türkei dürfen nur Menschen nach Deutschland kommen, die hier Verwandte ersten und zweiten Grades haben. Diese Verwandten müssen sämtlich Kosten übernehemen, Unternkunft, Verpflegung, Arztkosten u.s.w.



Das Einzige, was der deutsche Staat dazu beiträgt, ist die erleichterte VISA-Vergabe.

Wie vor ein paar Tagen auf WDR5 berichtet wurde, ist es aber für Menschen aus den Erdbebengebieten nahezu unmöglich überhaupt ein Visum zu beantragen, denn dazu müssen sie einen Antrag in einer deutschen Botschaft stellen und diese sind aus den Erdbebengebieten kaum zu erreichen.

Die Bearbeitung eines Antrages dauert normalerweise mindestens drei Monate.

Carlos12
@08:24 Uhr von das ding

Elend im Herkunftsland ist kein Grund für eine Aufenthaltsberechtigung in Deutschland.

Dann ist das nicht mein Land 

Doch, ist es. Es ist das des Anderen sein Land nicht. Ich wuerde sogar sagen mit der Einstellung (Elend ist ist kein Grund) verdient man Deutschland nicht. Sondern Elend.

Ich muss beiden widersprechen. Deutschland ist sowohl das Land mitfühlender Altruisten, als auch das Land knallharter Egoisten. Es gibt eine Gesetzgebung, die beide Seiten beinhaltet, sowohl die Aufnahme von Flüchtlinge, als auch Einschränkungen und Schikanen, um legal ins Land zu kommen.

amran.juli
@08:28 Uhr von zöpfchen

Die Aufnahme ukrainischer  Flüchtlinge muss klar priorisiert werden. Die anderen müssen momentan draußenbleiben.

 

Warum?. Sind die Menschenleben der betroffenenen Regionen weniger wert als die der Ukrainer?

wie-
Wieder Zeit für Selektionen?

@08:28 Uhr von zöpfchen

Deutschland kann nicht die Probleme der ganzen Welt lösen.

Verlangt ja auch niemand. Schon gar nicht von der viertpotentesten Wirtschaftsmacht dieses Planeten.

Statt die Migranten aus Syrien oder der Türkei hier her zu holen,

Wer macht das und warum?

sollte Deutschland finanzielle Mittel zum Wiederaufbau bereit stellen.

Geschieht doch. Allerdings ist die Umsetzung schwierig, wenn die Herrn Ergogan und Assad sowie Putin partout nicht wollen.

Die Aufnahme ukrainischer  Flüchtlinge muss klar priorisiert werden.

Wird sie doch.

Die anderen müssen momentan draußenbleiben.

Warum? Zu wenig Not? Falsche Hautfarbe? Falsche Religion?

fruchtig intensiv
Man unterschätzt das Problem, wenn man sich alleine auf die Unte

Man unterschätzt das Problem, wenn man sich alleine auf die Untekünfte beschränkt. Die gesamte Infrastruktur Deutschlands ist so ausgelegt (bzw. ist so gewachsen), dass sie über 80 Mio Menschen mehr oder weniger gut verkraften kann.

Wenn jetzt durch die Migrations- und Flüchtlingskrise über 2 Millionen Menschen mehr auf deutschem Bundesgebiet verweilen, sind die Probleme nicht nur bezüglich Unterbringung:

Schulen und Kitas müssen ausgebaut werden. Die Trinkwasserversorgung muss erhöht werden. Auch die Abwasserversorgung muss erweitert werden. Polizeien und Feuerwehren müssen das Mehr an Menschen ebenfalls abdecken können. Alle öffentlichen Institutionen, wie Arbeitsamt, Sozial- und Ausländeramt, Einwohnermelderamt. All deckt gerade mal so den Bedarf der Normalbevölkerung. Und das schon mehr schlecht als recht.

Und was ist mit Stromversorgung? 2 Mio mehr Verbraucher muss schon zu wuppen sein. Genauso mit Heizung (Fernwärme, Gas).

Und das sind nur die Infrastrukturprobleme.

GeMe
@08:30 Uhr von draufguckerin

Frau Faeser macht das, was man als Bundesministerin nicht machen sollte: Anstatt endlich das Abschieben illegal eingereister und straffälliger Menschen zu organisieren,...

Um jemanden Abschieben zu können, müssen Sie zunächst einmal ein Land haben, in das Sie abschieben können. Wie kürzlich zu lesen war, scheitert es bei sehr vielen Abschiebungen daran, dass sich kein Land bereit erklärt einen Abzuschiebenden aufzunehmen. Was wollen Sie dann machen? Einfach irgendwo landen und die Menschen aus dem Flugzeug werfen?

Jimi58
@08:18 Uhr von Robert Wypchlo

Zitat aus der Melduung : "dürfte sich die Lage mit dem Erdbeben in der Türkei und Syrien noch weiter verschärfen, sagt Flüchtlingskoordinatorin Schmitz. "Letztlich brauchen wir viel mehr sozialen Wohnungsbau", sagt sie, gerade wenn sich eine neue große Fluchtbewegung anbahnt."

Elend im Herkunftsland ist kein Grund für eine Aufenthaltsberechtigung in Deutschland. Niemand wird von einem Erdbeben politsch verfolgt.

Deutschland braucht tatsächlich mehr sozialen Wohnungsbau, aber für diejenigen, die hier für einen bescheidenen Lohn Tag für Tag zur Arbeit gehen, nicht für ein weiteres "Wir-schaffen-das"

Dann ist das nicht mein Land 

War es denn überhaupt schon mal ihr Land? Ich bin froh in diesem Land zu leben und auch Solidarität mit den Flüchtlingen (ausländischen Mitbürger) zu haben. Das Lachen der Kinder, die Freude in den Augen wenn ihnen geholfen wird ermutigt mich immer zu helfen.

KarlderKühne
Die Migration ist nicht zu stoppen,

es sei denn, man schafft lebenswerte Bedingungen in allen Ländern. Würde man nur einen Bruchteil der Mittel, die man für`s Militär ausgibt, in diese Entwicklungsländer stecken, wäre das Problem lösbar. Es brauchte keiner sein Land zu verlassen und kein Kind zu verhungern.

Dann sollten auch in allen EU-Ländern die gleichen Sozialleistungen für Migranten gezahlt werden. So wie es derzeitig läuft, ist es doch logisch, das die meisten Migranten in die Länder strömen, die am meisten bieten. Und das kann ich den Migranten ja nicht einmal verübeln. Ich würde für mich und meine Familie auch nur das beste wollen.

Viktor Jara

Natürlich ist es schwer den vertriebenen verfolgten gerecht zu werden , aber gerade Deutschland hat da historisch gesehen eine besondere Rolle ,da gerade Deutschland besonders für die Vertreibung von Menschen viel Leid verursacht hat .

Klimawandel ,Kriege ect. werden eine Herausforderung für die Menschheit sein für immer , und im besonderen für Deutschland . Die Welt verändert sich dramatisch .

 

Diabolo2704
Und noch etwas :

Zitat von das ding (08:24 Uhr) : "mit der Einstellung (Elend ist ist kein Grund)"

Das ist keine Einstellung, das ist die Rechtslage. Nur falls Sie sich für solche Details interessieren.

Der Nachfrager
@08:18 Uhr von Robert Wypchlo

Zitat aus der Melduung : "dürfte sich die Lage mit dem Erdbeben in der Türkei und Syrien noch weiter verschärfen, sagt Flüchtlingskoordinatorin Schmitz. "Letztlich brauchen wir viel mehr sozialen Wohnungsbau", sagt sie, gerade wenn sich eine neue große Fluchtbewegung anbahnt."

Elend im Herkunftsland ist kein Grund für eine Aufenthaltsberechtigung in Deutschland. Niemand wird von einem Erdbeben politsch verfolgt.

Deutschland braucht tatsächlich mehr sozialen Wohnungsbau, aber für diejenigen, die hier für einen bescheidenen Lohn Tag für Tag zur Arbeit gehen, nicht für ein weiteres "Wir-schaffen-das"

Dann ist das nicht mein Land 

Jedem steht es frei dieses Land zu verlassen wenn es ihn hier nicht mehr gefällt.

Das war ein sehr wegweisender Spruch.

Wenn man etwas nicht ändern kann, muss man lernen damit zu leben.

Oder das Land verlassen.

Ich lehne mich zurück, beobachte wie nur gemeckert wird, aber keiner etwas unternimmt um Misstände hier zu beheben, und erwarte das Ende.

Left420

Es ist egal welchen Fluchtgrund ein Mensch wählt, es ist meiner Meinung nach ein Rechts eines Jeden auf ein besseres Leben für sich und seine Familie zu suchen.

Die Sozialen Probleme in Deutschland auf Füchtlinge und Asylanten zu schieben, ist reines nach unten treten. Diese Menschen sind nicht verantwortlich für die Probleme, sondern die verfehlte Politik im Sozialen Bereich.

Der Mangel an Sozialwohnungen ist schon seit Jahren ein Thema, gerade für mich als Berliner, jedoch fehlt auch hier anscheinend der politische Wille...

das ding
@08:35 Uhr von Nettie

Und mittel- und langfristig gilt es, zusammen an der Abstellung der Fluchtursachen - der Gründe, die Menschen erst zur Flucht aus ihrer Heimat und dazu, woanders Zuflucht zu suchen zwingen - zu arbeiten. 

Dafuer ist es zu spaet. Man haette damit frueher andangen sollen, genau wie mit der Abwendung der Klimakatastrope, deren wesentlichen Ursachen seit einem halben Jahrhundert sogar schon bekannt aber bewusst ignoriert oder fahrlaessig verstaerkt wurden. Was also kann man noch retten? Menschlichkeit kann man noch retten. Auch und gerade im Elend. Denn das kommt bald fuer alle, mehr oder weniger. Tip zum Anfang: Verzicht ueben und das Uebermass teilen. Klingt altbacken aber so wirds sein: Wir werden auf dem Erdball, dessen bewohnbare Flaeche radikal kleiner wird,  zusammenruecken muessen. Jetzt ist es fuer Deutsche noch harmlos. Aber wenn die jetzt schon jammern?

NieWiederAfd
@08:16 Uhr von Diabolo2704

...

Elend im Herkunftsland ist kein Grund für eine Aufenthaltsberechtigung in Deutschland. Niemand wird von einem Erdbeben politsch verfolgt.

Deutschland braucht tatsächlich mehr sozialen Wohnungsbau, aber für diejenigen, die hier für einen bescheidenen Lohn Tag für Tag zur Arbeit gehen, nicht für ein weiteres "Wir-schaffen-das"

 

Gratuliere zum goldenen Kaktus der Inhumanität.

Die Lage in vielen Ländern ist für Menschen verheerend, weil sie in Krieg und Bürgerkrieg um ihr Leben fürchten, weil sie politischer oder rassistischer Verfolgung ausgesetzt sind, weil ihre Lebensgrundlagen durch Klima- oder Naturkatastrophen zerstört wurden - und Ihnen fällt nichts besseres ein als die zynische Formulierung "Niemand wird von einem Erdbeben politisch verfolgt"? 

Die völkische Verengung, um es freundlich zu formulieren, am Ende Ihres Beitrags kommentiere ich lieber nicht. 

 

 

gez. NieWiederAfd 

 

 

Account gelöscht
Kommunen am Anschlag

Ich frage mich gerade wie soll das weitergehen? In der Heimatgemeinde meiner Frau hat man vom Kreis Geflüchtete zugeteilt bekommen. Privat konnte man keine freien Unterkünfte finden, also räumte man kurzerhand die Turnhalle leer und brachte die 80 Menschen dort unter.

Man frägt sich überlegt eigentlich jemand in Berlin überhaupt wie das weitergehen soll? Nicht einmal Wohncontainer sind auf die Schnelle zu organisieren. 

Eine gleichmäßige Verteilung in der gesamten EU  wäre angebracht, Deutschland alleine kann die Welt nicht retten. Oder bekommen manche ein schlechtes Gewissen wenn man ehrlich sagt wir haben keinen Platz mehr?

gez.die Mitte 

das ding
@08:46 Uhr von Diabolo2704

Zitat von das ding (08:24 Uhr) : "mit der Einstellung (Elend ist ist kein Grund)"

Das ist keine Einstellung, das ist die Rechtslage. Nur falls Sie sich für solche Details interessieren.

Die Rechtslage ist mir wurscht, wenn sie massiv ungerecht ist oder wird.  

sonnenbogen
@08:42 Uhr von Mitdenkender

in der gesamten Türkei gebebt? Wenn es in NRW bebt, dann flüchte ich doch nicht in die Türkei.

Nein, aber vielleicht kommen Sie dann erstmal ein paar Wochen bei Ihrem Bruder in der Schweiz unter.....

frosthorn
@08:46 Uhr von Diabolo2704

Zitat von das ding (08:24 Uhr) : "mit der Einstellung (Elend ist ist kein Grund)"

Das ist keine Einstellung, das ist die Rechtslage. Nur falls Sie sich für solche Details interessieren.

 

Dann bin ich also ein Gesetzesbrecher? Werden Sie mich jetzt anzeigen?

wie-
Übertreibungen + Desinformation = Angstmache

@08:41 Uhr von fruchtig intensiv

Die gesamte Infrastruktur Deutschlands ist so ausgelegt (bzw. ist so gewachsen), dass sie über 80 Mio Menschen mehr oder weniger gut verkraften kann.

Sagt wer? Bei aktuell 84,3 Mio. Einwohnern?

Wenn jetzt durch die Migrations- und Flüchtlingskrise über 2 Millionen Menschen

Welche Krise?

mehr auf deutschem Bundesgebiet verweilen, sind die Probleme nicht nur bezüglich Unterbringung:

Schulen und Kitas müssen ausgebaut werden.

Sowieso. Aber nicht wegen geflüchteter Kinder.

Die Trinkwasserversorgung muss erhöht werden. Auch die Abwasserversorgung muss erweitert werden. Polizeien und Feuerwehren müssen das Mehr an Menschen ebenfalls abdecken können. Alle öffentlichen Institutionen, wie Arbeitsamt, Sozial- und Ausländeramt, Einwohnermelderamt.

4 x Unsinn.

All deckt gerade mal so den Bedarf der Normalbevölkerung.

"Normalbevölkerung"? Wer ist das?

Und was ist mit Stromversorgung? 2 Mio mehr Verbraucher muss schon zu wuppen sein. Genauso mit Heizung (Fernwärme, Gas).

Na klar.

Jimi58
@08:48 Uhr von Left420

Es ist egal welchen Fluchtgrund ein Mensch wählt, es ist meiner Meinung nach ein Rechts eines Jeden auf ein besseres Leben für sich und seine Familie zu suchen.

Die Sozialen Probleme in Deutschland auf Füchtlinge und Asylanten zu schieben, ist reines nach unten treten. Diese Menschen sind nicht verantwortlich für die Probleme, sondern die verfehlte Politik im Sozialen Bereich.

Der Mangel an Sozialwohnungen ist schon seit Jahren ein Thema, gerade für mich als Berliner, jedoch fehlt auch hier anscheinend der politische Wille...

Dem kann ich nur zustimmen.

Kaneel
@08:38 Uhr von GeMe

 

Aus den Erdbebengebieten in der Türkei dürfen nur Menschen nach Deutschland kommen, die hier Verwandte ersten und zweiten Grades haben. Diese Verwandten müssen sämtlich Kosten übernehemen, Unternkunft, Verpflegung, Arztkosten u.s.w.

Das Einzige, was der deutsche Staat dazu beiträgt, ist die erleichterte VISA-Vergabe.

Wie vor ein paar Tagen auf WDR5 berichtet wurde, ist es aber für Menschen aus den Erdbebengebieten nahezu unmöglich überhaupt ein Visum zu beantragen, denn dazu müssen sie einen Antrag in einer deutschen Botschaft stellen und diese sind aus den Erdbebengebieten kaum zu erreichen.

Die Bearbeitung eines Antrages dauert normalerweise mindestens drei Monate.

In einer Sondersendung des SR wurde gestern gesagt, dass die Menschen dafür einen Reisepass benötigen, aber das Ausstellen würde viel zu lange dauern. Ein Personalausweis könnte erheblich schneller ausgestellt werden.

Account gelöscht
@08:48 Uhr von Left420

Es ist egal welchen Fluchtgrund ein Mensch wählt, es ist meiner Meinung nach ein Rechts eines Jeden auf ein besseres Leben für sich und seine Familie zu suchen.

Die Sozialen Probleme in Deutschland auf Füchtlinge und Asylanten zu schieben, ist reines nach unten treten. Diese Menschen sind nicht verantwortlich für die Probleme, sondern die verfehlte Politik im Sozialen Bereich.

Der Mangel an Sozialwohnungen ist schon seit Jahren ein Thema, gerade für mich als Berliner, jedoch fehlt auch hier anscheinend der politische Wille...

Nein nicht der politische Wille fehlt, sondern das Geld für den sozialen Wohnungsbau und die Fachkräfte!!! 

Diabolo2704
Noch

Zitat von GeMe (08:38 Uhr) : "dürfen nur Menschen nach Deutschland kommen, die hier Verwandte ersten und zweiten Grades haben. Diese Verwandten müssen sämtlich Kosten übernehemen"

Und dennoch fordert die Flüchtlingskoordinatorin Schmitz laut der Meldung wegen der sich verschärfenden Lage in den Erdbebengebieten hier mehr sozialen Wohnungsbau. Ganz offensichtlich ist das, was Sie richtigerweise anführen, bloß die jetzige Lage und die Verantwortlichen rechnen nicht damit, daß dies auf Dauer so bleiben wird.

NieWiederAfd
@08:23 Uhr von onkelbond

Nicht nur die Flüchtlingsunterkünfte sind voll... Auch das Schulsystem ist am Anschlag, so wie auch die Kitas, der Wohnungsmarkt, das Gesundheitssystem. Auch werden irgendwann die Sozialsysteme an ihre Grenzen stoßen. Ist nur die Frage: will man so weiter machen ? Oder warten bis in noch mehr Städten ein " Upahl " entsteht? 

 

Wir stehen zweifelsohne vor einer immensen Herausforderung. "Voll ist voll" ist eine nichtssagende Tautologie. Die Situation in der Versorgung geflüchteter Menschen ist angespannt und erfordert auch logistisch eine enorme Kraftanstrengung. Wir haben aber auch eine abnehmende Bevölkerung und einen immer größer werdenden Mangel an Fachkräften und an Menschen, die dieses Land mit tragen und gestalten wollen. Wenn der Fokus darauf liegt und wir nicht nur beim Wohnungsbau und dem Kampf gegen Leerstand, nicht selten weil Wohnraum als Spekulationsobjekt missbraucht wird, sondern auch bei der Integration Kräfte bündeln, schaffen wir das. 

 

 

gez. NieWiederAfd 

 

 

Francis Fortune
Frühstücks-Kommentare zum Schämen

Guten Morgen an alle!

Wenn man sich hier so einige Kommentare durchliest, muss man aufpassen, dass einem das Frühstück nicht wieder hochkommt, - sorry für diese deutlichen Worte!

"Niemand wird von einem Erdbeben politisch verfolgt"

Das bedeutet also: Keine (humanitäre) Hilfe mehr bei Naturkatastrophen? Wenn also das nächste Hochwasser innerhalb Deutschlands Chaos, Zerstörung und Obdachlose zurücklässt, dann helfen wir denen auch nicht, weil es ein anderes (Bundes-)Land ist? Wir nehmen dann keine Hilfe von Außen in Anspruch? 

"Ukrainer nehmen wir auf, alle anderen müssen draußen bleiben"

Super, dann "unterscheiden" wir jetzt also wieder Menschen nach Herkunft in Klassen. 

Echt zum Fremd-Schämen!

Left420
@08:52 Uhr von V8forever

Es ist egal welchen Fluchtgrund ein Mensch wählt, es ist meiner Meinung nach ein Rechts eines Jeden auf ein besseres Leben für sich und seine Familie zu suchen.

Die Sozialen Probleme in Deutschland auf Füchtlinge und Asylanten zu schieben, ist reines nach unten treten. Diese Menschen sind nicht verantwortlich für die Probleme, sondern die verfehlte Politik im Sozialen Bereich.

Der Mangel an Sozialwohnungen ist schon seit Jahren ein Thema, gerade für mich als Berliner, jedoch fehlt auch hier anscheinend der politische Wille...

Nein nicht der politische Wille fehlt, sondern das Geld für den sozialen Wohnungsbau und die Fachkräfte!!! 

Nein leider fehlt der politische Wile, Gelder stehen im Haushalt (für Berlin) genügend zur Verfügung...

Hier ein interessanter Artikel: https://taz.de/Null-neue-Sozialwohnungen-in-Berlin/!5877790/

D. Hume
@08:52 Uhr von V8forever

Es ist egal welchen Fluchtgrund ein Mensch wählt, es ist meiner Meinung nach ein Rechts eines Jeden auf ein besseres Leben für sich und seine Familie zu suchen.

Die Sozialen Probleme in Deutschland auf Füchtlinge und Asylanten zu schieben, ist reines nach unten treten. Diese Menschen sind nicht verantwortlich für die Probleme, sondern die verfehlte Politik im Sozialen Bereich.

Der Mangel an Sozialwohnungen ist schon seit Jahren ein Thema, gerade für mich als Berliner, jedoch fehlt auch hier anscheinend der politische Wille...

Nein nicht der politische Wille fehlt, sondern das Geld für den sozialen Wohnungsbau und die Fachkräfte!!! 

Es fehlt der politische Wille, die Gelder freizugeben. Geld ist genug da, man muss es sich nur holen.

On top kommen 100 Milliarden Steuerhinterziehung jährlich; das sind keine Peanuts.

Dany39
Nichts gelernt

Ich erinnere mich noch an einen Spruch von Merkel " Wir haben daraus gelernt,  2015 darf nicht wieder passieren." Und was hat unsere jetzige Regierung, allen voran Frau Faeser als Innenministerin, aus 2015 gelernt? Anscheinend nichts. Denn mittlerweile ist die Situation für die Kommunen sogar schlimmer. Denn 2015 war schwierig und anstrengend, aber die jetzigen Hilferufe wegen Überlastungen, gab es damals nur vereinzelt. 

Die Regierung muss endlich handeln, will sie die Zukunft nicht Rechten Parteien wie der AfD überlassen. 

Nelke785

Die Belastung und auch Überbelastung ist ja bekannt. Der jetzige Zeitpunkt, 10 Tage nach dem verheerenden Erdbeben, dieses medial derart zu thematisieren, finde ich unpassend. Viele türkisch/ deutsche Staatsbürger sind in die Türkei zu ihren Lieben gefahren, um sie herzuholen. Sie versuchen Visum zu beantragen, um ihre verletzten Familienmitglieder in ihre 2 Zimmer Wohnung in Deutschland unterzubringen. Keine finanziellen Zuschüsse. Kein Willkommensbonus, nichts. Also für mich ist klar, wo meine Spenden hinfliessen werden. Vor Ort wird es genug Möglichkeiten geben. Hier wird mit zweierlei Maß gemessen und ich finde das ungerecht. 

Sternenkind
Lösung

Das niederländische Parlament verabschiedet ein Gesetz („Bevölkerungsumzugsgesetz“) , das es der Regierung erlaubt, von Menschen zu verlangen, dass sie Flüchtlinge unterbringen. So kann etwa vom Staat verlangt werden, dass die Bürger „Flüchtlingen“ Zimmer in ihrem eigenen Haus zur Verfügung stellen und sie ernähren müssen.

Wenn nötig, kann die Regierung auch Menschen umsiedeln – sie also aus ihren eigenen Häusern vertreiben –, um Flüchtlinge unterzubringen.

Jimi58
@08:52 Uhr von V8forever

Es ist egal welchen Fluchtgrund ein Mensch wählt, es ist meiner Meinung nach ein Rechts eines Jeden auf ein besseres Leben für sich und seine Familie zu suchen.

Die Sozialen Probleme in Deutschland auf Füchtlinge und Asylanten zu schieben, ist reines nach unten treten. Diese Menschen sind nicht verantwortlich für die Probleme, sondern die verfehlte Politik im Sozialen Bereich.

Der Mangel an Sozialwohnungen ist schon seit Jahren ein Thema, gerade für mich als Berliner, jedoch fehlt auch hier anscheinend der politische Wille...

Nein nicht der politische Wille fehlt, sondern das Geld für den sozialen Wohnungsbau und die Fachkräfte!!! 

Falsch, der politische Wille war nicht gegeben, dann würden wir nicht die maroden Schulen usw. haben. Es wurde die schwarze Null voran geführt und alles liegen gelassen. Die Betriebe haben sich teilweise ausgeruht um Profit zu machen und nicht ausgebildet. Jetzt, bei Corona, Krieg usw. kommt alles ans Tageslicht und fällt uns auf die Füße.

rolato
@08:31 Uhr von frosthorn

Elend im Herkunftsland ist kein Grund für eine Aufenthaltsberechtigung in Deutschland.

Dann ist das nicht mein Land 

Doch, ist es. Es ist das des Anderen sein Land nicht. Ich wuerde sogar sagen mit der Einstellung (Elend ist ist kein Grund) verdient man Deutschland nicht. Sondern Elend.

 

Besser kann man es nicht auf den Punkt bringen. Danke.

Sicherlich haben Sie Elend bei sich aufgenommen, oder?

DeHahn
Klasse Blitzableiter!

Die Bahn, Schulen, Verwaltungen, Kliniken etc. leiden unter Personalmangel, der soziale Wohnungsbau kommt nicht in die Puschen, aber dafür gibt es eine inflationsgerechte "Indexmiete". Das kommt alles von den Horden von Flüchtlingen?

.

Wann rücken denn Foristen der Politik auf die Pelle, statt ihren Frust auf Flüchtlinge abzulassen?

wolf 666
Politaktionismus ..

... mit erneuten Flüchtlingsgipfel einer Frau Faeser. Diese Frau hatte doch als verantwortliche Ministerin bisher genügend Zeit, Regeln und Gesetze in die Wege zu leiten, die Kommunen von dem Flüchtlingsstrom nach Deutschland zu entlasten. Nichts kam bisher in dieser Richtung, außer Worthülsen von dieser Frau, beginnend mit 'wir müssen ...'

sonnenbogen
@08:52 Uhr von Jimi58

Es ist egal welchen Fluchtgrund ein Mensch wählt, es ist meiner Meinung nach ein Rechts eines Jeden auf ein besseres Leben für sich und seine Familie zu suchen.

Die Sozialen Probleme in Deutschland auf Füchtlinge und Asylanten zu schieben, ist reines nach unten treten. Diese Menschen sind nicht verantwortlich für die Probleme, sondern die verfehlte Politik im Sozialen Bereich.

Der Mangel an Sozialwohnungen ist schon seit Jahren ein Thema, gerade für mich als Berliner, jedoch fehlt auch hier anscheinend der politische Wille...

Dem kann ich nur zustimmen.

Warum sollten die Leute die auf Sozialwohnungen angewiesen sind, nicht auf Land ziehen?

Kaneel
08:16 Uhr von Diabolo2704

Elend im Herkunftsland ist kein Grund für eine Aufenthaltsberechtigung in Deutschland. Niemand wird von einem Erdbeben politsch verfolgt.

Sie sprechen sich m.W. nicht gegen eine Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine aus. Inwiefern ist die Situation für die Menschen in Syrien, insbesondere in den Erdbebengebieten, politisch stabiler? Ich lese wiederholt von Angriffen auf Kurdengebiete. Was ist mit Menschen in der Region Idlib?

Das Regime versucht, Proteste mit aller Härte zu unterbinden, berichten Menschenrechtsorganisationen. Wer widerspricht, dem droht Folter und Gefängnis,

https://www.deutschlandfunkkultur.de/syrien-assad-idlib-kurden-fluechtl…

Das Bürgerkriegsland Syrien ist leider in den letzten Jahren sehr aus dem Fokus der Öffentlichkeit geraten. Genau wie lange Zeit der Krieg im Donbass und die Annexion der Krim, bis Russland massiv Militär um die Ukraine postiert und einen Angriff begonnen hat.

eine_anmerkung .
Ich denke Faeser wird nicht mehr zu halten sein

Faeser hätte mit Amtsantritt schon lange Grenzkontrollen einführen müssen, dazu gibt das EU-Recht entsprechende Freiräume. Jüngst stelle sich Faeser dann auch als Einzigste in der EU gegen die Erhöhung der Abschiebungen durch mehr Druck auf die Herkunftsländer und jetzt ließ Faeser durchblicken das bei Ihrem nächsten "Flüchtlingsgipfel" nicht viel zu erwarten wäre (Länder bekommen kein zusätzliches Geld). Faser tat bisher nichts, aber auch gar nichts um die Migration in geordnete Bahnen zu lenken. Sie lässt alles einfach laufen. 

wie-
Immer hübsch am Kern vorbei

@08:50 Uhr von V8forever

Ich frage mich gerade wie soll das weitergehen?

Warum? So aus der sicheren Schweiz?

In der Heimatgemeinde meiner Frau hat man vom Kreis Geflüchtete zugeteilt bekommen. Privat konnte man keine freien Unterkünfte finden, also räumte man kurzerhand die Turnhalle leer und brachte die 80 Menschen dort unter.

Ist das so? Und wo ist da jetzt ein Problem in Ihrer Beschreibung zu finden?

Man frägt sich überlegt eigentlich jemand in Berlin überhaupt wie das weitergehen soll?

Natürlich. Täglich.

Nicht einmal Wohncontainer sind auf die Schnelle zu organisieren. 

Dafür aber Turnhallen. Siehe oben.

Eine gleichmäßige Verteilung in der gesamten EU  wäre angebracht,

Hauptsache die Schweiz ist nicht dabei, nicht wahr?

Deutschland alleine kann die Welt nicht retten.

Verlangt ja auch niemand.

Oder bekommen manche ein schlechtes Gewissen wenn man ehrlich sagt wir haben keinen Platz mehr?

Wer ist "wir"? Wer fordert von Ihnen persönlich die Abgabe eines Behelfsquartiers?

gez.die Mitte 

Na klar.

Jimi58
@08:57 Uhr von Francis Fortune

Guten Morgen an alle!

Wenn man sich hier so einige Kommentare durchliest, muss man aufpassen, dass einem das Frühstück nicht wieder hochkommt, - sorry für diese deutlichen Worte!

"Niemand wird von einem Erdbeben politisch verfolgt"

Das bedeutet also: Keine (humanitäre) Hilfe mehr bei Naturkatastrophen? Wenn also das nächste Hochwasser innerhalb Deutschlands Chaos, Zerstörung und Obdachlose zurücklässt, dann helfen wir denen auch nicht, weil es ein anderes (Bundes-)Land ist? Wir nehmen dann keine Hilfe von Außen in Anspruch? 

"Ukrainer nehmen wir auf, alle anderen müssen draußen bleiben"

Super, dann "unterscheiden" wir jetzt also wieder Menschen nach Herkunft in Klassen. 

Echt zum Fremd-Schämen!

Sie haben Recht, was einige hier los lassen ist zum Fremd-Schämen.

NieWiederAfd
@08:30 Uhr von draufguckerin

Frau Faeser macht das, was man als Bundesministerin nicht machen sollte: Anstatt endlich das Abschieben illegal eingereister und straffälliger Menschen zu organisieren...

 

Es werden Menschen, deren Asylantrag abgelehnt wurde und gegen deren Ausweisung keine humanitären Gründe vorliegen, abgeschoben, sofern das Herkunftsland das nicht verweigert. 

Im übrigen ist Abschiebung Ländersache; die Bundespolizei hat lediglich die Aufgabe, die Ausweisung per Flugzeug, Bus etc. zu begleiten. Grundwissen.

 

werden notdürftig versorgt mit warmen Getränken und Suppen, längst nicht alle sind überhaupt registriert.

 

Mit Blick auf die Millionen von Menschen, die Angehörige betrauern müssen und Haus und Existenz verloren haben, bekommt das einen ganz anderen Stellenwert. 



Viele schlafen in Garageneinfahrten, Parkhäusern und Hinterhöfen...

Genau: Das ist ein untragbarer Zustand. Auch um diese Situation zu verbessern, braucht es den sog. Flüchtlingsgipfel.

 

 

gez. NieWiederAfd 

 

 

 

 

mic

Bei unserem dramatischen Bevölkerungsschwund sind es gerade diejenigen Flüchtlinge,  die DEU langfristig braucht.  Ich meine allerdings nicht die Hautfarbe,  sondern das hohe Bildungsniveau, viele Kinder etc. Muss man sie wirklich weiter treiben?

Diabolo2704
Inhuman

Zitat von NieWiederAfd (08:48 Uhr) : "Gratuliere zum goldenen Kaktus der Inhumanität"

Die beiden Kriegsflüchtlinge aus der Gegend von Dnipro, die ich bei mir aufgenommen habe, sind vermutlich nicht Ihrer Ansicht. Aber das liegt dann sicher nur daran, daß die beiden erst seit November in Deutschland und deswegen mit den Feinheiten der politschen Korrektheit hier noch nicht so vertraut sind.

Denkerist
Deutschland ist kein Einwanderungsland

Deutschland ist derzeit mächtig angeschlagen. Die Inflation ist enorm, gleichzeitig wird viel Geld in die Rüstung gesteckt. Das Gesundheitssystem ist marode - Stichwort: Arzneimittelversorgung. Die Energiepreise sind explodiert - die Energieversorgung z.B. durch Pläne zur Abschaltung von Kraftwerken langfristig gefährdet. Das Rentensystem ist am Ende. Aufgrund der Inflation ist der Wohnungsbau nahezu zum Erliegen gekommen. Großkonzerne wie Vonovia haben alle Neubauten gestoppt. Und nun ufern die Flüchtlingszahlen aus. Die Kosten für deren Unterbringung und Versorgung sind ja ebenfalls drastische gestiegen. Gleichzeitig werden die Schulden in die Zukunft verschoben. Zu alledem ist die Wirtschaft in der schwierigen Lage, mit den gestiegenen Energiekosten nicht mehr konkurrenzfähig zu sein.

Eine toxische Mischung. Ich hoffe nur, dass davon die rechten Parteien nicht profitieren!

Bender Rodriguez

Wie wäre es, die reichen Rohstoffstaaten msl zu beteiligen. SAUDIS wollen keine Migranten und keiner will dort hin? Dann kann sich SA ja freiksufen und so 200 bis 300ölmilliarden pro jahr nach Europa überweisen. Einfach aus solidarität.

Oder Katar, oman, etc etc

Jimi58
@09:01 Uhr von Sternenkind

Das niederländische Parlament verabschiedet ein Gesetz („Bevölkerungsumzugsgesetz“) , das es der Regierung erlaubt, von Menschen zu verlangen, dass sie Flüchtlinge unterbringen. So kann etwa vom Staat verlangt werden, dass die Bürger „Flüchtlingen“ Zimmer in ihrem eigenen Haus zur Verfügung stellen und sie ernähren müssen.

Wenn nötig, kann die Regierung auch Menschen umsiedeln – sie also aus ihren eigenen Häusern vertreiben –, um Flüchtlinge unterzubringen.

Bitte Quelle angeben wo das steht.

rolato
@08:46 Uhr von Viktor Jara

Natürlich ist es schwer den vertriebenen verfolgten gerecht zu werden , aber gerade Deutschland hat da historisch gesehen eine besondere Rolle ,da gerade Deutschland besonders für die Vertreibung von Menschen viel Leid verursacht hat .

Klimawandel ,Kriege ect. werden eine Herausforderung für die Menschheit sein für immer , und im besonderen für Deutschland . Die Welt verändert sich dramatisch .

 

Historische Rolle. Immer wieder holt man diesen Knüppel raus. Historisch gesehen  müsste man bis zum Beginn der Menschheit gehen, und dann sind nämlich alle verantwortlich. 

fruchtig intensiv
@08:46 Uhr von Diabolo2704

Zitat von das ding (08:24 Uhr) : "mit der Einstellung (Elend ist ist kein Grund)"

Das ist keine Einstellung, das ist die Rechtslage. Nur falls Sie sich für solche Details interessieren.

Ja, aber auch Elend ist keine valide Rechtsgrundlage.

Denkerist
@08:18 Uhr von Robert Wypchlo

Zitat aus der Melduung : "dürfte sich die Lage mit dem Erdbeben in der Türkei und Syrien noch weiter verschärfen, sagt Flüchtlingskoordinatorin Schmitz. "Letztlich brauchen wir viel mehr sozialen Wohnungsbau", sagt sie, gerade wenn sich eine neue große Fluchtbewegung anbahnt."

Elend im Herkunftsland ist kein Grund für eine Aufenthaltsberechtigung in Deutschland. Niemand wird von einem Erdbeben politsch verfolgt.

Deutschland braucht tatsächlich mehr sozialen Wohnungsbau, aber für diejenigen, die hier für einen bescheidenen Lohn Tag für Tag zur Arbeit gehen, nicht für ein weiteres "Wir-schaffen-das"

Dann ist das nicht mein Land 

Deutschland ist nicht mehr in der Lage, die Welt retten zu können! Sehen Sie sich im Land um - alles geht auf Verschleiß: Energieversorgung, Rentensystem, Gesundheitsversorgung, Infrastruktur, Wirtschaft usw.

Bender Rodriguez
@08:18 Uhr von Robert Wypchlo

Zitat aus der Melduung : "dürfte sich die Lage mit dem Erdbeben in der Türkei und Syrien noch weiter verschärfen, sagt Flüchtlingskoordinatorin Schmitz. "Letztlich brauchen wir viel mehr sozialen Wohnungsbau", sagt sie, gerade wenn sich eine neue große Fluchtbewegung anbahnt."

Elend im Herkunftsland ist kein Grund für eine Aufenthaltsberechtigung in Deutschland. Niemand wird von einem Erdbeben politsch verfolgt.

Deutschland braucht tatsächlich mehr sozialen Wohnungsbau, aber für diejenigen, die hier für einen bescheidenen Lohn Tag für Tag zur Arbeit gehen, nicht für ein weiteres "Wir-schaffen-das"

Dann ist das nicht mein Land 

Warum nicht?  Helfen bis zur Selbstaufgabe wäre nicht mein Land.

Alles für die Katz
Rechtliche Pflicht

Alles was Deutschland im Wesentlichen leistet, ist nichts anderes als Erfüllung seiner Rechtspflichten. Vertragstreue.

 

Das habe ich hier schon unzählige Male mit validen Quellenangaben belegt und auch nicht verschwiegen, dass es bezüglich eines Details (Art. 20 Abs. 4 der Dublin-III-Verordnung) unterschiedliche Rechtsauffassungen gibt.

 

Die sogenannte Drittstaatenregelung ist schon lange nicht mehr einschlägig und das ist unstrittig.

 

Die Dublin-III-Verordnung verlangt nicht, dass Antragsteller ihren Antrag im Erstbetretungsland einreichen müssen und auch das ist unstrittig.

 

Deutschlands Nachbarländer sind nach den Kriterien der Dublin-III-Verordnung in den meisten Fällen nicht für die materielle Prüfung zuständig, so dass Zurückweisungen in diese Nachbarländer unter Berufung auf diese Kriterien nicht erlaubt sind, und auch das ist unstrittig.

 

Können wir endlich mal zu einer sachlichen und aufrichtigen Diskussion bereit sein! Einfach nur die Bereitschaft wäre mir schon genug.

D. Hume
@09:01 Uhr von Sternenkind

Das niederländische Parlament verabschiedet ein Gesetz („Bevölkerungsumzugsgesetz“) , das es der Regierung erlaubt, von Menschen zu verlangen, dass sie Flüchtlinge unterbringen. So kann etwa vom Staat verlangt werden, dass die Bürger „Flüchtlingen“ Zimmer in ihrem eigenen Haus zur Verfügung stellen und sie ernähren müssen.

Wenn nötig, kann die Regierung auch Menschen umsiedeln – sie also aus ihren eigenen Häusern vertreiben –, um Flüchtlinge unterzubringen.

Nette Fake-News am morgen, oder halb fake.

"Größtenteils falsch. Die niederländische Regierung hat aufgrund der Zahl an Geflüchteten aus der Ukraine zwei Artikel eines nach Kriegszeiten geschaffenen Bevölkerungsumsiedlungsgesetz reaktiviert. Damit kann sie Bürgermeister anweisen, Geflüchtete aufzunehmen. Andere Artikel des Gesetzes, die konkret den Wohnraum oder private Räumlichkeiten von Bürgerinnen und Bürger betreffen, wurden nicht reaktiviert."  - Correctiv.org

Denkerist
@08:28 Uhr von zöpfchen

Die Aufnahme ukrainischer  Flüchtlinge muss klar priorisiert werden. Die anderen müssen momentan draußenbleiben.

Auch die können wir nicht alle aufnehmen! Wer soll das bezahlen?

 

 

 

Denkerist
@08:30 Uhr von Icke 1

Mir kommt es bei der deutschen Flüchtlingsproblematik so vor, als würden wir es bis zur Selbstaufgabe durchziehen! Wann haut mal jemand richtig auf den Tisch?

Die Wähler wollen es doch immer noch so!

wolf 666
@08:59 Uhr von Dany39

Ich erinnere mich noch an einen Spruch von Merkel " Wir haben daraus gelernt,  2015 darf nicht wieder passieren." Und was hat unsere jetzige Regierung, allen voran Frau Faeser als Innenministerin, aus 2015 gelernt? Anscheinend nichts. Denn mittlerweile ist die Situation für die Kommunen sogar schlimmer. Denn 2015 war schwierig und anstrengend, aber die jetzigen Hilferufe wegen Überlastungen, gab es damals nur vereinzelt. 

Die Regierung muss endlich handeln, will sie die Zukunft nicht Rechten Parteien wie der AfD überlassen. 

Es geht doch in den Brandbriefen der Landräte und Bürgermeister an diese Frau Faeser und an die gesamte Ampelregierung nicht um die Frage, welcher Partei man das Feld überlasst. Sondern es geht darum, dass die Kommunen nicht mehr Flüchtlinge aufnehmen können, weil die Regierenden immer mehr davon hereinlassen. Und es geht um den Kollaps bei Wohnungen, Gesundheit, Krankenkassen, Kita, Schule und Bildung usw.

fruchtig intensiv
@08:49 Uhr von NieWiederAfd

Gratuliere zum goldenen Kaktus der Inhumanität.

Die Lage in vielen Ländern ist für Menschen verheerend, weil sie in Krieg und Bürgerkrieg um ihr Leben fürchten, weil sie politischer oder rassistischer Verfolgung ausgesetzt sind, weil ihre Lebensgrundlagen durch Klima- oder Naturkatastrophen zerstört wurden - und Ihnen fällt nichts besseres ein als die zynische Formulierung "Niemand wird von einem Erdbeben politisch verfolgt"? 

Die völkische Verengung, um es freundlich zu formulieren, am Ende Ihres Beitrags kommentiere ich lieber nicht. 

 

 

gez. NieWiederAfd

Also ist deine Lösung, dass wir alle aufnehmen? Oder wie stellst du dir das vor?

 

Bender Rodriguez
@08:31 Uhr von frosthorn

Elend im Herkunftsland ist kein Grund für eine Aufenthaltsberechtigung in Deutschland.

Dann ist das nicht mein Land 

Doch, ist es. Es ist das des Anderen sein Land nicht. Ich wuerde sogar sagen mit der Einstellung (Elend ist ist kein Grund) verdient man Deutschland nicht. Sondern Elend.

 

Besser kann man es nicht auf den Punkt bringen. Danke.

Schon, aber auf den falschen. Elrnd ist kein Grund? Was ist elend,? 

Das muss erstmal definiert sein. Und in den genfer konventionen steht dazu etwas.  Auf die wird sich immer berufen. Dann aber bitte vollständig

GeMe
@08:52 Uhr von Kaneel

In einer Sondersendung des SR wurde gestern gesagt, dass die Menschen dafür einen Reisepass benötigen, aber das Ausstellen würde viel zu lange dauern. Ein Personalausweis könnte erheblich schneller ausgestellt werden.

Den Reisepass bekommen die Menschen vom Herkunftsland also in diesem Fall der Türkei. Das Visum stellt das Land aus, in das die Menschen reisen wollen. Dazu brauchen Sie natürlich zunächst einen Reisepass.

Wer keinen Pass hat und danach noch ein Visum benötigt, kann sich vom Gedanken an ein Unterkommen bei Verwandten in Deutschland verabschieden. Bis die Papiere fertig sind, sind die Städte wieder aufgebaut.

 

Denkerist
Sanktionen gegen Syrien aufheben

Es würde schon helfen, wenn die westlichen Sanktionen gegen Syrien aufgehoben werden würden. Dann könnte sich das Land selbst helfen.

 

Jimi58
@09:05 Uhr von eine_anmerkung .

Faeser hätte mit Amtsantritt schon lange Grenzkontrollen einführen müssen, dazu gibt das EU-Recht entsprechende Freiräume. Jüngst stelle sich Faeser dann auch als Einzigste in der EU gegen die Erhöhung der Abschiebungen durch mehr Druck auf die Herkunftsländer und jetzt ließ Faeser durchblicken das bei Ihrem nächsten "Flüchtlingsgipfel" nicht viel zu erwarten wäre (Länder bekommen kein zusätzliches Geld). Faser tat bisher nichts, aber auch gar nichts um die Migration in geordnete Bahnen zu lenken. Sie lässt alles einfach laufen. 

Ihre Anmerkungen sind nicht mehr haltbar. Machen sie konkrete Vorschläge statt immer hier gegen Politiker zu posten.

Diabolo2704
Humanitäre Hilfe

Zitat von Francis Fortune (08:57 Uhr) : "Keine (humanitäre) Hilfe mehr bei Naturkatastrophen?"

Doch, bloß darf die humanitäre Hilfe nicht darin bestehen, die von Naturkatastrophen betroffenen zu Flüchtlingen im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention bzw. der deutschen Asylgesetzgebung umzudefinieren und nach Deutschland einwandern zu lassen.

Wolf1905
@08:18 Uhr von Robert Wypchlo

Zitat aus der Melduung : "dürfte sich die Lage mit dem Erdbeben in der Türkei und Syrien noch weiter verschärfen, sagt Flüchtlingskoordinatorin Schmitz. "Letztlich brauchen wir viel mehr sozialen Wohnungsbau", sagt sie, gerade wenn sich eine neue große Fluchtbewegung anbahnt."

Elend im Herkunftsland ist kein Grund für eine Aufenthaltsberechtigung in Deutschland. Niemand wird von einem Erdbeben politsch verfolgt.

Deutschland braucht tatsächlich mehr sozialen Wohnungsbau, aber für diejenigen, die hier für einen bescheidenen Lohn Tag für Tag zur Arbeit gehen, nicht für ein weiteres "Wir-schaffen-das"

Dann ist das nicht mein Land 

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Aber meins! Es kann nicht sein, dass hier Wohnungen ohne Ende gebaut werden sollen, um alle Flüchtlinge (nicht Asylberechtigte gemeint!) aufzunehmen! Wo soll das alles gebaut werden? Außerdem wird aufgrund von Engpässen (Material, Personal) viel weniger gebaut als von der Regierung großspurig angekündigt.

Bitte das alles auch mal nüchtern betrachten!