Internationale Wahlbeobachter, Kandidaten, die nicht mehr antreten wollen - und ein möglicher Wahlgewinner, der trotzdem verlieren könnte: Die Wiederholungswahl in Berlin ist reich an Kuriositäten. Alles, was man dazu wissen sollte.
Unter anderem, weil man offenbar nicht mal mehr sich selbst traut (und das offensichtlich nicht ohne Grund):
“[Der Landeswahlleiter] hatte auch Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) eingeladen. Die OSZE sah allerdings nach Vorprüfungen vor Ort in Berlin keinen Bedarf, solche Experten zu entsenden. Internationale Wahlbeobachter sind dennoch anwesend, und zwar vom Europarat. Sie sollen sich in den Wahllokalen über die Abläufe informieren“.
Hoffentlich sind genügend Wahlbeobachter vor Ort. Mann kommt sich ja fast vor wie in einer Bananenrepubklik. Ein ehemaliger Bürgermeister nannte Berlin mal arm, aber sexy. Heute kann man über Berlin nur sagen, dass die Hauptstadt nur peinlich ist.
Trotz erhöhter Kosten sicher geringe Beteiligung - dazu kommt der Streik der Post zur Briefwahl.
Wer letztes Mal Schlange stand oder keinen Stimmzettel vorfand und das Chaos umgehen will wird womöglich Briefwahl machen oder gar nicht wählen.
Wer die Planung des Marathons gemacht hatte hätte sicher auch einen besseren Termin finden müssen.
Berlin ist arm sexy und besonders.
der am Ende Verlierer sein wird .CDU stärkste Kraft aber kein Partner da um auf über 50% zu kommen. Es bleibt bei Rot,Rot, Grün und dem Chaos in der Verkehrs Politik unter den Grünen.Warten wir mal ab.
aus, dass Rot-Grün-Dunkelrot den Wahlsieger ausschmiert.
Fraglich ist nur noch, wer diese unheilige Allianz anführen wird.
Masterstudierende der Freien Universität haben eine Umfrage zur Berliner Wiederholungswahl auf den Weg gebracht und wir freuen uns über Ihre Teilnahme!
Hier gehts zur Umfrage: http://www.wahlumfrage2023.de/
Besonders irritierend finde ich ja diese Sache mit den Bezirksbürgermeistern, die die TS gar nicht erwähnt. Vermutlich, weil sie so peinlich ist: Laut Medienberichten wollen die nämlich, unabhängig vom Wahlergebnis, einfach auf ihren Posten bleiben. Nicht nur Stefanie Remlinger von den Grüns, sondern alle.
Der Berliner Kurier titelt: "Das ist ja wie in der DDR!"
https://www.berliner-kurier.de/berlin/-li.315732Na, dann wählt mal schön...
Kurier?
Schmutzblatt vom feinsten - hat ja auch tühtig Wahlkampf gemacht mit seinen Beiträgen.
Und ja - ich gehe zur Wahl und wenn es nur ist damit diese Hetzblätter nicht den Wahlausgang bestimmen.
Danach wird dann die Stadt funktionieren, genau wie bisher, da haben die Berliner:innen viel zu lachen und zu schimpfen.
Ja, da wird der Demokratie Genüge getan, das ist auch nötig in dem Verfassungssystem, das wir haben.Das ist das übliche Ritual am Sonntag.
Aber nach dem Ritual ist das alles okay.
Denn man tou to Herrn Pastor sin Kouh joujou...
Besonders irritierend finde ich ja diese Sache mit den Bezirksbürgermeistern, die die TS gar nicht erwähnt. Vermutlich, weil sie so peinlich ist: Laut Medienberichten wollen die nämlich, unabhängig vom Wahlergebnis, einfach auf ihren Posten bleiben. Nicht nur Stefanie Remlinger von den Grüns, sondern alle.
Der Berliner Kurier titelt: "Das ist ja wie in der DDR!"
https://www.berliner-kurier.de/berlin/-li.315732Na, dann wählt mal schön...
.
Nach der Wahl werden jene Bezirksbürgermeister, die nicht mehr gewählt werden, ihren Hut nehmen müssen - egal, was die wollen.
Um 18-18:30 Uhr, mit der ersten Prognose und dann den ersten Hochrechnungen, sieht man weiter. Ich denke auch, dass es bei RGR bleiben wird, weil die CDU, selbst wenn sie Wahlsieger werden sollte, keine Mehrheitskoalition wird formen können - aber schau mer mal …
Kurier?
Schmutzblatt vom feinsten
Na, denn. Wo soll man auch hin mit dem Schmutz?
Sie bekommen den Sachverhalt aber natürlich auch anderswo, z.B. vom rbb:https://www.rbb24.de/politik/wahl/abgeordnetenhaus/agh-2023/beitraege/w…
Im Kern: Die Bürgermeister sind auf Zeit verbeamtet und müssten aktiv verzichten. Vermutlich können Sie einen Hund leichter überreden, seine Wurst wieder abzugeben.
Ich denke es wird alles beim alten bleiben wenn es um die Parteien die regiehren werden geht.
"CDU-Spitzenkandidat ... hat den Umfragen zufolge beste Chancen, stärkste Kraft zu werden - schon wegen des Unmuts über die Wiederholungswahl. Der rot-grün-rote Senat kann zwar nichts für die Wahlpannen, wird aber gern verantwortlich gemacht für alles, was in der Stadt nicht funktioniert."
Eben doch! Ich meine, zu mind. 75% sind Regierungspolitiker allgemein für Pannen und sonstiges Mißlingen bei gesellschaftlichen Prozessen (Wahlen sind ein Demokratie-Prozess) verantwortlich. Von Volksvertretern kann verlangt werden, dass sie ihren und unser aller Laden im Griff haben, - in dem sie die "Gewalt" über ihre "Dienerschaft" (Verwaltungs-, Polizei-, Ordnungs-, Organisations- und sonstige Beamte) besitzen. Immerhin sind sie wiedrum die "Diener" des Volkes.
Dieser Satz im Artikel ist eben typisch für nachlässiges Berliner Verhalten und das darüber hinweg sehen. So kann ja nix halbwegs gut funktionieren!
08:43 Uhr von Icke 1
////Trau, schau, wem
Hoffentlich sind genügend Wahlbeobachter vor Ort. Mann kommt sich ja fast vor wie in einer Bananenrepubklik. Ein ehemaliger Bürgermeister nannte Berlin mal arm, aber sexy. Heute kann man über Berlin nur sagen, dass die Hauptstadt nur peinlich ist.////
Artikel gelesen? Vermutlich nicht. Nix mit "Bananenrepublik!
****Bröchler hatte auch Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) eingeladen. Die OSZE sah allerdings nach Vorprüfungen vor Ort in Berlin keinen Bedarf, solche Experten zu entsenden. Internationale Wahlbeobachter sind dennoch anwesend, und zwar vom Europarat. Sie sollen sich in den Wahllokalen über die Abläufe informieren.****
Wenn Wahlen etwas ändern würden... Besonders irritierend finde ich ja diese Sache mit den Bezirksbürgermeistern, die die TS gar nicht erwähnt. Vermutlich, weil sie so peinlich ist: Laut Medienberichten wollen die nämlich, unabhängig vom Wahlergebnis, einfach auf ihren Posten bleiben.
Der Berliner Kurier titelt: "Das ist ja wie in der DDR!"
https://www.berliner-kurier.de/berlin/-li.315732Na, dann wählt mal schön...
Ich weiß nicht so recht, was das für eine Zeitung ist, dieser Berliner Kurier. Vom Layout sieht sie aus wie der kleine Bruder von BILD.
Dann biegen Sie die Aussage vom Kurier auch noch so um, dass sie zu Ihrer ganz persönlichen Halluzination wird. Die Bezirksbürgermeister wollen gar nix, sie sollen nach Willen der Senatsinnenverwaltung im Amt bleiben, da sie Beamte auf Zeit sind, bis die Legislaturperiode 2026 endet.
Abgewählt werden können'se von den BVVs auch. Der SED-Experte kleiner Bruder von BILD wartet mal besser, wie die Wiederholungswahl ausgeht … statt Dicke Backen.
so an die Artikel der letzten Tage denke, wird wohl nichts passieren, selbst wenn die CDU gewinnt, wollen die ja einfach weitermachen, also spielt es irgendwie keine Rolle, wie die Wahl ausgeht.
Verstehen muss man das auch nicht so richtig, manche Wahlsysteme haben eben neben Vorteilen auch erhebliche Nachteile.
Neue Wahl und Geld ausgegeben, anders Ergebnis vielleicht, Änderung am Ende keine, was wäre die Schlussfolgerung für den Wähler?.
Vor etwas über einem Jahr fanden in Berlin neben der Bundestagswahl auch die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksparlamenten statt. Damit war man in der Hauptstadt aber überfordert. Stimmzettel waren entweder gar nicht erst in ausreichender Menge vorhanden oder wurden an nicht Wahlberechtigte ausgegeben, Wahllokale wurden vorübergehend geschlossen und viel zu wenige Wahlurnen führten zu langen Schlangen und stundenlangen Wartezeiten. Dadurch wurden die letzten Stimmen abgegeben, als die Hochrechnungen längst bekannt und teilweise sogar schon vorläufige Ergebnisse verkündet worden waren. All das hatte nichts mit ordnungsgemäßen Wahlen zu tun, die demokratischen Standards genügen würden.
Ja liebe Berliner, nun macht alles richtig.
Der Rest der Republik schaut auf Euch.
Eure Stadt ist bettelarm, sexy und schmutzig.
Mit der richtigen Partei an der Spitze könnte es vielleicht besser werden.
Wir drücken die Daumen.
Nach der Wahl werden jene Bezirksbürgermeister, die nicht mehr gewählt werden, ihren Hut nehmen müssen - egal, was die wollen.
Die Bezirksbürgermeister stehen gar nicht zur Wahl, nur Parteien und Kandidaten zu den Bezirksparlamenten. Die Bezirksparlamente wählen dann die Bezirksbürgermeister.
Um 18-18:30 Uhr, mit der ersten Prognose und dann den ersten Hochrechnungen, sieht man weiter. Ich denke auch, dass es bei RGR bleiben wird, weil die CDU, selbst wenn sie Wahlsieger werden sollte, keine Mehrheitskoalition wird formen können - aber schau mer mal …
Gar nichts wird man aus den Zahlen zur Wahl im TV über die Ergebnisse zu den Bezirksversammlungen in Berlin erfahren. Ich weiß nicht einmal, wie viele es von denen gibt.
Es bleibt bei RGR, wenn sich die CDU nicht traut, mit der AFD und der FDP eine konservative, bürgerliche Koalition zu bilden. Damit es dazu irgendwann kommt, muss der Leidensdruck wohl noch größer werden.
09:45 Uhr von wenigfahrer
////Wenn ich
so an die Artikel der letzten Tage denke, wird wohl nichts passieren, selbst wenn die CDU gewinnt, wollen die ja einfach weitermachen, also spielt es irgendwie keine Rolle, wie die Wahl ausgeht.////
Wenn die CDU gewinnt, heißt es ja noch lange nicht, das die auch die MEHRHEIT haben.
Und wenn die 3 Parteien die MEHRHEIT haben, ist es doch klar, das sie weiter regieren.
////Verstehen muss man das auch nicht so richtig, manche Wahlsysteme haben eben neben Vorteilen auch erhebliche Nachteile. Neue Wahl und Geld ausgegeben, anders Ergebnis vielleicht, Änderung am Ende keine, was wäre die Schlussfolgerung für den Wähler?////
Doch, kann "man" verstehen. Wenn ich mich recht erinnere, gehören Sie zu den älteren Mitbürgern, die durchaus schon die eine oder andere Wahl durchgeführt haben - dann sollten Sie sich auskennen.
Besonders irritierend finde ich ja diese Sache mit den Bezirksbürgermeistern, die die TS gar nicht erwähnt. Vermutlich, weil sie so peinlich ist: Laut Medienberichten wollen die nämlich, unabhängig vom Wahlergebnis, einfach auf ihren Posten bleiben. Nicht nur Stefanie Remlinger von den Grüns, sondern alle.
Der Berliner Kurier titelt: "Das ist ja wie in der DDR!"
https://www.berliner-kurier.de/berlin/-li.315732Na, dann wählt mal schön...
Sie halten es für angemessen, sich über ordnungsgemäße demokratische Wahlen lustig zu machen?
Was empfehlen Sie denn stattdessen?
So skandalös diese Wahlpannen waren, so klar zeigt die gerichtliche Entscheidung der Wahlwiederholung, dass die Maßstäbe einer transparenten freien gleichen Wahl gelten.
Ich hoffe, mein geliebtes Berlin kommt voran auf dem Weg zu einer grünen sozialen Hauptstadt.
gez. NieWiederAfd
Nach der Wahl werden jene Bezirksbürgermeister, die nicht mehr gewählt werden, ihren Hut nehmen müssen - egal, was die wollen.
Die Bezirksbürgermeister stehen gar nicht zur Wahl, nur Parteien und Kandidaten zu den Bezirksparlamenten. Die Bezirksparlamente wählen dann die Bezirksbürgermeister.
Gar nichts wird man aus den Zahlen zur Wahl im TV über die Ergebnisse zu den Bezirksversammlungen in Berlin erfahren. Ich weiß nicht einmal, wie viele es von denen gibt.
wie viele Bezirke?
Von 16 durch eine Reform auf 12 reduziert...
...ich wohne statt in "Köpenik" jetzt in "Treptow-Köpenik"
Ich weiß nicht so recht, was das für eine Zeitung ist, dieser Berliner Kurier. Vom Layout sieht sie aus wie der kleine Bruder von BILD.
Eher mit dem Kölner „Express“ zu vergleichen.
Ursprünglich war das mal ein DDR-Blatt.
Ja liebe Berliner, nun macht alles richtig.
Der Rest der Republik schaut auf Euch.
Eure Stadt ist bettelarm, sexy und schmutzig.
Sexy?
Ich weiß, um es mit Woody Allen zu sagen: "Is sex dirty? Only when it's being done right".
Umgekehrt von der Vorhandensein von "Schmutz", der sowohl konkret als auch im figurativen Sinne verstanden werden kann, auf Sexy-sein Berlins zu schließen, ist nicht wirklich logisch.
Mit der richtigen Partei an der Spitze könnte es vielleicht besser werden.
Wir drücken die Daumen.
Ja. Beide Daumen!
Ich weiß nicht so recht, was das für eine Zeitung ist, dieser Berliner Kurier. Vom Layout sieht sie aus wie der kleine Bruder von BILD.
Eher mit dem Kölner „Express“ zu vergleichen.
Ursprünglich war das mal ein DDR-Blatt.
Sie verwechseln das mit der "Berliner Zeitung" - die war vor 1990 meine Tageszeitung
und die hat rein gar nix mit dem Hetz-Blatt "BZ" zu tun.
Sorry - wann haben Sie in WEST-Berlin gelebt??
... Die Wahl muss wiederholt werden.
Es wird auch ein aktueller Stimmungstest unter dem Wahlvolk werden.
Schade für die SPD und die GRÜNEN, müssen sie doch damit rechnen das sie bei dieser Wahl tüchtig Stimmen verlieren werden.
Die FDP und die CDU können hoffen ein paar Stimmen mehr zu bekommen.
DIE LINKE wird wohl weiter unter gehen und immer weiter unwichtig in der Parteien-Landschaft werden.
Das ist halt Berlin. Dort funktioniert nunmal nicht viel. Leider. Mit die höchsten Unternehmenspleiten. In den Top 3 bei der höchsten Bundeslandsverschuldung. Zweithöchste Armutsgefährdung in Deutschland. Zweithöchste Arbeitslosenquote.
Wer da denkt, dass dort Wahlen erfolgreich durchgeführt werden können, der irrt. Berlin ist kein Vorzeigebundesland. Bei weitem nicht.
Für die CDU würde wahrscheinlich eine Koalition mit der AfD reichen, was das Beste für Berlin wäre.
Es wäre das Ende der Berliner CDU.
"Der rot-grün-rote Senat kann zwar nichts für die Wahlpannen, wird aber gern verantwortlich gemacht für alles, was in der Stadt nicht funktioniert. Und das ist eine Menge - nicht nur aus Sicht der CDU. "Verkehrschaos, Bildungschaos, Kriminalitätshauptstadt, eine dysfunktionale Verwaltung", zählte Wegner im Wahlkampf immer wieder auf." Warum kann RRG nichts für die Wahlpannen und die chaotischen Verhältnisse in Berlin? Wer regierte Berlin in dieses Chaos hinein? War vor Giffey nicht auch RRG am Ruder? Es schmeichelt den Berlinern nicht, dass sie anscheinend wieder dieses Chaos wählen.
Diese Wahl und die damit verbundene sichere Fortsetzung der progressiven Politik der bisher Regierenden ist immens wichtig.
Denn nur so kann dem Rest der Republik gezeigt werden wohin progressive , Moderne und offene Regierungspolitik führen kann .
Berlin wird dadurch quasi weiterhin ein leuchtendes Beispiel dafür sein weshalb konservativer Populismus nicht nötig ist um zufriedene Bürger in Verbindung mit Ordnung und Sicherheit zu haben .
Ein jeder möge sich nun ein eigenes Bild der Lage machen .
Das Wahlergebnis ist deshalb eher zweitrangig .
Die Haltung zählt .
"ein möglicher Wahlgewinner, der trotzdem verlieren könnte"
Sollte die CDU nicht die Regierungsverantwortung übernehmen, geht sie keinesfalls als Verlierer raus. Bewerten die Wähler doch teilweise auch die Bundespolitik und hier wird eine klare Absage an diese signalisiert.
Für die CDU würde wahrscheinlich eine Koalition mit der AfD reichen, was das Beste für Berlin wäre.
Och nee. Nicht die AfD.
Vielleicht weil das bisher so oft noch nicht vorgekommen ist.
Aber wenn es mit dem "schlanken Staat" so weiter läuft, könnte das anders werden.
Ausfälle beim ÖPNV oder Zugverkehr und der Zustellung gehören schon länger zum Alltag (Durchsagen "wir bitten um Ihr Verständnis").
Ich weiß nicht so recht, was das für eine Zeitung ist, dieser Berliner Kurier. Vom Layout sieht sie aus wie der kleine Bruder von BILD.
Eher mit dem Kölner „Express“ zu vergleichen.
Der „Express“ gilt gemeinhin als die ‚unbedenkliche‘, da nicht auf politische Hetze angelegte Version des ‚Boulevardjournalismus‘.
Mundtot machen ist halt einfacher als sachlich und mit Faken zu diskutieren. Die meissten im Bundestag sind nicht auf dem gebildeten nivo um ihm in einder diskusion das Wasser zu reiche . Koennte da natuerlich falsch liegen, aber das ist meine Meinung.
Wieso mundtot? Warum tritt Maaßen nicht einfach freiwillig aus und gründet eine eigene Partei? Er ist doch zutiefst davon überzeugt, dass viele aus der CDU ihm folgen werden. Demnach hat er doch nichts zu verlieren. Im Gegenteil. Mit Ihrem Ausdruck „mit Faken zu diskutieren“ treffen Sie den Kern m.E. ganz gut. Und glücklicherweise bewegen sich viele Parlamentarier nicht auf Maaßens "gebildeten Nivo … der diskusion“.
... Die Wahl muss wiederholt werden.
Es wird auch ein aktueller Stimmungstest unter dem Wahlvolk werden.
Schade für die SPD und die GRÜNEN, müssen sie doch damit rechnen das sie bei dieser Wahl tüchtig Stimmen verlieren werden.
Die FDP und die CDU können hoffen ein paar Stimmen mehr zu bekommen.
DIE LINKE wird wohl weiter unter gehen und immer weiter unwichtig in der Parteien-Landschaft werden.
Mir erschließt sich hier so manche Logik nicht. Die Linke liegt in den Prognosen bei um die 10 %. Die FDP bei der Hälfte. Aber die Linke geht unter und die FDP gibt den Phoenix ?
"ein möglicher Wahlgewinner, der trotzdem verlieren könnte"
Sollte die CDU nicht die Regierungsverantwortung übernehmen, geht sie keinesfalls als Verlierer raus. Bewerten die Wähler doch teilweise auch die Bundespolitik und hier wird eine klare Absage an diese signalisiert.
Für die CDU würde wahrscheinlich eine Koalition mit der AfD reichen, was das Beste für Berlin wäre.
Sie denke, dass die CDU und die FDP eine Mehrheit hätten (25+10), Rot-rot-grün aber auch (20+18+11) ?
"ein möglicher Wahlgewinner, der trotzdem verlieren könnte"
Sollte die CDU nicht die Regierungsverantwortung übernehmen, geht sie keinesfalls als Verlierer raus. Bewerten die Wähler doch teilweise auch die Bundespolitik und hier wird eine klare Absage an diese signalisiert.
Für die CDU würde wahrscheinlich eine Koalition mit der AfD reichen, was das Beste für Berlin wäre.
Och nee. Nicht die AfD.
oh doch. alles, was RRG verhindet, ist gut.
" ////Verstehen muss man das auch nicht so richtig, manche Wahlsysteme haben eben neben Vorteilen auch erhebliche Nachteile. Neue Wahl und Geld ausgegeben, anders Ergebnis vielleicht, Änderung am Ende keine, was wäre die Schlussfolgerung für den Wähler?////
Doch, kann "man" verstehen. Wenn ich mich recht erinnere, gehören Sie zu den älteren Mitbürgern, die durchaus schon die eine oder andere Wahl durchgeführt haben - dann sollten Sie sich auskennen. "
-
Ja ich bin durchaus älter, und nach Wahlen war es bislang üblich das der Gewinner ein Koalition bildet, oder bei Mehrheit allein regiert, in dem Fall ist das aber nicht so.
Der Gewinner bleibt draußen, auch die Wähler die den Gewinner ihre Stimme gegeben haben, falls das so ausgeht wie alle vermuten und angekündigt wurde, so richtig gut finde ich das nicht.
Da ich ja jeden Tag zumindest hier die Kommentare lese, auch wenn ich mich nicht immer beteilige, ist mir schon einiges klar, wer so besondere Zuneigungen hat.
"ein möglicher Wahlgewinner, der trotzdem verlieren könnte"
Sollte die CDU nicht die Regierungsverantwortung übernehmen, geht sie keinesfalls als Verlierer raus. Bewerten die Wähler doch teilweise auch die Bundespolitik und hier wird eine klare Absage an diese signalisiert.
Für die CDU würde wahrscheinlich eine Koalition mit der AfD reichen, was das Beste für Berlin wäre.
Sie denke, dass die CDU und die FDP eine Mehrheit hätten (25+10), Rot-rot-grün aber auch (20+18+11) ?
Korrektur: Gemeint war natürlich CDU und AfD. Aber die FDP kann man auch noch hinzu nehmen - dann wären es 25+10+5. Und bei RRG ist die richtige Reihenfolge 20+11+18.
Vielleicht weil das bisher so oft noch nicht vorgekommen ist.
Aber wenn es mit dem "schlanken Staat" so weiter läuft, könnte das anders werden.
Ausfälle beim ÖPNV oder Zugverkehr und der Zustellung gehören schon länger zum Alltag (Durchsagen "wir bitten um Ihr Verständnis").
Nun - nicht einmal NewYork würde am Wochendene an dem sie ihren Marathon durchführen die städtischen Wahlen abhalten...
...aber Berlin musste es in einem Anfall von "Größenwahn" oder "Totaler Umnachtung" machen.
Und natürlich musste das schief gehen.
Aber die gleichen "Bürger" die permanent von viel zu vielen Beamten und Angestellten sprechen und eine deutliche Verschlankung fordern - sind auch genau diejenigen die sich als erste ihren Mund aufreissen um auf den unfähigen Staat zu schimpfen.
Halt typischer "Stammtischler" - irgendwo muss er ja seinen täglichen Frust abladen.
@10:34 Uhr von fathaland slim
Ich weiß nicht so recht, was das für eine Zeitung ist, dieser Berliner Kurier. Vom Layout sieht sie aus wie der kleine Bruder von BILD.
Eher mit dem Kölner „Express“ zu vergleichen.
Ursprünglich war das mal ein DDR-Blatt.
Sie verwechseln das mit der "Berliner Zeitung" - die war vor 1990 meine Tageszeitung
und die hat rein gar nix mit dem Hetz-Blatt "BZ" zu tun.
Sorry - wann haben Sie in WEST-Berlin gelebt??
Der Berliner Kurier hieß zu DDR-Zeiten „BZ am Abend“, hat allerdings mit der Westberliner BZ nichts zu tun.
Ich habe von 1993 bis 2019 in Neukölln gelebt.
Hoffe das diese Wahl ohne Pannen abläuft. Man sieht es wenn die Verwaltung nicht gut aufgestellt ist wie in Berlin. Wenn heute es wieder zu Pannen kommt wäre es eine totale Blamage für ganz Deutschland. Man darf an der Verwaltung nicht sparen. Ich sage Berlin Du schaffst es heute.
Besonders irritierend finde ich ja diese Sache mit den Bezirksbürgermeistern, die die TS gar nicht erwähnt. Vermutlich, weil sie so peinlich ist: Laut Medienberichten wollen die nämlich, unabhängig vom Wahlergebnis, einfach auf ihren Posten bleiben. Nicht nur Stefanie Remlinger von den Grüns, sondern alle.
Der Berliner Kurier titelt: "Das ist ja wie in der DDR!"
https://www.berliner-kurier.de/berlin/-li.315732Na, dann wählt mal schön...
Sie halten es für angemessen, sich über ordnungsgemäße demokratische Wahlen lustig zu machen?
Was empfehlen Sie denn stattdessen?So skandalös diese Wahlpannen waren, so klar zeigt die gerichtliche Entscheidung der Wahlwiederholung, dass die Maßstäbe einer transparenten freien gleichen Wahl gelten.
Ich hoffe, mein geliebtes Berlin kommt voran auf dem Weg zu einer grünen so
Dem schließe ich mich an und drücke für Ihr geliebtes Berlin alle verfügbaren Daumen. Möge ihre geliebtes Berlin weiterhin sexy und arm bleiben.
gz , Nie wieder Pax Domino
Die rot grüne Regierung war für den demokratisch fairen Verlauf der Wahl verantwortlich. Diesen Aspekt blendet der Kommentar der tagesschau aus.
Warum ist die Wiederholunfswahl besonders? Weil die Wahl nicht nach den demokratischen Grundsätzen durchgeführt wurde und das Wahlergebnis verfälscht wurde.
Rot Grün hat die Wahlfälschungen zu verantworten. Der Kommentar der Tagesschau versucht das rot grüne Demokratie Versagen durch die parallel durchgeführte Volksbefragung, Bundestagswahl zu relativieren. Auch bei der Bundestagswahl konnten Wahlmanipulationen nachgewiesen werden. Die Mehrdimensionalität der Wahlmanipulation schockiert.
Wurden die Wahlfäkschungen bewusst oder unbewusst durchgeführt? Die Rot Grüne Regierung hat auf jeden Fall fehlende Wertschätzung gegenüber dem Wähler, der Demokratie und fairen Wahlen gezeigt. Dieses Demokratieversagen muss klar benannt werden...
Es gab keine Wahlfälschung. Es handelt sich auch nicht um Demokratieversagen, sondern um Bürokratieversagen.
>>
Wurden die Wahlfäkschungen bewusst oder unbewusst durchgeführt? Die Rot Grüne Regierung hat auf jeden Fall fehlende Wertschätzung gegenüber dem Wähler, der Demokratie und fairen Wahlen gezeigt. Dieses Demokratieversagen muss klar benannt werden damit der Wähler den Verantwortlichen der Wahlmanipulationen einen klaren Denkzettel verpassen kann.
<<
Sie sollten vorsichtig sein: Wahlfälschung ist in Straftatbestand. Es ist bezüglich der Berlin-Wahl auch kein Fall von Wahlfälschung bekannt.
Wahlen werden auch nicht von Parteien oder vom Senat durchgeführt. Verantwortlich ist erst einmal die Landeswahlleiterin gewesen. Die Leiter in den Wahllokalen kommen überwiegend aus Behörden. Wahlhelfer kommen sicher auch aus Parteien, aber eben quer durch das Spektrum. Sie sind übrigens oftmals schwer zu rekrutieren. Der Wahlbürger meckert doch eher bevorzugt, statt sich zu engagieren.
Für die CDU würde wahrscheinlich eine Koalition mit der AfD reichen, was das Beste für Berlin wäre.
Och nee. Nicht die AfD.
"oh doch. alles, was RRG verhindet, ist gut"
Auf solch eine Dummheit kommt wohl keiner in der Berliner CDU.
In meinem Kommentar zählte ich noch die AfD als Koalitionspartner dazu: CDU+FDP+AFD
Sie müssen die CDU und die FDP wirklich sehr hassen, wenn Sie diesen beiden Parteien so innig die Selbstzerstörung wünschen.
Das ist halt Berlin. Dort funktioniert nunmal nicht viel. Leider. Mit die höchsten Unternehmenspleiten. In den Top 3 bei der höchsten Bundeslandsverschuldung. Zweithöchste Armutsgefährdung in Deutschland. Zweithöchste Arbeitslosenquote.
Wer da denkt, dass dort Wahlen erfolgreich durchgeführt werden können, der irrt. Berlin ist kein Vorzeigebundesland. Bei weitem nicht.
Dem muss ich energisch Widersprechen. Wie schreiben denn Sie über mein geliebtes Berlin. Wir pfeifen zwar aus dem letzten Loch und wären ohne Zuschüsse vom Länderfinanzausgleich zahlungsunfähig. Aber dennoch ist meine geliebte Stadt SEYX aber auch ein bisschen arm. Und das ist gut so !
gz. Nie wieder Pax Domino
" so weiter läuft, könnte das anders werden.
Ausfälle beim ÖPNV oder Zugverkehr und der Zustellung gehören schon länger zum Alltag (Durchsagen "wir bitten um Ihr Verständnis").
Nun - nicht einmal NewYork würde am Wochendene an dem sie ihren Marathon durchführen die städtischen Wahlen abhalten...
...aber Berlin musste es in einem Anfall von "Größenwahn" oder "Totaler Umnachtung" machen.
Und natürlich musste das schief gehen.
Aber die gleichen "Bürger" die permanent von viel zu vielen Beamten und Angestellten sprechen und eine deutliche Verschlankung fordern - sind auch genau diejenigen die sich als erste ihren Mund aufreissen um auf den unfähigen Staat zu schimpfen.
Halt typischer "Stammtischler" - irgendwo muss er ja seinen täglichen Frust abladen.
Auf der einen Seite stieg das Personal im öffentlichen Dienst von Jahr 2008 um 5,2 Prozent an, um 234.000 auf 4,7 Millionen. Aber offensichtlich
nicht überall. Die genannten Beispiele bildeten sich erst in den letzten Jahren heraus.
11:08 Uhr von wenigfahrer
@10:26 Uhr von ich1961
////Ja ich bin durchaus älter, und nach Wahlen war es bislang üblich das der Gewinner ein Koalition bildet, oder bei Mehrheit allein regiert, in dem Fall ist das aber nicht so.////
Wenn die CDU „gewinnt“ aber keine Koalition zusammen bekommen kann, dann müssen andere Parteien zumindest die Möglichkeit bekommen, eine Regierung zusammen zu bekommen.
////Der Gewinner bleibt draußen, auch die Wähler die den Gewinner ihre Stimme gegeben haben, falls das so ausgeht wie alle vermuten und angekündigt wurde, so richtig gut finde ich das nicht.////
Ich empfehle mal: abwarten (und Tee trinken).
////Da ich ja jeden Tag zumindest hier die Kommentare lese, auch wenn ich mich nicht immer beteilige, ist mir schon einiges klar, wer so besondere Zuneigungen hat.////
Ich glaube nicht, das es zu Problemen kommen wird.
Sie schreiben von Wahlfälschung und Wahlmanipulation. Das ist Unsinn. Die Durchführung der Wahl war grottenschlecht vorbereitet und organisiert worden, dadurch kam es zu dem Chaos. Das ist extrem peinlich, hat aber nichts mit geplanten Manipulationen zu tun. Das können Sie u.a. in den Urteilsbegründungen der Gerichte nachlesen.
In meinem Kommentar zählte ich noch die AfD als Koalitionspartner dazu: CDU+FDP+AFD
Sie müssen die CDU und die FDP wirklich sehr hassen, wenn Sie diesen beiden Parteien so innig die Selbstzerstörung wünschen.
Mit Selbstzerstörung hat das überhaupt nichts zu tun , würde es unter NOTWEHR abheften .
gz. Nie wieder Pax Domino
Dem schließe ich mich an und drücke für Ihr geliebtes Berlin alle verfügbaren Daumen. Möge ihre geliebtes Berlin weiterhin sexy und arm bleiben.
Das müssen Sie ja auch, auf ein weiterhin armes Berlin hoffen. Anderenfalls müssten Sie Ihr Gejammer über den Länderfinanzausgleichabgreifer Berlin einmotten.
Bei jedem Wähler Berlins sollte der jetzig Zustand Berlins die Alarmglocken läuten lassen und Antrieb dies zu ändern.
Ohne den Länderfinanzausgleich der für Berlin immens ist, wäre die Stadt gar nicht lebensfähig. Hier läuft gewaltig was aus dem Ruder. Viele andere desaströse Zustände sprechen weiterhin Bände (Wohnungsnot ....).
Das sehe ich auch ich muss leider Essig in den Wein gießen es wird bei einer Koalition von SPD BÜNDNIS 90/ die Grünen und die Linke bleiben. Berlin hat so viele Probleme. Ich würde mich über einen Regierungswechsel kommt.
Die rot grüne Regierung war für den demokratisch fairen Verlauf der Wahl verantwortlich. Diesen Aspekt blendet der Kommentar der tagesschau aus.
Warum ist die Wiederholunfswahl besonders? Weil die Wahl nicht nach den demokratischen Grundsätzen durchgeführt wurde und das Wahlergebnis verfälscht wurde.
Rot Grün hat die Wahlfälschungen zu verantworten. Der Kommentar der Tagesschau versucht das rot grüne Demokratie Versagen durch die parallel durchgeführte Volksbefragung, Bundestagswahl zu relativieren. Auch bei der Bundestagswahl konnten Wahlmanipulationen nachgewiesen werden. Die Mehrdimensionalität der Wahlmanipulation schockiert.
Wurden die Wahlfäkschungen bewusst oder unbewusst durchgeführt? Die Rot Grüne Regierung hat auf jeden Fall fehlende Wertschätzung gegenüber dem Wähler, der Demokratie und fairen Wahlen gezeigt. Dieses Demokratieversagen muss klar benannt werden damit der Wähler den Verantwortlichen der Wahlmanipulationen einen k...
Es gab keine Fälschungen.
Dass es inzwischen schon mit der ordnungsgemäßen Durchführung von Wahlen (!) bei uns nicht mehr klappt, ist absolut bezeichnend.
Nur ein weiteres, aber natürlich besonders brisantes Symptom der sich immer mehr verbreitenden Inkompetenz und Degeneration.
>>
Auf der einen Seite stieg das Personal im öffentlichen Dienst von Jahr 2008 um 5,2 Prozent an, um 234.000 auf 4,7 Millionen. Aber offensichtlich
nicht überall. Die genannten Beispiele bildeten sich erst in den letzten Jahren heraus.
<<
Derart pauschale Betrachtungen helfen nicht weiter. Ich habe ja nicht mehr Polizisten auf der Straße, wenn ich zusätzliche Lehrer einstelle. Es bedarf schon einer differenzierten Betrachtung.
Weil Sie genau und klar zeigt wohin RGR führen wird. Ins Chaos.
Wahlcaos, Schulden, Krawalle gegen Polizeiwachen Kottbusser Tor, Sylvester.
Was braucht es denn noch um zu zeigen das dieser Senat nicht in der Alge ist Rrecht, Ordnung und Anstand in Berlin ducrchzusetzen.
Hoffentlich lässt sich da keiner schon wieder einen Bären aufbinden.
Ich habe gehört, dass die Wahlhelfer in Berlin nun das vielfache an Aufwandsentschädigung erhalten (und Bayern freut sich schon, dass es das mitfinanziert ;-) ).
Ich habe Zweifel, dass das die Mängel beheben kann. Vielleicht sollte Berlin mal paar Wahlhelfer als Fachkräfte importieren - dafür wäre freilich ein Sondergesetz nötig, weil nur Wahlberechtigten als Helfer arbeiten können. Aber bei den ganzen Pannen in Berlin wäre das wohl die kleinere Ungereimheit.
Rot Grün hat die Wahlfälschungen zu verantworten […]
Wurden die Wahlfälschungen bewusst oder unbewusst durchgeführt?
Es gab keine Wahlfälschungen, es gab grandioses Organisationschaos. Bewusst wurden die nur im Unbewusstsein der Unkundigen durchgeführt.
Rot Grün ist auch daran schuld, dass beim Berlin Marathon niemals ein Berliner gewinnt.
ist, dass die RotGrünen 20 Jahre lang unsere Hauptstadt zu einem dyfunktionalen System geformt haben, und letztlich zu der fehlerbehafteten Wahl geführt hat.
Übrigens, wir zahlen die Milliarden die überall verheizt werden, Flughafen, Polizeieinsätze, pp.....
Überigens es gab schon wieder Fehler, Briefwahllisten wurden zurückgerufen, weil dort Namen drauf waren die dort nicht zur Wahl standen, betrifft SPD und Grüne.
Aber das absolute Ungewöhnliche, fast schon schon Unverschämt, ist die Aussage der RotGrünen, die als Wahlkampfthema die Fehler aufrufen, welche sie seit 20 Jahren Regierung selbst verursacht haben, alles besser machen zu wollen.
Das ist die alte Sache mit dem Glaser, der ein paar Kindern Steine gibt......
Die Politik hat eine Verantwortung für unsere Hauptstadt, können wir uns eine so dyfunktionale Hauptstadt/Stadtstaat erlauben?
Ich bin für eine Führungsaufsicht durch den Staat!
Es bleibt bei RGR, wenn sich die CDU nicht traut, mit der AFD und der FDP eine konservative, bürgerliche Koalition zu bilden. Damit es dazu irgendwann kommt, muss der Leidensdruck wohl noch größer werden.
Mit einer weitgehend rechtsextremen Partei, (AfD) gibt es nun mal keine demokratische Koalition!
Den Berlinern kann man nur wünschen, da sie einmal eine anständige Regierung bekommt, die auch mal die Straßen reinigt - da gibt es ziemlich viel Müll!
Für die CDU würde wahrscheinlich eine Koalition mit der AfD reichen, was das Beste für Berlin wäre.
Das wäre das krankeste für Berlin.
Und zum Glück ist das nicht angedacht.
"CDU-Spitzenkandidat ... hat den Umfragen zufolge beste Chancen, stärkste Kraft zu werden - schon wegen des Unmuts über die Wiederholungswahl. Der rot-grün-rote Senat kann zwar nichts für die Wahlpannen, wird aber gern verantwortlich gemacht für alles, was in der Stadt nicht funktioniert."
Wer außer dem Senat ist den für die Ausrichtung und Organisation von Senatswahlen verantwortlich?
Der rot-grün-rote Senat kann zwar nichts für die Wahlpannen, wird aber gern verantwortlich gemacht für alles, was in der Stadt nicht funktioniert. Und das ist eine Menge - nicht nur aus Sicht der CDU. "Verkehrschaos, Bildungschaos, Kriminalitätshauptstadt, eine dysfunktionale Verwaltung",
Trifft so ziemlich auf jede größere Stadt zu.
Ich hoffe, mein geliebtes Berlin kommt voran auf dem Weg zu einer grünen sozialen Hauptstadt.
gez. NieWiederAfd
Ich denke der Weg ist zu Ende .
Genauer gesagt in der Sackgasse .
Genug Zeit war ja da um diesen Weg zu gehen .
Leider ohne zählbare Ergebnisse und in die völlig falsche Richtung und zwar in allen Bereichen .
Da ist die Frage, ob Inkompetenz vor Strafe schützt, wenn solcher Schaden entstanden ist.
Weil die Wahl nicht nach den demokratischen Grundsätzen durchgeführt wurde und das Wahlergebnis verfälscht wurde.
Nein!
Rot Grün hat die Wahlfälschungen zu verantworten.
Falschaussage!
Wurden die Wahlfäkschungen bewusst oder unbewusst durchgeführt?
Es gab keine Wahfälschung!
Weitere Falschaussage!
werden hier als mögliche Koaloitionspartner ins Spiel gebracht. So weit ist die Verzweiflung schon gediehen, die Verzweiflung und die Machtgeilheit der Rechten. Bündnisse wie weiland zum Ermächtigungsgesetz.
Bin ich froh, nicht in Berlin zu leben.
Besonders irritierend finde ich ja diese Sache mit den Bezirksbürgermeistern, die die TS gar nicht erwähnt. Vermutlich, weil sie so peinlich ist: Laut Medienberichten wollen die nämlich, unabhängig vom Wahlergebnis, einfach auf ihren Posten bleiben. Nicht nur Stefanie Remlinger von den Grüns, sondern alle.
Der Berliner Kurier titelt: "Das ist ja wie in der DDR!"
https://www.berliner-kurier.de/berlin/-li.315732Na, dann wählt mal schön...
Kurier?
Schmutzblatt vom feinsten - hat ja auch tühtig Wahlkampf gemacht mit seinen Beiträgen.
Tatsachen und Fakten sind doch kein Schmutz, Und wenn Beamte und Bürgermeister für eien Periode gewählt sind und auch das recht haben im Amt zu bleiben müssen das doch alle Bürger wissen oder?
In meinem Kommentar zählte ich noch die AfD als Koalitionspartner dazu: CDU+FDP+AFD
Sie müssen die CDU und die FDP wirklich sehr hassen, wenn Sie diesen beiden Parteien so innig die Selbstzerstörung wünschen.
Mit Selbstzerstörung hat das überhaupt nichts zu tun , würde es unter NOTWEHR abheften .
gz. Nie wieder Pax Domino
Sie können es abheften, wo Sie wollen: Ohne entweder die SPD oder die Grünen an ihrer Seite kann es für die CDU keine Regierungsbeteiligung geben. Es reicht schlichtweg nicht.
@11:50 Uhr von fathaland slim
In meinem Kommentar zählte ich noch die AfD als Koalitionspartner dazu: CDU+FDP+AFD
Sie müssen die CDU und die FDP wirklich sehr hassen, wenn Sie diesen beiden Parteien so innig die Selbstzerstörung wünschen.
Mit Selbstzerstörung hat das überhaupt nichts zu tun , würde es unter NOTWEHR abheften .
gz. Nie wieder Pax Domino
Selbstzerstörerische Notwehr. In den Fluss springen, um dem Regen zu entkommen. Zum Metzger gehen, weil man dem Chirurgen nicht traut.
Weil Sie genau und klar zeigt wohin RGR führen wird. Ins Chaos.
Wahlcaos, Schulden, Krawalle gegen Polizeiwachen Kottbusser Tor, Sylvester.
Wahlchaos mal beiseite, erklären Sie mir doch mal explizit, wie eine beispielsweise CxU Regierung Schulden, Krawalle u Silbestergeschehnisse verhindert hätte.
Was braucht es denn noch um zu zeigen das dieser Senat nicht in der Alge ist Rrecht, Ordnung und Anstand in Berlin ducrchzusetzen.
Alge?
Weil "Anstand" keine gesetzliche Regelung hat, also wie würde eine CxU denn Ihren "Anstand" durchsetzen?
Besonders irritierend finde ich ja diese Sache mit den Bezirksbürgermeistern, die die TS gar nicht erwähnt. Vermutlich, weil sie so peinlich ist: Laut Medienberichten wollen die nämlich, unabhängig vom Wahlergebnis, einfach auf ihren Posten bleiben. Nicht nur Stefanie Remlinger von den Grüns, sondern alle.
Der Berliner Kurier titelt: "Das ist ja wie in der DDR!"
https://www.berliner-kurier.de/berlin/-li.315732
Na, dann wählt mal schön...