In Davos hat Kanzler Scholz der Ukraine "unbefristete deutsche Unterstützung" zugesagt. Zu einer möglichen Lieferung von "Leopard"-Panzern äußerte sich Scholz jedoch nicht. Dafür ging es in seiner Rede vor allem um eins: die Wirtschaft der Zukunft.
nicht unbegrenzt. Das heißt nicht, dass wir liefern, was die Ukraine braucht oder möchte. Nur dass wir irgendetwas tun, solange es die Ukraine brauchen kann.
verankert dass Deutschland keine Waffen in Spannungs und Kriegsgebiete liefern kann.Der einzige Angriff auf Deutschland erfolgte durch die Sprengung der Gaspipeline . Wer genau da Deutschland angegriffen hat …….
"unbefristete deutsche Unterstützung" heißt eben nich unbegrenzt. Also wird´s immer "warme" Worte, aber keinesfalls massive materielle Unterstützung geben.
verankert dass Deutschland keine Waffen in Spannungs und Kriegsgebiete liefern kann.Der einzige Angriff auf Deutschland erfolgte durch die Sprengung der Gaspipeline . Wer genau da Deutschland angegriffen hat …….
Völlig richtig. Ich halte das Verhalten der Schweiz in diesem Zusammenhang ausnahmsweise mal für vorbildlich. Und die Schweiz hat dafür auch eine ganz klare, auf ihre gesetzlichen Vorgaben gestützte Begründung. Sogar die Menschenrechte werden zur Begründung hinzugezogen.
Wir hätten auch schon lange neutral sein können.
Ich frage mich, wie soll die Ukraine gegen Russland gewinnen können ?
Wie soll das funktionieren ?
Weder die Ukraine noch wir fahren unsere Rüstung erheblich hoch, noch macht die EU Anstalten die Ukrainer bedingungslos zu beliefern.
Auch wenn Putin Russland eine ziemlich schlechte Figur macht, "On the Long Run" wird es dies Nase vorn haben.
Wie soll das also weiter gehen ?
Zudem missfällt es mir das wir quasi zur Kriegspartei werden, ich sehe nicht das dies unser Krieg wäre.
Wir verschleudern unseren Wohlstand für eine fixe Idee einer Inkompetenten Regierung die auf ihrem Platz nichts verloren hat.
Irgendwie ist mir das zu wenig konkret.
Schon oft habe ich gedacht, dass rechtzeitiges und nicht andauerndes aber spätes Handeln der UKR mehr helfen würde.
Ich kann nicht verstehen, dass dieses scheibchenweise Vorgehen gewählt wurde.
Anfangs dachte ich, wenn all die Menschen, die auf den Straßen für die UKR demonstriert haben, sich den RUS Panzern und Soldaten in den Weg stellten..."Imagine" eben. Ein kindischer Traum.
Dann die Zeitenwenderede, da dachte ich, oh jetzt bekommt die UKR echte HIlfe.
Auch nur ein Traum:
Denn sie ist wie ein Ertrinkender: Sie bekommt zwar den Rettungsring zugeworfen, aber keiner hilft ihr ins Boot.
So hält sie gerade mal den Kopf über Wasser, statt dass ihr die massive Hilfe schnell zuteil wird, die es braucht, dem Massaker der RUS endlich ein Ende zu setzen.
Jetzt werden die Leoparden erst 2024 fit. Wieso wurden die nicht schon längst instand gesetzt? Für wen auch immer in der Gemeinschaft.
Vorausschauendes Denken und Handeln - das fehlt mir.
"unbefristete deutsche Unterstützung" heißt eben nich unbegrenzt. Also wird´s immer "warme" Worte, aber keinesfalls massive materielle Unterstützung geben.
Warum denn auch? Die Ukraine ist nicht unser Verbündeter und sie führt nicht unseren Krieg. Außer humanitärer Hilfe sollten wir gar nichts tun dort.
verankert dass Deutschland keine Waffen in Spannungs und Kriegsgebiete liefern kann.Der einzige Angriff auf Deutschland erfolgte durch die Sprengung der Gaspipeline . Wer genau da Deutschland angegriffen hat …….
Diesen Kommentar sollten sich so einige Hitzköpfe durch den Kopf gehen lassen.
Es ist angemessen, dass Kanzler Scholz nicht auf einem Treffen in Davos politische Zusagen in Sachen Leopard macht, wo erst morgen der neue Verteidigungsminister Pistorius ins Amt eingeführt wird.
>>
Unbefristet wohlgemerkt
nicht unbegrenzt. Das heißt nicht, dass wir liefern, was die Ukraine braucht oder möchte. Nur dass wir irgendetwas tun, solange es die Ukraine brauchen kann.
<<
Sie unterstellen also dem Bundeskanzler eine bewußt im Satz versteckte Spitzfindigkeit, mit dem Ziel der Ukraine nur vom Papier her zu helfen?
Nun denn,
Ich bin da optimistischer.
Es ist gesetzlich
verankert dass Deutschland keine Waffen in Spannungs und "Kriegsgebiete liefern kann.
___
Das GG sagt dazu folgendes :
"In Deutschland gibt es einen klaren gesetzlichen Rahmen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern und Kriegswaffen. Das Grundgesetz schreibt in Artikel 26 (2) vor: Zur Kriegsführung bestimmte Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden."
Wo ist also das Problem ? Wenn die Bundesregierung das beschliesst, was sie sogar im politischen Konsens mit der Union machen könnte, steht der Lieferung nichts im Wege !
Der einzige Angriff auf Deutschland erfolgte durch die Sprengung der Gaspipeline . Wer genau da Deutschland angegriffen hat.
Was Sie mit dem Unsinn ausdrücken wollen, wissen wohl nur Sie allein.
verankert dass Deutschland keine Waffen in Spannungs und Kriegsgebiete liefern kann.Der einzige Angriff auf Deutschland erfolgte durch die Sprengung der Gaspipeline . Wer genau da Deutschland angegriffen hat …….
Völlig richtig. Ich halte das Verhalten der Schweiz in diesem Zusammenhang ausnahmsweise mal für vorbildlich. Und die Schweiz hat dafür auch eine ganz klare, auf ihre gesetzlichen Vorgaben gestützte Begründung. Sogar die Menschenrechte werden zur Begründung hinzugezogen.
Wir hätten auch schon lange neutral sein können.
Und auch Sie befinden sich vollkommen im Irrtum, was den gesetzlichen Rahmen angeht !
Der einzige Angriff auf Deutschland erfolgte durch die Sprengung der Gaspipeline . Wer genau da Deutschland angegriffen hat …….
Der Ort der Sprengung liegt außerhalb der Hoheitsgewässer. Nordstream gehört noch nicht mal Deutschland. Deutschland wurde hier gar nicht angegriffen.
Ich frage mich, wie soll die Ukraine gegen Russland gewinnen können ?
[...]
Zudem missfällt es mir das wir quasi zur Kriegspartei werden, ich sehe nicht das dies unser Krieg wäre.
Wir verschleudern unseren Wohlstand für eine fixe Idee einer Inkompetenten Regierung die auf ihrem Platz nichts verloren hat.
Aus welchen mehrheitsfähigen Partein würde denn eine Regierung bestehen, die nach Ihrer Meinung kompetent wäre?
Nur die AfD und die Linken sind gegen Waffenlieferungen. Irritierend genug diese Gemeinsamkeit.
Die CXU will sogar noch mehr noch schneller liefern.
Der Ort der Sprengung liegt außerhalb der Hoheitsgewässer. Nordstream gehört noch nicht mal Deutschland. Deutschland wurde hier gar nicht angegriffen.
wohl aber unsere Versorgungssicherheit
Was kommt danach? Taktische Atombomben oder nur Kampfflugzeuge?
Der einzige Angriff auf Deutschland erfolgte durch die Sprengung der Gaspipeline . Wer genau da Deutschland angegriffen hat …….
Der Ort der Sprengung liegt außerhalb der Hoheitsgewässer. Nordstream gehört noch nicht mal Deutschland. Deutschland wurde hier gar nicht angegriffen.
Deutsche Infrastruktur aber schon
Es ist angemessen, dass Kanzler Scholz nicht auf einem Treffen in Davos politische Zusagen in Sachen Leopard macht, wo erst morgen der neue Verteidigungsminister Pistorius ins Amt eingeführt wird.
Egal, ob alter oder neuer V-Minister. Diese Entscheidung trifft der BK. Das hätte er auch getan, wenn Frau L noch auf ihrem Posten wäre. Das war immer klar, dass diese Entscheidung von Herrn Scholz getroffen wird und von keinem anderen !
nach lieferung der Leoparden2 Panzer beantwortet Scholz nicht.Ich denke die Antwort überlässt er seinen neuen Verteidigung Minister.
Es ist angemessen, dass Kanzler Scholz nicht auf einem Treffen in Davos politische Zusagen in Sachen Leopard macht, wo erst morgen der neue Verteidigungsminister Pistorius ins Amt eingeführt wird.
Egal, ob alter oder neuer V-Minister. Diese Entscheidung trifft der BK. Das hätte er auch getan, wenn Frau L noch auf ihrem Posten wäre. Das war immer klar, dass diese Entscheidung von Herrn Scholz getroffen wird und von keinem anderen !
Und dabei haben Sie oben so schön ausgeführt:
Zur Kriegsführung bestimmte Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bu n d e s r e g i e r u n g hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden."
Die Bundesregierung besteht aus dem gesamten Kabinett. Das sollte sich der BK öfter mal in Erinnerung rufen.
Die "Alleinherrscher", die uns umgeben sind kein gutes Beispiel für unsere Demokratie.
Unbefristet sagt aus, dass BK Scholz keinen Plan hat was alles noch geschehen soll in der unbefristeten Zeit. Wann und wodurch endet unbefristet, was muss geschehen, was will man erreichen? Ich finde die Bürger in Deutschland haben ein recht darauf zu erfahren was das Ziel ist. Russland ruinieren, Russland besiegen? Immer mehr Rüstung liefern, bald die Panzer? Wenn das so weiter geht kommt bald die Diskussion nach eigenen Soldaten. So jung ist der BK ja auch nicht, um nicht zu wissen was im Zweiten Weltkrieg geschah, will man uns vor ähnliche Situationen stellen? Die deutsche Politik betont immer die besonderen Beziehungen zu Israel, gut und richtig so! Aber hat man verdrängt das durch deutsche Waffen 27 Millionen Sowjetbürger ermordet wurden?
Sie unterstellen also dem Bundeskanzler eine bewußt im Satz versteckte Spitzfindigkeit, mit dem Ziel der Ukraine nur vom Papier her zu helfen?
Nun denn,
Ich bin da optimistischer.
Ich unterstelle gar nichts verstecktes. Scholz wiederholt nur seine bisherige Haltung und möchte keine falschen Hoffnungen wecken. Er wird der Ukraine helfen, und zwar genau in dem Maß wie er es für angebracht und verfassungsgemäß hält. Nicht „ohne Obergrenze“.
Ich hoffe nur, dass seine Rede sinngemäß kommt ins Englische übersetzt wird (und darüber in andere Sprachen), Nicht mit „unlimited“ denn das kann unbefristet oder auch unbegrenzt bedeuten.
Der Ort der Sprengung liegt außerhalb der Hoheitsgewässer. Nordstream gehört noch nicht mal Deutschland. Deutschland wurde hier gar nicht angegriffen.
Deutsche Infrastruktur aber schon
An Nordstream ist deutsch: genau nichts.
Es ist angemessen, dass Kanzler Scholz nicht auf einem Treffen in Davos politische Zusagen in Sachen Leopard macht, wo erst morgen der neue Verteidigungsminister Pistorius ins Amt eingeführt wird.
Exakt. Aber Einige fühlen sich offensichtlich ereifert, die Dinge möglichst heiß zu kochen, Hauptsache Empörung gegen Politik.
Was aber bleibt, ist der Eindruck, dass Scholz nicht ganz ehrlich ist bzgl. Waffenlieferungen. Es gibt einen Widerspruch zwischen 'nach innen sauber bleiben' und 'Erwartungen der Ukraine und der Bündnispartner entsprechen'.
Ich meine, dieser Widerspruch existiert nur für den, der ihn sehen will. Sobald man eine Entscheidung fällt, die Ukraine mit schwereren Waffen zu unterstützen, ist das entschieden und wird keinen wirklich relevanten Widerspruch finden. Insofern: Man kann nur Eines tun aber auf keinen Fall was Halbes.
Ich halte das Verhalten der Schweiz in diesem Zusammenhang ausnahmsweise mal für vorbildlich. Und die Schweiz hat dafür auch eine ganz klare, auf ihre gesetzlichen Vorgaben gestützte Begründung. Sogar die Menschenrechte werden zur Begründung hinzugezogen.
Die „Neutralität“ der Schweiz hat nichts mit Menschenrechten, sondern einfach nur mit Geld zu tun. Viel Geld.
Es ist gesetzlich
verankert dass Deutschland keine Waffen in Spannungs und Kriegsgebiete liefern kann.Der einzige Angriff auf Deutschland erfolgte durch die Sprengung der Gaspipeline . Wer genau da Deutschland angegriffen hat …….
Was sollen das für Gesetze sein?
Konflikt im Jemen - Deutschland liefert Waffen an Kriegsparteien
Die Bundesregierung hat weitere Waffenlieferungen unter anderem an Ägypten, Bahrain, die Vereinigten Arabischen Emirate und den Sudan genehmigt. Die Länder beteiligen sich an der von Saudi-Arabien angeführten Koalition am Krieg im Jemen.
Quelle: Tagesschau, 25.09.2022
"Protektionismus verhindert Wettbewerb und Innovationen und schadet dem Klimaschutz", warnte [Scholz]“
Das gilt allerdings in alle Richtungen und nicht nur bezogen auf die USA. Schließlich sind es nicht die Bürger der Länder, deren Wirtschaft und damit Staatsführung von der unzureichenden Bekämpfung bzw. weiteren Förderung des Klimawandels profitiert die den angeordnet haben.
Der einzige Angriff auf Deutschland erfolgte durch die Sprengung der Gaspipeline . Wer genau da Deutschland angegriffen hat …….
Der Ort der Sprengung liegt außerhalb der Hoheitsgewässer. Nordstream gehört noch nicht mal Deutschland. Deutschland wurde hier gar nicht angegriffen.
Deutsche Infrastruktur aber schon
Eigentümer und Betreiber Nord Stream 1 ist die Nord Stream AG, deren Anteile von Gazprom (51 %) sowie Wintershall Dea, E. ON, Gasunie und Engie.
Nord Stream 2 gehört zu 100 % Gazprom.
Wann und wodurch endet unbefristet, was muss geschehen, was will man erreichen? Ich finde die Bürger in Deutschland haben ein recht darauf zu erfahren was das Ziel ist.
Das dürfte eigentlich jeder außer Ihnen wissen: Das Ziel ist, dass die Ukraine ohne russische Einmischung in ihren völkerrechtlich definierten Grenzen leben kann.
Die Differenzierung des Kanzlers zwischen unbefristeter und unbegrenzter Hilfe für die UKR ist völlig in Ordnung. Völlif in Ordnung auch, dass diese Hilfe sich nicht, wie von Ihnen vorgeschlagen, auf humanitäre Unterstützung reduziert. Wenn man den Aggressor gewähren lässt, ist ads VölkerR nur noch ein wertloses Fetzen Papier. Andere Länder und Putin selbst werden sich ermutigt sehen, brutale Angriffskriege zu führen. Der Weg in Barbarei und Willkür wäre geebnet. Dies kann doch nicht Ihr Vorstellung von einer wertebasierten Weltordnung mit dem Anspruch auf territoriale Integrität sein...! Im übrigen führt Putin schon seit längerem einen Cyber-Krieg, hinzu kommt eine massive Spionageaktivität. Wie soll und kann man mit einem solchen Land noch vernünftig zusammenarbeiten. Und dennoch muss dies wieder machbar sein. Aber auf der Grundlage des VölkerR und eines "kuktivierten" Umgangs miteinander.
Scholz bleibt in Sachen Leopard Panzer wieder im Unklaren. Ich frage wie lange soll Estland Finnland und Polen noch auf die Zustimmung aus Deutschland warten? Deutschland macht sich bei den NATO Partnern unbeliebt. Andere NATO Mitglieder gehen mutiger voran. Auch in der Ukraine macht sich Deutschland keine Freunde.
Der Ort der Sprengung liegt außerhalb der Hoheitsgewässer. Nordstream gehört noch nicht mal Deutschland. Deutschland wurde hier gar nicht angegriffen.
Deutsche Infrastruktur aber schon
So gesehen liegt „deutsche Infrastuktur“ auch in Saudi-Arabien, Qatar und USA. Angegriffen wurden außerhalb Deutschlands die Betriebsmittels einer Aktiengesellschaft (51% davon in Besitz von Gazprom), die Erdgas an Deutschland verkauft(e). Ich meine übrigens nicht, dass in der Diskussion über Hilfe für die Ukraine die Sabotage der Pipeline irgendwelche Argumente für oder wieder liefert.
....bald die Diskussion nach eigenen Soldaten. So jung ist der BK ja auch nicht, um nicht zu wissen was im Zweiten Weltkrieg geschah, will man uns vor ähnliche Situationen stellen? Die deutsche Politik betont immer die besonderen Beziehungen zu Israel, gut und richtig so! Aber hat man verdrängt das durch deutsche Waffen 27 Millionen Sowjetbürger ermordet wurden?
Hätten die Amerikaner damals Russland so behandelt, wie Sie es für die Ukraine fordern und keine Waffen über die Nordroute geliefert, wären es noch viel mehr geworden.
verankert dass Deutschland keine Waffen in Spannungs und Kriegsgebiete liefern kann.Der einzige Angriff auf Deutschland erfolgte durch die Sprengung der Gaspipeline . Wer genau da Deutschland angegriffen hat …….
Völlig richtig. Ich halte das Verhalten der Schweiz in diesem Zusammenhang ausnahmsweise mal für vorbildlich. Und die Schweiz hat dafür auch eine ganz klare, auf ihre gesetzlichen Vorgaben gestützte Begründung. Sogar die Menschenrechte werden zur Begründung hinzugezogen.
Wir hätten auch schon lange neutral sein können.
Wer weiß schon wie viele Milliarden die russischen Oligarchen dem Volk vorenthalten und in der Schweiz deponiert haben.
Die Schweiz ist keineswegs vorbildlich in dieser Beziehung. Adolf Hitler hat die Schweiz eben wegen dieses Grundes des geparkten Geldes nicht angegriffen und „Heim ins Reich geholt“.
Unbefristet sagt aus, dass BK Scholz keinen Plan hat was alles noch geschehen soll in der unbefristeten Zeit. Wann und wodurch endet unbefristet, was muss geschehen, was will man erreichen? Ich finde die Bürger in Deutschland haben ein recht darauf zu erfahren was das Ziel ist. Russland ruinieren, Russland besiegen? Immer mehr Rüstung liefern, bald die Panzer? Wenn das so weiter geht kommt bald die Diskussion nach eigenen Soldaten. So jung ist der BK ja auch nicht, um nicht zu wissen was im Zweiten Weltkrieg geschah, will man uns vor ähnliche Situationen stellen? Die deutsche Politik betont immer die besonderen Beziehungen zu Israel, gut und richtig so! Aber hat man verdrängt das durch deutsche Waffen 27 Millionen Sowjetbürger ermordet wurden?
Die Geschichte ist bekannt.
Jetzt ist das Thema, dass russische Waffen in der Ukraine morden.
Es ist angemessen, dass Kanzler Scholz nicht auf einem Treffen in Davos politische Zusagen in Sachen Leopard macht, wo erst morgen der neue Verteidigungsminister Pistorius ins Amt eingeführt wird.
Egal, ob alter oder neuer V-Minister. Diese Entscheidung trifft der BK. Das hätte er auch getan, wenn Frau L noch auf ihrem Posten wäre. Das war immer klar, dass diese Entscheidung von Herrn Scholz getroffen wird und von keinem anderen !
Und Sie glauben oder halten es gar für angebracht, eine solche Entscheidung auf dem Treffen einer Schweizer Stiftung und Lobby-Organisation zu veröffentlichen?
Ich frage mich, wie soll die Ukraine gegen Russland gewinnen können ?
Wie soll das funktionieren ?
Weder die Ukraine noch wir fahren unsere Rüstung erheblich hoch, noch macht die EU Anstalten die Ukrainer bedingungslos zu beliefern.
Auch wenn Putin Russland eine ziemlich schlechte Figur macht, "On the Long Run" wird es dies Nase vorn haben.
Wie soll das also weiter gehen ?
Zudem missfällt es mir das wir quasi zur Kriegspartei werden, ich sehe nicht das dies unser Krieg wäre.
Wir verschleudern unseren Wohlstand für eine fixe Idee einer Inkompetenten Regierung die auf ihrem Platz nichts verloren hat.
Wer hilft, wird doch nicht zur Kriegspartei. Wir verschleudern keinen Wohlstand wir schützen uns und andere Menschen vor weiterer russischer Aggression.
Putin hat sich letzte Woche von europäischen Grundsätzen abgemeldet.
Wie sind Sie denn drauf, warum unterstützen Sie russische Narrative?
"unbefristete deutsche Unterstützung" heißt eben nich unbegrenzt. Also wird´s immer "warme" Worte, aber keinesfalls massive materielle Unterstützung geben.
Warum denn auch? Die Ukraine ist nicht unser Verbündeter und sie führt nicht unseren Krieg. Außer humanitärer Hilfe sollten wir gar nichts tun dort.
Ich hoffe, wenn Ihnen etwas übles passiert, dass es Helfer gibt.
>>Ich unterstelle gar nichts verstecktes. Scholz wiederholt nur seine bisherige Haltung und möchte keine falschen Hoffnungen wecken. Er wird der Ukraine helfen, und zwar genau in dem Maß wie er es für angebracht und verfassungsgemäß hält. Nicht „ohne Obergrenze“. [...]
<<
Danke für Ihre Antwort.
Ich bin da bei Ihnen,
bin wohl heute etwas angefasst...
... und sehe Gespenster ;)
So jung ist der BK ja auch nicht, um nicht zu wissen was im Zweiten Weltkrieg geschah, will man uns vor ähnliche Situationen stellen? Die deutsche Politik betont immer die besonderen Beziehungen zu Israel, gut und richtig so! Aber hat man verdrängt das durch deutsche Waffen 27 Millionen Sowjetbürger ermordet wurden?
Und deshalb sollte DEU die Augen verschliessen vor der Tatsache, dass RUS jetzt die UKR angegriffen hat um sich deren Territorien unter den Nagel zu reissen und tausende Ukrainer zu töten ?
Komische Einstellung, die Sie da äussern. Seehr komisch.
Das VölkerR gestattet dem Angegriffenen selbstverständlich, sich gegen den Aggressor zu verteidigen. Die Sicherung der territorialen Integrität eines Landes ist essentieller Bestandteil des VölkerR und ebenso selbstverständlich können bzw. sollen andere Länder das angegriffene Land unterstützen. Deutschland verält sich mit der Lieferung von Waffen an die UKR somit absolut rechtskonform. Und was die Sprengung der Gaspipeline angeht, so sollte man sich Mutmaßungen verkneifen. Ein inszenierter Angriff auf die Energieversorgung kann durchaus auch als Drohung verstanden werden, so wie dies ja auch mit dem ins Spiel gebrachten Einsatz von Atomwaffen geschehen ist...
Wie sind Sie denn drauf, warum unterstützen Sie russische Narrative?
Weil wir nur halbgar Unterstützen.
und selbst wenn, wie soll die Ukraine denn gegen Russland gewinnen können ?
Erklären sich das einmal.
Scholz bleibt in Sachen Leopard Panzer wieder im Unklaren. Ich frage wie lange soll Estland Finnland und Polen noch auf die Zustimmung aus Deutschland warten? Deutschland macht sich bei den NATO Partnern unbeliebt. Andere NATO Mitglieder gehen mutiger voran. Auch in der Ukraine macht sich Deutschland keine Freunde.
Wie oft denn noch: Die Polen haben genug Panzer die sie ohne Genehmigung aus Deutschland liefern könnten. Und Estland hat überhaupt keine Leopard, sondern nur 2 Brückenlegepanzer, 2 Bergepanzer und 2 Pionierpanzer aus Deutschland.
Ich frage mich, wie soll die Ukraine gegen Russland gewinnen können ?
Wie soll das funktionieren ?
Wie hat die nordvietnamesische Armee die USA besiegt? Wie die Mudschaheddin die Sowjet-Union. Derzeit gibt es viele Kriege und Konflikte auf der Erde. Kleinwaffen stehen unbegrenzt zur verfügung. Und die Ukraine grenzt an die Baltische Republiken und Polen, die schon irgendwie den Nachschub weiterleiten.
Zudem ist Selinsky ein exzellenter Lobbyist für die Ukraine, ununterbrochen auf Werbetour. Russland hat degegen nahezu keine Verbündeten, nur Gegner und Scheinfreunde/Aasgeier.
Gilt dann auch die „unbegrenzte“ Unterstützung für die Ukraine bis zum letzten Tag ? Oder findet in den letzten Tagen vor dem Untergang ein Exodus statt?
Ich habe den Eindruck das Olaf Scholz ernsthaft den Ukrainern beistehen will. Das ist ehrenhaft, obwohl es aus meiner Sicht falsch und vergeblich ist.
Egal, ob alter oder neuer V-Minister. Diese Entscheidung trifft der BK. Das hätte er auch getan, wenn Frau L noch auf ihrem Posten wäre. Das war immer klar, dass diese Entscheidung von Herrn Scholz getroffen wird und von keinem anderen !
Und Sie glauben oder halten es gar für angebracht, eine solche Entscheidung auf dem Treffen einer Schweizer Stiftung und Lobby-Organisation zu veröffentlichen?
Legen Sie mir bitte nichts in den Mund, was ich nicht gesagt habe. Sie begründen den Umstand, dass Herr Scholz sich dort nicht geäussert hat, mit der Tatsache, dass der neue V-Minister noch nicht vereidigt ist. Sorry, aber das halte ich für eine merkwürdige Begründung. Ich hätte ja noch verstanden, wenn er z.B. gesagt hätte "ich werde mich in Ramstein, beim Treffen der Nato-Aussenminister diesbezüglich äussern". Ausser Herrn Scholz selbst, fällt mir niemand ein, der sein Verhalten des Rumlavierens noch versteht. Nicht in der Ampel, nicht in der Union, nicht einmal innerhalb seiner Partei.
Scholz macht das gut. Leo2 nur, wenn auch zeitgleich die USA Abrams liefern. Wird wohl morgen so in Ramstein beschlossen werden und Putin nochmals verdeutlichen, dass er seine Truppen besser früher als später aus der Ukraine abzieht.
Das klingt ein wenig wie das „vollste Vertrauen“ das Merkel manchmal nicht mehr zu haltenden Ministern zusprach..
Auch wenn es vielen schwerfällt das einzusehen: Russland wird sich nicht in Luft auflösen … Russland ist nicht nur das größte Land der Erde, sondern auch eine tausendjährige Kulturnation ohne dessen Musik, Malerei, Literatur, Mathematik, Physik, Ingenieurskunst und Chemie die Menschheit nicht da wäre wo sie jetzt ist!
Und dabei haben Sie oben so schön ausgeführt:
Zur Kriegsführung bestimmte Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bu n d e s r e g i e r u n g hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden."
Die Bundesregierung besteht aus dem gesamten Kabinett. Das sollte sich der BK öfter mal in Erinnerung rufen.
Die "Alleinherrscher", die uns umgeben sind kein gutes Beispiel für unsere Demokratie.
Mir fällt auch nach längerer Überlegung niemand aus dem Kabinett ein, der mit der Waffenlieferung (auch Leo 2) an die UKR nicht einverstanden wäre ! Insofern steht der BK so ziemlich alleine da, mit seinem zögerlichen Verhalten, was kaum noch jemand nachvollziehen kann.
Sie unterstellen also dem Bundeskanzler eine bewußt im Satz versteckte Spitzfindigkeit, mit dem Ziel der Ukraine nur vom Papier her zu helfen?
Nun denn,
Ich bin da optimistischer.
Ich unterstelle gar nichts verstecktes. Scholz wiederholt nur seine bisherige Haltung und möchte keine falschen Hoffnungen wecken. Er wird der Ukraine helfen, und zwar genau in dem Maß wie er es für angebracht und verfassungsgemäß hält. Nicht „ohne Obergrenze“.
Ich hoffe nur, dass seine Rede sinngemäß kommt ins Englische übersetzt wird (und darüber in andere Sprachen), Nicht mit „unlimited“ denn das kann unbefristet oder auch unbegrenzt bedeuten.
.Scholz hat seine Rede auf Englisch gehalten.
Unbefristet sagt aus, dass BK Scholz keinen Plan hat was alles noch geschehen soll in der unbefristeten Zeit. Wann und wodurch endet unbefristet, was muss geschehen, was will man erreichen? Ich finde die Bürger in Deutschland haben ein recht darauf zu erfahren was das Ziel ist. Russland ruinieren, Russland besiegen? Immer mehr Rüstung liefern, bald die Panzer? Wenn das so weiter geht kommt bald die Diskussion nach eigenen Soldaten. So jung ist der BK ja auch nicht, um nicht zu wissen was im Zweiten Weltkrieg geschah, will man uns vor ähnliche Situationen stellen? Die deutsche Politik betont immer die besonderen Beziehungen zu Israel, gut und richtig so! Aber hat man verdrängt das durch deutsche Waffen 27 Millionen Sowjetbürger ermordet wurden?
Ein großer Teil davon durch die eigenen Leute (Stalinbefehl).
Da mindert nicht die Schuld Deutschlands, aber die Zahlen.
verankert dass Deutschland keine Waffen in Spannungs und Kriegsgebiete liefern kann.Der einzige Angriff auf Deutschland erfolgte durch die Sprengung der Gaspipeline . Wer genau da Deutschland angegriffen hat …….
Wo soll das denn verankert sein?
Und dabei haben Sie oben so schön ausgeführt:
Zur Kriegsführung bestimmte Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bu n d e s r e g i e r u n g hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden."
Die Bundesregierung besteht aus dem gesamten Kabinett. Das sollte sich der BK öfter mal in Erinnerung rufen.
Die "Alleinherrscher", die uns umgeben sind kein gutes Beispiel für unsere Demokratie.
Mir fällt auch nach längerer Überlegung niemand aus dem Kabinett ein, der mit der Waffenlieferung (auch Leo 2) an die UKR nicht einverstanden wäre ! Insofern steht der BK so ziemlich alleine da, mit seinem zögerlichen Verhalten, was kaum noch jemand nachvollziehen kann.
Eben.
Gilt dann auch die „unbegrenzte“ Unterstützung für die Ukraine bis zum letzten Tag ? Oder findet in den letzten Tagen vor dem Untergang ein Exodus statt?
Ich habe den Eindruck das Olaf Scholz ernsthaft den Ukrainern beistehen will. Das ist ehrenhaft, obwohl es aus meiner Sicht falsch und vergeblich ist.
Das ist Ihre Sicht.Meine sieht ganz anderst aus.Der Krieg wird sich noch hinziehen,aber am Ende wird die Ukraine den Besetzer aus ihren Land vertreiben und Putin wird große Schwierigkeiten im eigenen Land erleben.Vielleicht wird er sogar gestürzt.
Unbefristet sagt aus, dass BK Scholz keinen Plan hat was alles noch geschehen soll in der unbefristeten Zeit. Wann und wodurch endet unbefristet, was muss geschehen, was will man erreichen? Ich finde die Bürger in Deutschland haben ein recht darauf zu erfahren was das Ziel ist. Russland ruinieren, Russland besiegen? Immer mehr Rüstung liefern, bald die Panzer? Wenn das so weiter geht kommt bald die Diskussion nach eigenen Soldaten. So jung ist der BK ja auch nicht, um nicht zu wissen was im Zweiten Weltkrieg geschah, will man uns vor ähnliche Situationen stellen? Die deutsche Politik betont immer die besonderen Beziehungen zu Israel, gut und richtig so! Aber hat man verdrängt das durch deutsche Waffen 27 Millionen Sowjetbürger ermordet wurden?
Ihr Kommentar ist mir ein Rätsel. Was meinen Sie überhaupt?
(…)
Auch wenn es vielen schwerfällt das einzusehen: Russland wird sich nicht in Luft auflösen … Russland ist nicht nur das größte Land der Erde, sondern auch eine tausendjährige Kulturnation ohne dessen Musik, Malerei, Literatur, Mathematik, Physik, Ingenieurskunst und Chemie die Menschheit nicht da wäre wo sie jetzt ist!
Natürlich wird sich Russland nicht ‚in Luft auflösen‘, und das einzusehen fällt auch niemandem schwer. Aber es wäre gut für alle, wenn Putin das schnellstmöglich täte bzw. von der politischen Bildfläche verschwinden würde.
Unbefristet sagt aus, dass BK Scholz keinen Plan hat was alles noch geschehen soll in der unbefristeten Zeit. Wann und wodurch endet unbefristet, was muss geschehen, was will man erreichen? Ich finde die Bürger in Deutschland haben ein recht darauf zu erfahren was das Ziel ist. Russland ruinieren, Russland besiegen? Immer mehr Rüstung liefern, bald die Panzer? Wenn das so weiter geht kommt bald die Diskussion nach eigenen Soldaten. So jung ist der BK ja auch nicht, um nicht zu wissen was im Zweiten Weltkrieg geschah, will man uns vor ähnliche Situationen stellen? Die deutsche Politik betont immer die besonderen Beziehungen zu Israel, gut und richtig so! Aber hat man verdrängt das durch deutsche Waffen 27 Millionen Sowjetbürger ermordet wurden?
Ein großer Teil davon durch die eigenen Leute (Stalinbefehl).
Da mindert nicht die Schuld Deutschlands, aber die Zahlen.
Fahren Sie bitte nach Russland, besuchen Sie ein Denkmal für die Gefallenen …
(großes Lob an den Volksbund ! )
"Russland sei mit seinen imperialistischen Kriegszielen bereits jetzt gescheitert, sagte Scholz."
Putins Blitzkriegversuch scheiterte bereits in den ersten Tagen. Dafür brauchte die Ukraine keinen einzigen Leopard.
Gilt dann auch die „unbegrenzte“ Unterstützung für die Ukraine bis zum letzten Tag ? Oder findet in den letzten Tagen vor dem Untergang ein Exodus statt?
Ich habe den Eindruck das Olaf Scholz ernsthaft den Ukrainern beistehen will. Das ist ehrenhaft, obwohl es aus meiner Sicht falsch und vergeblich ist.
Sie versagen einem Angegriffenen Unterstützung ?
Warum verteidigen Sie einen imperialistischen Diktator ?
Putin wird seinen Krieg politisch nicht überleben.
Ja, Russland hatte eine Menge kulturelle Errungenschaften aufgebracht. Aber im Anblick eines bestialischen Krieges, der insbesondere mit Brachialgewalt gegen die wehrlose Zivilbevölkerung geführt wird, unter dem Eindruck von Folterungen, Vergewaltigungen, Plünderungen, der Entführung von ukrainischen Kindern nach RUSS und deren Freigabe zur Adoption, Cyberkriegen, Drohungen mit Atomwaffeneinsatz, dreisten Erpressungsversuchen mit Getreidemitteln und Energie, einer Zusammenarbeit mit Terrorstaaten wie Nordkorea, Myanmar, Iran u.a. fäät es mir schwer, das Wort "Kultur" in Bezug auf Russland in den Mund zu nehmen. Wir erleben vielmehr eine ungeahnte und unbeschreibliche Form der Barbarei und Menschenrechtsverletzungen durch Putin und seine Vassallen. Es wäre falsch, diese mit dem Russland pauschal gleichzusetzen, welches jahrzehntelang friedlich mit seinen Nachbarn zusammengelebt hat. Ich hoffe, dass dies eines Tages wieder möglich sein wird. Aber der Weg dahin dürfte schmerzlich sein.
Gilt dann auch die „unbegrenzte“ Unterstützung für die Ukraine bis zum letzten Tag ? Oder findet in den letzten Tagen vor dem Untergang ein Exodus statt?
Ich habe den Eindruck das Olaf Scholz ernsthaft den Ukrainern beistehen will. Das ist ehrenhaft, obwohl es aus meiner Sicht falsch und vergeblich ist.
Das ist Ihre Sicht.Meine sieht ganz anderst aus.Der Krieg wird sich noch hinziehen,aber am Ende wird die Ukraine den Besetzer aus ihren Land vertreiben und Putin wird große Schwierigkeiten im eigenen Land erleben.Vielleicht wird er sogar gestürzt.
Eventuell gibt es tatsächlich einen Umsturz in Russland. Aber nur, weil man Putin unterstellen könnte nicht hart genug gegen die Ukraine und ihre NATO Verbündeten vorgegangen zu sein.
@20:46 Uhr von Nirwana1962
@20:22 Uhr von nelumbo
... und mich deucht,
das an Unterstützung demnächst mehr kommen wird.
Herr Scholz kennt Boris Pistorius und weiß sehr genau um die Durchsetzungskraft, die er, in NDS über Jahre erfolgreich als Innenminister für sein Ressort und dem Land zugute, gezeigt hat...
... Klarheit kurzfristig für adäquate Unterstützung?
... überrascht wäre ich nicht.
Logisch.
War von Ihm nicht zu erwarten. Zögern, zaudern und ander Vorschicken ist sein Motto.
Hoffen wir mal auf den neuen Minister. Er hat ja schon klar gesagt das wir uns indirekt im Krieg mit Russland befinden.
Denn sie ist wie ein Ertrinkender: Sie bekommt zwar den Rettungsring zugeworfen, aber keiner hilft ihr ins Boot.
So hält sie gerade mal den Kopf über Wasser, statt dass ihr die massive Hilfe schnell zuteil wird, die es braucht, dem Massaker der RUS endlich ein Ende zu setzen.
Jetzt werden die Leoparden erst 2024 fit. Wieso wurden die nicht schon längst instand gesetzt? Für wen auch immer in der Gemeinschaft.
Vorausschauendes Denken und Handeln - das fehlt mir.
Habe diese Gedanken ebenso. Bin der Meinung das es schon Absprachen zwischen BK und Putin gibt, und beide den Verlauf des Angriffkrieges irrtümlicherweise anders erwartet haben.
Warum wird jetzt erst publik das die Leos erst 2024 zur Verfügung stehen? Das hätte man doch schon eher verkünden können, wäre der BK. gleich fein raus gewesen keine Zusagen zu machen, daher glaube ich nicht das dies jetzt erst bekannt ist., daher müssen die Argumente gegen die Lieferung ständig aktualisiert werden
verankert dass Deutschland keine Waffen in Spannungs und Kriegsgebiete liefern kann.Der einzige Angriff auf Deutschland erfolgte durch die Sprengung der Gaspipeline . Wer genau da Deutschland angegriffen hat …….
Es ist auch gesetzlich (Völkerrecht) verankert dass kein Land ein anderes überfallen darf.
Wussten Sie das noch nicht?
Die russisch besetzten Gebiete ín der UKR, einschließlich der Krim werden niemals völkerrechtliche Anerkennung finden. Insoweit ist Putins Krieg völlig sinnlos. Ganz abgesehen davon, dass er nun seine Nachbarstaaten in Anst und Schrecken versetzt und unter den Schutzschirm der NATO getrieben hat. Anstatt durch eine friedliche Koexistenz Sicherheit auch für sein eigenes Land zu schaffen, hat er dafür gesorgt, dass die Nachbarstaaten massiv aufrüsten und RUSS mit Sanktionen belegen. Für Putins Wahnsinn mussten zudem viele, zu viele russische Soldaten als Kanonenfutter herhalten. Irgendwann wir die russische Bevölkerung gegen das Putin-Regime aufbegehren.
Ich habe den Eindruck das Olaf Scholz ernsthaft den Ukrainern beistehen will. Das ist ehrenhaft, obwohl es aus meiner Sicht falsch und vergeblich ist.
Ehrenhaft zu sein ist also falsch. Danke.
[...]
Auch wenn es vielen schwerfällt das einzusehen: Russland wird sich nicht in Luft auflösen … Russland ist nicht nur das größte Land der Erde, sondern auch eine tausendjährige Kulturnation ohne dessen Musik, Malerei, Literatur, Mathematik, Physik, Ingenieurskunst und Chemie die Menschheit nicht da wäre wo sie jetzt ist!
1. Soweit ich informiert bin, gründete "Ihr" Russland auf der UKR.
2. Also gilt es um so mehr, die tausendjährige Kulturnation UKR mit dessen Musik, Malerei, Literatur etc. zu erhalten.
3. Die UKR oder der NATO haben nicht die Absicht, RUS in Luft aufgehen zu lassen.
4. Es ist RUS, das daran arbeitet, dass die UKR sich in Luft "auflöst", indem sie alles und Alle gnadenlos in die Luft sprengt, was die Identität der UKR ausmacht.
nicht unbegrenzt. Das heißt nicht, dass wir liefern, was die Ukraine braucht oder möchte. Nur dass wir irgendetwas tun, solange es die Ukraine brauchen kann.
Nicht nur SPD Gas Gerd ist der "Freund" von Putin. Hier spürt man das.
Was wollen diese Freunde eigentlich tun wenn Putin die Ukraine vernichtet hat.
Glauben Sie das er eine Grenz zu Polen, Finnland, Estland oder an der Oder respektiert?
Seht mal in der Geschicht des WK2 wie Aggressoren gehandelt haben und wie Sie besiegt wurden.
Wir erleben vielmehr eine ungeahnte und unbeschreibliche Form der Barbarei und Menschenrechtsverletzungen durch Putin und seine Vassallen. Es wäre falsch, diese mit dem Russland pauschal gleichzusetzen, welches jahrzehntelang friedlich mit seinen Nachbarn zusammengelebt hat.
Stimmt.
Ich hoffe, dass dies eines Tages wieder möglich sein wird. Aber der Weg dahin dürfte schm...
Bleibt nur zu hoffen, dass er nicht zu lang wird. Denn die Aussage: "Ohne Russland kann es keinen Frieden in Europa geben." ist auch richtig. Nur mit Putin kann das nun nichts mehr werden. Wer und was nach Putin kommt, steht in den Sternen.
Es MUSS eine Welt nach diesem Krieg geben!
Leider gibt es denkbare Entwicklungslinien die zumindest die Fortsetzung des Krieges in Polen oder Deutschland beinhalten oder eine nukleare Eskalation.
Auf russischer Seite gibt es so viele hochintelligente begabte Leute mit denen jederzeit eine Verständigung möglich ist ! Hoffentlich verpasst die NATO und die USA nicht diese Chance !
Auch wenn es vielen schwerfällt das einzusehen: Russland wird sich nicht in Luft auflösen … Russland ist nicht nur das größte Land der Erde, sondern auch eine tausendjährige Kulturnation ohne dessen Musik, Malerei, Literatur, Mathematik, Physik, Ingenieurskunst und Chemie die Menschheit nicht da wäre wo sie jetzt ist!
Aktuell wäre die Menschheit vor allem ohne den russischen Angriffskrieg nicht da, wo sie ist. Und niemand erwartet, dass sich Russland in Luft auflöst. Sie können sich das Land aber offenbar nicht anders denn als imperialistischen Aggressor denken.
Was Kultur angeht, übrigens: Auch kein Bach, Dürer, Beethoven oder Max Planck haben einen Hitler aufgewogen. Oder wie sehen Sie das?
"Eventuell gibt es tatsächlich einen Umsturz in Russland. Aber nur, weil man Putin unterstellen könnte nicht hart genug gegen die Ukraine und ihre NATO Verbündeten vorgegangen zu sein".
Sie schreiben "unterstellen könnte" (nicht "unterstellen würde") und unterstreichen damit, dass auch Sie offensichtlich für eine härtere Gangart gegen die UKR und die NATO Verbündeten wären. Sie unterstellen der NATO und der UKR Kriegstreiberei und befürworten selbst eine Eskalation - da fehklen mir die Worte. Ich finde die NATO hat sich bisher erstaunlich zurückhaltend gezeigt - und das war gut so, während RUSS mit dem Teror gegen die ukrainische Bevölkerung eine neue Gewaltspirale in Gang gesetzt hat.
ich sehe nicht das dies unser Krieg wäre.
Ist es doch auch nicht. Es ist Putins Krieg, und zwangsweise leider auch der Krieg der Ukraine.
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