20 Abgeordnete der Unionsfraktion haben sich bei der Abstimmung über die Ampel-Pläne für die Asyl- und Migrationspolitik enthalten. Sie stellten sich damit gegen die Linie von Fraktionschef Merz. Was ist da los? Von Kristin Schwietzer.
zu Verstehen, welche Aussage im Artikel steckt?
Eine Idee?
.... in den Reihen der CDU. Billige Arbeitskräfte werden benötigt ... und die züchten wir nun nicht mehr selbst. Hier passt Westerwelle seine Aussage " ...spätrömische Dekadenz .... in unserem Land" voll und ganz.
lässt nicht lange auf sich warten. Dann wird sich herausstellen das Merz doch Recht hatte. Man schaue nur in andere europäische Staaten. Da wird zum jetzigen Zeitpunkt bereits Lehrgeld bezahlt. Bringt der AfD bei der nächsten Bundestagswahl ein Ergebnis von 18 % Plus X
Vielleicht wollen die zwanzig auch nur kein Problem beim morgendlichen rasieren oder schminken haben...
.... in den Reihen der CDU. Billige Arbeitskräfte werden benötigt ... und die züchten wir nun nicht mehr selbst. Hier passt Westerwelle seine Aussage " ...spätrömische Dekadenz .... in unserem Land" voll und ganz.
Einer von uns beiden hat da etwas falsch ver-
standen. Die zwanzig sing ja g e g e n mehr
Freiheiten für die betreffende Personengruppe
Also wollen die, um bei Ihrer Vokabel zu
bleiben, die billigen Arbeitskräfte doch wohl
lieber selber züchten. Oder welche nehmen die
schon da sind. Klingt für mich vernünftig.
Merkelaner die die Politik ihres Chefin mitgetragen haben.Somit haben sie sich enthalten.
zu Verstehen, welche Aussage im Artikel steckt?
Eine Idee?
Es herscht bei einigen immer noch der Anspruch das eine Partei wie zu DDR zeiten 100% Ergebnisse liefern muss.
Meinungsabweichung und Enstscheidungsfreiheit von Bürger und hier besonders von Abgeordneten wird nicht als positiv wahr genommen.
Art. 38 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz„ .....an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“
Vielleicht hätte ich den Artikel vor dem kommentieren lesen sollen. Ich Dummerchen hatte wirklich geglaubt, Merz wäre f ü r die neuen Gesetze. Gewundert hätte es mich nicht. Daher meine seltsamen Kommentare!
"20 Abgeordnete der Unionsfraktion haben sich bei der Abstimmung über die Ampel-Pläne für die Asyl- und Migrationspolitik enthalten. Sie stellten sich damit gegen die Linie von Fraktionschef Merz. Was ist da los?"
Das nennt sich Demokratie. Die Abgeordneten sollen schließlich die Menschen aus ihrem Wahlkreis vertreten und nicht die Einheitsmeinung ihrer Partei.
Die Nichteinhaltung des Fraktionszwangs sollte ein Dauerzustand sein. Bei uns ist es aber eine irritierende Ausnahme.
.... in den Reihen der CDU. Billige Arbeitskräfte werden benötigt ... und die züchten wir nun nicht mehr selbst. Hier passt Westerwelle seine Aussage " ...spätrömische Dekadenz .... in unserem Land" voll und ganz.
Einer von uns beiden hat da etwas falsch ver-
standen. Die zwanzig sing ja g e g e n mehr
Freiheiten für die betreffende Personengruppe
Also wollen die, um bei Ihrer Vokabel zu
bleiben, die billigen Arbeitskräfte doch wohl
lieber selber züchten. Oder welche nehmen die
schon da sind. Klingt für mich vernünftig.
So schnell kann es gehen. Ich bin der, der
etwas falsch verstanden hat. Asche auf mein
Haupt!
Wer ist Merz?
für allgemeine Probleme verbal aus der Populismus-Kiste bedienen, ist es JEDEM schwer gemacht, JEDES Thema auf sachlicher Ebene zu setzen.
Nicht nur 'Parteien' oder sonstwie gearteten anderen gesellschaftlichen Gruppierungen.
Die CXX ist vor einer innerparteilichen Wende - vermutlich mit Spaltung(en). Dies sind die ersten Anzeichen: Die Machtelite Merkels setzt Zeichen - die sind näher an Baerbock als an Merz.
Merz Gefolgsleute sind mittlerweile näher an der Affd - oder den Resten der 'bürgerlichen' Fraktion dort.
Der Arbeitnehmerflügel ist orientierungslos: Er hat kein Konzept bezgl. Digitalisierung und Folgen für Arbeitende, irrt herum.
Sind das gute Zeichen?
Dafür reicht es nicht.
zu Verstehen, welche Aussage im Artikel steckt?
Eine Idee?
Es herscht bei einigen immer noch der Anspruch das eine Partei wie zu DDR zeiten 100% Ergebnisse liefern muss.
Meinungsabweichung und Enstscheidungsfreiheit von Bürger und hier besonders von Abgeordneten wird nicht als positiv wahr genommen.
Art. 38 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz„ .....an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“
Der Artikel dient einer sehr einfach gestrickten Stimmungsmache. Informationswert 0.
zu Verstehen, welche Aussage im Artikel steckt?
Eine Idee?
Es herscht bei einigen immer noch der Anspruch das eine Partei wie zu DDR zeiten 100% Ergebnisse liefern muss.
Meinungsabweichung und Enstscheidungsfreiheit von Bürger und hier besonders von Abgeordneten wird nicht als positiv wahr genommen.
Art. 38 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz„ .....an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“
Der Artikel dient einer sehr einfach gestrickten Stimmungsmache. Informationswert 0.
Das glaube ich nicht. Die TS würde sowas nicht ohne Grund berichten. Welcher das aber ist, erkennen wir hier noch nicht
Merzens Ende beginnt
Die CXX ist vor einer innerparteilichen Wende - vermutlich mit Spaltung(en). Dies sind die ersten Anzeichen: Die Machtelite Merkels setzt Zeichen - die sind näher an Baerbock als an Merz.
Merz Gefolgsleute sind mittlerweile näher an der Affd - oder den Resten der 'bürgerlichen' Fraktion dort.
Der Arbeitnehmerflügel ist orientierungslos: Er hat kein Konzept bezgl. Digitalisierung und Folgen für Arbeitende, irrt herum.
Umfrage von Infratest-Dimap vom 01.12.2022 :
CDU/CSU 30%
SPD 18%
Grüne 18%
Wenn der Stern des Herrn Merz Ihrer Meinung nach sinkt, so ist das an den topaktuellen Zahlen, die im übrigen seit Wochen ähnlich aussehen, aber nicht auszumachen. Eher das Gegenteil.
Jeder, der politisch tätig ist, sollte lieber die 15% der AFD im Auge behalten, da sollte man gegensteuern und nicht noch ihnen mehr Anlass für deren Einstellungen geben, wie es soeben mit den Plänen der KOA geschieht.
Also in einer parlamentarischen Demokratie ins Spekulieren zu kommen, nur weil einige Abgeordnete anders abstimmen als die Fraktionsführung, das ist schon kurios. Daraus abzuleiten, dass Friedrich Merz an Autorität verliert, erscheint mir an den Haaren herbeigezogen.
Dass hier nicht alle einer Meinung sind, spricht eher für das Demokratieverständnis der Unionsfraktion.
Dass Merz keinen Widerspruch duldet, spricht eher für sein Demokratieverständnis. Und ich denke, dass dies weit aus der Zeit gefallen ist, zeigt der Artikel auf.
Ich finde es erschreckend, dass gem. Umfrage 30% die Partei wählen würden, die uns den aktuellen Schlamassel eingebrockt hat und 15% einer Partei anhängen, die uns noch tiefer reinreissen würde und sich nationalistisch gerierend eine Deutschland- und Menschenfeindliche Politik propagiert.
Also in einer parlamentarischen Demokratie ins Spekulieren zu kommen, nur weil einige Abgeordnete anders abstimmen als die Fraktionsführung, das ist schon kurios. Daraus abzuleiten, dass Friedrich Merz an Autorität verliert, erscheint mir an den Haaren herbeigezogen.
Dass hier nicht alle einer Meinung sind, spricht eher für das Demokratieverständnis der Unionsfraktion.
So sehe ich das auch.
Wieso?
Nur weil einige wenige mit der Parteipolitik nicht einverstanden sind?
Leben wir in einem kommunistischen Ja sager Land oder in einer guten rechtstaalichen Demokratie?
Solche Uneinigkeiten klärt man aber nicht im Plenum, wo man dem Wähler Einigkeit vermitteln sollte. Warum sollte er eine Partei wählen, die sich in ihren Entscheidungen nicht einig ist? Das nennt man Fraktionsdisziplin und hat mit (psudo)kommunistischem Einparteienzwang nichts zu tun.
in der Mitte der Behauptungen hier wird die Wahrheit liegen.
Herr Merz merkt das er kein kleiner Kaiser ist und nach Belieben Opposition "ich bin gegen alles" machen kann.
Dadurch wird er nicht stürzen.
Viel mehr sollte es dem "anständigen Bürger" aufstoßen, dass Bayern mal eben schnell die Abschiebung voran treibt. Damit schon mal einige von dem neuen Gesetz keinen Gebrauch machen können.
Das ist CxU Politik
lässt nicht lange auf sich warten. Dann wird sich herausstellen das Merz doch Recht hatte. Man schaue nur in andere europäische Staaten. Da wird zum jetzigen Zeitpunkt bereits Lehrgeld bezahlt. Bringt der AfD bei der nächsten Bundestagswahl ein Ergebnis von 18 % Plus X
Wir brauchen dringend Einwanderung, um zentrale Bereiche unseres Gesundheitssystems, unserer Wirtschaft und unserer Gesellschaft am Laufen zu halten.
Das weiß jeder, der auch nur einen flüchtigen Blick auf demografische Zahlen wirft. Das weiß auch Herr Merz; der hat sich allerdings entschieden, das Vokabular und den Unsinn der AfD zu übernehmen. Er hätte mit jemandem reden sollen, der sich damit auskennt und ordentlich auf die Nase geflogen ist: M. Söder
gez. NieWiederAfd
zu Verstehen, welche Aussage im Artikel steckt?
Eine Idee?
Nein.
Nicht selten habe ich den Eindruck, dass viele Journalisten (m/w) sich eine tendenziell eher linksgrün eingefärbte Berichterstattung manchmal einfach nicht verkneifen können.
Nicht zuletzt im ÖR.
Ich finde man muss halt nur wissen, wie man es zu nehmen hat.
Umfrage von Infratest-Dimap vom 01.12.2022 :
CDU/CSU 30%
SPD 18%
Grüne 18%
Wenn der Stern des Herrn Merz Ihrer Meinung nach sinkt, so ist das an den topaktuellen Zahlen, die im übrigen seit Wochen ähnlich aussehen, aber nicht auszumachen. Eher das Gegenteil.
Jeder, der politisch tätig ist, sollte lieber die 15% der AFD im Auge behalten, da sollte man gegensteuern und nicht noch ihnen m...
Ich sage es gern nochmal. Keine Regierung hat in Ihrer Amtszeit wirklich zugelegt. Und wie man hier sieht, wird der Ampel der Zustand in der Welt angekreidet.
Bei einer wirklichen Wahl würden diese eher wach werden.
Recht haben Sie mit der blau+braunen Seuche.
Jeder, der politisch tätig ist, sollte lieber die 15% der AFD im Auge behalten, da sollte man gegensteuern und nicht noch ihnen mehr Anlass für deren Einstellungen geben, wie es soeben mit den Plänen der KOA geschieht.
Sie meinen, die CDU solle einfach AfD-Politik betreiben und dadurch die AfD überflüssig machen?
Übrigens nach Deutschlandtrend:
"Knapp jeder zweite Deutsche begrüßt Überlegungen, Einbürgerungen in Deutschland zu erleichtern. Für 49 Prozent geht ein solches Vorhaben in die richtige Richtung. Für eine fast ebenso große Gruppe der Deutschen (45 Prozent) geht es hingegen in die falsche Richtung."
"In der Unions-Anhängerschaft dominiert die Ablehnung leicht (44:51 Prozent), in der AfD-Anhängerschaft deutlich (21:72 Prozent)"
Merzens Ende beginnt
Die CXX ist vor einer innerparteilichen Wende - vermutlich mit Spaltung(en).
...Merz Gefolgsleute sind mittlerweile näher an der Affd - oder den Resten der 'bürgerlichen' Fraktion dort.
Umfrage von Infratest-Dimap vom 01.12.2022 :
CDU/CSU 30%
SPD 18%
Grüne 18%
Wenn der Stern des Herrn Merz Ihrer Meinung nach sinkt, so ist das an den topaktuellen Zahlen, die im übrigen seit Wochen ähnlich aussehen, aber nicht auszumachen. Eher das Gegenteil.
Jeder, der politisch tätig ist, sollte lieber die 15% der AFD im Auge behalten, da sollte man gegensteuern und nicht noch ihnen m...
Sie sollten die Zustimmung zur Union nicht mit der Zustimmung zu F.Merz verwechseln oder gar gleich setzen. Ein Beispiel unter vielen:
"Friedrich Merz hat ein Problem: Nicht einmal die Anhänger der Union würden den CDU-Chef gern mehrheitlich als Kanzler sehen - und das, obwohl CDU und CSU im Parteien-Ranking weiter führen." (RTL/n-tv 8/22)
zu Verstehen, welche Aussage im Artikel steckt?
Eine Idee?
Es herscht bei einigen immer noch der Anspruch das eine Partei wie zu DDR zeiten 100% Ergebnisse liefern muss.
Meinungsabweichung und Enstscheidungsfreiheit von Bürger und hier besonders von Abgeordneten wird nicht als positiv wahr genommen.[..]
Der Artikel dient einer sehr einfach gestrickten Stimmungsmache. Informationswert 0.
Das glaube ich nicht. Die TS würde sowas nicht ohne Grund berichten. Welcher das aber ist, erkennen wir hier noch nicht
Sollte man vielleicht nochmal darüber meditieren oder einen Verein gründen, der beim Tässchen Mate-Tee nach dem tieferen Sinn sucht?
“Die TS würde sowas nicht ohne Grund berichten. Welcher das aber ist, erkennen wir hier noch nicht“
Irgendwie ein Satz für die Ewigkeit. Was sagt uns das?
Unmöglich, dass Journalismus auch mal eher nur einen Lückenfüller zu bieten hat? Wir unfähigen Medienkonsumenten erkennen sicher die Relevanz einfach nicht, wir Deppen?
Oder wie soll ich das verstehen?
Wieso?
Nur weil einige wenige mit der Parteipolitik nicht einverstanden sind?
Leben wir in einem kommunistischen Ja sager Land oder in einer guten rechtstaalichen Demokratie?
Gut gebrüllt, Löwe: Wir leben in einer guten rechtsstaatlichen Demokratie.
Aber auch da geht es darum, innerparteiliche Strömungen und Diskussionen inhaltlich ernst zu nehmen: Die 20 Abgeordneten, die sich dem Merzschen Nein nicht anschließen konnten, haben gute Gründe, die man zur Kenntnis nehmen sollte - die 20 werden nicht zufrieden sein, wenn man sie abspeist mit "Wie schön, dass Ihr anderer Meinung seid: steht für rechtsstaatliche Demokratie. Eure Gründe interessieren uns leider nicht: Da folgen wir dem großen Friedrich."
gez. NieWiederAfd
Sie meinen, die CDU solle einfach AfD-Politik betreiben und dadurch die AfD überflüssig machen?
Nein, das meine ich nun wirklich nicht. Allerdings ist es IMHO unlogisch auf der einen Seite zu beklagen, dass 400.000 (bezahlbare)Wohnungen, die jetzt schon dringend benötigt werden, sowie zigtausend Kita-Plätze und Lehrer, die überall fehlen zu bejammern und zwei Tage später darüber zu befinden, dass man bis zu 400.000 Migranten auf Dauer in DEU ansiedeln will. Das ist wieder typisch. Soll Politik doch nicht wieder den 3. Schritt vor dem 1. machen und klären, wo diese Leute wohnen sollen. Das werden nicht alles Top-Verdiener sein, aber auch nicht in Containern wohnen wollen. Man könnte auch mal abwarten, wieviele von den Menschen aus der UKR in hoffentlich nicht allzu ferner Zeit, vllt hier bleiben und ihre Männer nachholen möchten. Wäre ja auch mal eine Möglichkeit. Auch die neuen Förderungen gem. dem neuen Bürgergeld kann man erst einmal anlaufen lassen.
zu Verstehen, welche Aussage im Artikel steckt?
Eine Idee?
Es herscht bei einigen immer noch der Anspruch das eine Partei wie zu DDR zeiten 100% Ergebnisse liefern muss.
Meinungsabweichung und Enstscheidungsfreiheit von Bürger und hier besonders von Abgeordneten wird nicht als positiv wahr genommen.
Art. 38 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz„ .....an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“
Zwar selten, aber hier stimme ich Ihnen zu 100% zu.
Leider wird das in den seltensten Fällen so gelebt. Ich frage mich schon seit Jahren, wie es denn sein kann, dass bei einigen Abstimmungen der „Fraktionszwang“ aufgehoben wird, wo es diesen doch eigentlich garnicht geben dürfte
Es ist klar, dass knapp ein Jahr nach dem Ende der - katastrophalen - Kanzlerschaft von Merkel noch nicht alle ihre „Getreuen“ verschwunden sind.
Merz sollte aber darauf hinarbeiten. Denn diese Leute tragen alle Mitschuld an den „Ergebnissen“ der Merkel-Ära.
Eine offene Auseinandersetzung mit Merz zu diesem Thema ist ungewöhnlich.
Vermutlich ging da noch was anderes ab im Hintergrund. Dass man diese Leute los werden will kann ich aber gut verstehen.
Und das diese Leute nicht freiwillig auf ihre Privilegien verzichten werden auch.
Merz wird sicher einen Weg finden…
zu Verstehen, welche Aussage im Artikel steckt?
Eine Idee?
Das versuche auch ich zu verstehen, mir entzieht sich auch die Sinnhaftigkeit.
In einer Demokratie hat jeder das Recht sich seiner Stimme enthalten zu dürfen. Und schon wird ein unverständliches Dilemma draus gemacht weil sich ein paar Abgeordnete in der CDU enthalten und Merz darüber gewarnt sein sollte.
Wer ist Merz?
Dem Umfragen nach der nächste Kanzler einer schwarz-roten oder schwarz-grünen Koalition.
Viktor Orbán hatte mit seiner kürzlichen Einschätzung zur CxU recht, wie man hier (mal wieder) sieht.
Den Laden „ausmisten“
...
Sie verwechseln die Farben 'schwarz' und 'blaubraun': Das mit dem "ausmisten" ist B.Höcke (afd); der fabuliert vom "Zuchtmeister", der den "Stall ausmistet" mit "wohltemperierter Grausamkeit".
Demokratischen Parteien ist diese abwertende Wortwahl für Abgeordnete und andere Menschen, die politisch Verantwortung übernehmen, fremd.
Deshalb sind die verschiedenen Annäherungen an afd-Speech bei Merz auch so bedenklich - ein Grund für die wachsende Ablehnung des neuen Vorsitzenden, der eher aus dem Vorgestern kommt.
gez. NieWiederAfd
gez. NieWiederAfd
zu Verstehen, welche Aussage im Artikel steckt?
Eine Idee?
Das versuche auch ich zu verstehen, mir entzieht sich auch die Sinnhaftigkeit.
In einer Demokratie hat jeder das Recht sich seiner Stimme enthalten zu dürfen. Und schon wird ein unverständliches Dilemma draus gemacht weil sich ein paar Abgeordnete in der CDU enthalten und Merz darüber gewarnt sein sollte.
Es geht gegen die CDU. Sie können sich sicher sein das andere Meinungen in der SPD oder den grünen nicht so publiziert werden.
Sie meinen, die CDU solle einfach AfD-Politik betreiben und dadurch die AfD überflüssig machen?
Nein, das meine ich nun wirklich nicht. Allerdings ist es IMHO unlogisch auf der einen Seite zu beklagen, dass 400.000 (bezahlbare)Wohnungen, die jetzt schon dringend benötigt werden, sowie zigtausend Kita-Plätze und Lehrer, die überall fehlen zu bejammern und zwei Tage später darüber zu befinden, dass man bis zu 400.000 Migranten auf Dauer in DEU ansiedeln will. Das ist wieder typisch. Soll Politik doch nicht wieder den 3. Schritt vor dem 1. machen und klären, wo diese Leute wohnen sollen.
Ich kenne diese Argunmentationsmethode: Ich kein [xyz], aber [soundso].
Meistens endet die Diskussion mit den Worten: "Das wird man doch noch sagen können"
Den Laden „ausmisten“
...
Sie verwechseln die Farben 'schwarz' und 'blaubraun': Das mit dem "ausmisten" ist B.Höcke (afd); der fabuliert vom "Zuchtmeister", der den "Stall ausmistet" mit "wohltemperierter Grausamkeit".
Demokratischen Parteien ist diese abwertende Wortwahl für Abgeordnete und andere Menschen, die politisch Verantwortung übernehmen, fremd.Deshalb sind die verschiedenen Annäherungen an afd-Speech bei Merz auch so bedenklich - ein Grund für die wachsende Ablehnung des neuen Vorsitzenden, der eher aus dem Vorgestern kommt.
Und wenn Sie 10 x hintereinander schreiben, wie sehr Sie die afD lieben, ihr grüner Spech ist so durchsichtig. gäääähn
Also in einer parlamentarischen Demokratie ins Spekulieren zu kommen, nur weil einige Abgeordnete anders abstimmen als die Fraktionsführung, das ist schon kurios. Daraus abzuleiten, dass Friedrich Merz an Autorität verliert, erscheint mir an den Haaren herbeigezogen.
Dass hier nicht alle einer Meinung sind, spricht eher für das Demokratieverständnis der Unionsfraktion.
So sehe ich das auch.
##
Ich übrigens auch.Die Umfragewerte der CDU zeigen was anderes.
Ich finde es erschreckend, dass gem. Umfrage 30% die Partei wählen würden, die uns den aktuellen Schlamassel eingebrockt hat und 15% einer Partei anhängen, die uns noch tiefer reinreissen würde und sich nationalistisch gerierend eine Deutschland- und Menschenfeindliche Politik propagiert.
Ich kann das auch nicht nachvollziehen. Das hängt vermutlich zum Teil auch damit zusammen, dass die aktuelle Regierung mit zu vielen großen Problemen gleichzeitig konfrontiert ist, die sich nicht im Schnellverfahren lösen lassen. Nur kann doch niemand ernsthaft glauben, dass die CDU mit Herrn Merz an der Spitze, irgendetwas besser gemacht hätte. Und das ein Herr Spahn sich immer noch vor Kameras äußern mag und darf, zeigt nur wieder, dass nicht nur Herr Scholz vergesslich ist, sondern auch der Wähler.
Nein gerade gut so. Nicht Alle müssen immer gleicher Meinung sein. Politiker sollten endlich zu Ihren Überzeugungen stehen. Da kann man auch mal nein sagen.
Den Titel "Warnzeichen" finde ich deshalb mehr als grenzwertig. Es werden nie alle gleicher Meinung sein. Das wäre nicht ehrlich. Heißt es nicht ein Abgeordneter ist seinem Gewissen verpflichtet. Zunehmend irritiert mich die Berichterstattung der ÖR. Es sollte um Berichte gehen und nicht um Wertungen. Die möge man den Menschen überlassen.
Wo ist das problem?
Merz will so, andere nicht.
Niemand ist weisungsgebunden.
Sonst könnte man sich das auch sparen.
Merz hat von Merkel gelernt wie in der CDU mit Abweichlern umgeht. Er selbst wurde aufgrund seiner Werte aus der CDU gedrängt.
Die CDU und AfD kommen auf 45%. Rot Grün kommt hingegen nur noch auf 36%. Die Menschen wollen Werte in einer Gemeinschaft leben.
Also in einer parlamentarischen Demokratie ins Spekulieren zu kommen, nur weil einige Abgeordnete anders abstimmen als die Fraktionsführung, das ist schon kurios. Daraus abzuleiten, dass Friedrich Merz an Autorität verliert, erscheint mir an den Haaren herbeigezogen.
Dass hier nicht alle einer Meinung sind, spricht eher für das Demokratieverständnis der Unionsfraktion.
So sehe ich das auch.
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Ich übrigens auch.Die Umfragewerte der CDU zeigen was anderes.
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für die 20 Abgeordneten geht es darum das Erbe von Angela Merkel zu verteidigen. Und das war nunmal der Umgang mit der Migration in 2015/2016.
Sie meinen, die CDU solle einfach AfD-Politik betreiben und dadurch die AfD überflüssig machen?
Nein, das meine ich nun wirklich nicht. Allerdings ist es IMHO unlogisch auf der einen Seite zu beklagen, dass 400.000 (bezahlbare)Wohnungen, die jetzt schon dringend benötigt werden, sowie zigtausend Kita-Plätze und Lehrer, die überall fehlen zu bejammern und zwei Tage später darüber zu befinden, dass man bis zu 400.000 Migranten auf Dauer in DEU ansiedeln will. Das ist wieder typisch. Soll Politik doch nicht wieder den 3. Schritt vor dem 1. machen und klären, wo diese Leute wohnen sollen.
Ich kenne diese Argunmentationsmethode: Ich kein [xyz], aber [soundso].
Meistens endet die Diskussion mit den Worten: "Das wird man doch noch sagen können"
War das jetzt Ihre Antwort auf meinen Beitrag ? Ich finde in meinen Worten weder etwas zu Ihrem 1. noch zu Ihrem 2. Satz, sondern habe doch Argumente vorgelegt, die man nicht negieren kann, sondern die u.a. von der KOA selbst thematisiert werden.
Es ist klar, dass knapp ein Jahr nach dem Ende der - katastrophalen - Kanzlerschaft von Merkel noch nicht alle ihre „Getreuen“ verschwunden sind.
Merz sollte aber darauf hinarbeiten. Denn diese Leute tragen alle Mitschuld an den „Ergebnissen“ der Merkel-Ära.
Eine offene Auseinandersetzung mit Merz zu diesem Thema ist ungewöhnlich.
Vermutlich ging da noch was anderes ab im Hintergrund. Dass man diese Leute los werden will kann ich aber gut verstehen.
Und das diese Leute nicht freiwillig auf ihre Privilegien verzichten werden auch.
Merz wird sicher einen Weg finden…
Möglich, dass Merz einen Weg findet. Ein demokratischer kann es allerdings nicht sein.
es war klar, dass die Mehrheit der Überzeugung von Merz folgt und diese auch vertritt. Da haben sich einige Wenige die anderer Meinung sind eine andere Abstimmung erlaubt, wohl wissend das dies das Ergebnis nicht beeinflusst.
Man muss für seine Überzeugungen eintreten und streiten- das ist Demokratie. Das wünsche ich mir viel öfter bei Abstimmungen. Bei manchen Dingen ist man allerdings der Parteidisziplin zu Recht unterworfen.
Ich hoffe das heute war keine Ausnahme.
Den Laden „ausmisten“
...
Sie verwechseln die Farben 'schwarz' und 'blaubraun': Das mit dem "ausmisten" ist B.Höcke (afd); der fabuliert vom "Zuchtmeister", der den "Stall ausmistet" mit "wohltemperierter Grausamkeit".
Demokratischen Parteien ist diese abwertende Wortwahl für Abgeordnete und andere Menschen, die politisch Verantwortung übernehmen, fremd.Deshalb sind die verschiedenen Annäherungen an afd-Speech bei Merz auch so bedenklich - ein Grund für die wachsende Ablehnung des neuen Vorsitzenden, der eher aus dem Vorgestern kommt.
Und wenn Sie 10 x hintereinander schreiben, wie sehr Sie die afD lieben, ihr grüner Spech ist so durchsichtig. gäääähn
ein wahrhaft rätselhafter Gäääähner: was wollen Sie mir jetzt eigentlich sagen?
Inhaltlich ging es um die Frage, wie unangemessen die Wortwahl "ausmisten" in Bezug auf Abgeordnete ist. Sehen Sie das anders?
gez. NieWiederAfd
Umfrage von Infratest-Dimap vom 01.12.2022 :
CDU/CSU 30%
SPD 18%
Grüne 18%
Wenn der Stern des Herrn Merz Ihrer Meinung nach sinkt, so ist das an den topaktuellen Zahlen, die im übrigen seit Wochen ähnlich aussehen, aber nicht auszumachen. Eher das Gegenteil.
Jeder, der politisch tätig ist, sollte lieber die 15% der AFD im Auge behalten, da sollte man gegensteuern und nicht noch ihnen m...
Ich sage es gern nochmal. Keine Regierung hat in Ihrer Amtszeit wirklich zugelegt. Und wie man hier sieht, wird der Ampel der Zustand in der Welt angekreidet.
Bei einer wirklichen Wahl würden diese eher wach werden.
Recht haben Sie mit der blau+braunen Seuche.
Das Sie Wähler als ansteckende Krankheit bezeichnen ist schon erschreckend. Laut Definition, Seuche, dürfte die AfD bald 20 oder 25% haben. Haben Sie, dass auch bedacht?
Also in einer parlamentarischen Demokratie ins Spekulieren zu kommen, nur weil einige Abgeordnete anders abstimmen als die Fraktionsführung, das ist schon kurios. Daraus abzuleiten, dass Friedrich Merz an Autorität verliert, erscheint mir an den Haaren herbeigezogen.
Dass hier nicht alle einer Meinung sind, spricht eher für das Demokratieverständnis der Unionsfraktion.
So sehe ich das auch.
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Ich übrigens auch.Die Umfragewerte der CDU zeigen was anderes.
Die Umfragewerte zeigen aus meiner Sicht nur eine Unzufriedenheit mit der aktuellen Regierungspolitik.
Man hat wohl wieder vergessen, welchen Schlamassel uns die letzte CDU-geführte Regierung hinterlassen hat. Es ist ein Ding der Unmöglichkeit, diesen im Handumdrehen zu korrigieren.
Ich bin auch nicht zufrieden mit der Regierung. Ich habe aber auch keinen Plan, was ich selbst denn jetzt besser machen würde. Nur beim Abbau von Bürokratie habe ich recht rigorose Vorstellungen.
Gruß
Also in einer parlamentarischen Demokratie ins Spekulieren zu kommen, nur weil einige Abgeordnete anders abstimmen als die Fraktionsführung, das ist schon kurios. Daraus abzuleiten, dass Friedrich Merz an Autorität verliert, erscheint mir an den Haaren herbeigezogen.
Dass hier nicht alle einer Meinung sind, spricht eher für das Demokratieverständnis der Unionsfraktion.
So sehe ich das auch.
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Ich übrigens auch.Die Umfragewerte der CDU zeigen was anderes.
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es zeigt dass Herr Merz mit denjenigen in der CDU , die merkel‘s Umgang mit der Migrationskrise als vorbildlich betrachten, gründlich aufräumen sollte.
@20:46 Uhr von NieWiederSPD
Den Laden „ausmisten“
...
Sie verwechseln die Farben 'schwarz' und 'blaubraun': Das mit dem "ausmisten" ist B.Höcke (afd); der fabuliert vom "Zuchtmeister", der den "Stall ausmistet" mit "wohltemperierter Grausamkeit".
Demokratischen Parteien ist diese abwertende Wortwahl für Abgeordnete und andere Menschen, die politisch Verantwortung übernehmen, fremd.Deshalb sind die verschiedenen Annäherungen an afd-Speech bei Merz auch so bedenklich - ein Grund für die wachsende Ablehnung des neuen Vorsitzenden, der eher aus dem Vorgestern kommt.
Und wenn Sie 10 x hintereinander schreiben, wie sehr Sie die afD lieben, ihr grüner Spech ist so durchsichtig. gäääähn
Sie haben den falschen Foristen angesprochen. Wäre "NieWiederSPD" ein Anhänger der Grünen, wäre mir das aufgefallen. Farbenblind bin ich nicht.
Merz hat von Merkel gelernt wie in der CDU mit Abweichlern umgeht. Er selbst wurde aufgrund seiner Werte aus der CDU gedrängt.
Die CDU und AfD kommen auf 45%. Rot Grün kommt hingegen nur noch auf 36%. Die Menschen wollen Werte in einer Gemeinschaft leben.
Darüber, dass Sie offenbar allen Ernstes schreiben, "Merz wurde aufgrund seiner Werte aus der cdu gedrängt", kann man ja vielleicht noch schmunzeln oder milde lächeln: wurde Merz aus der Partei ausgeschlossen und völlig gegen seinen Willen zum Blackrock-Posten gedrängt? Welch eine Offenbarung; die Geschichte der Union und der Bundesrepublik muss neu geschrieben werden...
Dass Sie dann die AfD mit "Werte in einer Gemeinschaft leben" in einem Atemzug nennen, ist absurd und abstrus.
gez. NieWiederAfd
Solche Uneinigkeiten klärt man aber nicht im Plenum, wo man dem Wähler Einigkeit vermitteln sollte. Warum sollte er eine Partei wählen, die sich in ihren Entscheidungen nicht einig ist? Das nennt man Fraktionsdisziplin und hat mit (psudo)kommunistischem Einparteienzwang nichts zu tun.
Bei den grünen ware das mal wahlen ensteiden.
Also mir machen solche Partein mit einem 100% Kanzler mehr Sorge als Abgeordnetet die bei moralischen und wichtigen Entscheidungen nicht auf den Fraktionszwang achten.
Umfrage von Infratest-Dimap vom 01.12.2022 :
CDU/CSU 30%
SPD 18%
Grüne 18%
Wenn der Stern des Herrn Merz Ihrer Meinung nach sinkt, so ist das an den topaktuellen Zahlen, die im übrigen seit Wochen ähnlich aussehen, aber nicht auszumachen. Eher das Gegenteil.
Jeder, der politisch tätig ist, sollte lieber die 15% der AFD im Auge behalten, da sollte man gegensteuern und nicht noch ihnen m...
Ich sage es gern nochmal. Keine Regierung hat in Ihrer Amtszeit wirklich zugelegt. Und wie man hier sieht, wird der Ampel der Zustand in der Welt angekreidet.
Bei einer wirklichen Wahl würden diese eher wach werden.
Recht haben Sie mit der blau+braunen Seuche.
Das Sie Wähler als ansteckende Krankheit bezeichnen ist schon erschreckend. Laut Definition, Seuche, dürfte die AfD bald 20 oder 25% haben. Haben Sie, dass auch bedacht?
Ich hoffe auf gute "Medizin".
Ferner bin ich kein Politiker und feile jedes Wort bis es passend ist.
Sie wissen was ich meine.
Ich bin erstaunt, wie naiv sich hier einige zeigen.
Es ging um ein Gesetz der Regierung und da stimmt man als Opposition schon aus Prinzip dagegen, damit die Regierungskoalition ihre eigene Mehrheit sicherstellen muss. Die 20 Unions Abgeordneten konnten mit ihrer Enthaltung das Gesetz weder verhindern noch für die Verabschiedung sorgen. Im Bezug auf die Abstimmung hatten sie nichts zu gewinnen.
Die Abweichung von der Fraktionslinie ist daher eindeutig eine Ansage an die Fraktionsspitze. Die Unterstützung der Abgeordneten ist nicht gottgegeben, sondern muss verdient werden. Solche Unstimmigkeiten werden normalerweise in den internen Sitzungen geklärt. Wenn das nun öffentlich ausgetragen wird, ist schon einiges im Argen bei der CDU/CSU Fraktion.
Sehr geehrte User,
wir werden die Kommentarfunktion um 21:50 Uhr schließen.
Bitte schreiben Sie Ihre Kommentare noch zu Ende, bevor ein neues Thema eröffnet wird.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Ich bin erstaunt, wie naiv sich hier einige zeigen.
Es ging um ein Gesetz der Regierung und da stimmt man als Opposition schon aus Prinzip dagegen, damit die Regierungskoalition ihre eigene Mehrheit sicherstellen muss. Die 20 Unions Abgeordneten konnten mit ihrer Enthaltung das Gesetz weder verhindern noch für die Verabschiedung sorgen. Im Bezug auf die Abstimmung hatten sie nichts zu gewinnen.
Die Abweichung von der Fraktionslinie ist daher eindeutig eine Ansage an die Fraktionsspitze. Die Unterstützung der Abgeordneten ist nicht gottgegeben, sondern muss verdient werden. Solche Unstimmigkeiten werden normalerweise in den internen Sitzungen geklärt. Wenn das nun öffentlich ausgetragen wird, ist schon einiges im Argen bei der CDU/CSU Fraktion.
Dagegen aus Prinzip?
Darum kommen wir auch kein Stück weiter. Wir wissen zwar nicht wie es besser geht, aber wir sind dagegen.
Kein Wunder daß blau braun soviel Zulauf hat.
Ich bin erstaunt, wie naiv sich hier einige zeigen.
Es ging um ein Gesetz der Regierung und da stimmt man als Opposition schon aus Prinzip dagegen, damit die Regierungskoalition ihre eigene Mehrheit sicherstellen muss. Die 20 Unions Abgeordneten konnten mit ihrer Enthaltung das Gesetz weder verhindern noch für die Verabschiedung sorgen. Im Bezug auf die Abstimmung hatten sie nichts zu gewinnen.
Die Abweichung von der Fraktionslinie ist daher eindeutig eine Ansage an die Fraktionsspitze. Die Unterstützung der Abgeordneten ist nicht gottgegeben, sondern muss verdient werden. Solche Unstimmigkeiten werden normalerweise in den internen Sitzungen geklärt. Wenn das nun öffentlich ausgetragen wird, ist schon einiges im Argen bei der CDU/CSU Fraktion.
______
falsch. Es zeigt, dass Merz diese Personen, die für Merkel s Migrationspolitik stehen , dringend abservieren sollte.
Sehr geehrte User,
wir werden die Kommentarfunktion um 21:50 Uhr schließen.
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Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Es würde mich sehr überraschen, wenn ein neues Thema eröffnet würde:=)
Ich bin erstaunt, wie naiv sich hier einige zeigen.
Es ging um ein Gesetz der Regierung und da stimmt man als Opposition schon aus Prinzip dagegen, damit die Regierungskoalition ihre eigene Mehrheit sicherstellen muss. Die 20 Unions Abgeordneten konnten mit ihrer Enthaltung das Gesetz weder verhindern noch für die Verabschiedung sorgen. Im Bezug auf die Abstimmung hatten sie nichts zu gewinnen.
Dagegen aus Prinzip?
Darum kommen wir auch kein Stück weiter. Wir wissen zwar nicht wie es besser geht, aber wir sind dagegen.
Kein Wunder daß blau braun soviel Zulauf hat.
Es ist nicht die Aufgabe der Opposition, eine Mehrheit für die Gesetze der Regierung zu sorgen. Schon gar nicht, wenn sie keinen Einfluss darauf hatte. Das ist gelebte parlamentarische Praxis und gehört zur Demokratie.
Der Zulauf für blau braun hat andere Gründe.
Wieso?
Nur weil einige wenige mit der Parteipolitik nicht einverstanden sind?
Leben wir in einem kommunistischen Ja sager Land oder in einer guten rechtstaalichen Demokratie?