Kommentare - Enthaltungen bei Migrationsgesetz: Ein Warnzeichen für Merz

02. Dezember 2022 - 18:45 Uhr

20 Abgeordnete der Unionsfraktion haben sich bei der Abstimmung über die Ampel-Pläne für die Asyl- und Migrationspolitik enthalten. Sie stellten sich damit gegen die Linie von Fraktionschef Merz. Was ist da los? Von Kristin Schwietzer.

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Kommentare

Warnzeichen

Wieso?

Nur weil einige wenige mit der Parteipolitik nicht einverstanden sind?

Leben wir in einem kommunistischen Ja sager Land oder in einer guten rechtstaalichen Demokratie?

Ich versuche gerade

zu Verstehen, welche Aussage im Artikel steckt?

Eine Idee?

Da gibt es 20 Superkapitalisten ...

.... in den Reihen der CDU. Billige Arbeitskräfte werden benötigt ... und die züchten wir nun nicht mehr selbst. Hier passt Westerwelle seine Aussage " ...spätrömische Dekadenz .... in unserem Land" voll und ganz.

Der Bumerang

lässt nicht lange auf sich warten. Dann wird sich herausstellen das Merz doch Recht hatte. Man schaue nur in andere europäische Staaten. Da wird zum jetzigen Zeitpunkt bereits Lehrgeld bezahlt. Bringt der AfD bei der nächsten Bundestagswahl ein Ergebnis von 18 % Plus X  

Denkaufgabe

Vielleicht wollen die zwanzig auch nur kein Problem beim morgendlichen rasieren oder schminken haben...

@19:13 Uhr von Tom9

.... in den Reihen der CDU. Billige Arbeitskräfte werden benötigt ... und die züchten wir nun nicht mehr selbst. Hier passt Westerwelle seine Aussage " ...spätrömische Dekadenz .... in unserem Land" voll und ganz.

  

            Einer von uns beiden hat da etwas falsch ver-

            standen. Die zwanzig sing ja g e g e n mehr

            Freiheiten für die betreffende Personengruppe

            Also wollen die, um bei Ihrer Vokabel zu

            bleiben, die billigen Arbeitskräfte doch wohl

            lieber selber züchten. Oder welche nehmen die

            schon da sind. Klingt für mich vernünftig.

 

Das sind die

Merkelaner die die Politik ihres Chefin mitgetragen haben.Somit haben sie sich enthalten.

@19:10 Uhr von IBELIN

zu Verstehen, welche Aussage im Artikel steckt?

Eine Idee?

Es herscht bei einigen immer noch der Anspruch das eine Partei wie zu DDR zeiten 100% Ergebnisse liefern muss.

Meinungsabweichung und Enstscheidungsfreiheit von Bürger und hier besonders von Abgeordneten wird nicht als positiv wahr genommen.

Art. 38 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz„ .....an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“

Sorry

Vielleicht hätte ich den Artikel vor dem kommentieren lesen sollen. Ich Dummerchen hatte wirklich geglaubt, Merz wäre f ü r die neuen Gesetze. Gewundert hätte es mich nicht. Daher meine seltsamen Kommentare!

Ein Zeichen von Demokratie

"20 Abgeordnete der Unionsfraktion haben sich bei der Abstimmung über die Ampel-Pläne für die Asyl- und Migrationspolitik enthalten. Sie stellten sich damit gegen die Linie von Fraktionschef Merz. Was ist da los?"

Das nennt sich Demokratie. Die Abgeordneten sollen schließlich die Menschen aus ihrem Wahlkreis vertreten und nicht die Einheitsmeinung ihrer Partei.

Die Nichteinhaltung des Fraktionszwangs sollte ein Dauerzustand sein. Bei uns ist es aber eine irritierende Ausnahme.

@19:21 Uhr von Seebaer1

.... in den Reihen der CDU. Billige Arbeitskräfte werden benötigt ... und die züchten wir nun nicht mehr selbst. Hier passt Westerwelle seine Aussage " ...spätrömische Dekadenz .... in unserem Land" voll und ganz.

  

            Einer von uns beiden hat da etwas falsch ver-

            standen. Die zwanzig sing ja g e g e n mehr

            Freiheiten für die betreffende Personengruppe

            Also wollen die, um bei Ihrer Vokabel zu

            bleiben, die billigen Arbeitskräfte doch wohl

            lieber selber züchten. Oder welche nehmen die

            schon da sind. Klingt für mich vernünftig.

 

          So schnell kann es gehen. Ich bin der, der

          etwas falsch verstanden hat. Asche auf mein

          Haupt!

 

 

Na so was

Wer ist Merz?

Mit Menschen, die sich bei Diskussionen über geeignete Lösungen

für allgemeine Probleme verbal aus der Populismus-Kiste bedienen, ist es JEDEM schwer gemacht, JEDES Thema auf sachlicher Ebene zu setzen.

Nicht nur 'Parteien' oder sonstwie gearteten anderen gesellschaftlichen Gruppierungen.

Merzens Ende beginnt

Die CXX ist vor einer innerparteilichen Wende - vermutlich mit Spaltung(en). Dies sind die ersten Anzeichen: Die Machtelite Merkels setzt Zeichen - die sind näher an Baerbock als an Merz. 

Merz Gefolgsleute sind mittlerweile näher an der Affd - oder den Resten der 'bürgerlichen' Fraktion dort.

Der Arbeitnehmerflügel ist orientierungslos: Er hat kein Konzept bezgl. Digitalisierung und Folgen für Arbeitende, irrt herum.

Sind das gute Zeichen? 

Dafür reicht es nicht.

@19:23 Uhr von werner1955

zu Verstehen, welche Aussage im Artikel steckt?

Eine Idee?

Es herscht bei einigen immer noch der Anspruch das eine Partei wie zu DDR zeiten 100% Ergebnisse liefern muss.

Meinungsabweichung und Enstscheidungsfreiheit von Bürger und hier besonders von Abgeordneten wird nicht als positiv wahr genommen.

Art. 38 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz„ .....an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“

Der Artikel dient einer sehr einfach gestrickten Stimmungsmache. Informationswert 0.

 

So ist das in der Demokratie

Also in einer parlamentarischen Demokratie ins Spekulieren zu kommen, nur weil einige Abgeordnete anders abstimmen als die Fraktionsführung, das ist schon kurios. Daraus abzuleiten, dass Friedrich Merz an Autorität verliert, erscheint mir an den Haaren herbeigezogen. 

Dass hier nicht alle einer Meinung sind, spricht eher für das Demokratieverständnis der Unionsfraktion. 

@19:49 Uhr von IBELIN

zu Verstehen, welche Aussage im Artikel steckt?

Eine Idee?

Es herscht bei einigen immer noch der Anspruch das eine Partei wie zu DDR zeiten 100% Ergebnisse liefern muss.

Meinungsabweichung und Enstscheidungsfreiheit von Bürger und hier besonders von Abgeordneten wird nicht als positiv wahr genommen.

Art. 38 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz„ .....an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“

Der Artikel dient einer sehr einfach gestrickten Stimmungsmache. Informationswert 0.

Das glaube ich nicht. Die TS würde sowas nicht ohne Grund berichten. Welcher das aber ist, erkennen wir hier noch nicht

@19:39 Uhr von Coachcoach

Merzens Ende beginnt

Die CXX ist vor einer innerparteilichen Wende - vermutlich mit Spaltung(en). Dies sind die ersten Anzeichen: Die Machtelite Merkels setzt Zeichen - die sind näher an Baerbock als an Merz. 

Merz Gefolgsleute sind mittlerweile näher an der Affd - oder den Resten der 'bürgerlichen' Fraktion dort.

Der Arbeitnehmerflügel ist orientierungslos: Er hat kein Konzept bezgl. Digitalisierung und Folgen für Arbeitende, irrt herum.

Umfrage von Infratest-Dimap vom 01.12.2022 :

CDU/CSU       30%

SPD                18%

Grüne             18%

Wenn der Stern des Herrn Merz Ihrer Meinung nach sinkt, so ist das an den topaktuellen Zahlen, die im übrigen seit Wochen ähnlich aussehen, aber nicht auszumachen. Eher das Gegenteil.

Jeder, der politisch tätig ist, sollte lieber die 15% der AFD im Auge behalten, da sollte man gegensteuern und nicht noch ihnen mehr Anlass für deren Einstellungen geben, wie es soeben mit den Plänen der KOA geschieht.

 

@19:56 Uhr von Sparpaket

Also in einer parlamentarischen Demokratie ins Spekulieren zu kommen, nur weil einige Abgeordnete anders abstimmen als die Fraktionsführung, das ist schon kurios. Daraus abzuleiten, dass Friedrich Merz an Autorität verliert, erscheint mir an den Haaren herbeigezogen. 

Dass hier nicht alle einer Meinung sind, spricht eher für das Demokratieverständnis der Unionsfraktion. 

 

Dass Merz keinen Widerspruch duldet, spricht eher für sein Demokratieverständnis. Und ich denke, dass dies weit aus der Zeit gefallen ist, zeigt der Artikel auf. 

Ich finde es erschreckend, dass gem. Umfrage 30% die Partei wählen würden, die uns den aktuellen Schlamassel eingebrockt hat und 15% einer Partei anhängen, die uns noch tiefer reinreissen würde und sich nationalistisch gerierend eine Deutschland- und Menschenfeindliche Politik propagiert. 

@19:56 Uhr von Sparpaket

Also in einer parlamentarischen Demokratie ins Spekulieren zu kommen, nur weil einige Abgeordnete anders abstimmen als die Fraktionsführung, das ist schon kurios. Daraus abzuleiten, dass Friedrich Merz an Autorität verliert, erscheint mir an den Haaren herbeigezogen. 

Dass hier nicht alle einer Meinung sind, spricht eher für das Demokratieverständnis der Unionsfraktion. 

So sehe ich das auch.

@18:55 Uhr von werner1955

Wieso?

Nur weil einige wenige mit der Parteipolitik nicht einverstanden sind?

Leben wir in einem kommunistischen Ja sager Land oder in einer guten rechtstaalichen Demokratie?

Solche Uneinigkeiten klärt man aber nicht im Plenum, wo man dem Wähler Einigkeit vermitteln sollte. Warum sollte er eine Partei wählen, die sich in ihren Entscheidungen nicht einig ist? Das nennt man Fraktionsdisziplin und hat mit (psudo)kommunistischem Einparteienzwang nichts zu tun.

Irgendwo

in der Mitte der Behauptungen hier wird die Wahrheit liegen.

Herr Merz merkt das er kein kleiner Kaiser ist und nach Belieben Opposition "ich bin gegen alles" machen kann.

Dadurch wird er nicht stürzen.

Viel mehr sollte es dem "anständigen Bürger" aufstoßen, dass Bayern mal eben schnell die Abschiebung voran treibt. Damit schon mal einige von dem neuen Gesetz keinen Gebrauch machen können.

Das ist CxU Politik 

@19:13 Uhr von Pax Domino

lässt nicht lange auf sich warten. Dann wird sich herausstellen das Merz doch Recht hatte. Man schaue nur in andere europäische Staaten. Da wird zum jetzigen Zeitpunkt bereits Lehrgeld bezahlt. Bringt der AfD bei der nächsten Bundestagswahl ein Ergebnis von 18 % Plus X  

 

Wir brauchen dringend Einwanderung, um zentrale Bereiche unseres Gesundheitssystems, unserer Wirtschaft und unserer Gesellschaft am Laufen zu halten.

 Das weiß jeder, der auch nur einen flüchtigen Blick auf demografische Zahlen wirft. Das weiß auch Herr Merz; der hat sich allerdings entschieden, das Vokabular und den Unsinn der AfD zu übernehmen. Er hätte mit jemandem reden sollen, der sich damit auskennt und ordentlich auf die Nase geflogen ist: M. Söder 

 

gez. NieWiederAfd 

 

 

@19:10 Uhr von IBELIN

zu Verstehen, welche Aussage im Artikel steckt?

Eine Idee?

 

Nein.

Nicht selten habe ich den Eindruck, dass viele Journalisten (m/w) sich eine tendenziell eher linksgrün eingefärbte Berichterstattung manchmal einfach nicht verkneifen können.

Nicht zuletzt im ÖR.

 

Ich finde man muss halt nur wissen, wie man es zu nehmen hat.

 

@19:49 Uhr von IBELIN

zu Verstehen, welche Aussage im Artikel steckt?

Eine Idee?

Es herscht bei einigen immer noch der Anspruch das eine Partei wie zu DDR zeiten 100% Ergebnisse liefern muss.

Meinungsabweichung und Enstscheidungsfreiheit von Bürger und hier besonders von Abgeordneten wird nicht als positiv wahr genommen.

Art. 38 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz„ .....an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“

Der Artikel dient einer sehr einfach gestrickten Stimmungsmache. Informationswert 0.

 

Sehe ich genauso. Jeden Tag finden Abstimmungen statt und es ist halt so. Aber da scheinen die Medien wieder mal was in eine Richtung zu lenken das es um die Union geht.

@20:00 Uhr von weingasi1

 

Umfrage von Infratest-Dimap vom 01.12.2022 :

CDU/CSU       30%

SPD                18%

Grüne             18%

Wenn der Stern des Herrn Merz Ihrer Meinung nach sinkt, so ist das an den topaktuellen Zahlen, die im übrigen seit Wochen ähnlich aussehen, aber nicht auszumachen. Eher das Gegenteil.

Jeder, der politisch tätig ist, sollte lieber die 15% der AFD im Auge behalten, da sollte man gegensteuern und nicht noch ihnen m...

Ich sage es gern nochmal. Keine Regierung hat in Ihrer Amtszeit wirklich zugelegt. Und wie man hier sieht, wird der Ampel der Zustand in der Welt angekreidet.

Bei einer wirklichen Wahl würden diese eher wach werden.

Recht haben Sie mit der blau+braunen Seuche.

@20:00 Uhr von weingasi1

 
Jeder, der politisch tätig ist, sollte lieber die 15% der AFD im Auge behalten, da sollte man gegensteuern und nicht noch ihnen mehr Anlass für deren Einstellungen geben, wie es soeben mit den Plänen der KOA geschieht.

 

Sie meinen, die CDU solle einfach AfD-Politik betreiben und dadurch die AfD überflüssig machen?

 

Übrigens nach Deutschlandtrend:

 

"Knapp jeder zweite Deutsche begrüßt Überlegungen, Einbürgerungen in Deutschland zu erleichtern. Für 49 Prozent geht ein solches Vorhaben in die richtige Richtung. Für eine fast ebenso große Gruppe der Deutschen (45 Prozent) geht es hingegen in die falsche Richtung."

 

"In der Unions-Anhängerschaft dominiert die Ablehnung leicht (44:51 Prozent), in der AfD-Anhängerschaft deutlich (21:72 Prozent)"

@20:00 Uhr von weingasi1

Merzens Ende beginnt

Die CXX ist vor einer innerparteilichen Wende - vermutlich mit Spaltung(en). 
...

Merz Gefolgsleute sind mittlerweile näher an der Affd - oder den Resten der 'bürgerlichen' Fraktion dort.

 

Umfrage von Infratest-Dimap vom 01.12.2022 :

CDU/CSU       30%

SPD                18%

Grüne             18%

Wenn der Stern des Herrn Merz Ihrer Meinung nach sinkt, so ist das an den topaktuellen Zahlen, die im übrigen seit Wochen ähnlich aussehen, aber nicht auszumachen. Eher das Gegenteil.

Jeder, der politisch tätig ist, sollte lieber die 15% der AFD im Auge behalten, da sollte man gegensteuern und nicht noch ihnen m...

Sie sollten die Zustimmung zur Union nicht mit der Zustimmung zu F.Merz verwechseln oder gar gleich setzen. Ein Beispiel unter vielen:

"Friedrich Merz hat ein Problem: Nicht einmal die Anhänger der Union würden den CDU-Chef gern mehrheitlich als Kanzler sehen - und das, obwohl CDU und CSU im Parteien-Ranking weiter führen." (RTL/n-tv 8/22)

 

 

@19:58 Uhr von werner1955

zu Verstehen, welche Aussage im Artikel steckt?

Eine Idee?

Es herscht bei einigen immer noch der Anspruch das eine Partei wie zu DDR zeiten 100% Ergebnisse liefern muss.

Meinungsabweichung und Enstscheidungsfreiheit von Bürger und hier besonders von Abgeordneten wird nicht als positiv wahr genommen.[..]

Der Artikel dient einer sehr einfach gestrickten Stimmungsmache. Informationswert 0.

Das glaube ich nicht. Die TS würde sowas nicht ohne Grund berichten. Welcher das aber ist, erkennen wir hier noch nicht

 

 

Sollte man vielleicht nochmal darüber meditieren oder einen Verein gründen, der beim Tässchen Mate-Tee nach dem tieferen Sinn sucht?

 

Die TS würde sowas nicht ohne Grund berichten. Welcher das aber ist, erkennen wir hier noch nicht“

 

Irgendwie ein Satz für die Ewigkeit. Was sagt uns das?

 

Unmöglich, dass Journalismus auch mal eher nur einen Lückenfüller zu bieten hat? Wir unfähigen Medienkonsumenten erkennen sicher die Relevanz einfach nicht, wir Deppen?

 

Oder wie soll ich das verstehen?

 

 

@18:55 Uhr von werner1955

Wieso?

Nur weil einige wenige mit der Parteipolitik nicht einverstanden sind?

Leben wir in einem kommunistischen Ja sager Land oder in einer guten rechtstaalichen Demokratie?

 

Gut gebrüllt, Löwe: Wir leben in einer guten rechtsstaatlichen Demokratie.
Aber auch da geht es darum, innerparteiliche Strömungen und Diskussionen inhaltlich ernst zu nehmen: Die 20 Abgeordneten, die sich dem Merzschen Nein nicht anschließen konnten, haben gute Gründe, die man zur Kenntnis nehmen sollte - die 20 werden nicht zufrieden sein, wenn man sie abspeist mit "Wie schön, dass Ihr anderer Meinung seid: steht für rechtsstaatliche Demokratie. Eure Gründe interessieren uns leider nicht: Da folgen wir dem großen Friedrich."

 

 

gez. NieWiederAfd 

 

 

@20:16 Uhr von falsa demonstratio

 

Sie meinen, die CDU solle einfach AfD-Politik betreiben und dadurch die AfD überflüssig machen?

Nein, das meine ich nun wirklich nicht. Allerdings ist es IMHO unlogisch auf der einen Seite zu beklagen, dass 400.000 (bezahlbare)Wohnungen, die jetzt schon dringend benötigt werden, sowie zigtausend Kita-Plätze und Lehrer, die überall fehlen zu bejammern und zwei Tage später darüber zu befinden, dass man bis zu 400.000 Migranten auf Dauer in DEU ansiedeln will. Das ist wieder typisch. Soll Politik doch nicht wieder den 3. Schritt vor dem 1. machen und klären, wo diese Leute wohnen sollen. Das werden nicht alles Top-Verdiener sein, aber auch nicht in Containern wohnen wollen. Man könnte auch mal abwarten, wieviele von den Menschen aus der UKR in hoffentlich nicht allzu ferner Zeit, vllt hier bleiben und ihre Männer nachholen möchten. Wäre ja auch mal eine Möglichkeit. Auch die neuen Förderungen gem. dem neuen Bürgergeld kann man erst einmal anlaufen lassen.

 

 

@19:23 Uhr von werner1955

zu Verstehen, welche Aussage im Artikel steckt?

Eine Idee?

Es herscht bei einigen immer noch der Anspruch das eine Partei wie zu DDR zeiten 100% Ergebnisse liefern muss.

Meinungsabweichung und Enstscheidungsfreiheit von Bürger und hier besonders von Abgeordneten wird nicht als positiv wahr genommen.

Art. 38 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz„ .....an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“

Zwar selten, aber hier stimme ich Ihnen zu 100% zu.

Leider wird das in den seltensten Fällen so gelebt. Ich frage mich schon seit Jahren, wie es denn sein kann, dass bei einigen Abstimmungen der „Fraktionszwang“ aufgehoben wird, wo es diesen doch eigentlich garnicht geben dürfte

 

Den Laden „ausmisten“

Es ist klar, dass knapp ein Jahr nach dem Ende der - katastrophalen - Kanzlerschaft von Merkel noch nicht alle ihre „Getreuen“ verschwunden sind. 
 

Merz sollte aber darauf hinarbeiten. Denn diese Leute tragen alle Mitschuld an den „Ergebnissen“ der Merkel-Ära. 
 

Eine offene Auseinandersetzung mit Merz zu diesem Thema ist ungewöhnlich. 
 

Vermutlich ging da noch was anderes ab im Hintergrund. Dass man diese Leute los werden will kann ich aber gut verstehen. 
 

Und das diese Leute nicht freiwillig auf ihre Privilegien verzichten werden auch. 
 

Merz wird sicher einen Weg finden… 

@19:10 Uhr von IBELIN

zu Verstehen, welche Aussage im Artikel steckt?

Eine Idee?

Das versuche auch ich zu verstehen, mir entzieht sich auch die Sinnhaftigkeit.

In einer Demokratie hat jeder das Recht sich seiner Stimme enthalten zu dürfen. Und schon wird ein unverständliches Dilemma draus gemacht weil sich ein paar Abgeordnete in der CDU enthalten und Merz darüber gewarnt sein sollte.

@19:28 Uhr von Icke 1

Wer ist Merz?

Dem Umfragen nach der nächste Kanzler einer schwarz-roten oder schwarz-grünen Koalition.

Viktor Orbán hatte mit seiner kürzlichen Einschätzung zur CxU recht, wie man hier (mal wieder) sieht.

@20:37 Uhr von vriegel

Den Laden „ausmisten“

...

 

Sie verwechseln die Farben 'schwarz' und 'blaubraun': Das mit dem "ausmisten" ist B.Höcke (afd); der fabuliert vom "Zuchtmeister", der den "Stall ausmistet" mit "wohltemperierter Grausamkeit". 
Demokratischen Parteien ist diese abwertende Wortwahl für Abgeordnete und andere Menschen, die politisch Verantwortung übernehmen, fremd. 

Deshalb sind die verschiedenen Annäherungen an afd-Speech bei Merz auch so bedenklich - ein Grund für die wachsende Ablehnung des neuen Vorsitzenden, der eher aus dem Vorgestern kommt.

 

 

gez. NieWiederAfd 

 

 

gez. NieWiederAfd 

 

 

@20:42 Uhr von Sokrates

zu Verstehen, welche Aussage im Artikel steckt?

Eine Idee?

Das versuche auch ich zu verstehen, mir entzieht sich auch die Sinnhaftigkeit.

In einer Demokratie hat jeder das Recht sich seiner Stimme enthalten zu dürfen. Und schon wird ein unverständliches Dilemma draus gemacht weil sich ein paar Abgeordnete in der CDU enthalten und Merz darüber gewarnt sein sollte.

Es geht gegen die CDU. Sie können sich sicher sein das andere Meinungen in der SPD oder den grünen nicht so publiziert werden.

@20:33 Uhr von weingasi1

Sie meinen, die CDU solle einfach AfD-Politik betreiben und dadurch die AfD überflüssig machen?

Nein, das meine ich nun wirklich nicht. Allerdings ist es IMHO unlogisch auf der einen Seite zu beklagen, dass 400.000 (bezahlbare)Wohnungen, die jetzt schon dringend benötigt werden, sowie zigtausend Kita-Plätze und Lehrer, die überall fehlen zu bejammern und zwei Tage später darüber zu befinden, dass man bis zu 400.000 Migranten auf Dauer in DEU ansiedeln will. Das ist wieder typisch. Soll Politik doch nicht wieder den 3. Schritt vor dem 1. machen und klären, wo diese Leute wohnen sollen.

 

Ich kenne diese Argunmentationsmethode: Ich kein [xyz], aber [soundso].

 

Meistens endet die Diskussion mit den Worten: "Das wird man doch noch sagen können"

@20:46 Uhr von NieWiederSPD

Den Laden „ausmisten“

...

Sie verwechseln die Farben 'schwarz' und 'blaubraun': Das mit dem "ausmisten" ist B.Höcke (afd); der fabuliert vom "Zuchtmeister", der den "Stall ausmistet" mit "wohltemperierter Grausamkeit". 
Demokratischen Parteien ist diese abwertende Wortwahl für Abgeordnete und andere Menschen, die politisch Verantwortung übernehmen, fremd. 

Deshalb sind die verschiedenen Annäherungen an afd-Speech bei Merz auch so bedenklich - ein Grund für die wachsende Ablehnung des neuen Vorsitzenden, der eher aus dem Vorgestern kommt.

 

Und wenn Sie 10 x hintereinander schreiben, wie sehr Sie die afD lieben, ihr grüner Spech ist so durchsichtig. gäääähn

@20:05 Uhr von IBELIN

Also in einer parlamentarischen Demokratie ins Spekulieren zu kommen, nur weil einige Abgeordnete anders abstimmen als die Fraktionsführung, das ist schon kurios. Daraus abzuleiten, dass Friedrich Merz an Autorität verliert, erscheint mir an den Haaren herbeigezogen. 

Dass hier nicht alle einer Meinung sind, spricht eher für das Demokratieverständnis der Unionsfraktion. 

So sehe ich das auch.

##

Ich übrigens auch.Die Umfragewerte der CDU zeigen was anderes.

@20:05 Uhr von Vaddern

Ich finde es erschreckend, dass gem. Umfrage 30% die Partei wählen würden, die uns den aktuellen Schlamassel eingebrockt hat und 15% einer Partei anhängen, die uns noch tiefer reinreissen würde und sich nationalistisch gerierend eine Deutschland- und Menschenfeindliche Politik propagiert. 

Ich kann das auch nicht nachvollziehen. Das hängt vermutlich zum Teil auch damit zusammen, dass die aktuelle Regierung mit zu vielen großen Problemen gleichzeitig konfrontiert ist, die sich nicht im Schnellverfahren lösen lassen. Nur kann doch niemand ernsthaft glauben, dass die CDU mit Herrn Merz an der Spitze, irgendetwas besser gemacht hätte. Und das ein Herr Spahn sich immer noch vor Kameras äußern mag und darf, zeigt nur wieder, dass nicht nur Herr Scholz vergesslich ist, sondern auch der Wähler.

Warnzeichen??

Nein gerade gut so. Nicht Alle müssen immer gleicher Meinung sein. Politiker sollten endlich zu Ihren Überzeugungen stehen. Da kann man auch mal nein sagen.

Den Titel "Warnzeichen" finde ich deshalb mehr als grenzwertig.  Es werden nie alle gleicher Meinung sein. Das wäre nicht ehrlich. Heißt es nicht ein Abgeordneter ist seinem Gewissen verpflichtet. Zunehmend irritiert mich die Berichterstattung der ÖR. Es sollte um Berichte gehen und nicht um Wertungen. Die möge man den Menschen überlassen.

Wo ist das problem?   Merz…

Wo ist das problem?

 

Merz will so, andere nicht.

Niemand ist weisungsgebunden.

Sonst könnte man sich das auch sparen. 

 

 

Methode Merkel notwendig

Merz hat von Merkel gelernt wie in der CDU mit Abweichlern umgeht. Er selbst wurde aufgrund seiner Werte aus der CDU gedrängt. 

Die CDU und AfD kommen auf 45%. Rot Grün kommt hingegen nur noch auf 36%. Die Menschen wollen Werte in einer Gemeinschaft leben. 

@20:53 Uhr von schiebaer45

Also in einer parlamentarischen Demokratie ins Spekulieren zu kommen, nur weil einige Abgeordnete anders abstimmen als die Fraktionsführung, das ist schon kurios. Daraus abzuleiten, dass Friedrich Merz an Autorität verliert, erscheint mir an den Haaren herbeigezogen. 

Dass hier nicht alle einer Meinung sind, spricht eher für das Demokratieverständnis der Unionsfraktion. 

So sehe ich das auch.

##

Ich übrigens auch.Die Umfragewerte der CDU zeigen was anderes.

_______
 

für die 20 Abgeordneten geht es darum das Erbe von Angela Merkel zu verteidigen. Und das war nunmal der Umgang mit der Migration in 2015/2016.

@20:49 Uhr von falsa demonstratio

Sie meinen, die CDU solle einfach AfD-Politik betreiben und dadurch die AfD überflüssig machen?

Nein, das meine ich nun wirklich nicht. Allerdings ist es IMHO unlogisch auf der einen Seite zu beklagen, dass 400.000 (bezahlbare)Wohnungen, die jetzt schon dringend benötigt werden, sowie zigtausend Kita-Plätze und Lehrer, die überall fehlen zu bejammern und zwei Tage später darüber zu befinden, dass man bis zu 400.000 Migranten auf Dauer in DEU ansiedeln will. Das ist wieder typisch. Soll Politik doch nicht wieder den 3. Schritt vor dem 1. machen und klären, wo diese Leute wohnen sollen.

 

Ich kenne diese Argunmentationsmethode: Ich kein [xyz], aber [soundso].

 

Meistens endet die Diskussion mit den Worten: "Das wird man doch noch sagen können"

War das jetzt Ihre Antwort auf meinen Beitrag ? Ich finde in meinen Worten weder etwas zu Ihrem 1. noch zu Ihrem 2. Satz, sondern habe doch Argumente vorgelegt, die man nicht negieren kann, sondern die u.a. von der KOA selbst thematisiert werden.

 

@20:37 Uhr von vriegel

Es ist klar, dass knapp ein Jahr nach dem Ende der - katastrophalen - Kanzlerschaft von Merkel noch nicht alle ihre „Getreuen“ verschwunden sind. 
 

Merz sollte aber darauf hinarbeiten. Denn diese Leute tragen alle Mitschuld an den „Ergebnissen“ der Merkel-Ära. 
 

Eine offene Auseinandersetzung mit Merz zu diesem Thema ist ungewöhnlich. 
 

Vermutlich ging da noch was anderes ab im Hintergrund. Dass man diese Leute los werden will kann ich aber gut verstehen. 
 

Und das diese Leute nicht freiwillig auf ihre Privilegien verzichten werden auch. 
 

Merz wird sicher einen Weg finden… 

Möglich, dass Merz einen Weg findet. Ein demokratischer kann es allerdings nicht sein.

Nachsatz

es war klar, dass die Mehrheit der Überzeugung von Merz folgt und diese auch vertritt. Da haben sich einige Wenige die anderer Meinung sind eine andere Abstimmung erlaubt, wohl wissend das dies das Ergebnis nicht beeinflusst.

Man muss für seine  Überzeugungen eintreten und streiten- das ist  Demokratie. Das wünsche ich mir viel öfter bei Abstimmungen. Bei manchen Dingen ist man allerdings der Parteidisziplin zu Recht unterworfen.

Ich hoffe das heute war keine Ausnahme.

@20:52 Uhr von dreifachwumms23

Den Laden „ausmisten“

...

Sie verwechseln die Farben 'schwarz' und 'blaubraun': Das mit dem "ausmisten" ist B.Höcke (afd); der fabuliert vom "Zuchtmeister", der den "Stall ausmistet" mit "wohltemperierter Grausamkeit". 
Demokratischen Parteien ist diese abwertende Wortwahl für Abgeordnete und andere Menschen, die politisch Verantwortung übernehmen, fremd. 

Deshalb sind die verschiedenen Annäherungen an afd-Speech bei Merz auch so bedenklich - ein Grund für die wachsende Ablehnung des neuen Vorsitzenden, der eher aus dem Vorgestern kommt.

 

Und wenn Sie 10 x hintereinander schreiben, wie sehr Sie die afD lieben, ihr grüner Spech ist so durchsichtig. gäääähn

 
ein wahrhaft rätselhafter Gäääähner: was wollen Sie mir jetzt eigentlich sagen? 
Inhaltlich ging es um die Frage, wie unangemessen die Wortwahl "ausmisten" in Bezug auf Abgeordnete ist.  Sehen Sie das anders?

 

gez. NieWiederAfd 

 

 

@20:12 Uhr von Raho59

 

Umfrage von Infratest-Dimap vom 01.12.2022 :

CDU/CSU       30%

SPD                18%

Grüne             18%

Wenn der Stern des Herrn Merz Ihrer Meinung nach sinkt, so ist das an den topaktuellen Zahlen, die im übrigen seit Wochen ähnlich aussehen, aber nicht auszumachen. Eher das Gegenteil.

Jeder, der politisch tätig ist, sollte lieber die 15% der AFD im Auge behalten, da sollte man gegensteuern und nicht noch ihnen m...

Ich sage es gern nochmal. Keine Regierung hat in Ihrer Amtszeit wirklich zugelegt. Und wie man hier sieht, wird der Ampel der Zustand in der Welt angekreidet.

Bei einer wirklichen Wahl würden diese eher wach werden.

Recht haben Sie mit der blau+braunen Seuche.

Das Sie Wähler als ansteckende Krankheit bezeichnen ist schon erschreckend. Laut Definition, Seuche, dürfte die AfD bald 20 oder 25% haben. Haben Sie, dass auch bedacht?

@20:53 Uhr von schiebaer45

Also in einer parlamentarischen Demokratie ins Spekulieren zu kommen, nur weil einige Abgeordnete anders abstimmen als die Fraktionsführung, das ist schon kurios. Daraus abzuleiten, dass Friedrich Merz an Autorität verliert, erscheint mir an den Haaren herbeigezogen. 

Dass hier nicht alle einer Meinung sind, spricht eher für das Demokratieverständnis der Unionsfraktion. 

So sehe ich das auch.

##

Ich übrigens auch.Die Umfragewerte der CDU zeigen was anderes.

Die Umfragewerte zeigen aus meiner Sicht nur eine Unzufriedenheit mit der aktuellen Regierungspolitik.

Man hat wohl wieder vergessen, welchen Schlamassel uns die letzte CDU-geführte Regierung hinterlassen hat. Es ist ein Ding der Unmöglichkeit, diesen im Handumdrehen zu korrigieren.

Ich bin auch nicht zufrieden mit der Regierung. Ich habe aber auch keinen Plan, was ich selbst denn jetzt besser machen würde. Nur beim Abbau von Bürokratie habe ich recht rigorose Vorstellungen.

Gruß

@20:53 Uhr von schiebaer45

Also in einer parlamentarischen Demokratie ins Spekulieren zu kommen, nur weil einige Abgeordnete anders abstimmen als die Fraktionsführung, das ist schon kurios. Daraus abzuleiten, dass Friedrich Merz an Autorität verliert, erscheint mir an den Haaren herbeigezogen. 

Dass hier nicht alle einer Meinung sind, spricht eher für das Demokratieverständnis der Unionsfraktion. 

So sehe ich das auch.

##

Ich übrigens auch.Die Umfragewerte der CDU zeigen was anderes.

___\
es zeigt dass Herr Merz mit denjenigen in der CDU , die merkel‘s Umgang mit der Migrationskrise als vorbildlich betrachten, gründlich aufräumen sollte. 

@20:52 Uhr von dreifachwumms23

@20:46 Uhr von NieWiederSPD

Den Laden „ausmisten“

...

Sie verwechseln die Farben 'schwarz' und 'blaubraun': Das mit dem "ausmisten" ist B.Höcke (afd); der fabuliert vom "Zuchtmeister", der den "Stall ausmistet" mit "wohltemperierter Grausamkeit". 
Demokratischen Parteien ist diese abwertende Wortwahl für Abgeordnete und andere Menschen, die politisch Verantwortung übernehmen, fremd. 

Deshalb sind die verschiedenen Annäherungen an afd-Speech bei Merz auch so bedenklich - ein Grund für die wachsende Ablehnung des neuen Vorsitzenden, der eher aus dem Vorgestern kommt.

 

Und wenn Sie 10 x hintereinander schreiben, wie sehr Sie die afD lieben, ihr grüner Spech ist so durchsichtig. gäääähn

Sie haben den falschen Foristen angesprochen. Wäre "NieWiederSPD" ein Anhänger der Grünen, wäre mir das aufgefallen. Farbenblind bin ich nicht.

 

@21:07 Uhr von Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft

Merz hat von Merkel gelernt wie in der CDU mit Abweichlern umgeht. Er selbst wurde aufgrund seiner Werte aus der CDU gedrängt. 

Die CDU und AfD kommen auf 45%. Rot Grün kommt hingegen nur noch auf 36%. Die Menschen wollen Werte in einer Gemeinschaft leben. 
 

 
Darüber, dass Sie offenbar allen Ernstes schreiben, "Merz wurde aufgrund seiner Werte aus der cdu gedrängt", kann man ja vielleicht noch schmunzeln oder milde lächeln: wurde Merz aus der Partei ausgeschlossen und völlig gegen seinen Willen zum Blackrock-Posten gedrängt? Welch eine Offenbarung; die Geschichte der Union und der Bundesrepublik muss neu geschrieben werden...

 

Dass Sie dann die AfD mit "Werte in einer Gemeinschaft leben" in einem Atemzug nennen, ist absurd und abstrus. 
 

gez. NieWiederAfd 

 

 

@20:08 Uhr von Anita L.

Solche Uneinigkeiten klärt man aber nicht im Plenum, wo man dem Wähler Einigkeit vermitteln sollte. Warum sollte er eine Partei wählen, die sich in ihren Entscheidungen nicht einig ist? Das nennt man Fraktionsdisziplin und hat mit (psudo)kommunistischem Einparteienzwang nichts zu tun.

Bei den grünen ware das mal wahlen ensteiden.

Also mir machen solche Partein mit einem 100% Kanzler mehr Sorge als Abgeordnetet die bei moralischen und wichtigen Entscheidungen nicht auf den Fraktionszwang achten.
 

@21:16 Uhr von rainer4528

 

Umfrage von Infratest-Dimap vom 01.12.2022 :

CDU/CSU       30%

SPD                18%

Grüne             18%

Wenn der Stern des Herrn Merz Ihrer Meinung nach sinkt, so ist das an den topaktuellen Zahlen, die im übrigen seit Wochen ähnlich aussehen, aber nicht auszumachen. Eher das Gegenteil.

Jeder, der politisch tätig ist, sollte lieber die 15% der AFD im Auge behalten, da sollte man gegensteuern und nicht noch ihnen m...

Ich sage es gern nochmal. Keine Regierung hat in Ihrer Amtszeit wirklich zugelegt. Und wie man hier sieht, wird der Ampel der Zustand in der Welt angekreidet.

Bei einer wirklichen Wahl würden diese eher wach werden.

Recht haben Sie mit der blau+braunen Seuche.

Das Sie Wähler als ansteckende Krankheit bezeichnen ist schon erschreckend. Laut Definition, Seuche, dürfte die AfD bald 20 oder 25% haben. Haben Sie, dass auch bedacht?

Ich hoffe auf gute "Medizin".

Ferner bin ich kein Politiker und feile jedes Wort bis es passend ist.

Sie wissen was ich meine.

Ich bin erstaunt, wie naiv…

Ich bin erstaunt, wie naiv sich hier einige zeigen.

Es ging um ein Gesetz der Regierung und da stimmt man als Opposition schon aus Prinzip dagegen, damit die Regierungskoalition ihre eigene Mehrheit sicherstellen muss. Die 20 Unions Abgeordneten konnten mit ihrer Enthaltung das Gesetz weder verhindern noch für die Verabschiedung sorgen. Im Bezug auf die Abstimmung hatten sie nichts zu gewinnen.

Die Abweichung von der Fraktionslinie ist daher eindeutig eine Ansage an die Fraktionsspitze. Die Unterstützung der Abgeordneten ist nicht gottgegeben, sondern muss verdient werden. Solche Unstimmigkeiten werden normalerweise in den internen Sitzungen geklärt. Wenn das nun öffentlich ausgetragen wird, ist schon einiges im Argen  bei der CDU/CSU Fraktion.

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@21:34 Uhr von YVH

Ich bin erstaunt, wie naiv sich hier einige zeigen.

Es ging um ein Gesetz der Regierung und da stimmt man als Opposition schon aus Prinzip dagegen, damit die Regierungskoalition ihre eigene Mehrheit sicherstellen muss. Die 20 Unions Abgeordneten konnten mit ihrer Enthaltung das Gesetz weder verhindern noch für die Verabschiedung sorgen. Im Bezug auf die Abstimmung hatten sie nichts zu gewinnen.

Die Abweichung von der Fraktionslinie ist daher eindeutig eine Ansage an die Fraktionsspitze. Die Unterstützung der Abgeordneten ist nicht gottgegeben, sondern muss verdient werden. Solche Unstimmigkeiten werden normalerweise in den internen Sitzungen geklärt. Wenn das nun öffentlich ausgetragen wird, ist schon einiges im Argen  bei der CDU/CSU Fraktion.

Dagegen aus Prinzip?

Darum kommen wir auch kein Stück weiter. Wir wissen zwar nicht wie es besser geht, aber wir sind dagegen.

Kein Wunder daß blau braun soviel Zulauf hat.

@21:34 Uhr von YVH

Ich bin erstaunt, wie naiv sich hier einige zeigen.

Es ging um ein Gesetz der Regierung und da stimmt man als Opposition schon aus Prinzip dagegen, damit die Regierungskoalition ihre eigene Mehrheit sicherstellen muss. Die 20 Unions Abgeordneten konnten mit ihrer Enthaltung das Gesetz weder verhindern noch für die Verabschiedung sorgen. Im Bezug auf die Abstimmung hatten sie nichts zu gewinnen.

Die Abweichung von der Fraktionslinie ist daher eindeutig eine Ansage an die Fraktionsspitze. Die Unterstützung der Abgeordneten ist nicht gottgegeben, sondern muss verdient werden. Solche Unstimmigkeiten werden normalerweise in den internen Sitzungen geklärt. Wenn das nun öffentlich ausgetragen wird, ist schon einiges im Argen  bei der CDU/CSU Fraktion.

______
falsch. Es zeigt, dass Merz diese Personen, die für  Merkel s Migrationspolitik stehen , dringend abservieren sollte. 

@21:37 Uhr von Moderation

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Die Moderation

 

Es würde mich sehr überraschen, wenn ein neues Thema eröffnet würde:=)

@21:34 Uhr von YVH

Ich bin erstaunt, wie naiv sich hier einige zeigen.

Es ging um ein Gesetz der Regierung und da stimmt man als Opposition schon aus Prinzip dagegen, damit die Regierungskoalition ihre eigene Mehrheit sicherstellen muss. Die 20 Unions Abgeordneten konnten mit ihrer Enthaltung das Gesetz weder verhindern noch für die Verabschiedung sorgen. Im Bezug auf die Abstimmung hatten sie nichts zu gewinnen.

Die Abweichung von der Fraktionslinie ist daher eindeutig eine Ansage an die Fraktionsspitze. Die Unterstützung der Abgeordneten ist nicht gottgegeben, sondern muss verdient werden. Solche Unstimmigkeiten werden normalerweise in den internen Sitzungen geklärt. Wenn das nun öffentlich ausgetragen wird, ist schon einiges im Argen  bei der CDU/CSU Fraktion.

Ich denke, man sollte nicht zu viel hineininterpretieren in Abstimmungen bei Sachfragen. Kommt es zu nennenswerten Widerständen in der Fraktion, würde man das mitbekommen. Als Beispiel sei hier das Schicksal der Andrea Nahles genannt. 

@21:40 Uhr von Raho59

Ich bin erstaunt, wie naiv sich hier einige zeigen.

Es ging um ein Gesetz der Regierung und da stimmt man als Opposition schon aus Prinzip dagegen, damit die Regierungskoalition ihre eigene Mehrheit sicherstellen muss. Die 20 Unions Abgeordneten konnten mit ihrer Enthaltung das Gesetz weder verhindern noch für die Verabschiedung sorgen. Im Bezug auf die Abstimmung hatten sie nichts zu gewinnen.

Dagegen aus Prinzip?

Darum kommen wir auch kein Stück weiter. Wir wissen zwar nicht wie es besser geht, aber wir sind dagegen.

Kein Wunder daß blau braun soviel Zulauf hat.

Es ist nicht die Aufgabe der Opposition, eine Mehrheit für die Gesetze der Regierung zu sorgen. Schon gar nicht, wenn sie keinen Einfluss darauf hatte. Das ist gelebte parlamentarische Praxis und gehört zur Demokratie.

Der Zulauf für blau braun hat andere Gründe.

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