Das Massaker in Butscha, Angriffe auf zivile Ziele: Seit Monaten wird Russland vorgeworfen, in der Ukraine Kriegsverbrechen zu begehen. Justizminister Buschmann hat zu einem G7-Treffen eingeladen. Was kann man da bewirken? Von Markus Sambale.
Schon traurig das man die Frage stellt "aber wie". Wie macht man sonst Prozesse International? Auch wenn die Täter nicht zu gegen sind, aber man kann sie verurteilen damit sie im jedem Land (International) gesucht und verhaftet werden. Solche Menschen welche Kriegsverbrechen begangen haben, dürfen sich niergendwo mehr sicher sein.
Die Kriegsverbrechen seiner Soldaten sind eine Folgeerscheinung.
Ob und wann die Kriegsverbrecher dann zur Verantwortung gezogen werden, ist eine Frage, die dananach kommt. Früher oder später werden sie geahndet.
"Wir werden ein Russland nach Putin aber auch auffordern, mutmaßliche Kriegsverbrecher nach Den Haag auszuliefern."
Israel, Russland, Sudan und die USA erkennen den Internationalen Strafgerichtshof überhaupt nicht an. Diese Länder werden auch in Zukunft keinen ihrer Soldaten ausliefern.
Die Dokumentation und Aufklärung der Verbrechen muss aber trotzdem fortgesetzt werden - am besten von neutraler Seite.
Die Kriegsverbrechen seiner Soldaten sind eine Folgeerscheinung.
@08:28 Uhr von MehrheitsBürger
...waren der Anfang, wenn man schon die Entstehung heranzieht.
Die Kriegsverbrechen seiner Soldaten sind eine Folgeerscheinung.
Ja, der Angriffskrieg ist ein legales Verbrechen... der UN Sicherheitsrat hat durch das Veto Russlands keine Resolution verabschiedet... also alles "legal".
Und Kriegsverbrechen danach werden von beiden Parteien veruebt...
In jedem Krieg geschehen derartige Verbrechen. Von beiden Seiten aus! Und die wenigsten davon werden je aufgearbeitet.
Die UN werden den russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine weiter nachgehen.
Man darf sich nicht von der Frage ablenken lassen, ob man die Kriegsverbrecher alle stellen kann. Zuerst die Ermittlungen und dann die Klärung der Strafverfolgungsmöglichkeiten.
"Eine UN-Kommission, die mögliche Kriegsverbrechen in der Ukraine untersucht, hält es für belegt, dass solche von russischen Truppen begangen wurden. Die Ermittler hätten bei ihren Untersuchungen vor Ort in mehreren Fällen gravierende Verletzungen des humanitären Völkerrechts dokumentiert, teilte Erik Møse, der Vorsitzender der Kommission, mit."
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-freitag-179.html
Die Kriegsverbrechen seiner Soldaten sind eine Folgeerscheinung.
Ja, der Angriffskrieg ist ein legales Verbrechen... der UN Sicherheitsrat hat durch das Veto Russlands keine Resolution verabschiedet... also alles "legal".
Und Kriegsverbrechen danach werden von beiden Parteien veruebt...
Ich bin ja schon einiges von Ihnen gewohnt, aber den russischen Angriffskrieg als legal zu bezeichnen schlägt dem Faß den Boden aus.
Die Kriegsverbrechen seiner Soldaten sind eine Folgeerscheinung.
@08:28 Uhr von MehrheitsBürger
...waren der Anfang, wenn man schon die Entstehung heranzieht.
Ich will da gar nicht groß drauf eingehen, ausser indem ich nochmal erwähne, dass Sie schon sooft widerlegt worden sind, dass man Ihre Hartnäckigkeit einfach bewundern muss.
Der Wiederaufbau, die Verurteilung von Kriegsverbrechen und die Bewältigung der Traumata wird Jahrzehnte brauchen - bis weit nach Kriegsende.
Das Massaker vom Maidan und der Putsch gegen die legale Regierung
Unbeirrt verbreiten Sie Ihre alternative Deutung der Geschichte.
Ja, der Angriffskrieg ist ein legales Verbrechen... der UN Sicherheitsrat hat durch das Veto Russlands keine Resolution verabschiedet... also alles "legal".
Aus der Riege der Putinisten wurde zur Rechtfertigung von Putins Angriffskrieg schon mancher Unsinn verzapft. Aber der toppt alles. Da muss die Verzweiflung groß sein.
Die UN CHarta ist eindeutig
Das allgemeine Gewaltverbot gehört zu den Handlungsgrundsätzen der Vereinten Nationen und ist in der Charta der Vereinten Nationen in Artikel 2 Nr. 4 festgelegt. Es verbietet den Mitgliedsstaaten in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete Androhung oder Anwendung von Gewalt.
https://de.wikipedia.org/wiki/Allgemeines_Gewaltverbot
Die Kriegsverbrechen seiner Soldaten sind eine Folgeerscheinung.
Ja, der Angriffskrieg ist ein legales Verbrechen... der UN Sicherheitsrat hat durch das Veto Russlands keine Resolution verabschiedet... also alles "legal".
Und Kriegsverbrechen danach werden von beiden Parteien veruebt...
Sich und seine Heimat zu verteidigen fällt bei ihnen wohl auch darunter ?
Krankenhäuser,Kindergärten,Schulen,Wohnblocks,sind wohl auch millitärische Ziele
Dazu gab es vorhin ein Interview auf WDR5 mit der Rechtswissenschaftlerin Angelika Nußberger. Sie sagte, dass zunächst die Verbrechen dokumentiert werden müssen.
Wenn genug Beweise vorliegen, kann Anklage erhoben werden.
Über den UN-Sicherheitsrat geht da nichts, weil z.B. Russland mit seinem Vetorecht alles blockieren kann. Hier kann nur die Vollversammlung etwas veranlassen.
Da Russland den internationalen Strafgerichtshof nicht anerkennt, kann dieser zwar gegen Russland vorgehen, aber kein Urteil vollstrecken.
Sollte es zu einer Veruteilung kommen, dann kann man z.B. Prsäsident Putin nicht belangen, da dieser diplomatische Immunität besitzt. Gleiches gilt für andere Diplomaten.
08:19 Uhr von Jimi58
Sehe ich auch so.
Die Verurteilung kann durchaus "in Abwesenheit" erfolgen.
08:33 Uhr von krittkritt
Auch wenn Sie das zum 1000. Mal schreiben, wird es nicht wahrer!
Um hier klare Perspektiven aufzuzeigen sollte man vielleicht dort anfangen wo die Beziehungen besser sind, also erstmal ukrainische Kriegsverbrecher oder die Altbestände an US Kriegsverbrechern angehen und ein Signal setzen, dass und wie Kriegsverbrechen verfolgt werden
08:34 Uhr von sonnenbogen
@08:28 Uhr von MehrheitsBürger
Die Kriegsverbrechen seiner Soldaten sind eine Folgeerscheinung.
///Ja, der Angriffskrieg ist ein legales Verbrechen... der UN Sicherheitsrat hat durch das Veto Russlands keine Resolution verabschiedet... also alles "legal".///
Es ist - auch unter den Bedingungen - nicht "legal". Für mich ist es eher ein Skandal, das Russland durch das "Veto" eine Resolution verhindern konnte. Für mich wäre es sinnvoller, wenn ein Angreifer eben kein Vetorecht hätte.
///Und Kriegsverbrechen danach werden von beiden Parteien veruebt...///
Steht auch so im Artikel.
Die UN werden den russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine weiter nachgehen.
Man darf sich nicht von der Frage ablenken lassen, ob man die Kriegsverbrecher alle stellen kann. Zuerst die Ermittlungen und dann die Klärung der Strafverfolgungsmöglichkeiten.
"Eine UN-Kommission, die mögliche Kriegsverbrechen in der Ukraine untersucht, hält es für belegt, dass solche von russischen Truppen begangen wurden. Die Ermittler hätten bei ihren Untersuchungen vor Ort in mehreren Fällen gravierende Verletzungen des humanitären Völkerrechts dokumentiert, teilte Erik Møse, der Vorsitzender der Kommission, mit."
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-freitag-179.html
Und natuerlich hat die UN Kommission auch ukrainische Kriegsverbrechen benannt , die müssen doch dann sicher auch verfolgt werden.
08:36 Uhr von Seebaer1
///Die bittere Wahrheit...In jedem Krieg geschehen derartige Verbrechen. Von beiden Seiten aus! Und die wenigsten davon werden je aufgearbeitet.///
Da mögen Sie recht haben – es sollte aber zumindest versucht werden.
[…] der Putsch gegen die legale Regierun
Es gab keinen Putsch in der Ukraine. Janunkowitsch wurde von seinen eigenen Verbündeten zum Rücktritt und zur Flucht gedrängt. Die hat er dann mit vollen Bargeldkoffern angetreteten. Danach wurde verfassungsgemäß ein neues Staatsoberhaupt gewählt.
Die New York Times hat eine Rechtsbegutachtung zu dem Vorgang veröffentlicht mit dem Fazit: kein Putsch.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2015-01/ukraine-konflikt-maidan-
viktor-janukowitsch?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.de%2F
Es gibt keinerlei Rechtfertigung für Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die Kriegsverbrechen der Russen bleiben was sie sind: Verbrechen.
Weder mit Putschmärchen noch mit sonstigem Unsinn lässt sich die Anwesenheit russischer Truppen in der Ukraine begründen.
Es ist ein russischer Angriffskrieg mit Kriegsverbrechen im Gefolge.
über die Bestrafung von Kriegsverbrechern nachgedacht wird, muss alle Aufmerksamkeit erst einmal darauf gerichtet sein, sie zu stoppen.
Die werden uvor Allem dadurch gestoppt, dass die Verbrecher sich klar machen müssen, dass sie verfolgt und belangt werden, und zwar konsequent. Die Strafverfolgugn ist die beste Verhinderung von Kriegsverbrechen.
Es ist unverständlich, warum Sie diesen Zusammenhang offensichtlich nicht sehen wollen.
Die Kriegsverbrechen seiner Soldaten sind eine Folgeerscheinung.
Ja, der Angriffskrieg ist ein legales Verbrechen... der UN Sicherheitsrat hat durch das Veto Russlands keine Resolution verabschiedet... also alles "legal".
Und Kriegsverbrechen danach werden von beiden Parteien veruebt...
Aaaaah ja - also alles, was per Veto Russlands im Sicherheitsrat NICHT verurteilt wird ist ihrer Meinung nach 'legal' ?? Ich habe ja schon einigen Nonsens hier gelesen aber das übertrifft jeglichen Unfug in Potenz. Sind das die feuchten Träume von Putinisten, Kriegsbefürwortern und Anhängern von Autokratien? Dass jene per Veto Recht definieren?
Glauebn Sie das selber, was Sie hier schreiben?
Werde mir ihre 'Kommentare' hier künftig ersparen.
Das alles ist richtig, was man über Russland und Putin sagt und schreibt. Es gibt ein einziges großes Problem. Die Ukraine und RU sind Kinder der UdSSR und sehr, sehr ähnlich. RU schießt auf die Millionenstadt Charkow und UKR auf die Millionenstadt Donezk mit entsprechender Zahl ziviler Opfer. Und wer bombardiert das AKW Zaporozje? Machen das die Russen, die das AKW besetzt haben in suizidaler Absicht? In russisch besetzten Gebieten werden die Ukraine-Anhänger verfolgt und in den ukrainisch kontrollierten Gebieten die Russland-Anhänger. Weggeschleppt werden wohl die ganzen Familien. Jeder Folterkeller in einer befreiten/eroberten Stadt kann sofort von der anderen Seite übernommen und weiter betrieben werden. Amnesty International hat logischerweise gar keine Akkreditierung in RU, hat aber auch die Akkreditierung in der UKR verloren.. Warum denn?
Der Krieg, den RUSS gegen die UKR führt, erfüllte von Beginn an den Tatbestand der Völkerrechtswidrigkeit und war im weiteren Verlauf voller Kriegsverbrechen. Allein die Bombardierung der zivilen Infrastruktur, von Energie- und Wasserversorgungsunternehmen mit dem einzigen Ziel, die Menschen in den Wintermonaten erfrieren und verhungern zu lassen, ist an Barbarei kaum noch zu überbieten. Menschen, die ohnehin fast alles verloren haben, leiden nun auch noch schlimmste Qualen und vegetieren nur noch dahin. Aus sicherer Entfernung, da auf dem Schlachtfeld unterlegen, führt Putin seinen Krieg weiter - und natürlich müssen diese Kriegsverbrechen als solche dokumentiert und die Kriegsverbrecher in naher Zukunft bestraft werden. Aktuell ist es wichtig,dass in der Weltöffentlichkeit Tag für Tag in Wort und Bild die Gräueltaten berichtet und RUSS internat. geächtet wird. Länder wie China und Indien haben den Schlüssel für deren Beendigung in der Hand. Wer schweigt, macht sich mitschuldig.
Um hier klare Perspektiven aufzuzeigen sollte man vielleicht dort anfangen wo die Beziehungen besser sind, also erstmal ukrainische Kriegsverbrecher oder die Altbestände an US Kriegsverbrechern angehen und ein Signal setzen, dass und wie Kriegsverbrechen verfolgt werden
Auch wenn Sie absolut Recht haben, wird das nicht passieren. Das ist ja das Übel, daß die Einen tun und lassen können, was sie wollen und stets die "Guten" sind, egal wieviel Blut an ihren Händen klebt, während bei den anderen mit aller Härte des Gesetzes gahandelt wird.
Um hier klare Perspektiven aufzuzeigen sollte man vielleicht dort anfangen wo die Beziehungen besser sind, also erstmal ukrainische Kriegsverbrecher oder die Altbestände an US Kriegsverbrechern angehen und ein Signal setzen, dass und wie Kriegsverbrechen verfolgt werden
Ganz genau.
Zumal die der USA belegt und bewiesen sind dank den Herrn Assange und Snowden .
.Auch um einer Verjährung zuvor zu kommen.
und können sich nie wieder sicher sein. Vor allem wenn Putin seine Verbrecher nicht mehr bezahlen kann, wird es auch in Russland unangenehm für diese Subjekte.
Ob alle ihrer gerechten Strafe unterliegen werden ist zweitrangig, die haben künftig kein ruhiges Leben mehr.
An alle Russen, denkt daran jeden Tag, jede Nacht, jede Sekunde und helft, diese Verbrecher zu identifizieren.
10:35 Uhr von rjbhome
///Und natuerlich hat die UN Kommission auch ukrainische Kriegsverbrechen benannt , die müssen doch dann sicher auch verfolgt werden.///
Werden sie doch auch - oder haben Sie andere Infos?
Übrigens geht es hier um die russischen/ukrainischen Kriegsverbrechen - nicht um die vergangenen der USA usw.!
Um hier klare Perspektiven aufzuzeigen sollte man vielleicht dort anfangen wo die Beziehungen besser sind, also erstmal ukrainische Kriegsverbrecher oder die Altbestände an US Kriegsverbrechern angehen und ein Signal setzen, dass und wie Kriegsverbrechen verfolgt werden
Das Signal gibt es schon. In den Nürnberger Prozessen hat man auch nicht erstmal die anderen Mächte auf der Welt zu verfolgen verlangt.
Auch die Schuldigen am Massaker von Nangking Ende 1937 (Wikipedia nennt 50.000 bis 200.000 Tote) mussten büßen. https://de.wikipedia.org/wiki/Tokioter_Prozesse#Angeklagte_und_Urteile
Ach, übrigens ... kann mir mal jemand das Fremdwort "Whataboutism" erklären?
08:34 Uhr von sonnenbogen
@08:28 Uhr von MehrheitsBürger
Die Kriegsverbrechen seiner Soldaten sind eine Folgeerscheinung.
///Ja, der Angriffskrieg ist ein legales Verbrechen... der UN Sicherheitsrat hat durch das Veto Russlands keine Resolution verabschiedet... also alles "legal".///
Es ist - auch unter den Bedingungen - nicht "legal". Für mich ist es eher ein Skandal, das Russland durch das "Veto" eine Resolution verhindern konnte. Für mich wäre es sinnvoller, wenn ein Angreifer eben kein Vetorecht hätte.
Es ist egal was wir in unseren Doppelkopfrunden als gerecht empfinden, es geht um "legalitaet". Die internationale Gemeinschaft hat die UN mit dem Sicherheitsrat (und nicht der Generalversammlung) als oberste Instanz eingesetzt, mit 5 Veto Maechten.
Das kann man fuer gut befinden oder eben nicht. Genauso wie man dem Verfassungsgericht zugestehen kann, als letzte Instanz zu entscheiden ueber z.B Abtreibung .. das Urteil gilt, und legt die Legalitaet fest, ob es uns passt oder nicht.
Wie jetzt - die Amis sitzen mit in dieser Runde und faseln was von Kriegsverbrecher belangen?
Die Amis die sich dem kriegsverbrecher-Tribunal selbst verweigern und vor einiger Zeit einer der Richterinnen OFFIZIELL auf eine Sanktionsliste gesetzt haben weil diese sich traute laut auszusprechen das man die Kriegsverbrechen der USA mal untersuchen müsse.
Geht es eigentlich noch absurder?
NEIN! ist meine Antwort darauf
Um hier klare Perspektiven aufzuzeigen sollte man vielleicht dort anfangen wo die Beziehungen besser sind, also erstmal ukrainische Kriegsverbrecher oder die Altbestände an US Kriegsverbrechern angehen und ein Signal setzen, dass und wie Kriegsverbrechen verfolgt werden
Auch wenn Sie absolut Recht haben, wird das nicht passieren. Das ist ja das Übel, daß die Einen tun und lassen können, was sie wollen und stets die "Guten" sind, egal wieviel Blut an ihren Händen klebt, während bei den anderen mit aller Härte des Gesetzes gahandelt wird.
So ist das auf der Welt, es gibt Glückspilze und Pechvögel.
Aber Mord verjährt nie, Sie erkennen den Unterschied?
Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg von RUSS gegen die UKR ist nicht "legal" und die Maßnahmen der russischen Armee müssen zewifelsfrei als Kriegsverbrechen eingeordnet werden.Dies gilt insbesondere für die aktuell gezielte Zerstörung der Wärme-, Strom- und Wasserversorgung in der UKR, um die Menschen dem Hunger- und Kältetod auszusetzen. Wer in diesen Tagen bei uns die Kälte beim Zurückdrehen der Heizung spürt, kann sich ein Bild davon machen,wie Menschen in zerstörten Wohnungen, in Kellern u.a. hausen müssen, oft ohne genügend Nahrung und Wasser, ohne ausreichend medizinische Versorgung.All dies hat Putin zu verantworten. Auch den Tod tausender junger Soldaten,die - oft nicht einmal ordentlich militärisch ausgestattet - von skrupellosen Kommandeuren auf die Schlachtbank geführt werden. Die ukrainische Armee verteidigt nicht nur ihr Land und ihre Familien, sondern auch die Werte der Humanität, der Freiheit und Solidarität. Deshalb bedarf es der Unterstützung durch die freie Welt.
Die Kriegsverbrechen seiner Soldaten sind eine Folgeerscheinung.
Bei der juristischen Aufarbeitung von Kriegsverbrechen muss es zwingend egal sein:
- wie die Kausalitäten zum Konflikt überhaupt sind. Rechte sind nicht an Ursachen des Konflikts gebunden.
- ob die Urteile ausführbar sind. Diese Frage stellt sich losgelöst vom Verbrechen selbst. Möglich, dass spätere russische Regierungen / Gesellschaften hier dann unterstützen.
- ob andere Länder oder Konfliktparteien sich auch schuldhaft verhalten haben. Das muss ebenso und unabhängig aufgearbeitet undngeahndet werden.
Ich verstehe nicht, wieso so viele Kommentatoren diese Grundsätze nicht verstehen. Es fehlt an Basisverständnis zur Rechtsstaatlichkeit. Genau dieses Missverständnis führt m.E. überhaupt zu dem, was Russland da tut. Hätte man sich auch kritisch mit Stalin befasst, wäre das Selbstverständnis und die Legitimation des Handelns Putins innerhalb Russlands so nicht gegeben.
für 50+ Jahre Raub, Mord und Kriegstreiberei belangt werden, kann man sich danach gerne auch den Verfehlungen anderer Staaten annehmen.
Ansonsten ist das Alles hier wieder einmal nur das Messen mit zweierlei Maß.
Da es gerade wieder rote Balken gibt, selbst wenn die Beiträge der geforderten Norm entsprechen formuliere ich es mal ganz vorsichtig.
JEDES Kriegsverbrechen muß verfolgt werden. Egal ob von Russen oder Ukrainern begangen.
Daran ändert auch nichts, daß die UA sich gegen RU verteidigt. Ein Kriegsverbrechen ist und bleibt ein Kriegsverbrechen und Gesetze gelten entweder für alle oder gar nicht.
Es gibt ja numehr sehr starke Indizien, daß sich hier beide Seiten schuldig machten.
...wie Kriege geführt werden können - o h n e dabei Menschen zu töten oder zu verkrüppeln. ohne Sachwerte zu zerstören etc. ? Zweckmäßiger wäre es vermutlich, die Ursachen wirklich objektiv zu ergründen. Es ist doch leider so, daß jeder "Friedensschluß" bisher den Keim für den nächsten Waffengang in sich trug. "Regeln" sind auch nur sinnvoll, wenn diese ausnahmslos gelten und Verstöße wirklich geahndet werden k ö n n e n .
Und wer bombardiert das AKW Zaporozje? Machen das die Russen, die das AKW besetzt haben in suizidaler Absicht?
Seltsamerweise werden immer nur Anlagenteile zerstört welche die Ukraine
für ihre Versorgung braucht und nicht die zur Krim :-)
Das Problem dürfte wohl bald vorbei sein , wenn die Ukaine alle
russischen Nachschubwege im Umkreis von 150km aus der Luft unterbinden kann.
Wie sollen sie belangt werden ? So wie alle anderen auch. Wie die, die Gefangene erschießen (New York Times Video). Oder wie diejenigen, die Städte bombardieren, Botschaften, Chemiewerke (Pancevo). Oder einen Personenzug auf der Brücke über die Schlucht von Grdelicka.
10:43 Uhr von mic
///Amnesty International hat logischerweise gar keine Akkreditierung in RU,///
Und warum bitte "logischer Weise"?
///hat aber auch die Akkreditierung in der UKR verloren.. Warum denn?///
Wie sieht denn Ihre Erklärung aus?
**... Ulf Steindl, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Austria Institut für Europa- und Sicherheitspolitik, sieht starke Mängel am Bericht von Amnesty. So würde unter anderem der Eindruck erweckt werden, "dass russische Angriffe auf zivile Gebäude primär deswegen erfolgen, da ukrainische Einheiten sich dort aufhalten". Dazu gebe es jedoch keinerlei Anhaltspunkte....
Der Bericht von Amnesty mangele an Details und liefere keine ausreichenden Belege für ukrainisches Fehlverhalten, so Steindl. "Dies bedeutet nicht, dass es keine Verfehlungen auf ukrainischer Seite gegeben hat."**
Hier können Sie gerne nachlesen:
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/ukraine-amnesty-105.html
Der Bericht hat als Thema russische Kriegsverbrecher und wie sie belangt werden können. Der Kontext ist der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Lesen hilft.
Da das Putinisten-Fähnlein diese Verbrechen nicht leugnen kann, werden als "Plan B" Whataboutisms aufgelegt. Diese Ablenkungstaktik ist so simpel wie untauglich.
Das Thema ist eindeutig genug, um darüber zu diskutieren.
Der WK2 hat gezeigt wie man Aggressoren bekämpfen kann.
Besser ist die anst#ndigen Bürger würden mit großer Mehrheit in Russland erkennen und handeln.
10:35 Uhr von rjbhome
///Und natuerlich hat die UN Kommission auch ukrainische Kriegsverbrechen benannt , die müssen doch dann sicher auch verfolgt werden.///
Werden sie doch auch - oder haben Sie andere Infos?
Übrigens geht es hier um die russischen/ukrainischen Kriegsverbrechen - nicht um die vergangenen der USA usw.!
https://www.spiegel.de/ausland/ursula-von-der-leyern-eu-will-ermittlung…
Darin..."Die EU will zur Aufklärung mutmaßlicher russischer Kriegsverbrechen Ermittlungsteams in die Ukraine schicken."
Falls man das neutral untersuchen moechte, dann laesst man das Wort "russischer" weg ... aber falls man kein Team vor Ort hat das Kriegsverbrechen generell untersucht, dann findet man keine ukrainischen Kriegsverbrechen.
10:54 Uhr von sonnenbogen
Der russische Angriffskrieg ist und bleibt illegal - ob es Ihnen passt oder nicht.
Völkerrecht - und alle anderen Verträge ebenso - gelten weiter. Auch wenn der Größenwahnsinnige sich einen "Dreck drum schert".
Um hier klare Perspektiven aufzuzeigen sollte man vielleicht dort anfangen wo die Beziehungen besser sind, also erstmal ukrainische Kriegsverbrecher oder die Altbestände an US Kriegsverbrechern angehen und ein Signal setzen, dass und wie Kriegsverbrechen verfolgt werden
Auch wenn Sie absolut Recht haben, wird das nicht passieren. Das ist ja das Übel, daß die Einen tun und lassen können, was sie wollen und stets die "Guten" sind, egal wieviel Blut an ihren Händen klebt, während bei den anderen mit aller Härte des Gesetzes gahandelt wird.
So ist das auf der Welt, es gibt Glückspilze und Pechvögel.
Aber Mord verjährt nie, Sie erkennen den Unterschied?
Richtig.
Mord verjährt nie.
Erkennen Sie die Gemeinsamkeiten?
Wer wird oder soll belangt werden und wer geht straffrei aus? Es zählen stets die Taten, nicht die schönen Worte.
"Soldaten sind Mörder" - Tucholsky - das gilt auch heute noch.
Zu bemerken ist: Tucholsky macht keine Einschränkungen - gut/böse, Angriff/Verteidigung/, West/Ost oder so.
Das ist auch meine Sicht.
Der Krieg ist auch nicht aus den Wolken gefallen - aber das will ja auch keiner hören. Gorbatschow und Jelzin, Reagan und Bush, Kohl Schröder und Merkel haben alle ihren Teil beigetragen.
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Die Moderation
08:34 Uhr von sonnenbogen
@08:28 Uhr von MehrheitsBürger
Die Kriegsverbrechen seiner Soldaten sind eine Folgeerscheinung.
///Ja, der Angriffskrieg ist ein legales Verbrechen... der UN Sicherheitsrat hat durch das Veto Russlands keine Resolution verabschiedet... also alles "legal".///
Es ist - auch unter den Bedingungen - nicht "legal". Für mich ist es eher ein Skandal, das Russland durch das "Veto" eine Resolution verhindern konnte. Für mich wäre es sinnvoller, wenn ein Angreifer eben kein Vetorecht hätte.
Es ist egal was wir in unseren Doppelkopfrunden als gerecht empfinden, es geht um "legalitaet". Die internationale Gemeinschaft hat die UN mit dem Sicherheitsrat (und nicht der Generalversammlung) als oberste Instanz eingesetzt, mit 5 Veto Maechten.
Das kann man fuer gut befinden oder eben nicht. Genauso wie man dem ...
Also ist Russland per Vetorecht der Herrscher der Welt? Lassen Sie es einfach...
Die internationale Gemeinschaft hat die UN mit dem Sicherheitsrat (und nicht der Generalversammlung) als oberste Instanz eingesetzt, mit 5 Veto Maechten.
Der juristische Dilettantismus in dieser Aussage wird nicht durch Wiederholung besser sondern bleibt falsch.
UN-Recht wird in der UN Charta festgelegt und nicht in Tagesabstimmungen im UN Sicherheitsrat. Ein Veto schafft kein neues Recht und keine Legalität.
Zudem haben UN-Instanzen russische Kriegsverbrechen dokumentiert und als solche benannt.
Ihr Versuch, die russischen Kriegsverbrechen zu rechtfertigen, ist und bleibt ein Rohrkrepierer.
Die Kriegsverbrechen seiner Soldaten sind eine Folgeerscheinung.
@08:28 Uhr von MehrheitsBürger
Das Massaker vom Maidan und der Putsch gegen die legale Regierung.waren der Anfang, wenn man schon die Entstehung heranzieht.
Es gab keinen Putsch gegen eine legale Regierung.
///Ja, der Angriffskrieg ist ein legales Verbrechen... der UN Sicherheitsrat hat durch das Veto Russlands keine Resolution verabschiedet... also alles "legal".///
Es ist egal was wir in unseren Doppelkopfrunden als gerecht empfinden, es geht um "legalitaet". Die internationale Gemeinschaft hat die UN mit dem Sicherheitsrat (und nicht der Generalversammlung) als oberste Instanz eingesetzt, mit 5 Veto Maechten.
Sie übersehen, dass durch die klaren Mehrheitsverhältnisse in der Generalversammlung rechtlich eine Verurteilung Russlands und seiner Methoden besteht, die genutzt wurde. Eine Legalität des russischen Verhaltens besteht daher nicht. Hingegen hat die Mehrheit der Staaten in der Generalversammlung die Grundlage geschaffen, jeden russischen Verantwortungsträger vor ein internationales Gericht zu zerren. Das Veto Russlands nutzt legalistisch betrachtet daher rein gar nichts, juristisch betrachtet ist es durch den Mehrheitsbeschluss der Generalversammlung ausgehebelt!
Schon traurig das man die Frage stellt "aber wie". Wie macht man sonst Prozesse International? Auch wenn die Täter nicht zu gegen sind, aber man kann sie verurteilen damit sie im jedem Land (International) gesucht und verhaftet werden. Solche Menschen welche Kriegsverbrechen begangen haben, dürfen sich niergendwo mehr sicher sein.
Viele Länder erkennen das Internationale Gericht gar nicht an. Nicht mal die USA selbst.
Auch werden viele Verbrechen von der Wagnergruppe und von den Tschetschenen begangen. Über deren Mitglieder und Aktionen gibt es kaum wirkliche Aufzeichnungen. Selbst bei der regulären Armee dürfte es schwer sein einzelne Täter zu identifizieren. Selbst wenn Russland bei der Aufklärung mitarbeiten würde. Ohne Mithilfe wird es noch schwerer.
Es ist also fraglich wie viele der Täter angeklagt werden und wieviele jemals wirklich dafür belangt werden.
Ich vermute fast niemand.
einmal ordentlich militärisch ausgestattet - von skrupellosen Kommandeuren auf die Schlachtbank geführt werden. Die ukrainische Armee verteidigt nicht nur ihr Land und ihre Familien, sondern auch die Werte der Humanität, der Freiheit und Solidarität. Deshalb bedarf es der Unterstützung...
Jetzt tragen Sie aber dick auf: Wie steht es denn mit der Freiheit, wenn die Leute auf der Straße für den Wehrdienst abgegriffen werden ? Medien verboten und Parteien(12) gleich mit.
Wo gibt es in der Rada eine Opposition ?
Und dann, wo sind denn im Moment viele Abgeordnete und Politiker: Im Juli nahmen an einer Sitzung der Rada nur 99 von 450 Abgeordneten teil. Es sollen sich viele im Ausland befinden. An schönen Plätzen.
Das alles ist richtig, was man über Russland und Putin sagt und schreibt. Es gibt ein einziges großes Problem. Die Ukraine und RU sind Kinder der UdSSR und sehr, sehr ähnlich. RU schießt auf die Millionenstadt Charkow und UKR auf die Millionenstadt Donezk mit entsprechender Zahl ziviler Opfer. Und wer bombardiert das AKW
Richtig.
Der ernste wichtige Unterschied ist das die russiche Armee einen wiederlichen ungerechten Vernichtungskrieg gegen frei Bürger der Ukraine führt und die anständige Armee der Ukraine ihr Land und Ihre Bürger schützen muss.
Bei der juristischen Aufarbeitung von Kriegsverbrechen muss es zwingend egal sein:
[...]
- ob die Urteile ausführbar sind. Diese Frage stellt sich losgelöst vom Verbrechen selbst. Möglich, dass spätere russische Regierungen / Gesellschaften hier dann unterstützen.
- ob andere Länder oder Konfliktparteien sich auch schuldhaft verhalten haben. Das muss ebenso und unabhängig aufgearbeitet undngeahndet werden.
Das trifft es präzise.
Rechtsstaatlichkeit ist ein hohes Gut, das unseren Rechtsraum definiert.
In Putins diktaturgeführtem Reich gibt es keine Rechtsstaatlichkeit und deswegen wird sie auch von seinen Anhängern hier im Forum nicht anerkannt.
Aber eingefordert, wenn sie hiflreich ist. Ebenso wie die Meinungsfreiheit von ihnen bei uns genutzt wird, die es in Russland nicht gibt.
Das Massaker vom Maidan und der Putsch gegen die legale Regierung
Unbeirrt verbreiten Sie Ihre alternative Deutung der Geschichte.
Auch Deutungen basieren eigentlich ursprünglich auf Fakten. Was der Forist hier verbreitet sind wohl eher zusammengestrickte Phantasien, die zu seiner politischen Agenda passen.
Das ist jenseits des Freiheitsraumes von Deutungen, es ist einfach unlauterer Fake und sollte auch so benannt werden.
Wie jetzt - die Amis sitzen mit in dieser Runde und faseln was von Kriegsverbrecher belangen?
Die Amis die sich dem kriegsverbrecher-Tribunal selbst verweigern und vor einiger Zeit einer der Richterinnen OFFIZIELL auf eine Sanktionsliste gesetzt haben weil diese sich traute laut auszusprechen das man die Kriegsverbrechen der USA mal untersuchen müsse.
Geht es eigentlich noch absurder?
NEIN! ist meine Antwort darauf
Sie wollen aber nicht, das über russische Kriegsverbrechen geschwiegen wird, ihr Statement ist mißverständlich. Warum?
08:33 Uhr von krittkritt
Auch wenn Sie das zum 1000. Mal schreiben, wird es nicht wahrer!
Auch wenn man ihn 1000 mal darauf hinweist, wird er weiter die Dumapropaganda verbreiten.
gez. NieWiederAfd
Militärisch gesehen begleiten Kriegsverbrechen die russische Militärkampagne von Beginn an.
Insofern können sie als Bestandteil der russischen Kriegsführung gewertet werden.
Sehr geehrte User,
die Kommentarfunktion für dieses Thema wird nun geschlossen. Danke für Ihre rege Diskussion.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
über die Bestrafung von Kriegsverbrechern nachgedacht wird, muss alle Aufmerksamkeit erst einmal darauf gerichtet sein, sie zu stoppen.