Nach mehreren Ländern, NATO und Europarat erklärt auch das EU-Parlament Russland zum "Terrorismus-Unterstützer". Aber knapp Hundert Abgeordnete haben sich enthalten oder mit Nein gestimmt. Von Stephan Ueberbach.
ok, da ist es raus..Ob sich was ändert?
Die Angriffskriege gegenüber dem Irak und Lybien, der Übergriffe der Türken gegenüber der Kurden, merkwürdige Stille der UN, kaum Kritik der NATO.
Es ist schon eine unglaublich, diese Doppelmoral und wünsche mir der Krieg in der Ukraine und alle anderen Kriege z.B. im Jemen enden. Wir brauchen die Kraft für wichtigeres.
einen Cyberangriff auf das EU Parlament - oder hat irgendjemand Zweifel? Irgendjemand der nicht auf der Gehaltsliste von Herrn Putin steht?
Was sind diese Wagner Mörderbanden in der Ukraine anderes als Terror? Putin muss ins Gefängnis… irgendwann durchschauen die belogenen Russen die Regierungspropaganda - dann wird er nicht ungeschoren seinen Lebensabend mit seinen Oligarchenfreunden in seinen Palästen genießen!
staatlicher Terrorismus und Massenmord an Unschuldigen trifft es wohl besser.
""Zum Beispiel die Isolation Russlands in internationalen Organisationen zu verstärken und die Beziehungen auf ein Minimum zu beschränken", sagt Gahler. "Aber vor allem wollen wir auch, dass die Kommission darauf hinarbeitet, dass wir zu einer soliden Rechtsgrundlage kommen, um die bereits eingefrorenen russischen Staatsvermögen und Oligarchen-Gelder zum Wiederaufbau der Ukraine verwenden zu können." "
Wenn der Krieg noch "in vollem Gange" ist - sollte vor dem Wiederaufbau nicht wenigstens Waffenstillstand oder noch besser ein Friedensabkommen Realität sein? Oder geht es nur ums Geld der Oligarchen?
Worte, Deklarationen, das alles stoert einen Diktator nicht.
Diktaturen kann man nur beeindrucken, wenn man deren Einflussbereich einschraenkt. Das ist meist nur militaerisch moeglich.
Die Ukraine braucht Panzer, um die Russen loszuwerden und Flugabwehr, um sich gegen russische Raketen schuetzen zu koennen.
Das wuerde Putin beeindrucken, bla bla nicht.
"In den vergangenen Wochen ist Russland bereits mehrfach zu einem staatlichen Terror-Sponsor erklärt worden: Von den baltischen Ländern, von Polen und Tschechien, und von den parlamentarischen Versammlungen des Europarats und der NATO. Mit seiner heutigen Entscheidung steht das Europaparlament also alles andere als allein da."
Dann muss das ja der Realität entsprechen, und bestimmt sprechen alle Cochreservisten warm eingehüllt gleich zu.
"Gahler:. "Aber vor allem wollen wir auch, dass die Kommission darauf hinarbeitet, dass wir zu einer soliden Rechtsgrundlage kommen, um die bereits eingefrorenen russischen Staatsvermögen und Oligarchen-Gelder zum Wiederaufbau der Ukraine verwenden zu können.
Wie lange will man eigentlich noch die Quadratur des Kreises üben? Einfach beschlagnahmen oder halt nicht wenn man doch Skrupel hat... jede weitere Verrenkung tut der Rechtsstaatlichkeit jedenfalls erst recht nicht gut.
ok, da ist es raus..Ob sich was ändert?
Die Angriffskriege gegenüber dem Irak und Lybien, der Übergriffe der Türken gegenüber der Kurden, merkwürdige Stille der UN, kaum Kritik der NATO.
Es ist schon eine unglaublich, diese Doppelmoral und wünsche mir der Krieg in der Ukraine und alle anderen Kriege z.B. im Jemen enden. Wir brauchen die Kraft für wichtigeres.
Whataboutism par excellence… der Irak hatte sein Nachbarland überfallen und einen Diktator an der Spitze der die eigenen Leute umbringt - zudem wollte niemand den Irak sich einfach einverleiben. Ihre Aussage ist so lächerlich, eigentlich keines Kommentars wert…
Und ja, der 2. Irakkrieg war falsch - darf deswegen Herr Putin einen Genozid an den Ukrainern befehlen?
Ihre Unterstützung für diesen Massenmörder ist auch „unglaublich“!
und vor allem unsere Regierung von dem Konfrontationskurs? Sind die Energiepreise noch nicht hoch genug? Bekommen China und Indien noch nicht genug billiges Gas und Öl aus Russland? Flüchten noch nicht genügend Firmen in die USA?
Nur keinen Frieden mit Russland anstreben! Wir schaffen das!
was die EU dort definiert hat: "Russland Terrorstaat"!?
Ich erinnere mich präzise, als ich als ein "NAZI-Schwein"
als Fünfjähriger beschimpft und geschlagen wurde, als ich 1945 im Herbst zur Schule ging. Als ich dann mit 35 Jahren im Auftrag der BRD in die Sowjetunion, Moskau,
1975 besuchte, wurde ich nicht als ein "NAZI-Schwein",
beschimpft, wie analog in der DDR, sondern in Moskau mit "Hurrraaa...." und einem Glas Wodka begrüßt vom Staatskommitee! Summa sum....: Dort leben Menschen wie Du und ich , bis hin nach Kamtschatka!°
ok, da ist es raus..Ob sich was ändert?
Die Angriffskriege gegenüber dem Irak und Lybien, der Übergriffe der Türken gegenüber der Kurden, merkwürdige Stille der UN, kaum Kritik der NATO.
Mund zuhalten gilt seit heute eher als Protest denn Flagge zeigen... Passt doch gut.
...findet es falsch,
die AfD selbstverständlich auch.
Wer sagt bei derartigen Gelegenheiten so gern "Newsflash!"?
... gibt es solche Erklärungen auch gegen die USA, Türkei, Saudi Arabien o.a. Staaten, die Terrorismus unterstützen und fördern?
Nein - warum nicht?
Die Angriffskriege gegenüber dem Irak und Lybien, der Übergriffe der Türken gegenüber der Kurden, merkwürdige Stille der UN, kaum Kritik der NATO.
Es ist schon eine unglaublich, diese Doppelmoral und wünsche mir der Krieg in der Ukraine und alle anderen Kriege z.B. im Jemen enden. Wir brauchen die Kraft für wichtigeres.
Vergleichen sie nicht Aepfel mit Birnen.
Die USA haben nie versucht sich den Irak oder Afghanistan oder Lybien einzuverleiben. Man hat diese Kriege gefuehrt, um diese Laender aus der Hand von Despoten in die Hand der Einheimischen zu geben.
Ist in die Hose gegangen, aber die Intention war anders.
Russland will die Ukraine ausradieren und sie Russland einverleiben.
ok, da ist es raus..Ob sich was ändert?
Die Angriffskriege gegenüber dem Irak und Lybien, der Übergriffe der Türken gegenüber der Kurden, merkwürdige Stille der UN, kaum Kritik der NATO.
Es ist schon eine unglaublich, diese Doppelmoral und wünsche mir der Krieg in der Ukraine und alle anderen Kriege z.B. im Jemen enden. Wir brauchen die Kraft für wichtigeres.
...und sofort, fast reflexartig der Hinweis auf die da und den da, der ja auch...
Bleiben Sie doch bitte beim Thema und äußern Sie sich doch klar dazu.
...Die Mauer is' gefallen und die DDR gehört wieder zur BRD dazu.
-
Damit fingen auch die Träume und Hoffnungen an,
als es den Ostblock in Form der UDSSR nun auch nicht mehr gab,
das nun die Dinge in die richtige Richtung gehen.
Annährung & Freundschaften schließen.
-
Diesen Traum hat Putin schon 2014 fast bei mir zerstört, aber seit Feb. 22 definitiv.
Und das gilt auch leider für viele Russen, die bei diesen Krieg wissentlich mitmachen und vernichten & töten!
-
Ich bin jetzt 54 und bald 55 J. alt.
Aber ich glaube nicht mehr daran, es zu Lebzeiten noch zu erleben, daß alles wieder geheilt ist und der Diktator Putin & seine Verbrechergang hinter schwedischen Gardienen auf immer und ewig stecken.
-
Das ist aber nur ein Wunschtraum von mir!
-
Und genau deshalb ist es richtig, was im EU Parlament beschlossen wurde!
Ich hoffe Sie ir wünschen sich auch, dass die USA für Ihren globalen Terrorismus endlich mal verurteilt würden
ok, da ist es raus..Ob sich was ändert?
Die Angriffskriege gegenüber dem Irak und Lybien, der Übergriffe der Türken gegenüber der Kurden, merkwürdige Stille der UN, kaum Kritik der NATO.
Es ist schon eine unglaublich, diese Doppelmoral und wünsche mir der Krieg in der Ukraine und alle anderen Kriege z.B. im Jemen enden. Wir brauchen die Kraft für wichtigeres.
An wievielen Fronten möchten Sie denn gleichzeitig kämpfen? Diese Welt ist ein einziger Krisenherd. Und war es schon immer. Dass wir in Europa relativ lange eher Ruhe hatten, war seltenes Glück. Und auch nur, wenn man sich mal den Kalten Krieg wegdenkt, den Balkankrieg, die Besetzung der Krim etc.
Eine reine Formsache, denn den Mut, die Dinge beim Namen zu nennen hatte vor einiger Zeit Joe Biden, als er Journalisten klar sagte: "Ja, ich halte Putin für einen Kriegsverbrecher". Aber auch wenn es eine Formsache ist, ist die Proklamation der EU wichtig.
Demokratien sind oft langsam, d.h. aber nicht, dass sie sich nicht in die richtige Richtung bewegen.
Worte, Deklarationen, das alles stoert einen Diktator nicht.
Diktaturen kann man nur beeindrucken, wenn man deren Einflussbereich einschraenkt. Das ist meist nur militaerisch moeglich.
Die Ukraine braucht Panzer, um die Russen loszuwerden und Flugabwehr, um sich gegen russische Raketen schuetzen zu koennen.
Das wuerde Putin beeindrucken, bla bla nicht.
Oder uns alle hier, an vorderster Front kämpfend, oder nicht?
haben die USA die meisten Lriege angezettelt, etliche belegte Kriegsverbrechen begangen und das EU Parlsmrnt schweigt, genau wie die deutsche Regierung. Ich möchte jetzt nicht die USA als die alleinigen Bösen hinstellen es gibt noch ein Reihe weiterer für dies Jahrhundert aber eben zahlenmäßig sind die halt der Spitzenreiter.
Ich finde es so furchtbar armselig dass selbst in Europa hier keine klare Sprache zu allen Kriegen und staatlichen Terror gesprochen wird
"Gahler:. "Aber vor allem wollen wir auch, dass die Kommission darauf hinarbeitet, dass wir zu einer soliden Rechtsgrundlage kommen, um die bereits eingefrorenen russischen Staatsvermögen und Oligarchen-Gelder zum Wiederaufbau der Ukraine verwenden zu können.
Wie lange will man eigentlich noch die Quadratur des Kreises üben? Einfach beschlagnahmen oder halt nicht wenn man doch Skrupel hat... jede weitere Verrenkung tut der Rechtsstaatlichkeit jedenfalls erst recht nicht gut.
Wo beschlagnahmt "man" was wie bei welcher Bank oder welche materiellen Dinge? Warum ist das nicht schon längst geschehen? Man weiß doch, worum es geht..."die" Oligarchen.
ok, da ist es raus..Ob sich was ändert?
Die Angriffskriege gegenüber dem Irak und Lybien, der Übergriffe der Türken gegenüber der Kurden, merkwürdige Stille der UN, kaum Kritik der NATO.
Es ist schon eine unglaublich, diese Doppelmoral und wünsche mir der Krieg in der Ukraine und alle anderen Kriege z.B. im Jemen enden. Wir brauchen die Kraft für wichtigeres.
Whataboutism par excellence… der Irak hatte sein Nachbarland überfallen und einen Diktator an der Spitze der die eigenen Leute umbringt - zudem wollte niemand den Irak sich einfach einverleiben. Ihre Aussage ist so lächerlich, eigentlich keines Kommentars wert…
Und ja, der 2. Irakkrieg war falsch - darf deswegen Herr Putin einen Genozid an den Ukrainern befehlen?
Woher leiten Sie diese Kausalität ab?
Ihre Unterstützung für diesen Massenmörder ist auch „unglaublich“!
Wo unterstützt der User Putin?
Vergleichen sie nicht Aepfel mit Birnen.
Die USA haben nie versucht sich den Irak oder Afghanistan oder Lybien einzuverleiben. Man hat diese Kriege gefuehrt, um diese Laender aus der Hand von Despoten in die Hand der Einheimischen zu geben.
Ist in die Hose gegangen, aber die Intention war anders.
Russland will die Ukraine ausradieren und sie Russland einverleiben.
Der Irak war schon verlockend wegen den fossilen Energien, Afghanistan nach der Talibanhistorie ein Muss und Lybien liegt heute am Boden und schleust Menschen nach Europa..."Von Despoten an die Einheimischen" "Intention war anders"... Na dann passt es ja.
... gibt es solche Erklärungen auch gegen die USA, Türkei, Saudi Arabien o.a. Staaten, die Terrorismus unterstützen und fördern?
Nein - warum nicht?
Natürlich nicht. Es ist bzgl Russland ja auch nicht falsch aber ebenso auch albern. Da setzten sich in Ländern, auf NATO Ebene und nun im EU Parlament jede Menge Leute zusammen um sich neue Begrifflichkeiten für ihren längst schon definierten Feind einfallen zu lassen.
Soll das irgendwie noch mehr zusammenschweissen oder wem nützt das?
...Die Mauer is' gefallen und die DDR gehört wieder zur BRD dazu.
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Damit fingen auch die Träume und Hoffnungen an,
als es den Ostblock in Form der UDSSR nun auch nicht mehr gab,
das nun die Dinge in die richtige Richtung gehen.
Annährung & Freundschaften schließen.
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Diesen Traum hat Putin schon 2014 fast bei mir zerstört, aber seit Feb. 22 definitiv.
Und das gilt auch leider für viele Russen, die bei diesen Krieg wissentlich mitmachen und vernichten & töten!
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Ich bin jetzt 54 und bald 55 J. alt.
Aber ich glaube nicht mehr daran, es zu Lebzeiten noch zu erleben, daß alles wieder geheilt ist und der Diktator Putin & seine Verbrechergang hinter schwedischen Gardienen auf immer und ewig stecken.
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Das ist aber nur ein Wunschtraum von mir!
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Und genau deshalb ist es richtig, was im EU Parlament beschlossen wurde!
## Manchmal gehen Wünsche in Erfüllung. Ich hatte nie an die Wiedervereinigung der beiden BRD u. DDR geglaubt das ich das noch erleben darf.Mein Wunsch ist in Erfüllung gegangen.
ok, da ist es raus..Ob sich was ändert?
Die Angriffskriege gegenüber dem Irak und Lybien, der Übergriffe der Türken gegenüber der Kurden, merkwürdige Stille der UN, kaum Kritik der NATO.
Es ist schon eine unglaublich, diese Doppelmoral und wünsche mir der Krieg in der Ukraine und alle anderen Kriege z.B. im Jemen enden. Wir brauchen die Kraft für wichtigeres.
...und sofort, fast reflexartig der Hinweis auf die da und den da, der ja auch...
Bleiben Sie doch bitte beim Thema und äußern Sie sich doch klar dazu.
Das hat der User getan. Es ist nämlich so, oder hat der Irre Putler alle vergangenen ähnlichen "Fehlleistungen" der anderen "guten" Staaten in der Geschichte ausradiert und wenn er endlich fällt ist alles wieder gut oder noch besser?
""Zum Beispiel die Isolation Russlands in internationalen Organisationen zu verstärken und die Beziehungen auf ein Minimum zu beschränken", sagt Gahler. "Aber vor allem wollen wir auch, dass die Kommission darauf hinarbeitet, dass wir zu einer soliden Rechtsgrundlage kommen, um die bereits eingefrorenen russischen Staatsvermögen und Oligarchen-Gelder zum Wiederaufbau der Ukraine verwenden zu können." "
Wenn der Krieg noch "in vollem Gange" ist - sollte vor dem Wiederaufbau nicht wenigstens Waffenstillstand oder noch besser ein Friedensabkommen Realität sein? Oder geht es nur ums Geld der Oligarchen?
Es geht darum die entsprechende Rechtsgrundlage zu schaffen, damit man, wenn es sinnvoll ist, mit dem Wiederaufbau zu beginnen, weiss, dass diese Gelder zur Verfügung stehen und man nicht dann erst mit den Rechtsgrundlagen anfängt, die sich dann hinziehen könnten.
"Gahler:. "Aber vor allem wollen wir auch, dass die Kommission darauf hinarbeitet, dass wir zu einer soliden Rechtsgrundlage kommen, um die bereits eingefrorenen russischen Staatsvermögen und Oligarchen-Gelder zum Wiederaufbau der Ukraine verwenden zu können.
Wie lange will man eigentlich noch die Quadratur des Kreises üben? Einfach beschlagnahmen oder halt nicht wenn man doch Skrupel hat... jede weitere Verrenkung tut der Rechtsstaatlichkeit jedenfalls erst recht nicht gut.
Da bin ich anderer Meinung. Eine solide Rechtsgrundlage muss dafür geschaffen werden, sonst wäre einem Missbrauch in anderen Situationen Tür und Tor geöffnet.
daß Putin im Februar einen Krieg begonnen hat.
daß ein Krieg keinen Gesetzen gehorcht, es ergo ein einziges riesiges Verbrechen ist.
es insofern keine Kriegsverbrechen geben kann, da alles, was Menschen tötet ein Kapitalverbrechen ist.
es keine "guten" und "bösen" Waffen gibt.
Nur tödliche, die von Menschen bedient werden.
das Internet es bequem erlaubt, sich an der Diskussion über die sich auf Geheiß tötenden Menschen und deren Führung zu echauffieren, zu kommentieren oder auch öffentlich zu hassen und Krieg zu schüren.
Ich will das nicht, weil es am Ende nicht zum Ziel führt.
Frieden.
Alles andere ist keine Option.
Die Welt ist wohl gewollt zu dumm dazu.
#onelove
Worte, Deklarationen, das alles stoert einen Diktator nicht.
Diktaturen kann man nur beeindrucken, wenn man deren Einflussbereich einschraenkt. Das ist meist nur militaerisch moeglich.
Die Ukraine braucht Panzer, um die Russen loszuwerden und Flugabwehr, um sich gegen russische Raketen schuetzen zu koennen.
Das wuerde Putin beeindrucken, bla bla nicht.
Oder uns alle hier, an vorderster Front kämpfend, oder nicht?
Offenbar kennen Sie nicht einmal den Unterschied zwischen "offensiver" und "defensiver" Kriegsführung. Verteidigungspanzer und Flugabwehr sind was ?...richtig. Defensiv. Kein Mensch, weder in DEU noch in der EU fordert irgendwelche europäischen Soldaten um an der Front zu kämpfen. Wie kommen Sie auf solch einen Schmarrn ?
Natürlich ist es gut, aber auch längst überfällig, Russland den Spiegel vorzuhalten.
Die jahrelange Zurückhaltung an offener Kritik gegen Russland hat dazu geführt, dass dieses Land sich ungehemmt dem Terrorismus und Krieg zuwenden konnte.
Kaum vorstellbar, dass mit diesem Verbrecherstaat nicht längst schon jeglicher Handel eingefroren wurde.
Nun trifft wieder einmal Gorbatschows Spruch zu, nur dass die "Strafe" äußerst ungleich und verteilt wurde.
Ich frage mich, wie viele Sanktionen denn nun noch über Russland verhängen will? Warum nicht gleich "all-in"?
was die EU dort definiert hat: "Russland Terrorstaat"!?
Ich erinnere mich präzise, als ich als ein "NAZI-Schwein"
als Fünfjähriger beschimpft und geschlagen wurde, als ich 1945 im Herbst zur Schule ging. Als ich dann mit 35 Jahren im Auftrag der BRD in die Sowjetunion, Moskau,
1975 besuchte, wurde ich nicht als ein "NAZI-Schwein",
beschimpft, wie analog in der DDR, sondern in Moskau mit "Hurrraaa...." und einem Glas Wodka begrüßt vom Staatskommitee! Summa sum....: Dort leben Menschen wie Du und ich , bis hin nach Kamtschatka!°
Dummerweise haben die "Menschen wie Du und ich" von damals im Hier und Jetzt einen aggressiven Diktator, der ihnen sagt, was sie zu tun und zu denken haben.
Nicht das ich es nicht gut fände, aber was hat die Abstimmung der UN mit 494 Ja und zusammen 100 Enthaltungen und Nein Stimmen der Abgeordneten jetzt auf sich? Was soll das jetzt gegen Russland real bewirken? Was soll sich dadurch im Kreml ändern? Was kümmert das Putin was die UN beschließt oder abstimmt? Und läßt Putin jetzt vor lauter Angst seine Armee schlagartig zurück ziehen? Putin ist es egal was die UN abstimmt oder beschließt. Aber für Putin ist es dennoch wichtig was abgestimmt wurde, jetzt kann er noch besser darauf agieren und reagieren!
haben die USA die meisten Lriege angezettelt, etliche belegte Kriegsverbrechen begangen und das EU Parlsmrnt schweigt, genau wie die deutsche Regierung. Ich möchte jetzt nicht die USA als die alleinigen Bösen hinstellen es gibt noch ein Reihe weiterer für dies Jahrhundert aber eben zahlenmäßig sind die halt der Spitzenreiter.
Ich finde es so furchtbar armselig dass selbst in Europa hier keine klare Sprache zu allen Kriegen und staatlichen Terror gesprochen wird
Haben die USA schon mal mit nuklearer Vergeltung gedroht? Einer Nation die Daseinsberechtigung abgesprochen?
Frappierend, wie wenig differenziert die Leute Dinge betrachten. Aber deshalb funktioniert Propaganda auch so gut bei einfachen Geistern.
"Russland zerstöre bei seinem illegalen Angriffskrieg in der Ukraine vorsätzlich zivile Infrastruktur..."
Die NATO unter Führung der USA bei ihren illegalen Angriffskriegen in Jugoslawien, Irak, Afghanistan, Libyen haben als allererstes zivile Infrastruktur angegriffen. Und das mehrere Tage oder sogar wochenlang.
"...greife wahllos Wohngebiete an und begehe Gräueltaten an der Bevölkerung..."
Radioaktive Verseuchung durch Verwendung von Uranmunition in Jugoslawien, Erdboden gleichgemachte Städte (Mossul,Rakka) mit tausenden von toten Zivilisten, mit Napalm und Agent Orange ermordete Vietnamesen oder Atombombenabwürfe auf zivile japanische Städte und ihr masst noch euch an über die anderen zu urteilen?!
Was verspricht sich die EU und vor allem unsere Regierung von dem Konfrontationskurs?
Bleiben wir doch bei den Tatsschen: den Konfrontationskurs hat Russland allein eingeschlagen. Was verspricht sich Russland denn davon?
Vollbefriedigung seiner postsowjetischen Allmachtsfantasien?
... Energiepreise noch nicht hoch genug?
Hört sich nach einer Drohung an: entweder ihr kuscht oder es wird noch teurer.
Eine alberne Finte.
Bekommen China und Indien noch nicht genug billiges Gas und Öl aus Russland?
Werden wir wohl nicht verhindern können. China ist sowieso alles andere als ein verlässlicher Partner, was will man von diesem Land also schon erwarten?
Nur keinen Frieden mit Russland anstreben! Wir schaffen das!
Ihr Vorschlag bitte! Aber die Ukraine bleibt wie sie einmal war. Dann darf auch mit Russland verhandelt werden, Stichwort 'Reparation' und natürlich Übersiedlung Putin an Den Haag.
Die LINKE...
...findet es falsch,
die AfD selbstverständlich auch.
Wer sagt bei derartigen Gelegenheiten so gern "Newsflash!"?
Beide Ränder wie so oft im Geiste vereint.
"Nach Ansicht des Europaparlaments unterstützt der Kreml schon seit Jahren terroristische Regimes wie das in Syrien und gibt selbst terroristische Aktionen in Auftrag."
Dass die syrische Regierung zu den Terroristen zählt, ist mir neu.
Nicht neu ist, dass eine Gruppe irregulärer Kämpfer gleichzeitig von der einen Seite als "Terroristen" bekämpft und von der anderen als "Aktivisten" unterstützt wird. Diesen Anspruch erheben beide Seiten eines Konflikts.
Die "deutlichen Worte" des Europaparlaments bestätigen somit lediglich, dass Verbrechen nur wahrgenommen werden, wenn sie vom politischen Gegner begangen werden.
(Spoiler: Verbrechen sind es trotzdem.)
Ist doch immerwieder herrlich zu sehen wenn wir den moralischen Zeigefinger heben obwohl es nicht weit her ist mit unsrer Moral. Nur weil wir unsre Kriege Friedensmission oder Kampf gegen den Terror nennen sind und bleiben es Kriege. Kann mich nicht entsinnen das Afghanistan, Libyen oder Syrien je nach der Hilfe der Natobomber gefragt hätte. Die allermeisten Kriege der letzten 30 Jahre gingen vom Westen aus und die meisten Kriegstoten auch.
Die Angriffskriege gegenüber dem Irak und Lybien, der Übergriffe der Türken gegenüber der Kurden, merkwürdige Stille der UN, kaum Kritik der NATO.
Es ist schon eine unglaublich, diese Doppelmoral und wünsche mir der Krieg in der Ukraine und alle anderen Kriege z.B. im Jemen enden. Wir brauchen die Kraft für wichtigeres.
Vergleichen sie nicht Aepfel mit Birnen.
Die USA haben nie versucht sich den Irak oder Afghanistan oder Lybien einzuverleiben. Man hat diese Kriege gefuehrt, um diese Laender aus der Hand von Despoten in die Hand der Einheimischen zu geben.
Wieso muss ich da direkt an die berühmten Zitronenfalter denken?
..., dass die USA für Ihren globalen Terrorismus endlich mal verurteilt würden
Nicht ablenken vom Thema und den Realitäten in die Augen sehen.
Fahren Sie in die exponierten Kriegsgebiete der Ukraine, dann dürfte Ihnen das Zeigen auf andere vergehen.
"Gahler:. "Aber vor allem wollen wir auch, dass die Kommission darauf hinarbeitet, dass wir zu einer soliden Rechtsgrundlage kommen, um die bereits eingefrorenen russischen Staatsvermögen und Oligarchen-Gelder zum Wiederaufbau der Ukraine verwenden zu können.
Wie lange will man eigentlich noch die Quadratur des Kreises üben? Einfach beschlagnahmen oder halt nicht wenn man doch Skrupel hat... jede weitere Verrenkung tut der Rechtsstaatlichkeit jedenfalls erst recht nicht gut.
Wo beschlagnahmt "man" was wie bei welcher Bank oder welche materiellen Dinge? Warum ist das nicht schon längst geschehen? Man weiß doch, worum es geht..."die" Oligarchen.
weil das Geld oder die Vermögen nicht unter den Oligarchnklarnamen angelegt sind sondern unter den Namen von Verwandten, Holdings, Stiftungen und Firmen mit Sitz in Ländern, die mit unseren Behörden nicht so kooperativ zusammenarbeiten, z. Beispiel
und vor allem unsere Regierung von dem Konfrontationskurs? Sind die Energiepreise noch nicht hoch genug? Bekommen China und Indien noch nicht genug billiges Gas und Öl aus Russland? Flüchten noch nicht genügend Firmen in die USA?
Nur keinen Frieden mit Russland anstreben! Wir schaffen das!
Es geht leider(!) nicht um Frieden mit Russland, es geht um die Unmöglichkeit mit Putin in Frieden zu leben.
@19:45 Uhr von Zufriedener Optimist:
"Whataboutism par excellence…"
Eher Doppelmoral par excellence.
Fakt ist, dass jeder Krieg die betroffene Bevölkerung terrorisiert. Somit ließe sich jedes Land, das einen Krieg führt oder unterstützt, als Terror-Staat verurteilen.
Das passiert aber nur sehr selektiv. Die eigenen Kriege und die der Verbündeten werden ignoriert oder sogar zur friedensschaffenden Maßnahme erklärt.
nutzen dem Arbeitskollegen meines Mannes und seiner Familie, die gerade in Kiew im Luftschutzkeller sitzen, leider gar nicht.
EU-Parlament findet deutliche Worte gegen Russland
Mein Vater hat an der Druschba-Pipeline mitgebaut. Druschba heißt Freundschaft. Mit Putins Krieg gegen die Ukraine und damit stellvertretend auch gegen ganz Europa - das geht aus der Kreml-Proaganda eindeutig hervor - ist die Freundschaft zu Ende.
Wir lassen Putin in Ruhe, trennen die politischen und wirtschaftlichen Verbindungen vollständig, und Putin soll im Gegenzug auch die Ukraine in Ruhe lassen. Kein Gas mehr aus Russland. Nie mehr. Es ist Schluss.
ok, da ist es raus..Ob sich was ändert?
Die Angriffskriege gegenüber dem Irak und Lybien, der Übergriffe der Türken gegenüber der Kurden, merkwürdige Stille der UN, kaum Kritik der NATO.
Merkwürdig, welche Vorstellung so einige immer von "Stille" haben. Ganz abgesehen von dieser paradeexemplarischen Darstellung eines typischen Whataboutismus'...
Es ist schon eine unglaublich, diese Doppelmoral und wünsche mir der Krieg in der Ukraine und alle anderen Kriege z.B. im Jemen enden. Wir brauchen die Kraft für wichtigeres.
und vor allem unsere Regierung von dem Konfrontationskurs?
Klarer Trennstrich zwischen uns und Russland. Kein russisches Gas mehr.
einen Cyberangriff auf das EU Parlament - oder hat irgendjemand Zweifel? Irgendjemand der nicht auf der Gehaltsliste von Herrn Putin steht?
Was sind diese Wagner Mörderbanden in der Ukraine anderes als Terror? Putin muss ins Gefängnis… irgendwann durchschauen die belogenen Russen die Regierungspropaganda - dann wird er nicht ungeschoren seinen Lebensabend mit seinen Oligarchenfreunden in seinen Palästen genießen!
Irgendwann klingt gut, aber die Ukraine hat keine Zeit mehr für Irgendwann.
Die Verantwortlichen in Moskau müssen in Den Haag vor einem Gericht gestellt werden. Der brutale Angriff auf die Ukraine muss in Den Haag aufgeklärt werden. Wie kann man sein Nachbarland derart Kriegsverbrechen verüben? Russland muss nach dem Krieg die gesamte Ukraine aufbauen und die Ukraine entschädigen.
Oder uns alle hier, an vorderster Front kämpfend, oder nicht?
Die Ukrainer kämpfen tapfer. Die sind an der Front. Und uns brauchen sie dort nicht. Wir müssen ihnen aber die Waffen liefern, damit sie ihr Land befreien können.
In diesem Jahrhundert haben die USA die meisten Lriege angezettelt, etliche belegte Kriegsverbrechen begangen ...
Natürlich, was auch sonst könnte man tun, als mit dem Finger auf andere zeigen, wenn man vom eigentlich Schuldigen ablenken will.
Ich finde es so furchtbar armselig dass selbst in Europa hier keine klare Sprache zu allen Kriegen und staatlichen Terror gesprochen wird
Von welchem staatlichen Terror sprechen Sie?
Viel armseliger ist es, wenn versucht wird, den Eroberungs- und Vernichtungswahn Russlands mit Dingen gleichzusetzen, die unter ganz anderen Vorzeichen stattgefunden haben.
haben die USA die meisten Kriege angezettelt, etliche belegte Kriegsverbrechen begangen und das EU Parlsmrnt schweigt, genau wie die deutsche Regierung. .....
Ich finde es so furchtbar armselig dass selbst in Europa hier keine klare Sprache zu allen Kriegen und staatlichen Terror gesprochen wird
Die Sache ist einfach: Für die USA sind wir ein Militärstützpunkt. Für China ein Schnäppchenmarkt. Für die (kann sich jeder selbst ausrechnen) sind wir der Zahlmeister und wenn unsere Regierung ihren Bürgern hilft (200 Mrd Paket), beschwert sich die EU über unsere Alleingänge.
Ändern können wir es nicht. Ggf auswandern oder sich nur noch um sich und sein Leben kümmern.
Auswandern? Wohin? Ist es denn irgendwo anderst besser als bei uns? Und die Großzahl der Menschen kümmert sich schon lange jeder nur um sich selber!
Für mich ist das Selbstberuhigung: Jetzt haben wir's ihnen gesagt, so, das habt ihr nun davon!
Das liegt an der Hilflosigkeit, nütz aber nix. Ein trauriges Bild.
Worte, Deklarationen, das alles stoert einen Diktator nicht.
Diktaturen kann man nur beeindrucken, wenn man deren Einflussbereich einschraenkt. Das ist meist nur militaerisch moeglich.
Die Ukraine braucht Panzer, um die Russen loszuwerden und Flugabwehr, um sich gegen russische Raketen schuetzen zu koennen.
Das wuerde Putin beeindrucken, bla bla nicht.
Oder uns alle hier, an vorderster Front kämpfend, oder nicht?
Offenbar kennen Sie nicht einmal den Unterschied zwischen "offensiver" und "defensiver" Kriegsführung. Verteidigungspanzer und Flugabwehr sind was ?...richtig. Defensiv. Kein Mensch, weder in DEU noch in der EU fordert irgendwelche europäischen Soldaten um an der Front zu kämpfen. Wie kommen Sie auf solch einen Schmarrn ?
Habe mit Schmarrn nie etwas zu tun gehabt. Vernunft gerne, Defensive Kriegsführung durch Waffenlieferungen? Aha.. die guten Waffen, die Frieden bringen...die meinen Sie doch?
Die Angriffskriege gegenüber dem Irak und Lybien, der Übergriffe der Türken gegenüber der Kurden, merkwürdige Stille der UN, kaum Kritik der NATO.
Es ist schon eine unglaublich, diese Doppelmoral und wünsche mir der Krieg in der Ukraine und alle anderen Kriege z.B. im Jemen enden. Wir brauchen die Kraft für wichtigeres.
Vergleichen sie nicht Aepfel mit Birnen.
Die USA haben nie versucht sich den Irak oder Afghanistan oder Lybien einzuverleiben. Man hat diese Kriege gefuehrt, um diese Laender aus der Hand von Despoten in die Hand der Einheimischen zu geben.
Wieso muss ich da direkt an die berühmten Zitronenfalter denken?
Weil man aus Froschhaaren keine Pinsel herstellt. Oder anders: Weil man tatsächlich Äpfel nicht mit Birnen gleichsetzen kann.
Worte, Deklarationen, das alles stoert einen Diktator nicht.
Diktaturen kann man nur beeindrucken, wenn man deren Einflussbereich einschraenkt. Das ist meist nur militaerisch moeglich.
Die Ukraine braucht Panzer, um die Russen loszuwerden und Flugabwehr, um sich gegen russische Raketen schuetzen zu koennen.
Das wuerde Putin beeindrucken, bla bla nicht.
Uns wenn das NATO-Mitglied den Norden des Nachbarlandes Syrien militärisch besetzt und so nebenbei islamistische Terror-Organisationen untersützt - finden wir das...?
Was?
Das verurteilen wir nicht?
Da gibt es kein Wirtschafts-Embargo - kein Einstellen der militärischen Zusammenarbeit?
Nicht mal eine scharfe diplomatische Protest-Note?
Axo - stört uns ja auch nicht weiter das auf Zypern ein türkischer Separat-Staat seit 1975 existiert - ist der besetzte Teil Zypern halt automatisch in der EU
*sarkasmus*
"
Es geht darum die entsprechende Rechtsgrundlage zu schaffen, damit man, wenn es sinnvoll ist, mit dem Wiederaufbau zu beginnen, weiss, dass diese Gelder zur Verfügung stehen und man nicht dann erst mit den Rechtsgrundlagen anfängt, die sich dann hinziehen könnten.
Sie sind Juristin, qualifiziert für "Weltrecht" und schaffen die Grundlagen oder wissen wer die potentiell im Falle eines Falles allumfassend potentiell schaffen kann? Ich höre aufmerksam zu...
daß Putin im Februar einen Krieg begonnen hat.
daß ein Krieg keinen Gesetzen gehorcht, es ergo ein einziges riesiges Verbrechen ist.
es insofern keine Kriegsverbrechen geben kann, da alles, was Menschen
das Internet es bequem erlaubt, sich an der Diskussion über die sich auf Geheiß tötenden Menschen und deren Führung zu echauffieren, zu kommentieren oder auch öffentlich zu hassen und Krieg zu schüren.
Ich will das nicht, weil es am Ende nicht zum Ziel führt.
Frieden.
Alles andere ist keine Option.
Die Welt ist wohl gewollt zu dumm dazu.
#onelove
Vielleicht haben Sie statt salbungsvoller Worte auch eine Idee, wie man diesen Krieg hätte verhindern können bzw. jetzt beenden könnte. Und ja, es gibt ständig diplomatische Versuche alle möglichen Bemühungen, die bis dato alle scheiterten, weil Herr Putin nicht bereit ist, das Land zu verlassen, welches er vor Monaten überfallen hat. Da ist guter Rat teuer. Was schlagen Sie vor ?
Natürlich ist es gut, aber auch längst überfällig, Russland den Spiegel vorzuhalten.
Die jahrelange Zurückhaltung an offener Kritik gegen Russland hat dazu geführt, dass dieses Land sich ungehemmt dem Terrorismus und Krieg zuwenden konnte.
Kaum vorstellbar, dass mit diesem Verbrecherstaat nicht längst schon jeglicher Handel eingefroren wurde.
Nun trifft wieder einmal Gorbatschows Spruch zu, nur dass die "Strafe" äußerst ungleich und verteilt wurde.
Ich frage mich, wie viele Sanktionen denn nun noch über Russland verhängen will? Warum nicht gleich "all-in"?
Sie wollen ein atomares "Armdrücken"? Ich nicht. Frieden Jetzt.
was die EU dort definiert hat: "Russland Terrorstaat"!?
Ich erinnere mich präzise, als ich als ein "NAZI-Schwein"
als Fünfjähriger beschimpft und geschlagen wurde, als ich 1945 im Herbst zur Schule ging. Als ich dann mit 35 Jahren im Auftrag der BRD in die Sowjetunion, Moskau,
1975 besuchte, wurde ich nicht als ein "NAZI-Schwein",
beschimpft, wie analog in der DDR, sondern in Moskau mit "Hurrraaa...." und einem Glas Wodka begrüßt vom Staatskommitee! Summa sum....: Dort leben Menschen wie Du und ich , bis hin nach Kamtschatka!°
Dummerweise haben die "Menschen wie Du und ich" von damals im Hier und Jetzt einen aggressiven Diktator, der ihnen sagt, was sie zu tun und zu denken haben.
Wen meinen Sie?
Putin spricht nicht zu mir.
Sonst gibt es in meinem Umfeld bislang keinen relevanten "diktatorischen" Politiker.
""Zum Beispiel die Isolation Russlands in internationalen Organisationen zu verstärken und die Beziehungen auf ein Minimum zu beschränken", sagt Gahler. "Aber vor allem wollen wir auch, dass die Kommission darauf hinarbeitet, dass wir zu einer soliden Rechtsgrundlage kommen, um die bereits eingefrorenen russischen Staatsvermögen und Oligarchen-Gelder zum Wiederaufbau der Ukraine verwenden zu können." "
Wenn der Krieg noch "in vollem Gange" ist - sollte vor dem Wiederaufbau nicht wenigstens Waffenstillstand oder noch besser ein Friedensabkommen Realität sein? Oder geht es nur ums Geld der Oligarchen?
Sie wollen das eingefrorene Vermögen nutzen, um Waffenstillstands- und Friedensverhandlungen zu führen? Zu finanzieren? Zu erzwingen? Wie soll das aussehen? Immerhin ist der Appell an die Inhaber dieser Gelder, diesem Krieg ihre Zustimmung zu entziehen, durch die Beschlagnahme bereits ausgelöst. Bis jetzt sehe ich noch keine russische Elite sich gegen diesen Krieg aussprechen.
„erklärt“ werden, um einer zu sein
Und die Dinge deutlich beim Namen zu nennen ist zwar richtig und wichtig, ändert aber leider nichts an ihnen. Heißt in diesem Fall: Setzt dem Terror kein Ende.
Und zu „knapp Hundert Abgeordnete haben sich enthalten oder mit Nein gestimmt“:
Terror kann man sich nicht entziehen. Wer nicht bereit ist, ihn zu bekämpfen, unterstützt ihn.
Das passiert aber nur sehr selektiv. Die eigenen Kriege und die der Verbündeten werden ignoriert oder sogar zur friedensschaffenden Maßnahme erklärt.
Kein europäisches Land führt Krieg. Nur die Ukraine, die sich verteidigen muss.
Offenbar kennen Sie nicht einmal den Unterschied zwischen "offensiver" und "defensiver" Kriegsführung. Verteidigungspanzer und Flugabwehr sind was ?...richtig. Defensiv. Kein Mensch, weder in DEU noch in der EU fordert irgendwelche europäischen Soldaten um an der Front zu kämpfen. Wie kommen Sie auf solch einen Schmarrn ?
Habe mit Schmarrn nie etwas zu tun gehabt. Vernunft gerne, Defensive Kriegsführung durch Waffenlieferungen? Aha.. die guten Waffen, die Frieden bringen...die meinen Sie doch?
Zumindest ist mir noch kein Diplomat untergekommen, der es geschafft hat, lediglich mit der Kraft seiner Worte die Führer eines Eroberungszug von ihrem Vorhaben abzubringen. Bis jetzt waren es schon immer noch die Stärke der Waffen und vor allem der Wille der Armeen ausschlaggebend.
und vor allem unsere Regierung von dem Konfrontationskurs? Sind die Energiepreise noch nicht hoch genug? Bekommen China und Indien noch nicht genug billiges Gas und Öl aus Russland? Flüchten noch nicht genügend Firmen in die USA?
Nur keinen Frieden mit Russland anstreben! Wir schaffen das!
Es geht leider(!) nicht um Frieden mit Russland, es geht um die Unmöglichkeit mit Putin in Frieden zu leben.
Wer hat diese Unmöglichkeit apodiktisch bewiesen, Putin stirbt übrigens irgendwann, also mit Russland geht das oder nicht?
Ja, wer hätte daran gezweifelt ? Man steht an der Seite der Nationalisten und des Fernsehfeldherrs.
Auf der Liste der Terrorunterstützenden Staaten stehen bisher Kuba, Iran, Syrien und Nordkorea, sie ist also ideologisch eingegrenzt, auf Länder, die sich einer bestimmten Hegemonie widersetzen.
Eine Regierungssprecherin in Moskau nannte das EU-Parlament einen Sponsor der Idiotie.
@19:45 Uhr von Zufriedener Optimist:
"Whataboutism par excellence…"
Eher Doppelmoral par excellence.
Fakt ist, dass jeder Krieg die betroffene Bevölkerung terrorisiert. Somit ließe sich jedes Land, das einen Krieg führt oder unterstützt, als Terror-Staat verurteilen.
Genau, das ist sozusagen 'völlig normal', also keiner Aufregung wert, nicht wahr? Das praktische an Relativierungen ist, dass man darin alles bis zur absoluten Unkenntlichkeit auflösen kann. Immer wieder und immer wieder. Eigentlich gibt es gar keinen nennenswerten Krieg - weil den gab's ja schon immer von allen Seiten - und es gibt auch keine Folter - die macht ja jeder - und auch keine Vergewaltigungen - das findet ja sowieso überall statt usw. usw. usw.
Können Sie die Flachheiten eigentlich selber ernst nehmen, die Sie hier so ablassen? Haben Sie auch nur einen Moment mal daran gedacht, was es heißt, jetzt bei Minusgraden ohen Strom in der Ukraine im Bombenhagel zu hocken?
Ach nee, gabs ja auch alles schon immer .....
"In den vergangenen Wochen ist Russland bereits mehrfach zu einem staatlichen Terror-Sponsor erklärt worden: Von den baltischen Ländern, von Polen und Tschechien, und von den parlamentarischen Versammlungen des Europarats und der NATO. Mit seiner heutigen Entscheidung steht das Europaparlament also alles andere als allein da."
Dann muss das ja der Realität entsprechen, und bestimmt sprechen alle Cochreservisten warm eingehüllt gleich zu.
Zumindest kann diesbezüglich eine hohe Übereinstimmung festgestellt werden. Warm eingehüllt sind unsere Bekannten in Kiew zwar gerade nicht (Strom ist nach dem neuesten Angriff von 30 Raketen aus Russland weg), aber auch sie stimmen der Einschätzung zu. Realität ist im weiten Sinne und ganz grob betrachtet übrigens ja auch als eine grundlegende Übereinstimmung der Wahrnehmung der Mitglieder einer Gemeinschaft zu definieren.
Sehr geehrte User,
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Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
...Die Mauer is' gefallen und die DDR gehört wieder zur BRD dazu.
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Damit fingen auch die Träume und Hoffnungen an,
als es den Ostblock in Form der UDSSR nun auch nicht mehr gab,
das nun die Dinge in die richtige Richtung gehen.
Annährung & Freundschaften schließen.
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Diesen Traum hat Putin schon 2014 fast bei mir zerstört, aber seit Feb. 22 definitiv.
Und das gilt auch leider für viele Russen, die bei diesen Krieg wissentlich mitmachen und vernichten & töten!
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Ich bin jetzt 54 und bald 55 J. alt.
Aber ich glaube nicht mehr daran, es zu Lebzeiten noch zu erleben, daß alles wieder geheilt ist und der Diktator Putin & seine Verbrechergang hinter schwedischen Gardienen auf immer und ewig stecken.
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Das ist aber nur ein Wunschtraum von mir!
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Und genau deshalb ist es richtig, was im EU Parlament beschlossen wurde!