Die Beteiligung an der Ampel-Koalition ist der FDP bislang nicht gut bekommen. Dabei schien der Koalitionsvertrag doch eigentlich wie für sie gemacht. Was ist passiert? Von Hans-Joachim Vieweger.
liegt darin, dass man es naturgemäß keinem Recht machen kann. Also sollte man es gar nicht erst versuchen, sondern die Leute sich in Ruhe selbst um ihre persönlichen Angelegenheiten und ihr Gemeinwesen und dessen Organisation kümmern lassen. Mit Betonung auf „in Ruhe“.
Das wird platzen.
(Der nächste Bundestag der 21, wird somit 2023 gewählt werden. Das ist keine Neuwahl. Denn dann würde ja der 20 nochmal gewählt.)
Und Lindner kann dann wieder das beherzigen, was er schonmal gesagt hat. Lieber nicht als falsch.....
Die FDP hat sich leider an mehreren Stellen als die alte Klientelpartei entpuppt: Verweigerung des relativ einfachen Mittels 'Tempolimit', Festhalten an ideologischen Positionen zur Atomkraft, die den Fakten nicht standhalten.
Und gestern das Verdrehen der Ergebnisse des Brüssler Beschlusses zum Ende des Verbrenners durch unseren Verkehrsminister, der meilenweit selbst hinter den Positionen und Entscheidungen unserer Automobilindustrie (siehe VW) hinterherhinkt.
Die beiden restlichen Minister, Marco Buschmann und Bettina Stark-Watzinger, wirken nicht selten konfus und überfordert.
Wen wundert da, dass die FDP in der Gunst der Wählerschaft absackt.
gez. NieWiederAfd
auf wechselnde Gegebenheiten Einfluß genommen werden, die Regierung setzt sich aus Menschen zusammen, die unterschiedliche Sichtweisen haben.
In der Demokratie haben die Bürger die Möglichkeit den Entscheidungsprozess in der Politik zu beobachten und bei Wahlen auch zu beeinflussen.
Alle negativen Stimmen/Menschen haben Gelegenheit, sich einzubringen und am Entscheidungsprozess teilzunehmen.
Jeder, der meckert hat das recht dazu und zeigt deutlich, das er nichts zum Wohle des Volkes beiträgt (AfD).
Die FDP war immer der Wirtschaft und den internationalem Handelsbeziehungen verpflichtet. Davon ist wenig übrig geblieben. Ständig werden unliebsame Länder sanktioniert und diskreditiert. Diese konfrontative und wertebasierte Außenpolitik, die von der FDP im besonderen Maße mitgetragen oder sogar forciert wird, schadet auch im besonderen Maße der Exportwirtschaft. In der Vergangenheit (letztes Jahrhundert) hielt sich Deutschland diesbezüglich zumeist bedeckt, was sich ausgezahlt hat. Wir haben pragmatisch mit mehr oder weniger allen Staaten dieser Erde erfolgreich Geschäfte machen können. Daran sollte man sich erinnern anstelle ständig nach immer schärferen Sanktionen und Waffenlieferungen zu rufen.
Der arme Herr Linder. Da hat er so schön medienwirksam geheiratet, mit Merz im Privatflugzeug, neue Villa mit Bankenfinanzierung für die er Werbung gemacht hat! Die Wahlwerbung Tag und Nacht zu arbeiten die Akten auf dem Schreibtisch war da wohl etwas übertrieben! Die FDP soll zurück zu ihren Wurzeln! Wo sind die dann ? Als Mehrheitsbeschaffer in einem 3 Parteiensystem hat das Jahrzehntelang funktioniert! Dann kamen die Grünen , die Linkspartei und dann zu allem Überfluss die AFD! Früher hat es auch gute Sozialpolitiker gegeben , die für die Bevölkerung etwas getan haben , aus freien Stücken und in Achtung des Mandates das der Wähler ihnen erteilt hat! Wenn erkennbar ist das eine Partei nur im Eigeninteresse handelt ist es vorbei! Die FDP hat schon mit Rösler ihren Abgang vollzogen! Die SPD und CDU/ CSU arbeiten auch schon seit langer Zeit daran ihre Wähler zu dezimieren! Das hat zum Schaden des ganzen Landes seine Spuren hinterlassen!
Es ist doch völlig egal, wer mit wem zusammen regiert und diese Regierung beschließt was zu beschließen werden muß, ob sinnig oder unsinning in vielen Augen. Es wird immer Unzufriedene in unserer Bevölkerung geben denen dies oder das nicht paßt oder gefällt. Dabei vergessen eben viele, daß wir eine Demkokratie haben wo das Wohl von Vielen schwerer wiegt als das Wohl von Wenigen oder Einzelnen. Die Mehrheit ist nun mal das Prinzip einer Demokratie. Unzufriedene gibt es schon seit Bestehen der BRD und auch schon lange davor, daß wird sich nie ändern.
Und egal wer regiert, ich möchte die nicht beneiden, denn wir wären doch alle nicht besser wie die!
Erst die Jubelhochzeit auf Sylt (Bettpreis 590€). Porschefahrer ist natürlich gegen 130 Km/h. Der große Teil der Wähler der FDP sind nun mal auch die kleinen Mittelständischen Unternehmer, die zum Teil auf dem letzten Loch pfeifen. Das hat bei Gott nichts mit Neid zu tun.
... als gar nicht regieren.
Aber so schlecht regiert die Ampel in Wirklichkeit gar nicht.
Ich rechne es der FDP und der gesamten Koalition hoch an, dass sie klar und kompromisslos zur moralischen und militärischen Unterstützung der Ukraine steht.
>> Der nächste Bundestag der 21, wird somit 2023
>> gewählt werden
Wie kommen Sie permanent auf diese hanebüchene Idee? oO
Meines Erachtens war es ein Fehler Lindners sich das Finanzministerium statt das Wirtschaftsministeriums zu sichern.
Ich denke die FDP hat bei den letzten beiden BT Wahlen insbesondere mit den Themen Bildung, Digitalisierung und Freiheitsrechten bei den Jungen und den Wechselwählern punkten können. Der wirtschaftsliberale Teil der FDP, der letztlich eine Verteilung des Vermögens von unten nach oben bedeutet, spricht nur den kleinen harten Kern der Besserverdienen.
Ja klar, ist dieser Kern verschnupft. Ich fürchte aber, dass beim Rest der Wähler die FDP als Bremsklotz wahrgenommen wird. Einerseits fordert sie, dass es keine ideologischen Denkverbote geben sollte, bei Tempolimit, Atomkraft, Übergewinnsteuer, Vermögenssteuer usw. Wird aber rein ideologisch jegliche Diskussion abgelehnt.
Oder ist fadenscheinig. Keine Schilder fürs Tempolimit zur Verfügung? Bitte, sowas regelt man wie die 50 in Ortschaften und 100 ausserhalb per allgeinener gesetzlicher Regelung.
Meines Erachtens war es ein Fehler Lindners sich das Finanzministerium statt das Wirtschaftsministeriums zu sichern.
aber von sich aus gemacht.
" Die Ampel-Koalition hängt wie ein Mühlstein um unseren Hals. "
Den Mühlstein hat die FDP sich doch wissentlich um den Hals gehängt, von Anfang an war doch jedem bewusst, das sie mit den 2 nicht konform geht.
Die FDP passt gut zur CSU und der CDU, aber nicht auf die Linke Seite, das die Wähler da nicht zufrieden sind, konnte sich doch jeder ausmalen.
Und dann noch die aktuelle Situation, und die politischen Entscheidungen dazu, sind für eine Partei mit der Klientel natürlich ziemlich tödlich.
Obwohl ein Partner auch eher für Menschen mit deutlich mehr steht, aber es passt einfach nicht.
Meines Erachtens war es ein Fehler Lindners sich das Finanzministerium statt das Wirtschaftsministeriums zu sichern.
Dazu haben ihm bei der Wahl schlichtweg die Stimmen gefehlt. Er ist nur Juniorpartner der beiden Großen.
Alle die jetzt ganz neu sind , FDP-Leute , Grüne und ihre Mannschaft , haben ganz plötzlich neue Töne angeschlagen und für viele Dinge sogar Verständnis gezeigt ! Da sage auch gern mal , dass Frau Merkel natürlich nicht alles richtig machen konnte a b e r Vieles richtig machte ! Eben das vermisse ich alles .... und kann es beim aktuellen Kanzler nicht sehen oder finden. Geredet hat er viel .....hauptsächlich über das Schuldenmachen. Und Wumms .....
Der nächste Bundestag der 21, wird somit 2023 gewählt werden.
Sie meinen wahrscheinlich 2025.
Lindner hat sich durch sein Veto gegen das Tempolimit viele Sympathien in der Bevölkerung - vor allem bei Frauen - verscherzt.
Es ist das passiert, was immer bei Regierungsbeteiligung der FDP geschehen ist: Man merkt allzu leicht, dass die FDP eben doch nur für 10 Prozent der Bevölkerung Politik macht. Man erinnere sich nur an die alberne Argumentation um die Verlängerung des 9 Euro Tickets. Diese Partei ist bar jeglichen Gemeinsinns. Leider vergessen dies die Deutschen alle 15 Jahre, weil die FDP sich immer auch als Bürgerrechtspartei präsentiert und dann rutscht die FDP immer mal in die Regierung.
Nichts wäre heute bei uns so wichtig, wie eine wirklich der Freiheit des Einzelnen verpflichtete Partei. Das läßt sich aber z.B. nicht an eine Gegnerschaft gegen notwendige Coronamaßnahmen festmachnen. Wo es grundsätzlich um die notwendige Handlungsfähigkeit der Regierung geht, ist eine solche Diskussion fehl am Platz. All die Tausende von reglementierenden Eingriffen, die schon zur Gewohnheit geworden sind, sollte die FDP ins Auge fassen. Schwierig für die FDP ist vor allem, dass es immer wieder so aussieht. als bevorzuge sie ein bestmmte Klientel.
Das wird platzen.
(Der nächste Bundestag der 21, wird somit 2023 gewählt werden. Das ist keine Neuwahl. Denn dann würde ja der 20 nochmal gewählt.)
Und Lindner kann dann wieder das beherzigen, was er schonmal gesagt hat. Lieber nicht als falsch.....
Fehlen Ihrem Beitrag Teile? Er ergibt irgendwie keinen Sinn.
Die FDP-Politiker müssten eigentlich wissen, dass ihre Haltungen zu bestimmten Fragen (z. B. Tempolimit) in der Bevölkerung nicht gut ankommen. Wenn sie dennoch daran festhalten, so müssen sie damit leben, nicht in jedes Parlament einziehen zu können dank der 5%-Hürde.
Ich bin deswegen nicht traurig, weil ich die FDP für eine Partei halte, die entbehrlich ist.
Die FDP war immer der Wirtschaft und den internationalem Handelsbeziehungen verpflichtet. Davon ist wenig übrig geblieben. Ständig werden unliebsame Länder sanktioniert und diskreditiert. Diese konfrontative und wertebasierte Außenpolitik, die von der FDP im besonderen Maße mitgetragen oder sogar forciert wird, schadet auch im besonderen Maße der Exportwirtschaft. In der Vergangenheit (letztes Jahrhundert) hielt sich Deutschland diesbezüglich zumeist bedeckt, was sich ausgezahlt hat. Wir haben pragmatisch mit mehr oder weniger allen Staaten dieser Erde erfolgreich Geschäfte machen können. Daran sollte man sich erinnern anstelle ständig nach immer schärferen Sanktionen und Waffenlieferungen zu rufen.
Sie übersehen nur, wohin dieser Pragmatismus geführt hat. Ja, wir habe auch mit Rußand erfogreich Geschäfte gemacht. Auch Sie sollten wahrnehmen, wie verhängnisvoll eine solche vordergründig erfolgreiche Politik sein kann.
Erst die Jubelhochzeit auf Sylt (Bettpreis 590€).
Was geht uns an, wie viel die Unterkunft auf der Hochzeit eines Politikers gekostet hat? Solange sich nicht herausstellt, dass sie mit Bundesmitteln bezahlt wurde - gar nichts.
Porschefahrer ist natürlich gegen 130 Km/h.
Was hat der Besitz einer bestimmten Automarke damit zu tun? Als Tesla-, Opel- oder Audifahrer wäre er wahrscheinlich genauso gegen das Tempolimit.
Der große Teil der Wähler der FDP sind nun mal auch die kleinen Mittelständischen Unternehmer, die zum Teil auf dem letzten Loch pfeifen.
Naja, niemand zwingt jemanden, eine wirtschaftsliberale Partei zu wählen. Ohne die beiden Koalitionspartner wären, wie man dem Artikel entnehmen kann, noch viel weniger Markktregulierungen von der FDP zu erwarten gewesen.
Das hat bei Gott nichts mit Neid zu tun.
Er tropft aber nur so aus dem Beitrag.
Alle die jetzt ganz neu sind , FDP-Leute , Grüne und ihre Mannschaft , haben ganz plötzlich neue Töne angeschlagen und für viele Dinge sogar Verständnis gezeigt ! Da sage auch gern mal , dass Frau Merkel natürlich nicht alles richtig machen konnte a b e r Vieles richtig machte ! Eben das vermisse ich alles .... und kann es beim aktuellen Kanzler nicht sehen oder finden. Geredet hat er viel .....hauptsächlich über das Schuldenmachen. Und Wumms .....
Der Unterschied zwischen der Regierungszeiten Merkel und Scholz ist, dass Frau Merkel keinen Krieg quasi vor der Haustür hatte. Beide Regierungen machen und machten vieles "richtig" und vieles "falsch", was schon allein darin begründet ist, dass "richtig" und "falsch" sehr dehnbare und subjektive Begriffe sind.
Erst die Jubelhochzeit auf Sylt (Bettpreis 590€). Porschefahrer ist natürlich gegen 130 Km/h. Der große Teil der Wähler der FDP sind nun mal auch die kleinen Mittelständischen Unternehmer, die zum Teil auf dem letzten Loch pfeifen. Das hat bei Gott nichts mit Neid zu tun.
Was Herr Lindner in seinem Privatleben macht geht niemanden was an! Schon mal was von einer Privatsphäre gehört? Oder würde es ihnen gefallen wenn man über Sie alles private von Ihnen ausplappern würde. Ist schon widerlich was die Leute so alles primitive herziehen um über andere herziehen zu können!
auf wechselnde Gegebenheiten Einfluß genommen werden, die Regierung setzt sich aus Menschen zusammen, die unterschiedliche Sichtweisen haben.
In der Demokratie haben die Bürger die Möglichkeit den Entscheidungsprozess in der Politik zu beobachten und bei Wahlen auch zu beeinflussen.
Alle negativen Stimmen/Menschen haben Gelegenheit, sich einzubringen und am Entscheidungsprozess teilzunehmen.
Jeder, der meckert hat das recht dazu und zeigt deutlich, das er nichts zum Wohle des Volkes beiträgt (AfD).
Da ist doch was wahres dran dem ich nur zustimmen kann und das ist für mich persönlich auf so ziemlich alles anwendbar!
Meines Erachtens war es ein Fehler Lindners sich das Finanzministerium statt das Wirtschaftsministeriums zu sichern.
Wäre jemand anderst denn besser gewesen und wenn ja wer?
Aha... na, da sagen aber alle Fakten etwas anderes. Links/grün/gelb hat fertig. In jeder Hinsicht. Wirtschafpolitisch ist nichts als Chaos und komplette Inkompezenz ersichtlich. Außenpolitisch fehlt es an diplomatischem Verständnis. Innenpolitisch wird gar die Linkspartei links überholt und kritische Stimmen derer, die mit der Politik der Ampel unzufrieden sind, werden seit Monaten als rechtsextremistischer Tenor denunziert, da fehlt ebenfalls jede Kompetenz in Hinblick auf Meinungsfreiheit und Demokratie. Verteidigungs- und außenpolitisch wurde mit jahrzehnten bestehenden Regeln gebrochen und Waffen in Kriegsgebiete geliefert. Sozialpolitisch wird eine Neiddebatte im Sinne der sozial Schwächeren geführt und für eine bedingungslose Umverteilung zu Lasten der arbeitenden, normalverdienenden Bevölkerung gesorgt. Die Asylpolitik läuft gegen geltendes Recht (Besserstellung der ukra. Flüchtlinge). Und all das trägt die FDP mit und Lindner sorgt mit Mrd. neuer Schulden für die Finanzierung.
Lindner hat sich durch sein Veto gegen das Tempolimit viele Sympathien in der Bevölkerung - vor allem bei Frauen - verscherzt.
Sorry, daß hat jetzt doch aber nichts mit dem Inhalt des Artikels zu tun oder?
Wir alle dürfen uns Zeitzeugen nennen, dies miterleben zu dürfen. Wie bekannt kommt keine Partei unter 5% in den Bundestag. Vielleicht könnte eine weitere Einschränkung "Unter 15% der Wählerstimmen kommt keine Fraktion in die Regierung" vorteilhaft sein?
Dann könnte es bspw. in den Niederlanden gar keine Regierung geben. Denn dort kommt kaum eine Partei über 15% der Wählerstimmen.
Das würde für mehr Einheit und weniger Flickenteppich in einer Regierung sorgen. Wahrscheinlich sähe unsere derzeitige & künftige Situation mit einer GroKo besser aus. Denn die Grünen warfen ihre elementarsten Grundsätze über Bord.
Sie meinen, in einer großen Koalition würden die elementarsten Grundsätze der Grünen besser gewahrt?
Das wird platzen.
(Der nächste Bundestag der 21, wird somit 2023 gewählt werden. Das ist keine Neuwahl. Denn dann würde ja der 20 nochmal gewählt.)
Und Lindner kann dann wieder das beherzigen, was er schonmal gesagt hat. Lieber nicht als falsch.....
Fehlen Ihrem Beitrag Teile? Er ergibt irgendwie keinen Sinn.
Ich vermute, dass sich der Forist darauf verlassen hat, dass der Artikel gelesen wurde. Denn in diesem steht, dass auch ein Ausstieg der FDP aus der Ampelregierung im Raum steht. Und in diesem Fall hätten wir 2023 Neuwahlen.
Lindner hat sich durch sein Veto gegen das Tempolimit viele Sympathien in der Bevölkerung - vor allem bei Frauen - verscherzt.
Schon wieder das Tempolimit. Nun, ich habe meine Zweifel, dass Wähler und Wählerinnen der FDP das Tempolimit aktuell wirklich interessiert.
Es sind wohl eher die extremen links/grünen Tendenzen dieser Ampelregierung, die desaströsie Wirtschaftspolitik und die haarsträubende Finanzpolitik, die der FDP Wählerstimmen kostet.
raus aus der "Ampel" raus aus dem Umfragetief
Erst die Jubelhochzeit auf Sylt (Bettpreis 590€). Porschefahrer ist natürlich gegen 130 Km/h. Der große Teil der Wähler der FDP sind nun mal auch die kleinen Mittelständischen Unternehmer, die zum Teil auf dem letzten Loch pfeifen. Das hat bei Gott nichts mit Neid zu tun.
Was Herr Lindner in seinem Privatleben macht geht niemanden was an!
Christian Lindner ist was sein Privatleben anbelangt aber durch den Luxus eher nicht sonderlich glaubwürdig, wohingegen Robert Habeck sehr ehrlich und sehr authentisch ist.
... als gar nicht regieren.
Aber so schlecht regiert die Ampel in Wirklichkeit gar nicht.
aus Sicht von Habeck und Baerbock mag das stimmen
Die FDP sollte schnell damit beginnen, alte Zöpfe abzuschneiden und sich auf ihre Kernkompetenzen besinnen: nämlich Liberalismus, Freiheit und Abbau von den vielen bürokratischen Hürden. Eigentlich ist das Klientel von FDP und Grünen gar nicht so weit voneinander entfernt. Nur die Grünen sind tendenziell Bürokraten. Am eindrucksvollsten zeigt sich das in Habecks Rolle: die Gasumlage war ein Totalflop. Aber statt auf Konfrontation zu gehen, wäre es viel vernünftiger, taugliche Gegenvorschläge zu machen und diese sachlich zu vertreten. Das wird der Wähler auch honorieren!
Die FDP hat mit ihrer rückwärts orientierten Politik die Begriffe „frei“ mit „skrupellos“ verwechselt.
Deshalb wollen Lindner und Co. Immer noch die Steigbügelhalter für eine hemmungslose Marktwirtschaft sein, die nach wie vor Menschen wie Klima Ausbeuten wollen.
Egal ob Selbstbetrug beim Autobau, industrielle Landwirtschaft, Tierquälerei, Chemische Lebensmittelpanschereien oder Verweigerung von Sozialabgaben für Roboterarbeit und Computertransaktionen. Selbst AKWs will die FDP wiederbeleben obwohl unsre Nachbar Frankreich es vormacht, das die in dem von uns versauten Klima gar nicht mehr funktionieren.
Die FDP kann nur wieder sichtbar werden, wenn die sich um die Freiheit der Menschen, nicht um die Freiheit des Kapitals kümmert.
Ich vermute, dass sich der Forist darauf verlassen hat, dass der Artikel gelesen wurde. Denn in diesem steht, dass auch ein Ausstieg der FDP aus der Ampelregierung im Raum steht. Und in diesem Fall hätten wir 2023 Neuwahlen.
Neuwahlen können ja nicht im Sinne der FDP sein, denn die Abgeordneten laufen angesichts der Umfragewerte dann ja Gefahr, ihre Mandate ganz zu verlieren. Und da die FDP-Funktionsträger ihre Jobs in den Ministerien auch gern behalten, wird man sich versuchen, mit den größeren Partnern irgendwie zu arrangieren.
"Dabei schien der Koalitionsvertrag doch eigentlich..." genau das ist das Problem, wer will schon auf eine Partei setzen, die solche Verträge abschließt und solche Politik mitträgt.
Genau ins schwarze getroffen. Das macht der FDP Wähler nicht mit !
Die FDP sollte schnell damit beginnen, alte Zöpfe abzuschneiden und sich auf ihre Kernkompetenzen besinnen: nämlich Liberalismus, Freiheit und Abbau von den vielen bürokratischen Hürden. Eigentlich ist das Klientel von FDP und Grünen gar nicht so weit voneinander entfernt. Nur die Grünen sind tendenziell Bürokraten. Am eindrucksvollsten zeigt sich das in Habecks Rolle: die Gasumlage war ein Totalflop. Aber statt auf Konfrontation zu gehen, wäre es viel vernünftiger, taugliche Gegenvorschläge zu machen und diese sachlich zu vertreten. Das wird der Wähler auch honorieren!
Kernkompetenz der FDP? Niemals hätte sie es dulden dürfen dass Baerbock und Habeck Minister werden. Ohne die FDP wären diese Grünen niemals Minister geworden. Hatte Baerbock nicht selbst Habeck attestiert "von der Landwirtschaft" zu kommen? Da paßt er hin...allenfalls
raus aus der "Ampel" raus aus dem Umfragetief
Aus dem Tief kommt die FDP nur mit der Ampel, nicht ohne die Ampel und schon gar nicht gegen die Ampel-Partner. Zusammen mit den Partnern kann die FDP etwas gutes erreichen.
Die FDP war immer der Wirtschaft und den internationalem Handelsbeziehungen verpflichtet. Davon ist wenig übrig geblieben. Ständig werden unliebsame Länder sanktioniert und diskreditiert. Diese konfrontative und wertebasierte Außenpolitik, die von der FDP im besonderen Maße mitgetragen oder sogar forciert wird, schadet auch im besonderen Maße der Exportwirtschaft. In der Vergangenheit (letztes Jahrhundert) hielt sich Deutschland diesbezüglich zumeist bedeckt, was sich ausgezahlt hat. Wir haben pragmatisch mit mehr oder weniger allen Staaten dieser Erde erfolgreich Geschäfte machen können. Daran sollte man sich erinnern anstelle ständig nach immer schärferen Sanktionen und Waffenlieferungen zu rufen.
Die FDP wird ganz gewiss nicht wegen ihrer Ukrainepolitik oder ihrer kritischen Haltung zu Putin vom Wähler abgestraft. Wähler, die das stört, wählen ohnehin AfD.
Der FDP nun andienen zu wollen, sie käme zu kurz in dieser Regierung... so was kommt halt davon, wenn man aus Prinzip gegen alles ist. Da kann der Rest der Regierung nichts für.
ich kennen keinen FDP Wähler der Tempolimits will
Ich rechne es der FDP und der gesamten Koalition hoch an, dass sie klar und kompromisslos zur moralischen und militärischen Unterstützung der Ukraine steht.
Da muss ich ihnen Recht geben ,wenn ich an die Waffenexpertin Zimmermann denke, sträuben sich mir die Nackenhaare !
ich kennen keinen FDP Wähler der Tempolimits will
Ich kennen keinen, der es nicht will.
Ich vermute, dass sich der Forist darauf verlassen hat, dass der Artikel gelesen wurde. Denn in diesem steht, dass auch ein Ausstieg der FDP aus der Ampelregierung im Raum steht. Und in diesem Fall hätten wir 2023 Neuwahlen.
Neuwahlen können ja nicht im Sinne der FDP sein, denn die Abgeordneten laufen angesichts der Umfragewerte dann ja Gefahr, ihre Mandate ganz zu verlieren. Und da die FDP-Funktionsträger ihre Jobs in den Ministerien auch gern behalten, wird man sich versuchen, mit den größeren Partnern irgendwie zu arrangieren.
Ich schrieb nicht, dass ich Neuwahlen begrüße, sondern gab der fragenden Foristin ein mögliche Antwort.
raus aus der "Ampel" raus aus dem Umfragetief
Aus dem Tief kommt die FDP nur mit der Ampel, nicht ohne die Ampel und schon gar nicht gegen die Ampel-Partner. Zusammen mit den Partnern kann die FDP etwas gutes erreichen.
Die bürgerliche FDP macht linke Politik von rot-grün möglich. Umfragen bestätigen das. Warum soll die FDP in der Ampel bleiben die ihr schadet?
>> dass auch ein Ausstieg der FDP aus der
>> Ampelregierung im Raum steht. Und in diesem
>> Fall hätten wir 2023 Neuwahlen.
Nope, hätten wir nicht. -.-
DANN hätten wir erstmal neue Koalitionsverhandlungen und diese würden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit einfach nur die nächste GroKo bedeuten.
Kernkompetenz der FDP? Niemals hätte sie es dulden dürfen dass Baerbock und Habeck Minister werden.
Es ist nicht Sache eines (noch dazu kleineren) Koalitionspartners, die Minister eines anderen Koalitionspartners vorzuschreiben. Sie haben da denke ich zu wenig Ahnung von Politik.
Ich vermute, dass sich der Forist darauf verlassen hat, dass der Artikel gelesen wurde. Denn in diesem steht, dass auch ein Ausstieg der FDP aus der Ampelregierung im Raum steht. Und in diesem Fall hätten wir 2023 Neuwahlen.
Neuwahlen können ja nicht im Sinne der FDP sein, denn die Abgeordneten laufen angesichts der Umfragewerte dann ja Gefahr, ihre Mandate ganz zu verlieren. Und da die FDP-Funktionsträger ihre Jobs in den Ministerien auch gern behalten, wird man sich versuchen, mit den größeren Partnern irgendwie zu arrangieren.
Ich schrieb nicht, dass ich Neuwahlen begrüße, sondern gab der fragenden Foristin ein mögliche Antwort.
In Berlin stehen Wiederholungswahlen an und der FDP droht dort das gleiche Schicksal wie in Niedersachsen. Spätestens dann muß Lindner die Ampel beenden. Besser nicht regieren als falsch regieren. Was 2017 richt war stimmt heute immer noch
Die bürgerliche FDP macht linke Politik von rot-grün möglich. Umfragen bestätigen das. Warum soll die FDP in der Ampel bleiben die ihr schadet?
Sie schadet der FDP ja gar nicht - im Gegenteil - und sie nützt auch den Bürger:innen dieses Landes.
Ähh, welche "Tendenzen dieser Ampelregierung" sollen bitteschön "extremen links/grün" sein? oO
Wie kommen Sie permanent auf diese hanebüchene Idee? oO
Wieso hahnebüchen?
Die Koalition hält halt keine 4 Jahre.
Fehlen Ihrem Beitrag Teile? Er ergibt irgendwie keinen Sinn.
Nein. Alles da. Und absolut stimmig.
Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist eine der profiliertesten Kennerinnen Osteuropas in der deutschen Politik. Sie gibt ihrer Partei, der FDP, ein klares Koordinatenssystem für die Ukraine und gegen Putin. Für viele ist sie ein guter Grund, FDP zu wählen.
Der nächste Bundestag der 21, wird somit 2023 gewählt werden.
Sie meinen wahrscheinlich 2025.
Selbstverständlich nicht.
Der FDP nun andienen zu wollen, sie käme zu kurz in dieser Regierung... so was kommt halt davon, wenn man aus Prinzip gegen alles ist. Da kann der Rest der Regierung nichts für.
Die einen sagen, die FDP sei "aus Prinzip gegen alles", andere sagen, dass die FDP nicht jede links/grüne Idee mitträgt. Und das ist gut so.
DANN hätten wir erstmal neue Koalitionsverhandlungen und diese würden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit einfach nur die nächste GroKo bedeuten.
Was spräche gegen eine rot-grüne Minderheitsregierung unter Duldung der FDP?
Wie kommen Sie permanent auf diese hanebüchene Idee? oO
Wieso hahnebüchen?
Die Koalition hält halt keine 4 Jahre.
Sie wird halten.
@ Anita L.
Ein Bundesminister ist halt kein Privatmann mehr, sondern steht mit seinem Handeln in der Öffentlichkeit - zumal Herr Lindner das Gesicht der FDP im Wahlkampf war.
Darum war es schon ungünstig für die Aussenwirkung, in Krisenzeiten so eine Luxushochzeit auszurichten und sich dann noch als Nichtmitglied (keiner von beiden) kirchlich trauen zu lassen.
Da gibt es wohl nur wenige, die so etwas gutheißen können. Ich denke zusammen mit der aktuellen Kritik an Herrn Kubicki liegt der Verlust an Wählerzustimmung nur zum Teil an der Regierungsbeteiligung.
Und da ist z.B. die Verweigerungshaltung beim Tempolimit schon grenzwertig unlogisch.
DANN hätten wir erstmal neue Koalitionsverhandlungen und diese würden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit einfach nur die nächste GroKo bedeuten.
Was spräche gegen eine rot-grüne Minderheitsregierung unter Duldung der FDP?
Was spräche gegen eine FDP Minderheitsregierung?
>> dass auch ein Ausstieg der FDP aus der
>> Ampelregierung im Raum steht. Und in diesem
>> Fall hätten wir 2023 Neuwahlen.
Nope, hätten wir nicht. -.-
DANN hätten wir erstmal neue Koalitionsverhandlungen und diese würden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit einfach nur die nächste GroKo bedeuten.
Stimmt. Diesen Punkt jsb ich ganz einfach übersprungen. Denn dann wäre die SPD ja wieder abgeschmiert.
Es wird halt verhandelt. Ergebnislos abgebrochen. Und dann gewählt. ( ohne neu. Is doch net so schwierig)
Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist eine der profiliertesten Kennerinnen Osteuropas in der deutschen Politik. Sie gibt ihrer Partei, der FDP, ein klares Koordinatenssystem für die Ukraine und gegen Putin. Für viele ist sie ein guter Grund, FDP zu wählen.
Für viele Wähler der FDP ist es ein Grund ihre Partei nicht mehr zu wählen. ( Siehe Umfragen und Wahlergebnis in Niedersachsen ) Das dürfte doch Fakt sein oder nicht ?
Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist eine der profiliertesten Kennerinnen Osteuropas in der deutschen Politik. Sie gibt ihrer Partei, der FDP, ein klares Koordinatenssystem für die Ukraine und gegen Putin. Für viele ist sie ein guter Grund, FDP zu wählen.
Falsch. Frau S-Z verscheucht FDP-Wähler. Sie hat ihre Ansichten aus Dezember 2021 in das komplette verkehrt.
https://www.welt.de/politik/ausland/video235547938/Marie-Agnes-Strack-Z…
Das FDP-Mitregieren wird nicht honoriert, weil sie ihre (neoliberalen) Themen in der Ampel nicht genügend durchsetzt?
Totale Fehlinterpretation !
FDP-Themen sind: Schuldenbremse ja - aber nicht bei Vermögenden sparen, Gießkanne nein, außer bei Dienstwagenprivileg oder Tankrabatt, Geld für Investitionen gerne, aber nicht finanziert durch Erbschaftssteuer oder einen Steuertarif, der mehr von denen einfordert, die es sich leisten können oder von Pandemie und Krieg profitiert haben, statt Energiesparen durch Tempolimit und Investitionen in die Bahn ein teures und uneffektives Aufwärmen von Kernenergie.
Die FDP als Klientelpartei schafft es nicht, von Opposition auf Regierunsbeteiligung umzuschalten, also den Blick auf das Wohl der ganzen Bevölkerung.
„Regierungsverantwortung“ Mit Verantwortung hat die FDP-Ideologie eben wenig am Hut - da bleiben dann nur ihre Hardcore-Wähler, also etwa 5%.
also: je mehr die FDP ihre Ideologie herausstellt. desto mehr wird sie verlieren, wie beim letzten Mal.
Ist doch so wie immer.
Die FDP ist in der Opposition, an die letzte Regierungsbeteiligung kann sich die junge Wählerklientel nicht entsinnen, da zu jung.
Dann wird die FDP gewählt und geht auch noch in die Regierung und verliert krachend jede Wahl danach.
Und zwar nicht, weil die eigene Handschrift nicht, sondern weil die eigene Handschrift überdeutlich zu sehen ist.
Zu welchen liberalen Werten will die aktuelle FDP denn zurück? Der letzte mit liberalen Werten ist gerade 90 geworden, Gerhard Baum.
Die aktuelle FDP steht für neoliberalistische Wirtschaftspolitik, die uns 2008 um die Ohren geflogen ist und die Liz Truss gerade selbst von der Wirtschaft um die Ohren gehauen wurde.
Wie kommen Sie permanent auf diese hanebüchene Idee? oO
Wieso hahnebüchen?
Die Koalition hält halt keine 4 Jahre.
Sie wird halten.
Glaub ich eben nicht.
Ein neu gewählter BT mit neuer Regierung wäre für alle Beteiligten halt am Besten.
Parteipolitik und Regieren sind nunmal zwei unterschiedliche Dinge, erst recht dann, wenn man freiwillig in eine Koalition geht. Dazu ist die FDP nicht gezwungen worden. Wenn jetzt einige schimpfen und vermissen, daß zu wenig FDP in der Regierung zu finden ist, so ist das nicht unbedingt ein vernünftiges demokratisches Verständnis. Noch mehr FDP in der Regierung würde ja heißen, sich noch bockiger zustellen und auf Positionen zu verharren die die anderen beiden Partner nicht wollen. Damit gilt nunmal das Mehrheitsprinzip. Damit sind nunmal Entscheidungen verbunden, die nicht der reinen FDP-Lehre entsprechen mögen, aber um dies zu vertreten bräuchte es eben mehr Wählerstimmen. Wenn man in eine Regierung geht muss man nun mal seinen eigenen Wählern klarmachen, warum das eben nur so geht. Schließlich stehen die beiden anderen Parteien vor dem gleichen Problem. Kommt eben noch der Ukraine-Krieg dazu, da erst recht nicht alles was man sich bei Regierungseintritt so vorgestellt hat.
„Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren.“
Christian Lindner
Das Problem der FDP ist allerdings, dass sie dann nie regieren darf, denn sie hat nun zu oft gezeigt, dass sie nur falsch regieren kann.
... als gar nicht regieren.
Aber so schlecht regiert die Ampel in Wirklichkeit gar nicht.
Die Ampel nicht, aber der Ausreißer ist die FDP, die die wichtigen Reformen, wie die CDU in den letzten 16 Jahren, weiter verhindert.
Und das wird von den Wählern goutiert.
Es sind wohl eher die extremen links/grünen Tendenzen dieser Ampelregierung, die desaströsie Wirtschaftspolitik und die haarsträubende Finanzpolitik, die der FDP Wählerstimmen kostet.
Die Finanz- und Wirtschaftspolitik wird von internationalen Experten eher positiv beurteilt. Die grünen Wirtschaftsexperten erweisen sich als wesentlich kundiger als unter dem im Prinzip erfolglosen Altmeier. Und von extrem links ist bei der sehr moderat agierenden Ampelkoalition nun wirklich nichts zu spüren.
"Dabei schien der Koalitionsvertrag doch eigentlich..." genau das ist das Problem, wer will schon auf eine Partei setzen, die solche Verträge abschließt und solche Politik mitträgt.