Kommentare - Olaf Scholz: Urlaub vorbei, Probleme gewachsen

08. August 2022 - 19:17 Uhr

Bundeskanzler Scholz ist zurück aus dem Urlaub. Die Krisen und Probleme sind indes nicht weniger geworden. Krieg, Corona, steigende Preise - und nun auch noch Cum-Ex. Von Gabor Halasz.

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Kommentare

Unschuldsvermutung

Wenn im Bankschließfach von Herrn Kahrs 200.000 € gefunden wurden, bedeutet das ja nur, dass er diesen Betrag nicht akut brauchte. Woher es stammt? Vielleicht hat er es über die Jahre  zusammengespart, jeden Monat 500 Euro, das läppert sich langfristig, er konnte ja als Bundestagsabgeordneter immer in der Kantine essen. 

Oder er hat es gewonnen.

Im Lotto.

 

 

Er hätte nie…

Kanzler werden dürfen. 
 

manche sagten ja nach der Wahl, erhabenen sich vor cum Ex  ins Amt „gerettet“.

Aber es sieht so aus, als ob unsere Demokratie doch noch so halbwegs funktioniert. 
 

Friedrich Merz steht sicherlich bereit, für den Notfall…

ich denke

der tropf bereut bitterlich, daß er geglaubt hat, als mitläufer dieses land führen zu können.

Eine Partei, wie die SPD,…

Eine Partei, wie die SPD, die sich soziale Gerechtigkeit auf die Fahnen geschrieben hat, …

Sehr geehrter Herr Halasz, woher haben Sie denn diese Fakenews? 
Auf der Fahne der SPD hat das noch nie gestanden und seit Helmut Schmidt ist es mit diesem Gedanken auch vorbeigewesen. 
Das wird also höchstwahrscheinlich vor ihrer Geburt gewesen sein und Sie behaupten etwas, dass Sie aus eigenem erleben kaum beurteilen können. 
Die Agenda 2010 und Harz4 aber, die jeder Arbeitnehmer fürchten muss, haben mit sozialer Gerechtigkeit gar nichts zu tun. Eher mit dem Gegenteil. Die Verweigerung von Scholz, den Übergewinn zu besteuern spricht ebenso nicht dafür. 
Gespannt bin allerdings auf die Bundespressekonferenz.Da werden unsere Journalisten sicher mit kritischen Fragen glänzen. Mal ganz anders als sonst. Hoffe ich …

 

@19:33 Uhr von vriegel

Kanzler werden dürfen. 
 

manche sagten ja nach der Wahl, erhabenen sich vor cum Ex  ins Amt „gerettet“.

Aber es sieht so aus, als ob unsere Demokratie doch noch so halbwegs funktioniert. 
 

Friedrich Merz steht sicherlich bereit, für den Notfall…

Typisch perfides Stammtisch Gelaber!

Ich glaube

Scholz wird wieder erhebliche Gedächnis Lücken haben.Wäre ja nicht das erste Mal.

Gedächtnislücken werden Scholz nicht mehr helfen

Auf eine Rückforderung des Geldes hatte das Hamburger Finanzamt später verzichtet, mit einer seltsamen Begründung.

Angst macht mir wenn dann jemand Beweise hat und einen Anderen damit erpressen kann. Wie sich MArsalek von Wirecard über seine Geheimdienstkontakte  und interne Datenblöcke rühmte.
https://www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/wirecard-jan-marsa…

Über das Verhalten der Bafin damals  (Deckung des offensichtlichen Betruges-Konten der CAshgeschäfte- von Journalisten und Fachleuten aufgedeckt) liegt auch Schweigen. Scholz trug auch hier Verantwortung.  Wer hat damals was veranlasst um Andere mundtot zu machen . Die Leidtragenden waren die Aktionäre.

Scholz muss endlich die ganze Wahrheit sagen., sonst sind wir eine Bananenrepublick.  Bei so  brisanten Sachen sind Erinnerungslücken nicht glaubwürdig. Es sei  denn man hat Demenz oder eine andere Nervenkrankheit. Dann wäre Scholz aber auch als Kanzler nicht tragbar.

 

Kein Problem für Wirecard-Olaf

Probleme  gewachsen  ?   Dafür  ist  bei  Olaf  Scholz  die  Demenz-Abteilung  zuständig.  Da  laufen  Vergeßlichkeit  und  Aktenshredder  auf  Hochtouren. 

Man weis nicht wo das Geld…

Man weis nicht wo das Geld herkommt, sicherlich werden da auch wieder Erinnerungslücken auftauchen. Auch wenn die Unschuldsvermutung für alle gilt, gab es in dieser Republik mal Zeiten da sind Politiker für viel weniger freiwillig zurück getreten. Moral, Anstand und Verantwortung fürs eigene tun ist nicht mehr das Ding unsres Führungspersonals.

Kein Problem für Wirecard-Olaf

Cum  Ex-Geschäfte  sind  da  wohl  das  Sahnehäubchen  auf  all  die  anderen  Probleme.

Ach ja, und ob Olaf Scholz…

Ach ja, und ob Olaf Scholz damit zu tun hat, daß jemand 200000 Euro in Bar in einem Schließfach hat, daß stellt sich heraus und geht doch zunächst niemand was an. Erst mal muß festgestellt werden woher das Geld stammt und erst dann weiß man ob es legal oder illegal ist! Ich frage mich wie die Medien immer wieder an so Zeugs kommen und Schlagzeilen daraus machen müssen?

Und zum CumEx Skandal kann man auch nur eines schreiben, würden unsere angeblichen Bankenaufsichten funktionieren würde so was nicht passieren!

Die Nähe

der führenden Politiker egal welcher Farbe zur Finanzwelt ist schon bezeichnend für ein Land das immer noch vorgibt Demokratisch zu sein. Das im Hintergrund die Aristokraten die Fäden ziehen sehen wir auch bei Energie, Nahrungsmitteln und Wohnen.

Eine Politik die die Volkswirtschaft aus den Augen verliert und nur noch dem Kapital dient   führt zur Spaltung der Gesellschaft ....

 

Cum-Ex-Geschäfte ...

Das hier die Politiker/innen durch geblickt haben, dürfte eher ausgeschlossen sein.
Vielmehr dürfte es so sein, dass alle Politiker/innen möglichst viel an Verschleierungstaktik und Verdunkelungstaktik angewendet haben, um in den Sog der Cum-Ex-Geschäfte nicht mit hinein gezogen zu werden.

- Denn genau das schadet dem Ansehen und der Karriere - .

@20:04 Uhr von ihrefeld

Kanzler werden dürfen. 
 
manche sagten ja nach der Wahl, erhabenen sich vor cum Ex  ins Amt „gerettet“.
Aber es sieht so aus, als ob unsere Demokratie doch noch so halbwegs funktioniert. 
 
Friedrich Merz steht sicherlich bereit, für den Notfall…

Gott behüte uns vor dem Schauspieler Merz als Kanzler. Ich erinnere nur an seinen 24 Stunden Trip nach Kiew zum Händeschütteln, ich fand es einfach nur lachhaft.

@19:34 Uhr von Karl Maria Joseph Wüllenhorst Felleringe

der tropf bereut bitterlich, daß er geglaubt hat, als mitläufer dieses land führen zu können.

 

Falls Sie mit "tropf" Olaf Schoz meinen? Der ist immer noch Bundeskanzler und nicht Ihr "tropf".

Schade dass hier solche Assi-Sprache verwendet werden darf.

Und ja, ich bin auch dafür dass gegen Scholz ermittelt wird und er beim geringsten Nachweis der Beihilfe, zurück treten muss.

@19:32 Uhr von Sparpaket

Wenn im Bankschließfach von Herrn Kahrs 200.000 € gefunden wurden, bedeutet das ja nur, dass er diesen Betrag nicht akut brauchte. Woher es stammt? Vielleicht hat er es über die Jahre  zusammengespart, jeden Monat 500 Euro, das läppert sich langfristig, er konnte ja als Bundestagsabgeordneter immer in der Kantine essen. 

Oder er hat es gewonnen.

Im Lotto.

 

 

Ein großer Schreihals ist in der Versenkung verschwunden .

Auf geht's

Hoffentlich erinnert er sich noch, was er vor dem U-Ausschuss sagen muss - nämlich nichts, wie alle Politiker, die erwischt werden!

Übergewinnsteuer ?

Was soll das sein ?
Hat doch die SPD mit der CDU/CSU unter der Führung der Ex-Bundeskanzlerin Merkel - Jahrzehnte lang - u.a.  als politisches Bündnis die politische Grundlage dafür gesetzt, dass jetzt alles so ist wie es ist.
Was sollen denn die Manager/innen der Großkonzerne dazu denken, wenn es nunmehr heisst, dass es eine - Übergewinnsteuer - geben müsse ?

@20:08 Uhr von Kokolores2017

 
Friedrich Merz steht sicherlich bereit, für den Notfall…

Sicher, es kann alles immer noch schlimmer werden ...

Kahrs und Scholz

Ich bin mir sicher, dass Herr Kahrs oder auch Herr Scholz nicht erklären können woher das Geld stammt.

Als kleiner Handwerker muss ich aber über jeden ct. Rechenschaft ablegen können.

Diese Geschichte wird auch dieses mal, wie zuvor Schwarzgeld bei Kohl u.a., ausgehen wie das bekannte Hornberger schießen.

Urlaub und Arbeitszeit haben…

Urlaub und Arbeitszeit haben bei unserem Kanzler ‘was gemein, bei beiden hat man das Gefühl, dass er nicht da ist …

@19:50 Uhr von schiebaer45

Scholz wird wieder erhebliche Gedächnis Lücken haben.Wäre ja nicht das erste Mal.

Gedächtnislücken - von Kohl geerbt??

@19:50 Uhr von schiebaer45

Scholz wird wieder erhebliche Gedächnis Lücken haben.Wäre ja nicht das erste Mal.

Und wieder ein perfides Stammtisch Gelaber!

@19:50 Uhr von schiebaer45

Scholz wird wieder erhebliche Gedächnis Lücken haben.Wäre ja nicht das erste Mal.

Ich möchte sie mal gerne an Stelle von Olaf Scholz sehen! Sie würden mit aller Wahrscheinlichkeit nicht lange durchhalten, außer sie könnten besser sein wie er!

@19:33 Uhr von vriegel - Vorspiel zur Lynchjustiz?

Scholz hätte nie Kanzler werden dürfen.

manche sagten ja nach der Wahl, erhabenen sich vor cum Ex  ins Amt „gerettet“.

Aber es sieht so aus, als ob unsere Demokratie doch noch so halbwegs funktioniert. 
 

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Was genau werfen Sie Herr Scholz vor, damit dieser von seinem Amt zurücktritt?

Brauchen wir noch Untersuchungsausschüsse und Richter, wenn es ein TS-Forum gibt?

 

 

 

@19:34 Uhr von Karl Maria Joseph Wüllenhorst Felleringe

der tropf bereut bitterlich, daß er geglaubt hat, als mitläufer dieses land führen zu können.

 

Ich finde den Mann auch fehl am Platze, aber daß er hier zur Tagesschau - Sendezeit als amtierend aktueller Bundeskanzler von Ihnen als ein "Tropf" ungeschoren beschimpft werden darf, ist wirklich ein starkes Stück. 

19:42 Uhr von nie wieder spd

Sehr geehrter Herr Halasz, woher haben Sie denn diese Fakenews? 
Auf der Fahne der SPD hat das noch nie gestanden und seit Helmut Schmidt ist es mit diesem Gedanken auch vorbeigewesen. 

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Doch, es ist richtig! Seit über 50 Jahren steht das bei der spd auf derem Tableau.

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Seit über 50 Jahren fallen die Wähler auf diesen vertrauenserweckenden Spruch rein und wählen die spd.

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Und seit über 50 Jahren werden die Wähler von der Partei enttäuscht.

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Wie sie es richtig sagten: Hartz 4 und Agenda 2010 haben nichts mit sozialer Gerechtigkeit zu tun.

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Ein Satz noch zu Herrn Scholz.

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Jetzt war er im Urlaub, und kaum ist er zurück, holt ihn die Vergangenheit ein.

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Cum-ex belastet ihn, obwohl er bekanntlich keine Erinnerungen daran hat. Sollte er sich also gar nicht belastet fühlen.

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Jetzt kommt noch diese blöde Geschichte von Herrn Kahrs´s und die im Schließfach gefundenen 200.000 Euro.

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Der Mann ist wirklich nicht zu beneiden. Hoffentlich kostet ihm das nicht noch die verbliebenen Haare...

@19:32 Uhr von Sparpaket

Wenn im Bankschließfach von Herrn Kahrs 200.000 € gefunden wurden, bedeutet das ja nur, dass er diesen Betrag nicht akut brauchte. Woher es stammt? Vielleicht hat er es über die Jahre  zusammengespart, jeden Monat 500 Euro, das läppert sich langfristig, er konnte ja als Bundestagsabgeordneter immer in der Kantine essen. 

Oder er hat es gewonnen.

Im Lotto

Wer weiß, wer weiß… 

Aber für eine solch hohe Summe sollte es Belege geben und gute Erklärungen. 
Auch aus solchen Gründen bin ich für eine lückenlose Überwachung  und Veröffentlichung der Konten von Berufspolitikern. Ab 10 Jahren vor der Politikerkarriere bis 10 Jahre danach. 
Bei dem Ausmaß dieser Affäre hielte ich es auch für mehr als gerechtfertigt, die Konten von Herrn Scholz und aller anderen Funktionsträger in Hamburg und beim dortigen Finanzamt staatsanwaltlich zu überprüfen. 
Gründe dafür gibt es genug.

@19:51 Uhr von rr2015

 

Scholz muss endlich die ganze Wahrheit sagen., sonst sind wir eine Bananenrepublick.  Bei so  brisanten Sachen sind Erinnerungslücken nicht glaubwürdig. Es sei  denn man hat Demenz oder eine andere Nervenkrankheit. Dann wäre Scholz aber auch als Kanzler nicht tragbar.

.

Mit Erinnerungslücken kennen sich Politiker aus. Ich nenne hier nur zwei: Joschka Fischer und Wolfgang Schäuble.

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Dr. Helmut Kohl konnte sich schon erinnern, aber er gab seinerzeit sein Ehrenwort.

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Das waren noch Ehrenmänner mit Erinnerungslücken. (Hört sich gut an. Sollte man ein Text schreiben)

 

@20:21 Uhr von ihrefeld

Probleme  gewachsen  ?   Dafür  ist  bei  Olaf  Scholz  die  Demenz-Abteilung  zuständig.  Da  laufen  Vergeßlichkeit  und  Aktenshredder  auf  Hochtouren. 

Würden Sie ihre Aussagen auch beeiden? So manch einer in diesem Land weiß bis heute noch nicht, von wem er die 10000 DM Spende hat, oder er will den Namen nicht nennen wie Herr Kohl seine Spender auch nicht genannt hat.

@19:50 Uhr von schiebaer45

Scholz wird wieder erhebliche Gedächnis Lücken haben.Wäre ja nicht das erste Mal.

Dafür, dass der Kanzler nicht gerade ein Kommunikationstalent ist und sein Herz nicht gerade auf der Zunge trägt, habe ich ihn schon mal verteidigt. Aber diese Amnesie hinsichtlich der Inhalte der Treffen mit Warburg-Mitarbeitern nimmt ihm wohl niemand ab. Warum nur wurde bei den Finanzbehörden derart herumgemauschelt und die Summe nicht akkurat zurückgefordert? Dann hätte man möglicherweise einen Strich unter das Ganze machen können. Das ist nun mehr als unglücklich gelaufen und keine vertrauensbildende Maßnahme.

@20:25 Uhr von Stevie123

Eine Partei, wie die SPD, die sich soziale Gerechtigkeit auf die Fahnen geschrieben hat, …

 
Auf der Fahne der SPD hat das noch nie gestanden und seit Helmut Schmidt ist es mit diesem Gedanken auch vorbeigewesen.

 
Die SPD war die Partei der Arbeiter. Da hat Schmidt nichts dran geändert.
 

Die Agenda 2010 und Harz4 aber, die jeder Arbeitnehmer fürchten muss, haben mit sozialer Gerechtigkeit gar nichts zu tun. Eher mit dem Gegenteil.

 
Genau. Schröder ist der Schuldige. Er hat die Politik der SPD verraten.
Bei dem sieht man was passiert wenn Proleten zu Geld kommt. Viele fangen dann an zu spinnen. Seine Charakterschwäche bringt ihn dazu immer weiter dummes Zeug zu reden.
 

Die Verweigerung von Scholz, den Übergewinn zu besteuern spricht ebenso nicht dafür.

 
Auch nicht gerade eine Leuchte der SPD. Der würde viel besser zur  CDU passen, aber ich höre nur Lindner dagegen trommeln. Scholz hält meistens die Klappe und macht das wie Merkel, die die größte Schuld an der jetzigen Situation trägt.

IIm

Im Winter werden wir wissen ob die Regierung versagt hat  

Wie haben wir früher gesagt :"Der Klügere gibt nach "

Der Seeheimer Kreis

War nicht Herr Kahrs jahrelang Vorsitzender des Seeheimer Kreises? Vielleicht war auch die Bootsfahrt des Seeheimer Kreises keine so gute Idee? Man sieht also wer da wirklich seit Jahren Sozialpolitik verhindert! Flankiert 12 Jahre GROKO und jetzt noch der FDP Klamauk! Die CSU hat auch noch einige Prozzesse ausstehen! Die Parteien sollten ins GG schauen! Art.22/23. Herr Scholz war ein schlechter Arbeitsminister ,genau wie Fr. Nahles die jetzt als Chefin der BA in Nürnberg auftaucht! Das Pateigericht wegen Schröder spielt juristisch keine Rolle! Ein richtiges Verfahren gegen Schröder hat schon damals Müntefering verhindert. Die Justiz spielt gar keine Rolle mehr, außer dem Schutz der Straftäter! Von CSU , AFD , FDP kommt gar nichts! Der Rechtstaat ist wie K. Bednarz mal sagte längst übernommen worden, von den Parteien. Da freut sich Putin sehr. Geld haben alle daran verdient!  Vielleicht gehen ja noch 200 Volksvertreter zusätzlich in den Bundestag! 2000 wären besser! Diäten verdoppeln.

 

@19:51 Uhr von rr2015

Auf eine Rückforderung des Geldes hatte das Hamburger Finanzamt später verzichtet, mit einer seltsamen Begründung.

 

Da fängt das Problem schon an. Wieso kann das Finanzamt überhaupt entscheiden auf das Geld zu verzichten? Sowas dürfte nur die Justiz entscheiden.

Da es sich um eine Straftat handelt, sollte da auch überhaupt kein Spielraum sein.

 

Jetzt gilt es Herr Scholz!

Nun muss er beweisen, wie es sich verhält mit der bei ihm bestellten Führung. Mit den Grünen Minister*Innen läuft es wohl ganz gut, aber die FDP ist – was keine Überraschung ist – ein wirkliches Problem. Wenn ich das völlig widersinnige, geradezu unverschämte Gerede Linders zum 9-Euro-Ticket höre und die generelle arrogante Überheblichkeit der FDP-Minister sehe, kriege ich wirklich Puls.

Es ist klar abzusehen, dass Millionen von Menschen in Deutschland spätestens im Herbst unzumutbar überbelastet werden. Wenn nun aber Energiekonzerne, die Jahrzehnte Milliarden verdient haben, sich nicht an geschlossene Verträge halten und alle Gaskunden, diesen Unternehmen über eine Umlage die Verluste ausgleichen müssen, bin ich sehr im Zweifel, ob Scholzens Führung überhaupt die Unterstützung der Bürger plant!

Wenn Scholz jetzt nicht mit einem begeisternden Plan kommt und die FDP endlich in die Schranken weist, wird es wirklich schlimm!

Kommt ein solcher Plan, wird man mit seiner Cum Ex Rolle leben.

@20:14 Uhr von melancholeriker

der tropf bereut bitterlich, daß er geglaubt hat, als mitläufer dieses land führen zu können.

 

Ich finde den Mann auch fehl am Platze, aber daß er hier zur Tagesschau - Sendezeit als amtierend aktueller Bundeskanzler von Ihnen als ein "Tropf" ungeschoren beschimpft werden darf, ist wirklich ein starkes Stück. 

Viele finden Olaf Scholz fehl am Platz. Aber wer soll es denn besser machen können? Haben sie jemand im Angebot, aus der Politik, gar aus dem Volk selber?

@20:09 Uhr von Alphaworld1

Urlaub und Arbeitszeit haben bei unserem Kanzler ‘was gemein, bei beiden hat man das Gefühl, dass er nicht da ist …

Sollen wir jetzt lachen? Owei wie flach.

 

„Krisen haben keine Sommerpause“

Hier eine satirische „Aufbereitung“ des Themas:

ndr.de/fernsehen/sendungen/extra_3/FDP-Chef-Lindner-Prunk-Hochzeit-und-Porsche-Gate,extra20810.html

@20:12 Uhr von Owe der Nervier

Scholz wird wieder erhebliche Gedächnis Lücken haben.Wäre ja nicht das erste Mal.

Ich möchte sie mal gerne an Stelle von Olaf Scholz sehen! Sie würden mit aller Wahrscheinlichkeit nicht lange durchhalten, außer sie könnten besser sein wie er!

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Ich würde zurücktreten.Als Kanzler wäre ich ja unglaubwürdig.

 

@ 20:14 Uhr von morgentau19

Sehr geehrter Herr Halasz, woher haben Sie denn diese Fakenews? 
Auf der Fahne der SPD hat das noch nie gestanden und seit Helmut Schmidt ist es mit diesem Gedanken auch vorbeigewesen. 

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Doch, es ist richtig! Seit über 50 Jahren steht das bei der spd auf derem Tableau. 

Nein. Seit dem Godesberger Programm von 1959 hat die SPD schon nicht mehr viel mit „sozial“ zu tun gehabt. Aber bis in die 1970er Jahre funktionierten wenigstens noch die Netzwerke derer Mitglieder und der die SPD wählenden Menschen.
Da hat man es noch nicht so doll bemerkt, dass die oberen Parteifunktionäre nach und nach immer asozialer wurden. 

@19:32 Uhr von Sparpaket

Wenn im Bankschließfach von Herrn Kahrs 200.000 € gefunden wurden, bedeutet das ja nur, dass er diesen Betrag nicht akut brauchte. Woher es stammt? Vielleicht hat er es über die Jahre  zusammengespart, jeden Monat 500 Euro, das läppert sich langfristig, er konnte ja als Bundestagsabgeordneter immer in der Kantine essen. 

Oder er hat es gewonnen.

Im Lotto.

 

 

Sie sind da etwas naiv! Ein Politiker wie Kahrs müsste es besser wissen! Wenn ein Geschäftsmann 200.000 Euro in einem Schließfach hat, mag das noch ok sein! Bei einem Politiker, der in einen Skandal verwickelt zu sein scheint, ist genau das anrüchig! Er hätte spätestens seit er in Verbindung mit Cum-Ex steht, das (ehrliche) Geld aufzeigen sollen! Wieso er das nicht getan hat, lässt nun alle möglichen Vermutungen aufkommen! 

Trau, schau, wem

Er wird sich genau so unverschämt an nichts erinnern wie alle, die sich in Untersuchungsausschüssen äußern sollen, und dann an Politiker-Alzheimer leiden.

@20:30 Uhr von heinzi123

Wie haben wir früher gesagt :"Der Klügere gibt nach "

Wem? Putin und Konsorten?

CUM EX

muss natürlich geklärt werden, aber ich finde, dass das gerade zum jetzigen Zeitpunkt unsere geringste Sorge ist.

Was ich jedoch wirklich leid bin, ist dauernd irgendwo zu lesen, dass die Dauerbremse FDP "dagegen ist". 

Erhofft sich die Partei, durchs Ausbremsen jedweden Vorwärtskommens Wählerstimmen? Bei mir gescheitert. Ich hätte sie letztes Mal beinahe gewählt. Das nächste Mal muss ich darüber nicht nachdenken. So eine Partei kann keine Regierung brauchen. 

@20:04 Uhr von ihrefeld

Kanzler werden dürfen. 
 
manche sagten ja nach der Wahl, erhabenen sich vor cum Ex  ins Amt „gerettet“.
Aber es sieht so aus, als ob unsere Demokratie doch noch so halbwegs funktioniert. 
 
Friedrich Merz steht sicherlich bereit, für den Notfall…

Gott behüte uns vor dem Schauspieler Merz als Kanzler. Ich erinnere nur an seinen 24 Stunden Trip nach Kiew zum Händeschütteln, ich fand es einfach nur lachhaft.

Und der Besuch in Polen war ebenso schädlich. Will man wirklich einen Politiker in der Regierung haben, der dem Ansehen seines Landes schadet, nur um sich profilieren zu können?

Die kleinen hängt man,die…

Die kleinen hängt man,die großen lässt man laufen.

Die Justiz bzw. die Exekutive  interessiert sich nur für die kleinen Sünder.

Jene die sich nicht wirklich wehren können.

 

 

Falsches Diskussionsthema

„(…) Ein anderes Mal reiste Scholz nach Berlin mit einem Versprechen. "You'll never walk alone", erklärte der Kanzler. Heißt, dass die Bundesregierung die Bürgerinnen und Bürger mit hohen Energiepreise nicht allein lassen wird. Doch schon kurze Zeit darauf verkündete sein Wirtschaftsminister, Robert Habeck, eine bittere Nachricht. Auf die Haushalte kommen mehrere Hundert Euro mehr im Jahr für die Gasrechnungen zu - eine Gasumlage, damit Energieversorger überleben. Sofort entspann sich eine Debatte:

Ist es eigentlich gerecht, dass zum Beispiel Konzerne wie Shell oder BP ihre Gewinne vervielfachen - könnten die nicht mehr abgeben?“

Es geht gar nicht um „Abgeben“ und (Verteilungs-)„Gerechtigkeit“, sondern darum, dass in Zukunft genug zum Überleben für alle „übrig“ bleibt. Nicht geld-, sondern „umweltmäßig“.

@19:33 Uhr von vriegel

Kanzler werden dürfen. 
 

manche sagten ja nach der Wahl, erhabenen sich vor cum Ex  ins Amt „gerettet“.

Aber es sieht so aus, als ob unsere Demokratie doch noch so halbwegs funktioniert. 
 

Friedrich Merz steht sicherlich bereit, für den Notfall…

Zynismus in allen Ehren, aber nicht gerade der!

@20:44 Uhr von Owe der Nervier

der tropf bereut bitterlich, daß er geglaubt hat, als mitläufer dieses land führen zu können.

 

Ich finde den Mann auch fehl am Platze, aber daß er hier zur Tagesschau - Sendezeit als amtierend aktueller Bundeskanzler von Ihnen als ein "Tropf" ungeschoren beschimpft werden darf, ist wirklich ein starkes Stück. 

Viele finden Olaf Scholz fehl am Platz. Aber wer soll es denn besser machen können? Haben sie jemand im Angebot, aus der Politik, gar aus dem Volk selber?

Da gabs mal jemand. Der stellvertretende Chefredakteur des Grevenbroicher Tagblatts, Horst Schlämmer,  Sein hochgestecktes Ziel: er will Bundeskanzler werden. Die politische Ausrichtung der HSP ist liberal, konservativ und links.

Da kann doch nichts schiefgehen.

 

@19:33 Uhr von vriegel

Kanzler werden dürfen. 
 

manche sagten ja nach der Wahl, erhabenen sich vor cum Ex  ins Amt „gerettet“.

Aber es sieht so aus, als ob unsere Demokratie doch noch so halbwegs funktioniert. 
 

Friedrich Merz steht sicherlich bereit, für den Notfall…

 

Das wäre noch erträglich, vor allem wenn nach Neuwahlen wieder schwarz-rot regieren würde. Ich habe schon jetzt genug von den GRÜNEN in Regierungsverantwortung gesehen, dass reicht für mindestens ein Jahrzehnt ... 

Der Kanzler muss liefern

Unser Land steht vor der größten Zerreißprobe seit Jahrzehnten. Ein Großteil der Bevölkerung wird im Herbst und Winter vor erheblichen Mehrausgaben stehen, nicht nur für die Heizung oder bei Energieknappheit in Kurzarbeit gehen. Soziale Unruhen drohen. Um da hindurch und hinaus zu finden, brauchen wir eine schlaue und diplomatische Führung. Jemanden der vorweg geht und nicht hinterher läuft. Ein Mensch mit Visionen und Weitblick. Alles das ist nicht das Ding von Herrn Scholz. Er ist ein Verwalter, mehr nicht. Die Unterstützung aus der SPD hält sich in Grenzen und seine Ampelparteien, kämpfen auch lieber jeder für sich,da die Führung fehlt. Es geht um sehr, sehr viel, hoffentlich sind die handelnden Personen sich dem bewusst. 

@20:16 Uhr von nie wieder spd

 
Auch aus solchen Gründen bin ich für eine lückenlose Überwachung  und Veröffentlichung der Konten von Berufspolitikern. Ab 10 Jahren vor der Politikerkarriere bis 10 Jahre danach. 
Bei dem Ausmaß dieser Affäre hielte ich es auch für mehr als gerechtfertigt, die Konten von Herrn Scholz und aller anderen Funktionsträger in Hamburg und beim dortigen Finanzamt staatsanwaltlich zu überprüfen. 
Gründe dafür gibt es genug.

Waren Sie nicht letztens noch für die lückenlose Überwachung von Konten der Unternehmer bzw. der Vorstände ?

Nun, weder noch ist - zumindest in DEU - nur möglich, wenn ein  begründeter Verdacht gegen eine spezielle Person besteht. Die Aussage "der ist aber Politiker/Unternehmer und die sind alle unlauter " reicht hier nicht aus. Reicht nicht einmal bei Polizei bekannten Verbrechern aus.

Kurz und gut : Das können Sie knicken ! Glücklicherweise, weil DEU will nicht DDR 2.0 und auch nicht China, auch wenn das wohl Ihre Träume sind.

 

@20:44 Uhr von Owe der Nervier

Viele finden Olaf Scholz fehl am Platz. Aber wer soll es denn besser machen können? Haben sie jemand im Angebot, aus der Politik, gar aus dem Volk selber?

„Im Angebot“? Aber mit „aus dem Volk selber“ kommen Sie der Sache schon ziemlich nahe. Ein Mitforist (fathaland slim) hat hier in diesem Forum irgendwann mal (m.E. sehr treffend) geschrieben: „Demokratie ist eine Küche und kein Büffet“.

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