Nordmazedonien ist einer möglichen EU-Mitgliedschaft einen Schritt näher gekommen: Das Parlament billigte ein von der EU erarbeitetes Abkommen mit Bulgarien, das EU-Beitrittsgespräche seines Nachbarlands blockiert hatte.
...sollte man über eine Erweiterung der Union - wenn überhaupt - erst nachdenken, wenn die prinzipiellen strukturellen Probleme wie z.B. das Einstimmigkeitsprinzip endlich gelöst sind.
Ist ja nicht so, dass diese Meldung überhaupt nur wegen dieses Problems erst zustandegekommen ist...
Einstimmigkeitsprinzip finde ich mittlerweile gut. Eine "Werte-Gemeinschaft" sollte in der Lage sein Kompromisse zu finden, ohne dass ein Mitglied auf der Strecke bleibt. Und wenn es "boshafte" Bremser gibt, dann liegt das an falschen Mitgliedern, nicht am Einstimmigkeitsprinzip.
Das Dumme ist nur, dass sich oft erst im Lauf der Zeit herauskristallisiert, dass ein Mitglied die gemeinsamen Werte nicht mehr teilen will. Außerdem: Regierungen kommen und gehen. Selbst Werte können sich schleichend ändern. Das Einstimmigkeitsprinzip ist eine Krankheit, die bei allen Mitgliedern einer Gemeinschaft früher oder später zu eine Lähmung führt. Nicht gut.
Ich denk’, es geht um die Gestaltung der gemeinsamen Zukunft?
„Von der Leyen trat (…) Bedenken entgegen. Der Vorschlag erkenne die mazedonische Sprache ohne Einschränkungen an“
Wär’ ja auch noch schöner, wenn ein elementarer Teil der Kultur - eine Sprache, ganz gleich, welche - in der EU aus politischen Gründen nicht anerkannt würde.
"Bilaterale Angelegenheiten wie die Interpretation der Geschichte sind keine Bedingungen der Beitrittsgespräche."
Wenn „Beitrittsgespräche“ dadurch blockiert werden können, de facto schon.
Der Weg ins Verderben ist bekanntlich mit guten Vorsätzen gepflastert.
Das zu 80% entschärfte Litauen - Kaliningrad Problem ist ein politisches Debakel für Litauen. Auch die EU sieht nicht gerade professionell aus.
Die EU geht im Fall Nordmazedoniens nach „Schema F“ vor. Bulgarien wurde zur Einsicht gebracht. Böses Blut bleibt. Je mehr sich die EU nach Osten ausdehnt, desto mehr solche Konflikte brechen auf.
Die Sowjetunion konnte jahrzehntelang solche Konflikte zwischen den Völkerschaften zukleistern, Jugoslawien ebenfalls. Aber kann es der neue „Vielvölkerstaat“ EU auch ? Ich habe da meine Zweifel. Schon heute ist die Zentralmacht in Brüssel mit vielen Themen überfordert.
Mit immer mehr Mitgliedern, die ihre spezifischen Probleme mitbringen, wird es nicht besser werden. Nicht immer ist „mehr“ auch „besser“.
zunächst keine weiteren Beitrittskandidaten mehr zu küren ? Was verspricht man sich davon immer mehr Ländern eine Beitrittsperspektive zu geben, obwohl es schon jetzt immer schwieriger wird zu einem Konsens zu kommen. Es handelt sich auch ausschliesslich um Länder, die sich insbesondere finanzielle Vorteile erhoffen. Die EU braucht aber finanziell starke Länder und nicht solche, die das Armenhaus Europas sind.
Die Probleme sind jetzt schon gewaltig und werden durch die Aufnahme weiterer hilfebedürftiger Länder nicht weniger, sondern mehr. Das wird vielen nicht gefallen und die nationalstaatlichen Interessen werden dadurch gefördert und nicht gemindert. Was verspricht man sich davon ?
Einstimmigkeitsprinzip finde ich mittlerweile gut. Eine "Werte-Gemeinschaft" sollte in der Lage sein Kompromisse zu finden, ohne dass ein Mitglied auf der Strecke bleibt. Und wenn es "boshafte" Bremser gibt, dann liegt das an falschen Mitgliedern, nicht am Einstimmigkeitsprinzip.
Das Dumme ist nur, dass sich oft erst im Lauf der Zeit herauskristallisiert, dass ein Mitglied die gemeinsamen Werte nicht mehr teilen will. Außerdem: Regierungen kommen und gehen. Selbst Werte können sich schleichend ändern. Das Einstimmigkeitsprinzip ist eine Krankheit, die bei allen Mitgliedern einer Gemeinschaft früher oder später zu eine Lähmung führt. Nicht gut.
Wenn ich mich richtig erinnere, dann gilt die Einstimmigkeit nicht bei allen Entscheidungen. Dass sich Regierungen ändern ist wohl so, da würde ich dann die Möglichkeit des "temporären" Ausschluss einführen ... sprich: wer die Voraussetzungen nicht mehr erfüllt, wird in Zwangspause geschickt.
Auch die EU-Politiker sollten diesen Spruch immer im Hinterkopf haben:
"Man wächst solange, bis man platzt."
Der Weg ins Verderben ist bekanntlich mit guten Vorsätzen gepflastert.
Das zu 80% entschärfte Litauen - Kaliningrad Problem ist ein politisches Debakel für Litauen. Auch die EU sieht nicht gerade professionell aus.
Die EU geht im Fall Nordmazedoniens nach „Schema F“ vor. Bulgarien wurde zur Einsicht gebracht. Böses Blut bleibt. Je mehr sich die EU nach Osten ausdehnt, desto mehr solche Konflikte brechen auf.
Die Sowjetunion konnte jahrzehntelang solche Konflikte zwischen den Völkerschaften zukleistern, Jugoslawien ebenfalls. Aber kann es der neue „Vielvölkerstaat“ EU auch ? Ich habe da meine Zweifel. Schon heute ist die Zentralmacht in Brüssel mit vielen Themen überfordert.
Mit immer mehr Mitgliedern, die ihre spezifischen Probleme mitbringen, wird es nicht besser werden. Nicht immer ist „mehr“ auch „besser“.
Nordmazedonien rein in die EU und Kaliningrad raus aus Russland.
21:13 Uhr von Tinkotis
...sollte man über eine Erweiterung der Union ... erst nachdenken, wenn ... Probleme wie z.B. das Einstimmigkeitsprinzip endlich gelöst sind.
Einstimmigkeitsprinzip finde ich mittlerweile gut. Eine "Werte-Gemeinschaft" sollte in der Lage sein Kompromisse zu finden, ohne dass ein Mitglied auf der Strecke bleibt.
Sie haben ja gesehen, wohin der Einstimmigkeitsquark führt, als es um die Aufnahme von Finnland und Schweden ging. Zum Glück hat die Türkei ihren Affentanz klein gehalten.
Man muss es nicht jedem Affen recht machen.
Und wenn es "boshafte" Bremser gibt, dann liegt das an falschen Mitgliedern, nicht am Einstimmigkeitsprinzip.
Das glauben aber nur Sie.
Sobald sich ein Mitglied auf die Füße getreten fühlt, weil es hin und wieder an die Regeln der Gemeinschaft erinnert werden muss, kann es schnell zu Zickereien kommen. Dieses Einstimmigkeitsprinzip wird dann gerne mal als Erpressungsmittel mißbraucht.
Also: weg damit. Eine 2/3-Mehrheit etwa ist völlig ausreichend.
...bis dahin wird die EU aber alle Hände voll zu tun haben, die EU in ihrer jetzigen Form zusammen zu halten.
Das zu 80% entschärfte Litauen - Kaliningrad Problem ist ein politisches Debakel für Litauen…
Die EU geht im Fall Nordmazedoniens nach „Schema F“ vor. Bulgarien wurde zur Einsicht gebracht. Böses Blut bleibt. Je mehr sich die EU nach Osten ausdehnt, desto mehr solche Konflikte brechen auf.
Die Sowjetunion konnte jahrzehntelang solche Konflikte zwischen den Völkerschaften zukleistern, Jugoslawien ebenfalls. Aber kann es der neue „Vielvölkerstaat“ EU auch ? Ich habe da meine Zweifel. Schon heute ist die Zentralmacht in Brüssel mit vielen Themen überfordert.
Russland hat zu Zeiten der SU bereits Probleme mit Panzern „zugekleistert“.
Auch Jugoslawien ist letztendlich an ungeklärten nationalen Fragen zerbrochen.
Mir erschien das Thema auch lächerlich, aber wenn es für Bulgarien so wichtig war…
Es sind keine Konflikte die aufbrechen. Es gibt keine ernsten Konflikte im Osten der EU. Höchstens mit autoritären Staatslenkern wie Orban.
Und Kaliningrad sollte isoliert werden. Finde ich.
Auch die EU-Politiker sollten diesen Spruch immer im Hinterkopf haben:
"Man wächst solange, bis man platzt."
Viel Spaß noch mit der Einstimmigkeit in Brüssel!
Auch die EU-Politiker sollten diesen Spruch immer im Hinterkopf haben:
"Man wächst solange, bis man platzt."
Was nicht mehr wachst ist quasi schon tot. Zumindest ist es dann auf einem absterbendem Ast.
Das mit dem Platzen passt nicht so gut.
Nord-Mazedonien soll ja nicht aufgegessen werden
;-)
Schön, dass die EU immer weiter nach Osten wächst.
Das zu 80% entschärfte Litauen - Kaliningrad Problem ist ein politisches Debakel für Litauen.
Im Gegenteil. Litauen hat Putin vorgeführt.
Man wächst solange, bis man platzt.
Neid ist keine kluge Reaktion auf eine vitale Union.
Auch die EU-Politiker sollten diesen Spruch immer im Hinterkopf haben:
"Man wächst solange, bis man platzt."
Der Spruch ist gut. Im Falle der EU gehe ich aber eher von einer Implosion aus.
Und Kaliningrad sollte isoliert werden. Finde ich.
Es sollte eine freie Abstimmung über die staatliche Zugehörigkeit geben.
Das zu 80% entschärfte Litauen - Kaliningrad Problem ist ein politisches Debakel für Litauen.
Im Gegenteil. Litauen hat Putin vorgeführt.
Kaliningrad ist und bleibt eine Enklave und wird daher nie dasselbe sein wie das übrige Russland. Es sollte sich abspalten und zum unabhängigen baltischen Staat erklären.
Sie haben ja gesehen, wohin der Einstimmigkeitsquark führt, als es um die Aufnahme von Finnland und Schweden ging. Zum Glück hat die Türkei ihren Affentanz klein gehalten.
Man muss es nicht jedem Affen recht machen.
Ähm ... war das nicht die NATO?
Und wenn es "boshafte" Bremser gibt, dann liegt das an falschen Mitgliedern, nicht am Einstimmigkeitsprinzip.
Das glauben aber nur Sie.
Sobald sich ein Mitglied auf die Füße getreten fühlt, weil es hin und wieder an die Regeln der Gemeinschaft erinnert werden muss, kann es schnell zu Zickereien kommen. Dieses Einstimmigkeitsprinzip wird dann gerne mal als Erpressungsmittel mißbraucht.
Also: weg damit. Eine 2/3-Mehrheit etwa ist völlig ausreichend.
Wenn sich einige Mitglieder nicht mehr an die Regeln halten, dann werden die Regeln geändert? Ich glaube nicht, dass das zielführend ist ...
Einstimmigkeitsprinzip finde ich mittlerweile gut. Eine "Werte-Gemeinschaft" sollte in der Lage sein Kompromisse zu finden, ohne dass ein Mitglied auf der Strecke bleibt.
Man bleibt ja nicht auf der Strecke, nur weil man bei einer Abstimmung zur Minderheit gehört.
@ Jürgen
Man wächst solange, bis man platzt.
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Neid ist keine kluge Reaktion auf eine vitale Union.
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Man kann der EU viel nachsagen, aber dass es sich um "eine vitale Union" handelt, sicher nicht.
Aber kann es der neue „Vielvölkerstaat“ EU auch ? Ich habe da meine Zweifel. Schon heute ist die Zentralmacht in Brüssel mit vielen Themen überfordert.
Und der Vielvölkerstaat Russland?
dafür zugesagt bekommen hat? Jedenfalls ist es gut, dass jetzt Beitrittsverhandlungen beginnen können. Allerdings bin ich bei Albanien noch gar nicht überzeugt, dass diese schon so weit sind. Und Nordmazedonien? Mal schauen wie sich alles entwickelt. Ich denke allerdings, dass der Wahlmodus künftig tatsächlich eine Lösung bereithalten muss für den Fall, dass ein Land blockiert, weil es sich von den EU Richtlinien weg entwickelt hat. Bin allerdings für solche Fragen auch nicht für 2/3. Wäre vielleicht “nicht mehr als 3 Gegenstimmen ein Modus? Oder “nicht mehr als 3 Gegenstimmen und wenn ein Nettozahler dabei ist nicht mehr als 2?
@ Jürgen
Man wächst solange, bis man platzt.
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Neid ist keine kluge Reaktion auf eine vitale Union.
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Man kann der EU viel nachsagen, aber dass es sich um "eine vitale Union" handelt, sicher nicht.
Ganz genau. Es waren ja mal 28 Staaten und sind seit dem Januar 2020 nur noch 27. Aber auch am 1. Mai 2004 war ein großer Fehler gemacht worden mit der Aufnahme von zehn Staaten von 15 auf 25. Viel zu schnell und viel zu viele auf einmal.
Sie haben ja gesehen, wohin der Einstimmigkeitsquark führt, als es um die Aufnahme von Finnland und Schweden ging. Zum Glück hat die Türkei ihren Affentanz klein gehalten.
Man muss es nicht jedem Affen recht machen.
Ähm ... war das nicht die NATO?
Und wenn es "boshafte" Bremser gibt, dann liegt das an falschen Mitgliedern, nicht am Einstimmigkeitsprinzip.
Das glauben aber nur Sie.
Sobald sich ein Mitglied auf die Füße getreten fühlt, weil es hin und wieder an die Regeln der Gemeinschaft erinnert werden muss, kann es schnell zu Zickereien kommen. Dieses Einstimmigkeitsprinzip wird dann gerne mal als Erpressungsmittel mißbraucht.
Also: weg damit. Eine 2/3-Mehrheit etwa ist völlig ausreichend.
Wenn sich einige Mitglieder nicht mehr an die Regeln halten, dann werden die Regeln geändert? Ich glaube nicht, dass das zielführend ist ...
Was wäre dann Ihr Vorschlag, wie man es machen könnte?
Man kann der EU viel nachsagen, aber dass es sich um "eine vitale Union" handelt, sicher nicht.
Eine fortschrittliche, liberale und wachsende Gemeinschaft.
Sie haben ja gesehen, wohin der Einstimmigkeitsquark führt, als es um die Aufnahme von Finnland und Schweden ging. Zum Glück hat die Türkei ihren Affentanz klein gehalten.
Sie wissen aber schon, dass es da um die NATO und nicht um die EU geht.
Unabhängig davon finde ich es aber auch nicht gut, wenn das Einstimmigkeitsprinzip vor Aufnahme neuer Staaten in die EU nicht geändert ist.
Es ist für mein „rechtliches Bauchgefühl“ nicht nachvollziehbar, dass ein Staat durch sein Veto Maßnahmen gegen sich selbst verhindern kann.Auch muss vor Aufnahme neuer Staaten meiner Meinung nach geregelt sein, dass die EU Staaten aus ihrem Verbund wieder entlassen kann/darf, wenn diese gegen die gemeinsamen Werte vehement verstoßen.
Also: weg damit. Eine 2/3-Mehrheit etwa ist völlig ausreichend.
Bei uns im Verein reicht die einfache Mehrheit im Vorstand und man wird Mitglied.
Nordmazedonien hat ein BIP/Einw. (nom.) von $6,714,
in Deutschland sind es $45,733.
Wie soll sich das ausgleichen? Kann das gutgehen?
"Es handelt sich auch ausschliesslich um Länder, die sich insbesondere finanzielle Vorteile erhoffen. Die EU braucht aber finanziell starke Länder und nicht solche, die das Armenhaus Europas sind."
Die Frage ist nur: Was wird aus diesen Ländern, wenn man sie "im Armenhaus" alleine lässt. Wäre dies nicht gefährlicher für Europa? Gutes würde sich dort kaum entwickeln. Dann lieber Hilfe, Unterstützung und gemeinsame Weiterentwicklung.
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Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Ähm ... war das nicht die NATO?
Richtig. Muss man aber nicht erwähnen. Ist ja ..ähm.. hinlänglich bekannt.
... Wenn sich einige Mitglieder nicht mehr an die Regeln halten, dann werden die Regeln geändert? Ich glaube nicht, dass das zielführend ist ...
Nee. Nicht zielführend ist das Einstimmigkeitsprinzip.
Man kann der EU viel nachsagen, aber dass es sich um "eine vitale Union" handelt, sicher nicht.
Eine fortschrittliche, liberale und wachsende Gemeinschaft.
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Klingt wie ein Trinkspruch: " Auf ...", haben alle auf Länder auf Lager.
Und Kaliningrad sollte isoliert werden. Finde ich.
Es sollte eine freie Abstimmung über die staatliche Zugehörigkeit geben.
So sehe ich das auch. Aber dazu muss man den Menschen dort auch die Möglichkeit dazu geben. Also erst mal aufzeigen, dass die Abhängigkeit von Russland negativ ist.
Und dann mal sehen…
Ich gehöre zur EU und bin stolz darauf. Wo Sie hin gehören, weiß ich nicht, aber ein wenig mehr Respekt gegenüber der EU wäre trotzdem nett.
Nordmazedonien hat ein BIP/Einw. (nom.) von $6,714,
in Deutschland sind es $45,733.
Wie soll sich das ausgleichen? Kann das gutgehen?
… heißt das Zauberwort.
schauen sie mal auf die anderen neueren EU-Mitglieder.
Estland, Slowenien,…
Nordmazedonien hat ein BIP/Einw. (nom.) von $6,714, in Deutschland sind es $45,733. Wie soll sich das ausgleichen? Kann das gutgehen?
Warum wollen Sie das ausgleichen? Mein bester Freund verdient mehr als ich. Wollen Sie das auch ausgleichen?
...ist ja, dass hier viele User, die der EU gegenüber skeptisch oder gar feindlich gegenüberstehen für die Beibehaltung des Einstimmigkeitsprinzips sind. Ja, natürlich, sie wünschen sich dass so die EU nicht zu einer gemeinsamen Entscheidung fähig ist.
Und die Befürworter der EU sind eher an Reformen interessiert, damit die EU handlungsfähig bleibt.
Ich gehöre zur EU und bin stolz darauf. Wo Sie hin gehören, weiß ich nicht, aber ein wenig mehr Respekt gegenüber der EU wäre trotzdem nett.
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Ich versuchs, gute Nacht.
Sehr geehrte User,
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Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Einstimmigkeitsprinzip finde ich mittlerweile gut. Eine "Werte-Gemeinschaft" sollte in der Lage sein Kompromisse zu finden, ohne dass ein Mitglied auf der Strecke bleibt. Und wenn es "boshafte" Bremser gibt, dann liegt das an falschen Mitgliedern, nicht am Einstimmigkeitsprinzip.