Nach jahrelangem Hin und Her hat London die Auslieferung des WikiLeaks-Gründers Assange an die USA genehmigt. Doch entschieden ist die Sache noch nicht. Assanges Frau Stella hat Berufung angekündigt. Von Christoph Prössl.
wenn nicht der wer denn sonst
warum tut man sich denn so schwer ?
Ich kann nur hoffen, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte angerufen wird und dort ein Auslieferungsverbot für das Ehrenmitglied von PEN Berlin erwirkt wird.
Aber selbst dann, weiß man bei Boris Johnson nicht, ob er sich an diese Urteilssprüche genauso wenig hält wieder der Diktator Erdogan...
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P.S.: In diesem Zusammenhang ist es völlig unerheblich, was man von der Person Assange hält. Er hat seinen Beruf als Journalist ausgeübt und es spottet jeder Rechtsstaatlichkeit, den Veröffentlicher von Kriegsverbrechen zum Täter zu stigmatisieren.
also für mich ist dieser Assange ein politischer Häftling
wenn nicht der wer denn sonst
warum tut man sich denn so schwer ?
Manchmal stolpere ich über einen Kommentar von Ihnen, den ich absolut nicht erwartet hätte.
Respekt!
"Seine Anwälte hatten argumentiert, dass Assange selbstmordgefährdet sei. Daraufhin sagten die USA zu, dass der Australier Zugang zu medizinischer Versorgung haben solle."
Jeffrey Epstein war ja auch als selbstmordgefaehrdet eingestuft... da kann dann ja nix schiefgehen....
"Nach Kenntnis der Bundesregierung dauert das Auslieferungsverfahren gegen Herrn Assange weiterhin an. Die Verteidigung von Herrn Assange hat eine Überprüfung, des Urteils des Londoner High Courts vom 10. Dezember 2021 durch den britischen Obersten Gerichtshof beantragt, der über die Annahme dieses Antrags noch nicht entschieden hat.
Die Bundesregierung hat keinen Anlass, an der Rechtstaatlichkeit, des Verfahrens und des Vorgehens der britischen Justiz zu zweifeln."
Auswärtiges Amt, 09.02.2022
Die Medienvertreter der gesamten westlichen Welt müßten in diesem Moment eigentlich die Arbeit niederlegen und in London gegen diese Entscheidung demonstrieren.
Aber das hätten sie im Falle Assange schon seit Jahren machen müssen.
Von Journalisten kann man auch keine Selbstverständlichkeiten mehr erwarten.
Warum delegieren Sie das ausschließlich an Medienvertreter? Es kann doch jeder eine Demo oder Kundgebung dazu organisieren. Auch Sie!
Bin gespannt, ob sich nun verstärkt diejenigen Foristen äußern werden, die sich fortwährend darüber beschweren, dass die Medien nie über Julian Assange berichten würden.
Sorry, aber wenn besoffene Diplomaten Immunität haben ... warum dann nicht auch Menschen, die ohne Rücksicht auf persönliche Konsequenzen (Kriegs-)Verbrechen aufdecken?
Es wird m.E. Zeit, dass weltweit eine Art journalistische Immunität für alle investigativ tätigen Menschen - egal ob Journalist oder Klofrau - eingeführt wird.
die zeigt, wie viel die ständig von den Politikern proklamierten Werte bei uns (in den Nato-Mitgliedsländern) wirklich zählen. Ein Trauerspiel.
Die Medienvertreter der gesamten westlichen Welt müßten in diesem Moment eigentlich die Arbeit niederlegen und in London gegen diese Entscheidung demonstrieren.
Aber das hätten sie im Falle Assange schon seit Jahren machen müssen.
Von Journalisten kann man auch keine Selbstverständlichkeiten mehr erwarten.
Haben Sie den Kommentar von Christoph Prössl gelesen?
... und es spottet jeder Rechtsstaatlichkeit, den Veröffentlicher von Kriegsverbrechen zum Täter zu stigmatisieren.
Naja ... das heißt im Umkehrschluss: in den "freien Demokratien" ist kein Platz für Menschen, die Unrecht aufdecken. Wo kämen wir denn da auch hin ... in der westlichen Welt sind ausschliesslich die Guten ...
könnten ja nicht veröffentlicht werden, weil geheim.
Hat er sie aber, dann wissen er und der Lieferant davon. Also nicht mehr ganz geheim. Als Journalist ist er dann auch befugt diese Papiere zu veröffentlichen. Ausnahme wäre, wenn er durch eine Straftat an diese Dinger gekommen ist.
Macht endlich nen Deckel drauf und lässt ihn in Ruhe.
Das britische Recht und die Auslieferungsvereinbarung verbieten es, politische Häftlinge auszuliefern. Deshalb setzt die Anklage einzig darauf auf, ihm eine konkrete Spionage-Straftat vorzuwerfen. Für diese Straftat gab es einen Zeugen, Sigurdur Ingi Thordarson, der seine Aussage aber vor einem Jahr widerrief (heise.de/-6129348). Edward Snowden nannte das damals das Ende des Prozesses gegen Assange.
Da kannte er unsere Medien nicht...
Der Kern - ein Kern - mag die Pressefreiheit sein (neben Demokratie, Rechtstaatlichkeit und solchen lässlichen Dingen).
Aber die lässt sich nicht mehr verteidigen.
Nur wieder schaffen.
Bei Putin, ob berechtigt oder nicht, ging man davon aus, dass er Kritiker im Ausland beseitigen ließ, nach dem Motto:
Ich kriege euch alle.
Er macht(e) fatale Fehler.
Das passiert Biden nicht.
Assange wurde nicht (ganz) umgebracht, sondern er durfte leiden.
Wenn er jetzt endgültig ausgeliefert wird, dann bedeutet das:
Ich kriege euch alle.
Die Medienvertreter der gesamten westlichen Welt müßten in diesem Moment eigentlich die Arbeit niederlegen und in London gegen diese Entscheidung demonstrieren.
Aber das hätten sie im Falle Assange schon seit Jahren machen müssen.
Von Journalisten kann man auch keine Selbstverständlichkeiten mehr erwarten.
Und wo bleibt der Aufschrei unserer Gelehrten, die so viel Zeit haben, offene Briefe zu schreiben, wenn es um Waffenlieferungen an die Ukraine geht? Nicht interessant genug, weil es nicht um Deutschland geht?
Tim Dawson von der Journalisten-Gewerkschaft National Union of Journalists warnt: Jeder in der Medienbranche müsse das Verfahren gegen Assange mit Sorge betrachten und sich fragen: "Wenn ich geheime Dokumente erhalte, könnte ich bei einer Veröffentlichung angeklagt werden?" Dawson sagt weiter: "In vielen Ländern ist die Pressefreiheit unter Druck: Türkei, Russland, China. Wenn die Regierungen dieser Länder kritisiert werden, sagen die: und was ist mit Julian Assange?"
->
Und ich freue mich schon auf die ganzen Whataboutism-Vorwürfe als Antworten darauf, dass man die Personen und Taten ja nicht vergleichen könne und dass "im Gegensatz zu Land X" die Achse SWE-GB-USA eine Achse der Rechtsstaatlichkeit wäre und keine Achse des Bösen, dass ein Exempel statuiert an einem Aufklärer von Menschenrechts- und Kriegsverbrechen...
Zumal die Täter ja immer noch im Gegensatz zu Assange frei rumlaufen
... also für mich ist dieser Assange ein politischer Häftling
Das finde ich echten politischen Häftlingen gegenüber zwar fies, aber was solls. Für mich ist er lediglich ein Selbstdarsteller.
Und die restlichen Journalisten gucken tatenlos zu
Was meinen Sie mit "restlichen"?
und unkommentiert und ohne Einordnung auf einer Seite online stellen, würde ich nicht als Journalismus bezeichnen. Unter Investigativjournalismus verstehe ich eher Arbeiten wie die einer Herrn Wallraff (gesellschaftskritisch) oder eines Herrn Scholl-Latour (politisch). Auch sonst ist mir nicht alles erklärlich, was die Handlungen des Herrn Assange angeht.
Dessen ungeachtet sind aber auch die Reaktionen aus den USA (offener Aufruf zum Mord und Mordkomplotte) ein absolutes No-Go. Was man bräuchte, ist einen unparteiischen Dritten, der die Anklagepunkte gerichtlich prüft. Allerdings dürfte Herr Assange sich dem Verfahren dann auch nicht wieder entziehen. Denn ehrlich, Schweden die potentielle Auslieferung zu unterstellen, ist angesichts der Neutralität und des gesellschaftlichen Gerechtigkeitssinn der skandinavischen Staaten recht obskur.
Er hat geholfen Kriegsverbrechen der USA aufzudecken.
Moment ! Ich habe gerade gelesen: „Kriegsverbrechen der USA“. Wo doch jeder weiß das die demokratische Führungsmacht des Westens per Definition keine Kriegsverbrechen begehen kann!
Assange ist also ein Lügner und Hochverräter. Und wenn er recht hätte, wäre er sogar noch gefährlicher !
Aber selbst dann, weiß man bei Boris Johnson nicht, ob er sich an diese Urteilssprüche genauso wenig hält wieder der Diktator Erdogan...
Putin hält sich leider auch nicht an Urteile des europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Und dort gibt es echte politische Gefangene.
Wenn er wirklich unschuldig ist, wird er in den USA freigesprochen. Daran habe ich keinen Zweifel.
"Seine Anwälte hatten argumentiert, dass Assange selbstmordgefährdet sei. Daraufhin sagten die USA zu, dass der Australier Zugang zu medizinischer Versorgung haben solle."
Jeffrey Epstein war ja auch als selbstmordgefaehrdet eingestuft... da kann dann ja nix schiefgehen....
Da könnten Sie jeden Suizidgefährdeten, ob in Haft oder nicht, als Analogie heranziehen, der seinen Versuch vollzogen hat. Sinnvoll ist das nicht unbedingt.
"Die Bundesregierung hat keinen Anlass, an der Rechtstaatlichkeit, des Verfahrens und des Vorgehens der britischen Justiz zu zweifeln."
Und ich habe keinen Anlass, an der Aussage der Bundesregierung zu zweifeln.
Ihm droht in den USA eventuell die Todesstrafe.
Mit allen Tricks hatten die Amerikaner versucht, Edward Snowden wieder in die USA zu locken, oder zumindest in ein Land, in dem sie ihn ergreifen können. Deutschland hatte Asyl für Snowden abgelehnt ...
Das FBI hat versucht Snowdens Vater zu manipulieren. Doch der Mann hat den Braten gerochen und seinem Sohn geraten, in Russland in Sicherheit zu bleiben und den US Behörden nicht zu trauen. Recht so !
die zeigt, wie viel die ständig von den Politikern proklamierten Werte bei uns (in den Nato-Mitgliedsländern) wirklich zählen. Ein Trauerspiel.
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Eventuell haben Sie sich im Thread geirrt.
Was hat die (tatsächlich skandalöse) Gerichtsentscheidung in GB und der Auslieferungsantrag der USA mit dem Verteidigungsbündnis NATO zu tun.
Die anderen beiden beteiligten Länder - Schweden und Ecuador sind übrigens nicht in der Nato.
Warum fällt es so schwer, Dinge wie sie sind, zu kommentieren?
Was für mich zählt, ist die Frage, ob Assange in England ein rechtsstaatliches Verfahren bekommt und alle Rechtsmittel dabei ausschöpfen kann. Das ist der Fall.
Auch wenn er ausgeliefert wird, bekommt er in den USA auch ein rechtsstaatliches Verfahren und kann Anwälte seiner Wahl beanspruchen. Über Schuld und Unschuld entscheiden dann die Beweise und eine Jury.
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Was mich stört ist die Vorverurteilung in beide Richtungen. Ob Assange sich etwas zuschulden kommen ließ, kann nicht vorher nach Sympathie oder Abneigung, sondern nur durch ein Gericht entschieden werden. Das ist auch in seinem Interesse.
"Das bedeutet: Assange könnte ausgeliefert werden, er hat jedoch zwei Wochen Zeit, gegen die Auslieferung rechtlich vorzugehen."
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Wäre schön,wenn es sich um einen Rechtsweg in einem Rechtsstaat handeln würde, nur dann wäre das gar nicht notwendig, sondern Assange für die Aufdeckung von Menschenrechts- und Kriegsverbrechen niemals eingesperrt worden.
Wer der Hans Fritz Scholl des aktuellen Zeitgeschehens ist, ist eindeutig, wer den Karl Roland Freisler mimen ,wird sich noch rausstellen - bislang hat Priti Patel den Job als Vorarbeiterin angenommen
Eine skandalöse Entscheidung, die zeigt, wie viel die ständig von den Politikern proklamierten Werte bei uns (in den Nato-Mitgliedsländern) wirklich zählen. Ein Trauerspiel.
Ich habe noch nie mitbekommen, daß Boris Johnson oder andere Mitglieder seiner Regierung irgendwelche Werte proklamiert hätten.
"Nach Kenntnis der Bundesregierung dauert das Auslieferungsverfahren gegen Herrn Assange weiterhin an. Die Verteidigung von Herrn Assange hat eine Überprüfung, des Urteils des Londoner High Courts vom 10. Dezember 2021 durch den britischen Obersten Gerichtshof beantragt, der über die Annahme dieses Antrags noch nicht entschieden hat.
Die Bundesregierung hat keinen Anlass, an der Rechtstaatlichkeit, des Verfahrens und des Vorgehens der britischen Justiz zu zweifeln."
Auswärtiges Amt, 09.02.2022
Das ist der pure Hohn !
Die Medienvertreter der gesamten westlichen Welt müßten in diesem Moment eigentlich die Arbeit niederlegen und in London gegen diese Entscheidung demonstrieren.
Natürlich mal wieder «die Medienvertreter«. Warum informieren die nicht über jenes, und warum sagen die uns das nicht. Taskforce tagesschau soll ausrücken, immer so, wie Sie das gerne hätten. Macht mal, und Sie sind nur der Konsument vom Fastfood vom ständigen Fordern, was andere tun sollen und müssen.
Sorry, aber wenn besoffene Diplomaten Immunität haben ... warum dann nicht auch Menschen, die ohne Rücksicht auf persönliche Konsequenzen (Kriegs-)Verbrechen aufdecken?
Es wird m.E. Zeit, dass weltweit eine Art journalistische Immunität für alle investigativ tätigen Menschen - egal ob Journalist oder Klofrau - eingeführt wird.
Bin da ganz bei Ihnen, dass das so sein müsste. Da wir es als Gesellschaft allerdings selbst nicht mal schaffen im Alltag fair zu sein und dagegen sogar unbewusst despektierlich sind, sehe ich dafür keine realistische Chance. Stichwort „Klofrau“ - warum wird das weibliche Geschlecht mit der Tätigkeit des Kloputzens assoziiert?
GB und die USA mit einem Deal, der die Willkür dieser Staaten zeigt. Bin mal gespannt, ob die restliche westliche Welt sich auch einig zeigt und GB und die USA massiv sanktioniert. Wäre ja folgerichtig, in anderen Fällen war das ja auch selbsterklärend
Dann ist es doch völlig egal wer ihm die Dokumente zuspielte - die Russen, die Kanadier die Mafia oder die Marsianer ...
Entscheidend ist doch, ob das Material authentisch und von öffentlichem Interesse ist. Sonst hätte Clinton womöglich zu unrecht gewonnen weil die Öffentlichkeit nicht über gewisse Dinge erfahren durfte ...
Das wirft auch die Frage auf, wie demokratisch eigentlich die westliche „Demokratie“ ist ..
Die Medienvertreter der gesamten westlichen Welt müßten in diesem Moment eigentlich die Arbeit niederlegen und in London gegen diese Entscheidung demonstrieren.
Aber das hätten sie im Falle Assange schon seit Jahren machen müssen.
Von Journalisten kann man auch keine Selbstverständlichkeiten mehr erwarten.
Warum delegieren Sie das ausschließlich an Medienvertreter? Es kann doch jeder eine Demo oder Kundgebung dazu organisieren. Auch Sie!
Bin gespannt, ob sich nun verstärkt diejenigen Foristen äußern werden, die sich fortwährend darüber beschweren, dass die Medien nie über Julian Assange berichten würden.
Ich überlege gerade. Eine Demonstration zu organisieren traue ich mir nicht mehr zu. Aber jeder könnte sich ja ein T-Shirt mit dem Aufdruck entsprechender Aussagen bestellen. Anbieter gibt es ja genug Und T-Shirts kann man immer brauchen.
die zeigt, wie viel die ständig von den Politikern proklamierten Werte bei uns (in den Nato-Mitgliedsländern) wirklich zählen. Ein Trauerspiel.
Ihre generelle Kritik an (allen) NATO - Mitgliedsländern ist nicht gerechtfertigt. In den meisten dieser Länder gelten zweifellos Recht und Gesetz sowie die Unabhängigkeit der jeweiligen Rechtsprechung. Das Alles kann man von sehr vielen Nicht-Mitgliedsländern der NATO nicht behaupten. Gleichwohl hätte man sich wünschen können, dass der Fall Assange über ein humanitäres Verfahren oder auch eine Entscheidung auf Asyl-Basis sozusagen erledigt worden wäre, um ihm eine Abschiebung in die USA zu ersparen. Den gesamten Umgang mit Assange kann man durchaus als Hexenjagd bezeichnen und ist des US- Systems nicht würdig. Von Guantanamo hier gar nicht zu sprechen.
... und es spottet jeder Rechtsstaatlichkeit, den Veröffentlicher von Kriegsverbrechen zum Täter zu stigmatisieren.
Naja ... das heißt im Umkehrschluss: in den "freien Demokratien" ist kein Platz für Menschen, die Unrecht aufdecken. Wo kämen wir denn da auch hin ... in der westlichen Welt sind ausschliesslich die Guten ...
Oje.
Schon die Kommentare in diesem Thread machen Ihre (beabsichtigte) Ironie lächerlich.
der arme mann
Die Medienvertreter der gesamten westlichen Welt müßten in diesem Moment eigentlich die Arbeit niederlegen und in London gegen diese Entscheidung demonstrieren.
Aber das hätten sie im Falle Assange schon seit Jahren machen müssen.
Von Journalisten kann man auch keine Selbstverständlichkeiten mehr erwarten.
Seit wann ist es die Aufgabe der Medien, Meinungen zu vertreten? Medien/Journalisten sollten berichten, was auf der Welt passiert und der Leser kann sich dann dazu eine eigene Meinung bilden.
>>Seine Anwälte hatten argumentiert, dass Assange selbstmordgefährdet sei. Daraufhin sagten die USA zu, dass der Australier Zugang zu medizinischer Versorgung haben solle.<<
Seltsam. Ich dachte, der Zugang zu medizinischer Versorgung sei auch bei Häftlingen eine Selbstverständlichkeit. Muss man für Selbstverständlichkeiten denn überhaupt eine Zusage machen? Verstehe ich nicht.
Irgendwo habe ich auch mal gelesen, dass allein die Überwachung von Suizidgefährdeten der reinste Terror sei. Alle zwei Stunden geweckt zu werden, ist der Gesundheit sicher auch nicht zuträglich.
@20:18 Uhr von Oberlehrer
... und es spottet jeder Rechtsstaatlichkeit, den Veröffentlicher von Kriegsverbrechen zum Täter zu stigmatisieren.
Naja ... das heißt im Umkehrschluss: in den "freien Demokratien" ist kein Platz für Menschen, die Unrecht aufdecken. Wo kämen wir denn da auch hin ... in der westlichen Welt sind ausschliesslich die Guten ...
Ich verstehe nicht, was Sie mit Ihren Worten sagen wollen.
Ich kenne jedenfalls so einige böse Menschen in der westlichen Welt.
Wobei eine saubere Unterteilung von Menschen in gut und böse sowieso zum Scheitern verurteilt ist.
Eine Auslieferung Assanges an die USA wäre jedenfalls ein ungeheurer Skandal.
Wenn er jetzt endgültig ausgeliefert wird, dann bedeutet das:
Ich kriege euch alle.
So sieht's leider aus. Die Anklage, die Auslieferung und der kommende Prozess sind eine einzige Botschaft an alle, die sich mit dem Gedanken tragen, Verbrechen von Regierungen aufzudecken.
... also für mich ist dieser Assange ein politischer Häftling
Das finde ich echten politischen Häftlingen gegenüber zwar fies, aber was solls. Für mich ist er lediglich ein Selbstdarsteller.
Und Selbstdarsteller gehören nun mal in den Knast?
@ Sisyphos3
... also für mich ist dieser Assange ein politischer Häftling
Das finde ich echten politischen Häftlingen gegenüber zwar fies, aber was solls. Für mich ist er lediglich ein Selbstdarsteller.
Eine ungeheuer dumme Aussage.
Sorry, aber ist so.
>>Moment ! Ich habe gerade gelesen: „Kriegsverbrechen der USA“. Wo doch jeder weiß das die demokratische Führungsmacht des Westens per Definition keine Kriegsverbrechen begehen kann! <<
Sie schreiben einen ungeheuren Unsinn.
ist Assange nicht, wenn ich den Artikel richtig verstanden habe.
Zunächst geht Er in Berufung und dann gibt es noch den europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
Ich wünsche Ihm Glück.
Die Medienvertreter der gesamten westlichen Welt müßten in diesem Moment eigentlich die Arbeit niederlegen und in London gegen diese Entscheidung demonstrieren.
Aber das hätten sie im Falle Assange schon seit Jahren machen müssen.
Von Journalisten kann man auch keine Selbstverständlichkeiten mehr erwarten.