Kommentare - BKA zu 2021: Höchststand bei extremistischen Straftaten

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Mal schauen wie das wird,

wenn die Inflation nicht bald gestoppt wird. Es war die durch Inflation verursachte Verarmung der Bevölkerung die Hitler zum Kanzler gemacht hat. Die Radikalität wird mit jedem Jahr, wo die Dinge so weiterlaufen wie bisher (Niedrigzins, künstliche Energieverknappung, Cornonalockdowns) rasant steigen. 

Frau Faeser hat recht -

....doch diese Erkenntnis hatte ich schon vor vielen Jahren...und andere BürgerInnen gewiss auch 

@17:23 Uhr von Gregory Bodendorfer

>>"....doch diese Erkenntnis hatte ich schon vor vielen Jahren...und andere BürgerInnen gewiss auch"<<

.

Ich hätte jetzt gedacht das Frau Faser aufgrund Ihrer ausgeprägten Linksausrichtung (Sie schrieb u.a. einen Bericht in einem Antifa-Blatt) die Rechtsnote wieder überbetonen würde?

 

@17:17 Uhr guggi - was hat verarmung mit antisemitismus zu tun

wenn die Inflation nicht bald gestoppt wird. Es war die durch Inflation verursachte Verarmung der Bevölkerung die Hitler zum Kanzler gemacht hat. Die Radikalität wird mit jedem Jahr, wo die Dinge so weiterlaufen wie bisher (Niedrigzins, künstliche Energieverknappung, Cornonalockdowns) rasant steigen.

 

Antisemitismus aufgrund verarmung der Bevölkerung  , sollten Sie mal hier genauer erklären !!!

Keine Rechtfertigung! @17:17 Uhr von guggi

wenn die Inflation nicht bald gestoppt wird. Es war die durch Inflation verursachte Verarmung der Bevölkerung die Hitler zum Kanzler gemacht hat. Die Radikalität wird mit jedem Jahr, wo die Dinge so weiterlaufen wie bisher (Niedrigzins, künstliche Energieverknappung, Cornonalockdowns) rasant steigen. 

 

Nix da, es gibt keine Rechtfertigung für dererlei Straftaten! Gar keine... egal welcher Richtung!

 

Also bitte versuchen Sie auch keine zu stricken, erweckt den Eindruck sie gingen konform mit sowas.... was ich Ihnen dann lieber nicht unterstellten möchte!

@17:17 Uhr von guggi

wenn die Inflation nicht bald gestoppt wird. Es war die durch Inflation verursachte Verarmung der Bevölkerung die Hitler zum Kanzler gemacht hat. Die Radikalität wird mit jedem Jahr, wo die Dinge so weiterlaufen wie bisher (Niedrigzins, künstliche Energieverknappung, Cornonalockdowns) rasant steigen. 

 

Die EZB könnte natürlich den Leitzins ordentlich erhöhen, um die Inflation zu bekämpfen. Das werden alle die z.B. einen Immobilienkredit benötigen oder die ein Auto auf Kredit gekauft haben, großartig finden. Aber wenigstens gibt es dann wieder günstigen Wohnraum, bei den vielen Zwangsversteigerungen, die wir nach einer Zinserhöhung haben werden.

Politische Taten oder nur Straftaten

Ich denke es sind überwiegend nur Straftaten, keine politischen Taten.

Allein wenn ich an die sog. Querdenker denke: es ist doch etwas nicht nur deshalb politisch, nur weil man gegen bestimmte Gesetze ist.

Gegen Gesetze sind Straftäter, also Verbrecher auch. Und wie Straftäter sind auch Querdenker zu dumm um zu begreifen, das Gebote und Verbote gesellschaftlich und sozial notwendig sind, um einer Gesellschaft ein soziales Gefüge zu geben.

Querdenker oder Straftäter haben Politik und Demokratie nicht verstanden, weil die zu einfältig sind und sollten einfach nur als Kriminelle gezählt werden.

 

@17:17 Uhr von guggi

>>"wenn die Inflation nicht bald gestoppt wird. Es war die durch Inflation verursachte Verarmung der Bevölkerung die Hitler zum Kanzler gemacht hat. Die Radikalität wird mit jedem Jahr, wo die Dinge so weiterlaufen wie bisher (Niedrigzins, künstliche Energieverknappung, Cornonalockdowns) rasant steigen."<<

.

Daran habe ich noch gar nicht gedacht und ich denke Ihre Argumentation kann man nicht von der Hand weisen.

 

@17:17 Uhr von guggi

Es war die durch Inflation verursachte Verarmung der Bevölkerung die Hitler zum Kanzler gemacht hat.

.

...und dann gucken wir doch lieber nochmals ins Geschichtsbuch...

@17:23 Uhr von Gregory Bodendorfer

....doch diese Erkenntnis hatte ich schon vor vielen Jahren...und andere BürgerInnen gewiss auch 

>>>Was mich immer wieder bei solchen Statistiken verwundert, seit  Jahren wird immer wieder die auf die Spaltung der Gesellschaft hingewiesen, aber ES wird leider sehr wenig dagegen getan. Ich habe schön des öfteren auf die vielen "Baustellen" in Deutschland hingewiesen und mich auch an Petitionen an die Bundesregierung beteiligt, was war meist die Antwort...ein ausweichen und den verweis auf wichtigere europäische Probleme z.B. Sanktionen gegen Russland und die Unterstützung der ukrainischen Bevölkerung. Alles richtig und wahr, aber dadurch wird die Spaltung der Gesellschaft nur noch forciert, merkt man das nicht in Berlin?<<<

 

Überwiegend rechte Gewalt

Die extremistischen Gewalttäter stehen überwiegend auf der rechten Seite des Spektrums, Rechtsextremisten, Ausländerfeinde, Reichsbürger, Querdenker.

@ guggi

Mal schauen wie das wird,  wenn die Inflation nicht bald gestoppt wird.

 

Ich bin sehr auf Ihren Aufstand gespannt.

@17:17 Uhr von guggi

Unglaublich, dass Sie mit Ihrem Kommentar - bewusst oder unbewusst - den extremistischen Gruppen ein Alibi für ihre Gewalttaten zu liefern versuchen. Die Inflation ist ein GLOBALES  Problem, das IN KEINSTER WEISE insbesondere die Zunahme rechtsextremistischer Gewaltexzesse rechtfertigt.  Auslöser für die Gewaltentwicklung war im übruigen nicht die Inflation, sondern die Pegida-Demos, als die Konterfais von Politikern mit Galgen durch  die Strassen getragen wurden. Die Verrohung der Sprache führt zur Gewalt der Strasse.

 

@17:17 Uhr von guggi

wenn die Inflation nicht bald gestoppt wird. Es war die durch Inflation verursachte Verarmung der Bevölkerung die Hitler zum Kanzler gemacht hat. Die Radikalität wird mit jedem Jahr, wo die Dinge so weiterlaufen wie bisher (Niedrigzins, künstliche Energieverknappung, Cornonalockdowns) rasant steigen. 

Nicht nur Deutschland hatte in den 1920er und 30er Jahren mit Inflation und hoher Arbeitslosigkeit zu tun, aber nur Deutschland hat einen Hitler zum Kanzler gemacht. 

@ guggi

Die Radikalität wird mit jedem Jahr, wo die Dinge so weiterlaufen wie bisher (Niedrigzins, künstliche Energieverknappung, Cornonalockdowns) rasant steigen.

 

Aber was hat die Omma von der Tafel von hohen Guthaben Zinsen? Sie müssen sich schon entscheiden, ob Sie für die Besserstellung Armen oder die Reichen sind.

Und Corona, Energieverknappung und Klimakatastrophe sind leider echt. Kammer auch nich wech demonstrieren oder radikalisieren.

? @17:34 Uhr von eine_anmerkung.

Daran habe ich noch gar nicht gedacht und ich denke Ihre Argumentation kann man nicht von der Hand weisen.

 

Das heißt, sie heißen extemistische Straftaten für "gut", falls die Gründe "stimmen"?

Faeser: Die Zahlen seien ein…

Faeser: Die Zahlen seien ein Spiegelbild gesellschaftlicher Konflikte.

 

Frau Faeser hätte anmerken können, dass auch Politiker zur Gesellschaft gehören......so eine Vielfältigkeit hatten wir noch nie.

"Muslimischer Antisemitismus"

Zitat: "Die Befragung von Musliminnen und Muslimen zeigt laut den Autoren, dass antisemitische Ressentiments dort deutlich verbreiteter sind als im Durchschnitt."

.

Die Bemerkung "deutlich verbreiteter als im Durchschnitt" kann man sicherlich konkretisieren.

 

Nicht hier, aber auf "Die Welt" kann man lesen: 

"Demnach teilen knapp 22 Prozent der Bevölkerung im Land antisemitische Einstellungen – ein Befund, der seit vielen Jahren von Studien konstant nachgewiesen wird. Unter den befragten Muslimen liegt die Zustimmung zu antisemitischen Aussagen bei knapp 46 Prozent."

 

Gern geschehen.

.

Q:

.

"https://www.welt.de/politik/deutschland/article238602427/Antisemitismus…"

Sprachliche Verrohung in die Gesellschaft getragen

Wenn man sich das Verhalten mancher Politiker des rechtsextremen Spektrums im Bundestag ansieht, so verwundert es nicht, dass die sprachliche Verrohung auch in Teile der Gesellschaft getragen wurde. Corona-Gegner, Querdenker, Reichsbürger, NPD und AFD-Politiker haben friedliche Demonstrationen häufig für ihre ideologischen Zwecke mißbraucht. 

@17:33 Uhr von Karl Klammer

>>2wenn die Inflation nicht bald gestoppt wird. Es war die durch Inflation verursachte Verarmung der Bevölkerung die Hitler zum Kanzler gemacht hat. Die Radikalität wird mit jedem Jahr, wo die Dinge so weiterlaufen wie bisher (Niedrigzins, künstliche Energieverknappung, Cornonalockdowns) rasant steigen.

 

Antisemitismus aufgrund verarmung der Bevölkerung  , sollten Sie mal hier genauer erklären !!!"<<

.

Der Antisemitismus ist eine Facette der politischen Straftaten, aber nicht die Alleinige. Die hier (Kommentar) beschriebene Korrelation kommt nicht vom Antisemitismus.

 

@17:34 Uhr von eine_anmerkung. @afd-Presseabteilung

re@17:17 Uhr von guggi

>>"wenn die Inflation nicht bald gestoppt wird. Es war die durch Inflation verursachte Verarmung der Bevölkerung die Hitler zum Kanzler gemacht hat. Die Radikalität wird mit jedem Jahr, wo die Dinge so weiterlaufen wie bisher (Niedrigzins, künstliche Energieverknappung, Cornonalockdowns) rasant steigen."<<

.Daran habe ich noch gar nicht gedacht und ich denke Ihre Argumentation kann man nicht von der Hand weisen.

@afd-Presseabteilung:

 

Das wäre einer Partei recht, die von der Demagogie lebt, oder?

Die behauptet Deutschland zu lieben - aber nie etwas Gutes über unser Land zu sagen weiss?

Deren Pressesprecher im stillen Kämmerleint sagt: "Je schlechter es Deutschland geht, desto besser für die afd"?

morgenpost.de/politik/inland/article230539612

 

@Karl Klammer (17:33)

wenn die Inflation nicht bald gestoppt wird. Es war die durch Inflation verursachte Verarmung der Bevölkerung die Hitler zum Kanzler gemacht hat. Die Radikalität wird mit jedem Jahr, wo die Dinge so weiterlaufen wie bisher (Niedrigzins, künstliche Energieverknappung, Cornonalockdowns) rasant steigen.

 

Antisemitismus aufgrund verarmung der Bevölkerung  , sollten Sie mal hier genauer erklären !!!

 

Ein Sündenbock muss immer her. Manchmal als Ausrede, manchmal, um ihn aufzuknüpfen.

@17:34 Uhr von eine_anmerkung.

>>"wenn die Inflation nicht bald gestoppt wird. Es war die durch Inflation verursachte Verarmung der Bevölkerung die Hitler zum Kanzler gemacht hat. Die Radikalität wird mit jedem Jahr, wo die Dinge so weiterlaufen wie bisher (Niedrigzins, künstliche Energieverknappung, Cornonalockdowns) rasant steigen."<<

.

Daran habe ich noch gar nicht gedacht und ich denke Ihre Argumentation kann man nicht von der Hand weisen.

Oh, diese "Argumentation" ist tatsächlich sehr einfach von der Hand zu weisen, wie Sie ja auch den Antworten auf den recht billigen Versuch, Antisemitismus und nationalistischen Größenwahn mit der Inflation zu " " "erklären", entnehmen können. 

 

@17:34 Uhr von Kristallin

„Nix da, es gibt keine Rechtfertigung für dererlei Straftaten! Gar keine... egal welcher Richtung!“

>>Selbstverständlich gibt es eine Rechtfertigung insofern, als dass eine mangelnde Bildung natürlich verhindert Zusammenhänge zu erkennen und zu verstehen. Und dann kommen schlichte Gemüter auf solch wahnsinnige Gedanken, dass jüdische Mitmenschen in irgendeiner Weise mit den Ungerechtigkeiten dieser Welt etwas zu tun haben könnten oder gar Schuld daran sind. 
Und dass es gesellschaftliche Konflikte sind, die maßgeblich zu extremistischen Gewalttaten führen, hat ja auch Frau Faser richtig erkannt. Allerdings diese Erkenntniss nichts Neues. Die konnte man schon zu anderen Zeiten gewinnen und mindestens ein drastisches Beispiel, wo das enden kann, hat Deutschland erlebt. Leider hat die Politik der BRD diese Erkenntnis von Anfang an völlig verleugnet und nun gibt’s die einen Extremisten immer noch und die anderen immer mal wieder. 
Das Bildungssystem ist aber trotzdem nicht verbessert worden.

@17:33 Uhr von eine_anmerkung.

>>"....doch diese Erkenntnis hatte ich schon vor vielen Jahren...und andere BürgerInnen gewiss auch"<<

.

Ich hätte jetzt gedacht das Frau Faser aufgrund Ihrer ausgeprägten Linksausrichtung (Sie schrieb u.a. einen Bericht in einem Antifa-Blatt) die Rechtsnote wieder überbetonen würde?

Das ist möglich - doch sowohl RECHTE als auch LINKE (sogenannte...) sind Menschen...

Frau Faeser gewiss ebenfalls...und Sie, eine_anmerkung???

 

 

@ guggi

Es war die durch Inflation verursachte Verarmung der Bevölkerung die Hitler zum Kanzler gemacht hat.

 

Bei AFD nahen Kommentatoren werden Sie mit der These ja offene Türen eintreten.

@ guggi

Mal schauen wie das wird, wenn die Inflation nicht bald gestoppt wird.

 

In einem demokratischen Staat kann ein Dissens über Wirtschafts- oder Währungspolitik doch niemals zu Gewaltausbrüchen führen und das muss man auch in Diskussionsforen nicht herbeireden.

Straftat = Straftat @17:34 Uhr von kurtimwald

Querdenker oder Straftäter haben Politik und Demokratie nicht verstanden, weil die zu einfältig sind und sollten einfach nur als Kriminelle gezählt werden.

 

Extremistische Strafttaten sind ja auch so oder so eben Straftaten!

 

Der einzige nachvollziehbare Grund, für Gewaltanwendung ist Notwehr!

 

Werder Politik noch "Meinung" rechtfertigen Gewalt! Ich verstehe überhaupt nicht warum es User/Innen gibt, welche versuchen Straftaten zu relativieren wenn sie politisch motiviert sind.....

 

Das wäre wie jetzt direkt meinem Nachbarn die Nase zu brechen, weil er ggf ne Partei gewählt hat welche mir nicht passt..... oder sonstige bizarre Gründe!

>>Dass die Hintergründe für…

>>Dass die Hintergründe für politisch motivierte Taten "vielfältiger und auch diffuser geworden sind", ist aus Sicht von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ein Spiegelbild aktueller gesellschaftlicher Konflikte. Sie sagt: "Wir sehen sehr deutlich, dass wir unsere Demokratie mit aller Kraft schützen müssen.<<

 

Schützen? Ja – auch, aber das reicht nicht. Prof. Zürn (Global Governance) und Politologe Schäfer beschreiben die Defizite der heutigen Demokratien sehr deutlich:

U.a: ***Die Anliegen von Ärmeren kämen nur zum Zuge, wenn sie sich mit denen der Reichen deckten. Gegen die Interessen der Reichen würden Parlamente hingegen kaum entscheiden Das gebe den Populisten zum Teil recht. Für einen Teil des Volks scheinen sich Politiker nicht zuständig zu fühlen….

Der grundsätzliche politische Konflikt in den Demokratien wird nicht mehr zwischen links und rechts ausgetragen, sondern zwischen den Gewinnern und Verlierern der Globalisierung…***

@17:47 Uhr von FritzF

Wer hat den Kitt aus den Ritzen gekratzt?

Ich glaube das ist persönliche Leistung, eigenverantwortung und viel Freiheit.

Ausbeutung über Steuern Gebühren und Idilogische Bevormundung , Autofahen, Reisen, oder BGE löste diesen Kitt wie ein Vorschlaghammer

 

@17:51 Uhr von free Nawalny

Die extremistischen Gewalttäter stehen überwiegend auf der rechten Seite des Spektrums, Rechtsextremisten, Ausländerfeinde, Reichsbürger, Querdenker.

Gerade unter den Querdenkern hat sich eine gefährliche Gemengelage aus linken, sogenannten alternativen, rechten und staats"kritischen" Einflüssen gebildet. Das ist diese Mischung, von der im Artikel festgestellt wird, dass sie nicht mehr eindeutig links oder rechts einzuordnen ist. Ein Hildmann hätte in einem rein rechten Milieu gar keine Chancen gehabt.

Und weiter gehts@17:48 Uhr von Omikron

>>>Was mich immer wieder bei solchen Statistiken verwundert, seit  Jahren wird immer wieder die auf die Spaltung der Gesellschaft hingewiesen, aber ES wird leider sehr wenig dagegen getan. Ich habe schön des öfteren auf die vielen "Baustellen" in Deutschland hingewiesen und mich auch an Petitionen an die Bundesregierung beteiligt, was war meist die Antwort...ein ausweichen und den verweis auf wichtigere europäische Probleme z.B. Sanktionen gegen Russland und die Unterstützung der ukrainischen Bevölkerung. Alles richtig und wahr, aber dadurch wird die Spaltung der Gesellschaft nur noch forciert, merkt man das nicht in Berlin?<<<

Auch Sie basteln anscheinend fröhlich Rechtfertigungen für Gewalt! 

Sie wissen schon, dass seit Jahrzehnten gerade in rechtsextremen Gruppierungen geradezu mit "Gewalt Geilzeit" vom "Bürgerkrieg" halluziniert wird?

 

@17:17 Uhr von guggi

Verarmung der Bevölkerung

???? Die breite Mehrheit der Deutschen lebt in einem Wohlstand, den noch niemals, selbst die wohlhabensten Kreise der Gesellschaft, jemals in der Geschichte gehabt hat. Ich vermute, ein römischer Kaiser würde sofort mit einem deutschen Hartz-4-Empfänger tauschen - allein schon weden des Zugangs zu einem Zahnarzt, von der Lebenserwartung ganz zu schweigen. Es gibt keinerlei Hinweis darauf, dass die Extremisten aus dem ärmsten Teil der Bevölkerung stammen - eher im Gegenteil. Wer Spaß an Randale und Zerstörung hat, hat vermutlich als Kind eher von allem zu viel gehabt. Die eher wohlhabenden Extremisten geben den Armen großzügig ihre "Stimme", um hemmungslos ihren Egotrip ausleben zu können. Letztlich sinkt der Lebensstandard dere Armen durch diese Zerstörungswut noch weiter.

@ guggi

Es war die durch Inflation verursachte Verarmung der Bevölkerung die Hitler zum Kanzler gemacht hat.

 

Nur falls es Sie interessiert, die Inflation in Deutschland begann 1914 als Folge des Weltkrieges. Sie endete im November 1923 mit der Einführung der Rentenmark.

Hitler wurde ohne eine Mehrheit in der Bevölkerung im Januar 1933 zum Reichskanzler ernannt.

Nachdem Corona kein Nummer 1…

Nachdem Corona kein Nummer 1 Thema mehr ist werden sich die Zahlen wohl nächstes Jahr wieder auf niedrigere Levels einpendeln. 

@ eine_anmerkung

Ich hätte jetzt gedacht das Frau Faser aufgrund Ihrer ausgeprägten Linksausrichtung (Sie schrieb u.a. einen Bericht in einem Antifa-Blatt)

 

... und für die Rheinische Post.

politischer "Interessen"

 

"Bundesinnenministerin Faeser sieht darin eine Mahnung: Die Zahlen seien ein Spiegelbild gesellschaftlicher Konflikte"

 

Das dürfte sie richtig sehen. Also müssen in der Politik bzw. von den dort tätigen Vertreter der Interessen der Bevölkerung dringend in die (und der) heutigen Realität umsetzbare Lösungskonzepte zur Gestaltung politischer Rahmenbedingungen gefunden werden, die alle einbeziehen bzw. diese ungeachtet der Vielfalt unterschiedlichster Interessen und invidividueller bzw. persönlicher "Ansichten" innerhalb der Gesellschaft zusammen- und nicht noch weiter auseinanderbringt.

Man muss den Bericht im…

Man muss den Bericht im ganzen lesen, dann steht auch drin das die Links und Rechts motivierten Strafdaten um ca 7% zurück gegangen sind. Der hier so hochgepuschte Anstieg hat damit zu tun das die sogenannten Strafdaten rund um die Corona Demos bzw. den Spaziergängen in der Statistik durchschlagen. Ich denke wer die pro Palästina Demostrationen gesehen hat weiß auch woher der Anstieg an antisemitisch motivierten Strafdaten herkommt.

@17:51 Uhr von free Nawalny

Die extremistischen Gewalttäter stehen überwiegend auf der rechten Seite des Spektrums, Rechtsextremisten, Ausländerfeinde, Reichsbürger, Querdenker.

Ich glaube nicht, das es Sinn macht, den Extremisten politische Farben zu verleihen. Es geht um den Egotrip und wenn man den besser auf der rechten Seite austoben kann, als auf der linken (da wird sein ein paar Jahrzehnten zu viel applaudiert, das fetzt nicht mehr so schön, wenn man Che-Che ruft), nimmt man sich also dieser Themen als Vorwand an. Viele "Rechte" sind aber auch einfach nur Menschen, die furchtbar unflexibel und starrköpfig sind, und mit Veränderungen nicht klar kommen. Im Nahen Osten nennt man solche Traditionalisten aus irgendwelchen Gründen "Linke", bei uns "Rechte". Der Verhalten ist aber nicht politisch, sondern veränderungsavers und sie gelten als rechts oder links, je nachdem ob ein Linker oder Rechter die Veränderung will.

Ob oder in wie weit man…

Ob oder in wie weit man jetzt welche radikalen  Auswüchse mit denen von @ guggi 17:17 Ursachen erklären kann, sei dahingestellt.

 

Ich denke es ist aber schon so, dass stetig zunehmende Verarmung einer breiten Masse, sozialer Druck und damit einhergehende Perspektivlosigkeit und Frust durchaus bei vielen Menschen erst recht dazu führen kann, eben diesen Frust an vermeintlich schwächeren und in der Minderheit befindlichen Menschen auszulassen.

 

Natürlich ist das keinerlei Rechtfertigung. Dass Menschen „um sich schlagen“, wenn man sie nur genug in die Enge treibt, ist aber irgendwie auch logisch.

 

Anders ausgedrückt: Werden die Menschen nicht von vielen existenziellen Sorgen um den Schlaf gebracht, sind sie auch gelassener. Die Angst vor Corona brachte  ja schließlich auch völlig ungeahnte Verhaltensweisen hervor, die dann an gerne mal an einer Minderheit ausgelebt wurden.

@17:57 Uhr von free Nawalny

Das erinnert fatal an die EMails, die unter AFD-Abgeordneten in Bayern ausgetauscht wurden und in denen zu einem Bürgerkrieg aufgerufen wurde. Wenn schon politische Mandatsträger der rechtsextremen Szene derartige Gewaltphantasien entwickeln, mag man sich gar nicht vorstellen, welches Gewaltpotential in den Unterstützerkreisen vorhanden ist.

 

 

 

@ morgentau

Frau Faeser hätte anmerken können, dass auch Politiker zur Gesellschaft gehören......so eine Vielfältigkeit hatten wir noch nie.

 

Die heutigen Regierungsparteien sind aber politisch gesehen wesentlich näher beieinander als Brandt und Kiesinger in der Koalition von 1966.

@18:05 Uhr von Möbius

Was bitte sind „Propagandadelikte“ ?

Und im nächsten Polizeibericht dann auch erstmals „Gedankenverbrechen“? 

.

Ein Blick ins Strafgesetzbuch hilft:

§ 86a Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen

§ 130 Volksverhetzung

Solche Gesetze sind zurzeit in Kraft, auch wenn eine Partei, die nicht in allen Bundesländern mehr vertreten ist, diese abschaffen möchte.

@17:51 Uhr von free Nawalny

Die extremistischen Gewalttäter stehen überwiegend auf der rechten Seite des Spektrums, Rechtsextremisten, Ausländerfeinde, Reichsbürger, Querdenker.

 

Das geht nicht aus den Zahlen hervor.

In den Medien werden "gern" die gesamte Anzahl an politisch motivierten Straftaten. Aus diesem Artikel: knapp 22.000 Straftaten von rechts, ca. 10.000 von links.

Diese Zahlen beinhalten indes mehrheitlich sog. Propagandadelikte.

.

Schaut man sich tatsächliche Gewaltdelikte an, verüben Linke mehr Gewalttaten als Rechte:

- 2015: 2246 (links) zu 1485 (rechts);

- 2016: 1702 zu 1696;

- 2017: 1967 zu 1130;

- 2018: 1350 zu 1156

- 2019: 1052 zu 986

.

 

Q:

.

"https://www.bka.de/DE/UnsereAufgaben/Deliktsbereiche/PMK/PMKrechts/PMKr…"

@18:02 Uhr von Adeo60

Ein Auslöser von viel Gewalt waren Pegida - Veranstaltung und eine entsprechende Gesinnung. Da kann ich Ihnen nur zustimmen. 
Aber wenn es um die Rechtsradikalen grundsätzlich geht, ist ein  Auslöser von Gewalt rechtsradikaler Terrorbanden der Fußball. Und zwar jede Woche neu. Leider wird darüber viel zu wenig berichtet und zumindest die Bundesligavereine tun fast nichts wirksames dagegen. Im Dortmunder Stadion müßte eigentlich jedes Fußballspiel des dortigen Vereins schon vor Beginn abgebrochen werden, weil die Fußballnazis ihre Hassgesänge durch das Stadion klingen lassen und bisher ist es noch bei fast jedem Spiel zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen. Zwar war das auch schon vor dem Krieg Folklore, danach ist das aber über lange Jahrzehnte eher gefördert worden, als das es ein für alle Mal verhindert wurde. 70 Jahre Bundesrepublik haben daran nichts geändert. Das sollte Frau  Faser wissen und dementsprechende Schritte einleiten.

@ Möbius

Was bitte sind „Propagandadelikte“ ?

 

Unter dem Begriff Propagandadelikte werden im allgemeinen die in § 86 (Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen) und § 86a (Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) genannten Straftaten erfasst.

www.juramagazin.de/10954.html

@18:05 Uhr von Möbius

Propagandadelikte sind u.a.  die Verbreitung von Propaganda verfassungsfeindlicher Organisationen, § 86 StGB), die Verwendung  von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen (Hitlergruß etc, §86a StGB).

 

Die Zunahme an rechtsextremistischer Gewalt

... ist Wasser auf die Mühlen der rechtsgerichteten AFD, da Deutschland so in einem schlechten Licht erscheint und als unsicher gilt. Außerdem sinkt Deutschland so im Demokratieindex und im Index der Presse- und Meinungsfreiheit. Auf diese Art kann die AFD autoritäre Regime verharmlosen.

@18:12 Uhr von BILD.DirEinDuHättestEineMeinung

Auch für mich ist der Satz des ehemaligen Pressesprechers der AFD bezeichnend für den Zustand dieser Partei: "Wenn es Deutschland schlecht geht, geht es der AFD gut". Mit Patriotismus und konservativem Gedankengut hat diese Devise  nichts, aber auch gar nichts zu tun.

 

 

@ Blitzgescheit

"Muslimischer Antisemitismus"

 

Sie befeuern eine ganz typische AFD-Diskussion, die von den wirklichen Problemen des Rechtsextremismus ablenken soll.

@17:33 Uhr von eine_anmerkung.

 Jemand schrieb in einem linken Blatt..Oh Gott,wie schlimm..

Haben Sie schon mal darüber nachgedacht, dass sich Menschen ändern können?

Meinen Sie, dass Ihre rechtsaußen Sicht auf die Dinge alleine entscheidend ist?

Das ist Demokatie, dass man sowohl Ihre Meinung aushält als auch die von der linken Seite?

 

@18:05 Uhr von Möbius

Und im nächsten Polizeibericht dann auch erstmals „Gedankenverbrechen“? 

Genau da beginnt es, Wenn Propaganda und Gedankenfreiheit nicht mehr auseinandergehalten werden,

weil die Leute zu einfältig oder zu faul sind, sich den gewaltigen Unterschied zu verstehen.

Wann "es" begann? @18:09 Uhr von Adeo60

Wenn man sich das Verhalten mancher Politiker des rechtsextremen Spektrums im Bundestag ansieht, so verwundert es nicht, dass die sprachliche Verrohung auch in Teile der Gesellschaft getragen wurde. Corona-Gegner, Querdenker, Reichsbürger, NPD und AFD-Politiker haben friedliche Demonstrationen häufig für ihre ideologischen Zwecke mißbraucht. 

 

 

Diese "Verrohung" ist verdammt alt, der Fiebertraum durch Mord u Totschlag die Regierung zu stürzen (oder Bürgerkrieg) wurde schon lange in extremistischen Untergründen geträumt!

 

Ab Wann langsam  das Überschwappen in die Allgemeinheit begann, ist tatsächlich zeitlich nicht so genau einzuordnen!

 

Ok das Internet für Jeden war sicherlich ein "Beginn" des Überschwappens...

@18:09 Uhr von Adeo60

Wenn man sich das Verhalten mancher Politiker des rechtsextremen Spektrums im Bundestag ansieht, so verwundert es nicht, dass die sprachliche Verrohung auch in Teile der Gesellschaft getragen wurde. Corona-Gegner, Querdenker, Reichsbürger, NPD und AFD-Politiker haben friedliche Demonstrationen häufig für ihre ideologischen Zwecke mißbraucht. 

Zustimmung teilweise. Ich denke, in DE findet innerhalb der Bevölkerung eine zunehmende Enthemmung verbunden mit egoistischen Handlungsweisen statt. Das merkte ich beim Einkaufen, im Straßenverkehr und in den Öffis als ich noch berufstätig war. Befördert wird dies durch asoziale Kommunikationsportale im Internet, welche durch psychologische indirekte Indoktrinatination ein falsches Gefühl des "Abgehängtseins" vermittelt wird. Eine gruppendynamische Fehlleitung, welche sich auch individuell im täglichen Leben wiederfindet 

@17:33 Uhr von Karl Klammer

wenn die Inflation nicht bald gestoppt wird. Es war die durch Inflation verursachte Verarmung der Bevölkerung die Hitler zum Kanzler gemacht hat. Die Radikalität wird mit jedem Jahr, wo die Dinge so weiterlaufen wie bisher (Niedrigzins, künstliche Energieverknappung, Cornonalockdowns) rasant steigen.

 

Antisemitismus aufgrund verarmung der Bevölkerung  , sollten Sie mal hier genauer erklären !!!

Auch Sie vergessen dass obendrein noch die Weltwirtschaftskrise 1929 rein kam. Im Grunde kann man sagen: Verarmung der Bevölkerung (und diesbezügliche Ingoranz der Regierung) sowie Vorurteile und deren Nichtbekämpfung sind die Gründe für den Aufschwung radikaler Kräfte. Solange eine "Elite" aber meint sich nicht um die echten Probleme kümmern zu müssen darf sich auch keiner wundern wenn es irgendwann gehörig knallt.

 

Gibt es hierfür eine Erklärung?

 

Zitat: "Antisemitische Einstellungen seien zudem unter Moschee-Besuchern häufiger als unter anderen Muslimen."

.

Gibt es hierfür eine Erklärung?

Wir hören immer, was zu extremistischen / rassistischen

/ antisemitischen Taten erfasst und beobachtet wird. Wann hören wir, was dagegen getan wird? 
Wenn muslimische Bürger noch mehr zu antisemitischen Ausfällen neigen, muss ihnen klar gemacht werden, dass Juden auf deutschen Gebieten die Kultur seit - dokumentiert - ca. 350 n. Chr. mitprägen und dass Rassismus jeder Art hier gegen Verfassung und Gesetz ist.

Dasselbe gilt z. B. für Homophobie. Wenn Leute aus Kulturkreisen zu uns kommen, die sich mit Respekt gegenüber Homosexuellen schwer tun, müssen sie halt dazu lernen. Das alles mussten und müssen ja auch viele "Bio-Deutsche".

Und Respekt ist das wichtigste und allererste, was im Zusammenleben mit anderen zu lernen ist. Daran hapert es in allen Gesellschaftsgruppen.

Aber wer hierher kommt, der richtet sich nach den Gesetzen dieses Landes (nicht umgekehrt), sonst müssen deutliche Konsequenzen folgen.

Wir brauchen andererseits nicht, dass Medien dauernd Minderheiten von 0,01  % o. w. überrepräsentieren; Einüben und Einfordern von Respekt genügt

17:17 Uhr von guggi

Die Beweisführung für Ihre Behauptung dürfte Ihnen schwer fallen. Mit der Weltwirtschaftskriese ab 1929 (New Yorker Börsencrash Oktober 1929) gingen  Produktion, Welthandel und Konsum zurück. Viele Unternehmen gingen pleite: Es kam zu Massenarbeitslosigkeit, sozialen Verwerfungen und politischen Krisen. Es kam zu einer Deflation, nicht zu Inflation. Dies wissen viele Menschen heutzutage in Deutschland nicht mehr richtig einzuordnen, wohl wegen Superinflation von 1923. Die hatte aber andere Ursachen und war von kurzer Dauer. 1932 betrug die Preisinflation etwa -7% (minus sieben Prozent), keine Inflation also, sondern das Gegenteil (Deflation). Hitler wurde vom Reichspräsidenten am 30.01.1933 zum Reichskanzler gemacht.

versteht kein Mensch

Wenn es so viele Linksextremisten gibt, verstehe ich  es nicht, wieso der Fokus so auf die Bekämpfung von Rechtsextremisten liegt, vor allem in der politischen und medialen Darstellung.

Auch die Bekämpfung von Links-/Islam-/sonstigen Extremisten muss gleichermaßen erfolgen, diese sind nicht mindergefährlich, die Anzahl der Terroranschläge zeigen dies.

@17:33 Uhr von eine_anmerkung

>> Sie schrieb u.a. einen Bericht in einem Antifa-Blatt

 

Lassen Sie mich bitte raten:

Jedes politisch links von der Bild positionierte Printmedium ist für Sie ein "Antifa-Blatt"? -.-

....warum...

Warum fragt  kein Politiker und kein  Journalist nach dem Zusammenhang von Extremismus und den ausgeuferten Raubtierkapitalismuss?

In den 80zigern war die Gesellschaft noch ausgeglichene. Jetzt ist unsers Gesellschaft gespalten. Es zählt nur die Kohle. 

Das Ergebnis ist Extremismus. 

Über diese Verwerfungen sollten Politiker und Journalisten nachdenken. Das wäre mein Wunsch. 

Hysterie

Querdenker, Impfverweigerung, die Unterstellung, dass Bill Gates uns alle mit einem eingepflanzten Chip fernsteuern will: klar, dass da "politisch" (hysterisch) motivierte Straftaten zunehmen.

....warum...

Warum fragt  kein Politiker und kein  Journalist nach dem Zusammenhang von Extremismus und den ausgeuferten Raubtierkapitalismuss?

In den 80zigern war die Gesellschaft noch ausgeglichene. Jetzt ist unsers Gesellschaft gespalten. Es zählt nur die Kohle. 

Das Ergebnis ist Extremismus. 

Über diese Verwerfungen sollten Politiker und Journalisten nachdenken. Das wäre mein Wunsch. 

@18:05 Uhr von Möbius

Was bitte sind „Propagandadelikte“ ?

Und im nächsten Polizeibericht dann auch erstmals „Gedankenverbrechen“? 

 

Was hat Gedankenfreiheit mit Propaganda zu tun?

Und wie erklären Sie sich den Umstand, dass in Diktaturen wie Russland, China und Nordkorea alle der Staatspropaganda unterworfen - und gleichzeitig Meinungs- und Pressefreiheit de facto abgeschafft sind?

@18:06 Uhr von Kristallin

>>“Daran habe ich noch gar nicht gedacht und ich denke Ihre Argumentation kann man nicht von der Hand weisen.

 

Das heißt, sie heißen extemistische Straftaten für "gut", falls die Gründe "stimmen"?“<<
.

Das habe ich nicht gesagt und versuchen Sie mir da bitte nichts unterzuschieben.

 

@18:20 Uhr von nie wieder linksptei

„Bei AFD nahen Kommentatoren werden Sie mit der These ja offene Türen eintreten.“

>>Wo lassen Sie denken? Das eine wichtige Ursache dafür, dass die Nazis auch von vielen Menschen gewählt wurden, die am Rande ihrer Existenz standen, ist doch nicht neu und nicht unbekannt. Außerdem ist das doch auch die Erkenntnis von Frau Faser. 
Dass Fußballfans in nicht geringem Maße zum Rechtsextremismus beitragen und auf nahezu jedem Fußballplatz die Fußballnazis ihren Nachwuchs rekrutieren, dass wäre müßte dringend zum Gegenstand dezidierter Untersuchungen werden.  
Auch im Rocker - und Clanmilieu sind starke Tendenzen zum Antisemitismus und zur Rechtsradikalität zu finden. Aber es wird wohl noch lange dauern, bis eine Innenministerin und ihre Informationsdienste darauf auch offiziell kommen werden. Zumal diese Behörden in diesen Zusammenhängen auch noch genug mit sich selbst zu tun haben. 
Ich glaube kaum, dass sich AfD - Funktionäre darüber freuten, wenn da endlich etwas unternommen werden würde.

@18:28 Uhr von Kristallin

 gerade in rechtsextremen Gruppierungen geradezu mit "Gewalt Geilzeit" vom "Bürgerkrieg" halluziniert wird?
Die Gewalt von Extremisten ist nicht teilbar. Die linken, wie, Rigastr. Kottbusser Tor, In Leibzig, letzte generation usw. oder Rote Flore sind nicht so schlimm?

 

@18:18 Uhr von nie wieder spd

 

>>Selbstverständlich gibt es eine Rechtfertigung insofern, als dass eine mangelnde Bildung natürlich verhindert Zusammenhänge zu erkennen und zu verstehen. Und dann kommen schlichte Gemüter auf solch wahnsinnige Gedanken, dass jüdische Mitmenschen in irgendeiner Weise mit den Ungerechtigkeiten dieser Welt etwas zu tun haben könnten oder gar Schuld daran sind. 
Und dass es gesellschaftliche Konflikte sind, die maßgeblich zu extremistischen Gewalttaten führen, hat ja auch Frau Faser richtig erkannt. Allerdings diese Erkenntniss nichts Neues. Die konnte man schon zu anderen Zeiten gewinnen und mindestens ein drastisches Beispiel, wo das enden kann, hat Deutschland erlebt. Leider hat die Politik der BRD diese Erkenntnis von Anfang an völlig verleugnet und nun gibt’s die einen Extremisten immer noch und die anderen immer mal wieder. 
Das Bildungssystem ist aber trotzdem nicht verbessert worden.

Ihren Ausführungen kann ich nur beipflichten.

@18:02 Uhr von Adeo60

 Die Verrohung der Sprache führt zur Gewalt der Strasse.

 

Natürlich kann es keine Rechtfertigung für Gewalt geben. Wenn man aber diese Eindämmen will, ist es unabdingbar, sich mit den Ursachen zu befassen. Ich sehe unsere Demokratie vor allem die zunehmende Ungerechtigkeit gefährdet. Da helfen Sprüche wie "Hier muss niemand hungern und frieren" nicht. Das kann sich ohnehin bald ändern. 

Ich komme noch einmal auf den erwähnten  SPIEGEL-Artikel zurück:

"...Die einen shoppen viel und sehen sich als liberale, weltoffene Kosmopoliten. Die anderen würden ihre prekäre Existenz lieber von den Nationalstaaten beschützt sehen..."

40 Prozent der Deutschen haben keine Ersparnisse. (Rentner, Hartz-IV-Empfänger, prekär Beschäftigte). Angesichts dramatischer Preissteigerungen, gerade auch im Lebensmittelbereich, macht sich Angst breit. Es gäbe hier wirklich viel zu tun. Man muss die Probleme aber auch sehen wollen.

 

 

Nicht immer @18:28 Uhr von Anita L.

Gerade unter den Querdenkern hat sich eine gefährliche Gemengelage aus linken, sogenannten alternativen, rechten und staats"kritischen" Einflüssen gebildet. Das ist diese Mischung, von der im Artikel festgestellt wird, dass sie nicht mehr eindeutig links oder rechts einzuordnen ist. Ein Hildmann hätte in einem rein rechten Milieu gar keine Chancen gehabt.

 

Ein X Naidoo ist bis zu seinem kürzlichen "Sorry Video" auch bei den hardcore Rechtsextremen durchaus "angesehen" gewesen!

 

Wenn man nur genügend ihr Narrativ unterstützt, sehen die Leute in der Szene ganz gerne mal über die Hautfarbe hinweg.

 

Und ach Ja auch radikalisierte Eso Kreise finden durchaus Gefallen an diversen Gewaltvorstellungen!

V8forever

"13:08 Uhr von V8forever

 

 

P.S. wir sind nicht per Du!

"

.

Das liegt leider nicht in Unserer Hand. Im Internet ist es eben so.

Und ich wüsste nicht, wie und warum ich das ändern soll.

Nimmst locker. 

 

 

@18:17 Uhr von Anita L.

>>“>>"wenn die Inflation nicht bald gestoppt wird. Es war die durch Inflation verursachte Verarmung der Bevölkerung…. wo die Dinge so weiterlaufen wie bisher (Niedrigzins, künstliche Energieverknappung, Cornonalockdowns) rasant steigen."<<

.

Daran habe ich noch gar nicht gedacht und ich denke Ihre Argumentation kann man nicht von der Hand weisen.

Oh, diese "Argumentation" ist tatsächlich sehr einfach von der Hand zu weisen, wie Sie ja auch den Antworten auf den recht billigen Versuch, Antisemitismus und nationalistischen Größenwahn mit der Inflation zu " " "erklären", entnehmen können“<<
.

ich persönlich glaube schon das Menschen aufgrund beispielsweise einer Verarmung (hohe Lebenshaltungskosten, höhere Abgaben, höhere Energiekosten… kann Miete nicht mehr zahlen) anfällig für extremistische Strömungen sind und dies gilt umso mehr wenn in der EU von Partnerländern vorgemacht wird das es auch anders geht. Finden Sie nicht? Und das hat nichts mit Antisemitismus zu tun.

 

 

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