Kommentare - UN-Vollversammlung beschließt Resolution gegen Veto-Gebrauch

26. April 2022 - 20:04 Uhr

Die UN-Vollversammlung hat beschlossen, dass die Vetomächte im Sicherheitsrat ihren Einspruch künftig erklären müssen. Die Macht der fünf Staaten, zu denen Russland gehört, begrenzt die Maßnahme allerdings nicht.

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>>> Die UN-Vollversammlung…

>>> Die UN-Vollversammlung hat beschlossen, dass die Vetomächte im Sicherheitsrat ihren Einspruch künftig erklären müssen. Die Macht der fünf Staaten, zu denen auch Russland gehört, begrenzt die Maßnahme allerdings nicht. <<<

Sorry, warum dann diese Meldung, wenn es nichts bringt? Eine Begründung findet sich immer.

Lähmung der UN durch Veto bleibt bestehen

Der Beschluss ändert nichts an einer möglichen Blockade-Haltung der Vetomächte. Dieses Privileg wird die UN auch weiterhin lähmen. Immerhin aber geht das Votum in die richtige Richtung. 

Der Glaube..

.. etwas wichtiges beschlossen zu haben, obwohl dieser Beschluss faktisch nichts ändert, lässt die Verantwortlichen heute Nacht gut schlafen. Wieder was zum Wohle der Menschheit getan. Ist doch schön... 

Russland hat Angriffskrieg…

Russland hat Angriffskrieg gemacht. Das Ausmaß an Toten Zivilisten darf unter keinen Umständen das US amerikanische Niveau im Irak erreichen. 

 

Krieg darf nicht in gute und schlechte Kriege aufgeteilt werden. Krieg muss generell geächtet werden. 

 

Das Veto im Sicherheitsrat muss begründet werden. 

 

Krieg lässt sich nicht begründen. Zivilisten müssen geschützt werden. Egal ob sie zufällig im Irak oder der Ukraine leben. 

Ein erster Schritt.

Leider nicht mehr, aber auch nicht weniger. Der Anfang ist also gemacht. Nun hoffe ich (wie vielleicht viele Andere auch), dass da recht schnell mehr kommt.

Die UNO soll konkrete Lösungen schaffen, keine Formalien

Auf der Pressekonferenz von Guterres und Lawrow wurde letzterer auch nach dem Problem "Veto-Recht" befragt. Der Sermon war hörenswert und hat gezeigt, was der Beschluß der UNO-Vollversammlung wert ist.Es wäre sinnvoller, wenn die Vollversammlung den Weg zu einer internationalen Beobachtergruppe in allen Krisengebieten versuchen würde zu ebnen. Die Entsendung einer solchen Institution z.B. in das Kampfgebiet Ukraine würde einen ganz wesentlichen Fortschritt bei der Lösung des Problems bringen.

das Vetorecht

Was nützte ein Gericht, wenn der von Richtern verurteilte Verbrecher nach der "Schuldig"-Verurteilung aufstehen kann und mit einem schulterzuckenden "Interessiert mich nicht, gilt nicht" unbehelligt seines Weges gehen kann?

 

Das Veto-Recht in UN-Gremien habe ich nie verstanden. Einst mag es dazu gedacht gewesen sein, kleinen Staaten die Möglichkeit zu geben, sich gegen Großmächte wehren zu können, doch die Tatsache, daß gerade die Großmächte die Veto-Staaten sind, pervertiert die demokratischen Gremien zur Diktatur der Staaten, die mit ihrem Veto jede Mehrheit negieren können.

 

Das bedarf m. E. dringend einer umfassenden Reformation - gegen die sich China, GB, F, Rußland und die USA natürlich sträuben werden. Auf diese Weise haben die UN mit dem Veto-Recht sogar die Möglichkeit einer Weiterentwicklung der eigenen Gremien verhindert.

re 20:15 Opa Klaus: Defätismus

>Der Glaube.. etwas wichtiges beschlossen zu haben, obwohl dieser Beschluss faktisch nichts ändert, lässt die Verantwortlichen heute Nacht gut schlafen. Wieder was zum Wohle der Menschheit getan. Ist doch schön... <<

 

Pardon, aber Ihre Selbstgefälligkeit  aus Ihrem bequemen und widerspruchsfreien Altersruhesitz geht mir  vor allem zu diesem Thema quer gegen den Strich!

Was Sie hier als Altersweisheit zu verkaufen versuchen, ist schlichter Defätismus! Als wenn es schwer wäre, in jeder Suppe ein Haar zu finden und das zu ondulieren. 

Worum geht es? Um eine Reform, die den Zeitpunkt nutzt, um vor allem nach dieser akuten Krise eine funktionsfähigere UN zu erhalten. Diese Krise zeigt doch nicht in erster Linie die Machtlosigkeit der UN, sondern eben die Notwendigkeit dieser UN. Die aber nun mal nur so stark sein kann wie ihre Mitglieder es zulassen. 

Mein Respekt allen, die in dieser schweren Zeit an dieser Stärkung arbeiten und sich von den Miesepetern und Schwarzmalern dieser Welt nicht entmutigen lassen!

@20:24 Uhr von Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft

Russland hat Angriffskrieg gemacht. Das Ausmaß an Toten Zivilisten darf unter keinen Umständen das US amerikanische Niveau im Irak erreichen. … usw. usw.

 

Der massenhafte und anscheinend automatisierte Einsatz einfacher Hauptsätze mit zwar eingängigen, aber inhaltsleeren Floskeln täuscht nicht darüber hinweg, dass Sie niemals auf Kommentare oder Kritik zu Ihren Beiträgen antworten.

 

Sie sind kein Diskussionsteilnehmer, sondern nur ein Lautsprecher.

Gründe für ein Veto finden,

das sollte nicht allzu schwer sein. Wir wissen doch, wie sehr Politiker die "Dichtkunst" beherrschen. Man denke nur an Putin und seinen Außenminister. Selbst Kinder finden für buchstäblich alles eine Ausrede. Andererseits: manch eine Begründung könnte schon interessant sein.

 

 

 

@20:15 Uhr von Opa Klaus

 

Der Glaube … etwas wichtiges beschlossen zu haben, obwohl dieser Beschluss faktisch nichts ändert, lässt die Verantwortlichen heute Nacht gut schlafen. Wieder was zum Wohle der Menschheit getan. Ist doch schön...

 

Verantwortliche Verantwortliche schlafen nicht gut, wenn der Faschismus von Wladimir die Ukraine massakriert, und den Rest der Welt in Unordnung und Nöte bringt. Schon gar nicht die Verantwortlichen in den Ländern, die mit Hungersnöten wegen steigender Preise für alles, und mit ausbleibenden Getreidelieferungen kalkulieren müssen.

 

Wäre in den Gründungsstatuten der UN nicht das Vetorecht der Big Five festgeschrieben worden, wäre die UN nie gegründet worden. In diesem Aspekt waren sich alle fünf absolut einig.

 

Alles, was existiert, hat Mängel und Mankos. In diesem Fall sozusagen ein «Gründungsmanko». Ohne die UN wäre gar nichts besser. Für Wladimir sind die UN längst nur noch ein Verhinderungsinstrument. Mit Abstand die meisten Vetos kamen von der UdSSR / aus Russland. Die wenigsten von Frankreich.

 

Darüber hinaus ist es völlig sinnbefreit, spöttische Kommentare zur UN abzugeben, mit dem doofen Tenor am Ende: «Wie schön … nun können'se alle in Ruhe schlafen gehen».

Krieg ist eben nicht gleich Krieg

Zitat von Initiative Neu... (20:24 Uhr) : "Krieg darf nicht in gute und schlechte Kriege aufgeteilt werden."

Dann hätten die Aliierten 1944 also an den Grenzen des Deutschem Reiches haltmachen sollen ? Oder die USA sich 1941 darauf beschränken sollen, die Japaner von Hawaii fernzuhalten ?

Es gibt gerechtfertigten Einsatz militärischer Gewalt. Die Entfernung von Saddam Hussein aus seinem Amt wear richtig. Die Beendigung der serbischen Massaker an Kosovaren und Bosniern war richtig.

Das Veto Recht

ist so in dieser Form immer noch nicht  gut.Ein Mehrheit Beschluss wäre hier angebracht wonach sich alle zu richten haben.Nur das ist Demokratie.

@20:35 Uhr von Thomas D.

Russland hat Angriffskrieg gemacht. Das Ausmaß an Toten Zivilisten darf unter keinen Umständen das US amerikanische Niveau im Irak erreichen. … usw. usw.   Der massenhafte und anscheinend automatisierte Einsatz einfacher Hauptsätze mit zwar eingängigen, aber inhaltsleeren Floskeln täuscht nicht darüber hinweg, dass Sie niemals auf Kommentare oder Kritik zu Ihren Beiträgen antworten.   Sie sind kein Diskussionsteilnehmer, sondern nur ein Lautsprecher.

 

Vielen Dank für ihren Versuch die einfachen Sätze zu verstehen und Inhalte zu erfassen. Ein inhaltliche Kritik zum Thema  fehlt aber leider. 

@20:44 Uhr von Diabolo2704

 

Es gibt gerechtfertigten Einsatz militärischer Gewalt.

Die Entfernung von Saddam Hussein aus seinem Amt war richtig.

 

«Der Krieg der Willigen» gegen den Irak von 2003 war und ist ein Desaster, an dem die ganze Welt noch heute extrem unlecker knabbert und leidet.

@20:44 Uhr von Diabolo2704

Zitat von Initiative Neu... (20:24 Uhr) : "Krieg darf nicht in gute und schlechte Kriege aufgeteilt werden." Dann hätten die Aliierten 1944 also an den Grenzen des Deutschem Reiches haltmachen sollen ? Oder die USA sich 1941 darauf beschränken sollen, die Japaner von Hawaii fernzuhalten ? Es gibt gerechtfertigten Einsatz militärischer Gewalt. Die Entfernung von Saddam Hussein aus seinem Amt wear richtig. Die Beendigung der serbischen Massaker an Kosovaren und Bosniern war richtig.

Das Völkerrecht gilt für alle. Der Angriffskrieg im Irak hat einschließlich der Sanktion rund 1 Millionen Tote Zivilisten  und Destabilisierung sowie den Aufstieg des IS ermöglicht. Es muss die Stärke des Rechts und nicht das Recht des Stärkeren gelten. 

Da wird Putin aber Sauer sein

Er hat bis anhin die Resolutionen der Un Blockiert!

Richtige, Logische und Nachvollziehbare Gründe wurden nie Genannt.

Vielleicht sollte man gewisse Staaten allgemein für Entscheidungen, gegen Sie die Stimme im Gremium Sperren?

@ schabernack 20:43

"Darüber hinaus ist es völlig sinnbefreit, spöttische Kommentare zur UN abzugeben, mit dem doofen Tenor am Ende: «Wie schön … nun können'se alle in Ruhe schlafen gehen»."

Na dann erklären Sie mir doch bitte, was dieser. UN Beschluss in der Praxis bewirkt. Ich bin sicher Sie können mir das erklären.. 

@20:28 Uhr von Juergen

//Leider nicht mehr, aber auch nicht weniger. Der Anfang ist also gemacht. Nun hoffe ich (wie vielleicht viele Andere auch), dass da recht schnell mehr kommt.//

 

Vielleicht wäre eine weitere Möglichkeit eine Abstimmung über die Begründung. Wenn eine einfach Mehrheit diese Begründung nicht akzeptiert, müsste das Veto dann hinfällig sein. Aber das stelle ich mir jetzt sicher zu einfach vor.

 

@20:15 Uhr von Opa Klaus

 

.. etwas wichtiges beschlossen zu haben, obwohl dieser Beschluss faktisch nichts ändert, lässt die Verantwortlichen heute Nacht gut schlafen. Wieder was zum Wohle der Menschheit getan. Ist doch schön...

 

Eine Einstellung und Weltsicht, die auch nur Spurenelemente von Buddhistischer Nachdenklichkeit oder Weisheit enthält, ist dies zu dreimal gar nichts.

 

Aber fünfmal alles von: «Was geht mich das denn noch an, was in Europa geschieht. Ich bin dann mal weg aus der realen Welt auf Pilgerreise ins Nirvana mit Kaffee und Kuchen».

Hallo   Ich bin für die UN. …

Hallo

 

Ich bin für die UN.

 

Veto: USA 76/RU 106

 

In einem Artikel zum Völkerrecht habe ich einen interessanten Artikel gelesen, der sich mit der USA beschäftigt hat.

 

Trotz der Verstöße der USA gegen das Völkerrecht, hat die USA aber immer versucht ihren Verstoß zu begründen.

Erst mit Trump, der ja auch viele internationale Verträge einfach gekündigt hatte, ändert sich dieses Verhalten.

 

Auch RU versuchte immerhin noch eine Begründung zu liefern.

Dabei ist es zunächst unwichtig, ob diese belegbar ist oder nicht.

 

Die Frage ist, wie schafft man es die verschiedenen Staaten zumindest zu einem gewaltfreien und respektvollen Umgang zu bewegen.

 

Das geht nur mit Toleranz gegen andere Staatsformen und Lebenseinstellungen.

 

Damit noch eine friedliche und respektvolle Diskussion."g"

 

 

 

 

 

 

 

@21:02 Uhr von MotoFan

//Vielleicht sollte man gewisse Staaten allgemein für Entscheidungen, gegen Sie die Stimme im Gremium Sperren?//

 

Tja, das sollte eigentlich möglich sein: zumindest kriegführenden Staaten das Stimmrecht entziehen.

 

@ schabernack 21:07

"Aber fünfmal alles von: «Was geht mich das denn noch an, was in Europa geschieht. Ich bin dann mal weg aus der realen Welt auf Pilgerreise ins Nirvana mit Kaffee und Kuchen»."

.

Pilgerreise, Kaffee, Kuchen? Ist möglicherweise lustig, aber ich hatte Sie gebeten, mir den praktischen Nutzen des UN Beschlusses zu erklären. 

Genauso

soll es sein. Wenn ich ein verbrecherischer Schurkenstaat bin und ein Vetorecht für jeden Schnickschnack habe, was wollen wir dann mit einer UN Volksversammlung?

Dieser Titel Mitglied zu sein, muss verdient sein.

Wir brauchen endlich Entscheidungen. Zugeschaut haben wir viel zu lange.

@21:03 Uhr von Opa Klaus / @schabenack

 

«Darüber hinaus ist es völlig sinnbefreit, spöttische Kommentare zur UN abzugeben, mit dem doofen Tenor am Ende: «Wie schön … nun können'se alle in Ruhe schlafen gehen».»・・・Na dann erklären Sie mir doch bitte, was dieser. UN Beschluss in der Praxis bewirkt. Ich bin sicher Sie können mir das erklären.. 

 

Selbstverständlich kann ich Ihnen das nochmal erklären. Gar nichts an der unveränderten Gültigkeit vom Vetorecht ändert sich. Und dennoch ist es was Neues, dass Wladimir der Lügenbaron nun nicht mehr schlicht: «njet» als Veto stammeln kann.

 

Das kleine Kind, das ganz plötzlich mit: «Ball» sein erstes Wort spricht, hält auch nicht schon am Tag darauf eine Vorlesung an der Uni über maximal möglich runde Bälle.

@21:09 Uhr von Anna-Elisabeth

@21:02 Uhr von MotoFan

//Vielleicht sollte man gewisse Staaten allgemein für Entscheidungen, gegen Sie die Stimme im Gremium Sperren?//  

 

Tja, das sollte eigentlich möglich sein: zumindest kriegführenden Staaten das Stimmrecht entziehen.  

 

Hm … was aber tun, wenn ein kriegführender Staat gar keinen Krieg führt, sondern vielmehr eine „militärische Spezialoperation“ durchführt? Oder gar eine „Mission zur Rettung von Landsleuten vor den Übergriffen drogensüchtiger Nazis“?

 

/satire aus

@21:15 Uhr von Opa Klaus

@ schabernack 21:07

"Aber fünfmal alles von: «Was geht mich das denn noch an, was in Europa geschieht. Ich bin dann mal weg aus der realen Welt auf Pilgerreise ins Nirvana mit Kaffee und Kuchen»."

 

Pilgerreise, Kaffee, Kuchen? Ist möglicherweise lustig, aber ich hatte Sie gebeten, mir den praktischen Nutzen des UN Beschlusses zu erklären. 

 

 

Ohne ihm vorgreifen zu wollen, aber der user @schabernack hat sich in seinem Post von 20:43h Ihnen gegenüber sehr klar dazu geäußert. Ihre Frage ist damit obsolet.

@20:33 Uhr von dead_but_dreaming

  Das bedarf m. E. dringend einer umfassenden Reformation - gegen die sich China, GB, F, Rußland und die USA natürlich sträuben werden. Auf diese Weise haben die UN mit dem Veto-Recht sogar die Möglichkeit einer Weiterentwicklung der eigenen Gremien verhindert.

__

Dieses Vetorecht war die Bedingung dafür, dass sich die UN überhaupt gründen konnten. Es ist nicht die Frage ob "Mächtiger Tiger oder schwacher Tiger" sondern "schwacher Tiger " oder gar kein Tiger. Es gibt nun mal keine globale Institution mit so weitreichenden Möglichkeiten, wirklich etwas zu bestimmen oder zu verbieten. Die UN kann allenfalls mahnen. Ob der Gemahnte darauf reagiert und wie, ist seine Sache.

@21:06 Uhr von Anna-Elisabeth

 

Vielleicht wäre eine weitere Möglichkeit eine Abstimmung über die Begründung. Wenn eine einfach Mehrheit diese Begründung nicht akzeptiert, müsste das Veto dann hinfällig sein. Aber das stelle ich mir jetzt sicher zu einfach vor.  

 

Ein Veto einer der Big Five in der UN ist ein Veto ist ein Veto. So sind die Statuten, die sich nur dann verändern könnten, wenn keiner der Big Five ein Veto einlegt.

Unsinn

Ein Veto muss begründet werden? Dann müsste USA erklären, warum israel so viel Mist bauen darf?

.Das glaube ich erst, wenn es WIRKLICH geschehen ist.

..

Hier werden die USA wohl mit Russland und China stimmen, daß das nicht gecshehen wird. Denn die haben alle ihre gründe, irgendwas abzulehnen.

Ich glaube...

...es würde reichen, wenn man das Veto-Recht dahingehend reformieren würde, dass z.B. mindestens zwei Vetomächte gemeinsam handeln müssten oder aber dass ein Veto mit zweidrittel Mehrheit überstimmt werden kann.

#Ein Schritt in die richtige Richtung

Auch wenn die Anhänger der Despotie das nicht verstehen:

Die Richtung ist die Abschaffung des Vetos und der Weg wird nur über kleine Schritte führen, wenn man nicht die UN mit ein paar wichtigen (da nehme ich Russland zur Zeit mal aus) Mitgliedern weniger, neu gründen will.

Nichts wird passieren

Da die Vetomächte allen voran die USA dieses Vetorecht für ihre Politischen und  Kriegerischen Ziele benutzen wird sich daran nichts ändern. Gerne mal nachlesen in Wikipedia.

@ schabernack 21:21

"Das kleine Kind, das ganz plötzlich mit: «Ball» sein erstes Wort spricht, hält auch nicht schon am Tag darauf eine Vorlesung an der Uni über maximal möglich runde Bälle."

.

Wie alt ist das kleine Kind den jetzt und wann lernt es laufen?

Gedanklicher Abstecher zur EU. 26 Länder möchten vielleicht Ungarn aus der EU ausschließen. Hmm. Ungarn legt dummerweise sein Veto ein.

.

Internationale Gremien ohne sinnhafte Handlungsfähigkeit sind wie ein Kleinkind, dass den blauen Ball haben möchte, obwohl es den gar nicht gibt. 

@ Thomas D. 21:19

"Ohne ihm vorgreifen zu wollen, aber der user @schabernack hat sich in seinem Post von 20:43h Ihnen gegenüber sehr klar dazu geäußert. Ihre Frage ist damit obsolet."

.

Wenn Sie dem User nicht vorgreifen wollen, warum tun Sie es dann? Ich denke der Forist @ Schabernack kann sich sehr wohl sellbst artikulieren und braucht Ihre Hilfe nicht. 

21:45 Uhr von Opa Klaus

@ Thomas D. 21:19

"Ohne ihm vorgreifen zu wollen, aber der user @schabernack hat sich in seinem Post von 20:43h Ihnen gegenüber sehr klar dazu geäußert. Ihre Frage ist damit obsolet."

 

Wenn Sie dem User nicht vorgreifen wollen, warum tun Sie es dann? Ich denke der Forist @ Schabernack kann sich sehr wohl sellbst artikulieren und braucht Ihre Hilfe nicht. 

 

Meinen Sie nicht auch, dass Ihre kaum verhohlene Aggressivität an dieser Stelle ein wenig übertrieben ist?

 

 

 

@20:59 Uhr von Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft

Durch Kampfhandlungen gab es im Irakkrieg die wenigsten Toten.

 

Die meisten kamen durch innerreligiöse Ausschreitungen zu Tode.

 

Das war nach dem eigentlichen Krieg.

@21:02 Uhr von MotoFan

In den Anfängen, nach dem Angriff der Russen auf die Ukraine, hat der russische Gesandte im Sicherheitsrat sogar rotzfrech behauptet, russische Trippen seien gar nicht in der Ukraine.

@21:36 Uhr von Löwe 48

wer das Vetorecht am häufigsten in Anspruch genommen hat, wissen Sie aber schon?

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Beachtenswert.....

Diese Resolution ist beachtenswert. Gleichwohl, weil nicht das Veto-Recht der fünf ständigen nMitglieder beendet, nur eine Symbolik, die leider die Verhältnisse im Weltsicherheitsrat nicht verändern wird.

Vielleicht ist jetzt im Angesicht der russischen Aggression gegenüber der Ukraine der Veränderungsdruck auch für F, GB und den USA große genug geworden, um endlich diese Veto-Regelung ad acta legen zu können.

Nolens Volens muss die Weltgemeinschaft auch Willens sein, diese Organisation neu zu erfinden, um diese destruktive Regel außer kraft zu setzen, denn es kann und darf nur die Mehrheit der Weltgemeinschaft entscheidend sein und nicht die Stimme eines einzelnen Mitgliedes.

@21:09 Uhr von Anna-Elisabeth

 

 

//Vielleicht sollte man gewisse Staaten allgemein für Entscheidungen, gegen Sie die Stimme im Gremium Sperren?//   Tja, das sollte eigentlich möglich sein: zumindest kriegführenden Staaten das Stimmrecht entziehen.

 

 

und wie sieht das in der Realität aus ?

Wer hat die Macht das durchzusetzen

Eine Erklärung

Eine Erklärung erklärt, warum etwas nicht funktioniert, indem nämlich eine Erklärung keine Anweisung oder gar verbindliche Regel ist.

@Opa Klaus

 

Von einem seine Lebensziele verwirklicht habenden, tiefengeerdeten, spirituellen, mit sich und der Welt in Einklang seienden Menschen verbinde ich das Bild von Offenheit und Gelassenheit in der Kommunikation und beim Annehmen der Perspektiven und Lebensvorstellungen Anderer.

 

Wünsche allen eine angenehme Nachtruhe.

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