Kommentare - Scholz vor erster Generaldebatte: Krisenmanager statt Visionär

23. März 2022 - 08:13 Uhr

"Gute Jahre" sollten die 2020er werden, hatte Scholz gesagt - nun ist der Beginn seiner Kanzlerschaft geprägt von Krisen und Krieg. Energiepreise, Waffenlieferungen und die Pandemie - in der Generaldebatte wird Scholz viel zu erklären haben. Von Evi Seibert.

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Kommentare

Schwere Zeiten

vermutlich hat sich Scholz seine Amtszeit etwas anders vorgestellt.  Ich habe ihn nicht gewählt. Wäre am Sonntag Wahl, er hätte meine Stimme.  

Stocksteif

wird wieder einmal vom Zettel abgelesen.... er wird wohl bei Ende Mai im Wahlkampfmodus bleiben... Da muss man sich dann fragen ob es in Deutschland ueberhaupt Long Covid gibt, oder ob unser Kanzler einige vunerable nur eingeschlaefert hat.

Nun ja

Herr Scholz ist im Dilemma.Er will russisches Gas durch Gas aus anderen Diktaturen ersetzen. Er will Flüssiggas kaufen, obwohl dies durch Kühlbedarf, Transport & Verluste schädlicher als Braunkohle ist. Er will fossile Energie kaufen und stellt die Co2 arme Kernkraft ab.

Saustall ausmisten in der…

Saustall ausmisten in der Energiepolitik und der Bundeswehr wäre die richtigere Beschreibung. Er muss ideologische Selbstvernichtung (alle Kohle- und Atomkraftwerke abstellen, für die weit und breit kein Ersatz da ist und neue wie Windanlagen überall verbieten) und unglaubliche Inkompetenz von Generationen von Menschen im Ministeramt zurückdrehen.

Scholz kann einem fast schon leid tun. 

Hat  etwa  jemand  etwas …

Hat  etwa  jemand  etwas  anderes  nach  16  Merkel-Jahren  erwartet  ?  Nicht  mal  SPD Schröder-Kim,  der  sich  gerade  noch  rechtzeitig  nach  Rußland  abgesetzt  hat.

nun ist der Beginn seiner…

nun ist der Beginn seiner Kanzlerschaft geprägt von Krisen und Krieg. Energiepreise, Waffenlieferungen und die Pandemie. Ja Erstens kommt es anders und zweitens wie man Denkt. Hier muss man den Mut haben zu sagen dass die Wohlstandsspirale nicht immer automatisch nach oben gehen kann. Es ist abzuwägen was als Zielsetzung notwendig ist und was nach der jetzigen Lage zurückgestellt werden muss. Ich denke da vor allem bei dem Problem der Energiegewinnung. Es ist dringend notwendig vom Kanzler festzustellen, welcher Minister und welche Ministerin für das dem endsprechende Fach-Ressort geeignet ist, damit wenigstens von einem großen Teil der Bevölkerung ein vertrauen in diese Regierung sich entwickeln kann.   

 

Schwierige Lage

Herr Scholz hat schon viele Baustellen geerbt und der Krieg kam jetzt dazu . Ob die Weichen so gestellt werden können, wie er es sich vorgestellt, wird die Zeit zeigen.

@08:30 Uhr von Sternenkind

Herr Scholz ist im Dilemma.Er will russisches Gas durch Gas aus anderen Diktaturen ersetzen. Er will Flüssiggas kaufen, obwohl dies durch Kühlbedarf, Transport & Verluste schädlicher als Braunkohle ist. Er will fossile Energie kaufen und stellt die Co2 arme Kernkraft ab. -- Quakbüdel möchte ergänzen : Und all dieser Aufwand  gänzlich  o h n e  Not , denn die russischen Lieferungen waren doch garantiert. Und es geht nicht nur um Gas !

@08:38 Uhr von Treualp1

 Es ist dringend notwendig vom Kanzler festzustellen, welcher Minister und welche Ministerin für das dem endsprechende Fach-Ressort geeignet ist

 

 

... nachdem der Wähler diesen klitzekleinen aber wichtigen Punkt übersehen hat.

Aber zumindest ich hatte meine Wahlentscheidung daraufhin priorisiert, dass der CDU-Kanzlerkandidat nicht in dieses Amt kam. Ein Alptraum.

@08:30 Uhr von Sternenkind

Herr Scholz ist im Dilemma. Er will russisches Gas durch Gas aus anderen Diktaturen ersetzen. Er will Flüssiggas kaufen, obwohl dies durch Kühlbedarf, Transport & Verluste schädlicher als Braunkohle ist. Er will fossile Energie kaufen und stellt die Co2 arme Kernkraft ab.

Ja es wird wohl nichts anderes übrig bleiben. Man muss auch dort einkaufen wo teile der Bevölkerung schlechter behandelt werden damit man nicht demjenigen Gelder zahlen muss der andere Länder überfällt Städte in Grund  und Boden bombt und der ganzen Welt mit einem Atomkrieg droht.  

Scholz macht guten Job

Zuständig ist ...
- die Verwaltung für das Jetzt
- die Regierung für das Morgen
- die Partei für das Übermorgen

Scholz stellt mit gutem Kompromiss-Stil die Weichen, und z.T. radikal anders als die bisherige Merkel-Politik.

Klingbeil und Es halten Scholz den Rücken frei: SPD geschlossen, Kühnert arbeitet vernünftig, keine Skandale ... auch die Grünen und die FDP sind - dank Scholz - überraschend vernünftig.

 

Gerade die Trennung von Amt und Mandat ist wichtig: Laschet hatte drei Vollzeitjobs mit NRW-MP, KK und Bundesparteivors. ... konnte nicht gutgehen.

 

Und die Opposition? AfD und Linke versinken im Putin-Chaos und sind überflüssig. Die Union hat außer hohlen Worthülsen kein einziges konkretes Konzept, keine Ideen, kein Personal ...

Lobbyismus trägt eben nicht als Programm! Derzeit ist die Union - leider auch überflüssig!

Zur Not tun´s auch Cum Ex-Geschäfte

Bloß  gut,  daß   Deutschland  von  einem  Wirecard-Spezialisten  in  die  bzw.  in  der  Krise   regiert  wird.

Am Ende...

...ist es immer eine Frage des Geldes. Warum sonst ist wohl der Haushalt traditionell der Anlass für eine Generaldebatte?

 

Wenn dann darüber diskutiert wird, wie man das Geld zur Lösung all der Probleme aufbringen soll und die Krokodilstränen fließen ob der Tatsache, dass gerade diejenigen, die sowieso nichts haben jetzt durch steigende Preise noch stärker belastet werden, reiben sich gleichzeitig die die Hände, die schon zuvor ihre pervers großen Vermögen in den diversen Krisen noch weiter vermehrt haben und sich immer darum drücken, sich angemessen an den Kosten zu beteiligen, die sie selbst noch durch Spekulation explodieren lassen.

 

Aber es wird schon irgendwie weitergehen. Bis es irgendwann nicht mehr weitergeht. Und für diejenigen, die es sich leisten können, geht es selbst dann noch ein bisschen weiter.

 

Kein noch so plakativer Streit heute im Bundestag wird daran etwas ändern.

"Milliarden für Bundeswehr und Energie-Entlastung"

Diese Gegenüberstellung mag faktisch stimmen, suggeriert aber völlig andere Relationen. Handelt es sich bei der Bundeswehr um 100 Milliarden stehen bei der Energieentlastung vielleicht maximal 6 Milliarden im Raum.

 

Sozialverbände kritisieren das Entlastungspaket der Ampel deshalb zurecht als: „Kaum besser als nichts“.

 

Für mich hat die Ampel mit Scholz an der Spitze schon jetzt gezeigt, dass sie das Regieren besser Leute überlassen sollten, die das besser können.

 

 

größtenteils selbst verursachten Krisen 

 

Deshalb ist die Bundesregierung - vor allem auch dank der „Vorarbeit“ ihrer Vorgänger - jetzt ständig in „unbequemen“ Lagen, wenn sie mit der harten Realität konfrontiert wird - wie vom Botschafter der Ukraine:

„Russland habe einen Vernichtungskrieg begonnen, die militärische Aggression habe eine Dimension, wie es sie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gegeben habe (…)

Die Bundesregierung müsse Putin dazu bringen, den "Wahnsinn" zu stoppen“

Die sieht sich leider gezwungen, Putins Kriegskasse weiter zu füllen. Weil sie unter „Ausblendung“ bzw. Ignorierung nicht nur der wirtschaftlichen und politischen Realitäten, sondern insbesondere auch der sich aus den klimatischen und daraus resultierenden ökologischen Entwicklungen klar erkennbaren faktischen Notwendigkeiten durch ihre mehr als nur „kurzsichtige“ Politik zugelassen hat, dass sie immer noch von fossilen Energieträgern abhängig ist. Und damit von Putin (und anderen Autokraten).

@08:54 Uhr von Giselbert

Diese Gegenüberstellung mag faktisch stimmen, suggeriert aber völlig andere Relationen. Handelt es sich bei der Bundeswehr um 100 Milliarden stehen bei der Energieentlastung vielleicht maximal 6 Milliarden im Raum.   Sozialverbände kritisieren das Entlastungspaket der Ampel deshalb zurecht als: „Kaum besser als nichts“.   Für mich hat die Ampel mit Scholz an der Spitze schon jetzt gezeigt, dass sie das Regieren besser Leute überlassen sollten, die das besser können."

  

Regieren in Zeitlupe

Manchmal habe ich echt das Gefühl, D wird in Zeitlupe regiert.

 

Wenn ich allein sehe wie lange man an der Energieentlastung schon rumdoktert, andere Staaten handeln schon längst.

@08:34 Uhr von Zuschauer49

"ideologische Selbstvernichtung"

.

Reaktionäre Kampfrhetorik.

Visionär und Pragmatiker

Es ist nicht die Frage, ob Visionär oder Pragmatiker, der Kanzler muss beides sein. Wir sind, durch den Krieg in der Ukraine nicht an einer Zeitenwende, wie es der Kanzler formuliert hat, sondern wir sind zurückgefallen in eine Zeit, die wir längst überwunden zu haben glaubten, die Zeit des "Eisernen Vorhangs".

Es braucht jetzt den Pragmatiker, der eine Eskalation dieses unsäglichen Krieges verhindert. Darüber hinaus durch entsprechende Hilfe die Selbstverteidigungsfähigkeit der Ukraine aufrechtzuerhalten und die Hilfe für die Menschen zu organisieren, die aus ihrem Land flüchten. Und auch wenn Helmut Schmidt in einer schwachen Stunde mal gesagt hat "wer Visionen hat, der solle zum Arzt gehen" (er selbst war ja Visionär), es braucht jetzt auch vom Kanzler Visionen, zumindest einen langfristigen Plan:

- Vor der Aufrüstung der Bundeswehr zu klären, ob man, gemeinsam mit Frankreich, in Richtung einer europäischen Armee gehen will (die Bündelung der militär. Kräfte würde wesentlich mehr Effektivität erzeugen). Eine "schnelle Eingreiftruppe", was immer man darunter zu verstehen hat, funktionierte bisher nicht, und ist auch jetzt nur Aktionismus.

- Eine neue Initiative für eine europäische Verfassung, gemeinsam mit Frankreich zu starten

- Umbau und Reformation der europ. Union, um eine echte Wertegemeinschaft zu bilden und langfristig auch, um zu einer gemeinsamen Außen-,  Energie- und Rohstoffpolitik zu kommen, mit Blick auch auf eine koordinierte Wirtschaftspolitik. 

Frau Merkel hatte recht, als sie zum Ende ihrer Amtszeit feststellte, dass sie ihrem Nachfolger viele Baustellen hinterlasse. Dabei konnte sie den Putin-Krieg in der Ukraine noch nicht voraussehen.

Er hatte genug Zeit, als…

Er hatte genug Zeit, als Vizekanzler.  Warum hat er da nicht schon die Merkel aufgescheucht? 

.

Ja, die saß 16 Jahre  nutzlos rum und hat absolut nichts erreicht.  Im Gegenteil.  Aber Scholz wusste das. Er war daran beteiligt.  

Führungshemmung

Es droht fossile Energieknappheit. Der Wirtschaftsminister versucht neue Quellen zu erschließen. Ok. Aber nichts davon dass jetzt alles getan wird extrem schnell jeden Ausbau erneuerbarer Energien durchzusetzen. Weiter eigene Blockade durch Bedenkenträger und Bürokratie.

Es kommen Flüchtlinge. Und eine Innenministerin, die sich darauf konzentriert sich selbst zu loben und Verantwortung von sich weg zur EU zu verschieben. Soll das tatkräftige Führung sein?

Oligarchen, deren Vermögen in Deutschland nur widerwillig bis gar nicht festgesetzt wird.

Was soll das bedeuten? Dass man in der SPD weiter hofft mit Geschenken Putin von seinem größenwahnsinnigen Herrscherwahn. abzubringen?

Man hat nicht den Eindruck dass diese Regierung den Ernst der Lage verstanden hat.

 

Informationen frei Haus für Putin

Ist das sinnvoll?

Müssen tatsächlich diese Debatten Russland / Putin frei Haus geliefert werden?

Höre gerade Merz in der Debatte und hätte gerne vom Bundeskanzler erfahren, welche Waffen denn nun tatsächlich an die Ukraine geliefert wurden. Antwort jetzt und sofort und Live im TV.

Putin bekommt Informationen frei Haus, die, wie auch Merz feststellte, geheim sind.

Muss man das verstehen?

Nur keine falsche Bescheidenheit !

So  gut  waren  die  20er  Jahre  auch  im  vorigen  Jahrhundert  nicht.  Die  waren  sogar  so  miserabel  von  Hyperinflation    bis  Börsencrash,  da  hatten  auch  die  30er  Jahre  noch  etwas  davon.

@09:13 Uhr von Marcus2

nichts davon dass jetzt alles getan wird extrem schnell jeden Ausbau erneuerbarer Energien durchzusetzen. 

 

Meine Privatmeinung: auf dem Weg in den ideologischen Abgrund noch Vollgas geben? Bis zum nächsten Winter kriegen wir es höchstens hin, 84 Millionen der allseits empfohlenen Winterpullover einzulagern.

Krisenmanager

Ja, ja der Herr Scholz wollte alles anders machen als die viel gescholtene Frau Merkel. 

Aber selbst nach der Zeit als Vizekanzler konnte er, meiner Ansicht nach, nichts dazu lernen. 

Wenn man Ihn am Rednerpult stehen sieht, liest er emotionslos das ihm geschriebene ab.

Für mich erweckt er den Eindruck, als dächte er warum tue ich mir das an?

Aber er hat ja noch gute 3, 5 Jahre Zeit zum dazu lernen, oder?

 

@FakeNews-Checker (9:22)

So  gut  waren  die  20er  Jahre  auch  im  vorigen  Jahrhundert  nicht.  Die  waren  sogar  so  miserabel  von  Hyperinflation    bis  Börsencrash,  da  hatten  auch  die  30er  Jahre  noch  etwas  davon.

 

Ist das jetzt eine bewusste Anspielung oder blenden Sie aus, was dann in den Vierzigern passierte?

"Visionär"??

Über welchen "Scholz" schreibt Frau Seibert?

Und über welchen "Visionär"? 

Ich kenne keinen "Visionär"  Scholz.

Der Mann ist doch gewählt worden, weil er bis zur Raute in dem Magazin der SZ Frau Merkel nachahmte, auch deren Credo: Bodenständigkeit, weiter so,  keine Experimente, Verlässlichkeit.

Von Visionen war bei Olaf Scholz nie die Rede. 

 

Demokratie, aber keiner war's

Herrlich, da schwafelt man von Freiheit und Demokratie und am Ende sieht man die Verteidigung der Demokratie und bedeutsamer Werte gerne in weiter Ferne.

 

Anstatt anlässlich "100 Tage Ampel"-Geschwafel und personeller Verzückung unterwürfig nach oben zu huldigen, sollte der Souverän mal nachdenken, wer denn 16 Jahre Frau Merkel in die missliche Lage gebracht hat regieren zu müssen.

 

Neulich erst hat sich soviel Opposition wie schon lange nicht mehr in die Regierung verirrt, aber zwischen Altlasten und Zukunftsvisionen legt man sich freiwillig völlig realitätsfremde Dogmen in Form von 100Miarden-Versprechen und Wunderboykotte auf.

 

Das ist das schöne an der Demokratie: Schuld haben immer die anderen.

@ 09:10 Uhr von Bender Rodriguez

"Er hatte genug Zeit, als Vizekanzler.  Warum hat er da nicht schon die Merkel aufgescheucht? 

Ja, die saß 16 Jahre  nutzlos rum und hat absolut nichts erreicht.  Im Gegenteil.  Aber Scholz wusste das. Er war daran beteiligt."

 

Fairerweise muss man sagen, dass er nur 3,5 Jahre Vize war. 

Aber auch da wenig eigene, kreative Ideen, es wurde vieles nur so durchgewunken. Spätestens da hätte man erkennen müssen, dass er auch nicht als Kanzler geeignet ist.

Interessant

„Großartig“ findet der Minister seinen Deal: Katar wird künftig Flüssiggas liefern. Damit will Habeck, im Dienste Herrn Scholz, so etwas wie die Pest mit der Cholera austreiben, denn er findet die Cholera weniger tödlich.

Scholz vor erster Generaldebatte: Krisenmanager statt Visionär..

Aber historische Parallelen tun sich da schon auf: Heute 100 Milliarden Sondervermögen für die Aufrüstung, dafür sogar das Grundgesetz ändern. Früher (1914) die Zustimmung zu den Kriegskrediten.

Und gleichzeitig fängt die Inflation an zu galoppieren, wegen der Energiepreise. Und man tut sich schwer mit einem finanziellen Ausgleich für die Lohnabhängigen. Ja, es zeigt sich, daß der Spruch aus der Geschichte "Kanonen statt Butter" auch in heutigen Zeiten irgendwie realistisch ist.

Die Ampel erfährt jetzt am eigenen Leib, ...

.. was man plötzlich für eine A**chkarte (sorry) man doch hat, wenn man nicht auf der bequemen Oppositionsbank ohne Regierungsverantwortung sitzt.

Plötzlich ist man selbst der geriebene, ist mit reagieren statt agieren beschäftigt,  muss über Bord werfen, was man dem Bürger so werbewirksam versprochen hat. Die Ziele? Erst einmal ersatzlos gestrichen oder weit nach hinten gerückt.

... das Leben ist kein Ponyhof, und erstens kommt es anders, als man zweitens denkt.

Die bunt gemalte Ampel ist von Rüpeln verbeult worden, bevor sie richtig in den Verkehr integriert wurde. Sie steht, wie vorher eine andere Regierung , vor einer epochalen Herausforderung. Ausreden lässt der Bürger da in naher Zukunft nicht mehr gelten, dann muss "geliefert"- und" ... und eingesteckt werden.

@ 09:32 Uhr von Sparpaket

"Über welchen "Scholz" schreibt Frau Seibert?

Und über welchen "Visionär"? "

 

Ja, das ist schon sehr weit hergeholt, Herr Scholz als Visionär verkaufen zu wollen.

Das keine

gute Zeit auf uns zukommt, war vielen schon im letzten Jahr bewusst, wenn man die Pläne gelesen hat. Und durch die jetzigen Umstände wird es denkbar schlimmer als erwartet, Ausgang ist eigentlich offen, keiner weiß so richtig was noch neues dazukommt.

Und genau zu diesem Zeitpunkt haben wir eine Regierung aus drei Parteien, was das alles noch schwieriger macht.

Die Liste der Wünsche und Vorhaben ist ein vielfaches länger, was eigentlich machbar wäre, das war aber auch vorher schon zu sehen.

Lösung wird mehr als schwierig..

@ 09:22 Uhr von Parsec

"Informationen frei Haus für Putin

Ist das sinnvoll?

Müssen tatsächlich diese Debatten Russland / Putin frei Haus geliefert werden? ..."

 

Nein, nein und nochmals nein, solche Informationen dürfen einen Aggressor nicht erreichen und sollten geheim bleiben. Ein echter Krisenmanager würde dies verhindern.

 

@08:28 Uhr von sonnenbogen

wird wieder einmal vom Zettel abgelesen.... er wird wohl bei Ende Mai im Wahlkampfmodus bleiben... Da muss man sich dann fragen ob es in Deutschland ueberhaupt Long Covid gibt, oder ob unser Kanzler einige vunerable nur eingeschlaefert hat.

So sehe ich das auch. Nur schade, dass  keine vorgeschriebene einstudierte Antwort auf Herrn Selenskys Rede  vorliegen konnte, um darauf einzugehen und nicht den Glückwünschen zum 60. ten Geb. zweier Abgeordneter den Vorrang gegeben wurde.Und dass voll in dem Wissen,

dass Frauen , Kinder, Männer in der Ukraine ihren nächsten  Geburtstag nicht mehr erleben werden.

 

Der Mann ist nicht zu beneiden

Aus "Deutschland ging's noch nie so gut wie heute"  wurde  "Deutschland ging's schon schlechter".

Alle Versäumnisse der letzten Jahrzehnte treten gleichzeitig als Herausforderung zu Tage, wie gewöhnlich alle Küchengeräte plötzlich gleichzeitig den Geist aufgeben.

Vermutlich reine Statistik.

@ 09:39 Uhr von H. Hummel

"Die Ampel erfährt jetzt am eigenen Leib, ...

.. was man plötzlich für eine A**chkarte (sorry) man doch hat, wenn man nicht auf der bequemen Oppositionsbank ohne Regierungsverantwortung sitzt."

 

Wie kommen Sie darauf? Die SPD war doch seit 2013 mit in der Regierung (GroKo), da können Sie doch nicht behaupten, dass sie auf der Oppositionsbank saß.

Dass man da von der SPD in dieser Position wenig gehört hat ist ein anderes Thema.

 

Krisenmanager ? Na ja.

Ich frage mich, wie kann man als "Krisenmanager" öffentlich Optionen ausschliessen ?

Eine Einladung an Putin meter genau bis zur polnischen Grenze anzugreifen.

Wann werden endlich die Patriots an die Ukraine übergeben ?

Wo bleiben Informationen zur dringend benötigten Produktion von Militärmaterial für die Bundeswehr.

Wieso werden wir im Dunkeln gelassen ?

 

09:49 Uhr von Giselbert: …

09:49 Uhr von Giselbert:

"Nein, nein und nochmals nein, solche Informationen dürfen einen Aggressor nicht erreichen und sollten geheim bleiben. Ein echter Krisenmanager würde dies verhindern."

Gut, dass sich Merz da nicht angesprochen fühlt(e).

@09:55 Uhr von FritzF

Aus "Deutschland ging's noch nie so gut wie heute"  wurde  "Deutschland ging's schon schlechter". Alle Versäumnisse der letzten Jahrzehnte treten gleichzeitig als Herausforderung zu Tage, wie gewöhnlich alle Küchengeräte plötzlich gleichzeitig den Geist aufgeben. Vermutlich reine Statistik.

Mit den Versäumnisse gebe ich Ihnen Recht. Aber wäre so vieles nicht auf die lange Bank geschoben worden, wäre es heute nicht so problematisch und so teuer.

Visionen und Fakten sind eben nicht das Selbe

Die katastrophale Energiepolitik, die vor über 20 Jahren mit dem von rot-grün beschlossenen EEG begann, wird nunmehr auch für den Letzten deutlich. Mittlerweile wurden an direkten Subventionen schon über 500 Mrd. in EE gesteckt und lächerliche 16% des notwendigen Energiebedarfs erreicht. Was sollen die nunmehr angekündigten 200 Mrd. denn bewirken. Das wir dann 20% erreichen und im Winter trotzdem auf fossile Energien massiv angewiesen sind? Trotz 16% sind die Energieimporte für Öl, Gas und Kohle kräftig gestiegen. Nichts wurde durch EE kompensiert. Mit dem Atom- und Kohleausstieg macht man sich noch stärker vom Gas aus Russland oder anderen Despotenstaaten abhängig. Man beschwichtigt zwar immer aber wenn Putin tatsächlich den Öl- und Gashahn zudreht ist hier für die Energieversorgung und Wirtschaft Feierabend. Alles was bisher unternommen wurde ändert daran nichts und das die Verweigerung des Energie-Embargos ist das Resultat, welches nunmehr weitere Menschenleben kostet.

Kanzler Rede

ich habe Sie mir angeschaut und was muss ich feststellen nichts aber auch gar nichts aussagefähiges kommt von diesen Kanzler und den anderen Rendern leider. nur ausweichende Antworten oder Halbwahrheiten . können die überhaupt etwas richtig machen. 

@08:46 Uhr von Treualp1

Was erwarten Sie denn? Das es diesen Krieg irgendwann geben würde wusste ich schon 2012. Wir, damit meine ich unsere EU und auch die USA, haben Putin immer von Oben herab belächelt, wenn er Einwände gegen die diversen Erweiterungen vorgebracht hatte, und kräftig weiter gemacht. Wir haben Russland Absatzmärkte, und auch Einflusszonen weggenommen. Hätten sich die USA nie bieten lassen. Dann stellen wir noch A-Raketen in Polen und Rumänien auf, und wundern uns warum Putin nicht helfen will einen NATO-Stützpunk in der UA auf der Krim zu errichten. Auch bei den letzten Verhandlungen USA - RUSSLAND, waren wir zu keinem Kompromiss bereit. Was wäre gewesen wenn die UA Neutral geblieben wäre? Nichts! Außer das es nicht so viele Tote gegeben hätte.

Natürlich ist dieser Krieg durch NICHTS zu rechfertigen. Wenn man aber jemand in die Enge treibt kommt es zu unkontrollierten Reaktionen. Seit 2005 interveniert die USA, mit viel Geld, in der UA. Und wir in Europa haben nun das Ergebnis.

Auf diese Regierung können wir uns nicht verlassen

Was hat unsere Ampelkoalition denn bislang  in dieser Krise  gemanagt,  sie ist wortbrüchig geworden,  Waffen in Krisengebieten zu liefern, Millionen Euro für die Waffenkäufe der Ukraine  bereit  zustellen,  Deutschland hat sich erpressen lassen, ob durch  EU oder  teils östlicher Nato, nebst der Ukraine. Das ist alles andere , nur keine Prinzipientreue. Herr Scholz ist zu weich, wie ein weiterso a la Merkel, Hauptsache ich habe meine Ruhe. Regieren heisst , sich durchzusetzen. Diese Regierung  ist auf den Nullpunkt  angekommen, in angeblich eines souveränen Landes. 

@08:30 Uhr von Sternenkind

""Herr Scholz ist im Dilemma.Er will russisches Gas durch Gas aus anderen Diktaturen ersetzen. Er will Flüssiggas kaufen, obwohl dies durch Kühlbedarf, Transport & Verluste schädlicher als Braunkohle ist. Er will fossile Energie kaufen und stellt die Co2 arme Kernkraft ab.""

 

Nicht nur Herr Scholz, unser ganzes System ist im Dilemma wenn auf alle Kriege in Gegenwart und Zukunft mit solch umfassenden Sanktionen und Kontaktabrüchen von - Wirtschaft bis Kultur - geantwortet wird. Das kann auf Dauer nicht gutgehen.

Ich denke Scholz und noch…

Ich denke Scholz und noch viele andere Bundeskanzler werden daran arbeiten das wieder halbwegs in Ordnung zu bringen was in den letzten Monaten zerstört wurde. Damit meine ich nicht nur das materiell zerstörte.

Ich höffe auch das wir durch die kommenden Lasten nicht selbst auf die krumme Bahn kommen. Irgendwer wird diesen ganzen Mist bezahlen müssen, und mir ist völlig unklar wie das gehen soll. Wir verschulden uns im Eilzugtempom und ein Ende ist nicht in Sicht. Da gibt man der BW 100 Milliarden und unsere Ministerin kauft gleich mal 2 Schiffe zu einem Preis der jenseits von Gut und Böse ist. Und so wird das weiter gehen. Jetzt ist man schon am überlegen das die EU die UA aufbaut, wenn es die nach dem Krieg noch so gibt. Da wird Ursula bestimmt bald eine Rechnung schicken.

Uns wird auch immer erzählt das unsere Soz.Systeme kollabieren, aber die Zuwanderung in diese Systeme geht munter weiter. Wir haben immer nur Geld für Waffen, komisch!

@09:39 Uhr von H. Hummel

.. was man plötzlich für eine A**chkarte (sorry) man doch hat, wenn man nicht auf der bequemen Oppositionsbank ohne Regierungsverantwortung sitzt. Plötzlich ist man selbst der geriebene, ist mit reagieren statt agieren beschäftigt,  muss über Bord werfen, was man dem Bürger so werbewirksam versprochen hat. Die Ziele? Erst einmal ersatzlos gestrichen oder weit nach hinten gerückt. ...

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Die Ziele und die Wege dahin waren in den Wahlprogrammen beschrieben. Der Bürger und die Wählerin wären ohnehin geschröpft worden, auch ohne Krieg. Hohe Energiekosten sind erwünscht. Die FDP hat in meinen Augen komplett verloren. Vom sparsamen Hüter der Finanzen zum größten Schuldenmacher seit 1950. Na ja, bald sind Wahlen in meinem Bundesland...

Scholz ist zum Glück deutlich aktiver als Aussitz-Merkel

Eigentlich kann man nicht so sehr über Scholz schimpfen, er hat höchst außergewöhnlicher Probleme zu bearbeiten und dabei Mut zu einschneidenden Entscheidungen bewiesen. Zugegeben, der internationale Druck diese Entscheidungen zu treffen war enorm. Er ist nun mal kein Entertainer, aber soll man ihm das wirklich vorwerfen? Einzig die von ihm zugelassene Gängelei durch die im Frühkapitalismus verharrende Zwergpartei FDP treibt mir die Zornesröte ins Gesicht. Deren Profilierungssucht verwässert nahezu alle wichtigen Beschlüsse bis zur Wirkungslosigkeit. So wird die zerrüttende Unions-Strategie der Großaktionärshörigkeit fortgeführt. Die angebliche „Befreiung“ von den Coronamaßnahmen wird uns in viel schlimmere Einschränkungen durch das Virus führen, von dem verursachten Leid ganz zu schweigen. Großkonzerne müssen endlich die zwingend erforderliche Umstrukturierung durchführen und sich dabei zu einer sozialen, nachhaltigen Wirtschaft bekennen. Gier darf nicht länger das Handeln bestimmen.

@09:47 Uhr von wenigfahrer

gute Zeit auf uns zukommt, war vielen schon im letzten Jahr bewusst, wenn man die Pläne gelesen hat. Und durch die jetzigen Umstände wird es denkbar schlimmer als erwartet, Ausgang ist eigentlich offen, keiner weiß so richtig was noch neues dazukommt. Und genau zu diesem Zeitpunkt haben wir eine Regierung aus drei Parteien, was das alles noch schwieriger macht. Die Liste der Wünsche und Vorhaben ist ein vielfaches länger, was eigentlich machbar wäre, das war aber auch vorher schon zu sehen. Lösung wird mehr als schwierig..

 

Wie gut es die drei Parteien verstehen uns einigermaßen über die Runden zu bringe wird man erst im nachhinein sehen. Es sind keine Vorschusslorberen angebracht aber auch keine Untergangsszenarien. Aus meiner Sicht auf alle Fälle wäre Schwarz-Grün eine Katastrophe für unser Land.

@08:46 Uhr von Zuschauer49

 Es ist dringend notwendig vom Kanzler festzustellen, welcher Minister und welche Ministerin für das dem endsprechende Fach-Ressort geeignet ist     ... nachdem der Wähler diesen klitzekleinen aber wichtigen Punkt übersehen hat. Aber zumindest ich hatte meine Wahlentscheidung daraufhin priorisiert, dass der CDU-Kanzlerkandidat nicht in dieses Amt kam. Ein Alptraum.

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Ich habe zwar dennoch CDU gewählt aber der Kandidat war wirklich falsch. Die meisten Stimmen dürften wegen seines Lachens im Angesicht der Flutkatastrophe verloren gegangen sein. Wenn ich mir allerdings die Reaktion der derzeitigen Regierungskoalition nach der Selenskyj - Rede anschaue, nämlich unmittelbar danach zur Tagesordnung überzugehen, da weiss ich nicht, was pietätloser ist. Allen voran Frau Göring-Eckert, ihres Zeichens Autorin des Buches "aber die Liebe - Christsein aus ganzem Herzen ", die es wohl wichtiger fand, einigen Abgeordneten zum Geburtstag zu gratulieren. Dafür dass man Herrn Laschet seinerzeit derart verriss - mit recht, wie ich meine - war dieses Verhalten weitaus bedenkenswerter.

10:24 Uhr von Michael Klaus…

10:24 Uhr von Michael Klaus Möller:

"ich habe Sie mir angeschaut ... nichts aussagefähiges"

Gut, dann kann Putin ja auch in diesem Glauben bleiben. Der ist ja bestimmt größter West-TV-Fan.

@08:47 Uhr von reinbolt48

Und die Opposition? AfD und Linke versinken im Putin-Chaos und sind überflüssig. Die Union hat außer hohlen Worthülsen kein einziges konkretes Konzept, keine Ideen, kein Personal ... Lobbyismus trägt eben nicht als Programm! Derzeit ist die Union - leider auch überflüssig!

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Wenn Sie ehrlich sind, dann haben das Grüne und die FDP als sie in der Opposition genauso gemacht. Natürlich KÖNNTEN sie Vorschläge machen, ist aber nicht üblich, weil diese ohnehin nicht angenommen werden, eben WEIL von der Opposition kommend. Man kann sich allenfalls, wenn man der gleichen Meinung ist, Vorschläge mittragen bzw. sich bei Abstimmungen entsprechend verhalten, was man auch schon getan hat.Konzepte und Ideen sollten von der Regierung kommen. Dafür wurde diese gewählt.

Würde die CDU dauernd Vorschläge und Ideen verbreiten, würden Sie mit Sicherheit sagen "wieso mischen die sich dauernd ein, das ist Sache der Regierung, die CDU hat lange genug den Ton angegeben". Oder nicht ?

@08:49 Uhr von FakeNews-Checker

Bloß  gut,  daß   Deutschland  von  einem  Wirecard-Spezialisten  in  die  bzw.  in  der  Krise   regiert  wird.

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Ich meine mich so ganz dunkel zu erinnern, dass Konrad Adenauer auch mal ein paar private Fahrten mit seiner Dienstlimousine gemacht hat. Man sollte ihm posthum noch alle Ehren entziehen !

Mannomann, wird das nicht langsam langweilig ? Was wollen Sie damit relativieren ?

Am 23. März 2022 - 10:47 Uhr von weingasi1

Ich habe zwar dennoch CDU gewählt aber der Kandidat war wirklich falsch. Die meisten Stimmen dürften wegen seines Lachens im Angesicht der Flutkatastrophe verloren gegangen sein.

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Hätte man damals schon etwas von den SMS unserer neuen Familienministerin gehört, wäre das Wahlergebnis der Grünen wohl noch weiter hinter den Erwartungen zurückgeblieben

Meine Meinung

Dieser Bundeskanzler macht alle Deutschen noch zu Millionären, allerdings nur mit Sondervermögen!

@10:01 Uhr von Giselbert

 Die SPD war doch seit 2013 mit in der Regierung (GroKo), da können Sie doch nicht behaupten, dass sie auf der Oppositionsbank saß. Dass man da von der SPD in dieser Position wenig gehört hat ist ein anderes Thema.  

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Sein wir ehrlich: die GroKo war ein aus der Not heraus geborenes Konstrukt mit einer SPD als Wasserträger. Die SPD durfte entscheiden, was die CDU ihr erlaubte.

Jetzt, in der Ära "Nachmerkel",  wollte man so richtig loslegen. Eigene Akzente setzen, dem Land einen rot-gelb-, vor allem aber grünen Anstrich verpassen. Erst hat Corona das trotz eines hochgelobten Herrn Lauterbach erwartungsgemäß verhindert, dann richtet Putin den Rest der Ziele auf die nächsten Jahre hin. Bei den Kriegssorgen, den Preisen und einer Inflation steht bei den allermeisten das gegenwärtige Leben im Fordergrund ... der zukünftige Klimawandel rückt da weltweit wieder in der Hintergrund.

wer hätte das gedacht

jetzt kann er seine ganzen fähigkeiten als langjähriger scholzomat anbringen.

@08:36 Uhr von FakeNews-Checker

In den 16 Jahren ihrer Amtszeit hatte Kanzlerin Merkel eine Vielzahl von Krisen zu meistern und sie hat Deutschland gut durch diese Krisen geführt. Sie hat gegenüber Putin, aber auch gegenüber Trump immer klare Kante gezeigt und galt schließlich als die Führerin der freien Welt. Nicht alles, aber sehr vieles hat Frau Merkel erreicht. Wir alle hatten gehofft, dass es ein friedliches Miteinander mit Putin geben würde. Sie aber hatte immer und mit Nachdruck darauf hingewiesen, dass Europa politisch, aber auch militärisch starkt werden muss - auch, weil sie Trump als Spalter wahrnahm. Man kann nur von Glück reden, dass dieser Egomane keine erneute Präsidentschaft angetreten hat. Seine hündische Ergebenheit zu Putin hätte diesem in der Tat in die Karten gespielt. Ich gebe offen zu, dass ich stolz auf Kanzlerin war und stolz auf sie bin Und die noch immer  hohen Zustimmungs- und Beliebtheitswerte in der Bevölkerung zeigen mir, dass ich damit nicht alleine stehe.

@11:51 Uhr von Kein Einstein

Dieser Bundeskanzler macht alle Deutschen noch zu Millionären, allerdings nur mit Sondervermögen!

 

Naja, aktuell wohl nur die Rüstungsindustrie, wenn alles so läuft wie geplant...

@08:40 Uhr von Quakbüdel

Herr Scholz ist im Dilemma.Er will russisches Gas durch Gas aus anderen Diktaturen ersetzen. Er will Flüssiggas kaufen, obwohl dies durch Kühlbedarf, Transport & Verluste schädlicher als Braunkohle ist. Er will fossile Energie kaufen und stellt die Co2 arme Kernkraft ab. -- Quakbüdel möchte ergänzen : Und all dieser Aufwand  gänzlich  o h n e  Not , denn die russischen Lieferungen waren doch garantiert. Und es geht nicht nur um Gas !

Da steckt ein tieferer Sinn dahinter, den Sie offensichtlich nicht verstehen oder zumindest nicht verstehen wollen.

@12:18 Uhr von Adeo60

In den 16 Jahren ihrer Amtszeit hatte Kanzlerin Merkel eine Vielzahl von Krisen zu meistern und sie hat Deutschland gut durch diese Krisen geführt. Sie hat gegenüber Putin, aber auch gegenüber Trump immer klare Kante gezeigt und galt schließlich als die Führerin der freien Welt. Nicht alles, aber sehr vieles hat Frau Merkel erreicht. Wir alle hatten gehofft, dass es ein friedliches Miteinander mit Putin geben würde. Sie aber hatte immer und mit Nachdruck darauf hingewiesen, dass Europa politisch, aber auch militärisch starkt werden muss - auch, weil sie Trump als Spalter wahrnahm. Man kann nur von Glück reden, dass dieser Egomane keine erneute Präsidentschaft angetreten hat. Seine hündische Ergebenheit zu Putin hätte diesem in der Tat in die Karten gespielt. Ich gebe offen zu, dass ich stolz auf Kanzlerin war und stolz auf sie bin Und die noch immer  hohen Zustimmungs- und Beliebtheitswerte in der Bevölkerung zeigen mir, dass ich damit nicht alleine stehe.

Da sehen Sie aber vieles durch die Rosarote Brille. Außenpolitisch war vieles  geprägt durch Minimalziele , und innenpolitisch ist vieles auf die lange Bank geschoben worden .

Ich zitiere aus dem Thread:

„Nichts aussagefähiges, ausweichende Antworten, Halbwahrheiten, emotionslos (teilnahmslos?), Merkel-Raute, weiter so (ich hab meine Ruhe?), einschläfernd …“

 

Der „Scholzomat“ war ja bereits lang genug an der Regierung beteiligt und ist dabei noch nie mit „Visionärem“ aufgefallen. Er wirkt wie aus Teflon, alles perlt an ihm ab, vielleicht hat er sich dahingehend ja von Merkel „inspirieren“ lassen.

 

Positiv könnte man eventuell sehen, das in der aktuellen brisanten Lage überlegtes Handeln angebracht und deshalb Besonnenheit wohl besonders wünschenswert ist. Einen Hitzkopf braucht man jetzt noch weniger als sonst schon.

@09:39 Uhr von Bernd Kevesligeti

 

Aber historische Parallelen tun sich da schon auf: Heute 100 Milliarden Sondervermögen für die Aufrüstung … Früher (1914) die Zustimmung zu den Kriegskrediten.

 

Es tun sich gar keine Historischen Parallelen auf. 1914 war die Vorbereitung eines Krieges, 2022 ist es die Reaktion auf einen Krieg, den der Faschismus im Kreml erklärt und begonnen hat. Deutschland hat eine Army, die sowieso jedes Jahr so was wie 50 Mrd. Euro kostet. Soll die Bundeswehr ausgerüstet und fähig sein, oder soll sie jedes Jahr die Mrd. verschlingen, und dennoch funktioniert nur wenig. That's the question.

 

Und gleichzeitig fängt die Inflation an zu galoppieren, wegen der Energiepreise. Und man tut sich schwer mit einem finanziellen Ausgleich für die Lohnabhängigen. Ja, es zeigt sich, daß der Spruch aus der Geschichte "Kanonen statt Butter" auch in heutigen Zeiten irgendwie realistisch ist.

 

Vor allem Wladmir sind Kanonen und der Kinschal-Zehnfachschall wichtiger als alles andere auf der Welt.

@13:20 Uhr von Vector-cal.45

deshalb Besonnenheit ?
Wenn Besonnenheit bedeutet die anständigen demokratischen Menschn in diesem Angrifskrieg der russichen Soldaten alleine zu lassen möcht ich lieber einen "Hizkopf" der schnell und Gründlich alle Finazierungen für diesen Krieg unterbindet und eine Flugverbotszone unterstützen würde,

Zuständig für Visionen

Für die Visionen der Ampel ist das Weltwirtschaftsforum zuständig. Scholz braucht den Wählern in Deutschland einfach nur die Maßnahmen der "vollkommenen Transformation unserer Gesellschaft und Wirtschaft" [Angela Merkel] verkaufen.

Daß die 2020er Jahre ein Jahrzehnt voller Krisen sein wird, konnte man ja schon bei Klaus Schwab, der UN Agenda 2030, dem Koalitionsvertrag der Merkelregierung und auf der Website des WEF nachlesen.

@13:26 Uhr von werner1955

deshalb Besonnenheit ? Wenn Besonnenheit bedeutet die anständigen demokratischen Menschn in diesem Angrifskrieg der russichen Soldaten alleine zu lassen möcht ich lieber einen "Hizkopf" der schnell und Gründlich alle Finazierungen für diesen Krieg unterbindet und eine Flugverbotszone unterstützen würde,

Dann würden Sie aber nicht mehr lange den Hitzkopf bewundern können. Anscheinend sind Sie sich nicht im klaren darüber, das die Gefahr eines globalen Flächenbrandes jeder Zeit gegeben ist . Und ich rede noch nicht mal vom Finalen Schlagabtausch mit Atomwaffen. 

hoffentlich lernt man draus ...

20 Jahre Einsatz für nix. Nicht nur, dass man nichts erreicht hat, sondern zusätzlich hat diese Intervention  tausende von Soldaten das Leben gekostet, ein finanzielles Loch gerissen und einen Flüchtlingsstrom verursacht.

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