Ein Polizist löst die angeklebte Hand eines Klimaschutz-Aktivisten in Berlin von der Fahrbahn.

Ihre Meinung zu Kritik an Blockaden durch Aktivisten der "Letzten Generation"

Immer wieder blockiert die Klimaschutz-Gruppe "Letzte Generation" Autobahnen. Berlins Regierende Bürgermeisterin Giffey und Baden-Württembergs Landeschef Kretschmann fordern Konsequenzen.

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107 Kommentare

Kommentare

püppie
Heute auch auf der A5 bei Freiburg

Lebensgefährlich, wenn auf der hoch frequentierten Abfahrt plötzlich Demonstranten kleben. Nicht nur für die Demonstranten.

harpdart
Illegal?

Ziviler Ungehorsam wird von den Regierenden immer schon als illegal bezeichnet.
Giffey und Kretschmann: na ja, wir wissen ja, dass auf den Autobahnen nur Rettungswagen unterwegs sind.
Zustimmung zu Özdemir: Gespräche suchen statt zu verurteilen.

Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft

Grünen Vorsitzende hat Protest als zivilen Ungehorsam zunächst verteidigt.
Politischer Protest darf nicht kriminalisiert werden. Der Protes wird durch Agenda Setting von Oben notwendig gemacht. Medien muss den Protestierenden Gehör schenken. Dabei reicht für den Ausschluss nicht der Hinweise auf eine Minderheitsmeinung. Die pluralistische Demokratie lässt eben auch Minderheiten zu Wort kommen.

Kurti
Recht und Ordnung?

Der Kretschmann hat Recht! Die gehören bestraft, dass ihnen die Lust auf ein nächstes Mal vergeht. Unser Rechtsstaat hat doch einige Möglichkeiten, die da mal zur Anwendung kommen müssen. Die OB Giffey muss sich gar nicht scheinheilig beschweren, sie hat als OB die Pflicht und die Macht, dort Ordnung zu schaffen. Geldstrafe, Schadenersatz und evtl. Freiheitstrafe auf Bewährung wg. Verkehrsgefährdung und schon ist da Ende. Lasst sie doch mal die Polizeieinsätze bezahlen!
Die werden staunen, was dabei für Kosten auflaufen und die bis jetzt der Steuerzahler trägt.
Natürlich haben leider auch die Medien ihren Anteil. Wie kann man solche Chaoten auch noch als "Aktivisten" bezeichnen? Ein Aktivist assoziiert doch etwa Positives, oder lieg ich da falsch.

berelsbub

Sébastien Briat lässt grüßen. Wahnsinn, wie leichtfertig das Risiko eingegangen wird, Familien für immer ins tiefe verderben zu reißen

Sisyphos3
Erstaunliche Denken in unserer Gesellschaft

Dieses permanente Gequatsche über seine Bürgerrechte die einige beeinträchtigt sehen
andererseits aber kein Mitgefühl für die Rechte seiner Mitmenschen
die zählen offensichtlich nicht
Auf den Punkt gebracht
Ich ... ich ... ich

Trollfynder_truth

"Jede Form des politischen Protests ist legitim, solange sie nicht andere massiv beeinträchtigt und nicht auch in massive gewalttätige Auseinandersetzungen führt" Soweit Frau Giffey.

Ein Protest muss sich nicht legitimieren, da er zum Ausdruck bringt, dass Menschen mit etwas nicht einverstanden sind, weil es gefährdet oder Leben beeinträchtigt. Brockdorf, Startbahn West, Hambacher Forst...Das ist alles mehr oder weniger lange her. Die "Letzte Generation" greift dort ein, wo die deutsche Bevölkerung am empfindlichsten ist - der Nutzung der eigenen Karosse. Denn wer eine solche steuert, darf auf jeden Fall denen, die nicht genug Brot zu essen haben süffisant den Kuchen empfehlen.

Sisyphos3
20:12 Uhr von harpdart

Illegal?
Ziviler Ungehorsam wird von den Regierenden immer schon als illegal bezeichnet.
--------------
-
wir leben doch unzweifelhaft in einer Demokratie
jeder kann - an der Wahlurne - seine Meinung zum Ausdruck bringen
wenn seine Meinung von einer Mehrheit nicht geteilt wird
dann ist das eben so
muß akzeptiert werden

Account gelöscht
Von diesen Aktionen

würde ich nur abraten.Die sind für Alle Beteiligten höchst Gefährlich.Für Autofahrer inbesondere LKW in dem der Fahrer nicht alles gut überblicken kann,man sieht es ja schon beim abbiegen wo Radfahrer nicht gesehen werden,und schon gibt es Verletzte oder Tote.Protest ist schon richtig gegen den Klimawandel,aber bitte nicht so.

Wohlstandsbäuchlein
@ Initiative Neu…

Politischer Protest darf nicht kriminalisiert werden.

Aber bitte nicht da, wo es lebensgefährlich ist. Das ist nicht fair.

eine_anmerkung.
Das interessante ist…

Das interessante in den Fällen der Strassenblockierer ist unsere diesbezügliche Rechtsprechung. Im Focus wurde erläutert dass das nicht in jedem Fall eine Nötigung der Verkehrsteilnehmer darstellt.

Zuschauer49

Was hat "Ziviler Ungehorsam", "politischer Protest" mit Menschen zu tun, die andere zwingen wollen, ihrem Willen als Geiseln für ihre persönlichen politischen Forderungen zu folgen - z.B., in dem sie sie nicht zur Arbeit oder zu ihrem Zuhause weiterfahren lassen wollen, im Güterverkehr das Ausüben ihrer Arbeit unterbinden, um so ihren Lebensunterhalt zu schmälern, oder sogar Notärzte und Rettungsdienste im Stau festsetzen?
Da ist der Raser auf der Autobahn, der die Fahrspur für sich beansprucht und dies mit Lichthupe und gefährlich dichtem Auffahren durchsetzt, im Vergleich ja noch moralisch hochstehend.
Frdl. Gruß, Zuschauer49

Sisyphos3
20:15 Uhr von Initiative Neu…

. Die pluralistische Demokratie lässt eben auch Minderheiten zu Wort kommen.
----------------
.
wer Straßen blockiert, die Sicherheit aller gefährdet
hat mit "zu Wort kommen" wohl wenig zu tun
In jedem Gemeinwesen bestimmt der Vorturner - der Rest ordnet sich unter
der unterschied in eine Demokratie kann man seinen Vorturner bestimmen/entlassen

Trollfynder_truth
@ Kurti 20:20

"Ein Aktivist assoziiert doch etwa Positives, oder lieg ich da falsch."

Ein Aktivist engagiert sich für etwas, wovon er überzeugt ist, im Extremfall unter Einsatz seines Lebens, siehe die Anfänge von Greenpeace. Der Begriff "positiv" ist immer subjektiv, denn ich vermute, dass wir uns alle längst andere Idealen bezüglich der Erde, auf der wir leben auf die Fahne hätten schreiben sollen. Was nutzt der SUV, wenn im Ahrtal die Infrastruktur auf Jahre kaputt ist? Warum meterlange Regale Marmelade, Süßkram ect. im Supermarkt?

weingasi1
Am 15. Februar 2022 - 20:12 Uhr von harpdart

Illegal?

Ziviler Ungehorsam wird von den Regierenden immer schon als illegal bezeichnet.
Giffey und Kretschmann: na ja, wir wissen ja, dass auf den Autobahnen nur Rettungswagen unterwegs sind.
Zustimmung zu Özdemir: Gespräche suchen statt zu verurteilen.
__
Es ist grundsätzlich und immer verboten sich ausserhalb des bestimmungsmässigen Anlasses, nämlich auf einer speziell dafür vorgesehenen Schnellstrasse mit einem Fahrzeug, das bestimmte Voraussetzungen erfüllen muss, dort aufzuhalten. Es ist eine Unverschämtheit Bürger die z.B. auf dem Weg zur Arbeit oder zu anderen Orten unterwegs sind, für die eigenen Anliegen zu behindern oder zu belästigen. Sollte einer dieser Protestler dabei zu Schaden kommen, ist das Geschrei wieder gross.
Hier muss ich Herrn Özdemir recht geben. Es gibt versch. Möglichkeiten, sich politisches Gehör zu verschaffen. Diese Besetzungen und Sachbeschädigungen gehören eindeutig nicht dazu. Haben die nix zu tun ? Z.B. arbeiten oder studieren ?

harpdart
@berelsbub

"Am 15. Februar 2022 - 20:21 Uhr von berelsbub

Sébastien Briat lässt grüßen…

Sébastien Briat lässt grüßen. Wahnsinn, wie leichtfertig das Risiko eingegangen wird, Familien für immer ins tiefe verderben zu reißen"
.
Ich rätsele grad was Sie damit sagen wollen.
Ein Herr Briat ist mir nicht bekannt, noch kenne ich seine Ansichten, und ich weiß auch nicht, was das mit Familien zu tun haben könnte.
Bitte um weitere Informationen.

zöpfchen
Der Zweck darf die Mittel heiligen

…. Für manche. Naja für die die politisch korrekten halt.
Gut dass Kretschmann hier dagegen hält. Illegal ist illegal.
Egal ob es sich um Querdenker, Last Generation oder „Fridays for future“ handelt

Trollfynder_truth
@ 20:22 Uhr von Sisyphos3

Diese Menschen machen aufmerksam, darauf das wir lieber Lebensmittel wegwerfen, anstatt sie Menschen zukommen lassen. Ich denke, da geht es sehr wohl um Mitgefühl.

Anna-Elisabeth
@20:12 Uhr von harpdart

//Illegal?
Ziviler Ungehorsam wird von den Regierenden immer schon als illegal bezeichnet.//
.
Ich finde diese Art der Proteste nicht gerechtfertigt. Die sind letztlich nicht anständiger als die Proteste der LKW-Fahrer in Kanada. Man nimmt auch hier andere Menschen quasi in Geiselhaft. Soll 'Frau' vielleicht auf der Autobahn pinkeln, weil sie am weiterfahren gehindert wird? Oder schlimmer noch, wegen mangelnder Konzentration auf der Weiterfahrt einen Unfall bauen?
Vielleicht fällt auch ein Krankenbesuch aus, weil die Besuchszeit überschritten wird. Es gibt tausende gute Gründe, andere nicht am Vorwärtskommen zu hindern. Und mit Verstand sollte es tatsächlich möglich sein, Protestformen zu entwickeln, die nicht andere Mitbürger in verzweifelte Situationen bringt.
Mein Verständnis für diese Art zu protestieren ist gleich null.

wenigfahrer
Was passiert

wenn einer es nicht schafft zu bremsen, und jemand verletzt?, geht der Fahrer dann in den Knast?.
Protest mag legitim sein, aber es kommt auf die Wahl der Mittel an, und das ist keins was ungefährlich ist, für die Nutzer einer Straße.
So geht es nicht, meine Meinung.
Das muss Konsequenzen haben.

davidw.

Das ist keine angemeldete Demonstration, sondern Erpressung und Gefährdung des Straßenverkehrs!
Mit dieser hirnlosen Aktion werden nicht nur die sich auf die Autobahn festgeklebten Radikalen gefährdet, sondern auch die auf der Autobahn fahrenden Autofahrer und Insassen!
Dazu kommt, dass durch die Blockade Rettungswagen, Feuerwehr und Polizei nicht rechtzeitig zu ihren Einsatzorten kommen, was wieder Menschenleben gefährdet!
Das ist ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr!
Eine total hirnlose, bescheuerte Aktion!

Trollfynder_truth
@ alle

Es geht diesen Menschen darum, darauf aufmerksam zu machen, dass Nahrung, die durchaus verteilt werden könnte, vernichtet wird. Das ist tatsächlich seit Jahren so und es schert niemand, hauptsache der eingene Teller ist voll und der Cholesterinspiegel steigt. Das man drastisch wird, ist in diesem Fall für mich nachvollziehbar, äusserst störend und auch schon verzweifelt - das sind junge Menschen, denen das System krank vorkommt. Mit Recht?

Sausevind
20:15 Uhr von Initiative Neu…

"Die pluralistische Demokratie lässt eben auch Minderheiten zu Wort kommen."

,.,.,
.
Aber nicht zu Tode.
Und DARUM geht es einzig.

berelsbub
@ harpdart

„Bitte um weitere Informationen.“

Ein verblendeter Aktivist, der sein Leben verloren hat und viele Menschen (Zugführer / Zugbegleiter / Rettungskräfte) gegen ihren Willen schwer traumatisiert hat.

krittkritt
Wieviel 1000 Tote sind hinnehmbar?

@20:22 Uhr von Sisyphos3
Sie übersehen, dass Autofahrer zwangsläufig und automatisch die Verletzung und den Tod von Anderen in Kauf nehmen (müssen).
Als Betroffener darf ich das wohl sagen.
Jeder wirft dem Anderen dann Egoismus vor.
Die Klimaaktivisten sehen ihr Handeln vermutlich eher als Notwehr gegen eine "egoistische" Gesellschaft, die trotz besseren Wissens die Zukunft aufs Spiel setzt, und vielleicht schon zu einem Teil verspielt hat.

Sisyphos3
20:36 Uhr von Trollfynder_truth

Diese Menschen machen aufmerksam, darauf das wir lieber Lebensmittel wegwerfen, anstatt sie Menschen zukommen lassen. Ich denke, da geht es sehr wohl um Mitgefühl.
----------
.
Alles kann man rechtfertigen (glaubt es zumindest)
ich bin selber erwachsen genug zu wissen was (für mich) wichtig und was weniger wichtig ist
Leute die glauben die absolute Wahrheit zu besitzen sind mir ohnehin suspekt
und sie wissen ja von was "Luzifer" kommt - Lichtbringer -
ein treffenderes Wort für Teufel gibt es wohl nicht

eine_anmerkung.
20:35 Uhr von zöpfchen

>>“Gut dass Kretschmann hier dagegen hält. Illegal ist illegal.“<<
.
Andere Grüne wie Lemke und Lang sahen das aber anders. Die zeigten Verständnis für diese Aktionen.

Klabautermann 08
Ich verstehe nicht, warum diese Chaoten

immer Aktivisten genannt werden. Sie begehen Straftaten vom Landfriedensbruch über Nötigung und vieles mehr. Da ist eine Minderheit die der Meinung ist, sie könnten und dürften der Mehrheit ihren Willen aufzwingen in dem sie sich an die Fahrbahn kleben? Und ja es ist in JEDEM Fall Nötigung, egal wie der Fokus das sieht, zumindest werde ich genötigt einen Umweg zu nehmen, mehr Abgase zu produziern und zu spät zur Arbeit oder sonstwo hin zu kommen. Jeder dieser Chaoten müßte entsprechend zur Rechenschaft gezugen werden für die Mehrkosten und den zusätzlichen Stundenansatz/Ausfall. Allerdings nicht nach Tarif, sondern den Stundensatz, den die Firma für ihre Mitarbeiter berechnen. Haben diese Chaoten nichts anderes und besseres zu tun als die arbeitendende Bevölkerung zu tyrannisieren mit ihren verquerten Ansichten?

Bender Rodriguez

Das ist kein Protest. Das ist gefährlicher Eingriff in den Strassenverkehr.
.
Was, wenn ich plötzlich gegen Bremsen protestiere?
.
Da helfen nur drastische Strafen. Terrorismus ist kein Kavaliersdelikt.

Trollfynder_truth
@ zöpfchen

" Illegal ist illegal.
Egal ob es sich um Querdenker, Last Generation oder „Fridays for future“ handelt"

In Singapur ist es illegal auf den Boden zu spucken. In manchen Staaten der USA ist es illegal, auch nach einer Vergewaltigung, abzutreiben. Es ist in manchen dort legal, Menschen hinzurichten. Was ist illegal? Das was jeder Staat für sich dazu erklärt?

Thomas D.
20:33 Uhr von weingasi1

… Haben die nix zu tun ? Z.B. arbeiten oder studieren ?

Ja. Ähnlich wie manche Foristen, welche täglich viele Stunden hier verbringen.

Mal im Ernst: Machen Sie sich tatsächlich Gedanken darüber, ob jemand, dem es wichtig ist, bei Protesten seine Meinung zu sagen, sonst nichts zu tun hat?

Mit Verlaub, was geht Sie das an?

(Das Einfügen von Leerzeichen vor einem Fragezeichen scheint tatsächlich die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe zeigen, das fällt wirklich auf.)

harpdart
Letzte Generation

Nun, ich muss gestehen, dass mir diese Initiative bis heute unbekannt war.
Der Name mag zwar sehr apokalyptisch erscheinen, allerdings bin ich der Meinung, dass die Menschheit bald schon erkennen wird, dass der richtige Zeitpunkt für eine Umkehr schon lange verpasst wurde.
Auch wenn ich nicht mehr viel Hoffnung habe: Kapitulation kommt für mich nicht in Frage. Solange noch ein kleines bisschen Hoffnung besteht.

weingasi1
Am 15. Februar 2022 - 20:36 Uhr von Trollfynder_truth

Diese Menschen machen aufmerksam, darauf das wir lieber Lebensmittel wegwerfen, anstatt sie Menschen zukommen lassen. Ich denke, da geht es sehr wohl um Mitgefühl.
___
Wie für fast alles, gibt es eben auch Vorschriften, die das Spenden von Lebensmitteln betreffen. Es gibt pi mal Daumen 1000 Tafeln in DEU, die weit über 1 Mio Menschen (mit-)versorgen. Das scheint also doch zu funktionieren. Anstatt sich auf die Strasse zu legen oder Exkremente in öffentlichen Räumen zu hinterlassen, sollten sich diese "Aktivisten" besser mal dort einbringen. Macht aber vermutlich nicht soviel Spass und man fällt nicht so aktivistisch auf. Man kann sich, wenn es um das soziale Gefüge geht, gerne an den unterschiedlichsten Stellen einbringen, allerdings ist das Medienecho eher verhalten.

eine_anmerkung.
Aus Die Welt, 10.02.2022

>>“Aktivisten der Gruppe „Letzte Generation“ haben weitere Blockaden von Autobahnen in Aussicht gestellt – vor allem in Berlin. Umweltministerin Steffi Lemke hält das für „absolut legitim“. FDP-Politiker kritisieren ihre Aussage.“<<
.
Ich kann da nur mit dem Kopf schütteln (Lemke, Grüne).

Trollfynder_truth
@ Anna-Elisabeth von 20:40

"Es gibt tausende gute Gründe, andere nicht am Vorwärtskommen zu hindern."

Es gibt keinen einzigen Grund Lebensmittel nicht an Hungrige zu verschenken, sondern sie zu vernichten.

dr.bashir
Merkwürdig

So sympathisch mir vielleicht die Forderungen der Protestierenden sind, so merkwürdig finde ich die Form des Protests. Festkleben auf der Autobahn wegen Verschwendung von Lebensmitteln? Na ja…

Am Ende bleibt es eine nicht genehmigte und vermutlich auch nicht genehmigungsfähige Form des Protests. So wie „Spaziergänge“ vor Politikerhäusern.

Ich bin in meiner Jugend auch von der Polizei vom Tor einer US-Kaserne entfernt worden, weil ich die Pershings dahinter nicht gut fand. War auch verboten, wusste ich vorher, hat mir einen Schriftverkehr mit der Staatsanwaltschaft eingebracht.

Man kann ja viel machen, aber man hat nicht automatisch recht, nur weil man es gut meint. Und man deswegen vor allem nicht das Recht zu tun, was immer man gerne möchte. Es gibt jede Menge legale Formen des Protests.

Sisyphos3
20:44 Uhr von davidw.

Das ist keine angemeldete Demonstration, sondern Erpressung und Gefährdung des Straßenverkehrs!
-------
.
der Begriff "Erpressung / Nötigung" könnte einem schon in den Sinn kommen

Anna-Elisabeth
@20:36 Uhr von Trollfynder_truth @ 20:22 Uhr von Sisyphos3

//Diese Menschen machen aufmerksam, darauf das wir lieber Lebensmittel wegwerfen, anstatt sie Menschen zukommen lassen.//
.
Das tun die Medien auch. Und in letzter Zeit gar nicht mal so selten. Wer ist in diesem Zusammenhang überhaupt "wir"? Man kann übrigens auch direkt vor Supermärkten protestieren oder wie im Artikel schon beschrieben, Petitionen verfassen.
Unsere Polizei hat auch noch andere Aufgaben, als mit Azeton Kleber von den Händen der Demonstranten zu entfernen, die dann mimosenhaft auch noch "Aua" schreien, weil das nun mal weh tun kann.

heribix

Fakt ist das die Aktivisten sich damit eher selbst schaden. So gut und richtig ihr Anliegen ist so falsch ist der Weg den sie gewählt haben. Um eine Agenda durchzusetzen brauch man Mehrheiten, die werden sie mit solchen Aktionen eher vergraulen als gewinnen. Würden sie dahin gehen wo die Lebensmittel weggeworfen werden, vor die Konzernzentralen großer Lebensmittelketten oder Nahrungsmittel Hersteller. Vor den Bundestag und den Politikern die Hölle heiß machen das sie die Gesetze änder. Hätten sie meine volle Unterstützung. So halte ich sie aber einfach nur für Öko Terroristen die nach Aufmerksamkeit suchen.

weingasi1
Am 15. Februar 2022 - 20:40 Uhr von Anna-Elisabeth

Und mit Verstand sollte es tatsächlich möglich sein, Protestformen zu entwickeln, die nicht andere Mitbürger in verzweifelte Situationen bringt.
Mein Verständnis für diese Art zu protestieren ist gleich null.
__
Da bin ich voll und ganz Ihrer Meinung. Da soll wohl partout Aufmerksamkeit generiert werden und sonst nichts. Wie Herr Özdemir sagte, es gibt andere Wege seine Meinung kund zu tun ohne andere Bürger zu gefährden oder zu belästigen.

Trollfynder_truth
@dawidw 20:44

"Erpressung und Gefährdung des Straßenverkehrs!"

Dann sollte der Strassenverkehr den Rechtsweg beschreiten als Person des öffenlichen Lebens...

Chrriss
Die "letzte Generation"

sollte sich nicht so wichtig nehmen, Es wird nach ihnen auch noch eine Generation geben.
.

Ich habe immer wieder den Eindruck, dass die "AktivistInnen" aus dieser Szene einfach nur ein schlechtes Gewissen haben. Und zwar deshalb, weil sie nichts für den eigenen Reichtum getan haben. Mit Reichtum meine ich nicht unbedingt finanziellen Reichtum, sondern auch, dass sie in eine reiche Gesellschaft reinwachsen, ihnen alle Möglichkeiten, Studium, Sabattical, keine Wehrpflicht mehr, Auto, Wohnung, Geld usw. , gegeben wird, ohne dass sie sich, wie ihre Eltern (und noch mehr die Großeltern) dafür sehr anstrengen müssten.

Zuschauer49
20:36 Uhr von Trollfynder_truth


Diese Menschen machen aufmerksam, darauf das wir lieber Lebensmittel wegwerfen, anstatt sie Menschen zukommen lassen.

Da machen viele drauf aufmerksam, ich hab's sicher schon tausendmal gelesen und bin auch dagegen. Derweil verknacken wohlgenährte (nehme ich an) Richter auch noch diejenigen als Diebe, die aus Not Essbares aus Müllcontainern des Lebensmittelhandels holen.
Aber warum blockiert man dann den Verkehr? Was macht ein Lkw-Fahrer, der vielleicht ebensolche Lebensmittel befördert, wenn durch so eine Aktion seine erlaubte Lenkzeit sich ihrem Ende nähert (die Bußgelder für Überschreitung sind gesalzen und müssen vom Arbeitnehmer, also vom Fahrer, bezahlt werden - und Stau ist kein Minderungsgrund) und sich auf einer Stadtstraße ohne Park- und Übernachtungsmöglichkeit wie auf einem Autohof in 20km Umkreis wiederfindet?
Frdl. Gruß, Zuschauer49

harpdart
@Anna-Elisabeth

"Und mit Verstand sollte es tatsächlich möglich sein, Protestformen zu entwickeln, die nicht andere Mitbürger in verzweifelte Situationen bringt.
Mein Verständnis für diese Art zu protestieren ist gleich null."
.
Okay, aber sagen Sie das genauso, wenn in Kitas gestreikt wird?
Mir hat das mehrmals äußerst unangenehme Folgen gebracht, trotzdem blieb ich solidarisch mit den Streikenden.

falsa demonstratio
Am 15. Februar 2022 - 20:25 Uhr von Sisyphos3

.
Zitat: wir leben doch unzweifelhaft in einer Demokratie
jeder kann - an der Wahlurne - seine Meinung zum Ausdruck bringen
wenn seine Meinung von einer Mehrheit nicht geteilt wird
dann ist das eben so
muß akzeptiert werden

.
Mit diesem formalen Demokratiebegriff segeln Sie hart am Rande des Grundgesetzes.
.
Meinen Sie das Demonstrationsrecht beschränkt sich auf Zustimmung zu dem, was die Mehrheit will. Wo kämen wir denn hin, wenn sich die Minderheit nicht wehren dürfte.
.
Das ist unabhängig von der Frage, welche Demonstrationsformen zulässig sind. Manches (z.b. gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr, Nötigungen vor Politikerwohnungen, Angriffe auf Polizisten) verbietet sich von selbst und ist nicht mehr durch das Demonstrationsrecht gedeckt.

weltoffen
Am 15. Februar 2022 - 20:53 Uhr von Sisyphos3

Kann Ihnen Heute zu allen Ihren Kommentaren zustimmen.

Trollfynder_truth
@ Sisyphos3

"ich bin selber erwachsen genug zu wissen was (für mich) wichtig und was weniger wichtig ist...und sie wissen ja von was "Luzifer" kommt - Lichtbringer -
ein treffenderes Wort für Teufel gibt es wohl nicht"

Ersteres nimmt jeder für sich in Anspruch. Warum auch nicht.

Zum Teufel: Tatsächlich höre ich liebend gerne Heavy Metal, seit meiner Pubertät, die nun auch schon 35 Jahre zurückliegt. Aber erklären Sie mir was ich oder mein Post mit dem gefallenen Engel zu tun habe?

Anna-Elisabeth
@20:49 Uhr von Trollfynder_truth @ zöpfchen

//Was ist illegal? Das was jeder Staat für sich dazu erklärt?//
.
Genau so ist es. Ob uns das gefällt oder nicht.

Sisyphos3
20:49 Uhr von Trollfynder_truth

Was ist illegal? Das was jeder Staat für sich dazu erklärt?
-----------------
.
.... und ob es ihnen passt oder nicht
was eine Gesellschaft als moralisch richtig betrachtet
und nicht andere denen als "Richtig" vorgeben wollen

Dany39

Wer auf Autobahnen im Stau keine Rettungsgasse bildet, wird seit kurzem zu Recht hart bestraft, da dadurch Menschenleben gefährdet werden können. Aber diese Sitzblockaden werden noch von einigen grünen und linken Politikern unterstützt, obwohl es den Verkehr und dadurch auch Rettungskräfte wesentlich stärker behindert werden, als bei einer fehlenden Rettungsgasse. Von daher gehören diese, in meinen Augen eher Kriminellen, als Aktivisten, mindestens genauso hart bestraft. Und sollte jemand dadurch zu Schaden kommen (z.B. Rettungsdienst nicht rechtzeitig da), sollte man diese so genannten Aktivisten dafür zur Rechenschaft ziehen. Es gibt genug andere Möglichkeiten für seine Anliegen zu demonstrieren und werben. Aber so sollte nicht ein Politiker mit denen Reden und ihre Blockaden dadurch noch unterstützen.

weingasi1
Am 15. Februar 2022 - 20:50 Uhr von Thomas D.

(Das Einfügen von Leerzeichen vor einem Fragezeichen scheint tatsächlich die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe zeigen, das fällt wirklich auf.)
__
Ach bitte, klären Sie mich bitte auf ! Mir ist die Zugehörigkeit zu einer Gruppe, die sich durch ein Leerzeichen vor einem Satzzeichen definiert vollkommen neu und unbekannt. Nicht, dass ich da völlig unbedarft in irgendeine geheime Bruderschaft tapse, ohne die leiseste Ahnung zu haben. Da es Ihnen ja nun derart gravierend auffällt, ersuche ich Sie hiermit, mich in das Geheimnis des Leerzeichens einzuweihen. Ich hab's über Google versucht, keine Erklärung. Auch dort ist die "Bruderschaft des Leerzeichens " unbekannt. Bitte lassen Sie mich nicht unwissend zu Bett gehen.

falsa demonstratio
Am 15. Februar 2022 - 20:52 Uhr von dr.bashir

.
Zitat: Ich bin in meiner Jugend auch von der Polizei vom Tor einer US-Kaserne entfernt worden, weil ich die Pershings dahinter nicht gut fand. War auch verboten, wusste ich vorher, hat mir einen Schriftverkehr mit der Staatsanwaltschaft eingebracht.
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Man kann ja viel machen, aber man hat nicht automatisch recht, nur weil man es gut meint. Und man deswegen vor allem nicht das Recht zu tun, was immer man gerne möchte. Es gibt jede Menge legale Formen des Protests.

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Ihre Sitzblockaden gehörten aber schon anno dunnemals nicht zu den legalen Formen des Protestes (weshalb ich Ihnen aber nicht die moralische Legitimation absprechen möchte).
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Nicht jeder hatte das Glück, mit ein bisschen Schriftverkehr mit der StA davon zu kommen. Das Amtsgericht Mutlangen hatte einige Arbeit. Wenn ich mich richtig erinnere wurde damals sogar der Tatbestand der Nötigung ausgeweitet.

Anna-Elisabeth
@20:52 Uhr von Trollfynder_truth @ Anna-Elisabeth von 20:40

//Es gibt keinen einzigen Grund Lebensmittel nicht an Hungrige zu verschenken, sondern sie zu vernichten.//
.
Stimmt. Aber nicht jeder Zweck heiligt die Mittel. Und um die geht es hier.

Trollfynder_truth
@weingasi1

"Wie für fast alles, gibt es eben auch Vorschriften, die das Spenden von Lebensmitteln betreffen. Es gibt pi mal Daumen 1000 Tafeln in DEU, die weit über 1 Mio Menschen (mit-)versorgen. Das scheint also doch zu funktionieren."

Es scheint. Vor allem in der Pandemie. Da wurden zu Zeiten - heute nicht mehr- die Tafeln auch gerne mal als "Hotspot" geschlossen hier im Land. Über die Zahl derer in Deutschland weiß ich nichts, aber wenn jeder Supermarkt seine zu vernichtenden Lebensmittel weitergeben könnte (ich weiß gegen die Vorschrift, man begeht ja eine Straftat, wenn man in den Müllcontainern nach etwas Essbaren wühlt), bräuchte man diese sinnvolle Infrastruktur nicht. Und diese menschen hätten keinen Grund sich festzukleben.

saschamaus75
@20:35 Uhr von zöpfchen

>> Illegal ist illegal.
>> Egal ob es sich um [...] „Fridays for future“ handelt
,
Ähh, und welche Straftaten sollen F4F denn da jetzt bitteschön genau begangen haben? oO

Dany39
20:56 Uhr von heribix

"...Würden sie dahin gehen wo die Lebensmittel weggeworfen werden, vor die Konzernzentralen großer Lebensmittelketten oder Nahrungsmittel Hersteller. Vor den Bundestag und den Politikern die Hölle heiß machen das sie die Gesetze änder. Hätten sie meine volle Unterstützung. So halte ich sie aber einfach nur für Öko Terroristen die nach Aufmerksamkeit suchen."

Dem kann ich mich nur anschließen. Wobei es auch schon Geschäfte gibt, die was dagegen machen. Wo ich arbeite, kann man z.B. über eine App Tüten mit übriggebliebene Backwaren vom Bäcker und Obst/Gemüse was kurz davor ist entsorgt werden zu müssen , reservieren und kurz vor Feierabend kostenlos abholen. Sowas sollte z.B. viel mehr gemacht werden.

Sisyphos3
21:02 Uhr von Trollfynder_truth

Aber erklären Sie mir was ich oder mein Post mit dem gefallenen Engel zu tun habe?
-------------------
-
sie wollen anderen Menschen vorschreiben wie sie zu leben haben
ich bracht das Beispiel "Luzifer" => Lichtbringer
Lichtbringer ist einer der die absolute Wahrheit glaubt zu besitzen
was kann als besseres Beispiel für einen Teufel dienen als dieser Begriff

Tino Winkler
Letzte Generation,

diese „Demonstranten“ haben nichts sinnvolles für die Gesellschaft getan, sie belasten die Bevölkerung mit sinnlosen Aktionen.
Aus meiner Sicht gibt es genügend strafrechtliche Möglichkeiten diese Typen zur Verantwortung zu ziehen.
Reinigungsarbeiten in den örtlichen Gemeinden unter Aufsicht der Bauhöfe stellen eine sinnvolle Aufgabe dar.
Ich bezweifle aber, das sie dazu in der Lage sind.

harpdart
Begeisterung

Ja, da kommt Freude auf!
.
Die Blockierer in Kanada werden als Helden hochgejubelt (" die Wiege der Freiheit steht in Kanada"), obwohl sie nichts anderes getan haben als ihre übergroßen Trucks irgendwo als Verkehrshindernis hingestellt zu haben.
Die Blockierer von Autobahnen bei uns, welche nur ihre eigene Person in den Weg gestellt haben, werden als Terroristen bezeichnet (@Bender) .
Gute Nacht.

Sisyphos3
21:02 Uhr von weltoffen

Kann Ihnen Heute zu allen Ihren Kommentaren zustimmen.
-----
.
Danke
aber ein wenig Widerspruch wäre mir schon wichtig
als Pensionär ist man ja auf Rückmeldung angewiesen
man weiß ja sonst (mangels sozialer Kontakte) nicht wo man steht

Anna-Elisabeth
@15. Februar 2022 - 20:50 Uhr von harpdart

//...allerdings bin ich der Meinung, dass die Menschheit bald schon erkennen wird, dass der richtige Zeitpunkt für eine Umkehr schon lange verpasst wurde.//
.
Davon bin ich zumindest fest überzeugt.
.
//Auch wenn ich nicht mehr viel Hoffnung habe: Kapitulation kommt für mich nicht in Frage. Solange noch ein kleines bisschen Hoffnung besteht.//
.
Da sind wir uns einig. Mein persönlicher Beitrag dürfte allerdings nur noch der Größenordnung eines einzigen Neutrinos im gesamten Universum entsprechen - vermutlich nicht einmal mehr das. Trotzdem: ich gebe mir Mühe.

peter Schäfer
Der Zweck heiligt nicht jedes Mittel.

Es gibt sicher zahlreiche Anlässe mit der Verhalten von Politikern, Beamten, Firmen usw. unzufrieden zu sein.
Dafür gibt es u. a. ein in der Verfassung garantiertes Demonstrationsrecht.
Wer aber Andere gefährdet, nötigt oder andere, zu Recht verbotene Handlungen vornimmt, muß schnell daran gehindert und bestraft werden. Wenn überforderte und überlastete Gerichte erst nach Monaten oder Jahren ein läppisches Urteil fällen, hat der Staat versagt.

Zille1976
Lemke

"Es ist absolut legitim, für seine Anliegen zu demonstrieren und dabei auch Formen des zivilen Ungehorsams zu nutzen“, sagte die Grünen-Politikerin

-----

Mich würde interessieren was die Frau Ministerin sagt, wenn eine Familie im Auto bei 100km/h tödlich verunglückt, weil sie einem solchen zivil ungehorsamen Bürger ausweichen musste.

Ein weiteres Beispiel, warum Ökoaktivisten nichts in einer Regierung zu suchen haben. Als Ministerin ist sie auf das Wohl aller Bürger vereidigt und nicht darauf ihre persönlichen Ziele zu vertreten.

Die Grünen sind vielfach noch nicht reif genug für eine Regierungsbeteiligung. Ich würde mir wünschen Herr Scholz würde seine Ministerin für so eine Aussage mal zur Ordnung rufen.

Trollfynder_truth
@ Anna-Elisabeth + Sisyphos

"Genau so ist es. Ob uns das gefällt oder nicht...."

"und ob es ihnen passt oder nicht
was eine Gesellschaft als moralisch richtig betrachtet
und nicht andere denen als "Richtig" vorgeben wollen"

Mal abgesehen davon, dass Sie beide mich jetzt argumentativ, logisch und wirklich nachhaltig überzeugt haben...was gar nicht notwendig war, da ich zu alt bin, mich auf die Strasse zu kleben. Die jungen Leute werden sich davon nicht beeindrucken lassen, es weiter tun und sich noch andere Dinge ausdenken, die nicht legal und geduldet sind. Eine Gesellschaft entwickelt sich nur weiter, indem sie sich in Frage stellt und es zu Umbrüchen kommt. Das ewige Wachstum der Wirtschaft ist denen vielleicht nicht unbedingt ein Naturgesetz, nur weil wir soviel Essen HIER haben und trotzdem Leute hungern, darf Teilen und Schenken keine Straftat sein. Bleiben Sie gesund.

heribix

Es ist schon interessant zu lesen wie einige Politiker aber auch einige Foristen hier, die sonst am liebsten jeden "Spaziergänger" wegsperren würden, plötzlich ihr Herz für den Protest entdecken. Ja Protest ist gut und wichtig nur sollte er sich gegen die richten die für den Grund meines Protestes verantwortlich sind und nicht gegen Unbeteiligte.

Zuschauer49

Wer trägt übrigens die Einsatzkosten? Die böswilligen Verursacher, die natürlich genau diese Kosten in ihre Erpressungsmasse (den Schaden für die Gesellschaft) einkalkuliert haben, oder der Steuerzahler, der sich nicht wehren kann?
Frdl. Gruß, Zuschauer49

falsa demonstratio
Am 15. Februar 2022 - 20:57 Uhr von weingasi1

_
Zitat: Da bin ich voll und ganz Ihrer Meinung. Da soll wohl partout Aufmerksamkeit generiert werden und sonst nichts. Wie Herr Özdemir sagte, es gibt andere Wege seine Meinung kund zu tun ohne andere Bürger zu gefährden oder zu belästigen.
.
Das hat Cem Özdemir gesagt?
.
Wie soll man demonstrieren, ohne andere zu belästigen - im Fußballstadion vielleicht oder auf dem Nürburgring oder in einem stillgelegten Bergwerk?
.
Ob Cem Özdemirs seltsame Meinung, wenn denn das Zitat stimmt, grüner Programmatik entspricht?

Sisyphos3
21:01 Uhr von falsa demonstratio

Meinen Sie das Demonstrationsrecht beschränkt sich auf Zustimmung zu dem, was die Mehrheit will.
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Sie kennen wie ich die Grenzen des Demonstrationsrecht
jeder hat dass Recht seine Meinung zu sagen - unabhängig der Mehrheitsmeinung
Seine Meinung zum Ausdruck zu bringen heißt aber nicht seinen Gegenüber zu nötigen
als ein Schild hochalten "mit nem Spruch" ist eine Sache
sich mit dem Schild vor ein Auto zu stellen und es zu blockieren
doch etwas total anderes !

Account gelöscht
21:14 Uhr von Sparpaket

Ich habe das so satt, dass "besorgte" Bürgerinnen, sprich Querdenker, letzte Generation, Reichsbürger, und Co den Parlamenten und den demokratisch gewählten Amtsträgern vorschreiben wollen, was zu tun ist.
Mit wilden Aktionen wie Straßenblockaden, Festkleben auf dem Asphalt, Sturm auf den Reichstag, Demonstrationen vor Privatwohnungen von Politikern, oder Protestspaziergängen gegen "Coronadiktatur".
Ich habe das so satt...
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Da bin ich ganz bei Ihnen.Mir geht schon lange vieles auf den Senkel.

Zuschauer49
21:07 Uhr von weingasi1


Vor-Zitat: "(Das Einfügen von Leerzeichen vor einem Fragezeichen scheint tatsächlich die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe zeigen, das fällt wirklich auf.)"
Ach bitte, klären Sie mich bitte auf ! Mir ist die Zugehörigkeit zu einer Gruppe, die sich durch ein Leerzeichen vor einem Satzzeichen definiert vollkommen neu und unbekannt.

Googlen Sie mal "plenken". Der Vorposter wollte wohl vermeiden, zu direkt die wenig schmeichelhafte Beurteilung von Menschen, die die Rechtschreibung nicht beherrschen, hier anzuwenden und gesperrt zu werden.
Frdl. Gruß, Zuschauer49

Anna-Elisabeth
@20:12 Uhr von harpdart

//Giffey und Kretschmann: na ja, wir wissen ja, dass auf den Autobahnen nur Rettungswagen unterwegs sind.//
.
Und wäre es nur ein einziger Rettungswagen, es wäre genau einer zu viel.
Finden Sie nicht?

falsa demonstratio
Am 15. Februar 2022 - 21:14 Uhr von Sparpaket

Zitat: Jetzt soll also das Parlament dem behaupteten Bürgerwillen folgen. Autoritärer geht es nicht.
.
Jeder in Deutschland hat das Recht, von der Politik etwas zu fordern, selbst wenn es nicht die Mehrheitsmeinung ist. Das ist gelebte Demokratie. Alles andere ist autoritär.

Werner Krausss
Am 15. Februar 2022 - 20:50 Uhr von Thomas D.

„20:33 Uhr von weingasi1
… Haben die nix zu tun ? Z.B. arbeiten oder studieren ?
(Das Einfügen von Leerzeichen vor einem Fragezeichen scheint tatsächlich die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe zeigen, das fällt wirklich auf.)“

Sie haben Recht.

Schauen Sie das, bei den werten Foristen, von denen Sie wissen, dass sie aus der Schweiz oder aus Frankreich oder aus Italien schreiben, an

Wenn Deutsch-Schweiz oder Französisch-Italienisch in Word eingestellt ist kann das automatisch passieren.

Die Autorkorrektur von Word muss entweder deaktiviert- oder anschließend überarbeitet werden.

Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft
Demokratischen Protest nicht kriminalisieren

Sitzblockaden sind schon immer ein Teil des demokratischen Protest. Beispielsweise wurde der Castor Transport immer wieder blockiert.

Warum wird den Protestierenden nun sogar die fahrlässige Tötung unterstellt? Es werden erdachte Rettungswagen Erzählungen mit realen Situationen vertauscht. Ziel ist es legitimen demokratischen Protest jenseits von Eliten -Netzwerken, Lobbyisten und Konzern-Interessen zu kriminalisieren.

Zuschauer49
21:10 von Dany39 - übriggebliebene ...

Wo ich arbeite, kann man z.B. über eine App Tüten mit übriggebliebene Backwaren vom Bäcker und Obst/Gemüse was kurz davor ist entsorgt werden zu müssen , reservieren und kurz vor Feierabend kostenlos abholen. Sowas sollte z.B. viel mehr gemacht werden.

Bei meinem nahegelegenen Dorf-Edeka legen sie das nicht mehr verkaufsfähige Obst und Gemüse einfach hinter die Kasse zum Mitnehmen. Das ist niemals Verfaultes, sondern z.B. ein paar Orangen, von denen nicht mal mehr ein Kilogramm zusammenkommt, oder Vollreifes, das bestimmt nicht mehr von Samstag auf Montag hält.
Frdl. Gruß, Zuschauer49