Sonderparteitag: SPD stimmt Koalitionsvertrag zu

Kommentare

Jetzt gilt es für Scholz, ein

Jetzt gilt es für Scholz, ein Kanzler zu werden, der die Richtlinienkompetenz auch nutzt, damit das Versprechen einer zukunftsgerichteten Regierung auch durchgehend ökologisch und sozial geprägt wird. Keine leichte Aufgabe.

12:48 von Wohlergehen

Antwort auf o.g Beitrag.
Ich verstehe immer noch nicht, was man sich von einer bürgerversicherung verspricht. Ja auch Beamte zahlen ein, es gibt keine privat Versicherten mehr. Nur die Mehreinnahmen sind doch nur Momenterscheinungen. Warum will das niemand verstehen? Die wollen dann auch Geld aus dem gemeinsamen Topf. Die gesetzliche Versicherung wird jubeln, wenn sie meine monatlichen krebsmedikamente bezahlen muss. Und fragen Sie mal die Ärzte. Viele untersuchungsgeräte können die nur anschaffen, wenn sie genug privatpatienten durchschicken. Da gibts nämlich den mindestens 2,5 fachen Satz.

@ 12:11 von DerVaihinger

Da gebe ich Ihnen recht: Wissing ist durch nichts prädestiniert als Verkehrsminister und zeigt das auch durch seine ersten Äußerungen, die deutlich lobbygefärbt sind und den ersten notwendigen Konflikt in der neuen Koalition markieren könnte. Baerbock bringt Kompetenzen für das Außenressort mit; die Kritik an ihr war in den Kommentaren hier aber häufig sehr unter der Gürtellinie, was u.a. die permanente Verwendung des Vornamens statt des Nachnamens signalisiert - mit dem unrühmlichen Höhepunkt 'Schnatterlena'.
Sie erkennen den Unterschied, oder?

15:35 von SinnUndVerstand

Wissing ist durch nichts prädestiniert als Verkehrsminister und zeigt das auch durch seine ersten Äußerungen, die deutlich lobbygefärbt sind...

Lindner fährt ja einen Porsche.

Baerbock bringt Kompetenzen für das Außenressort mit...

Kompetenzen ???? Da lachen ja die Hühner. Das soll sie in Russland, China und anderen autokratischen Staaten unter Beweis stellen.

15:35 von SinnUndVerstand

„Baerbock bringt Kompetenzen für das Außenressort mit; „
Welche Kompetenz bitte? Außer die rauszuposaunen, wie sie China und Russland zur Ordnung rufen will doch keine.
Und um ehrlich zu sein, Kompetenz hat so gut wie keiner. Auf jeden Ministerposten würde für mich ein Fachmann gehören. Auch wenn diese dann als Mitarbeiter und Berater zur Verfügung stehen muss ich doch annähernd wissen worum es geht. Obwohl, mein Arzt denkt auch immer ich habe Medizin studiert, denn er fragt MICH was ich habe.

15:35 von SinnUndVerstand @ 12:11 von DerVaihinger

An ihren Beiträgen ist nur zu entnehmen das in ihren Augen einzig und allein Grüne prädestiniert und Kompetenzen mitbringen. Alle von der FDP sind nach ihren Aussagen lobbygefärbt , Inkompetent und Ahnungslos.

Na endlich, jetzt können

Na endlich, jetzt können Kühnert und Eskens endlich ihr Werk beginnen. Die SPD wird nun ihre Existenz von ihrer ursprünglichen Aufgabe, dem Schutz und Beistand der kleinen Arbeitnehmer, endgültig aufgeben, um sich nun vollends mit sich selber beschäftigen zu können. Natürlich werden sie den gutgläubigen Wähler weiterhin, vormachen, das moralische Gewissen, für Arbeitnehmer zu sein, während die, die durch ihre heute noch gefeierten Vorbilder à la Schröder und Konsorten, losgetretene Prekariatswelle weiter so ausgebaut werden wird. Das gilt natürlich nicht, für die von den Genossen so sehnlichst erwartenden vielen “Flüchtlinge“, die sie ja unverhältnismäßig weiter, den “Ureinwohnern“ vorziehen. Man fragt sich wie kann das gut gehen und findet die Antwort, in dem das Wahlalter gesengt und der Marihuanakonsum erlaubt wird.
Tolle Zukunft und im Westen endlich doch mal ‘was Neues- aber nix Gutes!

Wirklich?

"Auf dem Sonderparteitag votierten 598 Delegierte mit Ja, es gab sieben Gegenstimmen und drei Enthaltungen. Die Partei gab das Ergebnis daher mit 98,84 Prozent an, wobei die Enthaltungen nicht berücksichtigt wurden."

iiih, sonst wären es nur 98,36 Prozent ....

hmmm, werden interessante Monate und Jahre was Zahlen angeht... Finanzen, Arbeitslosigkeit, Inflation, Coronafallzahlen, Insolvenzen, Staatsverschuldung etc etc..

Sie rechnen sich schon mal warm....

15:52 von Mass Effect

dieser aussage schliesse ich mich gerne aus vollem herzen vollumfänglich an! leider kann ich das nicht in so schöne, treffende worte kleiden!

Sonderparteitag: SPD stimmt Koalitionsvertrag zu...

Wer hätte denn auch daran gezweifelt ?
Nur von "Aufbruch" zu sprechen, das ist doch in dem Zusammenhang etwas vermessen. Laut Koalitionsvertrag soll das Instrument des Minijobs ausgeweitet werden können. Für Mieter kommt auch nicht viel, jedenfalls kein Mietendeckel. Die Rüstungswirtschaft kann sich über die Anschaffung von bewaffneten Drohnen freuen. Die Hartzer bekommen die Umbennenung ihres Status. Das Papier enthält gegenüber dem bisher bekannten wenig Neues. Insbesondere die Frage nach Finanzierung der Vorhaben bei der industriellen Modernisierung, beim Klimaschutz ließen die Koalitionäre offen. Scholz erklärte lediglich einmal: Wir haben uns vorgenommen, daß das ein Jahrzehnt der Investitionen wird. Wie das finanziert werden soll, wenn man Im Koalitionsvertrag Steuererhöhungen (für Reiche sowieso) ausschließt und keine Voodoo-Ökonomie betreiben will ?

Eine Chance

muss man jedem geben. Die Ausgangslage kann unterschielicher nicht sein. Jeder Partner muss seine Klientel so gut wie möglich zufrieden stellen. Die Rechnug wird in 4 Jahren gestellt. Wie hoch, in Prozent, die dann ausfällt wird sich zeigen. Bis dahin gibt es ja auch noch die eine oder andere Landtagswahl. Man wird sehen, wie zufrieden wir dann sind. Augen und Ohren aufhalten und die richtigen Schlüsse daraus ziehen.

@SinnUndVerstand

>> Wissing ist durch nichts prädestiniert als Verkehrsminister …<<
-> Wissing ist Jurist!

>> Baerbock bringt Kompetenzen für das Außenressort mit … <<
-> was hat sie für einen Abschluss?

Ich glaube nicht, dass Wissing seinen Lebenslauf geschönt hat oder immer wieder überarbeiten musste, weil man Fehler darin erkannt hat.

So, und jetzt mal DIE FRAGE, die Sie so gern (und so frech) stellen:
SIE erkennen sicherlich den Unterschied, oder?

Ein Anfang als Kanzler wäre gemacht

einen Spezialisten wie Generalmajor Breuer als Krisenmanager geholt.
Auch ein Firmenchef braucht fähige Leute, die ihm helfen.
Die Linken wollen Frau Wagenknecht loswerden, eine gebildete, intelligente Frau mit charismatischer Ausstrahlung, die sollte er auch noch holen.
Herr Scholz hat es eigentlich Einfacher nach Frau Merkel, sollte er Kanzler werden.
Frau Merkel hatte nur Leute um sich, die weniger wie sie selbst konnten, also Nichts, aus Angst er/sie könnte besser sein.
Und ohne einen Hauch von Charisma, auch wenn Adeo60 das anders sieht.
Der King wäre er, würde er es schaffen die Kanzlerschaft auf 8 Jahre zu begrenzen.
Die Zeit wird es zeigen.

@SinnundVerstand, 15.35

Wären Sie so nett mir mal zu erläutern, welche "Kompetenzen für das Außenressort" Baerbock mitbringt? Weil es da keine Kobolde gibt?

15:35 von SinnUndVerstand

"Baerbock bringt Kompetenzen für das Außenressort mit;"

Mit dieser Aussage bringen Sie sicherlich nicht nur mich zum Schmunzeln.

Worin sie spitze ist, hat wahrscheinlich noch keiner vor ihr geschafft, sie verprellt einige Länder schon vor Amtsantritt. Das nenne ich mal eine gute Gesprächsbasis schaffen.

Eine Überraschung ist es

Eine Überraschung ist es nicht, schließlich ruft die Macht. Und diesem Ruf folgt man gerne, egal unter welchen Bedingungen.
.
Dann darf man jetzt ja gespannt sein, wie lange die Ampel funktioniert und was danach noch übrig ist.
.
In diesem Zweckbündnis wird es sicherlich so manches Mal krachen und rumoren, und es bleibt zu hoffen, dass nicht alle Werte und Normen auf dem ideologischen Altar des Linksbündnisses mit liberalem Fortsatz geopfert werden.

Scholz , der Sieger ?

Wir warten einfach mal einge Monate ab und sehen dann mal, was als I s t zu bezeichnen sein wird ! Es werden wieder Posten hin und hergeschoben bei denen man jetzt schon weiß, dass der Empfänger des Job´s mal wieder keine Kompentenz mitbringt ! Aber das gab es vorher auch wie wir sehen konnten. Da denke ich mal an Spahn oder Scheuer und zig weitere.

um 15:35 von SinnUndVerstand

""@ 12:11 von DerVaihinger
Baerbock bringt Kompetenzen für das Außenressort mit""

Sie will China und Russland zur Ordnung rufen war zu lesen.
War das eine Aussage oder ein Witz von Ihr?
Als Witz wäre es OK.

@derdickewisser, 16:18

Wären Sie so nett mir mal zu erläutern, welche "Kompetenzen für das Außenressort" Baerbock mitbringt? Weil es da keine Kobolde gibt?

Wird es Ihnen nicht langsam selbst zu blöd mit Ihren Kobolden? Also ehrlich, ich würde mich schämen, wenn mir monatelang nichts anderes einfallen würde als dieser Unfug.

Am 04. Dezember 2021 um 15:15 von SinnUndVerstand

Antwort zum Vorgängerthread :
Wenn sich Bürger, obwohl sie berechtigt sind, aus welchen Gründen auch immer, sich nicht um Hilfe bemühen, was bitte soll/kann der Staat machen ? Die Antwort "dafür sorgen, dass NIEMAND Hilfe braucht" ist leider Utopie. Es wird immer Menschen geben, die staatl. Unterstützung benötigen, und das ist auch richtig so. Das gilt natürlich umso mehr, wenn diejenigen womöglich noch gehandicapt sind.
Selbst wenn, wie Sie anmerken, sich Bürger schämen "zum Amt" zu gehen, so gibt es auch dafür Anlaufstellen, die auch dabei behilflich sind. Man hat manchmal den Eindruck, der Staat in DE würde sich jeder Hilfe verweigern, dabei konnte mir bis jetzt noch niemand Beispiele nennen, wo der Staat umfassendere Leistungen bereithält als in DE.
Ausserdem : natürlich bin ich nicht von der RG-Beteiligung der Grünen begeistert, rechne aber auch nicht ständig vor, was wäre wenn, bzw. wie schön es ohne sie wäre. Es ist, wie es ist. KEINER kann ohne den anderen, glücklicherweise.

16:27 von Giselbert

sie verprellt einige Länder schon vor Amtsantritt.
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ja die Sache mit der Diplomatie .....

aber das hat ja schon der Norbert Walter-Borjans.
einen Tag nach der Bundestagswahl geschafft.
Als er die FDP und ihrem Vorsitzenden als >>Voodoo-Ökonomie<< bezeichnete.
War bestimmt hilfreich vor den Koalitionsverhandlungen mögliche Partner zu beleidigend.

So,...

...nun regiert erst mal schön!

Alle Drei

werden sich im Laufe der Regierung Zeit noch oftmals zusammen raufen um den Blick nach Vorne nicht zu verlieren,da bin ich mir ziemlich sicher.So ein Dreierbündnis hat es doch noch nie in der Geschichte der BR gegeben.Ich hoffe aber auf ein gutes Gelingen.

Es sind sehr ehrgeizigen Ziele

Diese sehr ehrgeizigen Ziele werden dem Steuerzahler teuer zu stehen kommen und der SPD wie schon bei den Harz4 - Regelungen das Genick brechen.
Wie jetzt schon bemerkbar steigen die Preise für fast alles. Wie lange hält der Bürger die Füße still? Spätestens zur Wahl in 4 Jahren erhält die SPD die Quittung. Ich glaube noch nicht einmal daran, das diese Koalition 4 Jahr hält.

@ 15:45 von rareri

Sehen Sie, das ist der Unterschied: für Sie ist das "Lachen der Hühner" ein Kriterium, für mich nicht. Die Kompetenzen der künftigen Außenministerin Baerbock werden ihre Kritiker im In- wie Ausland noch überraschen; wobei im Ausland die Reputation einer Außenministerin Baerbock größer zu sein scheint als bei manchen Gegnern im Inland, die in ziemlich fragwürdige Kisten greifen, um es verhalten zu formulieren.

@SinnundVerstand, 15.35h

Danke für die Antwort.
Ich gehöre nicht zu den Foristen, die andere auf deren Vornamen beschränken oder sie mit despektierlichen Beinamen anreden.
Aber wieso Sie bei Herrn Wissing die Eignung vermissen und Frau Baerbock Kompetenzen zuschreiben, die außer Ihnen und ein paar Parteigängern noch niemand entdeckt hat, ist mir weiterhin unklar..
Da bedarf es eingehender Erläuterungen.

War eigentlich

erwartbar, das die SPD das beschließt.

"Das wird eine Regierung von drei Parteien, die mehr Fortschritt für Deutschland wagen wollen", sagte er. Es gebe jetzt "die Chance, dass ein Aufbruch für Deutschland stattfinden kann"

Mal sehen was dabei herauskommt, ich wäre da nicht so sicher, das es so ist, wenn ich einige Dinge lese, die so kommen sollen.

" Zudem bekräftigte Scholz sein Ziel, länger als vier Jahre an der Regierung zu bleiben. "

Es kann durchaus sein, das andere Parteien so schwach sind oder bleiben, ich denke aber das es mit dem mehr als 4 Jahre, eher kritisch wird, wenn die Geldbörsen der Wähler immer schmaler werden.
Ich sehe das bei dem Programm jetzt eher weniger wahrscheinlich, aber vielleicht sehe ich das zu kritisch.
Schaun mer mal.

Hallo Rolf Meier,

sie sagen es, "Jeder Partner muss seine Klientel so gut wie möglich zufrieden stellen". Und das wird Geld kosten, viel Geld. Bezahlen muß es der Wähler und ob der eine oder andere bei den Landtagswahlen oder der Bundestagswahl in 4 Jahren wieder diese Parteien wählt, ist fraglich.

@derdickewisser

Geben Sie ihr doch die Chance sich für den Posten zu qualifizieren. Helfer wird sie ja genug haben und die Ernüchterung darüber was machbar ist wird früh genug kommen. Ich will mal sagen "Auch die, die wissen, dass das "Kobalt" heißt, haben noch lange keine Ahnung davon wie man Cobalt so richtig klassisch nasschemisch in einem Automatenstahl bestimmt".

16:49 von Rudolf238

„Sie will China und Russland zur Ordnung rufen war zu lesen.
War das eine Aussage oder ein Witz von Ihr?“
Nein, das war ernst gemeint.

@ 16:18 von derdickewisser

Außer einem Versprecher haben Sie nichts an Kritik anzubringen? Da müssen Sie aber aufpassen, dass die Hühner eines anderen Foristen hier nicht anfangen zu lachen.
Die außenpolitischen und europapolitischen Kompetenzen von Frau Baerbock sind leicht zu eruieren, wenn Sie nicht schon vorher aus ideologischen oder anderen Gründen abwinken.
Frau Baerbock macht klar, dass sie eine wertebasierte Außenpolitik vertritt, die die Pole Dialog und Härte umfassen wird. Gut so.
Und ich wundere mich schon über die Widersprüche ihrer Gegner hier im Forum, die zum einen beklagen, dass sie ein Leichtgewicht in der Außenpolitik gerade Russland und China gegenüber sei, und zum anderen glauben, dass jede Äußerung von ihr zu viel sei, weil sie sich positioniert: Ja was denn jetzt?

Hallo spax-plywood

Ein Außenminister ist auch immer ein Diplomat und ein Diplomat muß bereit sein Kompromisse zu schließen. Diese Eigenschaft vermisse ich bisher bei Frau Baerbock.

Zu 11:32vonSinnUndVerstand -Unterschiedliche Parteien koalieren-

"Meine Bauchschmerzen benenne ich klar: Es ist schmerzhaft und auch nicht so ganz nachvollziehbar, dass SPD und Grüne mit zusammen 40,5% der FDP mit 11,5% so viele Zugeständnisse gemacht haben."

@SinnUndVerstand, warum zählen Sie zusammen? Das sind zwei Parteien! Nicht die SPD und die Grünen, sondern die Grünen und die FDP haben vorsondiert, bevor sie in Gespräche mit der SPD gingen. Sie könnten so auch GRÜNE und FDP addieren.

Grünen-Chef Habeck hat in S-H Koalitions-Erfahrung. Ohne "Zugeständisse" geht da nichts!
Es gibt auch zwischen vielen Grünen und der FDP Gemeinsamkeiten, z.B. bei der Digitalisierung, der Außenpolitik und den Bürgerrechten.

Die Bandbreite bei den Grünen z.B. zwischen MP Kretschmann, OB Palmer, BM in spe Özdemir und dem linken Flügel ist riesig.
Bei solchen "Bauchschmerzen" hält das nicht lange.

"Zugeständnisse" gibt es hier wie dort. So geht Koalition! Hier wird der Vertrag schon vor Regierungsbeginn wieder zur Disposition gestellt. Das wird nichts!

Was macht dieser zukünftige Kanzler

wenn Wirecard und Cum Ex ihn einholt?
Genau so abtreten wie Kanzler Kurz in Österreich?
Ein Kanzler mit großen Gedächtnislücken ist schon ein Novum.

Gratulation

Das H. Scholz das ok für die Ampel bekommt war vorher schon sicher.
Nun kann er langsam die Leute um sich zu sammeln, bevor er zum Kanzler gekürt wird.
Mit Kevin hat er natürlich auch noch einen kompetenten Mann an seiner Seite, hoffentlich hat dieser immer Tebonin dabei für seinen Kanzler.
Ich wünsche H. Scholz alles Gute und viel Kraft. Möge er die verschiedenen politischen Auffassungen der beiden anderen Parteien unter einen Hut bringen.

um 16:50 von frosthorn

>>
Wird es Ihnen nicht langsam selbst zu blöd mit Ihren Kobolden? Also ehrlich, ich würde mich schämen, wenn mir monatelang nichts anderes einfallen würde als dieser Unfug.
<<

Es kommt halt von den gleichen, die - als man sagte, dass Energie in der Zukunft im Netz gespeichert wird - geglaubt haben, damit wäre gemeint, Energie in den Leitungen zu speichern.

17:09 von spax-plywood

„Geben Sie ihr doch die Chance sich für den Posten zu qualifizieren. Helfer wird sie ja genug haben und die Ernüchterung darüber was machbar ist wird früh genug kommen.“
Außenpolitik und nicht nur die ist doch keine Spielwiese wo man mal ausprobiert ob’s klappt oder nicht. Man sollte schon eine gewisse Qualifikation und Erfahrung mitbringen. Schließlich geht es um das Ansehen eines Landes. Die Welt schüttelt doch schon genug den Kopf über uns, sei es Israel wegen unserer coronapolitik, sei es wegen unseres hinterherhinkens bei der Digitalisierung.

um 17:09 von spax-plywood

>>
Ich will mal sagen "Auch die, die wissen, dass das "Kobalt" heißt, haben noch lange keine Ahnung davon wie man Cobalt so richtig klassisch nasschemisch in einem Automatenstahl bestimmt".
<<

Als Erheiterungsgrund durch Versprecher nur arg begrenzt tauglich, wenn man an Klassiker mit kiechernden Tagesschausprecherinnen denkt. Hier zudem nicht weit entfernt voneinander. Wiktionary: "der Name Kobalt leitet sich über neulateinisch Cobaltum von Kobold ab, weil diese nach früherer Vorstellung Erze mit diesem (damals) unbearbeitbaren Mineral verunreinigten"

@17:14 von gman

Die neue Koalition unter Kanzler Scholz unterstütze ich. Heißt das für Sie, keine kritischen Beiträge mehr anbringen zu können? Dann haben wir ein sehr unterschiedliches Verständnis von Demokratie und Meinungsfreiheit.

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