Koalitionsgespräche: Die Stimmung trübt sich ein

08. November 2021 - 22:19 Uhr

Die Verhandlungen um die Ampel-Koalition gehen in eine entscheidende Phase. Doch der Unmut aus den Reihen der Grünen ist unüberhörbar. Eine eiserne Regel scheint aber zu funktionieren. Von Kai Küstner.

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Kommentare

Das wird nicht leicht

mit Herrn Lindner.

Mal sehen.

Der Frust wird der Einigung weichen

Zitat: "Zunehmend frustriert über die Koalitionsgespräche zeigten sich hingegen zuletzt die Grünen."
.
Da haben die Grünen dann wohl noch etwas mehr zu kämpfen.
Keiner weiß zwar, "wie" die Grünen verhandeln, aber wenn man sich schon beim Umweltthema 'Tempolimit auf Autobahnen' die Butter vom Brot nehmen lässt - aus meiner Sicht gibt es da kaum ernstzunehmende Argumente gegen, obwohl ich wegen des eher geringen Effektes auf den allg. CO2-Ausstoss - dann müssen die Grünen an Verhandlungsgeschick zulegen, um am Ende nicht die größten Abstriche hinnehmen zu müssen,

trübt sich ein

Dann wissen diese Politiker jetzt mal wie sich die Bürger Rentner und Steuerzahler schon lange fühlen.

22:31 von fathaland slim

Das wird nicht leicht mit Herrn Lindner.
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nur mit Herrn Lindner ?
denke die GRÜNEN haben bezüglich Umwelt und Klimaschutz auch nicht viel Spielraum
wollen sie ihre Glaubwürdigkeit nicht komplett verlieren

aber sie haben recht
eine nach links abgedriftete SPD nach der Wahl
die GRÜNEN die "liefern" müssen
und eine FDP die doch so gar nicht da reinpasst

denke in trockenen Tüchern ist das Ganze noch nicht

Koalitionsgespräche - ausser der Ampel ist keiner da

Die SPD, die Grünen und die FDP sind bei ihren Koalitionsgesprächen zum Erfolg verdammt, denn es sind ja keine anderen da. Nur die im Machtkampf sich befindende Union und die Linke, die prozentual am stärksten verloren hat. Zudem kann die FDP es sich nach November 2017 nicht wieder leisten, aus Gesprächen rauszugehen. Es bleiben also nur noch Zuckerbrot und Peitsche. Manchmal muss man eben in seinem Leben zu seinem Glück gezwungen werden, wie es im Volksmund auch in einem Sprichwort heisst. Die GroKo entstand ja bekanntlich im März 2018 nicht anders.

Die fdp hat sich mit der

Die fdp hat sich mit der doppelten roten Linie vor den Koalitionsverhandlungen selbst unnötige Fesseln angelegt.
Die spd kann ich grad nicht wirklich einschätzen, was ihre Prioritäten für eine rot-grün-gelbe Koalition angeht.
Die Grünen bleiben transparent und klar: Ohne engagierten klar priorisierten Klimaschutz ist alles nichts, und jetzige Investitionen ersparen künftigen Generationen, dass diese kleine Spielräume mehr haben, weil dann das zigfache in die Bekämpfung der Klimazerstörung investiert werden muss.
Ich hoffe sehr, dass die fdp die Verantwortung für das ganze Land und nicht nur für ihre typische Klientel noch erkennt und wahrnimmt.

Die Blockade der FDP Kapitallobbyisten muss aufhören

Wie kann man sich da wundern? Die FDP hat schon im Sondierungspapier soviel Fahrt aus der von den allermeisten Wählern gewünschten Aufbruchsstimmung der SPD und den Grünen zunichte gemacht, dass immer mehr Menschen ein Ende des Lindnerschen Kapital-Lobbyismus einfordern.
Wenn sich die SPD und besonders die Grünen nun von dem kleinsten Partner in eine kapitalhöriges Politikschema pressen lassen, welches noch weniger dem Wählerwillen Rechnung trägt, wie die Stillstands-Unionisten, dann ist dies nicht hinnehmbar.
Ist die FDP-Zwergpartei nicht gewillt, dem Wählerwillen, der sich in den Stimmen für die Programme der SPD und der Grünen manifestiert, Respekt zu erweisen, dann kann man mit dieser Partei eben keine Regierung bilden.

Kompromisse, natürlich, aber keine Selbstaufgabe gerade der Parteien, die den erheblich größeren Teil der Wähler vertreten.

Von der FDP muss man einfordern, auf Erpressung zu verzichten und sich entsprechend den wenigen, ihr gegebenen Stimmen zu verhalten.

Durchsetzungsvermögen der Grünen

um 22:34 von Sisyphos3:
"*[Zitat Berich] Wohl auch, um Druck auf die FDP insbesondere die SPD aufzubauen*
der Schuß kann auch nach hinten losgehen.
Womöglich versucht es die SPD mit ner modifizierten Neuauflage der GroKo
Wenn ihnen die GRÜNEN, die ja ziemlich unter Zugzwang stehen, zu zickig erscheinen"
.
Das wird nicht passieren, denn die Wähler haben abgestimmt, dass die CDU/CSU nicht mehr in die Regierung gehört.
Der Vertrauensverlust in die Regierung einer erneuten GroKo wäre bei den Bürgern doch recht hoch, dass wird wohl keiner wirklich wollen.
Die Grünen sollen sich ruhig mehr anstrengen und solche - meiner Meinung nach low hanging fruits - wie etwa das "Tempolimit auf Autobahnen" nicht so schnell aufgeben.

um 22:34 von Sisyphos3

,,Womöglich versucht es die SPD mit ner modifizierten Neuauflage der GroKo
Wenn ihnen die GRÜNEN, die ja ziemlich unter Zugzwang stehen, zu zickig erscheinen."

Zugzwang? Den Stillstand abzuwenden ist eine weit komplexere Anforderung als hier immer den ersten Kommentar reinzudrücken und so unverbindlich wie möglich seine Meinungen zu emittieren ohne mal zu begründen z. B., wer oder was bei den Grünen zickig ist. Das Wort beschreibt ja eigentlich launenhaftiges Verhalten und das Fehlen klarer Prinzipien, was mich eher an dieses 'Emittieren' erinnert.

>>Zunehmend frustriert über

>>Zunehmend frustriert über die Koalitionsgespräche zeigten sich hingegen zuletzt die Grünen. Wie dem ARD-Hauptstadtstudio aus Verhandlungskreisen bestätigt wurde, klagen diese, beim Thema Klimaschutz müsse man allein gegen SPD und FDP anarbeiten.<<

Die SPD will die Maßnahmen zum Klimaschutz sozial abfedern, dazu braucht es Geld. Und wenn der Mittelstand und untere Einkommen steuerlich entlastet werden sollen, geht das nur, wenn die breiten Schultern eine höhere - und damit angemessene - Steuerlast tragen. Dies wiederum ist eine der vielen roten Linien von Herrn Lindner. Das Soziale würden die Grünen den Klimaschutzmaßnahmen durchaus opfern (war noch nie eine Herzensangelegenheit der Grünen) und so entsteht das Gefühl, gegen zwei Parteien ankämpfen zu müssen.

Ungesunde Selbstüberschätzung

Ja, das ist das Problem mit der ungesunden Selbstüberschätzung der Grünen.
14,8% … mehr nicht.
Überheblichkeit, die irrsinnige Überzeugung die absolute Wahrheit / Lösung zu kennen und eine realitätsfremde Betrachtung aus Sicht der Intellektuellen ohne die täglichen Probleme der unprivilegierten Masse zu kennen.
Verbieten, verbieten - ohne alternative Lösungen anzubieten.
-
Jetzt tut mir die SPD fast leid.

Abwarten

Ich habe das Gefühl, und es ist ja nur ein Gefühl, dass sich Grüne und FDP doch noch einigen könnten, weil beide subjektiv der Ansicht sind, dass ihre gemeinsame Politik auch nicht schlechter sein würde als die der Ewigen Kanzlerin.
Das Motto wäre dann: "Jetzt sind wir aber am Zug" .
Solch eine Stimmung wäre nachvollziehbar, aber würde es ausreichen?
Kaum, denn die Groko hinterlässt einen zu großen Berg von ungelösten Problemen, als dass Regierungspolitik von den Ampelfunktionären als interessante Zeit von gemeinsamen Aktionen definiert werden kann.
Problemlösungen sind angesagt, kein
happy go lucky.
Aber es winken Ämter, Leibwächter, maximale mediale Aufmerksamkeit und reale politische Macht.
Und die Unionskollegen, die neidisch herübergucken...

der dritte Mann

ich gehe davon aus, daß die FDP einlenken muss, da nach dem jetzigen (uns bekannten) Verlauf der Verhandlungen (fast) alle ihre Forderungen erfüllt sind, dies als schwächste Fraktion!! Den Grünen wird noch das ein oder andere Zugeständnis gemacht werden müssen....
Eine große Koalition oder ein Schwarz-Grün-Gelbes Bündnis ist m.E. nicht möglich, weil in diesem Fall nicht mit den Grünen (nach dem Verhalten bzw Forderungen) zu rechnen ist.
Es ist bedauerlich, daß es der Linken nicht gelungen ist, stärker ins Parlament einzuziehen, weil damit eine weitere Variante vom Verhandlungstisch genommen wurde
Gruß
Georg

@22:50 von SinnUndVerstand

//Ich hoffe sehr, dass die fdp die Verantwortung für das ganze Land und nicht nur für ihre typische Klientel noch erkennt und wahrnimmt.//

Man sagt mir zwar ein gutes Vorstellungsvermögen nach, aber hier versagt es.

//Ohne engagierten klar priorisierten Klimaschutz ist alles nichts, und jetzige Investitionen ersparen künftigen Generationen, dass diese kleine Spielräume mehr haben, weil dann das zigfache in die Bekämpfung der Klimazerstörung investiert werden muss.//

Das ist richtig, aber ich halte es für den falschen (und vor allem ineffektiven) Weg, die Hauptlast auf die Verbraucher abzuwälzen.

@Sparpaket

"Aber es winken Ämter, Leibwächter, maximale mediale Aufmerksamkeit und reale politische Macht."

Leibwächter? Würden Sie sich das wünschen? Ich nicht. Hätten Sie gerne Angst, dass Ihnen jemand etwas antut? Ich nicht. Möchten Sie in den wenigen freien Stunden kein unbeobachtetes Privatleben? Ich schon.
Also bitte, deshalb geht doch niemand in die Politik.
Dieses ewige Gerede von Posten und Macht nervt nur noch.

Thema Umwemt immer noch die böse Stiefmutter

Es ist in meinen Augen ein Trauerspiel, wenn man die Statements der FDP hört. Subventionen in der Industrie nicht abschaffen, kein Tempolimit, kein Verbrennerverbot (zudem noch gegen den Trend) und dann ohne adäquate Vorschläge kommen. Alles und noch vieles darüber hinaus Themen, bei denen sich die Grünen und die FDP vermutlich nicht wirklich - ich nenne es mal "einig" - waren, als das Sondierungspapier rauskam und damit an die SPD für weitere Gespräche herantrat. Das könnte sich jetzt in verlängerten Gesprächen niederschlagen.
Überraschend für mich die SPD, dass von dort wohl wenig brauchbares zum Thema Umweltschutz kommt. Dabei pfeifen es doch schon seit Jahrzehnten die Spatzen von den Dächern, was das Stündlein geschlagen hat.

22:26 von Sisyphos3

<< "Doch der Unmut aus den Reihen der Grünen ist unüberhörbar.
Eine eiserne Regel scheint aber zu funktionieren."
-----------------

das Strebe, der Wille zur Macht ?? <<

,.,.,

Einfach mal den Kommentar lesen.

@23:05 von Thomas-Eggenfelden

//Jetzt tut mir die SPD fast leid.//

Im Gegensatz zur echten Ampel sitzt die rote SPD in der Mitte.
In Sitzreihen nenne ich die Außenplätze immer "Fluchtplätze". Und diese Fluchtplätze haben FDP und Grüne besetzt. Die SPD kann erst weg, wenn ein Platz geräumt ist. Wirklich eine missliche Position.

23:05 von Anna-Elisabeth

Und wenn der Mittelstand und untere Einkommen steuerlich entlastet werden sollen
----------------

wie wollen sie denn die unteren Einkommen entlasten
die zahlen doch aktuell schon keine Steuern
(Einkommen => Einkommenssteuer)

Dann das Problem mit Steuereinnahmen überhaupt
Bei den Verbrennern konnte man aktuell gut abzocken,
wenn man die sukzessiv verbietet, gibt es weniger Steuern
die man braucht und nicht nur um die E Mobilität zu subventionieren

@Anna-Elisabeth

"Das ist richtig, aber ich halte es für den falschen (und vor allem ineffektiven) Weg, die Hauptlast auf die Verbraucher abzuwälzen."

Das läge aber dann in erster Linie an der FDP, weil diese ihre Klientel schützen will.

22:54 von Parsec

wie etwa das "Tempolimit auf Autobahnen" nicht so schnell aufgeben.
-------------

ein typisches Beispiel für Populismus
wo soll da der Sinn drin liegen ?
weniger Tote definitiv nicht
weniger Spritverbrauch wohl auch nicht
also worin könnte der Sinn bestehen außer zu provozieren

Da man nicht

weiß um welche Punkte es geht, ist eine Einschätzung wo der Frust herkommt, schlecht zu ersehen.
Also kann man nur warten bis ein paar Fakten zu lesen gibt, das die 3 schlecht zusammenpassen war ja vorher klar.
Ich denke aber das um die Belastungen der Bürger in bestimmten Schichten geht, da ist ganz gut das die FDP dabei ist, obwohl ich sie nicht gewählt habe.
Als Rentner und Konsument, kann ich also nur hoffen.

23:24 von harpdart

Dieses ewige Gerede von Posten und Macht nervt nur noch.
-------------

was könnte denn, ihrer Meinung nach, der Grund sein, für das Streben in die Politik ?

23:24 von harpdart

>> @Sparpaket
"Aber es winken Ämter, Leibwächter, maximale mediale Aufmerksamkeit und reale politische Macht."

[...]Dieses ewige Gerede von Posten und Macht nervt nur noch.>>

.-.-.

Geht mir auch so.
Als ob manche User noch nie ein Umfeld kennengelernt haben, in dem Posten und Macht NICHT die Hauptrolle spielen.

" "Das ist richtig, aber ich

" "Das ist richtig, aber ich halte es für den falschen (und vor allem ineffektiven) Weg, die Hauptlast auf die Verbraucher abzuwälzen."

Das läge aber dann in erster Linie an der FDP, weil diese ihre Klientel schützen will. "

Ich denke eher nicht, geht vielleicht um eine andere Klientel die eher was konsumieren muss, wer unten keine Steuern zahlt, wird durch ganz andere Dinge belastet.
Die sogenannte Mitte, ist dann ein anderer Fall.

22:50 von SinnUndVerstand

Ich hoffe sehr, dass die fdp die Verantwortung für das ganze Land und nicht nur für ihre typische Klientel noch erkennt und wahrnimmt.
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die FDP (eigentlich jede Partei) ist nicht der Bundespräsident (sprich Präsident aller Deutschen)
sie ist eine Gruppe welche die Interessen speziell ihrer Wähler vertritt
Täte sie das nicht würden sie nicht wiedergewählt

23:39 von Sausevind

sie meinen also wo Selbstlosigkeit die Triebfeder war

FDP am weitesten entfernt von gemeinsam zu vertretenden Zielen

um 23:17 von Anna-Elisabeth:
"@22:50 von SinnUndVerstand
//Ich hoffe sehr, dass die fdp die Verantwortung für das ganze Land und nicht nur für ihre typische Klientel noch erkennt und wahrnimmt.//
Man sagt mir zwar ein gutes Vorstellungsvermögen nach, aber hier versagt es."
.
Nein, das ist eindeutig.
Senkung der Unternehmenssteuer und Abschaffung der Gewerbesteuer ist klar an das Unzernehmerklientel gerichtet.
Keine Tempolimits auf BABs, weiteres setzen auf den Verbrennermotor und keine Subventionen für E-Autos ist nicht nur bloß nicht "trendy", sondern passt nicht in das FDP-Klientel.
Strikte Ablehnung der Quotenregelung für Unternehmen zum Thema Frauen in Führungspositionen, dafür eine Selbstverpflichtung ist nicht mehr zeitgemäß.
Uvm.
Also Ihr Vorstellungsvermögen dürfte da schon ansprechen.

@23:34 von wenigfahrer

//Da man nicht
weiß um welche Punkte es geht, ist eine Einschätzung wo der Frust herkommt, schlecht zu ersehen.//

Ich vermute es geht ums Geld. Viiieel Geld. Schuldenbremse hier, Investionen in Klimaschutz da.
Und da wären wir auch schon beim Streit ums Finanzministerium.

23:24 von Parsec

"Überraschend für mich die SPD, dass von dort wohl wenig brauchbares zum Thema Umweltschutz kommt. Dabei pfeifen es doch schon seit Jahrzehnten die Spatzen von den Dächern, was das Stündlein geschlagen hat."

Danke dafür!

Vermutlich ist die Angst der Groko oder der Opposition zu groß im roten Lager. Es ist zum heulen, gerade jetzt, wo Geld da ist und die Notwendigkeit zum Umweltschutz groß wäre. Zurückhaltung ist definitiv falsch, Herr Scholz!

@23:34 von wenigfahrer

Ich denke aber das um die Belastungen der Bürger in bestimmten Schichten geht, da ist ganz gut das die FDP dabei ist, obwohl ich sie nicht gewählt habe.

Es wäre ohne die FDP, also wenn rotgrünrot eine Mehrheit hätte, sicherlich noch viel schlimmer.
Besser wäre natürlich, wenn die FDP (wie ihre weitaus moderneren "Renew Europe"-Schwesterparteien) bereit wäre mitte-rechts Koalitionen einzugehen.

22:26, Sisyphos3

>>Doch der Unmut aus den Reihen der Grünen ist unüberhörbar.
Eine eiserne Regel scheint aber zu funktionieren.
-----------------

das Strebe, der Wille zur Macht ??<<

Ja natürlich.

Wenn man eine Regierung bilden möchte, dann muss man schon den Willen zur Macht haben.

Eine machtlose Regierung?

Ach nee.

@23:36 von Sisyphos3 23:24 von harpdart

//"Dieses ewige Gerede von Posten und Macht nervt nur noch."
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was könnte denn, ihrer Meinung nach, der Grund sein, für das Streben in die Politik ?//

Bei den meisten dürfte es wohl zumindest am Anfang der Wunsch sein, an der Gestaltung eines positiven gesellschaftlichen Zusammenlebens mitzuwirken. Auf dem Weg dahin gibt es allerdings viele Hürden zu überwinden. Manche geben enttäuscht auf, andere folgen unbeirrt ihren Überzeugungen. Wie in jedem anderen Beruf auch, gibt es aber auch in der Politik Menschen, die zwar erkennen, dass sie den falschen Beruf gewählt haben, aber zu bequem oder zu ängstlich sind, etwas Neues zu wagen. So bleiben sie lustlos dabei. Und schwarze Schafe gibt es auch überall.

Dagegen

um 23:32 von Sisyphos3:
"22:54 von Parsec
*wie etwa das "Tempolimit auf Autobahnen" nicht so schnell aufgeben.*
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ein typisches Beispiel für Populismus?"
.
Totaler Quatsch und typisch für eine Ich-bin-einfach-mal-dagegen-Einstellung.
Auch wenn ich zugegebenermaßen aus "persönlichen Gründen" gegen ein Tempolimit bin - es wird ja schon hinreichend limitiert per Beschilderung - gibt es nur Scheinargumente dagegen, wie etwa:
"weniger Tote definitiv nicht
weniger Spritverbrauch wohl auch nicht
also worin könnte der Sinn bestehen außer zu provozieren".
Weniger Spritverbrauch schon. CO2 auch weniger.

22:26 von Sisyphos3

"das Strebe, der Wille zur Macht ??"
*
Das streben nach Einigung!

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