Dass Lobbygruppen versuchen, Einfluss auf die Politik zu nehmen, ist legitim - auch in laufenden Koalitionsverhandlungen. Doch wie nah dran sind Lobbyisten wirklich? Und wie sieht ihre Arbeit konkret aus? Von Alfred Schmit.
Lobbyisten schreiben sogar Gesetzesentwürfe bzw Vorlagen, die die Referenten aus den Ministerien dann 1:1 übernehmen.
Die „Werbung“ um Unterstützung durch Abgeordnete ist also nur ein Teilaspekt. Dabei ist es Usus das Firmen und Verbände Politiker mit „goodies“ verwöhnen oder Vortrags- bzw. Beratungshonorare ausloben. Das muss zwar inzwischen zum Teil transparent gemacht werden (zum Teil!), richtig kontrolliert wird das aber nicht und Verstöße gegen Compliance Regeln werden nicht wirklich sanktioniert.
Wozu das führt, kann sich jeder ausmalen.
die bürger/divers glauben ja auch, auf einem sparbuch sparen zu können.
die Bürger glauben ja auch, auf einem sparbuch sparen zu können.
Kann man ja sogar auch im Sparschwein.
Die Firma, bei der ich arbeite, macht über den Industrieverband Lobbyarbeit. Das finde ich sehr beruhigend. Denn manchen Politikern muss man ein bisschen auf die Sprünge helfen.
... fand ich die Lobbytätigkeit teilweise wirklich nicht so günstig
Ich vermute das der diktatorische Alijew Clan ein besonderes Faible für deutsche Abgeordnete hat/hatte.
Anders kann ich mir nicht erklären, warum man sich so sehr speziell um deutsche Parlamentarier bemüht ...
Das seit Anfang 2021 aus Aserbaidschan nach Mitteleuropa gelieferte Erdgas hat damit wohl sicherlich garnichts zu tun :-)
Spaß beiseite: in USA hätten bei Abgeordneten Handschellen geklickt, bei vergleichbarem Tun !
Artikel auf Tagesschau.de ....beschreibt, Zitat :
"Dass Lobbygruppen versuchen, Einfluss auf die Politik zu nehmen, ist legitim - auch in laufenden Koalitionsverhandlungen. Doch wie nah dran sind Lobbyisten wirklich? Und wie sieht ihre Arbeit konkret aus?"ZitatEnde
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Ich möchte -->sooo gerne erfahren, durch welche Paragrafen, bzw. durch welche Artikel des Grundgesetzes -->legitim ist, wenn Lobbyisten Einfluss auf die Politik nehmen und ->Geld an Abgeordnete "verteilen", falls diese......so abstimmen wie von der Lobby gewüscht .
Bitte, wer kann mich überzeugen, dass solches Verhalten -->keine Korruption ist ?
Insbesondere wenn der Einfluss während laufender Koalitionsverhandlungen gemacht wird.
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Gelte ich nun als -->altmodisch, weil ich gegen jegliche Art von Korruption bin ?
Für mich ist Lobbyismus ein Synonym für Korruption - die es ja in Deutschland nach veröffentlichter Hauptmeinung kaum gibt.
Wenn der weitaus überwiegende Teil der Parlamentarier aus Berufen kommt, der mit normaler wirtschaftlicher Tätigkeit kaum etwa zu tun hat (2% Handwerker o.ä.) muss man sich kaum wundern, das sie für "Ratschläge" offene Tore sind. Sie müssen deshalb nicht töricht sein aber eben weitestgehend unwissend. Da werden dann auch mal Gesetze gegen Mitternacht durchgewunken usw.
Immerhin lernen sie dann doch soviel, dass sie beachtliche Management-Posten im Nachhinein abgreifen können. Ist natürlich keine Koruption, oder?
Das rechne ich dieser Partei hoch an. Schon 2017 in den schließlich gescheiterten Jamaika Verhandlungen waren sie für ein Lobbyregister.
Grüne Abgeordnete erhalten auch die geringsten Zuverdienste aus der Wirtschaft (die Linke ausgenommen).
Legendär auch wie versucht wurde mit einer Handvoll Abgeordneten im Plenum zu später Stunde damals ein Gesetz zur Abänderung des Melderechts zugunsten von Adresshändlern durchzuwinken ...
Die Aktion wurde gestoppt weil einige wache Pressevertreter davon Wind bekamen ...
Das Deutschland tatsächlich nicht als korrupt gilt (auch nach Korruptionsindex der OECD, UN, Weltbank, IWF, NGO’s etc.) bezieht sich übrigens nur auf die öffentliche Verwaltung.
In der Privatwirtschaft und auch oft in der Personalpolitik von Behörden und staatlichen oder öffentlichen Institutionen sieht das schon ganz anders aus. Das erfasst der „Korruptionsindex“ aber nicht.
Lobbyisten? Einfluss? Niemand hat die Absicht eine Einfluss zu bauen, äh Einfluss zu nehmen…
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Die Moderation
Warum brauchen wir eigentlich ein Parlament, wenn eh die Interessenvertreter die Arbeit übernehmen?
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Wir könnten uns ca 650 der 700 Heinis sparen.
Bei ca 20000€/Monat spren wir 13Mio im Monat. 156.000.000 im Jahr.
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Ich denke wir wissen alle, dass das keine Alternative sein darf.