Kommentare

So gut wie erledigt...

So bald man sich auf die Freigabe von Cannabis geeinigt hat ist doch die Kuh vom Eis. An den restlichen Kleinigkeiten wird es dann auch nicht mehr scheitern.

Die Ampel kommt

Die drei Parteien liegen inhaltlich teilweise weit auseinander, aber eine Einigung und ein Kompromiss ist man den eigenen und letztlich allen Wähler*innen schuldig. Daher bin ich überzeugt, dass die Ampelkoalition kommen wird.

Macht Euch keine Sorgen

""Wir müssen am Ende eine Regierung hinkriegen, die mehrere Ziele sehr ernsthaft angeht: Klimaschutz, mehr soziale Gerechtigkeit, ein Aufbruch in eine libertärere Gesellschaft und mehr Beteiligung der Bürger", hob er hervor."

Bürgerbeteiligung ist doch schon fast perfekt:
Steuern, Umlagen, Abgaben, Beiträge etc...
was wollt Ihr denn noch, Enteignungen, Entmündigung und Versklavung?

Was man hier so liest

mit CDU, Laschet und so, gibt es zur Ampel keine Alternative mehr.

"Eine zynische, käufliche

"Eine zynische, käufliche demagogische Politik wird mit der Zeit ein Volk erzeugen, das genauso niederträchtig ist, wie sie selbst."
Joseph Pulitzer

Hoffentlich

kommen sie schnell zu dem Entschluss, eine Regierung zu bilden. Auch wenn ich eher skeptisch bin, was die SPD anbelangt, benötigen wir in Deutschland, bzw. für die Welt schnell eine stabile und solide Regierung. Und Notfalls können wir in vier Jahren die "Angelegenheit" wieder korrigieren...

...ttestEineMeinung #Die einzige Bedingung der FDP

Egal ob Ampel oder Jamaika, es scheint nur eine Partei mit klaren Grenzen zu geben - die FDP.

Und da geht es nicht etwa um eine Begrenzung des CO2-Ausstosses, der preistreibenden Spekulationen mit Grundnahrungsmitteln oder der Mieten.

Nein, die FDP ist nur zu einer Koalition bereit, wenn die Besteuerung von Reichen begrenzt wird.

Statt endlich diejenigen fair an der Finanzierung unseres Staates zu beteiligen, die am meisten von Infrastruktur, Sicherheit und Bildung profitieren, sollen die nötigen Zukunftsinvestitionen bei allen anderen zusammengespart werden.

Dabei bedient sie sich der ewig gleichen Märchen, die wir alle schon von klein auf kennen:

Steuern für Reiche wären Gift für die Wirtschaft.
Den Reichen gehe es schlecht, sie müssten nach der Krise erstmal wieder auf die Beine kommen usw.

Tatsache ist, dass solche Steuern nur diejenigen "belasten", die Gewinne machen.
Und genau diese Gewinner beteiligen sich zur Zeit unterdurchschnittlich an der Finanzierung des Staates.

Man darf ja noch auf eine funktionierende Ampel hoffen

Wünschenswert, nicht nur für Deutschland wäre es.
Wichtig ist für mich, das die CDU mit ihrer 2000 Jahre Geschichte, (Herr Laumanns Aussage bei Lanz) mitsamt seinem Landesvater Laschet mit seinem kaiserlichen Geblüt außen vor bleibt.
Noch besteht eine Chance die Fahrt in den Abgrund zu verhindern, aber es wird nicht mit weichen Maßnahmen gelingen und Opfer kosten.
Der "christliche" Bremsklotz der C Parteien mit dem Motto:° Mehret Euch und macht Euch die Erde untertan° würde da konträr wirken.

Bsirske‘s Aussagen

Bsirske: „…die mehrere Ziele sehr ernsthaft angeht: Klimaschutz, mehr soziale Gerechtigkeit, ein Aufbruch in eine libertärere Gesellschaft und mehr Beteiligung der Bürger",
-> die beiden letzten Punkte sind doch klare FDP Standpunkte! Der letzte Punkt spricht nicht für die Grünen und die SPD, die wollen lieber dirigistisch agieren.

„Anknüpfungspunkte zur FDP gebe es durch deren Bekenntnis zu einer sozialen Marktwirtschaft.“
-> da soll Bsirske lieber mal in seiner Partei, der Grünen, nachfragen, wie die zur sozialen Marktwirtschaft stehen - die FDP steht ja klar dazu!

Ich glaube schon, dass die Ampel kommt, bin aber mal gespannt, wie die Jusos und die Jungen Grünen ein Ergebnis bewerten, wenn sowohl SPD wie auch die Grünen Kompromisse einzugehen haben; von der FDP bin ich überzeugt, dass sie diesmal eine mögliche Koalition nicht platzen lassen. Diese Gefahr sehe ich eher bei den beiden anderen Parteien.

Auch ich gehe davon aus

das die Ampel kommt.Jamaika ist tot,davon spricht Niemand mehr,auch in der Union.Nun heißt es für SPD,FDP und Grüne sich zusammen raufen und die noch vorhandenen Stolpersteine aus dem Weg zu räumen damit der Weihnachtsmann uns eine neue Regierung unter den Baum legt.

Gut zu lesen

"ein Aufbruch in eine libertärere Gesellschaft und mehr Beteiligung der Bürger", hob er hervor. "

Auf die Frage bei Freund G kommt diese Antwort.
" Welche Partei ist Libertär?
Die Partei der Vernunft (Kurzbezeichnung: PDV) ist eine libertäre Kleinpartei in Deutschland. Sie steht dem Sozialstaat ablehnend gegenüber und fordert einen Minimalstaat, der durch Dezentralität, Subsidiarität und direkte Demokratie bestimmt wird. "

Schon interessant, und ich dachte das besonders die SPD auf einem anderen Spielfeld ist.
Kann man nur hoffen das die Ampel nicht kommt, den Preisschock haben wir ja schon, auf den Rest können wir eigentlich verzichten.

Alternativlos

Welche Koalition sollte es denn sonst geben? Alle Alternativen sind Varianten mit der Union. CD-Who? Die Partei, die gerade ihren Vorsitzenden absägt, aber noch keine Alternative hat. Inhaltliche Fragen spielen dort überhaupt keine Rolle. Wollen wir von denen regiert werden?

Klar, wenn es plötzlich wieder Macht und Pöstchen gäben, dann würden die sich schon schnell wieder zusammenraufen. Das gäbe dann einen "Neuanfang" mit den "Best of" von Adenauer , Kohl und Merkel. "Keine Experimente", "Weiter so" und "Sie kennen mich" waren schon immer die Wappensprüche der Union.

Und vielen würde das vielleicht auch gefallen. Schließlich habe ich heute Morgen gelesen, dass "die Deutschen" erneut reicher geworden sind und so viel Vermögen haben, wie noch nie. Also vielleicht doch "weiter so"?

rer Truman Welt

Wenn Grüne und FDP nicht miteinander könnten, gäbe es weder Ampel noch Jamaika, sondern es blieben als Optionen Grosse Koalition oder eine Minderheitsregierung. Ersteres würde den sog. "Wunsch des Wählers" (wer ist das eigentlich?) Konterkarieren, während das andere klarmachen würde, daß der Wähler nicht richtig gewählt hat, weshalb er schon bald neu wählen müsste, da eine Minderheitsregierung wohl kein Jahr überleben würde und deshalb von vornherein eine "Überbrückungsregierung" wäre.
Dieses Dilemma haben FDP wie Grüne vor Augen, weshalb ich bereits die Erklärungen dieser beiden Parteien hinsichtlich ihrer notwendigen jeweiligen Kompromisse vorwegnehmen kann:
"Die für uns sehr schmerzenden Abstriche unserer politischen Agenda waren erforderlich, um unserer großen Verantwortung gegenüber Deutschland und der Bürger und Wähler nachzukommen. Ein scheitern der Zusammenarbeit zwischen Grünen und FDP hätte Deutschland in eine große Krise geführt."
Bla- bla-bla.
Sie mussten die Welt retten!

@ 08:43 von Sozialstatt

Genau deshalb ist es so wichtig, Parteien zu widerstehen, die zynisch, käuflich und demagogisch und in ihrem Menschenbild gerade Fremden gegenüber niederträchtig sind wie die Blaubraunen.
Danke daher für das Zitat. Gottseidank spielen solche Parteien ja bei den gegenwärtigen Sondierungen keine Rolle.

Wohl vor allem eine Frage des „Wollens“

„Können FDP, SPD und Grüne miteinander? Und vor allem - wollen sie?“

Wie auch immer: Das Leben geht weiter. Hoffentlich. Wie, hängt vor allem von den Entscheidungen derer ab, die Verantwortung für das Gemeinwohl (= das Wohl aller) „übernommen“ haben. Und das freiwillig.

@ Am 15. Oktober 2021 um 08:39 von sonnenbogen

""Wir müssen am Ende eine Regierung hinkriegen, die mehrere Ziele sehr ernsthaft angeht:

Klimaschutz,
mehr soziale Gerechtigkeit,
ein Aufbruch in eine libertärere Gesellschaft und
mehr Beteiligung der Bürger", hob er hervor."

Bürgerbeteiligung ist doch schon fast perfekt:
Steuern,
Umlagen,
Abgaben,
Beiträge etc...

was wollt Ihr denn noch,
Enteignungen,
Entmündigung
und Versklavung?

Wow, das ist mal eine Kausalkette?

Die drei an der Sondierung

Die drei an der Sondierung beteiligten Parteien haben die große Chance, unserer Demokratie und Gesellschaft zu zeigen, dass inhaltliche und konzeptionelle Unterschiede zwischen demokratischen Parteien nicht zu Unversöhnlichkeit führen müssen. Und das ist in meinen Augen nicht nur eine Chance, sondern in gewisser Weise eine Verpflichtung.
Die Sprunghöhe wie auch die Fallhöhe ist dabei für die FDP wohl am größten. Ich wünsche ihr sehr, dass sie das packt.

08:39 von sonnenbogen

»Bürgerbeteiligung ist doch schon fast perfekt:
Steuern, Umlagen, Abgaben, Beiträge etc...
was wollt Ihr denn noch, Enteignungen, Entmündigung und Versklavung?»

Auspeitschen und Maoam sind auch noch im Angebot.

SinnUndVerstand/betr.Sozialstatt

Ich glaube, Sie haben da etwas gründlich missverstanden. Und das bei Ihrem Pseudonym.

Sondierungen: Die Ampel in Reichweite ??

Davon ist auszugehen. Knackpunkte sollen noch Klimaschutz, Steuer-und die Finanzpolitik sein. Und hier werden die Unterschiede nicht allzu groß sein. Steuern für Reiche und Konzerne wird man nicht erhöhen, obwohl sie in der Coronakrise gut verdient haben. Klimaschutz wird es sicher geben. Aber die Lasten werden die tragen müssen, die Mieter, Berufspendler oder Durchschnittsbürger sind. Während man am Autobahnausbau festhalten wird und es auch in Zukunft wohl keine bessere Anbindung von kleineren Orten und ländlicher Gebieten durch öffentliche Verkehrsmittel und die Deutsche Bahn geben wird....

Ich sehe das so. Wir werden

Ich sehe das so.
Wir werden ewig arbeiten, mehr steuern zahlen, dafür beim Tempo sparen.
Es wird so grausam, dass wir das später bei einem dicken Spliff vergessen sollen.

Im Ernst, was soll die Ampel anders machen?
Unsere Politik ist alternativlos.

Am 15. Oktober 2021 um 08:48 von BILD.DirEinDuHä...

"Statt endlich diejenigen fair an der Finanzierung unseres Staates zu beteiligen, die am meisten von Infrastruktur, Sicherheit und Bildung profitieren, sollen die nötigen Zukunftsinvestitionen bei allen anderen zusammengespart werden."
___
Nur für den Fall, dass Sie das nicht wissen.
Der mit Abstand grösste Ausgabensektor ist der, der Sozialleistungen. Wenn Sie Beispiele kennen, wo diese Leistungen (pro Kopf) höher sind, dann bitte mal her damit.
___
"Tatsache ist, dass solche Steuern nur diejenigen "belasten", die Gewinne machen.
Und genau diese Gewinner beteiligen sich zur Zeit unterdurchschnittlich an der Finanzierung des Staates"
__
Offenbar wäre es Ihnen lieber, es würde keine "Gewinner" geben. Wie dann allerdings die sozialen Leistungen, die bei uns trotz Ihrer Nörgelei sehr beträchtlich sind, gestemmt werden könnten, erschliesst sich mir nicht. Hier scheint ohnehin einiges an Ungemach zu lauern. Da könnte der ein- oder andere abwandern. Dann hat man so RICHTIG was erreicht.

@ 09:25 von Seebaer1

Sagen wir mal so: Man kann den Kommentar des Users "retten", indem man ihn sinnvoll deutet... Das habe ich versucht.

Muss leider zustimmen,

die Bürgerbeteiligung mit Steuern und Abgaben ist schon fast perfekt, aber Leute warum regt Ihr euch auf, wir wollen doch die Welt retten, da kann doch so ne kleine CO2 Steuer doch nur gut sein! Die höchsten Abgaben und Steuern, Energiepreise in EU, ist doch super! Kommunismus war oder ist vielleicht doch die bessere Wahl, da weiß man wenigstens dass einem nix gehört!

Am 15. Oktober 2021 um 08:49 von hippojim

Der "christliche" Bremsklotz der C Parteien mit dem Motto:° Mehret Euch und macht Euch die Erde untertan° würde da konträr wirken.
__
Manchmal kann man schon am frühen Morgen herzhaft lachen.
Dass Sie das Problem der Überbevölkerung nun der CDU/CSU anlasten wollen, das entbehrt wahrlich nicht der Komik.
Hier wurde ja schon an allem, was nur möglich ist, Richtung der Union kritisiert und verunglimpft, aber DER Verwurf ist so abstrus, dass er wirklich zum Lachen ist.

Am 15. Oktober 2021 um 08:30 von Wolfgang Wodrag

Die drei Parteien liegen inhaltlich teilweise weit auseinander, aber eine Einigung und ein Kompromiss ist man den eigenen und letztlich allen Wähler*innen schuldig. Daher bin ich überzeugt, dass die Ampelkoalition kommen wird.
__
Das fürchte ich auch. Wie lange das dann hält, darüber kann man sehr geteilter Meinung sein. Ich würde auch einen mittleren Wert von max. 2 Jahren tippen. Das kann m.M. nicht lange gutgehen, ohne dass die eigene Klientel abspringt. Und das gilt für jede der 3 Parteien.

Was hat die FDP so gegen

Was hat die FDP so gegen höhere Steuern? Die zwei reichen, die das betreffen würde, machen den Kohl auch nicht fett.
Und wenn wir schon dabei sind, kann man die kalte Progression auch abschaffen. Jeder drittklässler kann das mitels Dreisatz ausrechnen. Dazu eine spekulationssteuer von 99-0% abhängig von der haltedauer. Höchssteuersatz auf 70%.
Abschreibungen drastisch einschränken . Ehegattensplitting gegen familiensplitting tauschen.
Internetsteuer. Wer nicht zahlt, wird abgeschaltet.
Und Steuern so formulieren, dass nur das geht, was explizit ERLAUBT ist. Dann kommen auch keine schlauberger mehr auf cum ex.

Eigentlich ganz einfach

Betrachtet man das Wahlergebnis, sollten FDP und Grüne einen Anteil bekommen und die SPD 2. Danach kann man das in dem Verhältnis umsetzen.

Am 15. Oktober 2021 um 08:56 von dr.bashir

" Wollen wir von denen regiert werden?"
__
Wen meinen Sie mit "wir"?
Also, ich schon. Jedenfalls lieber, als mit diesem Konglomerat aus widersprüchlichen Ansätzen, Ansichten und Zielen, das, so meine Meinung nicht 4 Jahre tragen wird.
Bleibt die Hoffnung, dass sich die Union bis dahin sortiert hat und bereit steht, denn bis dahin wird sich einiger Unmut beim Bürger gebildet haben. Wir werden sehen.

mit den Grünen?

"ein Aufbruch in eine libertärere Gesellschaft" ... Das wird mit den Grünen schwierig. In der Corona-Pandemie haben die Grünen deutlich gezeigt, was sie von Bürgerrechten halten. Die FDP hat hier deutlich gepunktet und wurde fast wählbar, auch wenn sie noch ein starkes Defizit bezüglich Ökologie hat (und da meine ich nicht nur den Klimawandel).

09:25 von Bernd Kevesligeti

«Während man am Autobahnausbau festhalten wird und es auch in Zukunft wohl keine bessere Anbindung von kleineren Orten und ländlicher Gebieten durch öffentliche Verkehrsmittel und die Deutsche Bahn geben wird....»

Der letzte Bundesverkehrsminister, der nicht von der CSU war, hieß Wolfgang Tiefensee von der SPD. Das Programm aller CSU-Verkehrsminister war immer, geschickt (aus deren Sicht) Bundesmittel nach Bayern zu schleusen, um Verkehrsinfrastruktur in Bayern zu verbessern.

Wolfgang Tiefensee hatte ein Konzept, das grobe Ungleichgewicht Straße / Schiene zu verschieben. Alles, was hinsichtlich Verkehr im Bund in den 16 Jahren seit 2005 geschah, hat die CSU zu verantworten. Das hat nun längst überfällig ein Ende.

Um nun möglicherweise Regionen wieder ans Schienennetz anzuschließen, die seit 2005 abgekoppelt wurden, dauert es länger als 2 Wochen.

Sie und ich haben Null Plan davon, wie das Verkehrskonzept einer neuen Regierung aussieht. Aber Sie wissen wie immer … das wird mies.

Belauern im Hintergrund

Verstaendlich, das zu Inhalten wenig zu hören ist. Sie wollen ja alle regieren, sprich die erste Huerde ueberwinden. Wenn man dann erstmal Platz genommen hat, dann kann man weitersehen - denken sie. Aber mit der FDP wird es noch grosse Probleme geben. Das wissen Gruene und SPD. Die FDP baut aber darauf. Die weiss, die kann dann in der Koalition nur ihre Agenda einpacken, oder mit trotzigen Blockaden alles Sinnvolle aufhalten. Die passt eigentlich so ganz und garnicht dazu. Fuer echte Kompromisse (gibts die ueberhaupt in der Politik? Wohl eher selten, meistes ist es wohlfeiles Verwaessern) ist es zu spaet - dafuer sind wir schon mit Tempo 200 zu nah vor der Wand. Wirtschaft und Industrie muss an die Leine gelegt werden, oder besser Kette.

SinnUndVerstand

Den musste man nicht retten. Der war so wie er war und gemeint war völlig in Ordnung.

@09:42 von weingasi1

"Wen meinen Sie mit "wir"?
Also, ich schon"

Mir schon klar ;-). Aber Sie haben schon recht, die Verwendung von "wir" und "man" in Meinungsposts ist immer etwas übergriffig. Sollte ich mir abgewöhnen.

"...als mit diesem Konglomerat aus widersprüchlichen Ansätzen, Ansichten und Zielen"

Kann man so sehen. Aber wäre Jamaika weniger Konglomerat? Da würden sich Union und FDP besser verstehen, dafür hätten die Grünen die Bauchschmerzen, die die FDP jetzt vermutlich hat.

Und das eine Groko 12 Jahre lang so geschmeidig funktioniert, hätte in meiner Jugend auch niemand vermutet. Aber die waren die Ansätze, Ansichten und Ziele von SPD und Union vielleicht noch ein wenig divergenter.

Ich sehe die Ampel positiv. Die FDP verhindert allzu wilde Ideen, die irgendwer haben könnte. Leider vermutlich auch welche, die mir gefallen würden. Und Rot-Grün hat vor 20 Jahren doch eine Politik gemacht, die sich Union und FDP unter Kohl nie getraut haben. Wo ist das Problem?

warten wir's halt ab ...

Artikel: "doch zu Inhalten war wenig zu hören."

Na irgendwann werden sie sich ja erbarmen und uns das Ergebnis mitteilen.

Eines ist zumindest schon heute klar, die Zeche für die tollen Pläne zahlt der Verbraucher.

09:50 von Seebaer1

"Den musste man nicht retten. Der war so wie er war und gemeint war völlig in Ordnung."

Ne. Musste in Ordnung gebracht werden. Ist auch gelungen.

von schabernack 09:48

Sehen kann man schon. Da werden Autobahnen ausgebaut: Die A66 in Frankfurt auf sechs Spuren. Dann noch die A49, die auch das Trinkwasser gefährdet (Dannenröder Wald). Wer ist politisch dabei ?
Regionen sind seit 1995 von Schienennetz abgekoppelt worden, mal sehen ob die künftigen Koalitionäre etwas anderes anstreben.

@09:50 von Seebaer1

Was denken Sie denn, wie er gemeint war? Anders als ich formuliert habe?

Es gibt Bereiche, in denen es

Es gibt Bereiche, in denen es einfach werden kann: Digitalisierung z.B.
Es gibt Bereiche, in denen die Zielvorstellungen nahe beieinander liegen, aber unterschiedliche Wege favorisiert werden: Klimaschutz z.B.
Es gibt Bereiche, wo die Differenzen groß sind, nicht zuletzt weil die fdp sich nach außen zu schnell festgelegt hat: Steuerpolitik und Schuldenbremse z.B.
Und es gibt ein Feld, in dem ich befürchte, die Entscheidung berücksichtigt nicht genügend die Warnung von Psychologen und Psychiatern: die Cannabis-Freigabe.

Alles in allem machbar. Und ich hab schon mal angefangen, mit Bleistift Tipps für die Ressortverteilung zu notieren: Könnte spannend werden, vor allem bei Außen, Finanzen, Umwelt und Verkehr, aber auch bei der Frauenquote.

Am 15. Oktober 2021 um 09:17 von SinnUndVerstand

Die Sprunghöhe wie auch die Fallhöhe ist dabei für die FDP wohl am größten. Ich wünsche ihr sehr, dass sie das packt.
___
Das konnten Sie sich ja nun doch nicht verkneifen. Ich war ja schon angenehm überrascht von Ihrem 1. Beitrag heute. Mal so ganz ohne Seitenhiebe, geht's jetzt aber doch nicht.
Im übrigen ist die Fallhöhe für alle, aus den unterschiedlichsten Gründen, gleich hoch, schon weil das Klientel sehr unterschiedlich ist. Ich glaube, dass es für die SPD, vor allem für ihr Führungsduo schwierig wird. Grüne und FDP unterscheiden sich, was die mönetäre Situation ihrer Wähler angeht, nicht sonderlich. Wir werden sehen. Ich bin skeptisch, was die Lebenserwartung dieser Koalition anbelangt aber vllt lernen sie sich ja "lieben".
Und zwar ALLE. Ganz ohne Seitenhieb.

10:10 von SinnUndVerstand

"Es gibt Bereiche, in denen die Zielvorstellungen nahe beieinander liegen, aber unterschiedliche Wege favorisiert werden: Klimaschutz z.B."

Viele Wege fuehren nach Rom.

Aber viele Wege fuehren auch daran vorbei.

@10:11 von weingasi1

Nein, das war nicht als Seitenhieb gemeint sondern als respektvolle Einschätzung. Und ich habe Hochachtung vor der FDP, wenn sie zum Gelingen der rot-grün-gelben Koalition beiträgt. Aber ich glaube eben, dass es sich die FDP durch die beiden nach außen kommunizierten roten Linien unnötig schwer macht. Und ganz ist die Befürchtung nicht weg, dass sie das 'Platzen' damit vorbereiten könnte.

09:59 von Bernd Kevesligeti / @schabernack

«Da werden Autobahnen ausgebaut: Die A66 in Frankfurt auf sechs Spuren. Dann noch die A49, die auch das Trinkwasser gefährdet (Dannenröder Wald). Wer ist politisch dabei ?»

Es ist ohne jeden Sinn, gar keine Autobahnen mehr auszubauen. Kreuz Köln Ost - Kreuz Leverkusen ist nun 4 Spuren je Fahrtrichtug + Standspur freigegeben bei viel Verkehr. Theoretisch besser wären 7 Fahrspuren je Fahrtrichtung. Dann könnte man da auch ohne Stau fahren zu anderer Zeit als zw. 00:00 / 06:00 Uhr. Die gewrackte Leverkusener Autobahnbrücke, über die seit (x) Jahren keine LkW mehr fahren dürfen, weil die sonst zusammenbricht, reißt man am besten ab. Dann wird alles besser … und der LkW nimmt die Bahn.

Tja … der Dannenröder. Dazu gibt es Gerichtsurteile zum Autobahnbau. Besser wäre, die Grünen in Hessen setzen sich als Verkehrsdespoten über Gerichte hinweg, und sie verhindern den Bau der Bahn.

Der Dannenröder ist immer die Tasse auf dem Unterteller Ihres Verkehrskonzepts mit Reichweite Sammeltasse.

Ampel in Reichweite ?

Das das "S" in der SPD für´s Schuldenmachen
steht weiß man seit vielen Jahren und konnte es auch teilweise gut nachlesen! Allein das kann mit der FDP nicht gehen. Bei den Grünen steht Schuldenmacherrei auch im Programm.
Da aber Herr Linder unbedingt "regieren"
will macht er den Schritt rückwärts.
Also , alles bleibt bei Lippenbekenntnissen mit
wenig bis keinen vernünftigen Hintergrund.

um 10:11 von weingasi1

Sie haben schon recht. Für alle Parteien der möglichen Koalition ist die Fallhöhe gleich hoch. Und zwar deshalb. weil alle im Grunde an der Realität vorbeigehen. Sie alle glauben, das bestehende Problem mit Wachstum lösen zu können. Sie übersehen dabei, dass ein vierter Partner mit im Boot sitzt. Und mit dem, der Natur, sind Kompromisse nicht möglch.
Es wäre gut, wenn sie es möglichst bald erkennen. Die ist wohl auch deshalb denkbar, weil zumindest zwei der Partner gegen ihre Basis regieren müßten.

Am 15. Oktober 2021 um 09:22 von schabernack

Am 15. Oktober 2021 um 09:22 von schabernack
08:39 von sonnenbogen

»Bürgerbeteiligung ist doch schon fast perfekt:
Steuern, Umlagen, Abgaben, Beiträge etc...
was wollt Ihr denn noch, Enteignungen, Entmündigung und Versklavung?»

Auspeitschen und Maoam sind auch noch im Angebot.
______

Das Maoam hätte ich gerne hinterher^^

@ 10:17 von SinnUndVerstand

"Und ich habe Hochachtung vor der FDP, wenn sie zum Gelingen der rot-grün-gelb ..."

Das sehe ich anders, dies ist Egoismus, sonst würde die FDP wieder in die Bedeutungslosigkeit abgleiten, wenn sie jetzt nicht mitregiert und somit den ein oder anderen Punkt für ihre Klientel einbringt.

...ttestEineMeinung @15. Oktober 2021 um 09:26 von weingasi1

Sie antworten hier auf meinen Beitrag von 8:48, in dem ich darauf hinweise, dass die einzige rote Linie, in den bisherigen Koalitionsverhandlungen, von der FDP gezogen wird - nämlich das kategorische Nein dazu, diejenigen fair an der Finanzierung unseres Staates und notwendiger Zukunftsinvestitionen zu beteiligen, die am meisten von Infrastruktur, Sicherheit und Bildung profitieren.

Welchen Zusammenhang genau möchten sie mit ihrem Hinweis darauf, dass Sozialleistungen den höchsten Einzelposten bei den Staatsausgaben darstellen, beleuchten?

Dass wir dadurch den Konsum ankurbeln, Kindern aus sozial schwächeren Familien Bildung ermöglichen und die innere Sicherheit erhöhen?

Auch davon profitiert die Wirtschaft.
Es gibt Gründe warum es deutschen Firmen gut geht.

Ihre Unterstellung ich hätte etwas gegen "Gewinner", ist schlicht falsch.

Ich will nur, dass die, die von den Leistungen unseres Staates am meisten profitieren, sich nicht mehr unterdurchschnittlich an den Kosten beteiligen.

von schabernack 10:21

Klingt letztlich wie Rechtfertigung. Im Grunde
die Befürwortung der gegenwärtigen Verkehrspolitik. In Frankfurt wehren sich Bürgerinitiativen, der BUND und attac gegen den Ausbau der Autobahn. Und Urteile gibt es: Gegen die Waldschützer im Dannenröder Wald. Und wie stehen nun die Grünen in Hessen zur Verkehrswende ?

Können FDP, SPD und Grüne miteinander?

Die Kleinpartein wollen jetzt endlich Ihre Politik auf Kosten der leistungsbereiten Bürger, Steuerzahler und Rentner durchsetzen.

Am 15. Oktober 2021 um 10:26 von Peter Kock

Ampel in Reichweite ?

Das das "S" in der SPD für´s Schuldenmachen
steht weiß man seit vielen Jahren und konnte es auch teilweise gut nachlesen! Allein das kann mit der FDP nicht gehen. Bei den Grünen steht Schuldenmacherrei auch im Programm.
Da aber Herr Linder unbedingt "regieren"
will macht er den Schritt rückwärts.
Also , alles bleibt bei Lippenbekenntnissen mit
wenig bis keinen vernünftigen Hintergrund.

_______

Olaf Scholz als Finanzminister hat bis zur Corona Pandemie eisern die "Schwarze Null" gehalten und bis dahin keine neuen Schulden gemacht. Daher halte ich Ihren Vorwurf für nicht nachvollziehbar.
Und letztendlich war noch jemand anderes in der GroKo als nur die SPD, nämlich die CDU.
Und in den Bundesländern in denen die CDU den Ministerpräsidenten gestellt hat, wurden/werden auch Schulden gemacht

2021 um 10:26 von Peter Kock

Zunächst einmal ist mir ihre Angst vorm Schuldenmachen nicht verständlich. Wie im Privatbereich so ist es auch für einen Staat nicht schlimm., wenn er überlegt Schulden macht und so notwendige Aufgaben löst und nicht immer wieder auf die lange Bank schiebt.
Umso mehr scheint es mir unvertretbar, dass immer gigantiche Geldmengen in das System gepumpt werden, nur weil man glaubt, es so erhalten zu können.

...ttestEineMeinung @15. Oktober 2021 um 10:26 von Peter Kock

"Das das "S" in der SPD für´s Schuldenmachen" [sic!]

Sie wissen schon, dass die meisten Schulden in Zeiten von CDU geführten Regierungen, meist mit Beteiligung der FDP gemacht wurden?

@10:26 von Peter Kock

"Das das "S" in der SPD für´s Schuldenmachen"

Ein gutes Beispiel dafür, dass man eine Geschichte nur oft genug erzählen muss, dann glaubt sie auch jemand.

Einfach mal nachschauen, wer vor der Wiedervereinigung die meisten Schulden gemacht hat. Das war mit Abstand die Union und die FDP unter Helmut Kohl. Nach der Wiedervereinigung werden die Zahlen erst mal schwer vergleichbar. Aber da stieg es bis zur Schuldenbremse auch immer weiter an, egal wer regiert hat. Einen besonderen Sprung nach oben gab es z.B. 2010 unter Schwarz-gelb.

Also - wir machen auf jeden Fall Schulden. Manche können es nur besser vertuschen

@ 10:30 von Giselbert

Den Vorwurf "Egoismus" kann man zunächst einmal unter "Unterstellung" abbuchen. Es sei denn, man hält einen gesunden Egoismus, der mit Kooperation und Solidarität gepaart ist, für durchaus sinnvoll und vernünftig.

@ 10:26 von Peter Kock

Schulden machen ist kein Selbstzweck, auch für keine der an der Sondierung beteiligten Parteien. Wenn es aber in Niedrig- bzw. Null-Zins-Zeiten um die Alternative "schuldenfreier Investitionsstau" oder "Schulden für dringend notwendige Klimaschutz- und Infrastrukturinvestitionen" geht, ist meine Entscheidung klar.

Aufbruch in die Modernisierung ?

Mein Eindruck: Die noch amtierende Regierung hat so viel Geld ausgegeben für die Verhinderung einer Corona-bedingten Krise für Wirtschaft und Arbeitsmarkt, dass jetzt kein Geld mehr da ist für dringend benötigte Investitionen in Bildung, Digitalisierung und Infrastruktur.

Ich bin sehr gespannt ob die sich selbst „Modernisierungskoalition“ nennende Gruppierung sich auf mehr als legales Kiffen einigen kann ...

Was kommt als Nächstes? Freibier für alle ?

@10:35 von werner1955

Die "leistungsbereiten Bürger, Steuerzahler und Rentner", von denen Sie schreiben, haben zum großen Teil SPD, Grüne und FDP gewählt, auch wenn das in Ihrem Weltbild nicht vorkommen mag.

@ 10:35 von werner1955

"Die Kleinpartein wollen jetzt endlich Ihre Politik auf Kosten der leistungsbereiten Bürger, Steuerzahler und Rentner durchsetzen."

Befürchte auch, da haben Sie recht.

@ 10:40 von SinnUndVerstand

"Den Vorwurf "Egoismus" kann man zunächst einmal unter "Unterstellung" abbuchen."

Wenn Sie meinen, ich buche dies unter Offensichtlichkeit ab.

Lindnert er wieder?

Da SPD und Grüne Wunschpartner sind, gibt es nur ein Szenario, welches zum Scheitern einer Ampel-Koalition führen könnte. Ganz ehrlich, wenn Christian Lindner sich wieder vor der Regierungsverantwortung drückt, indem er die Verhandlungen für gescheitert erklärt, dann gehört "Lindnern" dauerhaft in jedes Wörterbuch/Duden usw. Die negative Konnotation ist jedenfalls nichts, worauf man Stolz sein könnte.

haben zum großen Teil

von SinnUndVerstand @
Eine Mehrheit ohne SPD , Grüne und Linke gewählt.

10:34 von Bernd Kevesligeti / @schabernack

«Klingt letztlich wie Rechtfertigung.
Im Grunde die Befürwortung der gegenwärtigen Verkehrspolitik.»

Für zu 99% Ertaubte ohne Hörgerät klingt das so.
Für alle anderen nicht.

«In Frankfurt wehren sich Bürgerinitiativen, der BUND und attac gegen den Ausbau der Autobahn.»

Ich habe keine Ahnung, wie es um die A666 in Frankfurt aussieht, und was dort evtl. weichen muss für mehr Fahrspuren. Sinnvoll oder nicht kann ich nicht beurteilen.

«Und wie stehen nun die Grünen in Hessen zur Verkehrswende ?»

Die Grünen in Hessen werden nicht zur Bundesregierung proklamiert wie der Prinz in Köln zum Bundeskanzler auf Zeit im Karneval.

Hessen = 1 Bundesland.
Bundespepublik = 16 Bundesländer.
Ganz Deutschland ist größer als der Radius Ihrer Verkehrskonzept-Sammelteller-Untertasse.

Ich bin seit -zig Jahren für mehr Bahn und weniger Autobahn. Es ist aber so, wie es in DEU wurde in Jahrzehnten seit den 1950-ern. Das ändert man nicht in 4 Jahren, und auch nicht mit Festbeißen an Regionalem.

@ 10:47 von Möbius

'Freibier für alle' wird mit Sicherheit nicht kommen. Eher wird es ein schwieriger Weg hin zu der Einsicht und politischen Vernunft, dass es ohne Einschränkungen und ohne Investitionen keine sinnvolle Klimapolitik geben kann. Und dazu gehört durchaus auch eine Abkehr vom "immer mehr und immer billiger" der bisherigen Konsum- und Wegwerfgesellschaft. Was wir jetzt versäumen, trifft uns und die nachfolgenden Generationen um das zigfache, und zwar in einer Art und Weise, die deren politische Entscheidungsräume auf ein Minimum reduziert, weil die Ressourcen für Schadensbehebung und -begrenzung draufgehen.
Manche Wahrheiten sind unangenehm. Aber sie verdrängen, wird noch unangenehmer.

Herr Bsirske...

...hat sich als Aufsichtsratsmitglied der Deutschen Bank und RWE die Taschen so voll gemacht (..kann man schön im Geschäftsbericht nachlesen), dass seine "Beteiligung der Bürger" wie ein Hohn klingt. Dient das grüne Parteibuch, um sein Gewissen zu entlasten?!

Ampel hin oder her, hier präsentieren sich drei Parteien ( die zusammen noch nicht einmal 50% zusammenbekommen) genauso, warum es zur Politikverdrossenheit kommt, selbstverliebt und darauf aus, die eigenen Pfründe zu sichern...

um 08:43 von Sozialstatt

"Eine zynische, käufliche demagogische Politik wird mit der Zeit ein Volk erzeugen, das genauso niederträchtig ist, wie sie selbst."
Joseph Pulitzer"

Der letzte Thread über die USA unter Trump zu dem Themenkreis ,,Herrschaft von Bösartigkeit, Ignoranz und Lügen aus Notwehr gg die Wahrheit" wurde etwa vor vor einem halben Jahr geschlossen. Hier geht es eigentlich um die Aussicht auf eine neue Regierung noch in diesem Herbst, die nichts schlechter machen kann als die bisherige. Die infam zur Schau gestellte Panik, daß die Lichter und Töfttöfs sofort ausgehen danach, kann doch nur der erstnehmen, der gerne mit Laschet lacht.

@ 10:53 von Giselbert

Aha. Und woran würden Sie dann erkennen, dass Parteien in Sondierungen offensichtlich 'ohne Egoismus' verhandeln?

Hr. Lindner ist ein echter Spaßvogel ...

Hr. Lindner ist ein echter Spaßvogel ... während des Wahlkampfs warnt er die Wähler vor einem "Linksrutsch", dabei ist es die FDP, die seit Jahren den Linksrutsch mit herbeigeführt hat, was sich nun auch durch die anbahnende Linksregierung manifestiert.

@ 11:03 fpiep

Verraten Sie uns auch, wo Sie wahrnehmen, dass die 3 an der Sondierung beteiligten Parteien 'eigene Pfründe sichern' und was die 3 Parteien tun müssten, damit Sie es nicht als 'selbstverliebt' bezeichnen?

von schabernack 11:00

In Frankfurt wird die A66 zur A661 ausgebaut. Ziel ist von 120.000 Fahrzeugen am Tag auf 200.000 Fahrzeuge am Tag zu kommen. Dafür muss auch Grünfläche verschwinden. Teufelsbruch und Fechenheimer Wald. Der Umweltminister al-Wazir hat dafür mehr Personal bei Hessen mobil-Straßen und Verkehrs Management eingestellt.
Das Bündnis Verkehrswende Frankfurt, Greenpeace und die Bürgerinitiative Riederwald lehnt den Bau ab, der mehr Umweltschäden und Verkehrschaos zur Folge hat. Wer hat da eine Verkehrskonzept-Sammelteller-Untertasse ?

10:59 von werner1955

«haben zum großen Teil
von SinnUndVerstand @
Eine Mehrheit ohne SPD , Grüne und Linke gewählt.»

Eine Regierung aus diesen 3 Parteien steht gar nicht zur Debatte.
Auch Sie können dieses Phantom für mind. 4 Jahre in Winterschlaf schicken.
So ersparen Sie sich 4 Jahre durchgängiges Zähneklappern aus Furcht.

09:25 von Bender Rodriguez

>>Im Ernst, was soll die Ampel anders machen?
Unsere Politik ist alternativlos.<<

Im Ernst? Dann wäre die AfD obsolet. Und ich dachte es gebe keine guten Nachrichten.

@10:35 von werner1955

"Die Kleinpartein wollen jetzt endlich Ihre Politik auf Kosten der leistungsbereiten Bürger, Steuerzahler und Rentner durchsetzen"

Vorweg erstmal möchte betonen, dass ich es überaus anmaßend finde, dass Sie definieren, wer in unserem Land "leistungsbereit" ist. Und wer ist nach Ihrer Definition eine "Kleinpartei". Die Linke ist klein, aber die hat nix zu sagen. Danach kommt die AfD, die ist auch klein und hat auch nix zu sagen. Alle anderen sind größer und man kann sich streiten, ab wann man "klein" ist.

Und in denen von Ihnen beschimpften Kleinparteien, die, nach Ihrer Definition in Zukunft auf unsere Kosten regieren wollen, sind keine " Bürger, Steuerzahler und Rentner" und wenn, dann sind die nicht "leistungsbereit". Da werden Ihnen die ganzen "Leistungsträger", die FDP gewählt haben, aber heftig widersprechen.

Und die SPD ist seit der Wahl die größte Partei. Die können Sie schon gar nicht meinen.

You make my day...

Die "Ampel" hat ihre wahlpolitischen ...

.. Verbindlichkeiten und Wünsche so hoch gehängt das ich skeptisch bin, dass sie in einer Regierung überhaupt noch heranreichen ohne "den Baum auf dem die Deutschen sitzen" Fällen zu müssen.
Vielleicht denkt man deshalb über eine Freigabe von Canabis nach ... ?

Bin ja gespannt wie viele von

Bin ja gespannt wie viele von denen die hier die Ampel beklatschen wieder rumheulen wenn das große abkassieren losgeht. Die Grünen im Namen der Umwelt, die FDP im Namen der Privatwirtschaft und die SPD ist einfach froh das sie Kanzler darf. Dreimal dürft Ihr raten wer diesmal zahlen darf.

09:26 von weingasi1

>>Offenbar wäre es Ihnen lieber, es würde keine "Gewinner" geben. Wie dann allerdings die sozialen Leistungen, die bei uns trotz Ihrer Nörgelei sehr beträchtlich sind, gestemmt werden könnten, erschliesst sich mir nicht.<<

Upps, mir war nicht bekannt das die Gelder für Sozialleistungen ausschließlich von 'Reichen' erbracht werden und wir, die dummen Arbeitnehmer doch bitte demütig mit dem Hut in der Hand auf diesen unverdienten Beitrag warten sollen. (Sarkassmus aus).
Ich vermute, Sie wissen nicht wie Wirtschaft und Staat funktioniert.

macht Euch die Erde untertan

Ja, 09:32 von weingasi1
Nicht das Mehret Euch ist der Knackpunkt, sondern die Misshandlung unseres Planeten.
Aber das lassen sie gepflegt außen vor.
Keine andere Glaubensrichtung oder Religion hat die Ausbeutung und Unterwerfung diese Planeten auf ihre Fahne geschrieben. Das laste ich der CDU/CSU und der Aussage diesen Herrn mit der 2000 Jahresstory seiner Partei an.
Aber schön, wenn sie schon am frühen Morgen herzhaft lachen können ohne mal nachzudenken.

10:59 von werner1955

"Eine Mehrheit ohne SPD , Grüne und Linke gewählt."

An Ihrer Behauptung kann etwas nicht stimmen.

20 Millionen sind von der CDU zur SPD gewandert, 1 Million zu den Grünen.

Von den Menschen 60+ haben 35 % die SPD gewählt, 11 % mehr als 2017. Die CDU konnte noch 34 % binden, 7 % weniger.

Bei den Unter-60-Jährigen führt ebenfalls die SPD mit 22 Prozent gegenüber 19 Prozent bei der CDU.

Die Wähler der CDU sind zu 29 bzw. 28 Prozent Selbständige und Beamte (eine in diesem Forum zu den unbedingten Leistungsträgern gezählte Gruppe), die der SPD sind Arbeiter (29 Prozent) und Angestellte (27 Prozent).
Menschen mit Hochschulabschluss (bekannte Minderleister) wählen zu einem Drittel die Grünen. Ein Drittel der CDU-Wähler hat nur Hauptschulabschluss.

Und jetzt erklären Sie mir bitte, wieso die Leistungsbereiten und Rentner nicht SPD, Grüne und Linke gewählt hätten.

die Morgenröte

Mit der FDP wird jede Speise zum Henkersmal. Vielleicht freut sich die SPD über die Ampel - aber sie wird ein böses Erwachen haben, wenn sie überhaupt noch mal aufwacht. Noch könnte sie in einem wahrhaft mutigen und einer wirklichen Erneuerung zugewandten Entschluß mit ROT-GRÜN-ROT das Tor zur Morgenröte einer neuen Republik öffnen.

Am 15. Oktober 2021 um 11:02 von SinnUndVerstand

Als Grün Anhänger lese ich in ihren Postings immer nur es muss teuerer werden.
Aber trotz mehrfacher Anfragen nie, was muss teuerer werden und vor allem nie konkret warum und wofür das mehr an Geld benötigt wird.
Es wäre mal an der Zeit gerade von den Grünen klipp und klar zu sagen für welche Projekte konkret. Bisher alles nur allgemeine statements wie , energiewende kostet, Klimaschutz kostet etc.
Konkret mal bitte benennen was wie und wo

rer Truman Welt

Ich staune immer wieder, wie die regierenden "Beschwörungspraktiker" das Volk in einem immer größeren Ausmaß "durchimpfen".
Wahnsinn!

Verkürzung der "Sondierungsgesprähe"

Bevor die "Volksvertreter"hinter vers(hlossenen Türen tagelang "knallhart Verhandeln"
Gibt es eine Möglihkeit dieses Theater ents(hieden abzukürzen...

Nehmt den neuen Volksvertretern vor Antritt in die Bespre(hungskammer deren Smartphones weg!
Das würde die knallharten Verhandlungen extremst verkürzen...

Keine Ampel

Ohne sich mit CDU/CSU zusammen zu setzen und ein Gegenangebot von der Union zu bekommen, wird Lindner nichts unterschreiben.
Das bedeutet, dass es noch sehr lange dauern kann. Die CDU/CSU braucht zuerst mal eine neue Führung. Lindner kann das ganz sicher nicht egal sein, was für eine neue Führung kommt und wie die Verhandlungen dann aussehen könnten.

Wir haben also noch sehr vieeelll Zeit.

Wachstum

Ich gehe davon aus, dass solange alle beteiligten Parteien auf Wachstum bauen auch mit einer durch die Grünen scheinbar legitimierten Politik, nichts gewonnen isr. Die Grünen sind oft genug mehr populistisch als rationalbegründen Phantomen nachgelaufen (Biosprit, Haus Isolierung, etc.), sie halten es weiter so, indem sie ein Wachstum fordern, das ebenso zerstörerisch ist wie ein durch die Wirtschaft gesteuertes Wachstum. Die gewaltigen Energiemengen, die sie fordern, kann niemand ohne Schaden für das Ökosystem liefern. Das ist schlicht eine Ilusion. Ich hoffe, dass insbesondere mittelstänsiche Unternehmen, den Widersinn dieser Politik einsehen, der ihre Existenz gefährdet.
Zu hoffen ist auch, dass die Basis der Grünen und die eigentliche Mehrheit der SPD sich doch noch dursetzten.

Solange die gedankenlose Wachstumspolitik nicht aufgegen wird, wird sich nichts zum Guten wenden. Und umso später hier ein Umdenken erfolgt, umso schlimmer weden die Folgen sein.

@ 11:37 Magic.fire

An keiner Stelle schreibe ich "es m u s s teurer werden", aber es wird teuer werden. Sie kennen die konkreten Punkte nicht? Ökologischer Umbau der Wirtschaft, Verkehrsinfrastruktur, Energiewende, energieeffizientesWohnen - und wie Sie spätestens in den letzten Monaten sehen konnten - Schadensbehebung. Und dazu gehören nicht nur die Flutschäden dieses Jahres sondern auch die Schäden durch Trockenheit in der Landwirtschaft z.B. in den beiden Jahren davor.
Dass Sie das alles nicht mitbekommen, ist schon verwunderlich.

@Möbius

"Mein Eindruck: Die noch amtierende Regierung hat so viel Geld ausgegeben für die Verhinderung einer Corona-bedingten Krise für Wirtschaft und Arbeitsmarkt, dass jetzt kein Geld mehr da ist für dringend benötigte Investitionen in Bildung, Digitalisierung und Infrastruktur."

Wir sind schon längst pleite. Das System trägt sich selber nicht und das schon seit langer Zeit. Weil das System wirtschaftlich kaputt ist, wurden die Steuern ständig erhöht. Wir sind mittlerweile Weltmeister. Die Rentenkassen wurde geplündert. Da ist jetzt kein Geld mehr da. Das alles reichte nicht aus. Nun werden die Institutionen, Länder, Krankenkassen mit frisch gedruckten Geldern versorgt. Genauso wie die EU, die jeden Tag mit frisch gedrucktem Geld gerettet werden muss. Deswegen die Inflation und bald die galoppierende Inflation. Das System ist gescheitert. Wir sind schon längst pleite. Da ist nichts mehr zu retten.

einfach herrlich hier wieder

dazu passt es ja auch wunderbar, daß die beiden ostdeutschen vorzeigefrauen der socialisten nun mit den kommunisten paktieren wollen.

11:18 von Bernd Kevesligeti

«In Frankfurt wird die A66 zur A661 ausgebaut. Ziel ist von 120.000 Fahrzeugen am Tag auf 200.000 Fahrzeuge am Tag zu kommen.»

Nirgendwo entstehen 80.000 Fahrzeuge / Tag zusätzlich, nur weil man an Ort (x) mehr Fahrspuren auf einer Autobahn im Stadtgebiet baut.

Niemand fährt aus Jux und Dollerei auf Autobahnen um Frankfurt herum, wer nicht auch ohne zusätzliche Fahrspuren in der Gegend was zu fahren hat. Wenn nicht auf der Autobahn, dann muss man woanders auf Land- oder Stadtstraßen entlang fahren.

Dort wohnen auch Anwohner, die vom Autoverkehr beeinträchtigt / belästigt werden. Frankfurt / Main ist ein verkehrstechnisch schwierig zu handhabender Ballungsraum geografisch mitten zentral in Deutschland. Deswegen ist auch der Flughafen Frankfurt der größte im Land.

Zw. Köln und Frankfurt gibt es seit Jahren die schnelle ICE-Trasse. Die hat Kurzstreckenflüge CGN - FFM gekillt, und ist auch eine gute Alternative zum Auto auf dieser Strecke. Das hilft aber nicht Frankfurt regional.

Klares Meinungsbild der Wähler: jetzt Ampel bilden und regieren

Jede einzelne Umfrage dieser Tage bestätigt, dass eine große Mehrheit der Deutschen eine Regierungskoalition aus Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen mit einem Kanzler Olaf Scholz befürwortet.

Die Verhandler müssen sich jetzt auf den Hosenboden setzen, ein zukunftsorientiertes Regierungsprogramm verhandeln und dann kraftvoll regieren. Los geht's!

Schließung der Kommentarfunktion naht!

Sehr geehrte User,

die Kommentarfunktion zu dieser Meldung wird um 12:30 Uhr geschlossen.

Es grüßt
Die Moderation

@ 08:43 von Sozialstatt

>"Eine zynische, käufliche demagogische Politik wird mit der Zeit ein Volk erzeugen, das genauso niederträchtig ist, wie sie selbst."
Joseph Pulitzer<

Und dann nennt man diese Teile der Bevölkerung, Querdenker, Leugner, oder Clans, oder oder.......

Die einen Pädophilen bestraft man (was absolut richtig ist) und die anderen schützt die Kirche......

Den einen ist Tierquälerei untersagt und Andere sind durch ihre Religion davon befreit......

Das nennt man in D Demokratie!!!!!

Am 15. Oktober 2021 um 11:50 von SinnUndVerstand

Das sind genau die Worte die ich kritisierte. Weil, ich werde mal pauschal wie sie, die meisten Dinge die sie schreiben sind in Verantwortung der Wirtschaft, warum muss der Staat sprich der Bürger das mit höheren Abgaben bezahlen? Z.b die Landwirtschaft , Aufgabe der Agrarkonzerne, erstens haben sie mit ihrer Art und Weise zur Schädigung des Boden beigetragen. Zweitens, ist es normalerweise so das ein Teil eines erwirtschafteten Produkt für zukünftige bessere effektivere Produkte zurückgelegt wird. DieserPart wurde gerade indem letzten Jahren von nicht wenigen Großkonzernen zugunsten der Gewinnmaximierung zurückgefahren.
Wenn man etwas will wird einfach ein Gesetz gemacht, bei Wirtschaft und Industrie heißt es dann sie würden abwandern, so das "Entschädigungen" gezahlt werden..siehe Energiewirtschaft.
Das dabei der Burger im Grunde nicht auf der Agenda steht, zeigt deutlich Fr. Merkels Aussage in Bezug der Überlegungen der EU zur Unterstützung Einkommensschwachen Schichten

09:56 von Giselbert

>>Eines ist zumindest schon heute klar, die Zeche für die tollen Pläne zahlt der Verbraucher.<<

Ich vermute mit Verbraucher meinen Sie die ganze Bevölkerung.
Machen Sie doch einen Vorschlag wer sonst die Ausgaben des Staates bezahlen sollte. Eventuell die Bevölkerung eines anderen Landes, oder gar Aliens?

11:52 von Karl Maria Jose...

«dazu passt es ja auch wunderbar, daß die beiden ostdeutschen vorzeigefrauen der socialisten nun mit den kommunisten paktieren wollen.»

Die SED gibt es doch gar nicht mehr.

von schabernack 11:55

Die Initiatoren dieser Politik können jedenfalls nicht von Umwelt und Klimaschutz reden. Denn Umwelt und Lebensqualität zerstören sie. Niemand fährt aus Jux und Dollerei auf Autobahnen, nein die müssen vielfach auch pendeln. Und das hat auch damit zu tun, daß von 1994 bis 2018 das Bahnnetz um 17 Prozent gekappt wurde, von 40.300 Kilometer auf 33.400 Kilometer. Im gleichen Zeitraum wurden 16 Prozent der Bahnhöfe und Haltepunkte abgebaut. Die Zahl der Privatgleisanschlüsse ging um 82 Prozent zurück.

10:00 von SinnUndVerstand @09:50 von Seebaer1

>>Was denken Sie denn, wie er gemeint war? Anders als ich formuliert habe?<<

Ihre "Rettung" war sinnvoll und notwendig.

Politik gestalten statt Negativstimmung verbreiten und Jammern

Deutschland braucht einen Aufbruch in eine herausfordernde Zeit. Dazu muss die neue Koalition Lösungsansätze bieten

- der Wirtschaft gute Rahmenbedingungen und Impulse bieten
- In Zukunfsfelder Dititalisierung und Halbleiter-Förderung investieren
- die Finanzen auf eine stabile Grundlage stellen
- den Wohnungsbau fördern
- sozialen Ausgleich im Auge behalten
- Umwelt und Klima zu einem Schwerpunkt machen

Abseits stehen, negative Stimmung verbreiten und meckern bringt keine erkennbaren Lösungen dafür.

In der Arbeitsdemokratie Deutschland leistet man entweder seinen Beitrag dafür oder steht wenigstens denjenigen die das tun, nicht im Weg rum.

@Orfee: da ist noch Luft nach oben ...

Man diskutiert doch schon die Rente erst ab 70. Es ist heute faktisch schon unmöglich, wenn man nicht berufsunfähig ist, Rente - selbst mit Abschlägen ! - unter 63 zu erhalten (dh bis 63 gilt effektiv „Arbeitspflicht“, egal wie viel man eingezahlt hat). Bei Pensionen gibt es offenbar kein Problem (Scherz!).

Zählt man Steuern und Abgaben zusammen liegt Deutschland an der „Weltspitze“ zusammen mit Belgien. Wenn jetzt zusätzliche Steuern (CO2-Abgabe, MWSt Erhöhung zum Stopfen des Corona-Lochs in den öffentlichen Kassen) hinzukommen, dann prescht Deutschland an allen OECD Staaten vorbei mit der allerhöchsten Steuerlast für abhängig Beschäftigte.

Kapitaleinkümfte dagegen werden geringer besteuert. Ist das gerecht ?

Es ist heute in Deutschland ein wenig wie in Orwells „Animal Farm“:

„All animals are equal, but some are more equal than others!“

Des nackten Königs Kleider

Es ist schade, dass noch immer so viele um des nackten Königs Kleider streiten und das wirkliche Problem verdrängen: Der König ist wirlich nackt.

um 12:12 von MRomTRom

Bei all dem was sie Vorschlagen, wird, so sehe ich das, der eigendliche Bestimmende, die Natur nicht mitmachn.
Streuen sie ihren Sand bitte nicht auch noch in die Augen der Anderen.

die Ampel

Vergleicht man die mögliche Ampel mit einer CDU Beteiligung in der Regierung, so ist Rot, Gelb,Grün das kleinere Übel.

11:51 von Orfee | Nostradamus lag auch schon daneben

'Wir sind schon längst pleite. Das System trägt sich selber nicht und das schon seit langer Zeit. Weil das System wirtschaftlich kaputt ist (...) '

Ihr Post liest sich wie ein Katastrophen-Orakel von Nostradamus. Das liest sich zwar spannend, ist aber nie eingetroffen, weil es keinen Bezug zur Wirklichkeit hat.

Probleme sind da, um gelöst zu werden. Durch Fatalismus und Mosern klappt das nicht. Durch Arbeiten und Gestalten schon.

12:11 von Bernd Kevesligeti

«… nein die müssen vielfach auch pendeln. Und das hat auch damit zu tun, daß von 1994 bis 2018 das Bahnnetz um 17 Prozent gekappt wurde, von 40.300 Kilometer auf 33.400 Kilometer. Im gleichen Zeitraum wurden 16 Prozent der Bahnhöfe und Haltepunkte abgebaut. Die Zahl der Privatgleisanschlüsse ging um 82 Prozent zurück.»

Und nun baut man nicht in 4 Wochen, 4 Monaten, oder 4 Jahren das an Bahngleisen wieder auf, was man in Jahrzehnten stillgelegt hat.

Das dauert mind. 20 Jahre, und bis dahin muss man sich mit dem vielen Autoverkehr im Zentralen Durchfahrtsland in Europa bestmöglich arrangieren. Verteufelt schwierig genug als Quadratur des Kreises.

@ 12:09 von Magic.fire

Neben dem, dass Sie anscheinend mit nix was zu tun haben wollen und das dann "die Verantwortung der Wirtschaft " nennen: Haben Sie je mit einem Bauern oder einer Bäuerin aus einem Familienbetrieb, egal ob konventionell oder ökologisch, gesprochen? Sollten Sie mal; gibt viele Gelegenheiten, u.a. am Tag des offenen Hofes.

12:18 von logig | Die Natur hält sich in Erinnerung

Sand streue ich allenfals mal im Winter bei Schnee und Eis auf den Gehsteig und Auffahrt. Aber sonst nirgendwohin.

Die Natur wird sich in Zukunft beständig in Erinnerung rufen, keine Frage. Das Thema Klima wird auch nicht mehr wie ein Modethema in den Hintergund geraten, weil die Menschen es Tag für Tag mehr erfahrbar erleben. Das wird zunehmen.

Aber die von mir genannten Themen stehen dazu nicht im Gegensatz. Sie müssen angegangen und gelöst werden, in einem ganzheitlichen Ansatz.

11:52 von Karl Maria Jose...

>>dazu passt es ja auch wunderbar, daß die beiden ostdeutschen vorzeigefrauen der socialisten nun mit den kommunisten paktieren wollen.<<

Leider haben Sie das Thema komplett verfehlt. die DKP erhielt bei der Bundestagswahl 15.168 Stimmen = 0,0%.
Und wer sind denn "die beiden ostdeutschen vorzeigefrauen der socialisten"?

um 12:12 von MRomTRom

Es geht mir nicht darum schlechte Stimmung zu verbreiten oder gar zu meckern.
Wie auch immer sie unsere Demokratie bezeichnen. Es geht darum welcher Beitrag zur Stabilisierung unsere Demokratie notwendig ist.
Ich glaube, dass sie es sind, der den unumgänglichen Maßnahmen im Wege steht.

Zitat: "Es ist ohne jeden

Zitat:
"Es ist ohne jeden Sinn, gar keine Autobahnen mehr auszubauen."
Neu- oder Ausbau von Autobahnen ist aber schon lange nicht mehr das Gebot der Stunde
sondern
die -> Instandhaltung bzw. Instandsetzung/Sanierung von tausenden Brücken
sie haben selbst schon so ein Beispiel angebracht - jeder User hier im Forum könnte noch mindestens 1 dutzend Beispiele aus seiner unmittelbaren Umgebung hinzufügen
--
dieser Rückstau ist auch ein Erbe bayrischer Verkehrsminister - als Strassen-Lobyisten konnten die noch nicht mal das Bundes-Autobahnnetz vernünftig in Schuss halten
--
wenn jetzt schon vorhandene 4- oder 6 Spuren für 2 Fahrrichtungen nicht mehr reichen stimmt das Gesamtkonzept vor Ort nicht!
Dann hilft es auch nicht für irrsinsviel Geld noch eine Spur dazu zu pflastern - der Zugewinn an ROLLENDEN Verkehr wächst nun mal nicht linear mit einer neuen Spur - man muss auch den Prozess der Spurwechsels bei der Ein- und Ausfahrt auf so einem Fahrbahnband berücksichtigen.

@Möbius

"Deutschland an allen OECD Staaten vorbei mit der aller höchsten Steuerlast für abhängig Beschäftigte.
Kapitaleinkünfte dagegen werden geringer besteuert. Ist das gerecht ?"

Wir haben den höchsten Steuerlast, unsere Rentenkassen wurden leer geplündert und sind dennoch hoch verschuldet. Diese Fehlentwicklung, Fehlreize, Ungleichgewichte und Unregelmäßigkeiten existieren schon seit vielen Jahren.
Der Sozialstaat und die Wirtschaft trägt sich nicht nicht selber und ist ständig auf Hilfen angewiesen. Gilt auch genauso für die EU. Die EU wird jeden Tag mit frisch gedrucktem Geld gerettet. Das ist ein Problem oder Last von Jahrzehnten. Nichts finanziert sich in Wirklichkeit selber. Es gibt keine Gleichgewichte. Man versucht die Probleme nur wegzudrucken.

Ampel oder Neuwahlen?

Ich wäre für Rot-Grün-Rot gewesen. Das wurde durch den hetzerischen Wahlkampf der beiden (un)christlichen Parteien verhindert.

Die Ampel ist eine Notlösung, weil die FDP zum Bremsklotz für notwenige Maßnahmen im sozialen Bereich und im Bereich von Klima- und Umweltpolitik werden wird.

Neuwahlen wären womöglich besser.
Denn die aktuellen Umfragen zeigen, dass es viele ehemalige CDU-Wähler begriffen haben,
dass die CDU nur Politik für die Superreichen macht.
Vielleicht kommt es noch dazu?

@ 12:14 u. 12:18 logig

Ihre Kommentare hinterlassen mich ratlos:
Was meinen Sie denn mit dem Bild vom "nackten Kaiser"?
Und was meinen Sie damit, dass die Natur nicht mitmacht. Und welchen Sand streut Ihnen der geschätzte User ins Auge? Ich wäre daran interessiert, dass Sie die Bilder übersetzen.

@ 12:09 von Tremiro

09:56 von Giselbert
>>Eines ist zumindest schon heute klar, die Zeche für die tollen Pläne zahlt der Verbraucher.<<

@ 12:09 von Tremiro
"Ich vermute mit Verbraucher meinen Sie die ganze Bevölkerung.
Machen Sie doch einen Vorschlag wer sonst die Ausgaben des Staates bezahlen sollte. Eventuell die Bevölkerung eines anderen Landes, oder gar Aliens?"

Ist doch klar wen ich meine, oder glauben Sie etwa an Aliens die uns die Steuern zahlen?

Es geht mir um die Mehrausgaben die für vieles Fragwürdiges kommen werden.

um 12:25 von MRomTRom

Ich sehe da schon einen Gegensatz. Und die Forderung nach einem ganzheitlichen Ansatz als Ausrede.

um 12:26 von logig | Nennen Sie ihre Lösungen

Nennen Sie Ihre konkreten Lösungsvorschläge.

von schabernack 12:23

Das klingt wie eine Rechtfertigung der erwähnten hessischen Politik. Zumal es kaum spürbare Anzeichen gibt, daß man überhaupt in Sachen Bahngleise etwas machen will.

@MRomTRom

"Ihr Post liest sich wie ein Katastrophen-Orakel von Nostradamus. Das liest sich zwar spannend, ist aber nie eingetroffen, weil es keinen Bezug zur Wirklichkeit hat.

Probleme sind da, um gelöst zu werden. Durch Fatalismus und Mosern klappt das nicht. Durch Arbeiten und Gestalten schon."

Es ist bereits eingetroffen. Die Inflation ist schon da und wird noch mehr in Fahrt aufnehmen. Sie sehen den Bezug zur Wirklichkeit nicht. Er ist aber schon längst da. Das Finanzsystem hat auch keine Möglichkeit mehr was dagegen zu unternehmen. Die EZB wird immer mehr Gelder drucken MÜSSEN und damit die Inflation weiter anheizen. Das ist ja eigentlich schon das was sie seit Jahren machen. Probleme wegdrucken. Der Unterschied ist nur, dass sie diesmal enorme Mengen an Geldern drucken müssen, dass es zu einer Hyperinflation kommen muss. Es gibt keinen anderen Ausgang.

@11:51 von Orfee

>> Das System ist gescheitert.
Und das System heißt Kapitalismus. -.-

>> Wir sind schon längst pleite.
Dtl. mag pleite sein, aber alle Anderen sind noch viel pleiterer. oO

>> Da ist nichts mehr zu retten.
AntiKapitalismus - Eine andere Welt ist möglich. -.-

Schließung der Kommentarfunktion!

Sehr geehrte User,

die Meldung wurde angeregt und ausgiebig diskutiert.

Die Kommentarfunktion ist nun - wie angekündigt - geschlossen worden.

Viele Grüße
Die Moderation

Darstellung: