SPD-Kanzlerkandidat Scholz hat seinen Anspruch auf das Kanzleramt in einer "Ampel"-Koalition bekräftigt. Auch die CDU rechnet sich noch Chancen aus. Die Grünen und die FDP spielen nun eine Schlüsselrolle - und wollen miteinander reden.
Den sehe ich allerdings auch. Jedenfalls falls der Wählerwille bei der Regierungsbildung eine Kategorie ist.
Das ist aber nicht der einzige Auftrag der Wähler . Wenn wir die Prozentzahlen sehen, wäre hier auch eine SPD geführte große Koalition ein gangbarer Weg.
Wer keinen Kanzlerauftrag hat ist Herr Laschet.
Man sollte keine Zeit verlieren und klare Entscheidungen treffen. Die Union ist der eindeutige Verlierer dieser Wahl. Mit Verlierern koaliert man einfach nicht. Sie werden in der Opposition Zeit haben ihre Partei neu zu formieren. Werteunion muss z.B. abgeschafft werden. Ein Kanzlerkandidat wie Laschet geht auch absolut nicht. Er kann nicht einmal den Wahlzettel richtig halten. CDU/CSU ist aktuell nicht regierungsfähig.
Die SPD u. die Grünen haben völlig andere Wahlprogramme wie die Parteien rechts der MItte, also Union, FDP oder AfD.
Mit der FDP zu koalieren, ist also vergleichbar mit einer Koalition aus SPD u. Union.
Die Folgen werden sein, dass SPD und Grüne ihre Ziele nicht erreichen können, weil die FDP diese blockieren wird.
Dass Lindner sehr stur sein kann, weiß man seit 2017.
Es ist sehr schade für unser Land, wenn es weitere 4 Jahre einen Stillstand aushalten muss.
Klimapolitik kann man dann auch abhaken, weil die FDP völlig andere -naivere- Vorstellungen davon hat.
So wird das also wieder nichts.
Schade.
Frage in die Runde:
Angenommen man wollte eine Minderheitsregierung aus SPD, Grüne u. ggf. Linken anstreben:
Kann die Linke, die mit 4,9 % der Stimmen nur über ihre 3 Direktmandate in den Bundestag kommt, überhaupt eine Koalition
eingehen?
Wenn ja, würden nur noch 5 Stimmen zur Mehheit fehlen, die Habeck sicher mehr gehabt hätte, wenn er Kandidat der Grünen gewesen wäre.
Wie schafft es eine Partei, die hauptsächlich Politik für reiche und Großunternehmen macht, so viele Stimmen zu bekommen?
Rechnet der durchschnittliche Deutsche mit einem sicheren Lotto Gewinn bei der nächsten Ziehung?
oder die FDP dazu entschliessen sich mit der „Verliererpartei“ und seinem weit unbeliebten Kandidaten Laschet einzulassen, haben sie die Stimmung unter dem Wahlvolk nicht verstanden:
Die Mehrheit der Wähler möchte Herrn Scholz als Bundeskanzler.
Es wäre schlecht, wenn beide großen Parteien nicht den Kanzlerposten beanspruchen würden. Schließlich sind sie dafür angetreten und schließlich soll die Zukunft der Parteien damit gefestigt werden. Was die Grünen und Liberalen vorziehen, bleibt wirklich abzuwarten. Die werden schon Zeit verstreichen lassen, um ihren Wert zu heben und Zugeständnisse zu bekommen. Beide wissen letztendlich, dass sie mit in der Regierung sitzen werden. Die CDU und CSU aber stehen vor der wichtigen Frage, ob ihre Einigkeit und die Person Laschet reichen, den Anspruch aufrecht zu erhalten. Am meisten freuen sollte uns alle: mehr als 70 Prozent Wahlbeteiligung haben zu dem Ergebnis geführt. Das ist für mich der größte Erfolg einer Demokratie. Die Parteienkoalition- und Regierungsbildung werden nun ausgehandelt. Und die rechten wie linken Parteien sind außen vor. Man wollte eine gesunde Mitte, die hat man nun. Die Parteien selbst sind nun am Zuge und müssen Vertrauenswürdigkeit beweisen.
Einen klaren "Regierungsauftrag" gebe es. Auftrag von wem? Von "dem Wähler", dem großen Unbekannten? Offensichtlich wollten fast die Hälfte der Wähler keine solche Regierung. Und Auftrag an wen? An die Ampel? Wer sagt das? Das einzige, was feststeht, ist, dass der gewählte Bundestag in dieser Zusammensetzung einen Auftrag bekommen hat. Für die nächste Legislaturperiode.
Es erscheint Scholz logisch, dass die Parteien, die Stimmen dazu gewonnen haben, auch die Regierung stellen müssen. Nach welcher Logik? Ist jetzt beim Hundert-Meter-Lauf derjenige der Sieger, der auf den letzten zehn Metern am meisten aufgeholt hat?
Der von A. Laschet herbeifantasierte Regierungsauftrag ist einfach nur lächerlich. Aber das ist der von O. Scholz ebenso, und er sollte sich nicht auf die gleiche dümmliche Stufe stellen.
Meine Güte, einen halben Tag nach der Wahl, und es nervt jetzt schon.
Allerdings sollte man sich die "Kleinen" anhören, was sie bereit sind zu geben und ob es eine stabile Regierung in diesem Dreierbündnis geben kann.
Zugeständnisse ja aber im Rahmen der erzielten Ergebnisse.
die CDU sich in der Regierungsbildung versuchen.
Dabei sein ist alles, Aufholjagd bis fast vor die Ziellinie.
War das wir einen Wahlkampf im Trump Stil gesehen haben.
Ich hätte nicht gedacht das so etwas in Deutschland verfangen kann.
Kein Vorwurf an Scholz und die SPD, die schließlich trotzdem einen Sieg für seriöse Politik davontrugen. Und das Obwohl sie, als sie in den Umfragen stieg, massivsten unter Feuer genommen wurden
Aber das bisher als Qualitätsmedien betrachtete sich an den Internet-Bullshit Campagnen mit einer wahren Lust an Inhaltsloser Zerstörung des Politisch ungewollten beteiligten war beschämend.
Das auf Ausländische Beeinflussen (Bestimmt wieder Putin) abzuwälzen wäre zu billig wenn Satire-sendungen mehr Politische Inhalte bringen als die "Seriösen" Formate weil diese sich ausschließlich an nachweislichem Unsinn abarbeiten.
Eine Interne Aufarbeitung ist das Mindeste was jetzt folgen muss; zumindest ein Summarischer "Fakten-Check zum Umgang mit Wahlkampf" währe zu begrüßen.
diese Wahl ist schon ein Fanal, die Wähler wollen tatsächlich einen sozial-ökologischen Neoliberalismus.
Das passt ins Bild einer 2/3 Gesellschaft,
der Neoliberale Kapitalismus ist Alternativlos.
Es wird dem Klima und der Umwelt zwar nur wenig nutzen aber sei es drum es geht voran...
< Alt bekannt:
Leider wählen die Menschen nicht Parteien und deren Programme, sondern Menschen und zwar nach Sympathie, Aussehen und Ausstrahlung. >
Dies zeigte sich bei dieser Wahl besonders.
< Bärbocks Wahl zur Parteivorsitzende war ein Riesenfehler der Grünen. Habeck kommt einfach besser an, wirkt kompetenter und sympathischer. >
Auch dem stimme ich zu. Habeck ist schon lange in der Rangliste der beliebtesten Politiker sehr weit vorne. Baerbock lag stets einige Plätze hinter ihm.
Außerdem sieht er gut aus u. wird aufgrunddessen bei Frauen zusätzlich "punkten".
< Wären Wagenknecht und Gysi als Zugpferd eingesetzt worden, das Ergebnis wäre zweistellig ausgefallen. >
Vielleicht haben sich beide nicht aufstellen lassen? Gysi ist nicht mehr der Jüngste. Aber er u. Wagenknecht wären die "Zugpferde" der Linken gewesen.
Leider wählen die Menschen nicht Parteien und deren Programme, sondern Menschen und zwar nach Sympathie, Aussehen und Ausstrahlung.
"Nö, Quatsch", kann ich da nur sagen. Bei mir war und ist das definitiv nicht so. Sonst hätte ich diesmal überhaupt keine Stimme abgeben dürfen.
Habeck wäre genauso mit Unsinn zuggekübelt worden wie es Barbock geschah, bei gleichem Medienverhalten wäre das selbe Ergebnis dabei rausgekommen.
Wagenknecht hat es vorgezogen ihre eigne Partei zu bekämpfen und gerade durch ihre Mediale Dauerpräsenz den Absturz herbeigeführt.
Und Wahrscheinlich hat Laschet sogar noch mehr für die Union rausgeholt als mit irgendeinem anderen Kandidaten drin gewesen wäre; das seine Konkurrenten mehr Verluste in der Mitte bedeutet hätten hat ja zu seiner Aufstellung geführt.
haben uns in gezeigt, dass auch der Zweitplazierte zum Kanzler gewählt werden kann, man muss sich nur mit dem Koalitionspartner oder den Koalitionspartnern einigen. Helmut Kohl wurde einst mit 48 Prozent kein Kanzler, weil die klar Zweitplazierte SPD eine Koalition mit der FDP bildete.
Ich werde auf alle Fälle mal mehr Lohn aushandeln müssen. Denn die Ampel wird extrem teuer. Grün wird Energie zum Luxusgut machen und Lindner wird sehr viel Geld nach oben transferieren .
Aber dringende Themen werden sicher ignoriert. Rente, Pflege etc ? Dazu gibt es kein Konzept.
Union will an Laschet festhalten - der wagt Jamaika-Vorstoß!
Habe ich vorhin gelesen, ist wohl seine letzte Chance!
"Das schlechte Abschneiden der Linken hat mich überrascht; es hat m.E. viel damit zu tun, dass deren Botschaft verzerrt wurde durch die Kampagne, die Linke als pure Enteigner*nnen und als außenpolitisch unzuverlässig darzustellen."
Mich hat es sehr gefreut. Politisch hat Die Linke nichts zu bieten was zu überzeugen vermag. Da wundert es wenig, wenn nur die o.g. Schlaglichter hängen bleiben.
"Die Nähe zur SPD ist nun wirklich größer als zur Union", sagte Michael Kellner, der Bundesgeschäftsführer der Grünen. Ja, so ist es. Damit zeichnet sich ab, dass Deutschland um einen kräftigen Linksruck nicht herumkommen wird. Olaf Scholz wird Bundeskanzler, und seine Genossinnen und Genossen vom SPD-Bundesvorstand, die sich im Wahlkampf so sorgfältig im Hintergrund gehalten haben, werden aus der Deckung auftauchen und ihm schon sagen, was sie unter einem linksgeführten Deutschland verstehen. Und die FDP? Sie wird sich krampfhaft um den Erhalt der Interessen ihrer Klientel bemühen, wird aber gegen die linke Übermacht aus SPD und Grünen in der Bundesregierung nicht viel ausrichten können.
Eine Ampel mit Lindner als Finanzminster wäre fatal für die SPD und die Grünen.
Aber man könnte doch das Heimatministerium aus dem Innenministerium ausgliedern und Lindner dann zum Heimatminister machen?
Dann wäre er zufrieden und die Gegenseite womöglich auch.
Wichtig ist, wie die Grünen und die FDP darüber denken. Darauf kommt es an. Deshalb werden sich auch zunächst die Vertreter dieser beiden Parteien treffen.
Werden diese sich einig, so gibt es entweder Jamaika oder die Ampel. Bei letzterem wird die FDP vermutlich nicht mitspielen, bei Jamaika bin ich mir nicht sicher, ob die Grünen mitspielen, scheint mir aber möglich.
Zur Erinnerung: Es war die FDP, die letztes mal nicht mitspielen wollte.
Auch wird die CDU alles tun, um Laschet als Kanzler durchzusetzen. Es ist die einzige Chance, die sie haben. Da sind weitgehende Zusagen vorprogrammiert.
"Klappt es nicht mit dem Nachbarn", so bekommen wir eine Neuauflage der GROKO.
Darüber, was "Wählerwille" ist, kann man lange streiten. Einige Wähler wollten "den schönen Christian", andere mehr Sozialleistungen, wieder andere eine andere Migrationspolitik, viele wollten "mehr Umwelt", wieder andere raus aus der Nato,....
Am Ende wählten viele wohl einen Kandidaten, der ihnen am sympathischten war.
Bärbocks Wahl zur Parteivorsitzende war ein Riesenfehler der Grünen. Habeck kommt einfach besser an, wirkt kompetenter und sympathischer.
Das Desaster der Linken liegt ebenfalls an derer Unwillen, dies zu akzeptieren. Wären Wagenknecht und Gysi als Zugpferd eingesetzt worden, das Ergebnis wäre zweistellig ausgefallen.
Alt bekannt:
Leider wählen die Menschen nicht Parteien und deren Programme, sondern Menschen und zwar nach Sympathie, Aussehen und Ausstrahlung.
Was sie in ihren Ausführungen eindrucksvoll bestätigen. Ich jedenfalls wähle Ziele und Inhalte. 1980 stand Strauß zur Wahl. Damals wählte ich die SPD. Danach nur noch Grüne. Die jetzigen Umweltprobleme waren schon damals absehbar.
>>> Man sollte keine Zeit verlieren und klare Entscheidungen treffen. Die Union ist der eindeutige Verlierer dieser Wahl. Mit Verlierern koaliert man einfach nicht. Sie werden in der Opposition Zeit haben ihre Partei neu zu formieren. Werteunion muss z.B. abgeschafft werden. Ein Kanzlerkandidat wie Laschet geht auch absolut nicht. >>>
Gelassen zustimmen, da haben Sie eindeutig mal recht!
>>Das schlechte Abschneiden der Linken hat mich überrascht; es hat m.E. viel damit zu tun, dass deren Botschaft verzerrt wurde durch die Kampagne, die Linke als pure Enteigner*nnen und als außenpolitisch unzuverlässig darzustellen.<<
Ich glaube nicht, daß das der Grund ist. Ich sehe ihn eher in der Stärke der SPD. Viele Linkswähler werden sie wohl gewählt haben, auch wegen Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans und Kevin Kühnert. Man darf nicht vergessen, daß die Linke, historisch betrachtet, Fleisch vom Fleische der SPD ist. Sie konnte nur so stark werden, weil die SPD sich von vielen ihrer Kernpositionen verabschiedet hatte. Hier wird ja immer behauptet, die Union wäre nach links gerückt. Was dabei völlig übersehen wird, ist, daß die Geschichte der SPD der letzten Jahrzehnte die eines kontinuierlichen Rechtsrucks ist. Sollte sich die SPD jetzt wirklich auf ihre Wurzeln besinnen, dann würde die Linke überflüssig.
Mal sehen.
OT: Bitte bleiben Sie uns doch zumindest ab und zu erhalten.
Ein schreckliches Ergebnis. Es zeigt einmal mehr, das Mittelmass und Zaghaftigkeit beim Waehler in Deutschland den Ton angibt, derweil die Linkophobie insbesonderen aus den Reihen der CDU dem Schubkraft gab. Eine wirkliche Revolution mir der Linken haette es gebraucht, und die Chance ist vertan. Was immer jetzt kommt laueft auf ein "Weiter so" hinaus.
< Das ist aber nicht der einzige Auftrag der Wähler . Wenn wir die Prozentzahlen sehen, wäre hier auch eine SPD geführte große Koalition ein gangbarer Weg.
Wer keinen Kanzlerauftrag hat ist Herr Laschet. >
Rechnerisch bzw. mathematisch ist das möglich.
ABER:
Kaum ein Wähler der SPD hat die SPD gewählt, damit diese sich nochmals auf eine große Koalition einlässt.
Das weiß Scholz auch nur zu gut.
Ampel, GroKo oder gar Jamaika sind für mich keine sinnvollen Koalitionen, weil die Parteien darin so extrem gegensätzlich sind und das wirkt bremsend und blockierend auf die Politik.
>>> Wie schafft es eine Partei, die hauptsächlich Politik für reiche und Großunternehmen macht, so viele Stimmen zu bekommen? >>>
Wiel möglicherweise "Angehörige" dieser Unternehmen (incl Angestellte/ArbeiterInnen) und ganz viele konservative WählerInnen (vermutlich ü60) welche sich Null für Politik interessieren noch informieren!
Eben doch diese Partei gewählt haben?
>>> Rechnet der durchschnittliche Deutsche mit einem sicheren Lotto Gewinn bei der nächsten Ziehung? >>>
Sehen Sie auf die Gewinne der Lottoanbieter!
"Übrigens werde ich nicht bleiben. Es gibt ein Leben ohne 'Meta', ich engagiere mich in einem Feld, das ohne die Beleidigungen und Diffamierungen, die es hier gab, auskommt."
.-.-.
Es gibt hier aber meines Wissens nur einen einigen User, der Sie auf boshafteste und tückischste Weise diffamiert.
Das wird leider mitunter aber von der Moderation toleriert.
Das verscheucht natürlich User, die Qualität besitzen.
Volle Zustimmung. Wie das die Wähler entscheiden können, wer mit wem koaliert, erschließt sich mir nicht.
"Einen klaren "Regierungsauftrag" gebe es. Auftrag von wem? Von "dem Wähler", dem großen Unbekannten?"
Auftrag von Wählern, weil die Union deutlich weniger Stimmen bekommen hat. Söder' s Alleingänge bei der Pandemie gingen auch nicht. Immer mit der Einstellung - in Bayern kochen wir unser eigenes Süppchen. Ohne Absprache mit anderen Ländern. Bei der CSU muss auch eine Führung her, die etwas von teamwork versteht. Söder muss weg. Laschet kann sein Wahlzettel nicht halten. Der muss auch weg. Maaßen hat bei der CDU/CSU nichts zu suchen. Daran sollte die Union arbeiten und das als Opposition.
"Inhaltslose Zerstörung des politisch Ungewollten" im Internet?
Wären Sie so nett mich aufzuklären, was genau Sie da meinen?
Selbstverständlich steht es der stärksten Partei zu, einen Regierungsauftrag aus dem Wählervotum abzuleiten. Dass die Regierungsbildung unter veränderter Parteienlandschaft mit neuem Proporz unter 4 demokratischen Parteien, deren Zustimmung sich um +/- 10 Prozent unterscheidet, und zu der es 3 unterschiedliche Parteien braucht (die csu subsumiere ich unter die cdu), eine neue veränderte Situation darstellt, mit der alle verantwortungsvoll umgehen müssen, ist für Demokraten hoffentlich selbstverständlich.
Ich auch nicht. Regierungsauftrag an eine Partei die 88,5% der Wähler NICHT haben will oder an eine Partei die von 85,2% der Wähler NICHT gewählt wurde? Und Auftrag an wen? An die Ampel? Wer sagt das? Der Klüngel der sich zusammen setzt und für sich besten Chancen aushandelt. Ein Geschachere um Macht und Pöstchen am Wählerwillen vorbei.
>>Das ist aber nicht der einzige Auftrag der Wähler.<<
Nun, EIN Wählerauftrag ist sicher auch die Minister zu entsorgen die (offensichtlich) versagt haben. Da wären sicher Herr Scheuer, Herr Altmann, Frau Klöckler und Frau Karliczek zu nennen.
Ich habe die Wahl nicht als Ergebnis für eine Partei sondern gegen Personen verstanden.
Die Groko unter Führung der CDU/CSU hat einfach zu lange den Kapriolen dieser Minister zugeschaut.
"Wie schaff, da sich die Grünen dann als t es eine Partei, die hauptsächlich Politik für reiche und Großunternehmen macht, so viele Stimmen zu bekommen?"
Mir erscheint die Antwort nicht so schwierig. Es gibt noch sehr viele, die an den Erfolg eines extrem wirtschaftsorientierten Kurses glauben wollen.
Und da schien ihnen die FDP die beste Wahl.
Deshalb erscheint mir eine Koalition mit der SPD und den Grünen nahezu unmöglich. Anderseits scheint mir auch eine Koalition von CDU/CSU mit Grünen und FDP eigentlich unmöglich, da sich die Grünen dann als opportunistische Kanzlermacher präsentieren würden.
So etwas nennt man Dilemma.
"Werteunion muss z.B. abgeschafft werden. "
Warum?
"Es gibt ein Leben ohne 'Meta', ich engagiere mich in einem Feld, das ohne die Beleidigungen und Diffamierungen, die es hier gab, auskommt. Ich hatte aber versprochen, mich zum Wahlergebnis nochmal zu melden."
Ich kann Ihnen versprechen, dass ein gewisser Abstand und das Beschäftigen mit anderen Dingen wichtig und für den ein oder anderen gar heilsam sein kann, aber nicht mehr von Ihnen zu hören, fände ich wirklich schade. Bleiben Sie uns lieber erhalten, man muss nicht immer etwas schreiben. Glauben Sie mir!
Ich wünsche Ihnen in jedem Fall alles Gute!
"Scholz sieht Auftrag für Rot-Grün-Gelb"
Den sehe ich allerdings auch. Jedenfalls falls der Wählerwille bei der Regierungsbildung eine Kategorie ist.
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Es wird die Koalition geben, bei denen die "Regierungsmacher" also jeweils Grüne bzw. FDP den für sie grösstmöglichen Nutzen ziehen können. Das war noch nie anders. Bei keiner Partei, deshalb liegt m.M. eine Regierungsbildung noch in weiter Ferne. Ich bin mit der Wahl ziemlich zufrieden. Mit einem Kanzler Scholz kann ich leben und RRG wurde verhindert. Die Linke quasi zur Bedeutungslosigkeit zusammengeschrumpft. Die Union hatte einfach den falschen Kandidaten und nicht die falsche Politik, denn Herr Scholz ist von der Politik der CDU unter Frau Merkel nun wirklich nicht weit entfernt und wenn die Parteispitze mit Esken u. Borjans nun zusehr auf "linke Politik" drängen, dann könnte es sehr gut auch zu Jamaika kommen. Mit recht, denn für linke Politik gibt's nun mal keinen Auftrag.
"diese Wahl ist schon ein Fanal,, das die Wähler wollen tatsächlich einen sozial-ökologischen Neoliberalismus.
Das passt ins Bild einer 2/3 Gesellschaft,
der Neoliberale Kapitalismus ist Alternativlos.
Es wird dem Klima und der Umwelt zwar nur wenig nutzen aber sei es drum es geht voran..."
Wie kommen sie zu der Ausage einer 2/3 Gesellschaft?
Wenn sie davon ausgehen, dass der Neoliberalismus alternativlos ist, so haben sie wohl Recht, wenn sie feststellen, dass ein effektiver Klimaschutz dann keine Chance hat.
Ja, es geht dann wohl voran in denAbgrund.
"ich kanns nicht mehr hören
Einen klaren "Regierungsauftrag" gebe es. Auftrag von wem? Von "dem Wähler", dem großen Unbekannten? Offensichtlich wollten fast die Hälfte der Wähler keine solche Regierung. Und Auftrag an wen? An die Ampel? Wer sagt das? Das einzige, was feststeht, ist, dass der gewählte Bundestag in dieser Zusammensetzung einen Auftrag bekommen hat. Für die nächste Legislaturperiode."
Sonneborn von "Die Partei" hatte es mal so ausgedrückt... Wir haben einen klaren Regierungsauftrag erhalten – allerdings von sehr wenigen Wählern ;-)
von unbutu77 @
Das ist bei den 2% von uns auch unwichtig. Wir sorgen mit riesigen Hilfzahleungen dafür das viel andere Ländern Ihre Wirtschft besser und Umweltgerechter ausrichten können.
Wenn wir es jetzt schaffen eine konservative Regierung mit der FDP zu bilden hat Europa , die Welt und unsere leistungsbereiten Steuerzahler und Rentner noch eine möglichkeit Zukunft zu gestalten.
Schweden, Dänemark machen uns mit guten Erfolgen vor wie Sozialpolitik und Laufzeitenverlängerungen der AKWs und Abschaltung alter Kohle gute Erfolge erzielen.
Wenn wir das auch so machen ist es "Greta" auch nicht mehr möglich uns als "Klima....." zu bezeichnen.
«Übrigens werde ich nicht bleiben.»
Dann muss man das ja ausnutzen … plus Ihnen all the Best.
«Ich teile [die] Befürchtung nicht, dass wir Jamaika bekommen.»
Die teile ich auch nicht. Die Union hat zu sehr eins auf den Deckel der Prozente gekriegt. Ja sogar die CSU in Bayern, und den Wahlkreis München-Süd haben die Grünen als einzigen von 46 dem Erbpächter CSU entrissen. Im Gegenzug machen die 45 CSU-Direktmandate den BT nun noch mal fetter an Sitzzahl.
Das hilft aber nichts. Armin Laschet ist zwar ein verbindender Verhandler, aber durch den Wahlkampf zu sehr persönlich Gerupftes Huhn. Auch die Koalitionäre Grüne und FDP müssen beachten, wie stark der Kanzler in seiner Partei ist.
«Das schlechte Abschneiden der Linken hat mich überrascht …»
Hat mich gar nicht überrascht, habe ich genau so geahnt.
Meine taktische Stimme für die Linken hat nicht zu 5,0% geholfen.
Mit 3 Direktmandaten sind sie max. knapp am Raus aus dem BT vorbei geschrammelt.
Sie waren ungeschickt.
Wie schafft es eine Partei, die hauptsächlich Politik für reiche und Großunternehmen macht, so viele Stimmen zu bekommen?
Rechnet der durchschnittliche Deutsche mit einem sicheren Lotto Gewinn bei der nächsten Ziehung?
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Nein, aber der vernünftige Bürger hat glücklicherweise erkannt, dass es für das eigene Wohlergehen in fast allen Fällen eine starke Wirtschaft braucht. Der Staat war noch nie der bessere Unternehmer, Banker, Investor oder Bauherr, deshalb sind die Linken quasi bedeutungslos, was letztlich für alle gut ist. Von der fragwürdigen Aussenpolitik mal ganz zu schweigen.
von Der Lenz @
Für mich ist diese Wahl ein toller Erfolg.
Ich habe zwei von meien 3 persönlichen Wahlziele vollkommen erreicht.
Kein grüne Kanzlerin und keine RGR Regierung.
Wenn jetzt noch konservatieve Politiker mit der FDP eine gute demokratische Regierung vollkommen ohne RGR bilden könnte ich sehr ruhig in die Zukunft schauen.
Die Mehrheit der Wähler möchte Herrn Scholz als Bundeskanzler
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Ich glaube, die Mehrheit wollte nicht Herrn Laschet als Kanzler. Der sogenannte "Wählerwille" spielt aber NACH der Wahl, und das war schon immer so, kaum noch eine Rolle. Derjenige wird es machen, der es schafft, eine Regierungskoalition zu bilden. Im Grunde ist also ausser RRG noch fast alles offen. Vllt gibts eine neue Groko unter Scholz.
Wäre nicht das Schlechteste.
Dem kann ich nicht folgen. In meiner Wahrnehmung ging es um viele relevante Themen, der Wahlkampf war von daher inhaltsreicher als mancher zuvor. Allerdings hängt das natürlich auch vom eigenen Blickwinkel ab: Wer die hochgeputschten Skandälchen um Nebensächlichkeiten im Lebenslauf zur Schicksalsfrage stilisiert, kann an den entscheidenden Frage einer dringend notwendigen echten Klimapolitik, an einer Wende in Verkehrs- und Energiepolitik und an einer sozial gerechten Neuordnung des Miet- und Wohnungsmarktes natürlich vorbeischauen.
Ich zähle Sie ausdrücklich nicht zu dieser genannten Gruppe.
"Kann die Linke, die mit 4,9 % der Stimmen nur über ihre 3 Direktmandate in den Bundestag kommt, überhaupt eine Koalition
eingehen?"
Bestimmt kann sie das. Auch eine Minderheitsregierung SPD/Grüne unter Duldung der Partei die Linke.
Aber diese Regierung wäre zum Scheitern verurteilt, weil CDU/CSU und FDP gemeinsam mit der AfD alles abschmettern würden.
Etwas ähnliches wäre auch der CDU/CSU und FDP (Schwarz/Gelb) möglich, unter Duldung der AfD. Daß die CDU/CSU oder FDP damit ein Problem hätten, ist unwahrscheinlich . Immerhin ist die AfD aus diesen beiden Parteien heraus entstanden,sozusagen ein Eigengewächs. Vllt. sogar ein Wunschkind? Aber auch diese Koalition stände vor einer geballten Gegenmacht. Kein Lager kann eine Mehrheit für sich verbuchen.
Ansonsten gebe ich ihnen recht, ein "Neuanfang" oder Politikwechsel ist mit der FDP unmöglich, die Wahl war/ist mehr oder weniger für die Katz. Es bleibt alles beim Alten. Für einige ist das eine tolle Nachricht, für viele ein Dilemma.
Anders ausgedrückt: Beide wurden von über 80% der Leute NICHT beauftragt. Da den Wählerwillen für sich zu reklamieren, grenzt schon an pathologisch.
__
Und was sollte jetzt Ihrer Meinung nach passieren ? Eine absolute Mehrheit ist ganz ausgeschlossen. Hat es glaube ich in den 60ern zuletzt gegeben. Das heisst, seit dem hat es keinen Kanzler mehr gegeben, der eine Mehrheit in der Bevölkerung hatte.
von Margitt. @
Hatten die RRGs die hoffen mit einer Regierung die Ausbeutung und Bevormundung für leistungsbereite Arbeitnehmer und Rntner vorgesehen hatten und Reichen Ihren Zweitwagen als E-PKW finzieren an die macht zu kommen.
>>>Angenommen man wollte
ein demokratische Regierung von CDU/AFD und FDP bilden.
Dann hätte unserer Land die gute möglichkeit zu einem Grundlegenden guten Wandel.
«Ich kanns nicht mehr hören.
Einen klaren "Regierungsauftrag" gebe es. Auftrag von wem …
Meine Güte, einen halben Tag nach der Wahl, und es nervt jetzt schon.»
So dürfen Sie das nicht sehen, sonst sind Sie bis Weihnachten durchgehend dauergenervt.
Man kann es auch anders sehen: Grüne und FDP habe gemeisam den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Die beiden suchen sich dann den Kanzler aus. Zwar für Deutschland ungewohnt und somehow strange. Aber so isses real.
Von außenstehend ungenervt hat schon eher die stimmenstärkste Partei das Kanzlerheft in der Hand. Das ist auch in anderen Ländern mit noch mehr Parteien und Koalitionsmöglichkeiten so. Dreiparteienkoalition ist was ganz Neues für Deutschland. Das müssen Politiker und Wähler erst mal üben.
Oberste Maxime dabei sei: so frühzeitig fertig koalieren, dass man Weihnachts- und Neujahrsansprache der Frau im Hosenanzug als Immer-Noch-Kanzlerin verhindern kann.
Das Weihnachtsgeschenk an die ganze genervte Wählerschaft.
«Im Grunde ist also ausser RRG noch fast alles offen. Vllt gibts eine neue Groko unter Scholz.
Wäre nicht das Schlechteste.»
Käme die GroKo SPD / Union, könnte die SPD auch gleich den Self Destruction Button drücken, so es den bei Politischen Parteien gibt.
>Für mich ist diese Wahl ein toller Erfolg.<
Das ist schön für sie, aber es geht ja nicht um das Ergebnis, sondern die mittel.
Mir ging es mit meiner Frage primär darum, ob die Linken, wenn sie nur über die Direktmandate in den BT kommt, dann dieselben Rechte hat, wie eine Partei, die durch Überschreitung der 5%-Hürde in den BT kommt.
Dass es zu keiner Minderheitenregierung kommt, glaube ich auch.
Damit wäre man zu sehr abhängig von Dritten.
Nur ist für mich ene Koalition mit der FDP wenig sinnvoll.
Schade, dass es so gekommen ist.
>>@ frosthorn Re: ich kanns nicht mehr hören
Ich auch nicht. Regierungsauftrag an eine Partei die 88,5% der Wähler NICHT haben will oder an eine Partei die von 85,2% der Wähler NICHT gewählt wurde? Und Auftrag an wen? An die Ampel? Wer sagt das? Der Klüngel der sich zusammen setzt und für sich besten Chancen aushandelt. Ein Geschachere um Macht und Pöstchen am Wählerwillen vorbei.<<
Sie scheinen sowohl mit den Prinzipien der parlamentarischen Demokratie, die zugegebenermaßen anstrengend sein kann, als auch mit denen der Mathematik zu fremdeln. Wie Sie auf Ihre Zahlen kommen, erkenne ich jedenfalls nicht. Wie dem auch sei, daß eine Partei die absolute Mehrheit holt, diese Zeiten sind definitiv vorbei. Und da muss man eben Koalitionen eingehen, die eine Mehrheit im Parlament hinter sich vereinen. So bildet sich dann der Wählerwillen ab. Ja, Demokratie kann, wie ich schon schrieb, anstrengend sein.
"Wären Sie so nett mich aufzuklären, was genau Sie da meinen?"
Den ganzen Fakenews shitstorm inclusive "Plagiatsjagd" wo Zitierregeln noch nie galten.
"War das wir einen Wahlkampf im Trump Stil gesehen haben.
Ich hätte nicht gedacht das so etwas in Deutschland verfangen kann."
Es verfängt leider überall zu Lasten demokratischer Tugenden.
Wie ist sonst das ausgeuferte 'Querdenkertum' oder
die wieder mal von Lass et angefachte
'rote Socken-Kampagne ' zu verstehen.
Da sind selbst die 'Ösis' weiter.
Die haben gerade in Graz die KPÖ zur stärksten Fraktion gemacht.
Nachdem der lokale Klüngel von ÖVP/FPÖ es etwas 'übertrieben' hatte.
Die Ösis waren in dieser Frage schon immer unverkrampfter - KPÖ vor ÖVP und FPÖ
>> Aufholjagd bis fast vor die Ziellinie.
Sie meinten wohl eher:
Den Anschlußtreffer erzielen, wenn der Schiri das Spiel schon längst abgepfiffen hat? oO
>>-naivere- Vorstellungen
von Margitt. @
Hatten die RRGs die hoffen mit einer Regierung die Ausbeutung und Bevormundung für leistungsbereite Arbeitnehmer und Rntner vorgesehen hatten und Reichen Ihren Zweitwagen als E-PKW finzieren an die macht zu kommen.
>>>Angenommen man wollte
ein demokratische Regierung von CDU/AFD und FDP bilden.
Dann hätte unserer Land die gute möglichkeit zu einem Grundlegenden guten Wandel.<<
Sie haben Recht.
Aber wahrscheinlich anders, als Sie denken.
Denn käme es zu einer solchen Regierung wie von Ihnen gewünscht, dann könnte es sein, daß die Grünen bei der nächsten Bundestagswahl die absolute Mehrheit holen würden. Diese nächste Bundestagswahl könnte dann sehr rasch kommen, denn die Halbwertszeit der von Ihnen favorisierten Koalition ließe sich wohl eher in Wochen als in Monaten bemessen.
""Werteunion muss z.B. abgeschafft werden. "
Warum?"
Damit die CDU/CSU wieder koalitionsfähig wird und wieder eine Chance hat an die Regierung zu kommen.
>>>Angenommen man wollte
ein demokratische Regierung von CDU/AFD und FDP bilden.>>>
>Dann hätte unserer Land die gute >möglichkeit zu einem Grundlegenden >guten Wandel. >>>>
Ja in eine schlechte Version der 50er!
Aber zum Glück würde jede Koalitionsversion, welche AfD enthalten würde, auf sehr, sehr großen Wiederstand in der Bevölkerung führen!
Bis auf Rechte natürlich.
>< Kräftiger Linksruck
"Die Nähe zur SPD ist nun wirklich größer als zur Union", sagte Michael Kellner, der Bundesgeschäftsführer der Grünen. Ja, so ist es. Damit zeichnet sich ab, dass Deutschland um einen kräftigen Linksruck nicht herumkommen wird. Olaf Scholz wird Bundeskanzler, und seine Genossinnen und Genossen vom SPD-Bundesvorstand, die sich im Wahlkampf so sorgfältig im Hintergrund gehalten haben, werden aus der Deckung auftauchen und ihm schon sagen, was sie unter einem linksgeführten Deutschland verstehen. Und die FDP? Sie wird sich krampfhaft um den Erhalt der Interessen ihrer Klientel bemühen, wird aber gegen die linke Übermacht aus SPD und Grünen in der Bundesregierung nicht viel ausrichten können.<<
,.,.,
Jetzt verschweigen SIE aber, was Sie unter "links" überhaupt verstehen.
Manche verstehen ja alles, was links der AfD ist, bereits als "links".
«Angenommen man wollte
ein demokratische Regierung von CDU/AFD und FDP bilden.»
«Dann hätte unserer Land die gute möglichkeit zu einem Grundlegenden guten Wandel.»
Es kann gar keine Demokratische Regierung mit den Antidemokraten von der AfD geben, die sowieso nur Aleinherrschaft wollen würden in ihrer Welt der nun 10,3%.
Aber das Zehntel würde die anderen neun Zehntel so sehr gerne zwingen, erst man das Gute-Wandel-Gesetz zu verabschieden für das Zehntel der Nacht- und Schlafwandler.
"
Am 27. September 2021 um 13:28 von werner1955
-naivere- Vorstellungen
von Margitt. @
Hatten die RRGs die hoffen mit einer Regierung die Ausbeutung und Bevormundung für leistungsbereite Arbeitnehmer und Rntner vorgesehen hatten und Reichen Ihren Zweitwagen als E-PKW finzieren an die macht zu kommen.
>>>Angenommen man wollte
ein demokratische Regierung von CDU/AFD und FDP bilden.
Dann hätte unserer Land die gute möglichkeit zu einem Grundlegenden guten Wandel."
Ja. Da haben Sie womöglich Recht, vorausgesetzt man würde die Koalition aus zwei demokratischen Parteien mit einer Partei, in der ein völkisch-rassistischer Grundgedanke vorherrscht wie der AfD, als gut betrachten. Das tut aber nur die AfD.
Alle demokratischen Parteien haben sich schon seit langem darauf geeinigt, mit der AfD in keiner Weise zusammenzuarbeiten. Und das ist gut so. Denn die Mehrheit der Wähler hält das für richtig.
"Wären Wagenknecht und Gysi als Zugpferd eingesetzt worden, das Ergebnis wäre zweistellig ausgefallen."
Frau Wagenknecht war Spitzenkandidatin in NRW und Herr Gysi hat in Berlin ein Direktmandat gewonnen?
"Damit die CDU/CSU wieder koalitionsfähig wird und wieder eine Chance hat an die Regierung zu kommen."
Sie ist koalitionsfähig. Außerdem ist sie die Partei die am meisten regiert hat.
«Mir ging es mit meiner Frage primär darum, ob die Linken, wenn sie nur über die Direktmandate in den BT kommt, dann dieselben Rechte hat, wie eine Partei, die durch Überschreitung der 5%-Hürde in den BT kommt.»
Bzgl. mit anderen Parteien zur möglichen Regierungsbildung koalieren = ja.
Kommt Partei (x) nur über die "Grundmanatsklausel" im Wahlrecht in den BT mit < 5,0% der Stimmen. Kann sie keine "Fraktion" bilden mit den mind. 3 Mandaten, sondern nur eine "Gruppe".
Gruppen haben weniger Rechte im Parlament bzgl. Anträgen, Anfragen an die Regierung u.ä. als Fraktionen das haben. Gruppen können sich Fraktionen als "Fraktionsgemeinschaft" anschließen, und dann haben auch Gruppen alle Rechte wie Fraktionen.
<< @ frosthorn Re: ich kanns nicht mehr hören
Ich auch nicht. Regierungsauftrag an eine Partei die 88,5% der Wähler NICHT haben will oder an eine Partei die von 85,2% der Wähler NICHT gewählt wurde? Und Auftrag an wen? An die Ampel? Wer sagt das? Der Klüngel der sich zusammen setzt und für sich besten Chancen aushandelt. Ein Geschachere um Macht und Pöstchen am Wählerwillen vorbei."
,.,.,
1. Was ICH nicht mehr hören kann, ist die Dauerunterstellung, dass es Politikern nur um Macht und Pöstchen geht.
Letztlich ist das brutale Diffamierung.
2. Was genau ist denn IHRER Vorstellung nach "der" Wählerwille?
3. Der Wählerwille existiert überhaupt nicht.
Nur eine Einzelperson kann einen Willen haben.
Der sog. Wählerwille ist eine errechnete Instanz, mit notgedrungen fehlerhaften Zahlen.
Kommt Partei (x) nur über die "Grundmanatsklausel" im Wahlrecht in den BT mit < 5,0% der Stimmen. Kann sie keine "Fraktion" bilden mit den mind. 3 Mandaten, sondern nur eine "Gruppe".
Gruppen haben weniger Rechte im Parlament bzgl. Anträgen, Anfragen an die Regierung u.ä. als Fraktionen das haben. Gruppen können sich Fraktionen als "Fraktionsgemeinschaft" anschließen, und dann haben auch Gruppen alle Rechte wie Fraktionen.
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Danke, Schabernack ! Heute wieder was gelernt. Das wusste ich nicht.
"Alle demokratischen Parteien haben sich schon seit langem darauf geeinigt, mit der AfD in keiner Weise zusammenzuarbeiten. Und das ist gut so. Denn die Mehrheit der Wähler hält das für richtig."
Bin ja mal gespannt wie lange das anhält. Ich kann mich noch gut erinnern, an Schlagzeilen wie diese:
"„Mit der Linkspartei wird es nie eine Zusammenarbeit auf Bundesebene geben“ (Peter Struck, SPD)"
Erst waren die Grünen, dann die LINKE die Schmuddelkinder mit denen keiner spielen wollte. Aber irgendwann springt mal einer über seinen Schatten und nach und nach wird die Ablehnung verwässern.
>Kann die Linke, die mit 4,9 % der Stimmen nur über ihre 3 Direktmandate in den Bundestag kommt, überhaupt eine Koalition
eingehen?<
Aber ja, kann sie.
>Wenn ja, würden nur noch 5 Stimmen zur Mehheit fehlen, die Habeck sicher mehr gehabt hätte, wenn er Kandidat der Grünen gewesen wäre.<
4, wenn man sich mit dem SSW einigen kann;-)
Aber nein: Habeck wäre genauso demontiert worden. Offene Lügen gehen immer, muss ja nur was hängen bleiben, so haben sie ja auch Barbock klein gekriegt.
"Man darf nicht vergessen, daß die Linke, historisch betrachtet, Fleisch vom Fleische der SPD ist"
Das ist zum Großteil richtig, aber da gab es wohl noch andere Zuströme, die nicht von der SPD sind, die auch m.E. ein Grund für die geringere Akzeptanz der Linken sind. Es tut mir leid, dass die Linken fast aus dem Bundestag verschwunden sind, obwohl ich es so befürchtet hatte. Denn sie vertreten Menschen, die sonst keine so ausschließliche politische Vertretung haben. Allerdings hatte ich auch einen ähnlichen Schwund von AFD zu CDU erwartet. Dort scheint es einen Stammwählerkern zu geben.
Die Partei kommt aber nicht nur mit den 3 Direktmandaten in den BT, sondern mit allen anderen Listenmandaten auch, oder?
Es würde ja wenig Sinn machen, wenn nur die Inhaber der Direktmandate dann in den BT kämen.
ZItat:"Anders ausgedrückt: Beide wurden von über 80% der Leute NICHT beauftragt. Da den Wählerwillen für sich zu reklamieren, grenzt schon an pathologisch."
Dann darf Ihrer Meinung nach nur jemand KanzlerIn werden, der mindestens 50,1% der WÄHLERINNEN-Stimmen hinter sich hat? Da dürften wir in unserer parlamentarischen Demokratie mit sechs Parteien im Bundestag lange auf eine Regierung warten...
Schön von Ihnen zu lesen! Ich teile Ihre Befürchtung nicht, dass wir Jamaika bekommen. Den Wähler*innen ist nicht vermittelbar, dass ein Kandidat, der die Union nicht hinter sich bringen konnte und dessen Union mit -9% historisch schlecht abschnitt, die Regierung führen kann oder soll. Andererseits ist für mich offen, als wer Olaf Scholz sich entpuppt, denn ich fürchte, dass viele der Wähler*innen, die für ihn votierten, doch eher keine Veränderung wollen und deshalb Merkels Vizekanzler gewählt haben.
Das schlechte Abschneiden der Linken hat mich überrascht; es hat m.E. viel damit zu tun, dass deren Botschaft verzerrt wurde durch die Kampagne, die Linke als pure Enteigner*nnen und als außenpolitisch unzuverlässig darzustellen.
Übrigens werde ich nicht bleiben. Es gibt ein Leben ohne 'Meta', ich engagiere mich in einem Feld, das ohne die Beleidigungen und Diffamierungen, die es hier gab, auskommt. Ich hatte aber versprochen, mich zum Wahlergebnis nochmal zu melden.
Alles Gute Ihnen!