Einen Monat nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt kommen sich CDU, SPD und FDP näher. Auffallend ist ein neuer Stil in den Verhandlungen. Doch am Ende entscheidet wohl das Geld. Von Thomas Vorreyer.
Glaube ich auch. Der ist aber so oder so nicht zu erhalten. Nicht nur wegen der Umwelt- und Klimaproblematik, auch deshalb, weil Gemeininteressen wohl mal wieder dem Geld geopfert werden müssen: „(…) die Landesfinanzen sind klamm. (…) Langfristig, so schreibt das Finanzministerium, kann das Loch im Haushalt aber "nur über die Ausgabenseite" geschlossen werden, sprich: Es muss gespart werden“
"Seit drei Wochen wurde nun in Teams mit je sechs Verhandelnden sondiert; immer im Saal der Investitionsbank des Landes ..." @Tagesschau
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Tja, worum werden die sich den, egal in welcher Koalition, wohl kümmern? Man schaue sich den Verhandlungsort an, dann weiß man bescheid.
Êine Koalition der CDU mit der FDP ist für mich kein besonders ermutigendes Szenario, aber es fehlt wohl an Alternativen. Immerhin dürfte die CDU als mit Abstand stärkste Partei ihre Führungsrolle in den Sondierungsgespräche klar zum Ausdruck bringen. Ich erwarte von der neuen Regierung eine grundsolide Haushaltspolitik. Dies muss die Grundlage für Gespräche sein.
Um Himmels Willen - Die CDU und FDP in der Regierung. Dann kann das Land sich von Umwelt- Tier- und Landschutz verabschieden.
Dann gehen auch noch die letzten Arbeitsplätze verloren,
welcher Exportkunde kauft denn noch Verbrenner, oder eMobile mit 200km/h und Feinstaubausblasungen wegen hohem Gewicht und zu viel Stromverbrauch, oder die Industriellen Tier- oder landw. Produkte die in Massen hochgezüchtet sind.
des Wählers und Steuerzahlers.
Also nicht Wahlprogramm oder das richtige für die leistungsbereiten Bürger und Rentner im Land.
Schade, aber leider so wi eimmer.
Welche Koalition würde Ihnen vorschweben?
Die Grünen, die sich kaum einer leisten kann oder gar die Linken, die noch nie etwas auf die Reihe gebracht haben?
Also mir scheint eine CDU/FDP-Regierung noch das Erfolgversprechendste.
Besser noch die SPD ins Boot holen, als Linke und Grüne.
Die Wähler haben der CDU mehrere Optionen ermöglicht und das ist gut so.
Leider sind bei solchen Themen nie Normalbürger ohne Parteibindung dazu eingeladen. Grund des Bedauerns? Sondierung kann etwas Gutes sein wenn jene politischen Sondierungen zum Vorteil für die unzensierte Bevölkerung im Sondierungsgebiet sind. Zum Vorteil für stabile Mieten plus Mieterschutz mit Haustierhaltung. Zum Vorteil für Klimaanpassungen. Zum Vorteil für den sozialen Wohnungsbau inklusive Balkons je Wohneinheit in Sonnenrichtung. Zum Vorteil für E- Fahrzeug- Stromtanken. Zum politisch gemeinsamen Pioniergeist dafür die Vorteile von zusätzlichen Investitionen zu erkennen. Statt Bundesland um Bundesland für internationale Investoren mit Demokratie feindlichen Wertansprüchen anzupreisen. Es lief geschichtlich verkehrt nach dem Zweiten Weltkrieg. Denn: allgemeines Sozialwohl in der Welt hätte aufblühen müssen. Und so auch jetzige Überbevölkerungen verhindert.
Zivilisiertheit ist am wegrutschen! Nicht internationalisiert. Welche Politik (g)reift sondiert?
Fluten..?
Frau D. Brauer
Zum Vorteil für stabile Mieten plus Mieterschutz mit Haustierhaltung.
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also ich will in meiner Nachbarwohnung keinen stinkenden oder kläffenden Hund haben !
genau so wie sie Anspruch auf ihren Hund haben
Also mir scheint eine CDU/FDP-Regierung noch das Erfolgversprechendste.
Besser noch die SPD ins Boot holen, als Linke und Grüne.
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Was man von dieser unsäglichen spd zu halten hat, sieht man gerade in Sachsen.
Für den kommenden Landesparteitag wurde tatsächlich als Abstimmungsvorschlag Toiletten für "menstruierende Männer" in Sachsen gefordert.
Zitat: Für den kommenden Landesparteitag wurde tatsächlich als Abstimmungsvorschlag Toiletten für "menstruierende Männer" in Sachsen gefordert.
Es geht um Mülleimer.
Ach, wie weltbewegend furchtbar diese Forderung ist.
Mit dem nichts leisten können mit den Grünen, sind schon viele reingefallen.
Das ist ein Fake der CDU, die deswegen sogar die ehemalige Chefredakteurin der Bildzeitung als Wahlmoderatorin engagiert haben.
Es ist schon seit Januar diese Jahres das neue Gesetz da, welches den Treibstoff um 15,5 % verteuert hat. Ein Gesetz der derzeitigen Regierung.
Und die Grünen sind die Einzigen die im Programm haben, wie ein Sozialausgleich für Klima geschaffen wird.
Wenn das stimmt, dann bin ich fassungslos.
Ich hätte nie geglaubt, dass jemand die Grünen noch an Weltfremdheit schlägt.
Sioe haben recht.
Es ist mir natürlich nicht entgangen, dass die derzeitige CO2-Bepreisung von der amtierenden Regierung festgelegt wurde.
Allerdings sind mir die Vorstellungen der Grünen, sollten sie an die Regierung kommen, nicht entgangen.
Davor graut mir.
Der sog. Sozialausgleich ist ein Popanz.
Er wird den meisten nichts bringen.
Es nüzt mit z.B. nichts, wenn der Strom um 0,005 ct billiger wird, wenn ich mir dafür kein Auto mehr leisten kann, das meine Frau und ich in unserem Alter dringend brauchen.
Wir können unsere Einkäufe nicht mehr vom Geschäft zur Haltestelle und von dort zur Wohung schleppen.
Ich hätte nie geglaubt, dass jemand die Grünen noch an Weltfremdheit schlägt.
Wer wie Sie den Kampf gegen den Klimawandel für zu teuer hält und lieber zusieht, wie sich die Kosten mit jedem Jahr, das man abwartet, ungefähr verdoppeln, der hat schon selbst den Spitzenplatz in Weltfremdheit inne.
Und was heißt das ? Von einem "neuen Stil" spricht man in der Modebranche.
Oder geht es gar ums "Neue Denken" ?
Also, so wild wird es wohl nicht sein. Oder braucht demnächst dort niemand mehr für die Arbeit wegzuziehen ? Oder wird sogar Schnöggersburg dichtgemacht ?
CDU ,SPD und FDP heraus laufen. Linke und Grüne werden wohl nicht an der Regierung beteiligt sein. Wichtig ist für mich das die AfD auf der Opposition Bank sitzen bleibt.
ist natürlich nicht gut, SPD und FDP haben einfach zu wenig, so das er mit 2 Partnern eine Regierung machen muss.
Besser wäre gewesen, einer der Beiden hätte die fehlenden Prozente, leider ist die FDP einfach zu schwach, da wäre es für die CDU am einfachsten.
Nicht nur dort fehlt Geld, auch der Bund ist Schuldenweltmeister, irgend was wird passieren, um das zu tilgen, die Meisten können sich vorstellen was kommt.
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Die Moderation
das im Zusammenhang mit Politikern
Leute, Leute,
wenn das nicht zu Mistverständnissen führt