Apotheker hätten von der Maskenabgabe übermäßig profitiert, teuer finanzierte Intensivbetten seien nicht auffindbar. Das sind zwei der Kritikpunkte des Bundesrechnungshofs an Gesundheitsminister Spahn. Von Markus Grill.
Wenn GruSi und Hatz4 für ein menschenwürdiges Leben nicht taugen, dann muß man sich anderweitig nach Einkünften umschaun.
Für sowas gibt´s doch kein Rücktritt.
Merkels Liebling wird noch gebraucht um für diese ganze unfähige Regierung den Blitzableiter zu spielen.
Die Anreize sind klar so gesetzt, dass diejenigen aus der Medizinbranche, die mitspielen, sehr viel verdienen können. So macht man aus potentiellen Kritikern Komplizen und Mittäter, die testen, impfen, mit Masken handeln, Intensivbetten abmelden wenn sie nicht belegt werden können und Covid als Diagnose gegenüber anderen Diagnosen stark bevorzugen. Denn für jede dieser Handlungen gibt es einfach wesentlich mehr Geld.
Nichts davon geschieht zufällig. Aber natürlich kann der Rechnungshof "Bestechung" nicht als Zweck anerkennen.
"Der 42 Seiten umfassende Bericht ist noch nicht öffentlich, liegt NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" aber vor."
Am Anfang waren die fertigen Masken sehr teuer und kaum zu bekommen.
Dann war das mit den Schnelltest genauso.
Wobei bei Masken es auch noch Probleme mit Verschwinden, unterschiedlichen Zertifizierung in unterschiedlichen Ländern und angeblichen Zahlungsverzug kam.
Das war schon ganz schönes Durcheinander.
Aber ob man das alles nur Spahn anlasten kann wage ich zu bezweifeln.
Dasselbe Durcheinander gab es bei Desinfektionsmittel, Klopapier, Nudeln.
Aktuell sind alle Verpackungsmaterialien betroffen.
Handwerker können nur für ihre Arbeitsleistung einen Kostenvorschlag geben, weil die Preise für viele Materialien von Woche zu Woche steigen.
Da kann man hinterher, wenn die Preise wieder gefallen sind, auch nicht sagen, jemand hätte Mist gebaut, weil er heute teuer eingekauft hatte was dringend gebraucht wurde.
erlebt man die uns inzwischen Regierenden, möchte man meinen : was kostet die Welt? Jedenfalls nicht mein Geld !!! Derart gedankenlos und bis weilen unverfroren werden hier Summen aus dem Fenster geworfen,die manchen Privatmann in den Knast bringen würden, müßte er dafür Verantwortung übernehmen. Womit wir gleich beim nächsten Stichwort sind: "Verantwortung", was ist das eigentlich? Jedenfals etwas,was bei der Ausbildung unserer neuen Polit-Elite anscheinend gefehlt hat. Nicht gefehlt hat aber die Neigung, für simpelste Dinge Berater zu berufen,natürlich für teuer Geld, die Neigung, Gefälligkeiten weit über dem berühmten Abendessen hinaus, anzunehmen und so zu tun, als gehöre dies quasi zum aufpeppen der eigenen Finanzen mit dazu. Weder ein Rechts geschweigen Unrechts-Bewustsein bis hin zur Erkenntnis,daß man den Bogen überspannt hat und Anstandshalber seinen Hut nehmen sollte. Auch dieses Gespür geht den Meisten leider ab, statt dessen: aussitzen und weiter wursteln !!!
Es ist interessant: es vergehen kaum zwei Tage, an dem nicht Jens Spahn wegen Vergehen in der Corona-Pandemie-Zeit medial angegangen wird und vermutlich demontiert werden soll. Eine Pandemie, die weltweit teils großes Leid hervorgerufen hat (Italien, Spanien, USA, Brasilien, Indien, und vermutlich noch viel mehr Länder, von denen gar nicht berichtet wird, weil es keine Statistiken hierzu gibt); in Deutschland sind wir vergleichsweise glimpflich davongekommen, auch wenn die Lockdown Maßnahmen erhebliche wirtschaftliche Schäden für viele Dienstleister mit sich gebracht hat - trotzdem glaube ich, dass D das im großen und ganzen bisher befriedigend gemeistert hat auch unter dem Gesichtspunkt, dass es solch eine weltweite Pandemie in der Zeit nach dem 2.Weltkrieg nicht mehr gab. So, und jetzt wird Spahn wegen allem, was schief lief (ist ja bekannt, was hätte vielleicht besser laufen können), von vielen Seiten (auch dem Wahlkampf geschuldet) angegangen? Ich finde das widerlich!
dann sollten die Staatsanwaltschaften ermitteln. Ist doch keine unlösbare Aufgabe "BETTEN ZU ZÄHLEN".
Einkauf von Betten und der Verkauf an den Entsorgen sind in jeder Krankhausbuchhaltung nachzulesen. Die verliert man ja nicht auf der Straße.
Ansonst wäre es an der Zeit das Politiker nachweislich fachlichen Rat einholen müssen bevor Sie Geld ausgeben. Sonst können wie gleich kleine Kinder entscheiden lassen was wir machen. Kaufmänische Gepflogenheiten wäre angemessen und dafür können die auch haften
Wenn der Bundesrechnungshof solche Praktiken kritisiert kann es Spahn und die Union wenigstens nicht mehr schlicht als "Wahlkampfgetöse" der SPD abtun, wenn auf Unzulänglichkeiten hingewiesen wird.
Insgesamt hat man den Eindruck, es war wesentlich einfacher, auf kreative Weise Staatsknete abzugreifen, als es für kleine Selbstständige war, regulär die Hilfen zu beantragen.
100000€ pro Apotheker für das Verteilen von Gratismasken ist natürlich eine Hausnummer. Zum Glück hat man dafür teure Gutscheine von der Bundesdruckerei drucken lassen. Am Ende hätten sich noch ein paar Rentner ein paar Masken zu viel abgeholt.
Es ist aber auch bezeichnend für die Geisteshaltung mancher Entscheider, dass sich immer sofort Wege finden, wie man solche, vielleicht mit heißer Nadel gestrickten Gesetze und Verordnungen zum eigenen finanziellen Vorteil nutzt. Ob es um Maskendeals, Klinikfinanzierung oder unberechtigt beantragte Hilfen geht. "Schummler" sind schneller. Und es gibt zu viele davon.
2 Möglichkeiten wurden genannt:
- Die Betten sind da, wurden nur nicht gemeldet.
- Alte Intensivbetten wurden durch neue ersetzt.
Ich finde beides nicht dramatisch.
Zumal ein Intensivbett auch ausgebildetes Personal braucht. Sowas ist mit einmaliger Auszahlung nicht zu machen.
Erstattung an Apotheken pro Maske von 6 Euro – die eigentlich nur 1,62 Euro wert waren. Jede Apotheke in Deutschland "verdiente" damit am Maskengeschäft im Durchschnitt 100.000 Euro. Aber so ist es eben, wenn ein Minister quasi bis zur Hüfte in Milliarden von Steuergeldern steht – und diese nach eigenem Gutdünken unter die Leute verteilen darf. Besonders schlimm: Die hauseigenen Kontrolleure wurden vom Minister offenbar ignoriert. Der Prüfbericht des Rechnungshofs kann eigentlich nur eine Folge haben: Der Minister muss abdanken.
Was stört Sie denn daran?
Noch nicht veröffentlichte Berichte liegen Journalisten sehr häufig bereits vor.
Auch ein guter Minister macht Fehler und dafür kriegt er die Kritik auch zu Recht auf die Ohren.
"Es ist interessant: es vergehen kaum zwei Tage, an dem nicht Jens Spahn wegen Vergehen in der Corona-Pandemie-Zeit medial angegangen wird und vermutlich demontiert werden soll. "
Der liebe Jens macht "Berlusconi" oder "Trump" Politik...:
Ist der Ruf erst ruiniert lebt sich völlig ungeniert .... und dann, jede Schlagzeile, egal ob positiv oder negativ, trägt zur "Wichtigkeit" Ihres Tuns und Ihrer Person bei... die anderen machen nix, die sind ja nicht in den Schlagzeilen, also unwichtig.
Jetzt mal unter uns ->
Was hat dieser Mann in seiner Ministerfunktion jemals hinbekommen? W A S ?
Der redet sich alles schön, zugegebenermaßen macht er das wenigstens gut, aber geleistet hat er bisher nix, aber uns gekostet schon Milliarden, wovon ein signifikanter Anteil völlig wirkungslos aus dem Fenster geworfen wurde. Für mich unfassbar, dass der noch in Amt und Würden ist!
ob Spahn, oder Scheuer, oder Oder.....
erlebt man die uns inzwischen Regierenden, möchte man meinen : was kostet die Welt? Jedenfalls nicht mein Geld !!!Dafür ist aber für die Rentner kein Geld da und es soll bis 68 oder sogar (neuster Vorschlag) bis 70 gearbeitet werden.
08:32 von Björn H.
Zu den " verschwundenen Intensiv - Betten " empfehle ich Ihnen ( und dem Bundesrechnungshof ) mal die verschiedenen Faktenchecks - wie z.B. Correctiv.
**Zunächst haben wir uns die in den Beiträgen von Horizonworld genannten Quellen angesehen. Beide Original-Beiträge – der von Sahra Wagenknecht und der von Bild – beziehen sich auf das DIVI-Intensivregister. Der Bericht von Bild trägt die Überschrift: „Sind 9000 Intensiv-Betten einfach ‘verschwunden’?“ Die Antwort bleibt jedoch zahlenden Abonnenten vorbehalten. Erklärt wird darin, dass es weniger Intensivbetten gibt, unter anderem weil es an Personal fehlt. **
Das scheint dem Bundesrechnungshof wohl " durchgegangen " zu sein.
Quelle:
"https://correctiv.org/faktencheck/2021/04/21/video-von-sahra-wagenknech…"
sollte die Posse für beendet erklären.
Er wird ja nicht über Peanuts stolpern, während andere Minister permanent Milliarden verheizen.
Und das zieht sich durch alle Regierungen in allen Ressorts.
Das ist Wahlkampf. Und die Presse schlägt sich Wacker auf die Seite der Opposition.
08:49 von Wolf1905
Ich schließe mich sehr gerne Ihrem Kommentar an.
Sie argumentieren nach dem Grundsatz:
“Der Zweck heiligt die Mittel“.
Darüber darf doch wohl angesichts der geschilderten Umstände laut nachgedacht werden.
Und es darf auch kritisiert werden.
Selbstverständlich.
Und DAS rechtfertigt die Steuergeldverschwendung ? ER ist dafür verantwortlich. ER ist dafür verantwortlich, dass diese Gelder wo anders fehlen, zB für die Rentner, Schulen Gehälter der Pflegekräfte usw. ER bekommt dafür jeden Monat eine Menge Kohle von uns Steuerzahlern, ER hat auch nach seiner Tötigkeit als Minister ein gesichertes Einkommen. ER trägt die Verantwortung aber nur WIR die Konsequenzen (höhere Steuern, weniger Leistungen vom Staat, längere Lebensarbeitszeit)
ist der Scholz gefragt.... ein Nachtragshaushalt fuer den Gesundheitsminister wird einfach nicht genehmigt, und er muss dann sehen wie er mit seinem Geld auskommt und gegebenenfalls Leute entlassen.
Der Rechnungshof ist auch nur ein Groschengrab. Später feststellen, dass was zu teuer war, macht der Bund der Steuerzahler jedes Jahr kostenlos. Und noch nie hat sich irgendjemand deswegen rechtfertigen müssen.
Noch nie wurde jemand gefeuert oder gar inhaftiert.
Ohne Konsequenzen bringt die Erkenntnis des Rechnungshofes also genau was? Nix.
Bei uns in Russland werden in solchen Fällen die schuldigen Untergebenen ausgemacht und gefeuert. Hier in Deutschland wollen immer alle den Kopf des Ministers rollen sehen. Das verstehe ich nicht.
Wenn ein Krankenhaus 50 000 € für ein Intensivbett mit dem Steuerzahler abrechnet und das Bett nicht kauft und installiert, dann ist das doch Betrug.
Somit muss der Betrüger in der Krankenhaus - Verwaltung angezeigt werden und gleichzeitig ist der Betrag von 50 000€ pro Bett dem Staat wieder auszuhändigen.
Das kann doch nicht so schwierig sein.
Ja, es sind Fehler passiert. Auch ich habe eine Masken über die Apotheke erhalten und bin verwundert über die hohen Zahlungen des Gesundheitsministeriums, vor allem auch deshalb, weil ein Teil der Masken schadhaft bzw. schlecht verarbeitet war (gerissene Bügel). Da dies gleich bei mehreren Masken der Fall war, habe ich dies moniert und erhielt Ersatzmasken. Der Apotheker sagte mir, dass es noch mehrere Fälle dieser Art gegeben habe. Ich machte deutlich, dass die an sich gut gemeinte Aktion der Regierung zu einer Mängelrüge beim chinesischen Hersteller führen müsste, so wie das im Rechtsleben üblich sei. Insgesamt aber - und insoweit widerspreche ich Ihnen- macht die Regierung gerade in der Krise einen guten Job. Deutschland ist bislang gut aus der Pandemie hervorgegangen, auch weil Kanzlerin Merkel die Infektionswellen richtig vorausgesehen und Lockerungen widerstanden hat. Nicht auszudenken, wenn die Bürger den tumben Parolen von AFD und FDP gefolgt wären.
08:52 von stgtklaus
** Abgebaut wurden die Kapazitäten aber nicht; vielmehr gibt es dafür zwei simple Erklärungen: Zum einen wurde laut dem DIVI ab dem 3. August die Erfassung der Intensivbetten umgestellt. Seitdem müssen die Kliniken zusätzlich zu den belegbaren und freien Betten auch ihre Notfallreservekapazität melden. Darunter werden die Intensivplätze verstanden, die im Notfall-Szenario innerhalb von sieben Tagen aktiviert werden könnten. "Die Daten legen nahe, dass mit Einführung der Möglichkeit, die inaktiven Notfallreservekapazitäten angeben zu können, ein Teil der vorig als frei gemeldeten Betten nun als Notfallreservekapazität gemeldet wird", heißt es als Erklärung vom DIVI.**
Quelle:
"https://www.nordbayern.de/politik/intensivbetten-abgebaut-warum-das-ger…"
Auch unter " correctiv - Faktencheck " nachzulesen.
" Fachleute " sind doch hier immer als
" anstößig " bezeichnet worden.
Warum man nach über einen halben Jahr dieses Thema wieder auf die Tagesordnung holt, ist mir schleierhaft.
Ist doch alles nichts Neues; wurde doch schon längst ausdiskutiert.
Klar, passt zum Wahlkampf.
Beachten sollten wir aber, dass wir anfangs alle die "billigen" Stoffmasken" getragen hatten (die waren übrigens auch nicht billig!).
Die fehlerhaft zertifizierten Masken waren mit Sicherheit auch nicht schlechter.
Warum also wegwerfen? Aufklärung über den Schutzgrad hätte gereicht.
Staatliche Prämien für Intensivbetten, die nicht auffindbar sind.
Dem gegenüber bekam aber letztes nur ein Teil des Personals die bescheidene Corona-Prämie.
Das private Krankenhausunternehmen Fresenius verdreifachte laut Ver.di seine Dividende
im Laufe von 10 Jahren um das dreifache. Helios macht laut einem früheren Tagesschau-Artikel mehr Gewinn, will aber Personal abbauen.
Der Minister Spahn fiel letztes Jahr durch ein Spendendinner in einem ansonsten geschlossenen Restaurant und Immobiliengeschäfte auf.
... erlebt man die uns inzwischen Regierenden...
Lieber Waldi,
Ihr habt sie doch selbst gewählt. Wer, wenn nicht ihr, trägt denn dafür die Verantwortung, von wem ihr regiert werdet?
"Die Betten sind da, wurden nur nicht gemeldet."
Um dadurch Finanzhilfen zu bekommen.
Das nütze den Kliniken um an bitter nötiges Geld zu kommen und hilft der Regierung um behaupten zu können die Intensivstationen wären voll.
Das ist das Problem an der Sache.
Immer mehr internationale und nationale Studien kommen zum Ergebnis, dass restriktive Maßnahmen keinen Zusatznutzen bringen.
Das alles war und ist also eine gigantische Geldverschwendung gewesen.
Auch die Massentestungen haben keine relevante Auswirkungen auf das Gesamtgeschehen gehabt.
Andere Länder ohne solche Tests haben genau den selben Pandemieverlauf gehabt.
Sogar bei den Masken kann man das so sehen. Auch da gibt es kaum einen Zusatznutzen.
Die Hälfte der USA haben das inzwischen erkannt und sämtliche Maßnahmen, unabhängig vom der Impfung, aufgehoben.
Auch in Estland, wo ich gerade bin, gibt es quasi keine Maßnahmen mehr. Auch die Maskenpflicht wurde aufgehoben Anfang Juni.
Auswirkung: die Inzidenzen sinken weiter, genau wie in Deutschland.
Und viel wichtiger: die Zahl der Toten und der Intensivpatienten sinkt ebenso wie in Deutschland.
Was Deutschland macht ist vollkommener Unsinn. Sogar MP Ramelow fordert die Aufhebung aller Maßnahmen.
Denn für Ausgaben braucht man nur die Steuerzahler heranziehen, damit diese die Löcher wieder stopfen … Bei einer solchen Tragweite wie dieser Pandemie sind wir in D ziemlich glimpflich davongekommen und ich glaube jeder versteht, dass hier auch Fehler gemacht werden durften. Dies ändert aber nichts daran, dass die Regierung das Wirtschaften schnellstens an den Tag legen muss, denn es können nicht immer nur die Bürger für das Ausbaden von überhöhten Ausgaben gerade stehen müssen. Die Regierung ist gefordert, dass bereits der Bestellvorgang ein Controlling durchläuft! Egal wo man hinsieht - Masken JS, Berater, Mautkosten AS etc…. Nur wenn es in der Gesamtheit funktioniert, wird auch der Bürger mal bei Ausnahmefällen ein Auge zudrücken. Konzernmanager z.B. zahlen zurück - was ist hier die Konsequenz?
Insgesamt hat man den Eindruck, es war wesentlich einfacher, auf kreative Weise Staatsknete abzugreifen, als es für kleine Selbstständige war, regulär die Hilfen zu beantragen.
Dabei gab es ja auch massenhaft Betrug, weil der Staat so nett war und den Unternehmen unbürokratisch helfen wollte.
Dafür ist aber für die Rentner kein Geld da
Ich kann Ihnen versichern, für die Rentner ist mehr Geld da als in jedem anderen Land, das ich kenne.
Die Sache mit den Betten ist schnell erklärt: Zuerst wurden die Krankenhäuser für Reserve-Intensivbetten bezahlt, weshalb es davon plötzlich unheimlich viele gab (bis September 20).
Mit dem "Krankenhausfinanzierungsgesetz" von November bekommen Krankenhäuser hingegen nur dann Geld für "Pandemie-Ausfälle", wenn ihre Intensiv-Auslastung über 75% beträgt. Im Divi-Register, das die Zahl der Intensivbetten tagesgenau überwacht, kann man seitdem sehen, dass Betten dort schlicht abgemeldet werden, um diese Marke bloß nicht zu unterschreiten.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=72019
Die "hohe Intensivauslastung" war übrigens dann ja der Grund dafür, mit der "Bundesnotbremse" eine neue Qualität an Grundrechtsverletzungen durchzudrücken und unseren Föderalismus zu schleifen. Aber auch das wird der Rechnungshof vermutlich nicht als gültigen Zweck anerkennen.
Finde es nicht schlimm wenn man da mehr Geld für Betten in Krankenhäuser oder auch Masken bezahlt hat.
Sieht man sich das aber mit den fehlenden Imfpstoffe für Corona an wie schleppent das geht. Wenn man dann das ganze Betrachtet ist das nur noch Krank. Wäre man auch da bereit gewesen so mit der Gieskanne das Geld zu verteilen wären auch bestimmt mehr Impfstoffe zur verfügung.
Das ganze ist einfach unglaublich dreist was da Politisch abgeht.
Liebe User,
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Wir bitten um Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Das ist der Ritterschlag für Jens Spahn