Ihre Meinung zu: Sonderermittler gefordert: Opposition macht Druck im Maskenstreit

8. Juni 2021 - 8:14 Uhr

Der Streit um die Verteilung möglicherweise minderwertiger Masken geht weiter - nicht nur in der Koalition. Heute befasst sich der Bundestag in einer Aktuellen Stunde mit den Vorwürfen gegen Gesundheitsminister Spahn.

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Kommentare

Spahn war ja offensichtlich

Spahn war ja offensichtlich zwischengeparkt im Gesundheitsministerium. Die Pandemie hielt ihn stärker in den Schlagzeilen als vor Januar 2020 gedacht. Und nun holt ihn ein, dass er die nötige Gründlichkeit im politischen Alltagsgeschäft vermissen lässt.
Die Personaldecke der Union bleibt dünn, darüber kann auch Haseloffs Wahlsieg in Sachsen-Anhalt nicht hinwegtäuschen.

Warum jetzt?

Wer ist im Hintergrund dafür verantwortlich, dass dieser Vorgang aus dem Frühjahr 2020 heute so kurz vor der Bundestagswahl aus der Schublade gezogen wird?

Die Medien? Sagt die SPD.

Hat die Opposition keine

Hat die Opposition keine anderen Themen ? Dieses eignet sich nicht zur Profilierung. Spahn und Kollegen haben in der Pandemie alles richtig gemacht.

Deutschland hat mit Hartz IV

Deutschland hat mit Hartz IV ein Sozialleistungssystem, das den konkreten Bedarf des armen Menschen nicht berücksichtigt, an den Tafeln stehen die Menschen Schlange, wie noch nie, wir haben einen Mindestlohn, der nicht ausreicht, viel zuwenig Personal in Schule und Polizei, die Alten sollen demnächst bis 68 arbeiten...
Wahrscheinlich wollte Jens Spahn mit den möglicherweise minderwertigen Masken nur eine Lösung finden, die auch in das traurige sozialpolitische Gesamtbild unserer Republik passt.

Trotzdem sollte ermittelt werden, denn mich interessiert schon, wer hier in der Maskenaffäre die Wahrheit sagt und wer lügt.

08:34 von Werner40

"Spahn und Kollegen haben in der Pandemie alles richtig gemacht."

Junge, junge, so Kalauer macht man doch nicht am frühen Morgen.
Sarkasmus und Ironie in allen ehren, aber so früh Morgens könnte das noch jemand ernst nehmen.

08:34 von Werner40

«Hat die Opposition keine anderen Themen ? Dieses eignet sich nicht zur Profilierung. Spahn und Kollegen haben in der Pandemie alles richtig gemacht.»

Haben sie ganz sicher nicht alles richtig gemacht.
Sonst gäbe es Masken (x)-ter Akt erst gar nicht.
Was auch immer da nun wieder genau gewesen sein mag.

Am 08. Juni 2021 um 08:34 von Werner40

Hat die Opposition keine anderen Themen ? Dieses eignet sich nicht zur Profilierung. Spahn und Kollegen haben in der Pandemie alles richtig gemacht.
#
#
Eine Milliarde Euro Steuergelder für nicht brauchbare Schutzmasken verpulvert, und dann alles richtig gemacht?
Ich habe keine Lust mehr alle Fehlleistung von Spahn und seinen Kollegen hier zu schreiben. Sie wollen es ja doch nicht wahr haben.

Auf Kommentar antworten...

Am 08. Juni 2021 um 08:39 von Sparpaket

Trotzdem sollte ermittelt werden, denn mich interessiert schon, wer hier in der Maskenaffäre die Wahrheit sagt und wer lügt.

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Sehe ich auch so. Und das es so kommen wird, dafür wird schon die Opposition oder sogar wie nun der Koalitionspartner sorgen. Letztendlich wird die Wahrheit doch zu Tage kommen, wenn auch nur Scheibchenweise...

Masken?

Es ist für mich die Frage, ob die Masken, die hier in Rede stehen, wirklich nichts taugen oder ob denen nur eine Zertifizierung fehlt. Das wäre mal zu klären.

Aber die Idee, dass man Masken, die man offensichtlich nicht so verteilen kann, wie andere, einfach an sozial Benachteiligte verteilt, ist schon schräg.

Also entweder die Masken sind ok, es fehlt nur ein Stempel, dann kann man sie z.B. auch im Bundestag verteilen oder sie erfüllen die Voraussetzungen nicht, dann wirft man sie weg und schreibt den Fehlkauf eben ab. Aber taugt nichts, aber für Arme sind sie gut genug, ist wirklich armselig.

Die Masken sind geprüft. Nur

Die Masken sind geprüft. Nur nicht von der EU. Trotzdem werden sie besser sein, als nichts .
Hätte Span sie einstampfen lassen, käme jetzt der Shitstorm andersrum:"warum hat er sie nicht verschenkt?"
Also, Affäre für beendet erklären und lieber das wichtigere Tagesgeschäft bewältigen. Lasst die Oppositionsparteien dich zetern. Stört doch sonst auch niemanden.

Haltlose Vorwürfe - keine minderwertigen Masken?!

Dekra hat offensichtlich nur festgestellt, dass aus China importierten Masken nicht der CE-Zertifzierung entsprechen.

Allerdings wäre die in China gültige Norm KN95 vergleichbar mit FFP2. So müssen FFP2-Masken mindestens 94 Prozent der in der Luft befndlichen Partikel aufangen, bei KN95 sind es 95 Prozent. Die Maskentypen, die der chinesische Norm entsprechen bieten einen guten Schutz, auch wenn sie nicht für die Verwendung in der EU vorgesehen waren.

Wenn das so ist, sind die dicken Vorwürfe gegen den Koalitionspartner und die Rücktrittsforderungen an BM Spahn böser Wahlk(r)ampf. Insbesondere die von SPD-Chefin Saskia Esken Angriffe sind so böswillig und haltlos. Esken und manche aus ihrem Umfeld sollten sich gegebenenfalls selbst überlegen ob ihr Rücktritt nicht angebracht wäre.

"Sonderermittler" gerne, aber objektive, wissenschaftlich orientierte Personen. Keine Politiker, keine politisch motivierte "Ermittler". Für "Esken & Co." ist das Ergebnis ja schon festgestellt.

Sonderermittler gefordert: Opposition macht Druck im Maskenstrei

Weniger geeignete Masken an Bedürftige (Der SPIEGEL) . Aber die Kanzlerin und Regierungssprecher Seibert stehen hinter Spahn. Und die Union wählte ihn
am Wochenende mit über 97 Prozent auf Platz vier der Landesliste von Nordrhein-Westfalen.
Auch interessant, Spendendinner während der Pandemie und Immobiliengeschäfte.......

Masken

es muss sicher beluechtet werden was Herr Spahn das Ministerium bestellt und empfohlen hat. Ob er nun ene Milliarden fuer minderwertige Masken - oder Covid Medikamenter ++ ausgegeben oder verschleudert hat sollte Konsequenzen haben.
Ob nun masive Steuergeldverschwendungen oder Fehlleistungen - macht es keine Sinn den Ruecktritt zu verlangen - kaum andere Politiker speziell der "C" Parteien kleben an ihren Stuehlen. Frau Merkel unterstuetzt - nicht uebreraschend.
Es belibt der >Eindruck - die koennen machen was sie wollen.

um 08:56 von tagesschlau2012

Eine Milliarde Euro Steuergelder für nicht brauchbare Schutzmasken verpulvert, und dann alles richtig gemacht?
Ich habe keine Lust mehr alle Fehlleistung von Spahn und seinen Kollegen hier zu schreiben. Sie wollen es ja doch nicht wahr haben.
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Wer sagt denn das die Masken unbrauchbar sind, gibt es Beweise? Das sie zu teuer waren ist Fakt.

@ Am 08. Juni 2021 um 09:03 von dr.bashir

>>Masken?

Es ist für mich die Frage, ob die Masken, die hier in Rede stehen, wirklich nichts taugen oder ob denen nur eine Zertifizierung fehlt. Das wäre mal zu klären.

Aber die Idee, dass man Masken, die man offensichtlich nicht so verteilen kann, wie andere, einfach an sozial Benachteiligte verteilt, ist schon schräg.

Also entweder die Masken sind ok, es fehlt nur ein Stempel, dann kann man sie z.B. auch im Bundestag verteilen oder sie erfüllen die Voraussetzungen nicht, dann wirft man sie weg und schreibt den Fehlkauf eben ab. Aber taugt nichts, aber für Arme sind sie gut genug, ist wirklich armselig.<<

Diesen Worten möchte ich mich gerne anschliessen. Ich sehe es genauso.

Politik ist und bleibt schmutzig !

Ich bin Gast in diesem Land, seit 41 Jahren. Ich kann nicht wählen und bin froh drum. Die Politik ist so schmutzig, dass mir schlecht wird.
Im Wahlkampf ist wohl alles erlaubt, fast wie in den USA. Klar kann man noch mal untersuchen, ob Herr Spahn hier „betrogen“ hat. Spahn, der soviel richtig gemacht hat in der Pandemie. Alles wird versucht, ihn zu diffamieren.
Falsch gemacht haben es viele Profiteure, die Geld verlangt haben für ein gutes Wort.
Die SPD ist schon fast so unbedeutend wie die FDP, auch einer der größten Schreihälse.
Borjans oder Esken…? Unsympathischer geht es nicht, sorry ! Lindner, Wichtigtuer…
Die einzige linke Politiker, die was können, sind entweder draußen (herausgeschubst worden) oder haben schon fast den Ruhestand angetreten. Bei den Grünen herrscht viel Idealismus, aber sie werden von der Realität wieder zurückgepfiffen, Stichwort Industrielobby und auch globale Nichtigkeit dieses Mini-Ländchens. Die AfD „steht unter Beobachtung“.
Es gibt keine gute Option.

Die Personaldecke der Union bleibt dünn, darüber kann auch Haseloffs Wahlsieg in Sachsen-Anhalt nicht hinwegtäuschen.

Die Personaldecke der Union hat nun mit den Masken und mit dem Wahlsieg des Ministerpräsidenten Haseloff in Sachsen-Anhalt kein Jota zu tun.

@SinnUndVerstand, Ihr Beitrag ist unzutreffen und gänzlich verfehlt, da ist keinerlei Bezug zum Thema, auch nur Wahlk(r)ampf eben.

Typisch deutsche Bürokratie,

Typisch deutsche Bürokratie, der Stempel fehlt dann taugt das ganze Produkt nicht mehr. So ein Unding.

um 09:09 von gman

>>
Die Maskentypen, die der chinesische Norm entsprechen bieten einen guten Schutz, auch wenn sie nicht für die Verwendung in der EU vorgesehen waren.

Wenn das so ist, sind die dicken Vorwürfe gegen den Koalitionspartner und die Rücktrittsforderungen an BM Spahn böser Wahlk(r)ampf.
<<

Sehe ich mit Verlaub anders: Entweder die Masken waren einwandfrei - dann hätte man sie regulär einsetzen können - nicht nur für Obdachlose. Oder sie waren es eben nicht.

um 09:09 von gman

Bravo, ihrem Kommentar schließe ich mich zu 100% an.
Das Niveau von Frau Eskens und Herrn Borjans ist unterirdisch.

Eines der massiven Probleme

unserer Politik (aber nicht nur unserer - das ist in anderen Ländern dasselbe) ist, dass z.B. Ministerposten nicht mit kompetenten Personen, solchen mit Sachkenntnis und Erfahrung also, besetzt werden, sondern mit Partei-Apparatschiks, die auf diese Weise in ihrer Karriere befördert und "aufgebaut" werden sollen. So etwas ist absolut kontraproduktiv und in letzter Instanz der sichere Weg in den Pfusch. Wie man mal wieder sieht. Es geht nicht, man kann sagen: es geht niemals um die Sache, sondern nur darum, mit denjenigen, die man gern - warum auch immer - als feste Größen im Politbetrieb installieren möchte, freiwerdende Posten zu besetzen. Irgendwie wird er oder sie sich dann schon durchwurschteln. Beispiele hierfür in der CDU: Frau v.d. Leyen, Frau AKK, Herr Spahn und jetzt Herr Laschet. Die der anderen Parteien machen's genauso, deren Personal ist aber zu farblos (also noch farbloser, wenn das geht), als dass ich mich daran erinnern würde.

Was für ein Thema!

Und alle diskutieren dieses alles entscheidende Thema. Sondersendungen, Anne Will, Redeveranstaltungen in ARD und ZDF, usw. Sonderermittler werden gefordert....wenn das der Wahlkampf ist, armes Deutschland. Nichts Wichtiges, es lebe der Streit, auch wenn es nur ums Streiten geht. Dann wartet das Streitvolk um sich auf die neue Sau zu stürzen, die durchs mediale Dorf getrieben wird.

Der Übersprungs-Skandal

Die Union hat einen fetten Maskenskandal.
Eigentlich müssten wir darüber reden, wie es sein kann, dass Staatsvertreter Milliarden für heillos überteuerten Mist ausgeben können, und dann selbst auch noch Millionen dabei kassieren. Und das dann noch nicht einmal strafbar ist.

Statt dessen unterhält sich die Republik mit der Entsorgung (der Masken, versteht sich, nicht der Demokratie), und ob dabei möglicherweise ein wenig asozial gehandelt wurde, indem man den Mist an Bedürftige abkippt:
Aber natürlich wurde asozial gehandelt! Das sind Asoziale!
Das fängt aber eben mit der Beschaffung schon an, und hört dann mit der Entsorgung nur noch nicht auf. Mir kommt diese Scheindiskussion vor, als würde man Bankräuber nur dafür belangen wollen, dass sie auf der Flucht über rot gefahren sind (Also: Das "Rot" der S?PD). Um sie dann freisprechen zu können.

Als Zuschauer dieser Inszenierung kann ich mich nur noch fremdschämen.

@gman, 9.09

Wenn die Zertifizierung fehlt, dann weiß ich nicht, wie Spahn feststellen will, dass die Dinger trotzdem genau so gut sind wie die mit Zertifizierung. Und selbst wenn sie es sind: denken Sie, er selbst trägt auch unzertifizierte?
Wenn im übrigen die DEKRA festgestellt hat, wie Sie schreiben, dass die Masken "nicht der CE-Zertifizierung entsprechen", dann "entsprechen" sie ihr eben nicht, sind also nicht so effizient. Oder was soll die Aussage sonst bedeuten?

Werner40

Alles richtig?
Ich wollte das genaue Gegenteil behaupten.
Immerhin kommen sie fehlerfrei ins Büro. Das war es dann aber schon.

@Bender Rodriguez, 9.06

Soso, "die Masken sind geprüft". Von wem? Wie? Wo?
Kaufen Sie auch sicherheitsrelevante (!) Waren, bei denen Sie sich drauf verlassen müssen, dass irgendwo in China man ja bestimmt irgendwie geprüft haben wird und das bestimmt irgendwie genauso zuverlässig sein wird, wie das europäische Prüfverfahren?
Ohne gegen China einen "Generalverdacht" zu vertreten: Kontrolle dürfte grade hier besser sein.

@ 09:09 von gman

Bei den chinesischen Atemschutzmasken interessiert überhaupt nicht was drauf steht.

Wichtig ist nur, was ein Gutachten zu Tage fördert.
Das kann z. B der TÜV übernehmen.

Es stellt sich schon hier die Frage wieso die Verantwortlichen im Bundesgesundheitsministerium nicht in der Lage waren mal beim TÜV um Rat zu fragen, obwohl bei den Verantwortlichen bekannt war dass das Prüfsiegel auf den Artikeln fehlte.

Und wer weiß:
Ggf sind die chinesischen Masken mit Chemikalien getränkt worden, die in D gar nicht zugelassen sind, und ggf Allergien etc auslösen.
Auch das muss Gegenstand der Ermittlungen sein.

Das Volk will es so!

Wozu die Aufregung - die CDU erhält doch dafür satte36 %"
Da liefern CDU und AfD wöchentlich Skandale und Streit. Die CDU hat für die Bundestagswahl noch nicht mal ein Wahlprogramm für die Zukunft Deutschlands ...
Die AfD Sachsen-A grenzt nah an die Neonazis ...
Das Personal der CDU mit Scheuer und Spahn schrecklich und fast korrupt, Höcke und Co. gefährlich ....

Und dann kriegen sie zusammen mehr als 50 % ...
Beklagt Euch nie wieder darüber dass in Deutschland nix mehr läuft und die Reichen immer reicher werden ... IHR HABT SIE DOCH GEWÄHLT !!!

Frau Esken von der SPD teilte

Frau Esken von der SPD teilte gestern mit, dass Herr Spahn aufgrund der Maskenaffäre nicht mehr tragbar sei und Sie / die SPD schon wüssten, wie man innerparteilich mit einer solchen Sache umzugehen habe (gemeint war der Rücktritt).
Und da wurde mir klar, dass es doch gut war, dass die SPD Herrn Scholz aufgrund der Finanzaffäre in Hamburg abgesetzt hat, denn sonst würde Frau Esken das vermutlich mit dem Hinweis auf die Füße fallen, dass man es bei anderen Parteien weiß, jedoch im eigenen Laden etwas nachsichtiger ist

Maskenstreit

Beim "normalen Bürger" besteht der Eindruck, dass der Gesundheitsminister in den vergangenen 17 Monaten etwa die Hälfte der gesamten Arbeit der Bundesregierung geleistet hat. Es kann nicht erwartet werden, dass bei diesem Leistungsvolumen keine Späne fallen und insgesamt habe ich den Eindruck, dass erstaunlich wenig Späne entstanden sind. Dass diese jetzt unter Wahlkampf-Bedingungen mit der Lupe gesucht und überdimensional dramatisiert werden, verwundert keinen.
Das sollte aber den Blick nicht trüben, der aus größerer Höhe eine insgesamt sehr gute Leistung des Gesundheitsministeriums erkennen lässt. Man sollte nie vergessen, dass es die erste Pandemie in diesem Ausmaß in unserer Zeit ist und dass für die meisten Maßnahmen keine Vorerfahrungen herangezogen werden können, mithin der Ruf nach Evidenz nicht von Klugheit zeugt.

Alles richig ?

Selten so gelacht, danke für den satirischen Beitrag und die Farce läuft ja immer noch.
Danke dem medizinischen und engagierten Personal in den Impfzentren und Krankenhäusern, deren Kompetenz konnte selbst Spahns Rumeiern und pfuschen nicht ins Wanken bringen und NUR DIE haben es richtig gemacht.

@gman:

"Für "Esken & Co." ist das Ergebnis ja schon festgestellt" - sicher, und ich gehe davon aus, daß diejenigen hinter den Kulissen mehr wissen als die vor ihnen. - Aber mit "Wenn das so ist ...." legen auch Sie sich fest; denn was ist, wenn "das" nicht so ist? - Es reiht sich doch ein Maskenskandal an den anderen; dabei sind nicht nur Millionen, sondern Milliarden von Steuergeldern freizügig ausgegeben und sogar angeboten worden; heute erst wird der Preis für Schnelltests gesenkt, und das pauschal für alle, ob sie betrogen haben oder nicht. Auch das ist ein Skandal in der Covid19-Zeit und muß dringend in einem Topf geprüft werden; immerhin haben die Minister einen Eid geleistet. -

Experten sagen : Atemschutzmasken ab in die Tonne

Heute aus dem Live-Blog bei tagesschau.de :
"... Die schnell geprüften FFP2-Masken sollten schnellstmöglich entsorgt werden. Sie gehören auch nicht in die Notfallreserve des Bundes", sagte Peter Walger, Vorstandssprecher der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH)... "

Das sagt Alles.

Leider ist es immer noch nicht geschehen.

Das ist jetzt verständlich.

Die Ermittlungen sollen anlaufen. Da kann das Beweismittel nicht vernichtet werden.

Und das sagt zudem auch gleich, dass die Verantwortlichen im Bundesgesundheitsministerium ein weiteres Mal das Unvermögen im Kampf gegen Corona unter Beweis gestellt haben. Denn es gab zwei Möglichkeiten nach dem Kauf der Atemschutzmasken :
Den TÜV mal um Rat fragen
Oder
Die Atemschutzmasken gleich nach dem Kauf vernichten.
Beides haben die Verantwortlichen nicht zu Stande gebracht.

Verantwortung zeigen!

Der Maskenskandal innerhalb der Union ist beispielslos! Zwar hat sich Minister Spahn - soweit bekannt - nicht persönlich bereichert. Dennoch wurden unter seiner Verantwortung viel zu teure Masken eingekauft, die nicht den FFP2 Vorgaben entsprechen. Dafür trägt er die Verantwortung. Sollte es sich letztendlich bestätigen, dass diese unbrauchbaren Masken tatsächlich an Obdachlose und Hartz IV Empfänger abgegeben werden sollten, dann zeigt das ein derart überhebliches Verhalten eines Ministers, das eine Fortsetzung im Amt anstandshalber verbietet.

Saubere Aufarbeitung, keine vorschnelle Kritik

Irgendwie fühle ich mich ein wenig erinnert an die Abgabe abgelaufener Lebensmittel, die aber noch absolut haltbar sind, an Bedürftige.
Warum sollte man Masken, wenn diese absolut gebrauchsfähig sind und nur kleinere Mängel aufweisen, die deren Funktionalität nicht beeinflussen, zurückhalten...? Ich habe den Eindruck, dass hier etwas vorschnell geurteilt und verurteilt wurde. Selbstverständlich muss der Sachverhalt sauber aufgearbeitet werden, aber für billige und vorschnelle Polemik ist der Vorgang zunächst einmal ungeeignet.

09:42 von berelsbub

und wegen dieser gewissenhaftigkeit der charismatischen parteivorsteherinnen borjahns und esken soll frau giffey ja auch in zukunft nur noch bürgermeister von berlin werden und der olaf kanzler von deutschland

Naja, Wahlkampf-Getöse ...

Dass Spahn nirgends gründlich gearbeitet hat, das ist die Affäre. Flickenteppiche überall. Und dann die Absahner aus der CxU - ekelhaft und der eigentliche Skandal. Aber das wurde nur als "Affäre" eingestuft, brav zitiert von den Medien.

Am 08. Juni 2021 um 09:55 von Adeo60

Zitat: Irgendwie fühle ich mich ein wenig erinnert an die Abgabe abgelaufener Lebensmittel, die aber noch absolut haltbar sind, an Bedürftige.

Das ist es ja gerade: Lebensmittel mit abgelaufenem MHD dürfen nicht verkauft werden und werden deshalb auch nicht an Bedürftige verteilt.

Ich befürchte, Ihr Menschenbild entspricht dem des Gesundheitsministers. Was für Zahlende nicht mehr gut genug ist, langt immer noch als Geschenk für Arme.

Zitat: Selbstverständlich muss der Sachverhalt sauber aufgearbeitet werden, aber für billige und vorschnelle Polemik ist der Vorgang zunächst einmal ungeeignet.

Dem schließe ich mich an.

Sonderermittleraufgaben

1. klären was an diesen Masken nun auf einmal so schlecht sein soll
2. was vorher so gut an denen war
3. warum die Mitarbeiter im Gesundheitswesen und ihre Patienten diese Masken über 1 Jahr tagtäglich viele Stunden tragen mussten.
4.ob es denn gar keine gemeldeten Auffälligkeiten bei den Masken gab und warum diese, falls es sie gab, nicht öffentlich diskutiert wurden.
5. warum ausgerechnet im Wahlkampf vergessen wird, dass vor 14 Monaten niemand auf der Welt gute Masken übrig hatte.
6. ob Verlogenheit Basisqualifikation unserer politischen Öffentlichkeit ist
7.
Ob den jetzt Skandal rufenden die Mitarbeiter im Gesundheitswesen 14 Monate egal waren und heute offensichtlich auch noch sind.
8. ob für manchen Parteien der Gleichheitsgrundsatz für alle Bürger (s.Punkt 7) gilt.

Bitte ergänzen.
Oder besser nicht, sonst geht die Kampagne nach hinten los oder?

Meine Masken müssen auch immer 70 Grad aushalten…

Lächerlicher Wahlkampf - warum greift man nicht die richtigen Defizite der CDU an?!

@ Am 08. Juni 2021 um 09:55 von Adeo60

> Warum sollte man Masken, wenn diese absolut gebrauchsfähig sind und nur kleinere Mängel aufweisen, die deren Funktionalität nicht beeinflussen, zurückhalten...? Ich habe den Eindruck, dass hier etwas vorschnell geurteilt und verurteilt wurde.

Sehr gut zusammengefasst. Aber es ist Wahlkampf und da bringt es eben Quote, schnell etwas rauszuhauen. Die Richtigstellung hinterher liest eh keiner, nur die Vorwürfe prägen sich ein.

Und ganz nebenbei, wenn ich irgendwo was bestelle und die Sache entpuppt sich als qualitativ schlechter, dann schicke ich sie zurück. Hat man sich von den Chinesen denn keine Quittung geben lassen?

Sonderermittler gefordert

Wahlkampfgetöse der SPD und der Oppositionsparteien?
Entsprechen diese China-Masken nun KN95 oder nicht??? Sind sie als KN95 bestellt worden und von China als KN95 geliefert worden???
Dies alles sollte doch - dank unserer perfekten Bürokratie - leicht überprüfbar sein.

Außerdem:
Wie lange sind wir mit den billigen, blauen OP-Masken, für die z.T. astronomische Preise verlangt wurden, rumgelaufen?

Am 08. Juni 2021 um 10:52 von oooohhhh

Zitat: Sonderermittleraufgaben

Was bitte ist -in Deutschland- ein Sonderermittler?

Aufgrund welcher gesetzlichen Grundlage agiert er?
Wo ist er angesiedelt?
Welche Kompetenzen hat er?

Ich halte die Forderung der FDP nach diesem Sonderermittler für rein populistisch. Die schauen zuviel amerikanische Filme.

Re : Werner40 !

Oh, ein überzeugter CDU- Fan ! Nur sehe ich dies ein wenig mit anderen Augen, denn diese Regierung hat seit Beginn der Pandemie den Schlaf der Gerechten inne gehabt, und schwimmt seither hinterher. Es sind zum größten teil Fehler der CDU, aber auch andere haben nicht wirklich ihre Hausaufgaben gemacht, und so entstehen dann viele unnötige Versäumnisse, Missverständnisse, Fehleinkäufe und noch vieles mehr.
Auch bei den Auszahlungen wurden bestimmte Firmen bevorzugt, während viele andere noch heute warten ! Ist ein Ministerium der CDU !

Spahn hat persönlich ohnehin ein Problem mit Masken.

@09:36 von derdickewisser
Er wurde des Öfteren beim Nicht-Gebrauch erwischt.
In einen vollbesetzten Aufzug - alle ohne Maske - stieg er natürlich auch noch zu.
Eine Berliner Zeitung berichtete über eine Beschwerde einer Frau, die im selben Italiener war wie Spahn. Seine Entourage ohne Maske. Er wurde danach positiv getestet und ging in Quarantäne. Angeblich hat er das Restaurant überhaupt nicht informiert.

@ reinbolt48

„Wozu die Aufregung - die CDU erhält doch dafür satte36 %
„Beklagt Euch nie wieder darüber dass in Deutschland nix mehr läuft und die Reichen immer reicher werden ... IHR HABT SIE DOCH GEWÄHLT !!“

Gehen Sie erstmal davon aus, dass die, die sich fortlaufend beschweren und nach anderen Dingen sehnen, nicht die sind, die die CDU wählen.
Wenn sie das Gefühl haben, dass sich hier viele beschweren und das nicht das tatsächliche Wahlergebnis / die tatsächliche Unterstützung der CDU in der Realität widerspiegelt, dann sei ihnen gesagt. Die Unterstützer der CDU haben einen fördernden Job, eine gut laufende Familie und müssen sich noch im Haus, Garten, Freunde und Hobbies kümmern.
Die haben zumeist nicht die Zeit, sich täglich stundenlang hier im Forum zu beteiligen.
Das sind dann zumeist die Wähler anderer Parteien, die täglich überaus viel Zeit und Langeweile haben und chronisch unzufrieden sind mit ihrem Dasein

@ 09:25 von gman

Die Masken haben in mehrfacher Hinsicht mit der Personaldecke der Union zu tun. Ist Ihnen da etwas entgangen in den letzten Wochen und Monaten?

@ Werner40, um 08:34

“Spahn und Kollegen haben in der Pandemie alles richtig gemacht.“

Da Sie zu scherzen belieben...

Spahn und Kollegen haben in der Pandemie nicht alles falsch gemacht.

Wie wär's damit...?

Und ich hatte mich schon gewundert

Zurückgedacht in die Zeit als es entscheidend war hatte ich mich schon gewundert, dass man so früh an die sozial Schwachen Menschen gedacht hat wenn man über Hilfsmittel für Obdachlose und Arbeitslose geredet hat. Jetzt zeigt sich, dass es B-Ware ist die man den Durchschnittsdeutschen nicht verkaufen konnte/wollte.
Man darf aber auch den Druck nicht vergessen, da wir unsere Vorräte vorher großzügig an China gespendet haben, weil wir dachten nicht von der Pandemie betroffen zu sein.
Besonders herausstechend ist die schlechte Kommunikation. Da unsere Politiker sich gerne im Hinterzimmer besprechen wurde das Problem gar nicht öffentlich kommuniziert und so gar nicht in Zusammenarbeit mit der Bevölkerung eine Lösung für den begangenen Fehler gesucht, sondern weiter im Hinterzimmer entschieden wie man die Sache möglich unbemerkt unter den Teppich kehren kann. Nach dem Motto "besser als nichts" hätten viele Bürger auch diese Masken verbraucht. Wieder so ein toller Verlauf.

Fehlende Zertifizierung

... ich meine gelesen zu haben, dass die Kosten für eine EU Zertifizierung zu teuer waren. Ich glaube es ging um eine Anwendung unter Hitze.
Jedenfalls, wenn das so war, hätte man sie auch gemäß AstraZeneca an die verteilen können, die sie so ohne Zertifikat haben möchten.

Und für mangelnde Kontrolle der Schnelltests wurden ja auch nun Unsummen ausgegeben.

Es ist Wahlkampf ok, aber Frau Esken hat es definitiv übertrieben.
Sie hat keine Regierungsverantwortung, deshalb.

1. Milliardenbestellung 2. Ungeprüfte Masken.

@10:54 von Sebastian15, @Adeo60
Mit scheint, es seien 2 verschiedene Vorgänge mit eklatantem Versagen Spahns.
1. Eine irrsinnig dilettantische Bestellung von Masken, die sich zu einer Milliardensumme auftürmte. Ein ARD-Magazin berichtete. Alle möglichen Firmen kauften in der ganzen Welt Masken auf, weil der Preis so hoch war. Die Vorgaben waren offensichtlich auch nicht präzis, was die Qualität betraf.
Es wurden Unternehmer gezeigt, die ein ganzes Lager angemietet hatten. Spahn hat dann nicht mehr alle - wie ausgeschrieben - abgenommen, sondern versucht, mit Hilfe von Anwälten die Abnahme zu stoppen. Dass der Staat da Unmengen an Masken eingekauft hat, ist unbestreitbar.
2. Da scheint es um die Verteilung von Masken zu gehen. Die Anregung kam wohl vom Arbeitsminister, Bedürftige und entsprechende Institutionen mit kostenlosen Masken zu versorgen.
Offensichtlich waren da eine ganze Reihe ohne Zertifikat dabei, wie gestern 13:40 von RenamedUser konkret berichtet wurde.

@10:51 von falsa demonstratio

"Das ist es ja gerade: Lebensmittel mit abgelaufenem MHD dürfen nicht verkauft werden und werden deshalb auch nicht an Bedürftige verteilt." Da geht es um Versicherungsfragen. Wenn jemand ein Lebensmittel mit abgel. MHD kauft und nach dem Verzehr krank wird, kann er den Supermarkt verklagen. Beim "containern" sieht doch auch keiner auf das MHD. Das Gleiche bei den Tafeln. Brötchen vom Vortag oder angewelktes Gemüse kauft keiner mehr, aber geschenkt nimmt man es gern. Nach Ihrer Logik müssen auch Arme die teuren Masken selbst kaufen. Abgesehen davon wurde uns ja bis vor kurzem noch erklärt, dass als Atemschutz schon ein Schal ausreicht. Und wenn Bedürftige die Masken nicht wollen, dann lassen sie es eben. Es wird doch keiner gezwungen.

Grundsätzliches Problem bei Masken

@10:52 von oooohhhh
Ein Gesundheitsmagazin im Bayerischen Rundfunk verwies darauf, dass man neue Masken ohnehin erst einen halben Tag auflüften lassen soll, bevor man sie anlegt.
Es wurde auch ein HH Professor interviewt, der gebrauchte Masken analysiert hatte. Die Schadstoffbelastung war durchweg sehr hoch.

Dann gibt es wohl Chemikalien, die in D. nicht, aber sehr wohl in der EU zugelassen sind.
Ich vermute, dass es wie bei Lebensmitteln eine Abwägung gibt zwischen praktischen Vorteilen, die bestimmte Mittel bietet für Haltbarkeit, Transport etc. und der möglichen Ausdünstung und evtl. gesundheitlichen Folgen.
PS.: FP2-Masken werden oft nicht korrekt getragen.

Das Thema gehört durchleuchtet

Wir haben hier selbst in China an dem Open House Verfahren teilgenommen und Masken von einem großen Chinesischen Hersteller gekauft. Das Eigenartige war dann, dass man sich über die sog. Luftbrücke, die ja vom Bund beauftragt war, noch nicht mal die Transportkapazitäten sichern konnte. Die Firma Fiege aus Spahns Nachbarwahlkreis, wohlgemerkt die beauftragte Logistikfrima, hat selbst dem Bund Masken verkauft, obwohl es nun keinerlei Expertise hat. Demnach hat das Bundesgesundheitsministerium 249 Millionen FFP2-Masken und 315 Millionen OP-Masken zu einem Preis von insgesamt 859 Millionen Euro von Fiege erworben. Bericht dazu: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-03/jens-spahn-maskendeal-ge....
Kurz danach wird dann bekannt, dass ich Spahn in Berlin eine Villa für 4.1 Mio Euro gekauft und sein Einkommen dürfte dafür eigentlich kaum reichen. Auch hier sollte mal nachgebohrt werden.

08. Juni 2021 um 09:22 von hesta15

Wer sagt denn das die Masken unbrauchbar sind, gibt es Beweise? Das sie zu teuer waren ist Fakt.

Der Beweis ist das fehlende Zertifizierungsverfahren. Das ist ein Hindernis politischer Natur. Hält man sich jetzt an Regeln, die man sich selbst definiert hat, und deklariert alles außerhalb dieser als Unbrauchbar oder drückt man jetzt ein Auge zu in der Zeit der Not und riskiert ein Justizverfahren, weil man die Masken als Brauchbar einstuft, sie aber nicht den gesetzlichen Standards entspricht.
Die ganze gesetzliche Normung hat zumeist wirtschaftliche Abgrenzung zur Konkurrenz zum Ziel. Deswegen gibt es fast überall Sicherheitsnormen die keinen Sinn ergeben.
Dadurch fällt die eigentliche Frage unter dem Tisch ob die Masken in der Pandemie unterstützend geholfen hätten, sondern verschiebt sich in den Bereich ob man illegal (im Sinne von nicht Gesetzeskonform) hilft oder legal verweigert.
Beide Parteien diskutieren am Problem vorbei. Absichtlich?

Warum werden die Masken ...

... nicht noch einmal gründlich geprüft?
Sie sollen in die Reserve für Notlagen kommen, entsprechen jedoch nach bisherigen Prüfungen nicht dem Arbeitsschutz, laut BMG und Arbeitsministerium.
Sie würden also im Notfall an medizinisches Personal verteilt, das bekanntlich großen Risiken ausgesetzt ist.
Das geht m.E. gar nicht.

Mangelhafte Masken???? Das

Mangelhafte Masken????
Das darf ja wohl nicht wahr sein!
Kann man nicht nachzertifizieren lassen und dann einen Stempel draufmachen??
Würde doch auch genügen.
Auf der anderen Seite:
Wahlkampf Zeiten sind hart. Hoffentlich ist es bald vorbei damit. Hier wird ja gnadenlos vorgegangen

Dickerwisser 9:39

"Kaufen Sie auch sicherheitsrelevante (!) Waren, bei denen Sie sich drauf verlassen müssen, dass irgendwo in China man ja bestimmt irgendwie geprüft haben wird und das bestimmt irgendwie genauso zuverlässig sein wird, wie das europäische Prüfverfahren?"
Ach, ich war schon in Österreich skifahren, als es nicht zur EU gehörte. Auch in USA war ich in Freizeitparks, in Europa, Asien und Amerika habe ich schon in Leihwagen gesessen.
Und stell dir vor, da war nirgends der deutsche TÜV.
Der war aber bei dem Giftrückhaltebecken in Brasilien. Und der hat die französischen billigbrustimplantate genehmigt.
Man sollte auf UNSER Prüfverfahren also nicht grundlos zu stolz sein.
Die Chinesen werden sich auch nicht selbst umbringen wollen.

@ baumgart67 „ Kurz danach

@ baumgart67
„ Kurz danach wird dann bekannt, dass ich Spahn in Berlin eine Villa für 4.1 Mio Euro gekauft und sein Einkommen dürfte dafür eigentlich kaum reichen. Auch hier sollte mal nachgebohrt werden“

Ist das wirklich wahr?
Also wenn das so stimmt wäre das duchaus etwas worüber Spahn stolpern sollte. Politiker die in die eigene Tasche wirtschaften kann ich nicht leiden n

08:22 von SinnUndVerstand: Spahn ...

<< Die Personaldecke der Union bleibt dünn
>>
Ich bin kein Union-Anhänger, allein schon wegen des wahlkampftaktischen "C"im Namen der Parteien.
Zur "Personaldecke" der Union muss man feststellen, dass Merkel alle Politiker, die ihr gefährlich hätten werden können, "wegmobbte":
Merz, Röttgens, Profalla, Koch, usw.
Wenn man es so wie Merkel macht, will auch keiner mehr wirklich Funktionen übernehmen.
Sie musste dann Frau Kramp-Karrenbauer aus dem Saarland "rekrutieren", was aber nicht klappte, weil diese das Zeug nicht für eine gute Politikerin hat.

Am ehesten wäre Hr. Röttgen m. E. als Kanzler geeignet, wenn ich aus den Politikern der CDU wählen müsste.

Spahn ist m. E. kein Politiker. Der wartet auf ein gutes Angebot aus der Industrie u. dann ist er weg.
Hoffentlich kommt das bald.

Ich denke, dass Spahn deshalb Gesundheitsminister wurde, weil vor der Pandemie dieses Ministerium eine Art "Dornröschenschlaf" führte u. man dort nach Merkels Auffassung nichts falsch machen kann

@08:51 von schabernack

"Haben ganz sicher nicht alles richtig gemacht. Sonst gäbe es Masken (x)-ter Akt erst gar nicht" - es wird nur über fehlerhafte Masken schwadroniert. Die entscheidende Frage ist doch, was daran fehlerhaft ist UND OB DAS DIE FUNKTION BEEINTRÄCHTIGT. Die Oppsition will nur am Zeug flicken, geschenkt. Leider stellt auch sonst niemand diese Frage.
Wer je etwas entwickelt oder hergestellt hat der weiß, daß es an jedem Produkt hin und wieder Abweichungen gibt, die es nicht mehr der Zeichnung entsprechen oder alle Vorschriften erfüllen lassen. Trotzdem können sie funktionssicher sein ! Wenn der bestellende Kunde sie aber nicht haben will, dann darf er sie ablehnen, aber deshalb vernichten ?
Hätte Herr Spahn gesagt > Da ist eine "Naht mit rotem Faden genäht". Die Teile würden funktionieren, aber sie werden vernichtet <, dann wäre die Entrüstung genauso gewesen. Er entschied "Die werden verschenkt". Was ist daran verwerflich ?

@falsa demonstratio, 10:51 Uhr

"Das ist es ja gerade: Lebensmittel mit abgelaufenem MHD dürfen nicht verkauft werden und werden deshalb auch nicht an Bedürftige verteilt. Ich befürchte, Ihr Menschenbild entspricht dem des Gesundheitsministers. Was für Zahlende nicht mehr gut genug ist, langt immer noch als Geschenk für Arme".

Ich sehe das anders. Ich hätte als Beispiel ja auch Essensspenden für die Tafel nehmen können. Im übrigen leben wir in einer Wegwerfgesellschaft. Millionen Tonnen landen jährlich im Essensmüll, obgleich das Haltbarkeitsdatum von Joghurts etc. gerade mal 1 oder 2 Tage abgelaufen ist. Die Produkte sind deshalb nicht minderwertig. Und warum sollten Masken, wenn diese vollumfänglich dem Infektionsschutz dienen, entsorgt und nicht für Menschen bereitgestellt werden, die diesem Schutz bedürfen...? Wir alle sollten lernen, mit unseren Ressourcen sinnvoll umzugehen.

Was soll das ganze Theater?

Zum Anfang der Pandemie waren Masken angeblich nicht wirksam, danach tat es sogar die selbst gehäkelte oder ein Schal und nachdem sich einige Abgeordnete mit der Beschaffung die Taschen gefüllt haben muß es jetzt eine FFP2 sein, die im normalen Gebrauch (als PSA) nach GUV erst nach einer ärztlichen Untersuchung getragen werden darf und auch nur unter bestimmten Voraussetzungen und entsprechenden Pausen. Ich komme mir gelinde gesagt ..... vor.

@09:25 von Klärungsbedarf

"Entweder die Masken waren einwandfrei - dann hätte man sie regulär einsetzen können. Oder sie waren es eben nicht" - wenn der, der sie abnehmen soll, auf allen Stempeln besteht, dann darf er sie ablehnen. Stellt sich die Frage vernichten oder verwenden:
Wenn Sie ein weißes Auto bestellt haben und der Verkäufer hängt Ihre Nummernschilder an ein grün-rot kariertes, dann müssen sie es nicht abnehmen. Irgendwer mag damit herumfahren, denn es fährt prächtig. ;-)

Wegwerfgesellschaft

In Sachen AFD bin auch ich froh und dankbar, dass dieser Partei Grenzen aufgezeigt wurden. Die CDU unter Haseloff hat sich den überzeugenden Wahlsieg dagegen verdient. Mir ist auch nicht klar, was die Wahl in SA mit dem Thema Schutzmasken für Bedürftige zu tun hat. Und schließlich sollten wir alle erst einmal abwarten, bis der Vorgang aufgeklärt ist. Es steht ja auch der Vorwurf im Raum, dass es ein Vorschlag des Arbeitsministeriums gewesen sei, die Masken entsprechend zu verteilen. Sollten diese von funktionsfähig als Infektionsschutz gegen Corona gewesen sein, würde ich auch nicht verstehen, weshalb man diese hätte entsorgen können. Wir leben ohnehin in einer Wegwerfgesellschaft - egal ob es um Lebensmittel, Kleidung, Plastikmüll etc. geht. Hier wird allzu schnell ein Popanz aufgebaut, statt zunächst einmal sauber zu recherchieren.

@10:51 von falsa

@10:51 von falsa demonstratio: "Das ist es ja gerade: Lebensmittel mit abgelaufenem MHD dürfen nicht verkauft werden und werden deshalb auch nicht an Bedürftige verteilt."

Zitat: Und wenn Bedürftige die Masken nicht wollen, dann lassen sie es eben. Es wird doch keiner gezwungen.

Da haben Sie auch wieder Recht. Wie schon Marie Antoinette gesagt haben soll: Wenn sie kein Brot haben, sollen sie doch Kuchen essen"

Wer am lautesten schreit ....

Ich hoffe nur auf die Vernunft der Bürger bei den Wahlen und dass sie sich von solchen Wahlkampfäusserungen nicht gedankenlos hinreißen lassen ... Das Thema gehört sich in aller Ruhe mit Vernunft und Verstand durch eine/n Unabhängige/n durchleuchtet und das Ergbnis der Untersuchung wird dann publiziert. Allerdings gehören sich die kompletten Ausgaben geprüft und publiziert, denn schliesslich sind das die Steuergelder der Bürger, da sollte der Staat mal Rechenschaft ablegen - analog Publizierungspflicht von Unternehmen. Andererseits muss ich aber auch sagen, dass in dieser Pandemie einiges gut gemacht wurde und JS auch einiges abverlangt wurde.

Sonderermittler

sollen nun prüfen was H.Spahn falsch gemacht hat.
Die Opposition sollte die Kirche im Dorf lassen, so wie manche User welche in irgendeiner eine "seriösen" Quelle gelesen haben das H. Spahn eine Villa gekauft hat.
Wenn man Masken nicht den Standard haben und an Bedürftige verteilt werden sollen, was ist da schlechtes dran? Besser solche Masken wie keine.
Die Opposition tut gut daran diese Wahlkampfstrategie zu beenden, sonst geht es ihnen im September wie letztes Wochenende in Sachsen-Anhalt.

@Bernburger49, 11:36 Uhr

Volle Zustimmung. Wir alle sollten uns ein ganz klein wenig bescheiden

@ 09:27 von derdickewisser

"dass z.B. Ministerposten nicht mit kompetenten Personen, solchen mit Sachkenntnis und Erfahrung also, besetzt werden" - dann wüßte ich von Ihnen gern, ob Sie im vorliegenden Fall als Gesundheitsminister einen Arzt, einen Hersteller von Stoffen oder von Schutzkleidung vorziehen würden !
Ein Minister sollte organisieren und führen können, wobei menschliches Format hilfreich ist. Die wenigsten Industrieunternehmen werden von Fachleuten der Produktpalette geführt.

10:51 von falsa

10:51 von falsa demonstratio

// Das ist es ja gerade: Lebensmittel mit abgelaufenem MHD dürfen nicht verkauft werden und werden deshalb auch nicht an Bedürftige verteilt.//

Es tut mir leid, aber Sie liegen vollkommen falsch.
** Im Handel löst ein überschrittenes MHD kein Verkaufsverbot aus. Diese Lebensmittel dürfen also nach Ablauf des MHD weiter verkauft werden. Es ist jedoch sicherzustellen, dass die Ware einwandfrei ist.**

Quelle:
"https://www.verbraucherzentrale.de/wissen/lebensmittel/auswaehlen-zubereiten-aufbewahren/mindesthaltbarkeitsdatum-mhd-ist-nicht-gleich-verbrauchsdatum-13452#:~:text=Im%20Handel%20l%C3%B6st%20ein%20%C3%BCberschrittenes,dass%20die%20Ware%20einwandfrei%20ist.&text=Nach%20dem%20Ablauf%20eines%20Verbrauchsdatums%20darf%20das%20Lebensmittel%20nicht%20mehr%20verkauft%20werden."

@11:15 von Traumfahrer

"Es sind zum größten teil Fehler der CDU" - logisch, denn die stellen Kanzlerin und Gesundheitsminister. Und was haben die Linken oder die FDP hierbei besser gemacht ?

8:34 Werner40

"Spahn und Kollegen haben in der Pandemie alles richtig gemacht......."

Na klar aus Sicht derer die sich eine goldene Nase verdient haben und verdienen " am System Spahn sei es für etwas minderwertige Masken horrende Preise abkassiert zu haben für nicht getätigte Tests bezahlt zu werden usw. usw. die sind zufrieden und loben den Gönner.

Wieder einmal kümmert sich

Wieder einmal kümmert sich die FDP rÜhrend um die Schwachen und sozial Bedürftigen, wie es ja überhaupt so die Art dieser Partei ist, nuuur für die Schwachen und Bedürftigen einzutreten.
Reines Wahlkampftheater, bei dem wieder die, um die sich diese Liberalen sonst am wenigstens kümmern, jetzt schnell zum Thema gemacht werden. So etwas nenne ich instrumentalisieren und es ist damit gezeigt, wie die wahren Interessen an uns, dem Volk, in dieser Partei gelagert sind. Wir sind nur Stimmvieh, das man je nach momentaner Lage nach bestimmten Gruppen separiert, benutzt oder wegstößt, oder wie jetzt nach bestimmten Gruppen separiert in sein Programm mit einspannt. Ekelhaft!

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