Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe

Ihre Meinung zu Deutsches Klimaschutzgesetz ist in Teilen verfassungswidrig

Aus Sicht des Bundesverfassungsgerichts greift das Klimaschutzgesetz von 2019 zu kurz. Es fehlten ausreichende Vorgaben für die Emissionsminderung ab 2031, erklärten die Richter. Der Gesetzgeber muss nun nachbessern.

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103 Kommentare

Kommentare

SinnUndVerstand

Endlich nimmt unsere Rechtssprechung das Grundrecht auf den Erhalt von Natur, Klima und Mitwelt ernst. Das heutige Urteil markiert juristisch eine Zeitenwende.

0_Panik
Wieder ein nach dem GG nicht sauber ausgearbeitete Gesetz

Offensichtlich ist die politische Führung in D nicht mehr in der Lage bei allen Gesetzen so sauber zu arbeiten, dass immer GG konforme Gesetze zu Stande kommen.

Das hiesige Gesetz gehört auch wieder dazu.

Die Wählerschaft hat mehr verdient.

Und zwar sauberes Handwerk bei der Formulierung von Gesetzen seitens der politischen Führung.

Es kann nicht sein, dass sich immer wieder einige Menschen aus der Wählerschaft jedes mal aufmachen müssen, und Gesetzen beim Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen.

Charlys Vater
Emissionen vermindern kann so einfach sein

Vielleicht sollten "Wegwerf" Produkte verboten werden ?
Womit wir gleich bei China wären.

Ebenso Produkte mit geplanter Obsolezens ?

Auch ist die Automobilindustrie nicht ganz unschuldig, bindet sie uns doch China als Alternativlosen Handelspartner ans Bein, was unsere Großeinkäufer natürlich veranlasst den billig Ramsch zu ordern.
Diese Vorauswahl wird dann dem Verbraucher präsentiert.

Dabei könnten die Produktionswege wesentlich kürzer und nicht zuletzt die Qualität viel besser sein, auch wenn es dann keinen EIN Euro Ramsch mehr gibt, der nach 2 Wochen im Müll landet, weil kaputt.

schwer gestört
Ein Durchbruch für mehr Klimaschutz

Wahnsinn.

Eu-Schreck
Kommt bekannt vor

Es gibt eine Vorlage, dann wird mit den Ländern abgestimmt und heraus kommt ein Kompromiss. Was in der Pandemie nicht funktioniert, funktioniert bei längerfristigen Herausforderungen erst recht nicht. Politik der langen Bank nein Danke.

Kambrium2

Womit werden nochmal die Freiheitsrechte der jüngeren Generationen verletzt? Vielleicht damit, dass alle Aktionen und Reaktionen einen negativen Einfluss auf das Klima haben und so das starke vor allem jugendliche Transpirieren beim Radfahren zuviel CO2 erzeugt und so das Klima noch weit mehr aufheizen könnte und worauf es deshalb es zu einem Radfahrverbot für die jüngere Generation kommen könnte, was deren Horizont dann noch weiter einschränken würde? Aber den Horizont kann man doch weiterhin ganz gut mit unseren Medien entsprechend lenken. Darum also muss das Klimaschutzgesetz jetzt sofort umgeschrieben werden, damit wir schnellstens von unseren ja so weltgefährdenden 2% Mitanteil an der Klimmakatharstrophe wegkommen, wir schlimmen Sünder. Nicht dass da USA,Russland, China, Brasilien wegen uns ihre 20 bis 30% Umwelt- und Klimakollapsanteile noch reduzieren müssen. Wäre ja eine Kathastrophe, das!

Nettie
Hoffentlich nutzt ("bewirkt") dieses Urteil etwas

Urteilsbegründung der Verfassungsrichter: "Da in dem Gesetz lediglich bis zum Jahr 2030 Maßnahmen für eine Emissionsverringerung vorgesehen sind, würden die Gefahren des Klimawandels >> auf Zeiträume danach und damit zulasten der jüngeren Generation verschoben. Einen Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur wie geplant auf deutlich unter zwei Grad und möglichst auf 1,5 Grad zu begrenzen, sei dann nur mit immer dringenderen und kurzfristigeren Maßnahmen machbar. Damit würden die noch jungen Beschwerdeführenden in ihren Freiheitsrechten verletzt"

Im Klartext: Sie (als Vertreter des zur jüngeren Generation zählenden Teils der Weltbevölkerung) würden also selbst die Last der Folgen der aktuellen "Verschleppungstaktik" der Regierung tragen und mit diesen irgendwie klarkommen müssen. Während diejenigen, die diese Folgen jahrzehntelang zu "verantworten" hatten sich längst im "wohlverdienten" Ruhestand befinden.

nie wieder spd
Verfassungswidrig!

Müsste da nicht der Verfassungsschutz tätig werden und die beteiligten Politiker überprüfen?

Bender Rodriguez
Charlies Vater

Emissionen vermindern kann so einfach sein
Vielleicht sollten "Wegwerf" Produkte verboten werden.

Genau. Und damit verbunden die jährliche Kfz steuererhöhung, die alte Autos zu Müll werden lässt. Diese Enteignung ist ist nicht umweltgerecht.

R. B.
Mir Recht der VorwurF: zu kurz gedacht

TS:: >>Die Richter erklärten, es dürfe nicht einer Generation zugestanden werden, "unter vergleichsweise milder Reduktionslast große Teile des CO2-Budgets zu verbrauchen, wenn damit zugleich den nachfolgenden Generationen eine radikale Reduktionslast überlassen und deren Leben umfassenden Freiheitseinbußen ausgesetzt würde".<<

Das ist wohltuend zu lesen. - Glückwunsch für den wenigstens Teilerfolg an "Fridays for future". Und auch weiterhin viel Erfolg!

passdscho
Erstaunliches Wissen bei Richtern

Es ist erstaunlich was Richter mittlerweile alles wissen. Sogar die Zukunft können Sie schon so sicher abwägen, dass ein Urteil gefällt werden kann. Ähnlich, wie bei den Coronaurteilen bewerten Richter Auswirkungen und meinen dabei diese so richtig einschätzen zu können dass ein Urteil gefällt werden kann. Dass Urteile aufgrund von Mutmaßungen gefällt werden können ist sehr bedenklich. Niemand weiß, was von den Voraussagen wirklich genau eintrifft. Die genaue wissenschaftliche Einordnung hat noch eine viel zu große Varianz der Ergebnisse als dass damit Urteile begründbar sind. Wieder ein Urteil, das wohl nur versteht, der entweder sich politisch das Urteil wünschte oder eben justizale Verfahren ablaufen. Halt manchmal erstaunlich.

Bender Rodriguez

Alles was wir machen, geht zulasten unserer Nachkommen.
Irgendwann muss mal eine Generation kommen, die den Bockmist der älteren weg macht und einen sauberen Tisch hinterlässt.
Ich glaub nicht dran, das das je geschieht.

xeniosson
Die Lord-Siegelbewahrer müssen nacharbeiten und sich bewegen

Die Ewiggestrigen, die immer noch glauben, man könnte die Lösungen immer mal wieder um ein glattes Jahrzehnt vertagen,

ja diese Ewiggestrigen sind hier endlich mal gestoppt worden und dürfen nun ihren Allerwertesten auf den kurzen Beinen der ewigen Zukunftsversprechen mal zum fliegen bekommen.

Schön, dass eine andere Regierung da nacharbeiten darf, weil diese Regierungsparteien sind in falsch verstandenem Bewahrertum einfach zu lange verrannt haben. Gerade eine vollkommen falsch verstandene Wirtschafts"kompetenz" hat uns in die Sackgasse gefahren, soviel ist sicher.

Wirtschaften kann man auch mit Zukunftsthemen, man muss es nur zulassen.

Es liegt im September an uns, diese Regierung passend zu den Problemen zusammenzustellen.

Sparer

hat die ab Herbst neue linksgrüne Regierungs-Koalition ja eine wunderschöne Aufgabe vor sich, das wird den dann zuständigen Politikern sicher richtig Spaß machen.
Es gibt so vieles, was gemacht werden könnte…Tempo 100/80 auf AB/Bundesstraßen, Verbot Öl/Gas/Holzheizungen (auch für Altbauten), Verbot Autos mit Verbrennungsmotoren, Verbot Neubau von Einfamilienhäusern, Solarzwang für alle Bauten, Verbot Plastikverpackungen und -spielzeug, Mindestens ein Veggie-Day pro Woche, Verbot Bauen mit Beton, Verbot Inlandsflüge, limitiertes Fernreisekontingent pro Person/Jahr, Verbot Kreuzfahrten, Windräder ran an die Siedlungen, ach, das ließe sich jetzt fast endlos fortsetzen.

Klärungsbedarf
um 12:33 von nie wieder spd

>>
Verfassungswidrig!

Müsste da nicht der Verfassungsschutz tätig werden und die beteiligten Politiker überprüfen?
<<

Sie haben aber schon mitbekommen, dass das hie rein Diskussionsforum ist und Kaspeletheater woanders stattfindet ?

falsa demonstratio
Am 29. April 2021 um 12:33 von nie wieder spd

Zitat: Müsste da nicht der Verfassungsschutz tätig werden und die beteiligten Politiker überprüfen?

Ich frage mich, ob Sie auch bereit wären, für einen flachen Witz Ihre eigene Großmutter zu vekaufen.

Nettie
@Kambrium2, 12:24

"Vielleicht damit, dass alle Aktionen und Reaktionen einen negativen Einfluss auf das Klima haben"

Wenn es stimmen würde, dass alle menschlichen Aktionen einen negativen Einfluss auf ihr ökologisches Umfeld haben (angeblich "zwangsläufig"), wäre die Menschheit schon längst ausgestorben.

werner1955
Deutsches Klimaschutzgesetz?

ich würde dann einfach 0% CO2 reinschreiben.

Hinterher kann die Regierung ja immer sagen das es alternativlos Fakten gab die ander Entscheidungen nötig machen.

Auch können wir so der Welt am besten zeigen wie man wirtschaftliche Politik mit dem Klimawandel nicht machen kann. Wir werden dann erleben das wir CO2 armen AKW Strom aus den Nachbarländern kaufen müssen.

Moderation
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Liebe User,

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Die Moderation

Olivia59
Offenbarungseid

Was hier gefordert wird ist nichts weniger als ein Gesamtkonzept, das plausibel nachvollziehbar zum Ziel max. 2 Grad und von da an CO2=0 führt. Dann wird endlich offensichtlich, was für einschneidende Massnahmen ab sofort notwendig wären, falls die Rechnung überhaupt aufgeht, denn 6 der 11 anerkannten Modellrechnungen haben hinsichtlich 2 Grad bereits kapituliert.
Ich hoffe die Grünen kommen bald als Regierungspartei in den Genuss dieses Gesetz auszuarbeiten, was nichts anderes als eine Abkehr von ihrer Wohlfühl-Umweltpolitik bedeutet. Bin gespannt wem die Rechnung für adäquate Massnahmen ausgestellt werden soll.

Thomas D.
12:33 von nie wieder spd

Verfassungswidrig!
Müsste da nicht der Verfassungsschutz tätig werden und die beteiligten Politiker überprüfen?

Ja, absolut. Der Verfassungsschutz hatte mich neulich auch überprüft, da ich in schlechter Verfassung war.

Man sieht, es geht immer noch flacher.

StepHerm
@werner1955 um 12:49

"...ich würde dann einfach 0% CO2 reinschreiben.
Auch können wir so der Welt am besten zeigen wie man wirtschaftliche Politik mit dem Klimawandel nicht machen kann. Wir werden dann erleben das wir CO2 armen AKW Strom aus den Nachbarländern kaufen müssen."

Wir könnten ja auch der Welt zeigen, dass man wirtschaftliche Politik MIT dem Klimawandel machen kann und wir werden dann erleben, dass wir keinen Strom mehr aus den Nachbarländern kaufen müssen, die dann immer noch am Tropf der Atom- und Kohleindustrie hängen.

AKW-Strom ist übrigens nicht CO2 arm und billig schon gar nicht.

esgehtauchanders
12:33 von nie wieder spd

"Verfassungswidrig!
Müsste da nicht der Verfassungsschutz tätig werden und die beteiligten Politiker überprüfen?"

Eher ein misslungener Satireversuch.

Gäbe es in diesem Forum 'Likes", würden Sie sich gerade wieder einmal nicht retten können vor Herzchen aus der ganz rechten Ecke der Klimawandelleugner, AKW-Müll-Fans und anderer Schwer-Ertappter, die sich dereinst beim Absingen eines satirischen Liedes durch einen Kinderchor wiedererkannt hatten.

Fällt Ihnen eigentlich nie auf wie sehr Ihre Äußerungen der ganz rechten Hate-community in die Hände spielen und diese sogar noch mit weiteren Sprechblasen ausstaffieren?

Mehlwurm
#Frust# Ich habe die Hoffnung aufgegeben das es

möglich ist "Einen Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur wie geplant auf deutlich unter zwei Grad und möglichst auf 1,5 Grad zu begrenzen"

Ich befürchte das WIR dafür nicht morgen sondern HEUTE unseren Konsum einschränken müssten.

Ich befürchte aber das, beim derzeitigen Weltwirtschaftssystem, so ein Konsumverzicht verheerende sozialen Auswirkungen für sehr viele Erdenbürger (Ostasien, China, Afrika, Südamerika, etc.) hätte weil -ohne Sozialsystem- der Verlust des Arbeitsplatzes zu oft auch den Verlust der Lebensgrundlage -mit allen seinen negativen Folgen- zur Folge hat.

Ich befürchte das, besonders die reichen Länder der Erde, diesen schönen Planeten -aus Rücksicht auf die Bedürfnisse des stetigen Wirtschaftswachstum- an die Wand fahren werden und sehenden Auges unseren Kindern und Enkeln die Trümmer und die Naturkatastrophen/Leid & Not hinterlassen.

Hoffentlich irre ich mich

IBELIN
Ich frage mich

ob die Verfassungsschuetzer jetzt auch die Zulassungen von Pestiziden, Herbiziden, Fungiziden, Wasserverbrauch, konventionelle Landwirtschaft, Strassenbau, Hausbrand usw aufs Korn nehmen. Den Niedriglohnsektor auch.

Auch wenn ich inhaltlich zustimme, bin mir nicht sicher, on Verfassungsschuetzer dies tut sollten. Nicht umsonst haben wir Gewaltenteilung.

Meinung zu unserer Truman Welt
rer Truman Welt

Ich hatte vor einiger Zeit bereits schon einmal an dieser Stelle dafür plädiert, daß offiziell die verfassungsrechtlich relevanten verlorenen Klagen vor allem des Bundes, jedoch auch der Länder und Kommunen offiziell erfasst und jedes Jahr und 3 Monate vor anstehenden Wahlen der jeweiligen Bürgervertretungen veröffentlicht werden sollten. Dazu diese Information auch laufend in ein der Öffentlichkeit zugänglichen Register einzupflegen.
Diese Art von Missbrauch ist nämlich ein Gradmesser einer verfassungsrechtlichen Grundhaltung einer Regierung. Diese ahndet solche von Bürgern und Organisationen. Deshalb muß auch die Regierung diesbezüglich überwacht werden. Natürlich wird heute häufiger geklagt als vor bspw. 50 Jahren noch. Allerdings wird auch sehr häufig eine solche Klage von den Klägern heute gewonnen wie jetzt wieder. Es ist ein Qualitätsmerkmal von Regierungen, wie oft sie die Verfassung verletzt bzw. missachtet!

Sparer
@13:51 von esgehtauchanders

Ihr Kommentar geht knapp an einem linken Hate-Post vorbei. Aber nur ganz knapp.

R. B.
Nicht so wirklich verstanden

@ 12:24 von Kambrium2

"Womit werden nochmal die Freiheitsrechte der jüngeren Generationen verletzt? Vielleicht damit, dass alle Aktionen und Reaktionen einen negativen Einfluss auf das Klima haben und so das starke vor allem jugendliche Transpirieren beim Radfahren zuviel CO2 erzeugt und so das Klima noch weit mehr aufheizen könnte und worauf es deshalb es zu einem Radfahrverbot für die jüngere Generation kommen könnte, was deren Horizont dann noch weiter einschränken würde?"

Ich vermute, Sie haben die Problemlage nicht wirklich verstanden. Räume allerdings ein, dass die Verfassungsrichter den Faktor "transpirierende jugendliche Fahrradfahrer" wohl nicht in ihre Erwägungen einbezogen habe.

Account gelöscht
Deutsches Klimaschutzgesetz ist in Teilen verfassungswidrig....

Es fehlen ausreichende Vorgaben ab 2031.
Aber überhaupt ist die Klimapolitik problematisch: Laut BUND werden 75 Prozent der Güter mit LKW´s transportiert. Vor 15 Jahren sind es noch 69 Prozent gewesen.
Nach dem Bundesministerium für Verkehr wird sich der LKW-Verkehr bis 2030 auf 607 Milliarden Tonnenkilometer erhöhen (um 20 Prozent).
Energiekonzerne produzieren, entgegen aller Public-relation, den wesentlichen Teil des Stroms aus Uran, Kohle und Gas. Bei RWE soll es laut TAZ 79 Prozent sein. Die Initiative "Alle Dörfer bleiben" sprach auf Twitter von 94 Prozent.

StepHerm
um 13:45 von Olivia59

"Was hier gefordert wird ist nichts weniger als ein Gesamtkonzept, das plausibel nachvollziehbar zum Ziel max. 2 Grad und von da an CO2=0 führt. "

Bundes-Umweltministerin Barbara Hendricks legte seinerzeit einen entsprechendne Plan vor, der mit Mühe die damaligen noch weniger ambitionieten Zielvereinbarungen erreichen sollte. Dank Peter Altmeier, Sigmar Gabriel, Christian Schmidt und Alexander Dobrindt wurde dieser Entwurf verwässert, verlacht und der Tatenlosgkeit anheim gestellt. Frau Hendricks musste ohne Plan zum Klimagipfel fahren.
Das setzte sich mit der Neuauflage der GroKo leider fort, nun heißen die Verhinderer und -sager im Amt Altmeier (immer noch) Scholz, Klöckner und Scheuer.
Frau Merkel war mit großen Ambitionen im Bereich Klimaschutz gestartet, die Bilanz nach 16 Jahren "Kompromissen" ist ein Desaster.
Nächste Woche ist der Tag, ab dem Deutschland mehr Ressourcen verbraucht, als auf natürlichem Wege nachwachsen.

melancholeriker
Am 29. April 2021 um 13:45 von Olivia59

,,Ich hoffe die Grünen kommen bald als Regierungspartei in den Genuss dieses Gesetz auszuarbeiten, was nichts anderes als eine Abkehr von ihrer Wohlfühl-Umweltpolitik bedeutet. Bin gespannt wem die Rechnung für adäquate Massnahmen ausgestellt werden soll."

Die Rechnung sollte an die Verursacher gehen. Ist das zuviel verlangt? Natürlich, sonst wäre Vorfreude mit Schadenfreude gefracked auch nicht so süß wie das Aushebeln aller gesunden Maßnahmen zur Rettung des Planeten, als wäre es prinzipiell notwendig, für Gewinne unbedingt Dreck zu produzieren und alles andere ist naiver Glaube an Schönheit, Glück und der Wunsch, daß alle was davon haben können. Ich komme an die Grenze des Fassungsvermögens für das Begreifen von Motiven im Menschen, wenn mich der Zynismus überollt, mit dem manche hier auf den Untergang hoffen, der mit den alten Mitteln auf alle Fälle erreicht wird und das schneller als wir fürchten. Ätschibätsch, die Grünen werdens genauso, ja noch teurer vermasseln...hoffentlich!

Thomas D.
13:56 von IBELIN

Ich frage mich ob die Verfassungsschuetzer jetzt auch die Zulassungen von Pestiziden, Herbiziden, Fungiziden, Wasserverbrauch, konventionelle Landwirtschaft, Strassenbau, Hausbrand usw aufs Korn nehmen. Den Niedriglohnsektor auch.
Auch wenn ich inhaltlich zustimme, bin mir nicht sicher, on Verfassungsschuetzer dies tut sollten. Nicht umsonst haben wir Gewaltenteilung.

Es ist schwierig, mit jemandem vernünftig über Gewaltenteilung zu reden, der den Unterschied zwischen Verfassungsschutz und Bundesverfassungsgericht nicht kennt.

R. B.
Ein wichtiger Punkt getroffen

@ 13:45 von Olivia59

Ein umfassender, trotzdem kurzer Beitrag mit Weitblick. - Danke

Sisyphos3
Einen Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur

wie geplant auf deutlich unter zwei Grad und möglichst auf 1,5 Grad zu begrenzen,
.
und wie bitteschön können wir als Deutschland das bewerkstelligen
hilft es wenn wir morgen unseren CO2 Ausstoß auf Null fahren
hätte das so viel Auswirkungen auf das Weltklima ?

StepHerm
@12:41 von passdscho

"...Niemand weiß, was von den Voraussagen wirklich genau eintrifft. Die genaue wissenschaftliche Einordnung hat noch eine viel zu große Varianz der Ergebnisse als dass damit Urteile begründbar sind."

Die wissenschaftliche Einordnung ist klar, es gibt eine menschgemachte Klimakatastrophe. Alle Szenarien, die einen halbwegs für den Menschen positiven Weg aufzeigten, wurden bislang nicht eingehalten. Die Wissenschaft hat seit langem und nachdrücklich Wege aufgezeigt, wie politisch die Weichenstellungen gestellt werden müssen. Doch kurzfristige wirtschaftliche Interessen, handlungsunwillige Politiker und die Bedienung von Partikularinteressen (z.B. der deutschen Autoindustrie) verhindern eine Zukunft, in der die heutige Jugend ebenso unbeschwert leben kann wie die jetzige Entscheidergeneration.
Die heute geborenene Kinder werden von Eis am Nordpol sehr wahrscheinlich nur noch aus Erzählungen erfahren, die Gletscher wird diese Generation vollständig verschwinden sehen.

Sebastian15
Zitat

"Künftig könnten selbst gravierende Freiheitseinbußen zum Schutz des Klimas verhältnismäßig und verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein"

Das heißt so wie heute die Höhe des Inzidenzwertes als Maßstab für Freiheitsbeschränkungen steht, ist es dann in Zukunft der Ozonwert, Feinstaub oder sowas in der Art? Oder wie habe ich das zu verstehen?

Tremiro
12:43 von Sparer

>>Da hat die ab Herbst neue linksgrüne Regierungs-Koalition ja eine wunderschöne Aufgabe vor sich,...<<

Ist die Bundestagswahl schon vorbei? Habe ich gar nicht mitbekommen.

Bender Rodriguez

Auch wenn das nicht erwünscht ist, aber ich würde den Küstenbewohnern schon raten 10müNN zu ziehen.
Die 2 grad werden sich mit den anderen 8 sehr wohl fühlen. Unsere Anstrengungen führen nämlich zu nichts. Alles viel zu rasch.

wenigfahrer
Klingt doch prima

zwei Dinge sollten allen klar sein, jemand muss das bezahlen, und das trifft die unteren 50 Prozent sehr hart, die Jugend die jetzt jubelt ist da auch dabei.
Ob das am Ende in der Spaßgesellschaft so gut ankommt, werden die jüngeren erleben.
Punkt zwei, Deutschland liegt in der Mitte, der ganze Warentransport geht bei uns durch, Lagerhaltung auf der Straße.
Nur eins der Beispiele, E-Autos sind fast unbezahlbar und nicht für Urlaub zu gebrauchen.
Heizen und Strom liegen wir im Preis schon ganz oben, also werden die ganzen netten Ideen, hohe Einbußen und Arbeitsplatz Verluste bedeuten.
Trifft nicht Alle, auch klar, die Schere geht weiter auf, die Spaltung der Gesellschaft wird größer.
Zum Glück bin ich schon alt und muss nicht mehr arbeiten.

BuriedBumper
werner1955 12:49

„Ich würde dann einfach 0% CO2 reinschreiben.

Hinterher kann die Regierung ja immer sagen das es alternativlos Fakten gab die ander Entscheidungen nötig machen.“
…….
Also wenn das bei ihnen funktionieren würde, na gut.
Der Rest von uns würde sich wohl kaum so hinters Licht führen lassen. Und da Politiker immer das Bestreben haben wiedergewählt zu werden währe es unklug, die Mehrheit von uns so am Nasenring durch die Manege zu führen

Sisyphos3
13:53 von Mehlwurm

Ich befürchte das, besonders die reichen Länder der Erde
.
sind die "armen" Länder einen Deut besser ?
Schauen sie sich doch mal die Malediven an
als Beispiel wo man den Anstieg des Meeresspiegels doch eigentlich am ersten spüren wird
Seit 1960 hat sich deren Bevölkerung mehr als versechsfacht
Menschen die Häuser brauchen für deren Bau man Korallen verwendet
welche nicht mehr als Küstenschutz für die Atolle wirken

Sebastian15
Klimaschutz....

....muss man sich auch leisten können. Alle jene, die das Urteil jetzt bejubeln stammen wahrscheinlich genauso wie die überwiegende Mehrheit der "FFF"-Protestler aus Haushalten der Mittel- und Oberschicht, leben in einem hippen Großstatviertel und können es sich leisten, z. B. auf das Auto zu verzichten oder nur noch Bio-Ware kaufen. Andere in diesem Land werden es sich nicht leisten können!

Olivia59
@14:07 von melancholeriker

"Die Rechnung sollte an die Verursacher gehen. Ist das zuviel verlangt? Natürlich, sonst wäre Vorfreude mit Schadenfreude gefracked auch nicht so süß wie das Aushebeln aller gesunden Maßnahmen zur Rettung des Planeten..." ..."Ich komme an die Grenze des Fassungsvermögens für das Begreifen von Motiven im Menschen, wenn mich der Zynismus überollt, mit dem manche hier auf den Untergang hoffen, der mit den alten Mitteln auf alle Fälle erreicht wird und das schneller als wir fürchten. Ätschibätsch, die Grünen werdens genauso, ja noch teurer vermasseln...hoffentlich!"

Sie missverstehen meine "Vorfreude" bzw. "Zynismus". Ich will nichts verhindern sondern sehe eher besorgt einem neuen Klassenkampf entgegen, den eigentlich niemand haben will – doch die Kosten sind von "Mittel- und Unterschicht" nicht zu tragen. Genau deswegen haben auch die Grünen bisher keine Umweltpolitik gefordert, die den Namen verdient.

Bender Rodriguez
Sparer 12:43

hat die ab Herbst neue linksgrüne Regierungs-Koalition ja eine wunderschöne Aufgabe vor sich, das wird den dann zuständigen Politikern sicher richtig Spaß machen."

Das gilt es zu verhindern.
Auch wen ich Laschi nicht mag, da er für alternativlos durchmerkeln steht, muss ich CDU wählen. Ich würde lieber protestieren wählen, weil das alle so schön aufregt, aber dann kommt rrg .
Nicht schön.

Sisyphos3
14:11 von StepHerm

Die heute geborenene Kinder werden von Eis am Nordpol sehr wahrscheinlich nur noch aus Erzählungen erfahren, die Gletscher wird diese Generation vollständig verschwinden sehen.
.
immerhin verbraucht das Internet, (Handy/Laptop etc) das doppelte was der Flugverkehr verbraucht
auch erinnere ich mich nicht in meiner Jugend an Mc Donald, Starbucks und die ganzen Pizza Service
mit ihren Wegwerfartikeln
zu meiner Zeit waren das bestenfalls Strohhalme

friedrich peter peeters
Respekt

Ein zukunftweisendes Urteil. Respekt für das Bundesverfassungsgericht. Und eine umgehende Verpflichtung für die Politik und für uns. Unternehmen und Menschen.

frosthorn
wir können uns den Erhalt unseres Planeten

nicht leisten. Das wäre zu teuer. So wird hier allen Ernstes argumentiert. Allen Ernstes! Und die, die das tun, begründen das sogar noch mit "Weitblick" und "Sinn für die Realität".

Fällt einem dazu noch irgendwas ein? Gibts da noch irgendeinen Hoffnungsschimmer?

O Narrenschiff, Du mein Rettungsboot.

Sparer
@14:15 von Tremiro

>>Ist die Bundestagswahl schon vorbei? Habe ich gar nicht mitbekommen.<<

Brauchen Sie auch nicht, wird so kommen.
Union hat mit Laschet nicht die geringste Chance, und das Momentum geht klar in Richtung G2R bzw. (vielleicht, wenn die FDP nicht schon wieder eine Kehrtwendung hinlegt) Ampel.
Das wird Deutschland guttun.
Auf diesen Wahlausgang (auf den ich mich schon seit 2 Jahren innerlich vorbereite) nehme ich Wetten an.

Thomas D.
14:11 von Sisyphos3

Einen Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur
wie geplant auf deutlich unter zwei Grad und möglichst auf 1,5 Grad zu begrenzen,

und wie bitteschön können wir als Deutschland das bewerkstelligen
hilft es wenn wir morgen unseren CO2 Ausstoß auf Null fahren
hätte das so viel Auswirkungen auf das Weltklima ?

Sie haben Recht, sollen doch die anderen sich um Klimaziele kümmern, wir Deutschen machen einfach so weiter wie bisher, bringt doch eh nix.

Ihr Ernst?

Stern2100
Bundesverfassungsgericht

Mich hat das Urteil überrascht, aber nicht überzeugt. Ich habe Zweifel, ob die Richter*innen über hinreichende naturwissenschaftliche Kenntnisse verfügen, um sachgerecht ein solches Urteil zu fällen. Dass keine konkreten Vorgaben für die Jahre 2031 ff. Im Klimaschutzgesetz erfolgen finde ich richtig, weil wir heute noch nicht wissen, welche technischen Möglichkeiten dann zur Verfügung stehen, um die Treibhausgase zu reduzieren. Da der Einfluss Deutschlands auf das Weltklima zudem minimal ist, hat es Deutschland garnicht in der Hand die Kläger zu schützen. Die Grünen haben sicherlich Grund zur Freude, steht im Urteil doch drin, dass Klimaziele auch Freiheitsbeschränkungen der Bürger*innen rechtfertigen.

Sisyphos3
14:19 von Sebastian15

Klimaschutz muss man sich auch leisten können.
.
das verstehe ich jetzt nicht
ist es eine Frage des es sich leisten können wenn ich ein Kreuzfahrtschiff buche
welches aus Kostengrünen auf Rettungsboote verzichtet
ein Auto kaufe ohne Airbag und Sicherheitsgurt und auf die sicher Funktion der Bremsen verzichte

BILD.DirEinDuHättestEineMeinung
...ttestEineMeinung @29. April 2021 um 12:41 von passdscho

Ich würde eher sagen erstaunliches Nichtwissen bei ihrem Kommentar.
Jedenfalls scheint es als hätten sie den Artikel nicht mal gelesen, zu dem sie sich äussern.

Im Gegensatz zu ihnen begründen die Verfassungsrichter nämlich ihr Urteil sehr gut.
Und das, im Gegensatz zu ihrer Behauptung, nicht aufgrund absoluter Klimaziele, sondern mit der Ungleichbehandlung künftiger Generationen im vorliegenden Gesetz.

Das Klimaschutzgesetz selbst gibt die Ziele vor, verschiebt aber die dafür nötigen Einschränkungen grösstenteils in die Zukunft. Genau das wurde vom Gericht bemängelt.

Es ist Konsens in der Wissenschaft, dass ohne Maßnahmen mindestens eine Erwärmung um ca. 4°C eintreffen wird. Die Varianz von der sie reden spielt sich, ausser in den Köpfen der üblichen Allesleugner, eher darüber ab und könnte beim Überschreiten möglicher Kipppunkte deutlich stärker eintreten.

Um diese Kipppunkte zu vermeiden gibt es das Ziel von 2° Erwärmung, besser nur 1,5°.

Thomas D.
14:17 von Sisyphos3

13:53 von Mehlwurm
Ich befürchte das, besonders die reichen Länder der Erde
.
sind die "armen" Länder einen Deut besser ?
Schauen sie sich doch mal die Malediven an als Beispiel wo man den Anstieg des Meeresspiegels doch eigentlich am ersten spüren wird
Seit 1960 hat sich deren Bevölkerung mehr als versechsfacht
Menschen die Häuser brauchen für deren Bau man Korallen verwendet
welche nicht mehr als Küstenschutz für die Atolle wirken

Genau, erstmal alle anderen! Und wenn alle anderen ihre Klimaziele erreicht haben, dann denken wir Deutsche auch mal darüber nach, richtig?

Einfach Unglaublich
Jüngere Generation

Ist es nicht gerade die jüngere Generation, die mit ihrem Konsum Wegwerfprodukte massiv nachfragt?

Fast Food, neuestes Handy, Sneaker und Klamotten die eine kaum messbare Halbwertszeit haben. Die Textilbranche hat eine höhere co2 Emission sls der private Verkehr. Die Abwässer der Textilindustrie verpesten die Umwelt in den Herstellungsländern wie Bangladesch.

Die Realität der Jugendlichen sieht anders aus als es uns schöne Bilder von "Fridays" vormachen.

Sisyphos3
14:29 von Thomas D.

habe ich das so geschrieben !
also warum unterstellen sie mir das dann,
fühlen sie sich dadurch wohler ?

BILD.DirEinDuHättestEineMeinung
...ttestEineMeinung @29. April 2021 um 13:53 von Mehlwurm

Ich bin mir nicht sicher, ob sie jetzt alle Hoffnung fahren liessen oder nicht.

Ich empfehle einfach zu handeln.
Tun sie soviel wie sie können, das hilft sowohl dem Klima als auch gegen Hoffnungslosigkeit!

Einfach Unglaublich
@ Bender

Selten so einen Unsinn gelesen. Vielleicht, weil ich Ihre Kommentare nicht so häufig lese.

Der Wohlstand den die Fridays Aktivisten genießen, (und sie kommen alle aus wohlsituierten Elternhäusern) basiert auf den Leistungen der vorherigen Generationen. Die Jugendlichen haben noch gar nichts zum Wohlstand beigetragen, - außer zu konsumieren, mit dem Geld ihrer Eltern.

Thomas D.
14:24 von Sisyphos3

immerhin verbraucht das Internet Handy/Laptop etc) das doppelte was der Flugverkehr verbraucht

Nein, nicht „das Internet“! Wir! Sie. Ich. Wir alle!

auch erinnere ich mich nicht in meiner Jugend an Mc Donald, Starbucks und die ganzen Pizza Service
mit ihren Wegwerfartikeln
zu meiner Zeit waren das bestenfalls Strohhalme

Denken Sie bitte nur mal an die tausenden von Ihnen persönlich verbrauchten Plastiktüten, den von Ihnen weggeworfenen Zigarettenkippen, den tausenden Kilometern, die sie alleine in ihrem Auto verfahren haben.

Und hören Sie endlich mit Ihrem unsäglichen whatsboutism auf! Dass Sie kein Interesse an Umweltschutz und dergleichen haben, haben Sie ja nun sehr deutlich gemacht

fathaland slim
14:01, Sparer

>>@13:51 von esgehtauchanders
Ihr Kommentar geht knapp an einem linken Hate-Post vorbei. Aber nur ganz knapp.<<

Ich erkenne keinerlei Hass im Kommentar von "esgehtauchanders".

Aber vielleicht hängen wir ja anderen Hass-Definitionen an. Keine Ahnung. Ich jedenfalls sehe in dem Kommentar eine pointierte Meinungsäußerung. Die sich gewiss nicht mit Ihrer Meinung deckt, aber das muss man aushalten. Ich tue es ja auch.

wenigfahrer
Am 29. April 2021 um 14:22 von Bender Rodriguez

" Das gilt es zu verhindern.
Auch wen ich Laschi nicht mag, da er für alternativlos durchmerkeln steht, muss ich CDU wählen. Ich würde lieber protestieren wählen, weil das alle so schön aufregt, aber dann kommt rrg .
Nicht schön. "

Im Prinzip richtig, aber auch der Lächelnde wird mit Grün gehen müssen, weil leider nichts anderes herauskommen wird, wenn die 50 Prozent nicht aufwachen.
Denn rund 30 Prozent sind ja meist Nichtwähler, also wird wird es schwer mit der Wahl, man weiß nicht mehr was man wählen soll.
Egal was man nimmt, überall gibt es einen Haken an der Sache.

BILD.DirEinDuHättestEineMeinung
...ttestestEineMeinung @29. April 2021 um 13:56 von IBELIN

Und ich frage mich,

ob sie nicht besser erst den Artikel gelesen hätten, bevor sie ihn kommentieren.

Es geht hier nicht um die Beobachtung der Umwelt durch den Verfassungsschutz, sondern um das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz.

BILD.DirEinDuHättestEineMeinung
...ttestEineMeinung

Liebe(r) Nettie, sie schrieben:
Zitat "Wenn es stimmen würde, dass alle menschlichen Aktionen einen negativen Einfluss auf ihr ökologisches Umfeld haben (angeblich "zwangsläufig"), wäre die Menschheit schon längst ausgestorben." Zitatende

Wie genau begründen sie ihre These?

(Anmerkung für die Redaktion:
Ich bin durchaus über die oben genannte Aussage als Antwort auf den Post eines anderen Users verwundert und befürchte hier wird ein sogenanntes "Totschlagargument" verwandt. Nichtsdestotrotz möchte ich der/dem User(in) die Gelegenheit geben mir andernfalls neues Wissen zu vermitteln!
Vielen Dank fürs nicht erneute Sperren dieses Beitrags)

fathaland slim
14:19, Sebastian15

>>Klimaschutz muss man sich auch leisten können. Alle jene, die das Urteil jetzt bejubeln stammen wahrscheinlich genauso wie die überwiegende Mehrheit der "FFF"-Protestler aus Haushalten der Mittel- und Oberschicht, leben in einem hippen Großstatviertel und können es sich leisten, z. B. auf das Auto zu verzichten oder nur noch Bio-Ware kaufen. Andere in diesem Land werden es sich nicht leisten können!<<

Ich lebe im ererbten Eigenheim auf dem Lande, zahle für das gesamte Haus etwa 45€ monatlich an Strom, fahre ein fast dreißig Jahre altes Auto, kaufe Fleisch nur "bio" oder vom Bauern um die Ecke, der zwar nicht bio produziert, dessen Schweine aber ein Spielzimmer haben und dessen Hühner frei herumlaufen.

Ich war nie Großverdiener und habe momentan gar kein Einkommen.

Ach ja, für das Haus zahle ich, auf den Monat umgelegt, weniger als für meine Wohnung in Neukölln, aus der ich geräumt wurde.

Ich blicke der Zukunft sehr gefasst entgegen.

Wäre ich noch Mieter, wäre das evtl. anders.

Sausevind
14:19 von Sebastian15

"Alle jene, die das Urteil jetzt bejubeln stammen wahrscheinlich genauso wie die überwiegende Mehrheit der "FFF"-Protestler aus Haushalten der Mittel- und Oberschicht, leben in einem hippen Großstatviertel und können es sich leisten, z. B. auf das Auto zu verzichten oder nur noch Bio-Ware kaufen. Andere in diesem Land werden es sich nicht leisten können!"

,.,.,

Zum Falsch-Argumentieren gehört:

1. Man denke sich etwas aus, das "wahrscheinlich" der Fall ist.

2. Man lässt das "wahrscheinlich" gedanklich weg und macht daraus unterschwellig ein Fakt.

3. Nun hat man die Bahn frei und kann eine Schlussfolgerung ziehen, die Fakt-Charakter hat.

4. Man kann den Inhalt dieser Schlussfolgerung nun verhöhnen, als gäbe es diesen Inhalt wirklich.

fathaland slim
14:38, Einfach Unglaublich

>>Der Wohlstand den die Fridays Aktivisten genießen, (und sie kommen alle aus wohlsituierten Elternhäusern)<<

Woher wissen Sie das? Was nennen Sie "wohlhabend"?

>>basiert auf den Leistungen der vorherigen Generationen. Die Jugendlichen haben noch gar nichts zum Wohlstand beigetragen, - außer zu konsumieren, mit dem Geld ihrer Eltern.<<

Tja, das hatten Jugendliche immer schon so an sich. Wie sollten sie auch zum Wohlstand beigetragen haben?

Sisyphos3
14:39 von Thomas D.

Denken Sie bitte nur mal an die tausenden von Ihnen persönlich verbrauchten Plastiktüten, den von Ihnen weggeworfenen Zigarettenkippen, den tausenden Kilometern, die sie alleine in ihrem Auto verfahren haben
.

Zigarettenkippen - ich rauche nicht
die korrekte Entsorgung meiner Plastiktüten finanziere ich durch den Grünen Punkt
Auto / Flüge da verbrauche ich extrem viel
Andererseits meine Urgroßeltern/Großeltern/Eltern, ebenso ich hatten nur 1 Kind
also wie kann man die Ressourcen besser schonen als man nicht zur Überbevölkerung der Welt beiträgt
Hätte das jeder (wie meine Familie) seit 1900 gemacht wäre die Bevölkerung von 1,6 Mrd
auf vielleicht 400 Mill geschrumpft
so ist sie eben bei 8 Mrd
Merken sie, jeder kann sich rechtfertigen

Sausevind
14:11 von Sisyphos3

"und wie bitteschön können wir als Deutschland das bewerkstelligen
hilft es wenn wir morgen unseren CO2 Ausstoß auf Null fahren
hätte das so viel Auswirkungen auf das Weltklima ?"

,.,.,

Beispiel:

Noch vor rund 8 Jahren warfen viele Raucher ihre Zigarettenstummel einfach auf den Bürgersteig.

Jeder dachte wohl:
Auf den einen Stummel kommt es doch wohl nicht an.

Ich hab damals diese Stummelansammlungen auf den Bürgersteigen gelegentlich fotografiert.
Immer übrigens in Angst, dass die Tauben, die da rumspazierten, diese aus Versehen mitfraßen (taten sie zum Glück nicht).

Heute gibt es keine Zigarettenstummelansammlungen mehr auf den Bürgersteigen.
Das Bewusstsein der Bürger hat sich verändert.

Nicht das Bewusstsein von EINEM, sondern von den Rauchern überhaupt.
Aber wenn der EINE nicht mitmacht, dann machen es die anderen auch nicht.

Sausevind
14:22 von Bender Rodriguez

"Ich würde lieber protestieren wählen, weil das alle so schön aufregt"

,.,.,

Ist auf jeden Fall die Haltung eines reifen Menschen.

Macht mir jetzt vieles klar.

knutwahrheit
Am 29. April 2021 um 15:20 von Sausevind

Heute gibt es keine Zigarettenstummelansammlungen mehr auf den Bürgersteigen.
Das Bewusstsein der Bürger hat sich verändert.
------
Nein, dafür gibt es jetzt eine zutiefst gespaltene Gesellschaft, unerträgliche Feindseligkeit, ausufernde Kriminalität und grassierende Armut durch EU, Euro und Eurobonds.
Aber Hauptsache die Z.stummel sind weg...

Sisyphos3
15:20 von Sausevind

Noch vor rund 8 Jahren warfen viele Raucher ihre Zigarettenstummel einfach auf den Bürgersteig.
Jeder dachte wohl:
Auf den einen Stummel kommt es doch wohl nicht an
...
mehr noch !
da dachte man einfach nicht drüber nach, würde ich behaupten
und in den 60ern will ich nicht wissen wie viele den Gullideckel aufmachten und das Altöl reinlaufen ließen
Das Bewußtsein (wie sie schreiben) von uns allen hat sich - glücklicherweise - verändert

knutwahrheit
Am 29. April 2021 um 12:43 von Sparer

Es gibt so vieles, was gemacht werden könnte…Tempo 100/80 auf AB/Bundesstraßen, Verbot Öl/Gas/Holzheizungen (auch für Altbauten), Verbot Autos mit Verbrennungsmotoren, Verbot Neubau von Einfamilienhäusern, Solarzwang für alle Bauten, Verbot Plastikverpackungen und -spielzeug, Mindestens ein Veggie-Day pro Woche, Verbot Bauen mit Beton, Verbot Inlandsflüge, limitiertes Fernreisekontingent pro Person/Jahr, Verbot Kreuzfahrten, Windräder ran an die Siedlungen, ach, das ließe sich jetzt fast endlos fortsetzen
-----------------------
Schreckliche Aussichten, aber Sie könnten recht haben.
@Sparer, dann ist nicht nichts mehr mit sparen.

Sausevind
14:35 von Sisyphos3

"14:29 von Thomas D.

habe ich das so geschrieben !"

,.,.,

Im Grunde schon. Anders ist Ihr Kommentar nicht zu verstehen.

xxx

"also warum unterstellen sie mir das dann,
fühlen sie sich dadurch wohler ?"

,.,.,

Ich nehme an, dass auch Thomas D sich DANN wohler fühlt, wie ich auch, wenn man das Anliegen eines Users RICHTIG verstanden hat.

Ihre Kommentare sind meistens - extra, glaube ich - verklausuliert, sodass man sie nur dann verstehen kann, wenn man viel von Ihnen gelesen hat.

Aber der Kommentar, auf den sich Thomas D. bezieht, ist eigentlich glasklar.
Ich habe den Text genauso verstanden wie er.

schabernack
14:17 von Sisyphos3

«sind die "armen" Länder einen Deut besser ?
Schauen sie sich doch mal die Malediven an
als Beispiel wo man den Anstieg des Meeresspiegels doch eigentlich am ersten spüren wird
Seit 1960 hat sich deren Bevölkerung mehr als versechsfacht
Menschen die Häuser brauchen für deren Bau man Korallen verwendet
welche nicht mehr als Küstenschutz für die Atolle wirken.»

530.000 Malediver sind mit ihrem gigantischen CO2-Ausstoß aus Hoch-Industrialisieung nicht nur dafür verantwortlich, dass bei ihnen vor der Bude der Meeresspiegel ansteigt, und ihnen die Hütten überschwemmt.

Die sind ja sogar daran schuld, dass es bei mir vor der Hütte in der Kölner Bucht immer wärmer wird. Sollte man gar nicht meinen, welchen entscheidenden Einfluss 530.000 Malediver auf das Klima sogar in Europa haben.

Reißen die sich endlich mal am Riemen.
Muss man in Deutschland gar nix mehr tun.
Die armen Länder sind noch viel schlimmer.
Je kleiner die Bevölkerungszahl, desto mieser das Land.

Wohlstandsweisheit No. 1.

Sisyphos3
14:32 von Thomas D.

Genau, erstmal alle anderen! Und wenn alle anderen ihre Klimaziele erreicht haben, dann denken wir Deutsche auch mal darüber nach, richtig?
.
was wollen sie eigentlich ?
nur andere hier provozieren !
Jeder hat sich am Klimaschutz zu beteiligen
Nur wie soll das funktionieren
wenn einige Einsparungen bringen andere aber wenn sie schon nicht einsparen, noch mehr produzieren

Der freundliche Friese
Auf Kommentar antworten...

Am 29. April 2021 um 12:13 von SinnUndVerstand

Endlich nimmt unsere Rechtssprechung das Grundrecht auf den Erhalt von Natur, Klima und Mitwelt ernst. Das heutige Urteil markiert juristisch eine Zeitenwende.

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Ja. Deutschland muß und wird jetzt beim Klimaschutz nachlegen müssen. Und wie sieht es Global in den anderen Ländern aus ?