Nach dem Absturz der CDU bei den beiden Wahlen im Südwesten wittert die SPD Regierungen ohne die Union, doch die FDP bremst. CDU-Spitzenpolitiker sehen die Ursache für die Stimmenverluste vor allem im Corona-Krisenmanagement.
.... auf der Liste der offiziellen Kanzlerkandidaten liegt Olaf Scholz (im Moment) uneinholbar vorne..... er ist da der "einzigste"
Sein Problem, es werden sich wohl noch andere auf die Liste setzen lassen...., aber eine Bronzemedaille bei gegebenenfalls drei Teilnehmern ist ja auch nicht schlecht.
haben die meisten der Bevölkerung die Nase voll. Für mich war die Bekanntgabe, dass Laschet in ihre Fußstapfen treten soll, keine Überraschung und damit auch keine Erneuerung der CDU. Man hat Merz radikal bekämpft, statt der Erneuerung eine Chance zu geben. Das trägt sich nun durch.
Auch wenn Laschet nun obsiegen soll, so ist es eben keine Abkehr von den Merkellinie.
Das Diktat innerhalb der CDU hat für Unmut gesorgt, das sich natürlich zu den Wählerschaften durchträgt. Wer will schon Marionetten wählen?
Die Demokratie lebt von lebendigen, erneuernden und zukunftsorientierten Karrieristen und nicht von verstaubten Abnickern einer Partei. Die CDU ist unter Merkel abgestorben, wenn man mich fragt, zu einem Club von Günstlingen und Hofbediensteten.
Der Begriff Demokratie hat gelitten, das strafen die Wähler ab. Zudem ist Merkel für ihre Kuckuckspolitik bekannt, stielt hier und da Ideen und setzt sie in ihrem Namen um. Sie ist also nicht das Original. CDU steht drauf, ist ab nicht drin!
Eines der besten Signale der gestrigen Landtagswahlen ist, dass in beiden Bundesländern die afd ein Drittel ihrer Wählerschaft verliert. Da zeigt sich, dass die Mischung aus Protestwählen und blau-brauner Verfassungsunklarheit als Ersatz für fehlende geerdete Kompetenz und Programmatik bei weitem nicht reicht, um auf Dauer poltisch eine Rolle zu spielen. Und das ist - trotz aller Sorge darüber, wie das strukturelle Raffzahn-Problem in der Union das Vertrauen in unsere parlamentarische Demokratie weiter untergraben könnte - eine gute Nachricht für die Stabilität unserer demokratischen offenen Gesellschaft.
Ich geh daher frohen Mutes in die neue Woche.
Es sind nicht nur Abgeordnete die sich bereichert haben, es sind auch die vielen "Amigos" (z.T. ehemalige Abgeordnete - oder Minister) die außerhalb des Parlaments sitzen und reichlich mitverdienen.
Das Problem reicht von den immer noch undurchsichtigen Parteispenden bis zum massiv "geschmierten" Lobbyismus. Auch das massive Einbinden von externen Beratern hat unter "christlicher" Führung massiv zugenommen. Es gibt ganze Ministerien mit ausgebildeten Fachleuten - und dann braucht man externe Berater die vom Fach meist keine Ahnung haben? Das riecht nach "Geldschieberei"
Das Krisenmanagement in der Corona-Pandemie ist das "Sahnehäubchen" des Problems.
Die beiden Landtagswahlen haben gezeigt, dass die Wählerschaft - tatsächlich - meint, dass ein WeiterSo richtig sei.
Die CDU verliert ca. 2% - 4% der Wählerschaft.
Das hätte viel schlimmer ausgehen müssen.
Angesichts der Tatsache, dass (u.a.) die CDU seit März2020 nicht müde wurde das ges. Volk über die Medien tagtäglich zu warnen, dass das ges. Volk mit der Pandemie lebt, aber dann im Sommer2020 in die Sommerpause verschwindet, dann das Corona-Impfen bis dato. nicht in Gang bekommt, und dann das selbe Desaster bis dato. bei den Schnell-Tests/Selbst-Schnell-Tests, und dann dazu bis dato. kein Quarantäne-Konzept/Strategie der Wählerschaft aufzeigen kann, und dazu nicht in der Lage ist die Digitalisierung bei Schulen und den Gesundheitsämtern wenigstens zu dem gestrigen Wahltag zu 100% abzuschließen, kann die CDU heil froh sein, dass sie nicht bei ca. 5% - ca. 6% der abgegeben Stimmen gelandet ist.
Wenn die Unionsparteien wirklich glauben, dass die Ergebnisse nur auf das Corona-Management zurückzuführen sind, dann ist ihnen nicht mehr zu helfen....
Seit Jahren wird ordentliche Transparenz im Bundestag blockiert und Minister versagen am laufenden Band (von der Leyen, Scheuer.....). Politik wird nicht für das Volk getrieben, sondern für Konzerne unter dem Deckmantel, dass man ja die Arbeitsplätze sichern möchte. Dabei wird je her nur der eigene Geldbeutel bereichert. Die Union hat es versäumt die Fehler von Herrn Schröder zu verbessern, wodurch sich die Mittelschicht quasi aufgelöst hat..... Hoffentlich wird die nächste Regierung etwas darauf achten, dass eine zukunftsorientierte klimafreundliche, aber auch für die Durschnittsbürger bezahlbare Politik getrieben wird.
liebe SPD-Granden schaut Euch doch die Wahlergebnisse in euren eigenen Wahlkreisen an.
Ihre liebe Frau Esken hat in dem Stamm-Wahlkreis (Calw) aus dem Sie kommt ein tolles Ergebnis eingefahren.
CDU: 28,8 %
Grüne: 27,1 %
SPD: 7,8 %
FDP: 10 %
AFD: 13,5 %
Treffender Kommentar,Danke.
CDU und CSU bräuchten dringend eine "Auszeit auf der Oppositionsbank".
Herr Borjans, drei Finger zeigen auf sie selbst!
Wo er recht hat, .... !
Jetzt spätesten rächt es sich, dass Frau Merkel nie einen Plan für Deutschland entwickelte, der die Zukunftsfragen berücksichtigte. Sinnbildlich steht das mutlose Zaudern der CDU in der Coronakrise. Kein Konzept, kein Plan, kein Maßnahmenbündel zur Bewältigung, stattdessen Hoffnung auf Impfstoffe und Tests irgendwann, dazu eine Aneinanderreihung von Fehlleistungen im Gesundheits- wie Wirtschaftsministerium.
Was die Zukunftsfragen anlangt, haben das Verkehrs- (Digitalisierung) und Landwirtschaftsministerium (Landwirtschaft+Ernährung) keinen wirklichen Beitrag dazu geleistet. Die vier Minister vereint eines, sie kommen alle aus der CDU !
Allein weil die dt. Automobilindustrie, geschützt durch Politik und Lobbyismus, die nötigen Innovationen verschlafen hat, hat TESLA einen höherne Wert als die gesamten dt. Automobilkonzerne. Dieser Mangel an Innovationen wird Deutschland massenhaft Arbeitsplätze kosten.
Höchste Zeit für einen Wechsel !!!
Gruß Hador
benötigen eine Auszeit.
Oder zumindest eine Abstufung als Junior Partner...
Insbesondere die aktuellen Spitzenpolitiker haben viele Symptome eines Burnouts.
Und da hilft nur: Austauschen...
Woher nehmen die SPD-Chefs diese Zuversicht? Aus den Umfragen im Bund kann sie ja nicht kommen. Aus den gestrigen Ergebnissen eigentlich auch nicht.
Woher soll also der Zulauf kommen, der die SPD zumindest mal vor die Grünen tragen soll? Mit weiteren irrsinnigen Debatten um ein verdientes Mitglied wie Wolfgang Thierse?
Mit weiteren Ausfällen gegenüber dem Koalitionspartner?
Die Grünen werden wohl stabil bei ihren Werten bleiben, auch wenn einige ihrer Vorschläge in der Klimapolitik (meiner Anscht nach) schlicht realitätfern sind.
Eine Ampel auf Bundesebene ist für mich aus zwei Gründen momentan unwahrscheinlich:
Erstens aufgrund der Schwäche der SPD (die Grünen sind am oberen Rand ihrer Popularität, wer noch zulegen kann ist die FDP im Bund).
Darüber hinaus sind sich die drei PArteien in RP und in BW deutlich näher (politisch wie menschlich) als im Bund...
alle konservativen Meinungen, die sich nicht (mehr) in der CDU wiederfinden können, nicht ernst zu nehmen, auszugrenzen, zum Schweigen bringen zu wollen, schlimmstenfalls als "Nazi" zu diffamieren um sie zu unterdrücken.
Damals....in den Anfangsjahren der Grünen, war das Geschrei groß, eine weitere Partei "neben" den 2 Großen und der kleinen FDP nicht erwünscht. Heute gehört das dazu, sie bilden ein akzeptiertes eigenes Meinungsspektrum, welches in dieser Kombi nicht von anderen Parteien abgedeckt wird.
Entweder die CDU schafft es, die konservativen Kräfte wieder zu vereinen, dazu muss sie sie allerdings auch vertreten und ihnen Raum geben
oder sie akzeptiert eine weitere konservative Partei auf dem Boden des Grundgesetzes, wie auch immer die dann heißt.
Es scheint Ihnen völlig entgangen zu sein, dass Kanzlerin Merkel ein Garant und kein Hemmschuh für die guten Zustimmungswerte und Wahlergebnisse der letzten 16 Jahre der Union war. Dass sie als Vorsitzende abgetreten ist und als Kanzlerin nicht mehr zur Verfügung steht, ist - neben der Raffzahn-Affäre - das große Problem der Union.
Aus einem ganz anderen Grund als Sie bedaure ich, dass F. Merz nicht neuer Vorsitzender wurde: Der Jurist und Blackrock-Lobbyist in der Parteizentrale hätte die Rück- bzw. Abwanderung vieler von der Union zu den Grünen und zur SPD beschleunigt.
Eines der schlimmsten Signale der gestrigen Landtagswahlen ist, dass in beiden Bundesländern die afd NUR ein Drittel ihrer Wählerschaft verliert. Da zeigt sich, dass die Mischung aus Protestwähler und blau-brauner Verfassungsunklarheit reicht, um auf Dauer politisch eine Rolle zu spielen. Und das ist - ohne Schlagzeilen von Flüchtlingsdramas, trotz einseitiger Berichterstattung, geschönter Arbeitsmarktstatistik, Finanzsituation und Inflationsgefahren - eine schlechte Nachricht für die Stabilität unserer demokratischen offenen Gesellschaft.
Zu vieles erinnert an die 20er Jahre des letzten Jahrhunderts....ich geh daher besorgten Mutes in die neue Woche.
ich denke die Ampel wird zur BTW in Berlin kommen auch wenn CDU/FDP/AfD eine Mehrheit zusammen hätten, aber die CDU traut sich nicht mit den Schmuddelkindern der AfD zu reden. Dies bedeutet dann eine starke FDP, wovon ausgegangen werden muss, kann in eine Ampel gehen und das schlimmste verhindern. Die CDU kann sich in der Opposition regenerieren und die AfD wird verschwinden! DAS wäre die vernünftigste Lösung für unser Land. Grün/schwarz/gelb bringt`s!!!! BW und Rheinland/Pfalz werde Vorbilder sein.
Natürlich liegt die Ursache der Stimmenverluste der CDU im katastrophalen Corona-Krisenmanagement. Da waren die Grünen schlauer. Von denen hat man in Sachen Corona 1 Jahr lang beinahe gar nichts gehört. Somit können sie auch nicht angegriffen werden und sind letztendlich Stimmenprofiteure. Das Wahlvolk will es so.
Ich bin völlig anderer Ansicht als sie. Nach 16 Jahren Kanzlerschaft von Angela Merkel ist Deutschland ein international hoch geachtetes Land, wirtschaftlich noch immer stark aufgestellt (Exportweltmeister) mit einem stabilen Netz der sozialen Sicherheit, geringer Arbeitslosigkeit, wenig Streiks, hoher Arbeitnehmerzufriedenheit. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gelten den meisten Ländern als Vorbild, den Bürgern geht es wirtschaftlich überwiegend gut, wir freuen uns über gesellschaftlichen Zusammenhalt, die Hidden-Champions sind auf den Weltmärkten stark vertreten, unser Gesundheitssystem hat sich gerade in der Corona-Krise bewährt, unsere Inzidenzwerte sind vergleichsweise niedrig, die jahrelange Sparpolitik der Regierung erlaubt es nun, die Wirtschaft in der Pandemie zu stützen...
Berechtigte Kritik sehe ich in den Versäumnissen in Sachen Impfungen und Tests. Gut finde ich den engen Austausch mit den Experten. Merkel hatte mit Ihren Aussagen zu Corona (leider) immer recht.
Bei der SPD ist es , seit ich das Geschehen verfolge über zig Jahre , immer so gewesen, dass die Partei auf Pump lebte ! Egal bei wem.
Also für mich steht das S in der SPD ganz klar für Schuldenexplosion!
Die beste Nachricht aus beiden Bundesländern ist, dass der Rechte Rand kaum noch Bedeutung hat und der linke Rand so unbedeutend ist, dass er es nicht mal in den Landtag schafft. Da wo es den Menschen wirtschaftlich gut geht und Bildung kein Fremdwort ist, genau dort haben die beiden Ränder keine Chance
***Eines der besten Signale der gestrigen Landtagswahlen...***
Das sehe ich genauso. Ein wichtiges Zeichen gegen Gierhälse und Raffzähne einerseits, und Verfassungsfeindlichkeit andererseits.
Was ich noch klarstellen möchte: Wenn die AfD sich von ihren rechtsextremen Figuren trennen, und glaubhaft von deren Ideologie distanzieren würde, erst dann könnte ich die AfD als demokratische Partei anerkennen. Wählen würde ich den übriggebliebenen erzkonservativen Haufen dann trotzdem nicht.
Gruß Hador
Ein sehr trefflicher Kommentar.
Die Verlust der AFD sind erfreulich. Aber leider ist das wohl kein verläßliches Signal. Schaut man darauf, wie stark in allen liberalen Demokratien Demagogen das politiche Geschehen beherschen, dann ist zu befürchten, dass es auch bei uns keine dauerhafte politische Stabilität geben wird.
Die Parteien ignorieren dies und bleiben bei einem "Weiter so". Sie müßten gemeinsam versuchen, ohne auf die Wahlchancen zu starren, Glaubwürdigkeit zurückzu gewinnen. Wachstum um des Wachstums willen ist der Versuch sich am eigenen Schopf aus dem Sumpf zu ziehen. Da nutzt es wenig, auf den Schlamm zu schimpfen und mit dem Finger auf die Flecken des anderen zu zeigen.
Das Problem ist das System Merkel.
Sie hat alle vielversprechenden Konkurrenten entsorgt. Koch, Merz, und Andere.
Und so hat die CDU jetzt das Problem, dass man mit ihr lediglich " weiter so" wählen kann, eben mit anderem Personal.
Das kommt von viel zu langen, zu vielen Amtszeiten. Es fehlt die natürliche Fluktiation.
Schröder hat ja auch nur gewonnen, weil Kohl ausgedient hatte.
... sagte der Vorsitzende Norbert Walter-Borjans der "Welt". CDU und CSU bräuchten dringend eine "Auszeit auf der Oppositionsbank".
Also, ich finde es witzig.
Merkel und Söder sind für das Debakel mit einer hohen Quote verantwortlich. Immer nur verbieten und die Menschen als Schwerverbrecher hinstellen, wenn diese mal gegen die unsinnigen Corona Vorschriften verstoßen. Dazu kommt die Korruption von Abgeordneten der CDU, die in den letzten Wochen ans Tageslicht kamen. Das alles wollen und brauchen die Menschen nicht. Söder hat ja auch gottseidank seine Mehrheit in Bayern, in den Umfragen, verloren. Mit Armin Laschet als Vorsitzenden, ist ein Merkelsches weiter so schon vorprogrammiert. Die CDU schafft sich wie die SPD selbst ab, wenn sie so weitermachen wie bisher
Und das hier ist exakt so:
Die SPD-Spitze sieht sich dagegen in ihrem Plan bestärkt, Regierungen ohne die Union zustande zu bringen. "Dass die Ampel in Rheinland-Pfalz gut funktioniert und ihr die Wähler in dieser Landtagswahl das Vertrauen ausgesprochen haben, zeigt zunächst einmal, dass es Regierungsmehrheiten ohne die Konservativen gibt", sagte der Vorsitzende Norbert Walter-Borjans der "Welt".
Die Ampel in Rheinland-Pfalz ist in der Tat im Amt bestätigt worden weil sie eine gute Landespolitik macht. Die CDU dagegen wurde in beiden Ländern eindeutig abgewählt. Von daher sieht man doch eindeutig, dass die Wähler in Baden-Württemberg lieber grün-gelb-rot wollen und nicht mehr schwarz-grün. Kretschmann hat sehr gute Politik gemacht und wurde deswegen auch bestätigt.
Von daher stimmt das hier in der Tat:
CDU und CSU bräuchten dringend eine "Auszeit auf der Oppositionsbank".
Die Grünen müssen die Klimapolitik weitermachen.
Wenn die "Christlichen" wieder glaubwürdig werden wollen, dann müssten ALLE CDU/CSU-Mitglieder eine solche Erklärung unterschreiben. Und da gäbe es neben den vielen ehrlichen Mitgliedern auch viele die damit ein Problem hätten.
dann warte erstmal ab, was die grüninnen in der verantwortung so liefern
„ Die beiden Landtagswahlen haben gezeigt, dass die Wählerschaft - tatsächlich - meint, dass ein WeiterSo richtig sei.“
Wenn dem so ist, dann ist das das Ergebnis einer demokratischen Wahl. Der sog. „Volkswille“. Die Wähler des „Weiter so“ sind sicher nicht mit allem einverstanden, was so passiert. Sie sehen nur keine Alternative, der sie glauben würden, dass die es besser könnte.
Das zeigt auch die realitätsferne Anmaßung derer, die sich so gerne selbst „das Volk“ nennen.
***Woher nehmen die SPD-Chefs diese Zuversicht? Aus den Umfragen im Bund kann sie ja nicht kommen. Aus den gestrigen Ergebnissen eigentlich auch nicht.***
Naja, ich will es mal so sagen:
Wenn die CDU ihren "Merkelbonus" verliert, dann könnten schon ein paar Prozentpunkt vom einen Lager ins andere den Ausschlag geben. Zugegebenermaßen liegt da auch sehr viel Optimismus in der Berliner Luft, Luft, Luft ... (frei nach Paul Lincke).
Übrigens heißte es in einer Strophe:
"Berlin! Hör‘ ich den Namen bloß
da muß vergnügt ich lachen
Wie kann man da für wenig Moos
den dicken Wilhelm machen"
Beste Grüße Hador
Das stimmt wohl. Aber die SPD wird im Bundestag nicht mehr benötigt.
Das sehe ich auch so. Wer aber dies als Signal für ein "weiter-so" ansieht, der irrt. Wer den Zustand aller sogenannter liberalen Demokratien sieht, muß sehr besorgt sein.
Vieleicht sollten sich die Partein erst einmal einen ehrlichen Namen geben oder wenigstens einmal darüber nachdenken.
(sie müssten zumindest heimlich ein wenig rot werden)
CDU/CSU - wo sind die christlichen Werte?
nur im Namen?
SPD - sozial? - reichen da Hartz 4
Pflaster?
Grüne - da fällt mir nichts ein.
Wenn sie nur konsequent
blieben.
Auch die FDP wird ihren Standpunkt ändern müssen:
"Kein Linksruck mit der FDP"
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki dämpfte hingegen die Hoffnungen auf eine Ampel auf Bundesebene. Die sei angesichts der programmatischen Unterschiede zwischen SPD, Grünen und FDP "eher unwahrscheinlich". "Verbote von Eigenheimen, Steuererhöhungen, Vermögenssteuer wird es mit den Freidemokraten nicht geben", betonte Kubicki.
Die FDP wird sich mit der Vermögenssteuer anfreunden müssen und eventuell auch mit Steuererhöhungen. Gerade auch die Reichen werden genauso für die Pandemie bezahlen wie es alle anderen getan haben. Auch die Reichen müssen genauso Opfer bringen.
Aber Eigenheim-Verbote sind natürlich klarer Populismus der Grünen. Da bin ich auch nicht dabei.
Wenn sie allerdings versagt hat, nicht mehr.
Nur Schönreden hilft bei einer Pandemie leider nicht, die macht keine Kompromisse wie andere DauerWurstThemen.
Bemerkenswert an den gestrigen Wahlen ist für mich, dass die AfD weiterhin gute Wahlergebnisse erreicht hat, obwohl sie im ÖR-Fernsehen so gut wie nicht vorkam, die FDP gut abgeschnitten hat und insbesondere die Freien Wähler in einem weiteren bevölkerungsreichen Bundesland ins Parlament gekommen sind. Hierin sehe ich das eigentliche Desaster für die Union, deren Wählerschaft sich vielleicht teilweise dauerhaft auf AfD, FDP und FW verteilen wird. Das Schicksal der SPD, deren Wählerschaft sich auf Grüne und Linke verteilt, wiederholt sich hier vermutlich. Dass die SPD durch die gestrigen Wahlen Rückenwind verspürt, bleibt ihr Geheimnis und entspringt wohl reinem Wunschdenken.
Und das hier von Wissing von der FDP ist Populismus:
https://www.tagesschau.de/inland/landtagswahlen-reaktionen-111.html
Und jedem muss auch klar sein: Mit der FDP wird es keinen Linksruck in Deutschland geben", sagt Wissing in der ARD. Angesprochen auf Ampel-Koalitionen und insbesondere auf das Szenario einer von den Grünen geführten Ampel-Bundesregierung, sagt Wissing: "Zunächst einmal ist das keine Blaupause für den Bund."
Die FDP wird sich auf einen Mitte-Links-Kurs einlassen müssen weil die Linken, die SPD und die Grünen mit sehr vielem recht haben. Und die Ampel könnte auch eine Blaupause für den Bund werden. Warum eigentlich nicht?? Und auch Rot-Rot-Grün könnte zum Beisiel gehen oder Rot-Rot-Grün-gelb.
"Also gerade die SPD kennt sich mit Abstürzen ja wirklich sehr gut aus. Nur sind die Gründe für deren Dauerabsturz, erstens bis heute der SPD selber noch nicht klar geworden und zweitens von daher doch ganz andere als die der CDU. " So ist es.
Die CDU hat den Verlust der Maskenmauschelei zu verdanken. Das war einfach richtig schlecht, allerdings nur ein singuläres Ereignis.
Die SPD verliert seit (gefühlt) 20 Jahren kontinuierlich Stimmen - Dauerabsturz. Auch bei den gestrigen Wahlen hat die SPD wieder Stimmen verloren, nur diesmal nicht soviele wie die CDU.
Aber ist das schon ein Erfolg?
Hier muss ich widersprechen.Merkel hat die CDU nicht Zukunft orientiert erneuert ,sondern Stillstand verwaltet.Leute in der CDU die ihr gefährlich werden konnten hat sie abserviert.
Weiterhin haben die Grünen mit dem hier recht:
"Viel Rückenwind"
Die erstarkten Grünen wollen bei der Wahl des künftigen Koalitionspartners dem Klimaschutz eine hohe Priorität einräumen. "Wir wollen diesen Regierungsauftrag umsetzen und möglichst viel Klimaschutz erreichen", sagte Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner im ARD-Morgenmagazin mit Blick auf Baden-Württemberg.
Und nicht nur das. Die Grünen müssen auch die Landwirtschaft zu einer ökologischen Landwirtschaft umbauen. Die konventionelle Landwirtschaft ist am Ende. Und die SPD muss für ein besseres Gesundheitssystem mit
a) personeller Aufstockung in Krankenhäusern, Gesundheitsämtern, Labors, Pflegeheimen und Seniorenheimen
b) besserer Ausstattung (größeren Intensivstationen)
c) Bürgerversicherung bei den Kranken- und Pflegeversicherungen in die alle einzahlen
sorgen sowie für ein neues stabiles Rentensystem.
"Naja, ich will es mal so sagen:
Wenn die CDU ihren "Merkelbonus" verliert, dann könnten schon ein paar Prozentpunkt "
Was ist der Merkelbonus?
Ich kenne ehemalige CDU Wähler, mich eingeschlossen, die der Merkelcdu nicht mehr folgen können. Die sind dann direkt zum Original gewechselt und wählen heute lieber Grün.
Nächste BtW ohne Merkel wird einen enormen Schub für Wahlbeteiligung und die Union geben.
"Naja, ich will es mal so sagen:
Wenn die CDU ihren "Merkelbonus" verliert, dann könnten schon ein paar Prozentpunkt vom einen Lager ins andere den Ausschlag geben. Zugegebenermaßen liegt da auch sehr viel Optimismus in der Berliner Luft, Luft, Luft ... (frei nach Paul Lincke)."
Klar, es kommt darauf an, ob es Laschett gelingt, die Union wieder aufzurichten, bzw. zusammenzuhalten. Ich bin da eher skeptisch...
Aber an sich denke ich eher, dass die Schwäche der CDU tendenziell am ehesten der FDP zugute kommt. In geringerem Maß vielleicht auch der SPD.
Aber gut, in der momentanen Situation ist ja auch viel Platz für überraschende Wendungen ;)
Ich stimme mit ihren Aussagen im Einzelnen nicht überein. Ansonsten eine Frage:
wenn sich CDU und SPD demontieren, was bleibt dann?
Das Verhalten der politichen Elite ist verantwortlich für das, was dann kommt. Nicht erst seit heute.
Sie müssen nicht beunruhigt sein, dass die afd gestern nur ein Drittels ihrer Wählerschaft veroren hat, denke ich. Wenn Sie etwas Abstand gewinnen, klärt sich auch für Sie vielleicht, welchem Popanz manche noch aufsitzen, die die Langspielplatte "Merkel ist schuld; die Flüchtlinge sind schuld" für politikfähig gehalten haben. Selbst in afd-Reihen zieht das nicht mehr: In BW hat die afd in der vergangenen Legislaturperiode 8 ihrer Fraktionsmitglieder verloren. Also: Dem Drittel afd-Abwanderer werden weitere folgen. Vielleicht stimmt Sie das ein wenig optimistischer.
@ Wupeifu
Union braucht Auszeit auf der Oppositionsbank
Das stimmt wohl. Aber die SPD wird im Bundestag nicht mehr benötigt.
Sorry falsch. Wer nicht mehr benötigt wird, sind
CDU/CSU
AFD
Die brauchen dringendst eine längere Auszeit auf der Oppositionsbank und die werden sowieso über mittelfristig aus der Parteienlandschaft verschwinden. Aber die SPD wird mehr denn je benötigt, die Grünen, teilweise auch die FDP, in einigen wenigen Sachen auch die Linken und andere kleinere Parteien wie Tierschutzpartei, die ökologisch-demokratische Partei, die "Kliamliste".
Es ist immer wieder interessant zu sehen, wie die seit Jahren mitregierende SPD, die in der Coronakrise die Milliarden nur so rausballert und die kommenden Generationen belastet, die aber ansonsten den Allerwertesten nicht hoch bekommt, eigene, schlüssige und wirksame Konzepte zu präsentieren sich als "Unschuldsengel" präsentiert. Herr Borjans und seine Kumpanin Esken haben bisher außer heißer Luft wenig produziert - zumindest scheint es mir entgangen zu sein, wenn von der Seite ein produktiver Beitrag kam, der in irgend einer Form die Situation für die Bürger entschärft hätte.
Ich habe größte Sorge, wenn ich daran denke, dass die weiteren Forderungen der SPD in die Umsetzung gehen. Irgendjemand muss ja dann herhalten und die Zeche zahlen - vermutlich nicht der progessive Herr Scholz.
Nur am Rande gefragt: ist der SPD eigentlich aufgefallen, dass sie sich in BW bereits am Rande der Bedeutungslosigkeit befindet.
Schön, dass die Ausnahme (Frau Dreyer) die Regel wieder einmal bestätigt
In Sachen AFD stimme ich Ihnen voll zu. Auch ich sehe eine Chance der Erneuerung für die AFD, wenn sich diese Partei endlich zu einem Befreiungsschlag durchringen und sich von rechtsextremistischen Strömungen lösen könnte. Eine tumbe Ideologie führte letztlich auch dazu, dass die Corona-Pandemie negiert wurde und man sich auf den Irrweg eines Donald Trump begab. Auch ich würde den Restbestandteil einer - immerhin demokratischen - AFD nicht wählen, aber aus den Schmuddelkindern könnte dann doch so etwas wie schwer erziehbare Jugendliche werden...
Der Impfstoffbeauftragte der Bundesregierung will lt. NZZ *) JETZT Störungen in der Produktion durch ein besseres Risikomanagement verhindern. ... noch in diesem März werde mit den deutschen Herstellern Biontech und Curevac ein gemeinsames Monitoring gestartet. ... Ziel sei es, vom kommenden Jahr an «eine sichere Versorgung Deutschlands über eigene Produktionskapazitäten» zu gewährleisten.
Ob solche Ankündigungen für einen Wahlsieg im Bund reichen?
Ich denke: nein.
Bereits im Jahre 1 der Pandemie hätte man, (auch!) um Wahlen zu gewinnen, mit Handeln (nicht "Monitoring"!) beginnen müssen - wie es die USA vorgemacht haben.
Notfalls mit Zwangslizenzen, die in D (zumindest zur Bekämpfung von Pandemien wie dieser) legal wären.
Hat "man" aber nicht.
*) Suchen "coronavirus-in-deutschland-die-neusten-entwicklungen-ld.1543011"
Bei n-tv lese ich schon, dass die jungen Grünen keinen Bock mehr auf die CDU haben und die CDU als Bremsklotz empfinden:
https://tinyurl.com/3nrzce6c
n-tv: "Der Bremsklotz ist abgewählt" - Grüne Jugend klar gegen Bündnisse mit CDU Montag, 15. März 2021
Die Grüne Jugend sieht die Ergebnisse der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz als klares Zeichen gegen die CDU, die beim Klimaschutz blockiert habe. Das sollte man auch umsetzen und keine Koalition mit ihr eingehen. Im Herbst sei sie eh auch nicht mehr in der Bundesregierung.
Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hat die Grüne Jugend eine Absage an Regierungsbündnisse mit der CDU gefordert. Die Wahlen bedeuteten, "dass der Bremsklotz CDU abgewählt wurde", sagte die Sprecherin der Grünen Jugend, Anna Peters, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
Wohltemperierte Häme auszugießen über Konkurrenten gehört zum politischen Geschäft. Ob aber die Union eine Auszeit auf der Oppositionsbank braucht, wie Herr Walter-Borjans ratschlagt, wird von der Union gewiß anders gesehen. Richtig ist 1.) = Aufgrund der Wahlergebnisse im Südwesten ist auch die Bundes-CDU deutlich angeschlagen, aber als Partei immer noch die stärkste Einzelkraft. Und richtig ist auch 2.) = Die Union (CDU+CSU) leiden unter Merkels Personal- und Nachfolgepolitik, die sich für DE deutlich schädlich auswirkt.
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Dennoch sollte man die über Jahrzehnte im Staat gewachsenen Machtstrukturen der Union nicht unterschätzten. Zumal sich auch in anderen Parteien keine charismatischen "Gewinner = Persönlichkeiten" hervortun, die von einer kumulativ breiten Wählermehrheit goutiert würden. Hinzu kommt das Wählerstreben nach Sicherheit in Krisenzeiten, das einen Regierungsparteienwechsel nicht gerade begünstigt... obwohl Mut zum Wechsel wünschenswert wäre...
CDU und CSU bräuchten dringend eine "Auszeit auf der Oppositionsbank".
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Das gleich gilt aber auch für die SPD die ja in der ungeliebten Gro,Ko nun schon viel zu lange sitzt,Herr Borjans.
Aber ohne die großen, etablierten Parteien würde es dann doch etwas leer in den Parlamenten. Ich finde, Deutschland braucht eine große Volkspartei in der politischen Verantwortung. Wir erleben es doch immer wieder in anderen Ländern, dass eine Zersplitterung in viele kleine Parteien zu wiederkehrenden Neuwahlen und zeitweisen Unregierbarkeit eines Landes führt. Wenn ich mir dann auch noch die politischen Alternativen ansehe, hoffe ich, dass die Union und die SPD rasch aus ihren Fehlern lernen und sich neu positionieren.
"Also für mich steht das S in der SPD ganz klar für Schuldenexplosion" Zustimmung. "S" für "sozial" ist verdammt lang her.
Dann kamen Schröder, Gabriel, Weil und all die anderen Karrieristen, die auf dem SPD-Ticket reisen.
Was "da oben" auf Bundesebene passiert, dazu hat man als Normalo wenig Zugang/Einblick. Aber auf kommunaler Ebene, da wird in Gemeinden mit sozialdemokratisch/grüner Regierung der Niedergang, die Verschuldung und Vernachlässigung mehr als deutlich.
S für Schuldenexplosion: Berlin, Bremen, und die Städte des Ruhrgebietes, NoWaBos Heimat...
Es wär sicherlich zu einfach,
alles auf das Coronamanagement zu schieben.
Aber wenn Frau Esken wie in der Vergangenheit,
für die Sorgen und Ängste der Bürger bzgl. Corona, nichts besseres übrig hat,
als sie mit dem Wort "Covidioten" abzuservieren,
dann muss auch die SPD gut aufpassen,
dass sie sich die Oppositionsbank nicht vielleicht doch mit der CDU teilt.
Sehr mutig von der SPD sich so weit aus dem Fenster zu lehnen.
Ich wohne in BW und ich wählte wegen der Benachteiligung der Risikogruppen beim Impfen keine der beiden Regierungsparteien.
Bei den letzten Wahlen hatte ich die Grünen gewählt.
Ich wählte dieses Mal eine andere Partei (nicht die AfD ... möchte ich zur Klarstellung erwähnen).
Doch die Vorziehung von Personengruppen aus der Impfgruppe 3 bei noch nicht beendeten Impfungen der Impfgruppe 1 war und ist unethisch, weil es dadurch automatisch zu mehr Todesfällen kommen wird.
Es entstand der Eindruck, dass dies vor allem wegen der Wahlen passierte. -
Denn die Lehrer waren in Impfgruppe 3 eingestuft und wären somit auch nicht sooo spät dran gekommen.
Dass man die Schulen immer noch nicht "corona-sicher" ausgestattet hat, kann nicht zu Lasten der Impfberechtigungen von Risikogruppen gehen.
Ich selbst gehöre zu den Risikogruppen der Impfgruppe 2 und bin noch ungeimpft.
Stimmenverluste der Union haben für mich folgende Ursachen:
-Laschet ist der falsche Mann. Politisch gesehen blass, wendehalsig, ohne neue Ideen und immer mal wieder vom Wind zur linken Seite hin getrieben.
Merz dagegen wäre ein Statement gewesen für die Stammwählerschaft.
Das alles wirkt sich halt auch auf Landtagswahlen aus.
-Frau Eisenmann wer ? Nie von ihr gelesen. Was hat die bisher geleistet ? Weiß kein Mensch außerhalb BW, aber Herrn Kretschmann kennt die ganze Republik.
-die Politik der politischen Mitte mit leichtem Linksdrall. NOCH eine Mitte-Links-Partei braucht kein Mensch, während man die konservativen Stammwähler am ausgestreckten Arm verhungern lässt.
Das Problem war jetzt nur für ein Jahr vom „Corona-Bonus überdeckt.
Mein Fazit: wenn die Union für die kommenden Wahlen noch was retten will, muss sie ihr altes konservatives Profil wieder ausgraben. Ansonsten droht im Herbst Habock, und dann gute Nacht deutsche Wirtschaft und Spargroschen.
Liebe User,
wegen der hohen Anzahl der Kommentare auf meta.tagesschau.de kann diese Meldung im Moment nicht kommentiert werden.
Wir bitten um Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
>> Die CDU ist unter Merkel abgestorben, wenn man mich fragt, zu einem Club von Günstlingen und Hofbediensteten.<<
Unter Kohl war das anders?
Also gerade die SPD kennt sich mit Abstürzen ja wirklich sehr gut aus. Nur sind die Gründe für deren Dauerabsturz, erstens bis heute der SPD selber noch nicht klar geworden und zweitens von daher doch ganz andere als die der CDU. Von daher sehe ich da als allerletztes die SPD als erkennende Fachleute für diesen CDU-Absturz. Vielmehr ist das ein reines Wühlen kranker Gedanken in Möchtegernkatastrophen. Also eben bei der SPD, wie die letzten 16 Jahre auch, nichts Neues.