Die beiden Unionspolitiker Nüßlein und Löbel ziehen Konsequenzen aus der Maskenaffäre und verlassen Fraktion und Parteien. Doch während Löbel auch sein Bundestagsmandat sofort niederlegen will, hält Nüßlein vorerst daran fest.
"wird sich über Lobbyismus ausgelassen.
Dabei geht es hier gar nicht um Lobbyismus.
Der besinnungslose Gebrauch von nicht verstandenen Schlagworten nervt"
Stimmt, das kommt mir auch so vor. Nicht nur in diesem Fall. Schon länger ist mir in Diskussionen, nicht nur im Netz, sondern auch real im Gespräch, aufgefallen, dass irgendwann immer kommt: liegt alles am Lobbyismus...
aber die eigentliche Ursache wir nicht erwähnt, es ist in einer
dem Kapital ergebenen Gesellschaft wohl zu unmodern von der Habgier zu sprechen, allerdings ist die Habgier tatsächlich im christlichen Verständnis eine Sünde.
Die Christliche Union muss sich entscheiden wem sie wirklich dienen will entweder Mamon oder Gott.
Beides geht nicht das wusste schon Jesus.
Aber vielleicht steht das C ja auch gar nicht für das was alle denken, vielleicht ist es längst durch "Commerz" ersetzt worden.... Denn Merz haben sie ja auch schon....
Es werde auch geklärt, "ob weitere Bundestagsabgeordnete Geldleistungen für die Vermittlung von Schutzausrüstung oder ähnlichem entgegengenommen haben".
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Oha, vermutet man in der Parteispitze das diese Affäre erst die Spitze des Eisberges ist ?
.. und ethisch verwerflich, was sich die beiden Abgeordneten "geleistet" haben, unbenommen! Auch dass dies Konsequenzen nach sich ziehen muss ist keine Frage und auch ein Herr Nüsslein wird sein Mandat aufgeben müssen. Allerdings, als ich heute gesehen habe, dass diese Thematik zur Diskussion freigegebenen wurde, war mir schon klar was passiert. Und es ist exakt eingetreten. Die Union verfügt(e) über 244 Sitze,jetzt noch 243 und hoffentlich bald über 242! Alle korrupt? Machen alle einen schlechten Job? Da wird im Vorthread die Verbalkeule ausgepackt, als ob man geradezu darauf gewartet hätte. Da werden Geschichten ausgepackt von Barschel, Strauss und auch Herr Schäuble bekommt sein "Fett weg". Spahn wird sein Hauskauf vorgeworfen etc. pp.. Es wird nicht reflektiert, welche gute Entwicklung DE durch die Union erfahren hat. Pauschalverurteilung ist angesagt. Wie seinerzeit bei rechtsnat. Tendenzen bei der Polizei. Differenzierte Betrachtung? Eher Stammtisch. Wenns glücklich macht..
Na ja, so einfach scheint es mir nicht zu sein: auch die Interessenvertretung im Sinne von Gemeinwohlorientierung, Schutz von Umwelt, Förderung von Gesundheit, Sicherung von Betrieben und Arbeitsplätzen und vieles andere ist unter einem wertfrei betrachteten Begriff Lobbyarbeit.
Das -freilich gravierende - Fehlverhalten von zwei Politikern instrumentalisieren zu wollen, ist doch etwas billig und durchschaubar. Die Wähler werden bei den kommenden Wahlen ihre persönliche Lebenssituation sowie die Entwicklung unseres Landes bewerten. Ich denke, dass die meisten durchaus zufrieden mit der Arbeit der CDU/CSU sein werden. Ich erspare es mir, die Erfolge der letzten Jahre aufzulisten. Unser Land ist politisch stabil, wirtschaftlich gut aufgestellt, sozial sicher und international sehr geschätzt. Ich wollte in keinem anderen Land leben.
Das "C" in CDU ist ein Überbleibsel ohne inhaltliche Bedeutung. So wie ein Firmenname, der längst nicht mehr passt, weil der Produktschwerpunkt sich verschoben hat. Es ändert ja auch niemand das Logo von BMW, obwohl die seit Jahrzehnten vor allem Autos produzieren statt Flugzeugmotoren.
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... zu verharmlosen. Demokratisches und differrnziertes Denken erfordert allerdings auch, dass man über Pauschalverurteilungen und Sippenhaft erhaben ist. Nicht alle Unionspolitiker sind "Amigos", nicht alle Grünen sind gewaltbereite Naturschützer, nicht alle Linken sind aggressive Auronome welche Autos anzünden und nicht alle SPD Anhänger stehen am Fließband und laufen mit roten Schals rum. Politik spaltet und polarisiert. Umso mehr sollten wir unseren gesunden Menschenverstand ab und zu aktivieren.
Also wenn man mir 600.000 Euro zahlt, trete ich auch gerne in die CDU ein.... Ähm... Und wieder aus.
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Offensichtlich hat diese Partei ein echtes Problem, was nicht wirklich verständlich verwundert. Und das die Kanzlerin, immerhin zig Jahre Vorsitzende schweigt, ist ja auch mal wieder typisch.
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Laschet kann einem fast leid tun, er erbt eine miese CDU, in der offenbar jeder Wertekanon verloren ist und die in nahezu keinem Ministerium wirklich kompetentes Personal hat.
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Man zerstört die Existenz von Millionen, und bereichert sich gleichzeitig. Und was wie sehen ist ja nur das, was öffentlich wird. Nicht vergessen auch dieser Abgordenete aus Mecklenburg hat Kohle genommen.
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Die CDU ist eben keine Partei ehrlicher Arbeitnehmer. Sie ist ein unsolidarischer Haufen von Egomanen, die kein Mensch braucht.
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Wenn ich jetzt noch einmal aus dem Kanzleramt höre, wir müssen "gemeinsam" irgendwas, könnte ich einfach nur noch kotzen.
Die Lobbyarbeit der Industrie ist im Grunde genommen sinnvoll, denn die Abgeordneten müssen ja auch ein wenig Kontakt zur Industrie haben und sehen, auf was es in der Praxis wirklich ankommt.
Das C in der CDU hat ganz pragmatische Gründe.
Dazu müsste man jetzt in die Geschichte gehen.
Adenauer wollte seinen alten katholischen Zentrumsblock nich mehr.Weil für Mehrheiten wurde anstatt das katholischen Zentrumsblocks eine Partei benötigt,welche auch andere christliche Konfessionen,vor allem auch die Protestanten mit einbezieht.
Dann hat dann hat die Zentrumspartei auch beim Ermächtigungsgesetz mit abgestimmt und wurde danach aufgelöst.
Das ist der Grund für das C in der CDU.
Da die CDU-Abgeordneten nun angeben sollen, dass sie nicht durch Vermittlung von Maskendeals an das Gesundheitsministerium profitiert haben, darf man davon ausgehen, dass sich noch einige Abgeordnete um die Gesellschaft gekümmert und Deals eingestielt haben. Und die Angst geht um, dass sich noch mehr bereichert haben.
Vielleicht kennen sie in der CDU ihre Pappenheimer auch nur besser als wir.
Und dass sich die Bundesrepublik durch die Union gut entwickelt hat, darf diskutiert werden und besagt ja nicht, dass sie ohne CDU nicht eine bessere Entwicklung genommen hätte.
Einen CDU-Skandal habe ich auch noch zur Pauschalverurteilung zu bieten, das Celler Loch, wahrlich ein Knaller.
Die Rolle von Wähler*innen ist nicht, zu verzeihen oder nicht zu verzeihen, die Rolle von Wähler*innen ist es, einer Partei - und je nach Wahl - einer Kandidatin/einem Kandidaten bzw. mehreren Kandidat*innen ihre Stimme zu geben. Welche Bedeutung da die Provisionskassiererei von Nüsslein und Löbel hat, werden wir vielleicht schon bei den Landtagswahlen am kommenden Wochenende sehen. Ich bin sicher - so oder so - kommt das in der nachträglichen Bewertung der Wahlergebnisse vor.
Unabhängig ob es strafbar war, war es politisch dämlich. Und schon dies ist genügend Grund dafür, dass beide zurücktreten.
Die Kernfrage, welche der Bürger in diesem Land sich stellen muss, inwieweit unser politisches System noch funktioniert, und ob es in der Lage ist, sich selbst zu kontrollieren.
Ich glaube nicht!
Auch das wird der Wähler der CDU verzeihen.
Erst mahl nicht. Die Affäre ist eine Steilvorlage für Malu Dreyer und Winfried Kretschmann. Ein Homerun so zu sagen.
Das Problem ist doch das solche Politiker in D nicht juristisch belangt werden. Es gibt den Straftatbestand Korruption und Amtsmissbrauch. ABER der gilt nur für Beamte und Angestellte nicht für Mandatsträger. Das ist der viel größere Skandal hinter solchen Themen und sollte schnellstens geändert werden. In den meisten Ländern scheint das anders zu sein. Achtung: Ich zitiere hier "nur Wikipedia Wissen . Ich bin nicht persönlich erfahren in Rechtfragen
Nüsslein verlässt die csu (was bitte war an seinem Verhalten christlich oder sozial?) mit einer gewissen Folgerichtigkeit.
Aber für die csu bleibt der Widerspruch, sich ihrerseits nicht für ein Lobbyregister und mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit einzusetzen. Da bleibt ein "Gschmäckle", wie man im Ländle sagen würde.
Wenn Sie Ihren Begriff von "Lobbyarbeit" nicht auf die "Industrie" verengen und vor allem nicht damit verknüpgen, dass dort definiert wird, was die "Praxis" ist und "worauf es ankommt", könnte ich Ihnen zustimmen: Worauf es ankommt in der Praxis, definiert sich genauso in der Lobbyarbeit für Klima und Umwelt, für Tarifverträge im Pflegebereich, für Menschen, die unter häusliche Gewalt leiden, für Menschen, die rassistischer Diskriminierung und Gewalt ausgesetzt sind und... und... und... - um mal nur ein paar zeitaktuelle Schlaglichter zu setzen.
@ MrEnigma:
Und das die Kanzlerin, immerhin zig Jahre Vorsitzende schweigt, ist ja auch mal wieder typisch.
Ja, das würde ich aber auch tun. Sie ist die Kanzlerin und das hier ist der Job des Fraktionsvorsitzenden.
Man zerstört die Existenz von Millionen, und bereichert sich gleichzeitig.
Bisschen overdose. Geht's auch n paar Nummern kleiner?
Warum sollen die kleinen Lobbyisten bestraft werden, wenn die Regierenden ungestraft Deutschland in den Untergang treiben.
Das ist Politik der Altparteien, nicht den Hals voll genug kriegen und skrupellos dieses fehlerhafte System ausnutzen.
Und dann in der Wirtschaft weiter gewinnlern.
Warum werden immer Vertreter von Kleinstparteien und nicht die größte Oppositionspartei im Bundestag gefragt?
Ganz schäbige Meinungsmache!
"Unionsabgeordnete beugen sich dem Druck"
Sicher...Sicher ???
Sicher, dass deren "Beugung" nicht schlicht für ein paar Mio. € erkauft wurde ?
Wofür existieren denn sonst die Schwarzgeld-Konten? Wenn nicht zur "Abwendung von weiteren Partei-Schaden" durch korrupte Parteimitglieder?
In Zeiten, wo Stimmungen die Politik bestimmen chasst die CDU ihre eigenen Mitglieder....
Unschuldsvermutung war gestern, die CDU wirft ihre Parteimitglieder dem aufgepeitschten Mob zum Fraß vor!
Wenn der ganze Medienrummel vorbei ist, dann sind all diese Pandemie-Geschäftemacher wieder voll mit in der Union dabei.
Einerseits haben sich alle Bürger*innen an die derzeit gültigen Gesetze zu halten - und allzu oft gab es hier Lücken, die Politiker, Unternehmer, Banker und andere zu ihrem jeweiligen Vorteil nutzten.
Andererseits haben sich aber die Politiker*innen auch gegenüber dem moralischen Kompass der Wähler*innen zu verantworten - mal sehen, ob der so funktioniert, wie es sich die jetzt aufschreienden "Moralapostel*innen" wünschen.
Ich hatte mir schon überlegt, ob ich die Kommentarfunktion hier aufgebe. Wenn ich sehe wie standhaft Sie sind, werde ich wohl hier bleiben müssen :-)
Und ja, es ist legitim, dass sich Anhänger anderer Parteien einen Wechsel wünschen. Letzlich wird der Wähler im September entscheiden. Das ist Demokratie und Grundbestandteil unserers Grundgesetzes. Ich verwahre mich nur gegen Pauschalisierungen. "Die da oben", die Amigos etc. Wenn GRR kommt, dann ist es eben so. Das bringt mich nicht um. Jeder verbiegt sich so wie er kann an die Regierungsmacht zu kommen. Ich finde es nur ethisch genauso fragwürdig, wenn mann olle Kamellen aus dem letzten Jahrhundert auspackt, um eine Partei per se zu diskreditieren. Das hat m. E. mit demokratischer Diskussionskultur nichts zu tun. Niemals würde ich Verfehlungen anderer Parteigranden aus der Vergangenheit thematisieren. Objektivität in der politischen Diskussion zu wahren ist ein Zeugnis von Charakterstärke.
In den meisten Ländern scheint das anders zu sein. Achtung: Ich zitiere hier "nur Wikipedia Wissen . Ich bin nicht persönlich erfahren in Rechtfragen
Schon gut, Sie müssen ja trotzdem nicht zur Demokratieschützerin werden.
Nun könnte Georg Nüßlein nach seinem Austritt aus der CSU doch einfach mal ein paar Interna über mögliche Geschäftchen von weiteren Parteimitgliedern bekannt geben. Das würde Sinn machen und den Wähler zeigen, dass solche Geschäftchen durchaus üblich sind im großen Haifischbecken der Politik!
Löbel & Nüßlein sind doch nur kleine Provisionsfische in der Union.
Er wird es nicht verzeihen, er wird mittels "Wahlgeschenke" korrumpiert.
So läßt sich dann halt die Vergangenheit vergessen.
HM, ein Unterschied gibt es allerdings, es wird ihn nach der Wahl in irgendeiner Form schon wieder abgenommen.
Sie beugen sich also dem Druck. Ok. Und? Macht das jetzt etwas besser? Wächst dadurch bei ihnen die Einsicht in die Notwendigkeit, Verantwortung für die Gesellschaft (die ganze) zu übernehmen?
um 20:03 von Der freundliche...
"
Es werde auch geklärt, "ob weitere Bundestagsabgeordnete Geldleistungen für die Vermittlung von Schutzausrüstung oder ähnlichem entgegengenommen haben".
"
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Oha, vermutet man in der Parteispitze das diese Affäre erst die Spitze des Eisberges ist ?
->
da auch die Parteispitze schon einige Jahre Parteimitglied ist, ist der bekannt wie man als CDU/CSU-Mitglied Geld verdient...
Darum ja auch so spezifisch...
"Außerdem wolle man nun die Transparenz von Nebeneinkünften erhöhen"
Humor haben die ja da in der Partei.
Denn für die CDU/CSU-Mitglieder, deren Gier und Selbstbereichung ans Licht der Öffentlichkeit kommen, sind ja die Gelder für deren politische Funktionen/Ämtern ja die Nebeneinkünfte....
"Es wird nicht reflektiert, welche gute Entwicklung DE durch die Union erfahren hat."
Subjektive These. Es gibt viele "Verlierer" dieser Entwicklung. Und es werden immer mehr, wenn man die Armutsberichte der letzten 20 Jahre verfolgt. Alleine schon, dass Kinder mittlerweile wieder (!) ein Armutsrisiko darstellen wie anno 1910, ist ein Armutszeugnis.
Die Liberalisierung der Märkte hat bei gleichzeitiger Globalisierung in vielen Bereichen eine Abwärtsspirale in Gang gesetzt. Den Effekten dieser für uns eher ungünstigen Zustände wurde in Deutschland kaum etwas entgegengesetzt, sondern diese Entwicklung auch noch durch den massiven Ausbau des Niedriglohnsektors forciert. Alles eine direkte Folge auch CDU-geführter Regierungen, auch wenn man es ihr natürlich nicht alleine anlasten kann (die Agenda 2010 hat u.a. die SPD zu verantworten).
"Und die Angst geht um, dass sich noch mehr bereichert haben.
Vielleicht kennen sie in der CDU ihre Pappenheimer auch nur besser als wir.
Und dass sich die Bundesrepublik durch die Union gut entwickelt hat, darf diskutiert werden und besagt ja nicht, dass sie ohne CDU nicht eine bessere Entwicklung genommen hätte."
Auch Ihre Aussagen beziehen sich auf reine Vermutungen. Für mich keine sachliche Diskussionsgrundlage.
Aber darüber werde ich nichts vermelden,
denn dann würde dieser Kommentar nicht zugelassen.
Also die Regierung macht alles richtig und ist nur durch vereinzelte, also Einzeltäter beim Volk in Misskredit gefallen.
Kontra! Die Politiker sollten aus der Praxis kommen, um zu wissen, worüber sie Entscheidungen treffen sollen, von denen 80 Mio. Menschen betroffen sind.
Was qualifizierte z.B. v.d.Leyen zur "Verteidigungsministerin"? War sie beim Bund? Hat sie den Grundwehrdienst geleistet? War sie Berufssoldatin? Nein! Und damit beginnt das Problem: Sie hatte von der Materie keine Ahnung, war aber plötzlich Ministerin für Verteidigung. Und weil sie keine Ahnung hatte, brauchte es Lobbyisten, die anstatt zu "beraten" ihr den größten Schrott andrehen konnten. Was qualifziert z.B. Spahn aktuell zum Gesundheitsminister? Er hat eine Ausbildung zum Bankkaufmann! Und schon wieder braucht es Lobbyisten... sorry... "Berater", die ihm den größten Schrott... sorry... medizinische Ausstattung zu Höchstpreisen verticken, ist ja "sinnvoll".
Und so geht es durch die Bank durch alle Parteien im Bundestag. Fast nur Juristen und anderweitig Fachfremde. Gefundene Opfer für Lobbyisten.. äh... Berater...
Wovon reden Sie? Die 6stelligen Provisionssummen unter Ausnutzung Ihrer Bundestagsmandat für Nüsslein und Löbel sind erwiesen. Aufgepeitschter Mob? Zum Fraß vorgeworfen?
Welche Brille haben Sie denn gerade aufgesetzt?
Und "Unschuldsvermutung" ist ein Begriff aus dem rechtsstaatlichen Strafverfahren, darum geht es hier überhaupt nicht.
"Sicher, dass deren "Beugung" nicht schlicht für ein paar Mio. € erkauft wurde ?
Wofür existieren denn sonst die Schwarzgeld-Konten? Wenn nicht zur "Abwendung von weiteren Partei-Schaden" durch korrupte Parteimitglieder?"
Gute Frage, Wirtin noch zwei Bier und zwei Korn bitte..
Zumindest gibt’s ein Angebot über eine lukrative Anschlussverwendung.
Wer mal die Geschichte der CDU/CSU durchliest (gerne auch auf Wikipedia) möge mal die Worte "Affaire" und "Skandal" zählen. Es sind einige.
Bei Parteien, die Korruptionsfälle und andere dunkle Kapitel der Vergangenheit nie aufgearbeitet haben und Persönlichkeiten wie Franz-Josef Strauß noch heute kritiklos als Vorbilder stilisieren gehört das derzeit wieder auffallende Verhalten wohl weniger zu einer Ausnahme, sondern zur Parteiideologie. Wer FSJ ehrt, der verhält sich eben auch wie FSJ. Dass man sich gegen jegliche Transparenz, wie Lobbyregister und Offenlegung von Spenden und Einnahmen wehrte spricht schon an sich Bände.
Dass das Parteien in die Hände spielt (AfD), die selbst keinesfalls besser sind, aber die Skandale gekonnt ausnutzen ist dabei umso trauriger.
Es gab in DE mal eine Zeit für Langzeitarbeitslose, nannte sich Sozialamt. Dort mussten diese Menschen um ein Paar neue Schuhe betteln. Möchten Sie das wieder?
Wie in differenziert beide Worte verwendet werden, Lobbyist und Korruption.
Dann noch alles mit Wikipedia begründet. Kleiner Tip, schreiben sie mal ne Doktorarbeit und verwenden sie als Beweis Wiki.
Zurück zum Lobbyismus, nur weil es einen anderen Namen hat und der "persönliche" Vorteil nicht direkt und unmittelbar erfolgt ist es doch eine Art der Korruption.
Der Fehler der meistens gemacht wird, Korruption wird mit direkten Geldfluss in Verbindung gebracht. Die grenzen zwischen den verschiedenen Spielarten sind so fließend das es nicht immer möglich ist zu unterscheiden. Nicht nur typisch für D., ist in den meisten Ländern Lobbyismus kein Straftatbestand, eben gerade deshalb hat er sich entwickelt. Nur als Beispiel, wo ist ein Unterschied in ich 250000 gleich nehme, oder halt nach meiner Politlaufbahnals Aufsichtsratmitglied, welcher man ohne Lobbyarbeit nicht geworden wäre. So kann man es in anderen Bereichen auch sehen, Lobby, Amigo, Korruption, unterm Strich alles gleich
Haben Sie sich auch mal mit der Gesichte anderer Parteien befasst? Objektivität muss nicht mit Whataboutism gleichgesetzt werden. Keine Angst. Interesse?
08. März 2021 um 21:20 von andererseits
@ 20:46 von Schwarzseher
Wovon reden Sie? Die 6stelligen Provisionssummen unter Ausnutzung Ihrer Bundestagsmandat für Nüsslein und Löbel sind erwiesen. Aufgepeitschter Mob? Zum Fraß vorgeworfen?
Welche Brille haben Sie denn gerade aufgesetzt?
Und "Unschuldsvermutung" ist ein Begriff aus dem rechtsstaatlichen Strafverfahren, darum geht es hier überhaupt nicht.
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Welcher Straftatbestand wurde erfüllt? Ein Verstoß gegen die kollektive Moralvorstellung des Bürgers?
Hätte etwa irgendein Hahn danach gekräht, wenn es nicht um Masken gegangen wäre?
Politik und Moral steht für mich im Widerspruch, mein Weltbild wurde nicht erschüttert, sondern bestätigt!
... hier keine vernünftige und sachliche Diskussionsgrundlage mehr. Nur blinde Anwürfe ohne jegliche Objektivität. Wünsche allen Foristen eine gute Zeit.
Sehr geehrte User,
die Meldung wurde bereits sehr stark diskutiert.
Entscheidende neue Aspekte, die einer konstruktiven Diskussion förderlich wären, sind nicht mehr hinzugekommen.
Deshalb haben wir beschlossen, die Kommentarfunktion zu schließen.
Die Moderation
Auch das wird der Wähler der CDU verzeihen. Ob Flick Affäre, die Traumschiff Geschichte, der Parteispendenskandal Ende der 90er, oder die "Maskerade" zuletzt (Aufzählung ohne Anspruch der Vollständigkeit). Spätestens nach 2 Jahren wars dem Wähler egal. Im Grunde erwartet man ja auch genau das von der Union. Das gehört zum "Nimbus" gut mit Geld umgehen zu können.