Nikolas Löbel

Ihre Meinung zu "Maskenaffäre": Eigener Kreisverband stellt Löbel Ultimatum

Wegen der "Maskenaffäre" will der CDU-Abgeordnete Löbel im August aus dem Bundestag ausscheiden. Doch das dauert vielen in der Union zu lange: Sein Kreisverband stellte ihm in Ultimatum, und auch andere machen Druck.

...mehr ...weniger
Dieser Artikel auf tagesschau.de
Kommentieren beendet
30 Kommentare

Kommentare

Sisyphos3
der hat ne interessante Karriere

es sind ja nicht nur Masken für Corona
da gab es doch was mit "Drehscheiben Wohnungen"
die Sache mit Löbel Projektmanagement GmbH
kurzum ein interessanter Zeitgenosse
erinnert mich irgendwie an den Amthor
wenn das die neue Sorte Politiker ist
gute Nacht

sonnenbogen
Bauernopfer?

2.500.000.000 Euro wurden für die Masken ausgegeben..
600000 und 250000 Euro.... das klingt eher nach Taschengeld für die Entscheidungsträger, andere Leute müssen für solche Summen Lotto spielen.

Und dann kommen erst die richtig grossen Ausgaben:Impfungen und Tests ...

wird wohl erst der Anfang gewesen sein.... es bleibt spannend...

Aber da die Masken durch EU und Bundesgelder gekauft worden sind, sollte sich die EU mit den Unionsparteien beschäftigen.

Sisyphos3
Susanne Eisenmann

ja das ist bestimmt keine Wahlkampfwerbung für nächste Woche

andererseits

"Hier wurde das Abgeordnetenmandat genutzt, um mit dieser Krise hohe Provisionen zu verdienen", sagt Parteikollege Jung. Da kann man dann zustimmen, wenn man einen Begriff austauscht: Nicht "das Abgeordnetenmandat genutzt" ist für Herrn Raffzahn der richtige Begriff, sondern "... missbraucht". Es ist ein Lichtblick, dass das in seinem Wahlkreis auch so gesehen wird.
Offen bleibt die Frage: Was ist mit den € 250.000 Provision, die Löbel absahnte?

Non-Partisan
Rücktritt reicht ja wohl nicht...

Hier muss rechtlich geprüft werden, inwieweit jemand, der sich hat bestechen lassen, nicht auch rechtlich die Verantwortung übernehmen muss. Auf jeden Fall müssen die Zahlungen min. Sofort an eine gemeinnützige Einrichtung gespendet werden...

Anna-Elisabeth

//Löbel trat zugleich als CDU-Kreisvorsitzender in Mannheim zurück, will aber bis Ende August Stadtrat bleiben.//

Das allein zeigt doch deutlich genug, dass dieser Mann keinen Anstand besitzt. Dennoch gelten solche Leute als Leistungsträger. Wie viele Jahre muss eine Altenpflegerin für 250.000 Euro arbeiten? In unserem Land ist einiges kräftig aus dem Ruder gelaufen. In vielen Köpfen auch.

Traumfahrer
Löbel !

Ja jetzt versucht die CDU noch zu retten, was nicht mehr zu retten ist. Wenn es sich alles so zugetragen hat, dann war dies echt ein schlimmer Fehler von Herrn Löbel. Da sollte er so viel Anstand haben, und lieber gleich gehen, von sich aus, bevor er raus geworfen wird aus der Partei.
Leider aber ist fest zu stellen, dass die Moral bei einigen doch erheblich im Keller liegt, und die nötige Integrität für so viel Verantwortung fehlt !

Account gelöscht
"Maskenaffäre": Eigener Kreisverband stellt Löbel Ultimatum....

Löbel will erst im August aus dem Bundestag ausscheiden. Vielen ist das zu spät. Aber es wird so sein, daß wenn er jetzt sofort sein Bundestagsmandat niederlegt, er noch keine "Anschlußverwendung" hat. Es muss erst noch herum telefoniert werden. Wegen einem Aufsichtsrats- oder Vorstandsposten. Oder wegen Beraterverträgen, vielleicht bei van Laack ?
Was für ein Sittengemälde ??

Sisyphos3
da wundert man sich über eine gewisse Politikerverdrossenheit

bei solchen Zeitgenossen
die ein politisches Amt als Möglichkeit zum Geldverdienen sehen
Keine Moral oder Anstand (bin eben stockkonservativ) besitzen

Sisyphos3
15:44 von Thomas D.

Hätten Sie nicht nach meinem ersten Satz mit dem Lesen aufgehört, dann wüssten Sie, was ich wirklich geschrieben habe. Ihre Antwort geht völlig ins Leere.
.
sorry !
der Satz diente mir lediglich als Aufhänger

wollte sie nicht kritisieren
warum auch, vertrete ja dieselbe Ansicht wie sie

andererseits
@ 15:51 von SchwarzbierWaldi (Vorgängermeldung)

"Unbefleckte Empfängnis" ist gentechnisch überhaupt kein Problem. Im übrigen würden die beiden Herren Nüsslein und Löbel dem "c" in ihren Parteinamen zumindest noch ein wenig die völlige Ramponierung ersparen, wenn sie sofort alle Ämter incl. ihrer Bundestagsmandate zurückgeben UND die jeweils 6stellige Summe spenden - von etwaigen strafrechtlichen Konsequenzen mal ganz abgesehen.

falsa demonstratio
Vorgännger Tread: um 15:38 von Sisyphos3

14:30 von gila.b: Es gibt tatsächlich Vorbilder, wie die Bürgermeister von Rostock und Tübingen,
-

Zitat: Tübingen ist der nächste Ort von mir ---- Vorbilder ... ? ---- ich kenne den Rebell vom Remstal, seinen Vater einer der immer und überall widersprach, des Widersprechen wegen,
gerne in der Öffentlichkeit im Mittelpunkt stand
Ob man jetzt von Vorbildern spricht, oder Leuten mit möglicherweise !! übersteigertem Geltungsbedürfnis
das muß jeder für sich entscheiden

Ich mache ja persönlich den Palmer-Hype nicht mit.

Ihm aber die Fähigkeit, Vorbild zu sein, wegen seines Vaters, des Rebells vom Remstal, abzusprechen, halte ich für ein starkes Stück.

Op3
Sobald gier keine Grenzen kennt

Wieso gehen die davon aus das sowas nicht auffliegt? Oder ist der Sumpf so tief in Berlin, dass diese Politiker Bauern Opfer sind?! Solche Leute sollten auf jeden Fall die doppelte Summe an irgendwelche Vereine oder betroffene von COVID 19 auszahlen.... ich hoffe das da in irgendeiner Form Gerechtigkeit erfolgt.

Thomas D.
Ich befürchte, ...

... dass da eine mehr oder weniger große Lawine ins Rollen kommt, die natürlich auch Politiker anderer Parteien mit sich reißen wird. Mangelnde Integrität ist nicht parteigebunden, sondern ist ein persönliches Manko.

wenigfahrer
Wichtig ist

in dem Falle die Rechtslage, ist erlaubt Provision von einer Firma zu nehmen oder nicht ?, ich weiß es nicht.

Moralisch ist es ein ganz schlechtes Bild, er wird auch nicht der Einzige sein der für bestimmte Dinge etwas bekommt.

Also kommt es jetzt auf die Rechtslage an, was darf man und was darf man nicht, freiwillig wird niemand auf Bezüge und Mandat verzichten, weil es einfach sehr viel Geld ist.
Und niemand wird auch auf die großzügige Altersversorgung von Abgeordneten freiwillig verzichten.

Wäre schön wenn die TS mal die Rechtslage erörtern könnte, so ist das Ganze zwar verwerflich, aber bis jetzt stand nirgends geschrieben das es nicht erlaubt ist.

Auf die Wahl im Herbst wird es auch keinen Einfluss haben, auf die jetzt kommenden, weiß ich nicht.
Im Herbst ist es eigentlich ziemlich klar, wer CDU wählt bekommt ein Partei dazu, die eigentlich schon feststeht.

YVH

Gewählte Abgeordnete sind unabhängig und laut unserem Grundgesetz nur ihrem Gewissen verpflichtet. Jede Forderung läuft daher ins Leere und die CDU macht sich nur lächerlich.

Da bringt jemand Leistung und soll sich dafür schämen?

Lyn
Da sieh an

Es gibt also doch noch Konsequenzen bei massivem Fehlverhalten in der Politik.

Den Glauben daran hatte ich schon vor einer Weile aufgegeben.

Die Druckmacher machen mir Mut, dass in Zukunft nicht mehr jeder Politiker das Äquivalent eines absoluten Freibriefs hat.

derkleineBürger

Es gehe "längst nicht mehr um Einzelfälle oder allein um das Abzocken durch CDU- und CSU-Abgeordnete"

Jup.
Wann ermittelt endlich der Verfassungsschutz ?
Die Sache ist glasklar:
Dies sind Feinde unserer Demokratie.
Noch schlimmer kann man kaum das Vertrauen der Bürger in unsere Staatsordnung angreifen.

Und ab wie viel "Einzelfällen" gilt man als kriminelle Organisation?
Sind ja nun reichlich Namen von CDU/CSU-Mitgliedern nur allein in diesem Jahr gefallen.
Und dass solch eine moralische Verkommenheit innerhalb der CDU/CSU nicht nur toleriert, sondern unterstützt wird, zeigt u.a aktuell die Wahl von Amthor mit über 90% auf Platz 1 der CDU-Landesliste.
Auch wenn es ein paar gegnerische Einzelstimmen aus diesen Parteien gibt.
Wobei diese auch nur Teil des Spiels sein können um nicht als "Partei der Wirtschaftskriminellen" verboten zu werden...

Thomas D.
16:02 von 0_Panik

Nüßlein und Löbel zeigen es ...
... wie leicht sich mit Politik viel Geld verdienen lässt.

Nee. Falsch.

Sie zeigen nur, wie wenig Skrupel sie haben. Sie schaffen und nutzen Gelegenheiten, wie das allerdings die meisten von uns auch täglich tun.

Am Ende bleibt allerdings immer nur die Frage, ob und wenn ja, wie schmutzig das „Geschäft“ war.

... Wer gehört denn nicht zu dieser elitären Elite ?

Elitäre Elite?

KowaIski
Was will er ...

... bis August noch im Bundestag? Da kann er doch nichts positives mehr für seine Wähler*innen bewirken. Aber zwingen kann man ihn natürlich nicht, Mandat ist Mandat.

gman
"Untersuchungsausschuss" + rechtliche Verfolgung

Ja, sofort, gründlich und grenzenlos, denn das Verdienen an einer Pandemie, die viele Menschen gesundheitlich und wirtschaftlich schädigt und an ihre Grenzen bringt, geht gar nicht. Für Mandatsträger ein absolutes Tabu.

Steinmeier: Mehr als 70.000 Corona-Tote sind eine erschütternde Dimension

Die Erschütterungen hören nicht auf!

Wenn FDP-Bundestagsfraktions-Vicechef Michael Theurer einen Untersuchungsausschuss fordert ist das nur zu unterstützen.

Das muss aber eine grenzenlose Untersuchung und rechtliche Verfolgung sein. Verdient wird in diesen Corona-Zeiten nicht nur an Masken, sondern auch an Tests, Impfen und mehr.

"Die Glaubwürdigkeit der Bundesregierung, ja des deutschen Staatswesens an sich steht grundsätzlich auf dem Spiel."

So ist es. Es braucht eine lückenlose Aufklärung und wirksame Maßnahmen. Sonst ist Deutschland als freiheitlich-demokratischer und sozialer Rechtsstaat unglaubwürdig und bleibt dauerhaft beschädigt.

unbutu77
Ja die Corona Krise...

zeigt uns die "Schwachstellen" in der Gesellschaft auf,
die Frage die sich daraus ergeben muss lautet: Ist der neoliberale Kapitalismus überhaupt Demokratie konform?
Politiker die das Eigenwohl vor das Allgemeinwohl stellen
sind dabei ein Indiz. Ebenso das die Politik den Wohlfahrtsstaat auf Unternehmen ausdehnt und dabei ist das Volksvermögen nach oben umzuverteilen.
Armutsrisiko geht mit Infektionsrisiko einher wie US und Britische Studien zeigen.
Das alles ist folge der Pandemie, Ursache aber ist maßgeblich der Abbau des Sozialstaats zugunsten einer auf Gewinn basierten Privatwirtschaft.
Ein neues Wirtschaftsmodell das den Menschen wieder vor den Gewinn stellt muss her, ansonsten ist der Zerfall der Gesellschaft vorprogrammiert.

Der freundliche Friese
Maskenaffäre...

Fraktion macht Druck

Auch die Unionsbundestagsfraktion macht Druck. 

###

Was hat man diesbezüglich eigendlich vom neuen CDU-Chef Armin Laschet gehört ? Er möchte doch neuer Regierungschef der nächsten Bundesregierung werden.

Magic.fire
Voll auf den Punkt gebracht

Der Kommentar von Birgit Schmeitzner sagt alles, besser kann man es nicht schreiben.
Einfach mal lesen und sehen es als Fehler zu verbindlichen erfasst in kleinster Weise die ganze Tragweite.
Danke Frau Schmeitzner

Rimutotara
Optimierer

Aus dem Artikel:
""Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, sagte, dass dieser sich entscheide, "erst in sechs Monaten das Bundestagsmandat niederzulegen, hat offensichtlich mit Pensionsansprüchen zu tun. Immer noch ein Vorteilsoptimierer."

Wer was anderes glaubt, wird selig.
Diese kriminellen Machenschaften und der "Selbstbedienungsladen" in der Politikszene muss endlich ein Ende haben. Aber meine Hoffnung darauf währt schon seit ich denken und wählen kann / darf.
Mir fällt immer wieder mein Vater ein (ein alter Sozi). Seine Schimpfkanonaden auf die korrupte Politikerkaste klingen mir heute noch in den Ohren.
Wobei ich weit davon entfernt bin, alle über einen Kamm zu scheren. Aber das Mistrauen bleibt dennoch immer latent vorhanden.

Meinung zu unserer Truman Welt
rer Truman Welt

Das ist natürlich ein "No-Go", das ist keine Frage!
Aber wie sich auf die beiden jetzt gestürzt wird, ist schon interessant. Als ob das eine solche Ausnahme wäre, daß Parteien und/oder Personen von politischen Entscheidungen finanziell profitieren. Ich meine, was meinen denn die Menschen, wie die Hunderten offiziellen sog. Lobbyisten denn Einfluß auf die Politik nehmen? Mit Informationen, Wahrheit und Aufrichtigkeit vielleicht?
Wenn dem so wäre, dann geben auch 100% der Steuerzahler immer 100% wahrheitsgemäße Steuererklärungen ab, wie Trump bspw. auch. Sicher, wie sollte es denn auch anders funktionieren, nein, das wäre undenkbar!
Achse, was ist jetzt eigentlich mit der Doktorarbeit von Ministerin Giffey? Wurde die Arbeit jetzt ehrlich geschrieben?
Vielleicht sollten die beiden besagten Abgeordneten einfach ihre erhaltenen Provisionen einer karitativen Einrichtung spenden und alles ist gut wie bei Frau Giffey. Sue hat doch auch einfach nur auf den Titel verzichtet und alles ist gut.

Rimutotara
16:39 von andererseits, vorheriger Thread

>>Offen bleibt die Frage: Was ist mit den € 250.000 Provision, die Löbel absahnte?<<

Gute Frage. Wahrscheinlich hören wir davon nie mehr etwas. Soweit ich das richtig mitbekommen habe, ging die Kohle ja nicht direkt an ihn, sondern an seine "Firma".
Und da gibt es für den Herrn Raffzahn ja genug Möglichkeiten für eine legale "Umleitung" in sein Privatvermögen, welches sakrosankt ist. Mich würde auch interessieren, ob Strafverfolgungsbehörden auf eine Aufhebung der Immunität drängen. Z.B das Finanzamt.

Dr.Hans
Bitte genauer

„Löbel hatte am Freitag eine Beteiligung an Geschäften mit Corona-Schutzmasken eingeräumt. Löbels Firma kassierte demnach Provisionen von rund 250.000 Euro, weil sie Kaufverträge über Masken zwischen einem baden-württembergischen Lieferanten und zwei Privatunternehmen in Heidelberg und Mannheim vermittelt hatte.“

Inwiefern und wo genau hat Löbel für den Geschäftsabschluss sein Abgeordnetenmandat verwendet? Das geht aus der Meldung nicht hervor. Ich kann dem obigen Text nichts Verwerfliches entnehmen. Warum soll man als Bundestagsabgeordneter keine Firma haben und private Geschäfte machen? Ist das verboten?

Bitte genauer das Problem vermitteln.

Werte-sind-wichtig
CDU Politiker

Die beiden CDU Politiker, Nüßlein und Löbel, haben sich nach nach Medienberichten durch asoziales Verhalten bereichert, statt im Interesse des Volks zu handeln. Nun meinen sie zudem, dafür weiterhin Diäten erhalten zu dürfen. Sich zu schämen wäre angebracht. Dadurch wird klar, warum nahezu alle Staatsorgane total versagen. Die Teilnehmer haben nur Zeit und Interesse für sich.

hertha.78
Löbel wie Nüßlein,

welche Moralvorstellungen vertreten derart Menschen? Natürlich zählt immer die Unschuldsvermutung bis ein Gericht anders entscheidet. Polit. Moral und Anstand hätten aber geboten, bis dahin ab sofort alle polit. Ämter u. Mandate vollständig ruhen zu lassen. Im Nachhinein wiederkehrend geäußerte Entschuldigungen, Einsichten etwas falsch gemacht zu haben u.dgl. kann ich nicht glauben. Nicht nur von den beiden, sondern in der Vergangenheit auch von anderen, bei anderen Vorfällen zu hören gewesen. Den Glauben an Ehrlichkeit, Wahrhaftigkeit der Politik, der Politiker dieses Landes fördert es bei mir nicht. Unredlich erworbene Dr.-Titel, fragwürdige Gutachteraufträge, Mautverträge usw.. Nun steht eine Art der Bereicherung im Raum. Sind CDU/CSU häufiger von Vorfällen betroffen? „Volksvertreter“ sollen keine Heiligen sein, aber scheinheilig, unehrlich – geht garnicht! Sie wurden einst sicherlich auch im Vertrauen auf ihre Ehrlichkeit gewählt. Die nächsten Wahlen rücken näher!