Seit Monaten verharrt die SPD im Umfragetief. Nun will der Parteivorstand in einer Klausur die Kampagne für das Superwahljahr planen. Doch die Partei dürfte mehr als ein paar gute Ideen brauchen. Von Kai Clement.
Die SPD sollte eine klare Alternative zur Union bilden, indem sie sich auf die Fahnen schreibt, dass sie die Bereiche, in denen Investitionen zur Modernisierung dringend notwendig sind, jetzt einfach mal auf Pump modernisiert. Das sind die Schulen, da muss einfach viel Geld rein gesteckt werden, das ist aber auch das Gesundheitssystem und natürlich die Digitalisierung und das ist auch die Bundeswehr, die wieder eine sympathische, moderne und top ausgerüstete Armee werden soll.
Die Fehler der Schröderregierung wurden nie eingestanden. Eine wirkliche Regeneration nie angestrebt. In der Koalition war die notwendige Formulierng tatsächlicher Alternativen letztlich unmöglich und von den die SPD bis heute bestimmenden Kräften nicht erwünscht. Das voraussichtliche Ergebnis kann sich Herr Scholz jetzt leicht ausmalen. Schade!
...halt nur rückwärts. Solange die SPD eine Politik betreibt, die genau so sozial ist, wie der CDU christlich, können diese Schaumschläger froh sein überhaupt noch zweistellig zu sein. Wer soll denn einem Scholz, Mitarchitekt von Hartz IV, abnehmen, dass er etwas für Geringverdiener oder Almosen empfangende Rentner macht? Besser macht es die Sache auch nicht, wenn man bei Corona jetzt mal so richtig auf die Kacke haut, und dabei vergisst, dass man selbst mit am Tisch sitzt und das ganze Disaster rund um die Seuche, mitzuverantworten hat. Wer im Glashaus sitzt, der sollte halt nicht mit Steinen werfen. Wer seit Jahren links blinkt, dann aber doch jedes mal, bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit, rechts abbiegt, der darf sich dann auch nicht wundern, wenn ihm die Wähler, dauerhaft und in Scharen davon laufen. Oskar hatte Recht die Brocken hinzuwerfen und Willy würde sich wohl im Grabe umdrehen.
Die SPD fragt sich, warum es nicht läuft?
Wer hat uns verraten...?
Nein, nicht Damals. 1998 die SPD unter Schröder. Und das wirkt nach.
Die SPD hat leider zur Zeit kein Momentum, wie man so schön sagt. Es läuft eben nicht. Und bei der Linkspartei auch nicht. Leider.