Ihre Meinung zu: Italienischer Ministerpräsident Conte kündigt Rücktritt an

25. Januar 2021 - 21:51 Uhr

Italiens Ministerpräsident Conte steht kurz vor dem Rücktritt. Bereits am Dienstagmorgen will er dem Kabinett den Schritt anbieten - und dann wohl noch einmal versuchen, eine stabile Regierung zu bilden. Von Jörg Seisselberg.

Artikel auf tagesschau.de
Bewertung:
2
Durchschnitt: 2 (6 votes)
Schlagwörter der Meldung:
Geo-Schlagwörter der Meldung:

Kommentare

normalerweise in so einer Situation (Corona) untragbar

aber es geht ja um Italien
die haben glaube ich schon bestimmt 60 ... oder noch mehr Regierungen gehabt
nicht seit dem Untergang Roms oder dem Abgang Caesar´s, nein, seit dem WK 2
der Conte ist statistisch gesehen sowieso schon längst überfällig
also ich würde mir da keine Sorgen machen,
unsere italienischen Freund meistern das ... spielend

Conte kündigt Rücktritt an

Obwohl DDR- Bürger konnten wir Westfernsehen genießen. Schon damals wurden in Italien die Regierungen gewechselt wie unsereins die Unterwäsche. Damals dachten wir immer, daß in Italien die Macht woanders saß.

Bäh

Geben Sie doch bitte nicht so an, so viel Unterwäsche hatte nun wirklich keiner in der ehemaligen DDR!

Je breiter die politische Basis, desto stabiler die Politik

„Bereits am Dienstagmorgen will er dem Kabinett den Schritt anbieten - und dann wohl noch einmal versuchen, eine stabile Regierung zu bilden“

Hoffentlich gelingt das:
„Offensichtlich legt Conte jetzt sein Amt in die Hände des Staatspräsidenten Sergio Mattarella, um dieser Niederlage zuvorzukommen. Als nicht ausgeschlossen gilt, dass Conte von Mattarella erneut den Auftrag zur Regierungsbildung erhält, um zu versuchen mit einer politisch breiteren Koalition weiter zu machen“

Denn es muss und darf wirklich nicht sein, dass ausgerechnet jetzt, wo Italiens Regierung ausgerechnet jetzt - mitten in der Pandemie und wo sie endlich einmal für die meisten Beobachter nicht mehr in erster Linie mit Selbstinszenierung, Skandalen und Rechtsextremismus in Verbindung gebracht wird schon wieder auseinanderfällt. Davon würden ausschließlich die Protagonisten o.g. Zeiten profitieren, für die Politik nur Mittel zum Zweck ist (nämlich dem der Bedienung ihrer eigenen Interessen auf Kosten aller anderen).

Deutschland ist schuld

Die an der italienischen Regierung beteiligten Parteien haben sich zerstritten, wie die u. a. von Deutschland bereitgestellten oder mindestens dafür gehafteten Milliarden Euro verwendet werden sollen. Ich möchte nicht, dass Italien wegen der von mit gezahlten Steuern Probleme hat.

Wann kommt Salvini zurück?

Die jetzige italienische Regierung war doch nur ein Zweckbündnis zweier Parteien die normalerweise nicht miteinander können. Vereint nur durch die ablehnende Haltung Savinis Lega gegenüber. Salvini ist und war nicht weg; im Gegenteil, seine Lega genießt nach wie vor in der Bevölkerung einen breiten Zuspruch und ich würde mich freuen wenn er mit der Lega zurückkäme. Dann würden endlich wieder unsere EU-Außengrenzen geschützt und entschieden gegen die Schlepper vorgegangen.

Am Beispiel

Italiens sieht man, wie die EU-Staaten zunehmend unregierbar werden. Das Selbe Drama gibt es in den Niederlanden, Belgien, Spanien Frankreich etc.
Zu viele Parteien, zu viele verschiedene Strömungen und jeder will soviel Macht wie möglich. Ein breiter Konsens ist offensichtlich nicht mal mehr in einer so schweren Krise möglich.
Durch dieses Theater verlieren die Bürger immer mehr Vertrauen in die Demokratie, denn sie wendet sich zunehmend gegen sich selbst.
Es ist nur eine Frage der Zeit, bis dadurch wieder Autokraten und Diktatoren nach oben gespült werden.
Ein trauriges Schauspiel.

22:10 von peter Schäfer

Zitat:"Deutschland ist schuld
Die an der italienischen Regierung beteiligten Parteien haben sich zerstritten, wie die u. a. von Deutschland bereitgestellten oder mindestens dafür gehafteten Milliarden Euro verwendet werden sollen. Ich möchte nicht, dass Italien wegen der von mit gezahlten Steuern Probleme hat."

Meinen Sie das ernst? Oder wollen Sie einfach "den Italienern" eine mitgeben?

Italien

Alles auf Anfang. Die fehlende politische Stabilität führt zur wirtschaftlich Destabilität. Die EU Milliarden werden am Ende verpuffen.

Das steht für Itlia

Das die ihre Regierungen sehr oft wechseln.

@Am 25. Januar 2021 um 21:12 von Icke 1

>>Bäh

Geben Sie doch bitte nicht so an, so viel Unterwäsche hatte nun wirklich keiner in der ehemaligen DDR!<<

Der war gut :-)

Aber ich schließe mich den Aussagen meiner Vorgänger "Sisyphos3" & "Barbarossa 2" an.
Irgendwie hatte ich bisher immer das Gefühl, das Italien halbjährlich eine neue Regierung bildet.

Neue Regierung

Um die Regierung des rechten und gemäßigt populistischen Regierungschef Conte wäre es nicht unbedingt schade. Italien hätte eine bessere Regierung verdient, die mehr Inhalte bietet und weniger auf bloße Außendarstellung setzt.

Ketzerei

um 22:16 von Hanno Kuhrt
>> ... Zu viele Parteien, zu viele verschiedene Strömungen und jeder will soviel Macht wie möglich. ... Durch dieses Theater verlieren die Bürger immer mehr Vertrauen in die Demokratie, denn sie wendet sich zunehmend gegen sich selbst.
Es ist nur eine Frage der Zeit, bis dadurch wieder Autokraten und Diktatoren nach oben gespült werden.
______

Ich mag Ihnen nicht widersprechen, stellte mir aber inzwischen die Frage, ob ein System, das Demokratie schaffen und bewahren möchte überhaupt diese inzwischen praktizierte "Parteiendemokratur" braucht. Meinungsbildung und Politik nur über politische Parteien? Jede Wahl ist ein Kampf der diversen Parteien um die Fleischtöpfe. Posten und Pöstchen für alle Parteifreunde - Qualifikationen und Fähigkeiten sind doch zu vernachlässigen. Bei vielen.

Gruß, Wolfgang

22:16 von eine_anmerkung

«Die jetzige italienische Regierung war doch nur ein Zweckbündnis zweier Parteien die normalerweise nicht miteinander können.»

Vor dem Scheitern war es eine Koalition aus 5 Parteien. Die kleinste der 5 zog ihre 2 Ministerinnen aus der Regierung zurück, und entzog Signore Conte das Vertrauen.

Diese Partei ist die von Signore Renzi, dem Vorgänger von Conte als Ministerpräsident.

«Salvini ist und war nicht weg; im Gegenteil, seine Lega genießt nach wie vor in der Bevölkerung einen breiten Zuspruch und ich würde mich freuen wenn er mit der Lega zurückkäme.»

Was macht Signore Salvini? Solage er sich von der Politik fern hält …
kann er gerne Golf spielen gehen von Januar bis Dezember.

um 22:16 von Hanno Kuhrt

In Italien herrschte direkt nach dem II. Weltkrieg relative Stabilität unter De Gasperi bis 1953. Dann brach das Chaos aus, und Regierungen wechselten zeitweise jedes Jahr.

Es gibt keinen Verfall, es sei denn, Sie nehmen einen Verfall ab 1953 an, was dann aber keinen Zusammenhang mit der EU hätte, die es da noch nicht gab.

Einfach mal bei der Wahrheit bleiben.
_

Partei, die niemand braucht

@ eine_anmerkung:
Salvini ist und war nicht weg; im Gegenteil, seine Lega genießt nach wie vor in der Bevölkerung einen breiten Zuspruch und ich würde mich freuen wenn er mit der Lega zurückkäme.

Also ich kenne viele Italiener und spreche die Sprache recht gut. Kaum eine Partei in Italien ist so korrupt wie die Lega.

@Barbarossa 2 21:05

Zitat: " Conte kündigt Rücktritt an. Obwohl DDR- Bürger konnten wir Westfernsehen genießen. Schon damals wurden in Italien die Regierungen gewechselt wie unsereins die Unterwäsche. Damals dachten wir immer, daß in Italien die Macht woanders saß."

Naja, wenn man in seinem Land eine Schattenwirtschaft gepaart mit Korruption und Erpressung orgnisiert von Ndrangeta und Cosanostra hat, hat man nun mal vielfältige Probleme. Andererseits bewundere ich die ital. Justiz, die wirklich gute Arbeit unter hohem Gefahrenpotential leisten. Leider konterkariert die "gute" Arbeit von dt. Verfassungsschutz und dt. Innenministerien, und absolut skrupellosen dt. Geldinstituten, die trotz eindeutiger Hinweisen Geldwäsche in enormen Ausmaße in Deutschland durchführen. Deutschland ist mitschuldig an den ital. Zuständen.
Andererseits ist häufiger Regierungswechsel bei vielen Kleinparteien die Norm. Werden wir wohl bald auch bekommen.
Das Tohiwabohu in Italien hat viele Gründe.

Am 25. Januar 2021 um 22:37 von MartinBlank

Es gibt keinen Verfall, es sei denn, Sie nehmen einen Verfall ab 1953 an, was dann aber keinen Zusammenhang mit der EU hätte, die es da noch nicht gab.

Einfach mal bei der Wahrheit bleiben.
-------------------------------------------------
Nein es ist alles super in Italien, außer, dass es offensichtlich keine regierungsfähigen Mehrheiten abseits der Populisten gibt.
Welche Wahrheit hätten sie denn gerne?
Im Italienischen Parlament sitzen gerade 16 Parteien und jede mit ihrer eigenen "Wahrheit"

In der Unterwäsche?

@ Barbarossa 2:
Schon damals wurden in Italien die Regierungen gewechselt wie unsereins die Unterwäsche. Damals dachten wir immer, daß in Italien die Macht woanders saß.

Wo anders? Was meinen Sie damit in dem Zusammenhang?

Italienische Verhältnisse, ...

... so nannte mein Vater immer eine Situation, wenn alle Familienmitglieder ìn die unterschiedlichsten Ferienziele fahren wollten und am Ende es die Nordsee war (Mutter). Und so funktioniert Italien heute noch. Einfach Mama fragen. Basta.

Renzi

Dass Renzi die Koalition platzen ließ,
kann Italien überhaupt nicht brauchen.
Das ist maßlose Selbstüberschätzung Renzis.

Ich meine, Conte hat trotz Fehler eine vernünftige Politik gemacht.
Mit Salvini & Co. wäre es schlimmer geworden, gewesen.

Diese Regierungskrise wirft
Italien zurück, das gerade jetzt politische Stabilität braucht.
Kein
> ich will mehr, noch mehr aus dem großen Topf <
a la Renzi.

Die Häme gegen die Italiener und ihre Regierungswechsel
ist einfach nur widerlich.
Ein Land, dass sich mühselig gegen die Corleones & Co. gewehrt hat und immer noch wehren muss.

PS:
In der DDR gab es genügend Unterwäsche,
aus feiner chinesischer Baumwolle.
Begehrt, ja
wie feine chinesische Handtücher.

Die hab ich mir immer schicken lassen.
Gegen feinsten
> englischen <
Tee und süße
Cannolo siciliano

Mrs. Dalloway

@eine_anmerkung 22:16

Zitat: "Wann kommt Salvini zurück?"

Hoffentlich gar nicht. Jetzt sind wir endlich Trump los, da brauchen wir keinen Salvini, der den ähnlichen Wahrheitslevel, ist halt ein Alleinstellungsmerkmal aller rechten Populismusvereinigungen, einnimmt.

Zitat: "Die jetzige italienische Regierung war doch nur ein Zweckbündnis zweier Parteien die normalerweise nicht miteinander können. Vereint nur durch die ablehnende Haltung Savinis Lega gegenüber. Salvini ist und war nicht weg; im Gegenteil, seine Lega genießt nach wie vor in der Bevölkerung einen breiten Zuspruch und ich würde mich freuen wenn er mit der Lega zurückkäme. Dann würden endlich wieder unsere EU-Außengrenzen geschützt und entschieden gegen die Schlepper vorgegangen."

Na, ob Sie den Zuspruch der ital. Bev. zur Lega nicht überbewerten. Wer den Schutz von Außengrenzen über Menschenleben stellt, hat an verantwortungsvoller Stelle nichts verloren. Was übrigens auch bei der aktuellen Flüchtlingspolitik der EU einer Überprüfung bedarf.

RE: eine_anmerkung um 22:16

***Salvini ist und war nicht weg; im Gegenteil, seine Lega genießt nach wie vor in der Bevölkerung einen breiten Zuspruch und ich würde mich freuen wenn er mit der Lega zurückkäme.***

Nun, Salvini hat ja noch ein Gerichtsverfahren wegen Amtsmissbrauch am Hals. Wer weiß wie das ausgeht ? ... womöglich isser dann weg !
Und was ein Comeback der Lega angeht, sind ja da noch glücklichweise "die Sardinen" aktiv und hegen den rechten Haufen ein.

Gruß Hador

um 23:00 von stupid at first

>> ... Na, ob Sie den Zuspruch der ital. Bev. zur Lega nicht überbewerten. Wer den Schutz von Außengrenzen über Menschenleben stellt, hat an verantwortungsvoller Stelle nichts verloren.

Was übrigens auch bei der aktuellen Flüchtlingspolitik der EU einer Überprüfung bedarf.<<
________
Volle Zustimmung!
war doch mal was mit universellen Menschenrechten - ich komme einfach nicht drauf in welchem Zusammenhang ...
Hatten wir das Thema heute schon?

Gruß, Wolfgang

22:28 von David Séchard

«Irgendwie hatte ich bisher immer das Gefühl,
dass Italien halbjährlich eine neue Regierung bildet.»

Nach WK2 waren es mehr als 70.
Im Durchschnitt eher jährlich als halbjährlich neu gemacht.
Für aus deutscher Sicht sehr ungewöhnlich.
Ob das "Weltrekord" in Demokratien ist … keine Ahnung.

Aber auch in Japan amtiert aktuell Regierung No. 54 nach WK2.
Hört man nur nicht so oft was von.
Nur ein einziges Mal seit 1947 gab es keine vorgezogenen Newahlen vor Ablauf von 4 Jahren. Die aktuelle Wahleriode wird ohne Neuwahlen zu Ende gehen (bis Oktober 2021).

Aber auch nur wegen Corona + evtl. Olympia 2021.
Sonst wäre dort nach dem Rückrtitt von Abe-san auch neu gewählt worden. Das wollte aber niemand riskieren mit unberechenbarem Wahlausgang.

In Deutschland ist man da eher Adenauer + Kohl + Merkel mit je mehr als 10 Jahren Regierungszeit gewohnt. Was so lange Zeiten auch längst nicht allen gefällt.

Renzi verhindert Verjährungsfrist

Vielleicht hat Renzi die Regierung deshalb verlassen und zum Sturz gebracht, um die aktuelle Justizreform mit der Aufhebung gewisser Verjährungsfristen zu verhindern. Viele werden sich an die unzähligen Verfahren gegen Berlusconi erinnern, welche meisst nach ein paar Jahren aufgrund der Verjährung eingestellt wurden. Auch viele Mafiaprozesse sind so im Sand verlaufen. Nur die Cinque Stelle stehen hinter dieser Justizreform. Renzi scheint vordergründig nicht zum Berlusconi-clan zu gehören aber frei nach der Leopard (mit Alain Delon): Alles muss sich ändern damit es bleiben kann wie es ist.

@ 22:51 von Oberstudienrat

>> " ... daß in Italien die Macht woanders saß. "
--

Wo anders? Was meinen Sie damit
in dem Zusammenhang? <<

Ganz einfach,
bei den Mafiosi
aller Couleur.

Eine Kurzreise nach Napoli,
dringende Empfehlung,
gehen Sie nicht allein,
gehen Sie nicht durch enge Gassen,
achten Sie auf Ihre Tasche.

Etwa beängstigend
aber spannend.
Irgendwie froh, Napoli wieder zu verlassen.

Mrs. Dalloway

"Germanicum" kann nicht früh genug kommen

Seit einem Jahr wird an der Wahlrechtsreform gebastelt, unter dem Titel "Germanicum", z.B. weil unsere 5%-Regel endlich auch in Italien eingeführt werden soll.

Wann das endlich geschieht, weiß allerdings niemand.

Hoffentlich bald.
_

23:23 von schabernack

In Deutschland ist man da eher Adenauer + Kohl + Merkel mit je mehr als 10 Jahren Regierungszeit gewohnt.
.
auch das prägt die deutsche Seele
so wie es die italienische prägt
wenn´s dort jedes Jahr nen neuen Regierungschef gibt
zusammenfassend
unsere Nation existiert noch, ebenso die italienische
von daher wer will jetzt sagen, was besser was schlechter ist

23:31 von MartinBlank

Hoffentlich bald.
.
die kamen seit 70 Jahren auch ohne "Germanicum" gut zurecht
ebenso wie wir mit

@ Am 25. Januar 2021 um 23:23 von schabernack

Der Vergleich mit D ist einleuchtend und erklärt vielleicht auch warum ich die ständigen Regierungsneubildungen zusätzlich als "sehr oft" innerhalb eines Zeitrahmens wahrgenommen habe.
Das es in Japan so oft vorkommt wußte ich bis dato nicht. Aber man lernt immer gerne dazu.

Eine gute Nacht noch Ihnen,
sowie allen weiteren Foristen.

um 23:36 von Sisyphos3

"die kamen seit 70 Jahren auch ohne 'Germanicum' gut zurecht
ebenso wie wir mit"

Warum wollen die Italiener dann eine Reform? Wissen Sie besser, was gut ist für Italien, als die Italiener selbst?

Und was genau ist "gut" an teilweise jährlich wechselnden Regierungen? Klar, die ewig langen Regierungen a la Merkel, Kohl und Co sind nicht jedermanns Sache, aber wozu gibt es denn überhaupt Legislaturperioden, wenn keine einzige Regierung jemals eine ganze schafft?
_

23:34 von Sisyphos3

«auch das prägt die deutsche Seele
so wie es die italienische prägt
wenn´s dort jedes Jahr nen neuen Regierungschef gibt.»

3 Mal jeweils mehr als 10 Jahre mag zu lange sein.

Dauergebrassel mit alle Nase lang neuer Regierungschef, gar Neuwahlen mit vorher Wahlkampf ist jedenfalls gar nicht gut. Erst recht nicht, will man mal Gesetze mit etwas mehr Wichtigkeit, Tragweite, und Dauer auf den Weg bringen, und verabschieden.

Dann kommt wieder Salvini

Und das hat den Vorteil, dass der wieder so derart auf der EU rumtrampelt, dass die ihm das Geld dann hoffentlich NICHT geben. Aber da werden die Herren in Schwarz doch noch ein Wörtchen mitreden - schließlich fließen ja auch gute Gelder dahin ich meine jetzt nicht die Kirche - obwohl?

Schließung der Kommentarfunktion

Sehr geehrte User,

die Meldung wurde bereits sehr stark diskutiert. Alle wesentlichen Argumente sind genannt. Entscheidende neue Aspekte, die einer konstruktiven Diskussion förderlich wären, sind nicht mehr hinzugekommen. Deshalb haben wir beschlossen, die Kommentarfunktion zu schließen.

Die Moderation

Darstellung: