Ein Ende der Einreisesperre, Baustopp an der Grenze und eine Perspektive für "Dreamers": Mit einem Reformbündel will US-Präsident Biden eine Wende des Einreise- und Einwanderungsrechts in die USA einleiten.
Erleben wir hier den nächsten Friedensnobelpreisträger?
... eine seit Jahren unvollendete Baustelle.
• der Landwirtschaft
• Handwerksberufen und im Baugewerbe
• Dienstleistungs-Jobs und als Servicekräfte in der Gastronomie
Für viele, insbesondere kleine Unternehmen in den USA, sind sie ein nicht mehr verzichtbarer Faktor.
Ihnen einen Weg in den legalen Erwerb der US-Staatsbürgerschaft zu ebnen ist folgerichtig. Wer arbeitet, sich keiner Vergehen schuldig macht und integrationswillig ist, ist ein Gewinn
Illegale Grenzübertritte haben absolut nichts mit Migration zu tun. Man kann ganz sicher das eine unterbinden, ohne das Andere auszuschließen.
Wer kommen will, muss das geordnet machen, an einer Grenze. Das war der einzige Punkt, bei dem DT nicht völlig daneben lag.
Der Weg mit der Mauer allerdings? Mantel des Schweigens.
aus Mittel und Suedamerika irgendwie regeln muessen.
Es geht nicht an, dass man zusieht wie Leute ohne Kontrolle immigrieren und danach im Land als billige Arbeitskraefte missbraucht werden.
Zweimal wegsehen geht auch nicht. Die Sache schoenreden bringt nichts. Entweder haben die Immigranten dann auch Rechte, die sie einklagen koennen, oder es ist nur Augenauswischerei.
... bekämpft werden, wie das unter Clinton und Obama bereits der Fall war. Unter Obama wurden um die 2,5 Millionen dieser "Grenzgänger" abgeschoben. Es bedarf keiner Mauer, um diesem Problem Herr zu werden, sondern
• einer humanen, fairen und vorausschauenden Politik gegenüber den südlichen Nachbarn
• einer Asylpolitik, welche sich der Not der Menschen annimmt und ihnen ein faires Verfahren gibt
• einem definierten Weg, sich die US-Staatsbürgerschaft zu verdienen. Als Mensch, nicht als Kategorie.
• an der Grenze der richtigen, verfügbaren Technologie und Logistik
Die Staatsbürgerschaftsfrage bedarf eines Konsens im Senat und die Republikaner verweigern sich dem Thema aus ideologischen Gründen bereits seit Dekaden. Am Ende kommt es darauf an, einen Kompromiss zu finden, der den Interessen des Landes wie auch der Menschen gerecht wird.
In Honduras haben sich die Menschen schon vor zwei Wochen auf einen Marsch Richtung USA begeben, nur Guatemala hatte was dagegen. Biden weckt Hoffnungen, welche dann doch oft nicht erfüllt werden können.
sollte eine geordnete und kontrollierte Einwanderung einführen.
Wenn alle und jeder über die Grenzen ohne Kontrolle kommen kann, spielt man dies den Republikanern in die Hände. Was dann in 4 Jahren passiert kann man sich ja ausdenken.
Neben Barack Obama, damals Senator von Illinois, und Hillary Clinton, damals Senatorin von New York, stimmte auch Joe Biden, damals Senator von Delaware, für den „Secure Fence Act“ von 2006, zusammen mit 23 weiteren Senatoren der Democrats und 54 Senatoren der Republicans. Schon vergessen?
... den unterschiedlichen Formen der Migration ist richtig.
Geordnete Migration bedarf definierter Regeln und fairem Umgang mit den Bewerbern.
Illegale Grenzüberritte sind keine Form von Migration. Visa-Overstay auch nicht, zudem durch keine Mauer aufzuhalten
Die USA sind durch Einwanderung groß geworden. Durch die von den US-Universitäten, Wissenschaftsinstitutionen und High-Tech-Unternehmen angelockten Hochqualifizierten wie auch durch Millionen "armer Schlucker ", die sich durch harte Arbeit ein Leben aufbauen.
Im übrigen: die Zahl illegaler Grenzübertritte in die USA bewegte sich seit den Anfang 2000ern auf einer kontinuierlich fallende Kurve. Erst die Katastrophen-Rhetorik von Trump hat Hunderttausende Menschen in Torschluss-Panik an die Grenze und 2019 zu einem Peak getrieben.
Trump's Border Wall war eine (untaugliche) Maßnahme, welche ein Problem lösen sollte, das er zuvor selbst geschaffen hatte.
Die Befürchtungen bewahren sich: Biden agiert aus einer Gesinnungsethik heraus und zieht die Folgen seiner Politik nicht in Betracht.
Statt einer klaren Absage an illegale Migration ermuntert er Migranten aus aller Welt, gefährliche Wege auf sich zu nehmen, um in die USA zu kommen.
Dies lässt auch Staaten wie Guatemala und Mexiko hilflos zurück. Statt klare Vorgaben wie Sie Trump gemacht hat, sehen sich diese Länder jetzt ratlos gegenüber Massentrecks, die sich nun durch ihre Länder an die US amerikanische Grenze aufmachen.
Die Kontinuität der Ablehnung illegaler Migration, die schon Obama durch Pushbacks von kubanischen Migranten und der Errichtung von Sperranlagen an der mexikanischen Grenze verfestigt hatte und die von Trump konsequent weitergeführt wurde, wird nun von Biden durchbrochen.
Damit wird die amerikanische Politik unberechenbar. Niemand weiß, wie morgen entschieden wird, wenn die Folgen dieser Politik unübersehbar sind.
Biden
Erleben wir hier den nächsten Friedensnobelpreisträger?
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Gewagte Prognose, nach nicht einmal 24 stündiger Amtszeit.
"Ich dachte Biden wollte die Nation nicht weiter spalten, mit solchen Aktionen tut er das gewiss."
Warum sollte das denn die Bevölkerung noch weiter spalten...?
Es ist die Mauer, die gespalten hat, da deren Zweck in höchstem Maße umstritten ist und sie letztlich nur ein teures Prestigeobjekt Trumps war. Selbst die Reps haben in den ersten beiden Trump-Jahren (als sie im Repräsentantenhaus noch die Mehrheit hatten) die notwendigen Gelder nicht bereitgestellt.
Warum sollte also der Baustopp noch weiter spalten?
Auch wenn einige User das wieder behaupten werden:
Biden will keine endlose illegale Einwanderung. Er will das bisherige System reformieren.
Die US-Wirtschaft ist zu großen Teilen auf die Einwanderer angewiesen.
Eine neue Regelung ist erforderlich, das sagen beide Parteien.
Illegale Einwanderung wird auch Biden bekämfen.
Allerdings nicht durch sinnlose Prestigeprojekte oder demonstrative Trennung von Familien.
Sondern durch eine gesetzliche Grundlage.
Ob das gelingt, weiß ich nicht.
Man kann nur hoffen, dass beide Parteien zur Abwechslung mal wieder zusammenarbeiten...
"Statt einer klaren Absage an illegale Migration ermuntert er Migranten aus aller Welt, gefährliche Wege auf sich zu nehmen, um in die USA zu kommen. "
Das ist schlicht Blödsinn.
Er bietet Migranten eine Perspektive, die zum Teil jahrelang in den USA leben und mit dafür verantwortlich sind, dass die Wirtschaft läuft.
Es ist eben kein Aufruf zur Masseneinwanderung. Kriminelle Einwanderer werden auch weiterhin abgeschoben werden, die Grenze dadurch nicht geöffnet.
Auf die Nachbarländer wird auch weiterhin Einfluss ausgeübt werden, nicht Massen von Flüchtlingen durchzulassen.
Nur halt nicht durch stumpfe Drohungen wie bei Trump, sondern durch wirtschaftliche Hilfen.
"Damit wird die amerikanische Politik unberechenbar."
Natürlich. Weil die bisherge Politik unter Trump ja auch so extrem berechenbar war.
Meine Güte...
“Biden.
Erleben wir hier den nächsten Friedensnobelpreisträger?“
Ist das jetzt eher ironisch gemeint?
... Realität vorbei. Das einzige Richtige ist: Biden hat eine lautere Gesinnung, wo bei Trump eine moralfreie Zone war.
Der Rest mag durch flüchtiges Lesen entstanden sein. Durch Faktenstudium jedenfalls nicht.
Intelligente Entwicklungs- und Migrationspolitik bedarf - außer an wenigen Hotspots - keiner durchgehenden Mauer.
Das hat Joe Biden im Gegensatz zu Trump begriffen und setzt dort systematisch an.
Die Ablehnung von illegalen Wirtschaftsmigranten hat nicht unbedingt was mit Rassismus zu tun.
>>"Biden
Erleben wir hier den nächsten Friedensnobelpreisträger?"<<
Wenn er (Biden) sich damit nicht mal das erste Bein selbst stellt da die überwiegende Mehrheit der Amerikaner die illegale Einwanderung ablehnt.
"Am 21. Januar 2021 um 09:51 von Einfach Unglaublich
Sehr bedauerlich
Die Befürchtungen bewahren sich: Biden agiert aus einer Gesinnungsethik heraus und zieht die Folgen seiner Politik nicht in Betracht. [...]"
Ja echt schlimm, daß Biden sich bei seiner Politik von Vernunft leiten läßt, nicht wahr? Werfen wir mal einen Blick in Wicki:
"Die Gesinnungsethik ist eine der moralischen Theorien, die Handlungen nach der Handlungsabsicht und der Realisierung eigener Werte und Prinzipien bewertet, und zwar ungeachtet der nach erfolgter Handlung eingetretenen Handlungsfolgen."
Ups, da fällt mir was auf: Biden ist der falsche Adressat für den Vorwurf Gesinnungsethik. Denn im Gegensatz zu Trump bedenkt er die Folgen seines Handelns, indem er Entwicklungshilfe statt einer Mauer will.
Wenn man jemanden Gesinnungsethik vorwerfen kann, dann Trump: Einmauern ohne Sinn und Verstand und ohne, daß er die Folgen seines Tuns bedachte. Und jetzt sogar mit Autogramm, als sei die Mauer ein Kunstwerk.
>>Die Kontinuität der Ablehnung illegaler Migration, die schon Obama durch Pushbacks von kubanischen Migranten und der Errichtung von Sperranlagen an der mexikanischen Grenze verfestigt hatte und die von Trump konsequent weitergeführt wurde, wird nun von Biden durchbrochen.<<
Pushbacks von kubanischen Migranten?
Wenn eine Migrantengruppe in den USA immer mit offenen Armen aufgenommen wurde, dann waren es die Kubaner.
Und nein, machen Sie sich keine Sorgen. Die USA werden jetzt nicht zum Land der offenen Grenzen. Bei Ihrer nächsten Einreise in das Land werden Sie merken, daß sich nichts geändert hat.
In den Angaben der US Customs and Border Protection Agency zeigt sich das faktische Bild illegaler Grenzübertritte.
Jahr Grenzgänger* Präsident
• 2012: 426.333 Obama
• 2013: 489.498 Obama
• 2014: 569.237 Obama
• 2015: 444.859 Obama
• 2016: 553.378 Obama
• 2017: 415.517 Trump
• 2018: 521.090 Trump
• 2019: 977.509 Trump
• 2020: 436.112 Trump
*Illegale Grenzpassage/Abweisungen an Grenze/2020 Schätzung mit Berücksichtigung der Covid-Grenzpolitik.
Zitat:"Ich dachte Biden wollte die Nation nicht weiter spalten, mit solchen Aktionen tut er das gewiss."
Eine grundsätzliche Anmerkung zu dem Begriff "spalten": In jeder Gesellschaft, selbst in autoritären Systemen, gibt es unterschiedliche Meinungen zu verschiedenen Themen. Es gehört zum Wesen einer Demokratie, solche unterschiedlichen Meinungen zuzulassen und auszuhalten. Zum Wesen der Demokratie gehört auch, dass unterschiedliche Meinungen durch Mehrheitsbeschlüsse entschieden werden. Dabei unterliegt zwangsläufig ein Teil der Bevölkerung, nämlich die Minderheit, die sich in dieser Frage nicht durchsetzen konnte. Demokratisches Verhalten wäre nun, diese Niederlage zu akzeptieren und ggf. über Neuwahlen eine Änderung der Mehrheitsverhältnisse herbeizuführen. Von "Spaltung" kann IMHO nur reden, wer dies nicht zu akzeptieren bereit ist und nur seine eigene Meinung gelten lassen will oder, noch schlimmer, den demokratischen Prozess als solchen ablehnt.
"Bitte reißen Sie nicht aus dem Kontext, zu meiner Aussage gehörte auch die aufgehobene Einreisesperre. Dies wird sicherlich spalten (daran wird ein Verdrehen oder weglassen meiner Argumente nichts ändern)."
Da Sie den Stopp des Mauerbaus mit zitiert haben, ließ das impliziert darauf schließen, dass Sie das als Spaltung empfinden.
Also nichts mit "Verdrehen". Wenn dem nichtso sein sollte, beibt mein Kommentar jedoch derselbe:
Inwiefern sollte es spalten? Inwiefern hat es denn genutzt?
"Das ist Ansichtssache, eine Mauer kann auch vor illegalen Eindringlingen schützen. Oder ist Ihre Haustür immer offen? "
Nö, meine Haustüre ist meistens geschlossen. Allerdings verbarikadiere ich sie nicht auch noch mit Stacheldraht oder ähnlichem.
Nicht alles was hinkt, ist auch ein Vergleich.
Unter Obama war auch nicht "die Tür offen", auch hier wurde gegen illegale Migration vorgegangen.
Außerdem schulden Sie immer noch den Nachweiß, inwieweit die Mauer denn irgendwas genützt hat...
Und diese Mauer muss nicht nur gestoppt, sondern eingerissen und vollständig beseitigt werden:
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-biden-einwanderung-101.ht…
Perspektive für Migranten ohne gültige Papiere
Der Bau der Mauer an der Grenze zu Mexiko ist per Dekret mit sofortiger Wirkung gestoppt. Zudem werden aus Mexiko kommende Asylsuchende nicht mehr in das Nachbarland zurückgebracht, um dort auf die Entscheidung über ihren Antrag zu warten. Die aktuellen Reiseeinschränkungen an der Grenze aufgrund der Corona-Pandemie blieben jedoch in Kraft, informierte das US-Heimatschutzministerium.
Denn da halte ich es mit John-F. Kennedy: "TEAR DOWN THIS WALL." Aber mich würde interessieren, wann die ganzen Einreiserestriktionen wieder weg kommen?? Und wann werden die Einreiseverbote gegen Bürger aus der EU aufgehoben??
Dieser Entscheid ist korrekt: ein Staat, der seine Existenz und Basis der Einwanderung von Menschen aus anderen Ländern verdankt (von der beinahe Ausrottung der ursprünglichen Bewohner und der zwangsweise Verbringung von Menschen aus Afrika mal abgesehen) kann gar nicht anders, als weiterhin eine sinnvolle und geregelte Einwanderung zu akzeptieren. Dies sollte eine der Kernkompetenzen der US-staatlichen Stellen sein. Nationalstolz DARAUF ist auch sinnvoll und wäre zu fördern. Irgendwo ist so gut wie jeder jeder US-Amerikaner auch mal ein Einwanderer gewesen.
Somit ist eine liberale Einwanderungspolitik dort fast schon Staatsraison.
Es ist einfach nur erfreulich anzusehen, wie gut die neue Biden-Harris Regierung die letzten Wochen alles trotz eines nicht wirklich von Trump unterstützten Übergangs, alles vernünftig vorbereitet hat und keinen Tag verliert, um wichtige Korrekturen durchzuführen. Den WHO Austritt rückgängig gemacht und ebenso den Austritt aus dem Klimaabkommen. Amerika ist zurück und das ist gut so, man fühlt sich fast so, als wäre man plötzlich aus einem bösen Traum erwacht. Das tut doch irgendwie gut.
Das hier von Biden ist sowas von richtig:
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-biden-einwanderung-101.ht…
Dem US-Kongress legte Biden eine Reform für "Mitmenschlichkeit und amerikanische Werte" beim Einwanderungsrecht vor, die in den USA lebenden Menschen ohne gültige Papiere einen Weg zum legalen Aufenthalt eröffnen sollen. Er bekräftigte außerdem das Schutzgesetz für sogenannte Dreamers - junge Migranten, die als Kinder ohne gültige Papiere in die USA gekommen sind. Nach einer Berechnung des Forschungsinstitutes Pew Research Center leben etwa 10,5 Millionen Migranten ohne gültige Papiere in den USA.
Denn was können diese jungen Menschen dafür, wenn ihre Eltern gegen die Einwanderungsregeln verstoßen haben?? Was ist daran deren Schuld?? Warum sollen diese Menschen keine Perspektive in den USA haben können?? Denn die sind genauso us-Bürger, zahlen in den USA Steuern, gehen in den USA zur Schule, arbeiten in den USA und leben schon seit Jahren in den USA.
"Biden agiert aus einer Gesinnungsethik heraus und zieht die Folgen seiner Politik nicht in Betracht."
Biden macht natürlich Politik entsprechend seiner Überzeugung oder Gesinnung. Das hat Trump auch gemacht. Ethisch war das bei Trump allerdings meist nicht, wie das Trennen der Kinder von den Eltern gezeigt hat.
Ob Biden die Folgen seiner Politik abschätzen kann, können sie nicht wissen. Ich glaube, dass er das kann und Vereinbarungen mit den Nachbarstaaten treffen wird, die ethisch auch vertretbar sind. Er ist seit einem Tag im Amt. Geben sie ihm noch etwas Zeit
Aber das hier reicht nicht:
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-biden-einwanderung-101.ht…
Mit wirtschaftlichen Hilfsprogrammen für El Salvador, Guatemala und Honduras will die Regierung Biden zudem Ursachen der Migration angehen - in den vergangenen Jahren und zuletzt Anfang Januar hatten sich immer wieder Flüchtlingstrecks zu Fuß auf den Weg in die USA gemacht. Tausende wurden von Grenzbehörden der mittelamerikanischen Staaten mit Tränengas und Schlagstöcken am Weitermarsch gehindert oder in ihre Herkunftsländer abgeschoben.
Ergänzend dazu müssen faire Handelsverträge mit Südamerika kommen. Gleiches mit Afrika und anderen. Zusätzlich dazu muss auch Hilfe bei der Bewältigung des Klimawandels in diesen Ländern kommen, Stärkung der Demokratie und Durchsetzung der Menschenrechte in Südamerika, Afrika und allen anderen Ländern.
Rassismus gibt es in allen Ländern der Welt. Das fängt da an, wo Minderderheiten wegen gewissen Sachen ausgegrenzt, beschimpft , verfolgt oder anders Nachteile erleben. Jedes Land sollte sich an die eigene Nase fassen. Es ist gut was Biden erst mal tut.