Ihre Meinung zu Deutsche Geheimdienste - Spionage in Corona-Zeiten
Auch in der Corona-Pandemie sollen die Geheimdienste Gefahren im Blick behalten, aber zugleich Mitarbeiter vor Infektionen schützen. Wie organisieren sich BND und Verfassungsschutz? Von Florian Flade.
"Wie organisieren sich BND und Verfassungsschutz?"
Ganz ehrlich, ich will es gar nicht wissen.
"Der Bundesnachrichtendienst (BND) soll die Welt im Blick haben. Er sammelt Informationen "über das Ausland, die von außen- und sicherheitspolitischer Bedeutung für die Bundesrepublik Deutschland sind", so lautet sein gesetzlicher Auftrag (...)"
Denn für meine Begriffe schließen sich Spionage - und überhaupt jede Art von "Geheimniskrämerei" im "Dienste" Einzelner
("Wo der BND spioniert und welche Themen seine Agenten bearbeiten, entscheidet der Dienst nicht selbst. Die Aufklärungsziele sind festgelegt im "Auftragsprofil der Bundesregierung" (APB). Diese geheime Wunschliste erstellt das Kanzleramt. Es gibt vor, um welche Länder und Regionen sich der BND kümmern soll, in welcher Tiefe und mit wie viel Personal") - und eine mit den allgemeinen Menschenrechten kompatible und demokratischen Prinzipien gerecht werdende Politik grundsätzlich aus.