Was würde Flüchtlinge erwarten, die nach Syrien abgeschoben werden? Die Sicherheitslage in dem Land gilt weiterhin als schlecht. Es gibt Kämpfe, Anschläge und Drangsalierung. Von Christian Buttkereit.
Es ist ein Gebot Menschen in Not zu helfen! Es ist aber auch ein Gebot unsere Bevölkerung in Europa sogar auch in Deutschland vor Gewalttätern, aus welchen Gründen auch immer diese handeln, zu schützen. Die von Deutschen begangenen Verbrechen müssen konsequent bestraft werden. Flüchtlinge die die Vernichtung anders Gläubige planen oder sich darauf vorbereiten so genannt Ungläubige zu liquidieren müssen sofort des Landes verwiesen werden. Noch so Überschlaue Idealisten setzen als Politiker das Signal aus "kommt alle nach Deutschland hier könnt Ihr euch beliebig austoben wir haben für alles Verständnis". Für diese profilierungssüchtigen Möchtegern Friedensbotschafter habe ich kein Verständnis!
> Es ist aber auch ein Gebot unsere Bevölkerung in Europa sogar auch in Deutschland vor Gewalttätern, aus welchen Gründen auch immer diese handeln, zu schützen.
Dass Täter- vor Opferschutz geht, dafür hat es leider in den letzten Jahren viele Beispiele in Deutschland gegeben. Diese Reihe wird nun fortgesetzt.
>>Noch so Überschlaue Idealisten setzen als Politiker das Signal aus "kommt alle nach Deutschland hier könnt Ihr euch beliebig austoben wir haben für alles Verständnis". Für diese profilierungssüchtigen Möchtegern Friedensbotschafter habe ich kein Verständnis!<<
Diese " profilierungssüchtigen Möchtegern Friedensbotschafter" haben Sie erfunden.
Aber es ist vollkommen sinnlos zu versuchen, gegen solche Strohmannargumente anzugehen. Man erfindet einfach eine Meinung bzw. einen Standpunkt und positioniert sich vehement dagegen. Uralter rhetorischer Trick.
In Anbetracht dem Gedenken an das Opfer in Dresden (sinnlos und heimtückisch von radikalislamistischen Syrer ermordet der 2015 als minderjähriger unbegleiteter Flüchtling nach Deutschland kam), kann ich über diese Art der Berichterstattung nur den Kopf schütteln.
>>Auf Kommentar antworten
Am 10. Dezember 2020 um 13:15 von skydiver-sr
Wer
....soll denn abgeschoben werden?
Doch nur Terroristen und Islamisten.<<
Falsch, im Bericht stehen Straftäter UND Gefährder.
So bequem es wäre, Kriminelle und Islamisten loszuwerden, wird dies aus humanitären schwer durchzusetzen sein.
Wie bekannt möchte die Union (Seehofer) künftig kriminelle Syrer in Ihr Heimatland abschieben. Wie bekannt stellt sich der Koalitionspartner SPD dagegen. Wer übernimmt die Verantwortung falls sich nochmals so ein tragischer Fall wie in Dresden ereignet? Die Franzosen handeln, die Österreicher handeln und die SPD blockiert bei uns.
mein gutster; richtig. sie haben den trick nun wieder angewendet, natürlich als überragend guter mensch
Unsere Linkspartien Grüne, Linke und die SPD als Koalitionspartner stemmen sich, wie bekannt, gegen jegliche Abschiebungen nach Syrien. Ich bin mal gespannt was diese Parteien sagen werden wenn es noch mal zu einem radikalislamistischen Zwischenfall kommen sollte?
Einen funktionierenden Rechtsstaat erkennt man unter anderem daran das seine Abschiebungen funktionieren. Bitte mal drüber nachdenken meine links/grünen Sparringspartner.
Deutschland aufgefallen sind droht in Syrien bei Abschiebung
* Die Sicherheitslage in dem Land gilt weiterhin als schlecht. Es gibt Kämpfe, Anschläge und Drangsalierung. *
Damit kann ich leben. Wer in Deutschland Strafttaten begeht wird wohl auch damit leben lernen müssen. Wo ist das Problem ?
Zitat: "Wer
....soll denn abgeschoben werden?
Doch nur Terroristen und Islamisten.Die verachten uns sowieso und ich denke das sie sich in der Region Idlib sehr wohl fühlen werden"
Aber auch die haben hier Rechte. Und was passiert, wenn Rechte erodieren, muß ich wohl nicht ausführen. Gibt viele Beispiele, auch in der EU.
Wie will man das Einsickern exremistischer Gewalttäter aus Krisenregionen wie Syrien stoppen, ohne dabei das grundgesetzlich verbriefte Recht auf Asyl für politisch Verfolgte aus eben diesen Ländern komplett aufzugeben ... dieses Dilemma aufzulösen erscheint mir wie die Quadratur des Kreises.
Dass in den vergangenen Jahrzehnten weitere Fluchtgründe - etwa die Zerstörung der materiellen Lebensgrundlagen in weiten Teilen Afrikas aufgrund der fortschreitenden Klimakrise - hinzugekommen sind, macht das Problem der globalen Fluchtmigration zu einer schier unlösbaren Aufgabe.
Mauer um Europa und Ruhe im Karton, wie es die Rechtspopulisten fordern, ist keine realistische Lösung ... nicht aus historischer Perspektive (das Errichten von Grenzzäunen und Mauern hat auf lange Sicht noch kein einziges Problem gelöst) und auch dann nicht, wenn wir die momentane Situation auf unserem Planeten weiter so treiben lassen wir bisher.
sie vertreten da aber eine sehr unpopuläre Meinung
>>Dass Täter- vor Opferschutz geht, dafür hat es leider in den letzten Jahren viele Beispiele in Deutschland gegeben. Diese Reihe wird nun fortgesetzt.<<
Eine böswillige, substanzlose Behauptung, die ich seit Jahrzehnten immer wieder höre. Es ist vollkommen sinnlos, argumentativ auf sie einzugehen, da es sich um eine komplett argumentfreie Behauptung handelt. Wer sie aufstellt, ist Argumenten nicht zugänglich, wie immer wieder, auch hier im Forum, bewiesen wird. Es gibt immer noch Foristen, die es versuchen, ich habe es schon vor langer Zeit aufgegeben.
"Als besonders gefährlich gilt nach wie vor die Provinz Idlib [...]"
Vor nicht einmal einem Jahr ging ein Aufschrei durch Politik und Medien, als Syrien und seine Verbündeten die Provinz Idlib endgültig von den Islamisten ("moderate Rebellen") befreien wollten.
Dieser Krieg könnte schon lange vorbei sein. Aber die Machtspiele sind "uns" wichtiger als das Leben der Syrer.
>>Wie bekannt möchte die Union (Seehofer) künftig kriminelle Syrer in Ihr Heimatland abschieben. Wie bekannt stellt sich der Koalitionspartner SPD dagegen. Wer übernimmt die Verantwortung falls sich nochmals so ein tragischer Fall wie in Dresden ereignet? Die Franzosen handeln, die Österreicher handeln und die SPD blockiert bei uns.<<
Weder Frankreich noch Österreich schiebt nach Syrien ab.
>>Unsere Linkspartien Grüne, Linke und die SPD als Koalitionspartner stemmen sich, wie bekannt, gegen jegliche Abschiebungen nach Syrien. Ich bin mal gespannt was diese Parteien sagen werden wenn es noch mal zu einem radikalislamistischen Zwischenfall kommen sollte?<<
Dasselbe was sie bisher auch schon gesagt haben.
>>Einen funktionierenden Rechtsstaat erkennt man unter anderem daran das seine Abschiebungen funktionieren. Bitte mal drüber nachdenken meine links/grünen Sparringspartner.<<
Bitte nennen Sie mir einen Staat, der nach Syrien abschiebt.
Wieso können Sie über diese Art der Berichterstattung nur den Kopf schütteln?
Das würde mich jetzt ehrlich mal interessieren, @eine_anmerkung.
>>Ach, Straftätern, die in
Deutschland aufgefallen sind droht in Syrien bei Abschiebung
* Die Sicherheitslage in dem Land gilt weiterhin als schlecht. Es gibt Kämpfe, Anschläge und Drangsalierung. *
Damit kann ich leben. Wer in Deutschland Strafttaten begeht wird wohl auch damit leben lernen müssen. Wo ist das Problem ?<<
Sie plädieren also für den Bruch internationaler Gesetze.
Interessant.
Abschiebung in Folterstaaten ist nämlich nach internationalem Recht nicht erlaubt.
>>"Dieser Krieg könnte schon lange vorbei sein. Aber die Machtspiele sind "uns" wichtiger als das Leben der Syrer."<<
Wer ist "uns"? Wenn Sie wir Deutschen meinen würden wir uns in und an Syrien wohl mächtig überheben um dort den Krieg zu beenden.
Immer wieder in die gleiche Kerbe, der gesamte Kommentar nur pro "Flüchtlinge" bzw. Asyl.
Ist es zuviel verlangt, dass sich "Flüchtlinge" (viele sind nicht als Asylsuchende anerkannt, sondern nur "geduldet" oder selbst das nicht einmal) in D rechtskonform verhalten???
Immer wieder diese falsch verstandene Toleranz. Solange das so bleibt, sind Zweifel an unserem Rechtsstaat angebracht und die AfD freut sich immer mehr.
Beispiel: ich fahre 3 x zu schnell und verliere meinen Führerschein. Der Richter teilt mir aber mit, obwohl ich den Führerschein abgeben müsse, sei ich weiterhin im Straßenverkehr "geduldet".
Den Passus der "Duldung" gibt es nur im Bereich "Asyl", sonst nirgendwo in der deutschen Rechsprechung. Noch Fragen???
Wie würden sie es denn sonst beschreiben? Die Gruppen um die es geht stellen wenn sie hier bleiben eine Gefahr für die hiesige Bevölkerung dar, sollen aber selber im Heimatland nicht in Gefahr geraten....
es geht ja nicht darum, alle Syrer nach Hause zu schicken... aber warum muss man auf Straftäter, Islamisten, Mörder, Attentäter ... besondere Rücksicht nehmen ?...wir wollen solche Sicherheitsrisiken hier nicht haben...
Warum geht das z.B. in Frankreich...
Das einzige Argument, was mir da etwas einleuchten würde, wäre die relative Möglichkeit, dass sie einfach postwendend zurückkommen. Einreiseverbote nützen da wohl auch eher nichts... hat man, wie bereits erfolgreich durchexerziert, eben keine Papiere...und nennt sich anders...
>>"Weder Frankreich noch Österreich schiebt nach Syrien ab."<<
In Zukunft wird das anders sein (nach Corona) und beachten Sie bitte das unsere schwedischen EU-Freunde bereits seit über 2 Jahren nach Syrien abschieben und diese (Abschiebungen) nur wegen Corona temporär ausgesetzt werden.
>>13:30 von eine_anmerkung
sie vertreten da aber eine sehr unpopuläre Meinung<<
Die Meinung ist bei etwa 10% unserer Bevölkerung höchst populär.
Immerhin um die zehn Millionen Menschen.
"Sehr unpopulär" geht anders. Man sollte seine Meinung auch nicht daran ausrichten, ob sie populär ist oder nicht, sondern ob man sie intelligent begründen kann. Das Wiederholen von Schlagworten und immergleichen Satzbausteinen ist IMHO keine intelligente Begründung.
13:42 von eine_anmerkung:
"Einen funktionierenden Rechtsstaat erkennt man unter anderem daran das seine Abschiebungen funktionieren."
Das ist falsch.
Einen funktionierenden Rechtsstaat erkennt man daran, dass er nach geltendem Recht handelt. (Abschiebungen in Kriegsgebiete sind illegal - werden aber trotzdem praktiziert.)
Trotzdem sind auch im Falle von Abschiebungen Rechtsstaatlichkeit und Verhältnismäßigkeit zu beachten, @eine_anmerkung.
Wir können gerne darüber diskutieren, mit welchen rechtsstaatlichen Mitteln potentielle Terroristen von politisch Verfolgten bei der Einreise separiert werden können.
Ich nehme an, Sie haben da Vorschläge?
kein EU Land schiebt aktuell nach Syrien ab
>>Vor nicht einmal einem Jahr ging ein Aufschrei durch Politik und Medien, als Syrien und seine Verbündeten die Provinz Idlib endgültig von den Islamisten ("moderate Rebellen") befreien wollten.<<
Niemand hat Islamisten als moderate Rebellen bezeichnet. Den Aufschrei gab es wegen massenhafter Bombardierungen von Menschen, die Sie hier entmenschen, indem Sie sie sämtlich zu Islamisten erklären. Die darf man natürlich bombardieren. Ich bin aber sicher, daß Sie US-Drohnenmorde genauso ablehnen wie ich, auch wegen der Kollateralschäden. Meinen Sie, die gäbe es bei den Idlib-Bombardierungen nicht? Oder machen Sie Unterschiede, je nachdem wer bombt?
>>Dieser Krieg könnte schon lange vorbei sein. Aber die Machtspiele sind "uns" wichtiger als das Leben der Syrer.<<
Das ist perfide, was Sie hier schreiben.
Wenn irgendwem das Leben der Syrer egal ist, dann sind es Assad und sein Geheimdienstapparat. Sowie Herrn Putin, für den Syrien lediglich eine Figur im weltpolitischen Schachspiel ist.
>>@ Am 10. Dezember 2020 um 13:57 von fathaland slim
Wie würden sie es denn sonst beschreiben? Die Gruppen um die es geht stellen wenn sie hier bleiben eine Gefahr für die hiesige Bevölkerung dar, sollen aber selber im Heimatland nicht in Gefahr geraten....<<
Man darf einen Menschen, ganz egal was er verbrochen hat, nicht Folterern und Mördern ausliefern. Erst recht nicht, wenn er nichts verbrochen hat, dies aber in Zukunft vielleicht könnte.
In einem Rechtsstaat, der diesen Namen verdient, müssen andere Wege gefunden werden.
Abschiebung in Folterstaaten ist nämlich nach internationalem Recht nicht erlaubt.
.
vieles ist nicht erlaubt !
von daher
>>"Das ist falsch.
Einen funktionierenden Rechtsstaat erkennt man daran, dass er nach geltendem Recht handelt. (Abschiebungen in Kriegsgebiete sind illegal - werden aber trotzdem praktiziert.)"<<
Da fangen wir doch erstmal bei der Definition "Kriegsgebiet" an. GANZ Syrien ist beileibe KEIN Kriegsgebiet wie vielfach suggeriert wird. Ebenso ist nicht GANZ Afghanistan ein Kriegsgebiet. Der weitaus überwiegende Teil von Syrien liegt in Schutt und Asche und muss aufgebaut werden (von wem eigentlich?). Die vom IS zerstörten Kulturstätten werden bereits seit 2 Jahren restauriert so gut es geht (mitten Im Krieg. Hä?). In circa. 80% Syrien können die Rückgeführten beim Aufbau helfen ohne sich im Krieg zu befinden.
>>14:00 von fathaland slim
kein EU Land schiebt aktuell nach Syrien ab<<
Das ist richtig.
Mir fällt auch außerhalb der EU keins ein.
>>um 14:00 von fathaland slim
>>"Weder Frankreich noch Österreich schiebt nach Syrien ab."<<
In Zukunft wird das anders sein (nach Corona) und beachten Sie bitte das unsere schwedischen EU-Freunde bereits seit über 2 Jahren nach Syrien abschieben und diese (Abschiebungen) nur wegen Corona temporär ausgesetzt werden.<<
Nein, Schweden hat keine Menschen nach Syrien abgeschoben, wird es nicht tun und Österreich ebenfalls nicht. Es widerspräche nämlich internationalem internationalem Recht.
Sie geben auf? Nicht alle haben ihre Meinung und Einstellungen? Woran das wohl liegt?
Menschen denen ein Gastrecht gegeben werden und diese ausnutzen oder gar kriminell werden, sollten abgeschoben werden. Sie haben ihr Gastrecht verwirkt.
Das in vielen Laendern nicht vergleichbare Lebenssituastionen sind oder gar Mangel an Demokratie darf nicht als Grund herhalten diese Menschen auszuweisen.
Hilfe fuer Fleuchtlinge muss temporaer sein, sonst waere der Asylbegriff falsch und wir sollten ueber Einwanderung sprechen.
>>""Sehr unpopulär" geht anders. Man sollte seine Meinung auch nicht daran ausrichten, ob sie populär ist oder nicht, sondern ob man sie intelligent begründen kann. Das Wiederholen von Schlagworten und immergleichen Satzbausteinen ist IMHO keine intelligente Begründung."<<
Jetzt bitte mal halblang! Ist eine Begründung Straftäter unter den Flüchtlingen, die wie im Fall Dresden heimtückisch gemordet haben, nicht Begründung für eine Abschiebung in ein vielleicht (vielleicht = Spekulation) rauheres "Klima"genug?
14:08 von eine_anmerkung:
"Wer ist 'uns'? Wenn Sie wir Deutschen meinen würden wir uns in und an Syrien wohl mächtig überheben um dort den Krieg zu beenden."
Mit "uns" meine ich Deutschland und seine Verbündeten. Unsere Regierung hat sich klar gegen die syrische Regierung positioniert, die Seite der "Rebellen" unterstützt und damit zum Fortbestehen des Krieges beigetragen.
Das hier thematisierte Leid der syrischen Bevölkerung wurde von dieser Politik mitverschuldet. Dasselbe gilt für die Flüchtlingskrise und deren Folgen.
"...Noch so Überschlaue Idealisten setzen als Politiker das Signal aus "kommt alle nach Deutschland hier könnt Ihr euch beliebig austoben wir haben für alles Verständnis". Für diese profilierungssüchtigen Möchtegern Friedensbotschafter habe ich kein Verständnis!"
Dafür müssen Sie auch kein Verständnis haben, denn es gibt sie nicht, die überschlauen Idealisten. Die existieren lediglich in Ihrer Fantasasie. Alles weitere hat user fathaland slim schon dazu gesagt.
>>Ist es zuviel verlangt, dass sich "Flüchtlinge" (viele sind nicht als Asylsuchende anerkannt, sondern nur "geduldet" oder selbst das nicht einmal) in D rechtskonform verhalten???<<
Nein, ist es nicht. Jeder Mensch in Deutschland, ob "Flüchtling" oder nicht, ist verpflichtet, sich rechtskonform zu verhalten. Die einen nicht mehr oder nicht weniger als die anderen. Leider ist das aber in der Praxis nicht so. Wäre das anders, bräuchte es keine Strafgerichte und Gefängnisse.
In einem Rechtsstaat ist allerdings nicht nur der einzelne, sondern auch der Staat verpflichtet, sich rechtskonform zu verhalten. Das scheinen Sie nicht zu verstehen.
Liebe User,
wegen der hohen Anzahl der Kommentare auf meta.tagesschau.de kann diese Meldung im Moment nicht kommentiert werden.
Wir bitten um Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
"Immer wieder diese falsch verstandene Toleranz. Solange das so bleibt, sind Zweifel an unserem Rechtsstaat angebracht und die AfD freut sich immer mehr.
Beispiel: ich fahre 3 x zu schnell und verliere meinen Führerschein. Der Richter teilt mir aber mit, obwohl ich den Führerschein abgeben müsse, sei ich weiterhin im Straßenverkehr "geduldet".
Den Passus der "Duldung" gibt es nur im Bereich "Asyl", sonst nirgendwo in der deutschen Rechsprechung. Noch Fragen???"
Ja, jede Menge. Kein Vergleich scheint schräg genug zu sein, um nicht doch irgendwie gegen Flüchtlinge angeführt zu werden.
Mir ist nicht bekannt, daß Sie in Deutschland ihr Leben verlieren könnten, wenn die Strafe "Führerscheinentzug" durchgesetzt wird. Beim Asylrecht kann das durchaus passieren, wenn Abschiebung auf Teufel komm raus durchgesetzt wird.
Und die von Ihnen so geliebte AfD hat direkt mit den Verursachern des Bürgerkrieges in Syrien gesprochen. Solange Sie eine Partei wie die AfD unterstützen die gemeinsame Sache mit jemandem wie Bashar al Assad macht sollten Sie wirklich was Syrien angeht ganz ruhig sein. Es ist im Übrigen schlichtweg falsch, zu behaupten dass die Grünen sich gegen härtere Maßnahmen gegen Gefährder wehren. Habeck hat ganz klar gesagt, dass er für eine Abschiebung von syrischen Gefährdern ist und dies ist auch der Standpunkt der Partei.
....soll denn abgeschoben werden?
Doch nur Terroristen und Islamisten.Die verachten uns sowieso und ich denke das sie sich in der Region Idlib sehr wohl fühlen werden